(19)
(11)EP 2 933 222 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
04.07.2018  Patentblatt  2018/27

(21)Anmeldenummer: 15164074.5

(22)Anmeldetag:  17.04.2015
(51)Int. Kl.: 
B67D 1/14  (2006.01)

(54)

KOMPENSATORZAPFHAHN

COMPENSATOR TAP

ROBINET DE TIRAGE DE COMPENSATEUR


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 17.04.2014 DE 102014105554

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.10.2015  Patentblatt  2015/43

(73)Patentinhaber: CMB Schankanlagen GmbH
47809 Krefeld (DE)

(72)Erfinder:
  • Becker, Carl Meinhard
    40885 Ratingen (DE)

(74)Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- & Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 238 941
WO-A2-2004/044339
DE-U1- 29 704 998
GB-A- 1 486 245
EP-A1- 1 607 368
DE-A1- 4 202 633
DE-U1-202005 017 539
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Kompensatorzapfhahn für Getränke, insbesondere Biere, mit einem Handhebel zum Verstellen des Kompensatorzapfhahns von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung und zurück, einer Ausflusstülle zum Ausfluss des Getränks in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns und einer Durchflusskammer zum Durchfluss des Getränks zur Ausflusstülle, wobei die Durchflusskammer einen sich entgegen der Durchflussrichtung des Getränks verjüngenden Abschnitt aufweist, wobei in der Durchflusskammer ein sich entgegen der Durchflussrichtung des Getränks verjüngender Abschnitt eines Kompensators vorgesehen ist und wobei der Kompensator mit dem Handhebel derart verbunden ist, dass der Kompensator in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns mit Dichtflächen in Anlage an korrespondierende Dichtflächen der Durchflusskammer gelangt und damit den Kompensatorzapfhahn gegenüber einem Durchfluss des Getränks schließt. Ein Kompensatorzapfhahn gemäß dem einleitenden Teil des Anspruchs 1 ist aus der DE 42 02 633 A1 bekannt.

    [0002] Kompensatorzapfhähne sind in verschiedenen Ausführungen bekannt und ermöglichen einen allmählichen Druckabfall des Getränks im Zapfhahn. Das ist insbesondere beim Zapfen von Bieren oder anderen kohlensäurehaltigen Getränken wie Softdrinks gewünscht, denn ein plötzlicher Druckabfall von einem hohen Leitungsdruck auf den Umgebungsdruck kann dazu führen, dass ein übermäßiger Volumenstrom aus der Ausflusstülle schießt, wobei das im Getränk gelöste Kohlendioxid entweicht, so dass durch das Zapfen ein schales Getränk mit sehr viel Schaum erhalten wird.

    [0003] Der Kompensator eines Kompensatorzapfhahns weist ein kegelförmiges Ende auf, das in einem ebenfalls kegelförmigen Abschnitt einer Durchflusskammer im Gehäuse des Kompensatorzapfhahns sitzt. Um den Ausfluss des Getränks einstellen zu können, ist der Kompensator regelmäßig im Gehäuse des Kompensatorzapfhahns verstellbar. Wird der Kompensator mit seinem kegelförmigen Ende weiter in den Kegel der Durchflusskammer geschoben, wird der verbleibende freie Strömungsquerschnitt für das Getränk geringer und der Druckverlust über den Kompensator höher. Der Druck des Getränks ist also nach dem Passieren des Kompensators deutlich reduziert und vorzugsweise nur noch so hoch, dass das Getränk mit der gewünschten Qualität gezapft werden kann. Da der Kompensator verhältnismäßig lang ist und der entsprechende Druckabfall allmählich über die Länge des Kompensators erfolgt, bleibt ein größerer Anteil an Kohlendioxid in dem aus der Ausflusstülle auslaufenden Getränk.

    [0004] Um den Ausfluss zu erhöhen, wenn das Getränk beispielsweise mit einem relativ geringen Druck am Kompensatorzapfhahn anliegt, kann der kegelförmige Kompensator weiter aus dem kegelförmigen Abschnitt der Durchflusskammer herausgezogen werden, wobei der freie Strömungsquerschnitt zunimmt und der Druckverlust über den Kompensator abnimmt. Da der Druck des am Kompensator anliegenden Getränks geringer ist, ist der Druckverlust über den Kompensator trotzdem nicht zu plötzlich und es verbleibt genügend Restdruck, um einen ausreichenden Volumenstrom des Getränks aus der Ausflusstülle auslaufen zu lassen.

    [0005] Das Verschieben des Kompensators wird über einen am Kompensatorzapfhahn vorgesehenen Hebel bewerkstelligt, der zusätzlich zu dem Handhebel des Kompensatorzapfhahns vorgesehen ist, mit dem der Kompensatorzapfhahn von der geschlossenen in die geöffnete Stellung und zurück verstellt wird. In der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns fließt das Getränk aus der Ausflusstülle. In der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns fließt kein Getränk aus der Ausflusstülle. Zu diesem Zweck ist in der Durchflusskammer ein Schließkolben vorgesehen, der in der geschlossenen Stellung eine dem Kompensator nachgelagerte Durchflussöffnung in der Durchflusskammer verschließt.

    [0006] Der Vorteil von Kompensatorzapfhähnen ist, dass diese sehr flexibel für verschiedene Vordrücke und für verschiedene Getränke, insbesondere für verschiedene Biere, verwendet werden können. Außerdem können mit Kompensatorzapfhähnen Getränke in hoher Qualität gezapft werden. Diese Vorteile werden mit dem Nachteil eines optimierungsbedürftigen Ausstoßes an pro Zeiteinheit gezapften Getränken erkauft.

    [0007] Daher liegt die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, den eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Kompensatorzapfhahn derart auszugestalten und weiterzuentwickeln, dass der Ausstoß gesteigert werden kann, ohne den Herstellungsaufwand zu steigern oder die Qualität zu mindern, mit der Getränke gezapft werden können.

    [0008] Diese Aufgabe ist bei dem Kompensatorzapfhahn nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass der Kompensator wenigstens einen Kompensatorkanal zum Durchströmen des Kompensators mit dem Getränk in Richtung einer dem sich verjüngenden Abschnitt gegenüberliegenden ringförmigen Austrittsöffnung zum Ausströmen des Getränks aus dem Kompensatorkanal aufweist.

    [0009] Das Verschließen des Kompensatorzapfhahns durch den Kompensator in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns und die Verstellung des Kompensators durch den Handhebel zum Zapfen des Getränks, ermöglicht den Verzicht auf einen Schließkolben. Die Erfindung hat erkannt, dass dadurch die Durchströmung der Durchflusskammer nach dem Passieren des Kompensators dahingehend verbessert werden kann, dass plötzliche Querschnittsveränderungen und/oder Strömungsumlenkungen weitgehend vermieden werden. Dadurch neigt das Kohlendioxid weniger zum Entweichen und führt das Zapfen somit zu einer geringeren Schaumbildung. Durch den Verzicht auf einen Schließkolben kann letztlich in Strömungsrichtung des Getränks hinter dem Kompensator ein höherer Druck toleriert werden, ohne dass es zu einem übermäßigen Ausgasen von Kohlendioxid im Kompensatorzapfhahn kommt. Im Ergebnis steht das Getränk nach dem Passieren des Kompensators unter einem höheren Druck und kann so schneller gezapft werden. Die Anzahl an pro Zeiteinheit gezapften Getränken kann also gesteigert werden.

    [0010] Unter einem sich verjüngenden Kompensator kann vorliegend ein kegelförmiger Kompensator oder ein Kompensator mit einem kegelförmigen Abschnitt verstanden werden. Mit anderen Worten kann der Kompensator einen Kegel bilden und die Durchflusskammer einen Durchflusskanal zur Aufnahme des Kompensators bilden, der ebenfalls als Kegel ausgebildet ist. Unter einer entsprechenden Verjüngung des Kompensators oder der Durchflusskammer kann aber auch eine solche verstanden werden, die im mathematischen Sinne keiner Kegelform gleicht, sondern davon abweicht. Diese Abweichung ist jedoch vorzugsweise nicht zu groß, da die eingangs beschriebene Funktion aus dem Zusammenwirken von Kompensator und Durchflusskammer weiter erzielt werden muss.

    [0011] Ferner wird unter dem Handhebel, mit dem der Kompensator verbunden ist, der Handhebel verstanden, der vom Bediener betätigt wird, um das Zapfen zu beginnen, zu beenden oder zu unterbrechen. Nicht gemeint ist jedoch ein Verstellhebel, der lediglich zum Einstellen des Kompensatorzapfhahns dient. Da der Kompensator mit dem Handhebel verbunden ist, bedarf es nämlich bedarfsweise keines weiteren Verstellhebels mehr, wie er im Stand der Technik beispielsweise zum Verstellen des Kompensators vorgesehen ist. Der Begriff Handhebel kann dabei auch Betätigungseinrichtungen umfassen, die keine Hebelstruktur im klassischen Sinne aufweisen und/oder nicht unmittelbar mit der Hand betätigt werden. Des leichteren Verständnisses halber wird jedoch weiter der Begriff Handhebel verwendet, weil die Ausgestaltung des Handhebels als Handhebel im klassischen Sinne bis auf spezielle Ausnahmen bevorzugt sein wird.

    [0012] Bei einer ersten bevorzugten Ausgestaltung des Kompensatorzapfhahns sind die korrespondierenden Dichtflächen des Kompensators und der Durchflusskammer jeweils im sich verjüngenden Abschnitt vorgesehen. Auf diese Weise ist es konstruktiv besonders einfach, die Durchflusskammer des Kompensatorzapfhahns zu verschließen und ein Austreten von Getränk aus der Auslauftülle zu verhindern, und zwar durch bloßes Verstellen des Handhebels in die geschlossene Stellung.

    [0013] Die korrespondierenden Dichtflächen des Kompensators und der Durchflusskammer können kreisförmig oder oval ausgebildet sein. Die Dichtflächen können aber gegebenenfalls einfacher und genauer gefertigt werden, wenn sie eben ausgeführt sind. Dann sind umlaufend mehrere Dichtflächen zum Abdichten der Durchflusskammer vorgesehen. Es können dabei jeweils sechs bis acht oder sogar mehr Dichtflächen vorgesehen sein. Die Dichtflächen sind dann leicht und genau herzustellen, wobei näherungsweise eine kegelförmige Gestalt von Durchflusskammer und Kompensator gewahrt bleiben kann. Es können aber auch mehrere Dichtflächen am Kompensator und/oder an der Durchflusskammer vorgesehen sein, die eine Krümmung oder Wölbung aufweist, auch wenn dies herstellungstechnisch eher weniger bevorzugt sein wird. Alternativ oder zusätzlich können die Dichtflächen des Kompensators und/oder der Durchflusskammer rolliert sein, wodurch eine sehr hohe Dichtigkeit des Kompensatorzapfhahns in der geschlossenen Stellung sichergestellt werden kann. Ein Nachlaufen oder -tropfen von Getränk wird so verhindert.

    [0014] In der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns kann sich entlang wenigstens eines Teils des Kompensators, bedarfsweise entlang des sich nicht verjüngenden Abschnitts des Kompensators, ein Strömungskanal bilden, der wenigstens teilweise durch ebene Flächen der Durchflusskammer und/oder des Kompensators begrenzt wird. Umlaufend um den Strömungskanal sind dabei vorzugsweise, insbesondere jeweils, wenigstens sechs, acht oder mehr, ebene Flächen vorgesehen, die ineinander übergehen können. Durch die ebenen Flächen wird eine definierte und gleichmäßige Strömung erreicht. Dies kann beispielsweise dazu führen, dass weniger Schaum entsteht. Um den Raum der Durchflusskammer gut ausnutzen zu können, bietet es sich grundsätzlich an, wenn der Strömungskanal umlaufend zu dem Kompensator ausgebildet ist.

    [0015] Damit am Kompensator möglichst wenig Verunreinigungen, Bakterien und/oder Keime anhaften können, ist es bevorzugt, wenn der Kompensator eine Kunststoffbeschichtung trägt. Als besonders geeignet haben sich in diesem Zusammenhang chlorierte Kunststoffe, insbesondere Polytetrafluorethylen (PTFE), erwiesen. Da auch an der Durchflusskammer entsprechende Ablagerungen vermieden werden sollten, kann alternativ oder zusätzlich die Durchflusskammer innen mit einem Kunststoff, vorzugsweise der zuvor genannten Art, beschichtet sein. Wenn die Dichtflächen des Kompensators und/oder der Durchflusskammer durch einen Kunststoff gebildet werden, kann zudem durch eine gewisse Elastizität des Kunststoffs die Zuverlässigkeit der Dichtung gesteigert werden.

    [0016] Der Kompensator kann grundsätzlich auch komplett aus einem Kunststoff gefertigt werden. Es bietet sich jedoch an, wenn der Kompensator etwa aus Gründen der Formstabilität wenigstens in seinem Kern aus einem Metall gebildet ist. Besonders bevorzugt ist dabei Aluminium, weil der Kompensator so sehr schnell die Temperatur des Getränks annimmt und weniger dazu neigt, das Getränk beim Zapfen zu erwärmen. Ebenso ist es bevorzugt, wenn das Gehäuse des Kompensatorzapfhahns wenigstens teilweise aus Metall, insbesondere Aluminium, gefertigt ist.

    [0017] Um den Durchfluss des Getränks durch den Kompensatorzapfhahn bei geöffneter Stellung des Handhebels einstellen zu können, kann ein einstellbarer Anschlag vorgesehen sein. Mit diesem kann der Öffnungsgrad des Kompensatorzapfhahns in der geöffneten Stellung variiert werden. Vorzugsweise dient der Anschlag dabei der Begrenzung des Verstellwegs des Kompensators von der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns in die geöffnete Stellung des Kompensatorzapfhahns. Dies führt insoweit zu einer konstruktiven Vereinfachung, als dass der Kompensator ohnehin über den Handhebel zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung verstellt wird. Es kann also die Anzahl beweglicher Teile verringert werden.

    [0018] Besonders einfach ist es, wenn der Anschlag durch eine in einem Gewinde des Gehäuses des Kompensatorzapfhahns gehaltene Schraube gebildet wird. Auch in diesem Fall ist es grundsätzlich weiter bevorzugt, wenn der Anschlag in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns als Anschlag für den Kompensator dient. Eine weitere Vereinfachung kann erreicht werden, wenn die den Anschlag bildende Schraube von der Vorderseite des Kompensatorzapfhahns in ein Gewinde im Gehäuse des Kompensatorzapfhahns eingeschraubt ist.

    [0019] Aus hygienischen Gründen kann es gewünscht sein, dass der Kompensatorzapfhahn in der geschlossenen Stellung vollständig entleert ist. Um dies zu erreichen, kann ein Belüftungskanal zur Belüftung der Durchflusskammer vorgesehen sein. So soll verhindert werden, dass ein Ausfließen von restlichem Getränk infolge eines Unterdrucks im Kompensatorzapfhahn verhindert wird. Dabei ist der Belüftungskanal so vorgesehen, dass in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns der Kompensator oder ein mit dem Kompensator verbundenes Bauteil den Belüftungskanal freigibt. In der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns verschließt der Kompensator oder ein mit dem Kompensator verbundenes Bauteil den Belüftungskanal jedoch.

    [0020] Um sicherzustellen, dass der Belüftungskanal nur dann geöffnet ist, wenn der weitere Zufluss von Getränk in den Kompensatorzapfhahn zuverlässig gestoppt ist, kann ein Dichtmittel vorgesehen sein, das derart mit dem Kompensator oder mit einem mit dem Kompensator verbundenen Bauteil zusammenwirkt, dass der Belüftungskanal frühestens kurz vor dem vollständigen Verschließen des Kompensatorzapfhahns in der geschlossenen Stellung geöffnet wird. Grundsätzlich bevorzugt ist es dabei, wenn das Dichtmittel als Ringdichtung ausgeführt ist.

    [0021] Bei einem funktional und konstruktiv bevorzugten Kompensatorzapfhahn ist das Dichtmittel in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns zwischen dem Anschlag und entweder dem Kompensator oder einem mit dem Anschlag zusammenwirkenden sowie mit dem Kompensator verbundenen Bauteil vorgesehen. Auf diese Weise kann ausgenutzt werden, dass der Kompensator ohnehin zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns verstellt wird. Auf zusätzliche bewegte Teile oder einen zusätzlichen konstruktiven Aufwand kann somit verzichtet werden. Zur weiteren Vereinfachung und Reinigung des Kompensatorzapfhahns kann der Belüftungskanal alternativ oder zusätzlich durch die den Anschlag bildende Schraube geführt werden.

    [0022] Um den Kompensatorzapfhahn besser reinigen zu können, kann die Durchflusskammer wenigstens zweiteilig ausgebildet sein. Dann kann die Durchflusskammer durch Trennen der entsprechenden Teile geöffnet und von innen gereinigt werden. Wenn die wenigstens zwei Teile der Durchflusskammer über eine Überwurfmutter miteinander verbunden sind, kann zusätzlich verhindert werden, dass eine Verschraubung der Teile der Durchflusskammer durch austretende Getränkereste verunreinigt wird. Entsprechende Gewinde lassen sich nämlich nur schwer reinigen. Bedarfsweise kann auch der Kompensator zweiteilig ausgebildet sein, etwa um den Kompensator in den Einzelteilen besser fertigen zu können, auch wenn dies eine spätere Verbindung der Einzelteile erfordert.

    [0023] Um die Strömung des Getränks entlang des Kompensators zu verbessern, insbesondere zu stabilisieren, kann es zweckmäßig sein, wenigstens einen Kompensatorkanal im Kompensator auszubilden. Dabei kann der Kompensatorkanal als zur Durchflusskammer offener Kanal, etwa in Form einer Rinne ausgebildet sein. Strömungstechnisch zweckmäßiger wird es jedoch vielfach sein, wenn der Kompensatorkanal wenigstens teilweise geschlossen im Kompensator selbst verläuft. Bedarfsweise ist der Kompensatorkanal dann nur über wenigstens eine Eintrittsöffnung und/oder eine Austrittsöffnung im Kompensator zugänglich, wobei das Getränk durch die wenigstens eine Eintrittsöffnung in den Kompensatorkanal einströmt und/oder durch die wenigstens eine Austrittsöffnung aus dem Kompensatorkanal ausströmt. Unabhängig davon wird eine hohe Durchflussrate und ein besonders gleichmäßiger Durchfluss des Getränks durch den Kompensatorkanal erreicht, wenn der wenigstens eine Kompensatorkanal wenigstens teilweise einen ringförmigen Querschnitt zum Durchströmen des Getränks aufweist.

    [0024] Damit das Getränk recht gleichmäßig in den Kompensatorkanal eindringen kann, bietet es sich an, wenn der Kompensator mehrere, insbesondere wenigstens zwei Eintrittsöffnungen aufweist. Diese Eintrittsöffnungen sind dabei zur weiteren Vergleichmäßigung der Strömung des Getränks vorzugsweise, insbesondere gleichmäßig, über den Umfang des Kompensators verteilt angeordnet. Im Falle von zwei Eintrittsöffnungen sind diese daher bevorzugt auf gegenüberliegenden Seiten des Kompensators vorgesehen. Um den sich verjüngenden Abschnitt des Kompensators zum gleichmäßigen Druckabbau im Getränk zu nutzen, bietet es sich an, wenn die wenigstens eine Eintrittsöffnung am Ende des sich verjüngenden Abschnitts, am Anfang des sich nicht verjüngenden Abschnitts oder insbesondere am Übergangsbereich zwischen dem sich verjüngenden Abschnitt und dem sich nicht verjüngenden Abschnitt vorgesehen ist. Die wenigstens eine Austrittsöffnung ist ringförmig ausgebildet. Dies bietet sich insbesondere dann an, wenn auch der Kompensatorkanal wenigstens teilweise, insbesondere im Bereich der wenigstens einen Austrittsöffnung, einen ringförmigen Querschnitt aufweist.

    [0025] Insbesondere im Zusammenhang mit einem Kompensatorkanal bietet sich bedarfsweise die Verwendung wenigstens eines Stabelements an, das das vordere Ende des Kompensators bilden kann. Das Stabelement kann dabei genutzt werden, um mit dem Anschlag, dem Belüftungskanal und/oder dem Dichtmittel zusammenzuwirken. Durch die Anlage des Stabelements am Anschlag kann die Öffnung des Kompensatorzapfhahns begrenzt und/oder bedarfsweise eingestellt werden. Alternativ oder zusätzlich kann das Stabelement beispielsweise so mit einem Belüftungskanal zusammenwirken, dass der Belüftungskanal in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns geschlossen und in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns geöffnet wird. Dabei kann zudem bedarfsweise ein Dichtmittel, etwa in Form einer Ringdichtung, vorgesehen sein, die das dichte abschließen beispielsweise des Belüftungskanals sicherstellt. Zu diesem Zweck kann das Stabelement in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns in eine Öffnung des Dichtmittels eingreifen.

    [0026] Zur konstruktiven Vereinfachung des Kompensators kann das Stabelement wenigstens teilweise vom wenigstens einen Kompensatorkanal umschlossen werden. Zur weiteren konstruktiven Vereinfachung kann es dabei beitragen, wenn das Stabelement den wenigstens einen Kompensatorkanal wenigstens teilweise begrenzt, und zwar insbesondere nach innen. Das Stabelement kann dabei der Einfachheit halber zentral und konzentrisch zum wenigsten einen Kompensatorkanal angeordnet sein.

    [0027] Wenn der Kompensator zweiteilig ausgebildet ist, ermöglicht dies eine einfache Herstellung des Kompensatorkanals. Bei der Herstellung muss dann auf das Stabelement keine Rücksicht genommen werden. Das Stabelement kann vielmehr nachträglich mit dem übrigen Kompensator verbunden werden. Dies geschieht besonders einfach und zuverlässig durch Verschrauben. Da sich der Kompensatorkanal vorzugsweise nicht über den gesamten sich verjüngenden hinteren Abschnitt des Kompensators erstreckt, kann es zweckmäßig sein, das Stabelement mit dem sich verjüngenden Abschnitt des Kompensators zu verbinden. Dadurch kann auch erreicht werden, dass sich der Kompensatorkanal wenigstens im Wesentlichen über den gesamten sich nicht verjüngenden Abschnitt erstreckt, der nicht einzig vom Stabelement gebildet wird. Der Kompensatorkanal kann dann zudem durch eine Sacklochbohrung gebildet werden, in die anschließend das Stabelement eingebracht wird.

    [0028] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
    Fig. 1
    ein Ausführungsbeispiel eines Kompensatorzapfhahns in Seitenansicht,
    Fig. 2
    den Kompensatorzapfhahn aus Fig. 1 in Vorderansicht,
    Fig. 3
    den Kompensatorzapfhahn aus Fig. 1 in der geöffneten Stellung in einer Schnittansicht längs zum Kompensatorzapfhahn,
    Fig. 4
    ein Detail des Kompensatorzapfhahns aus Fig. 3,
    Fig. 5
    den Kompensatorzapfhahn aus Fig. 1 in der geschlossenen Stellung in einer Schnittansicht längs zum Kompensatorzapfhahn,
    Fig. 6
    ein Detail des Kompensatorzapfhahns aus Fig. 5 und
    Fig. 7
    ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kompensatorzapfhahns in Seitenansicht.
    Fig. 8
    ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kompensatorzapfhahns in einer Vorderansicht,
    Fig. 9
    den Kompensatorzapfhahn aus Fig. 8 in einer Schnittansicht längs der Ebene IV-IV der Fig. 8,
    Fig. 10
    ein Detail des Kompensatorzapfhahns aus Fig. 8 in einer Schnittansicht längs der Ebene X-X der Fig. 9 und
    Fig. 11
    das Detail XI aus Fig. 9 des Kompensatorzapfhahns aus Fig. 8.


    [0029] In den Fig. 1 und 2 ist ein Kompensatorzapfhahn 1 zum Zapfen von Bier oder anderen, vorzugsweise kohlensäurehaltigen Getränken, in einer Seitenansicht dargestellt. Der dargestellte und insoweit bevorzugte Kompensatorzapfhahn 1 weist an seinem hinteren Ende ein Anschlussstück 2 zum Anschluss an eine nicht dargestellte Getränkeleitung in Form eines Gewindeanschlusses auf. Von der Getränkeleitung strömt das Getränk in eine Durchflusskammer 3 im Gehäuse 4 des Kompensatorzapfhahns 1. An der oberen Seite des Gehäuses 4 ist ein Handhebel 5 schwenkbar gelagert, der von einer hinteren geschlossenen Stellung in eine vordere geöffnete Stellung verschwenkt werden kann. In der dargestellten, geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns 1 fließt das Getränk durch die Durchflusskammer 3 und über die nach unten weisende und leicht nach vorn gerichtete Ausflusstülle 6 aus dem Kompensatorzapfhahn 1 heraus. Das Gehäuse 4 des dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahns 1 ist aus zwei Teilen 7,8 zusammengesetzt, die mit Hilfe einer Überwurfmutter 9 verbunden sind. In das Gehäuse 4 ist eine Schraube 10 eingedreht, über welche die geöffnete Stellung des Kompensatorzapfhahns 1 eingestellt werden kann.

    [0030] In der Fig. 3 ist der Kompensatorzapfhahn 1 in einem Längsschnitt dargestellt, der unter anderem einen Einblick in die Durchflusskammer 3 gestattet. Die Durchflusskammer 3 weist angrenzend zum Anschlussstück 2 an die Getränkeleitung einen verhältnismäßig kleinen freien Querschnitt auf. Der Querschnitt ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1 kreisförmig ausgebildet. In Strömungsrichtung schließt sich diesem Abschnitt der Durchflusskammer 3 ein sich kegelförmig erweiternder Abschnitt 11 an, in dem ein Kompensator 12 mit sich entsprechend verjüngendem Abschnitt 13 platziert ist. Zwischen dem kegelförmigen Abschnitt 13 des Kompensators 12 und dem kegelförmigen Abschnitt 11 der Durchflusskammer 3 verbleibt in der in der Fig. 3 dargestellten, geöffneten Stellung des Kompensators 12 ein Ringraum, durch den das Getränk weiter in Richtung der Ausflusstülle 6 strömen kann.

    [0031] Der Kompensator 12 ist über einen Exzenter 14 mit dem Handhebel 5 verbunden, so dass der Kompensator 12 durch das Verschwenken des Handhebels 5 längs der Durchflusskammer 3 verschoben wird. Der Exzenter 14 ist drehbar im Gehäuse 4 des Kompensatorzapfhahns 1 gehalten und greift mit einem außermittig vorgesehenen Stift 15 in eine korrespondierende Aufnahme im Kompensator 12 ein. Der Kompensator 12 wandert daher nach vorne, wenn der Handhebel 5 nach vorne verschwenkt wird. Der Kompensator 12 wird zudem nach hinten verschoben, wenn der Handhebel 5 nach hinten verschwenkt wird, und zwar bis die geschlossene Stellung des Kompensatorzapfhahns 1 erreicht ist. Wie weit der Kompensator 12 nach vorne verschoben werden kann, hängt ab von der Position eines Anschlags 16, der von einem Ende der Schraube 10 gebildet wird, die in einem Gewinde 17 im Gehäuse 4 des Kompensatorzapfhans 1 sitzt. Die Position des Anschlags 16 kann dabei dadurch verändert werden, dass die Schraube 10 weiter in das Gehäuse 4 hineingedreht oder weiter aus dem Gehäuse 4 herausgedreht wird.

    [0032] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1 ist der Kompensator 12 mit seinem in Strömungsrichtung hinteren Ende mit einem stiftförmigen Bauteil 18 verschraubt. Das stiftförmige Bauteil 18 weist in Richtung des Anschlags 16 und liegt in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns 1 an dem Anschlag 16 an, wie dies in der Fig. 4 dargestellt ist. Bedarfsweise könnte aber auch auf das stiftförmige Bauteil 18 verzichtet werden, so dass der Kompensator 12 selbst in Anlage an den Anschlag 16 gelangt.

    [0033] Insbesondere in der Fig. 4 sind ein Dichtmittel 19 und ein Belüftungskanal 20 dargestellt. Der Belüftungskanal 20 ist bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1 durch die im Gehäuse 4 sitzende Schraube 10 geführt, und zwar vorliegend insbesondere etwa zentral. Das in Richtung der Durchflusskammer 3 weisende Ende der Schraube 10 sitzt reibschlüssig in dem Dichtmittel 19, das seinerseits formschlüssig in einer Nut 23 im Gehäuse 4 des Kompensatorzapfhahns 1 aufgenommen ist. Ebenso sitzt das in Richtung des Anschlags 16 weisende Ende des stiftförmigen, mit dem Kompensator 12 verbundenen Bauteils 18 reibschlüssig in dem der Schraube 10 gegenüberliegenden Ende des Dichtmittels 19. In der in der Fig. 4 dargestellten geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns 1 kann demnach weder Luft von außen in die Durchflusskammer 3 noch Getränk von innen in den Belüftungskanal 20 eindringen, der im vorliegenden Fall eine Bohrung ist. Das Dichtmittel 19 ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1 als in Form einer Ringdichtung ausgebildet. Grundsätzlich könnte es ausreichen, wenn nur das stiftförmige, mit dem Kompensator 12 verbundene Bauteil 18 oder der Kompensator 12 selbst mit dem Dichtmittel 19 zum Verschließen des Belüftungskanal 20 zusammenwirkt. Beim dargestellten Kompensatorzapfhahn 1 kann jedoch vermieden werden, dass von in den Belüftungskanals 20 unerwünschte Verunreinigungen eintreten, etwa aus den ineinandergreifenden Gewinden der den Anschlag 16 bildenden Schraube 10 und des Gehäuses 4 des Kompensatorzapfhahns 1.

    [0034] In der Fig. 5 ist der Kompensatorzapfhahn 1 in der geschlossenen Stellung dargestellt, in der der Handhebel 5 in der hinteren Stellung angeordnet ist. In dieser geschlossenen Stellung liegt der sich in Richtung des Anschlussstücks 2 verjüngende Kompensator 12 mit seinen umlaufend vorgesehenen Dichtflächen 21 an den korrespondierend ausgebildeten umlaufenden Dichtflächen 22 der Durchflusskammer 3 an. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1 sind die Dichtflächen 21 des Kompensators 12 ebenso wie die Dichtflächen 22 der Durchflusskammer 3 jeweils im kegelförmigen Abschnitt 11,13 vorgesehen. Die Dichtflächen 21,22 des Kompensators 12 und/oder der Durchflusskammer 3 können dabei rotationssymmetrisch sein oder sich aus verschiedenen ebenen Abschnitten zusammensetzen. Durch das Anliegen der Dichtflächen 21,22 des Kompensators 12 und der Durchflusskammer 3 wird der Kompensatorzapfhahn 1 geschlossen, so dass kein Getränk mehr vom Anschlussstück 2 in Richtung der Ausflusstülle 6 nachströmen kann.

    [0035] Das Gehäuse 4 des Kompensatorzapfhahns 1 ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1 zweiteilig ausgebildet, wobei die beiden Teile 7,8 des Gehäuses 4 mittels einer Überwurfmutter 9 miteinander verschraubt sind. Werden die beiden Teile 7,8 des Gehäuses 4 voneinander getrennt, wird auch die Durchflusskammer 3 in zwei Teile unterteilt, um die Durchflusskammer 3 reinigen und den Kompensator 12 entnehmen zu können. Da an dem anschlussstückseitigen Teil 7 des Gehäuses kein nach innen weisendes Gewinde vorgesehen ist, kann ein solches auch nicht durch nachlaufendes Getränk verunreinigt werden. Das Gewinde weist nach außen. Nach innen weist dagegen das Gewinde der Überwurfmutter 9, das aber leicht gereinigt werden kann, ohne dass der anschlussstückseitige Teil 7 des Gehäuses 4 ebenfalls abgebaut, also von der Getränkeleitung getrennt werden muss.

    [0036] Wie insbesondere in der Fig. 6 dargstellt, weist der Kompensator 12 ein stiftförmiges Bauteil 18 auf, das mit dem übrigen Kompensator 12 verschraubt ist und gegenüber dem übrigen Kompensator nach vorne vorsteht. In der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns 1 ist das stiftförmige Bauteil 18 gerade aus dem Dichtmittel 19 herausgezogen, so dass zwischen dem Dichtmittel 19 und dem stiftförmigen Bauteil 18 ein Spalt zum Durchströmen von Luft aus dem Belüftungskanal 20 in die Durchflusskammer 3 verbleibt. Diese Belüftung stellt das vollständige Entleeren der Durchflusskammer 3 im Bereich zwischen dem Kompensator 12 und der Ausflusstülle 6 sicher. Hierfür reicht bereits ein sehr schmaler Spalt zwischen den stiftförmigen mit dem Kompensator 12 verbundenen Bauteil 18 und dem Dichtmittel 19. Der Spalt kann daher erst unmittelbar vor dem Erreichen der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns 1 geöffnet werden, wobei der verbleibende Druck des Getränks nach dem Kompensator 12 im Wesentlichen dem Umgebungsdruck entspricht und im Wesentlichen kein weiteres Getränk mehr in die Durchflusskammer 3 strömt. Jedenfalls sind der Druck und der Volumenstrom des Getränks so gering, dass ein Eintreten von Getränk in den Belüftungskanal 20 vermieden werden kann.

    [0037] In der Fig. 7 ist eine Alternative des zuvor beschriebenen Kompensatorzapfhahns 1 dargestellt, bei dem der Handhebel 5 nicht oberhalb, sondern seitlich am Gehäuse 4 angebracht ist. Auch in diesem Fall ist der Handhebel 5 von einer hinteren geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns 1' in einer vordere geöffnete Stellung des Kompensatorzapfhahns 1' und zurück schwenkbar. Die Funktion entspricht dabei der Funktion des zuvor beschriebenen, in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Kompensatorzapfhahns 1.

    [0038] Bei den Kompensatorzapfhähnen 1,1' der Fig. 1 bis 7 strömt das Getränk in der geöffneten Stellung über einen Ringraum zwischen dem Kompensator 12 und dem Gehäuse 4 entlang des Kompensators 12. Dabei verringert sich der Druck des Getränks allmählich, und zwar ohne dass übermäßig Kohlendioxid aus dem Getränk entweichen kann und ohne übermäßige Schaumbildung. Am Ende des Kompensators 12 oder des schmalen Ringraums angelangt ist der Druck des Getränks soweit reduziert, dass auch auf dem Weg zur Ausflusstülle 6 das Kohlendioxid nicht übermäßig ausgast und so zu einer unerwünscht starken Schaumbildung führt. Da nach dem Passieren des Kompensators 12 ein gleichmäßiger Strömungskanal für das Getränk in der Durchflusskammer 3 vorgesehen ist, der nahezu frei von plötzlichen Querschnittänderungen und plötzlichen Strömungsumlenkungen ist, kann der Druck des Getränks nach dem Passieren des Kompensators 12 noch verhältnismäßig hoch sein, ohne dass übermäßig Kohlendioxid entweicht. Somit ist es mit den beschriebenen Kompensatorzapfhähnen 1,1' möglich, das Getränke sehr schnell zu Zapfen, weil infolge des Höheren Drucks am Ende des Ringspalts um den Kompensator 12 herum ein hoher Volumenstrom am Austritt der Ausflusstülle 6 erreicht werden kann.

    [0039] In den Fig. 8 bis 11 ist ein alternativer Kompensatorzapfhahn 1" dargestellt, der jedoch den in den Fig. 1 bis 7 dargestellten Kompensatorzapfhähnen 1,1' stark ähnelt. Daher sind bei dem Kompensatorzapfhahn 1" gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0040] Auch der Kompensatorzapfhahn 1" gemäß Fig. 8 ist zum Zapfen von Bier oder anderen, vorzugsweise kohlensäurehaltigen Getränken, vorgesehen und weist dazu ein Anschlussstück 2" zum Anschluss an eine nicht dargestellte Getränkeleitung in Form eines Gewindeanschlusses auf. Das Gehäuse 4" der Kompensatorzapfhahns 1" bildet eine Durchflusskammer 3 und trägt seitlich einen Handhebel 5, der nach oben weist und schwenkbar gelagert ist. In der dargestellten vorderen Stellung des Handhebels 5 fließt das Getränk durch die Durchflusskammer 3 und über die nach unten weisende und leicht nach vorn gerichtete Ausflusstülle 6 aus dem Kompensatorzapfhahn 1" aus. Das Gehäuse ist zudem durch zwei Teile 7",8" gebildet, die mit einer Überwurfmutter 9 zusammengehalten werden. In das Gehäuse 4" ist zudem eine Schraube 10 zur Begrenzung und Einstellung des Grads der Öffnung in der geöffnete Stellung des Kompensatorzapfhahns 1" eingedreht.

    [0041] Wie dies in der Fig. 9 dargestellt ist, befindet sich auch bei dem Kompensatorzapfhahn 1" ein Kompensator 12" in der Durchflusskammer 3. Der Kompensator 12" unterscheidet sich dabei vom Kompensator 12 der Kompensatorzapfhähne 1,1'. Der Kompensator 12" weist im hinteren Teil einen sich entsprechend des sich erweiternden Abschnitts 11" der Durchflusskammer 3 verjüngenden Abschnitt 13" auf. Zwischen dem sich verjüngenden Abschnitt 13" des Kompensators 12" und dem sich erweiternden Abschnitt 11" der Durchflusskammer 3 verbleibt in der dargestellten geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns 1" ein umlaufender Spalt, der einen Strömungskanal für das Getränk bildet.

    [0042] Der Kompensator 12" ist wie bereits zuvor beschrieben drehbar im Gehäuse 4" gehaltenen, so dass der Kompensator 12" durch das Verschwenken des Handhebels 5 von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung des Kompensatorzapfhahns 1" verschoben werden kann. Wie weit der Kompensator 12" nach vorne verschoben werden kann, hängt von der Position des Anschlags 16 ab, die von einem Ende der in einem Gewinde 17 im Gehäuse 4" aufgenommenen Schraube 10 eingenommen wird. Die Schraube 10 kann dabei unterschiedlich weit in das Gehäuse 4" hineingedreht werden. Die Ausbildung der Schraube 10, des durch die Schraube gebildeten Anschlags 16, des Dichtmittels 19 und des Belüftungskanals 20 ist analog zum Kompensatorzapfhahn 1 gemäß Fig. 1 bis 6 ausgebildet.

    [0043] Auch sind bei dem Kompensator 12" am hinteren kegelförmigen Ende des sich verjüngenden Abschnitts 13" des Kompensators 12" mit Dichtflächen 21" vorgesehen. Diese Dichtflächen 21" sind ebenso wie die korrespondierenden Dichtflächen 22 des kegelförmigen Teils des sich korrespondierend erweiternden Abschnitts 11" der Durchflusskammer 3 rolliert, so dass in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns 1" das Getränk den Kompensator 12" nicht passieren kann.

    [0044] Wie insbesondere in den Fig. 10 und 11 dargestellt ist, weist der Kompensatorzapfhahn 1" im Unterschied zum Kompensatorzapfhahn 1 gemäß den Fig. 1 bis 6 einen Kompensatorkanal 26" auf, der beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1" längs zum Kompensator 12" und zudem parallel zur Längsachse des Kompensators 12" verläuft. Zur Bildung des Kompensators 12" wird der Kompensator 12" mit einer zentralen Bohrung 27" versehen. Die Bohrung 27" ist bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensator 12" als Sacklochbohrung ausgeführt. Am inneren Ende der Bohrung 27", also am Grund der Sacklochbohrung, ist ein Stabelement 28" mit dem übrigen Kompensator 12" verschraubt und zwar vorliegend im Bereich des sich verjüngenden hinteren Abschnitts 13" des Kompensators 12". Zwischen dem Stabelement 28" und dem in Bezug auf das Stabelement 28" äußeren Teil des Kompensators 12" verbleibt der umlaufende Kompensatorkanal 26", der beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensator 12" in Form eines Ringspalts mit einem ringförmigem Querschnitt ausgebildet ist. Dabei ist die Breite des Kompensatorkanals 26" sowohl in Umfangsrichtung als auch in Längsrichtung des Kompensators 12" konstant. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1" ragt das Stabelement 28" gegenüber dem Kompensatorkanal 26" nach vorne vor. Dabei wirkt das vordere Ende des Stabelements 28" mit dem Anschlag 16, dem Dichtmittel 19 und dem Belüftungskanal 20 zusammen, wie dies bereits für den in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Kompensatorzapfhahn 1 beschrieben worden ist. Insoweit übernimmt das Stabelement 28" dann die Funktion des stiftförmigen Bauteils 18 des Kompensators 12.

    [0045] In der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns 1" strömt das Getränk an den Dichtflächen 21",22 vorbei und gelangt, beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensatorzapfhahn 1" durch Eintrittsöffnungen 29" in den Kompensatorkanal 26" hinein. Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensator 12" sind die Eintrittsöffnungen 29" zweckmäßiger Weise im Übergangsbereich zwischen dem sich verjüngenden Abschnitt 13" und dem sich nicht verjüngenden Abschnitt 30" des Kompensators 12" vorgesehen. Die Eintrittsöffnungen 29" könnten aber grundsätzlich auch am Ende des sich verjüngenden Abschnitts 13" oder am Beginn des sich nicht verjüngenden Abschnitts 30" vorgesehen sein. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Kompensator 12" sind zudem zwei Eintrittsöffnungen 29" an umfangsseitig gegenüberliegenden Seiten des Kompensators 12" angeordnet. Die Eintrittsöffnungen 29" sind ferner als radiale Bohrungen ausgebildet. Am vorderen Ende des Kompensatorkanals 26" befindet sich eine ringförmige Austrittsöffnung 31", deren Querschnitt gegenüber dem Querschnitt des Kompensatorkanals 26" erweitert sein kann. Bedarfsweise bildet die Austrittsöffnung 31" eine konische Erweiterung des Strömungskanals radial nach außen. Dadurch wird eine plötzliche und erhebliche Querschnittserweiterung des Strömungskanals für das Getränk sowie die damit gegebenenfalls einhergehende Schaumbildung beim Verlassen der Austrittsöffnung 31" vermieden. Nahe der Austrittsöffnung 31" ist zudem eine Nut 32" vorgesehen, in die ein mit dem Handhebel 5 verbundener Exzenter eingreift. Auf diese Weise kann der Kompensator 12" im Gehäuse 4" von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung vor und zurück verschoben werden.


    Ansprüche

    1. Kompensatorzapfhahn (1,1',1") für Getränke, insbesondere Biere, mit einem Handhebel (5) zum Verstellen des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung und zurück, einer Ausflusstülle (6) zum Ausfluss des Getränks in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") und einer Durchflusskammer (3) zum Durchfluss des Getränks zur Ausflusstülle (6), wobei die Durchflusskammer (3) einen sich entgegen der Durchflussrichtung des Getränks verjüngenden Abschnitt aufweist, wobei in der Durchflusskammer (3) ein sich entgegen der Durchflussrichtung des Getränks verjüngender Abschnitt (13") eines Kompensators (12,12") vorgesehen ist und wobei der Kompensator (12,12") mit dem Handhebel (5) derart verbunden ist, dass der Kompensator (12,12") in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns (1,1') mit Dichtflächen (21,21") in Anlage an korrespondierende Dichtflächen (22) der Durchflusskammer (3) gelangt und damit den Kompensatorzapfhahn (1,1',1") gegenüber einem Durchfluss des Getränks schließt,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kompensator (12") wenigstens einen Kompensatorkanal (26") zum Durchströmen des Kompensators (12") mit dem Getränk in Richtung einer dem sich verjüngenden Abschnitt (13") gegenüberliegenden ringförmigen Austrittsöffnung (31") zum Ausströmen des Getränks aus dem Kompensatorkanal (26") aufweist.
     
    2. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die korrespondierenden Dichtflächen (21,21",22) des Kompensators (12,12") und der Durchflusskammer (3) jeweils im sich verjüngenden Abschnitt vorgesehen sind und/oder dass die Dichtflächen (21,21",22) des Kompensators (12,12") und/oder der Durchflusskammer (3) rolliert sind.
     
    3. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kompensator (12,12") und die Durchflusskammer (3), vorzugsweise jeweils wenigstens sechs, ebene Flächen aufweisen, und dass wenigstens in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") zwischen den ebenen Flächen ein, vorzugsweise umlaufender, Strömungskanal vorgesehen ist.
     
    4. Kompensatorzapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kompensator (12,12") und/oder die Durchflusskammer (3) eine Kunststoffbeschichtung, vorzugsweise aus einem chlorierten Kunststoff, insbesondere aus Polytetrafluorethylen (PTFE), aufweist und/oder dass wenigstens ein Kern des Kompensators (12,12") und/oder wenigstens ein Teil des Gehäuses (4,4") des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") aus Aluminium gebildet ist.
     
    5. Kompensatorzapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    ein einstellbarer Anschlag (16) zur Einstellung des Öffnungsgrads des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") in der geöffneten Stellung, vorzugsweise zur Begrenzung des Verstellwegs des Kompensators (12,12") von der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") in die geöffnete Stellung des Kompensatorzapfhahns (1,1',1"), vorgesehen ist.
     
    6. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Anschlag (16), vorzugsweise für den Kompensator (12,12"), durch eine in einem Gewinde (17) im Gehäuse (4,4") des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") gehaltene Schraube (10) gebildet wird.
     
    7. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die den Anschlag (16) bildende Schraube (10) von der Vorderseite des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") in das Gewinde (17) eingeschraubt ist.
     
    8. Kompensatorzapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    ein Belüftungskanal (20) zur Belüftung der Durchflusskammer (3) vorgesehen ist, dass in der geschlossenen Stellung des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") der Kompensator (12,12") oder ein mit dem Kompensator (12,12") verbundenes Bauteil (18,29") den Belüftungskanal (20) öffnet und dass in der geöffneten Stellung des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") der Kompensator (12,12") oder ein mit dem Kompensator (12,12") verbundenes Bauteil (18) den Belüftungskanal (20) schließt.
     
    9. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    ein Dichtmittel (19) vorgesehen ist und dass das Dichtmittel (19) derart mit dem Kompensator (12,12") oder mit einem mit dem Kompensator (12,12") verbundenen Bauteil (18) zusammenwirkt, dass der Belüftungskanal (20) erst kurz vor dem vollständigen Verschließen des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") oder erst nach dem vollständigen Verschließen des Kompensatorzapfhahns (1,1',1") geöffnet wird.
     
    10. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 8 oder 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Belüftungskanal (20) durch die den Anschlag (16) bildende Schraube (10) verläuft.
     
    11. Kompensatorzapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Durchflusskammer (3) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und, vorzugsweise, die wenigstens zwei Teile (7,7",8,8") der Durchflusskammer (3) über eine Überwurfmutter (9) miteinander verbunden sind.
     
    12. Kompensatorzapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kompensator (12") wenigstens einen Kompensatorkanal (26") wenigstens überwiegend mit einem ringförmigen Querschnitt zum Durchströmen des Getränks durch den Kompensator (12") aufweist.
     
    13. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 12,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kompensator (12") wenigstens eine Eintrittsöffnung (29"), vorzugsweise zwei Eintrittsöffnungen (29") auf gegenüberliegenden Seiten des Kompensators (12"), zum Einströmen des Getränks in den Kompensatorkanal (26") aufweist.
     
    14. Kompensatorzapfhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 13, jedenfalls nach Ansprüchen 5 und 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Kompensator (12") ein, vorzugsweise teilweise vom Kompensatorkanal (26") umschlossenes, insbesondere den Kompensatorkanal (26") wenigstens teilweise begrenzendes, mit dem Anschlag (16), dem Belüftungskanal (20) und/oder dem Dichtmittel (19) zusammenwirkendes Stabelement (28") aufweist.
     
    15. Kompensatorzapfhahn nach Anspruch 14,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement (28") mit dem Kompensator (12"), insbesondere mit dem sich verjüngenden Abschnitt (13") des Kompensators (12"), verbunden, vorzugsweise verschraubt, ist.
     


    Claims

    1. Compensator tap (1, 1', 1") for drinks, in particular for beer, having a hand lever (5) for adjusting the compensator tap (1, 1', 1") from a closed position to an open position and back, a discharge spout (6) for discharging the drink in the open position of the compensator tap (1, 1', 1") and a flow-through chamber (3) for the drink to flow through to the discharge spout (6), wherein the flow-through chamber (3) has a section tapered against the flow direction of the drink, wherein a section (13") of a compensator (12, 12") tapered against the flow direction of the drink is provided in the flow-through chamber (3), and wherein the compensator (12, 12") is connected to the hand lever (5) in such a way that in the closed position of the compensator tap (1, 1') the compensator (12, 12") with sealing surfaces (21, 21") comes into contact with corresponding sealing surfaces (22) of the flow-through chamber (3) and thereby shuts off the compensator tap (1, 1', 1") with respect to the flow-through of the drink, characterised in that the compensator (12") has at least one compensator channel (26") for the drink to flow through the compensator (12") in the direction of an annular outlet (31") opposite the tapered section (13") for the drink to flow out of the compensator channel (26").
     
    2. Compensator tap according to Claim 1, characterised in that the corresponding sealing surfaces (21, 21", 22) of the compensator (12, 12") and of the flow-through chamber (3) are in each case provided in the tapered section, and/or in that the sealing surfaces (21, 21", 22) of the compensator (12, 12") and/or of the flow-through chamber (3) are rolled.
     
    3. Compensator tap according to Claim 1 or 2, characterised in that the compensator (12, 12") and the flow-through chamber (3) preferably in each case have at least six flat surfaces, and in that at least in the open position of the compensator tap (1, 1', 1") a preferably circumferential flow channel is provided between the flat surfaces.
     
    4. Compensator tap according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the compensator (12, 12") and/or the flow-through chamber (3) has a plastic coating, preferably consisting of a chlorinated plastic, in particular consisting of polytetrafluoroethylene (PTFE), and/or in that at least a core of the compensator (12, 12") and/or at least a part of the housing (4, 4") of the compensator tap (1, 1', 1") is formed from aluminium.
     
    5. Compensator tap according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that an adjustable stop (16) is provided for adjusting the opening degree of the compensator tap (1, 1', 1") in the open position, preferably for limiting the adjustment travel of the compensator (12, 12") from the closed position of the compensator tap (1, 1', 1") to the open position of the compensator tap (1, 1', 1").
     
    6. Compensator tap according to Claim 5, characterised in that the stop (16), preferably for the compensator (12, 12"), is formed by a screw (10) held in a screw winding (17) in the housing (4, 4") of the compensator tap (1, 1', 1").
     
    7. Compensator tap according to Claim 6, characterised in that the screw (10) forming the stop (16) is screwed into the screw winding (17) from the front side of the compensator tap (1, 1', 1").
     
    8. Compensator tap according to any one of Claims 1 to 7, characterised in that a ventilation channel (20) is provided for ventilating the flow-through chamber (3), in that in the closed position of the compensator tap (1, 1', 1") the compensator (12, 12") or a component (18, 29") connected to the compensator (12, 12") opens the ventilation channel (20), and in that in the open position of the compensator tap (1, 1', 1") the compensator (12, 12") or a component (18) connected to the compensator (12, 12") closes the ventilation channel (20).
     
    9. Compensator tap according to Claim 8, characterised in that a sealant (19) is provided, and in that the sealant (19) interacts with the compensator (12, 12") or with a component (18) connected to the compensator (12, 12") in such a way that the ventilation channel (20) is only opened shortly before the compensator tap (1, 1', 1") is fully closed or only after the compensator tap (1, 1', 1") is fully closed.
     
    10. Compensator tap according to Claim 8 or 9, characterised in that the ventilation channel (20) passes through the screw (10) forming the stop (16).
     
    11. Compensator tap according to any one of Claims 1 to 10, characterised in that the flow-through chamber (3) is formed in at least two parts and, preferably, the at least two parts (7, 7", 8, 8") of the flow-through chamber (3) are connected together by means of a union nut (9).
     
    12. Compensator tap according to any one of Claims 1 to 11, characterised in that the compensator (12") has at least one compensator channel (26") at least predominantly having an annular cross-section for the drink to flow through the compensator (12").
     
    13. Compensator tap according to Claim 12, characterised in that the compensator (12") has at least one inlet (29"), preferably two inlets (29") on opposite sides of the compensator (12"), for the drink to flow into the compensator channel (26").
     
    14. Compensator tap according to any one of Claims 1 to 13, in any case according to Claims 5 and 9, characterised in that the compensator (12") has a bar element (28") preferably partly enclosed by the compensator channel (26"), in particular at least partly limiting the compensator channel (26") and interacting with the stop (16), the ventilation channel (20) and/or the sealant (19).
     
    15. Compensator tap according to Claim 14, characterised in that the bar element (28") is connected, preferably screwed, to the compensator (12"), in particular is connected, preferably screwed, to the tapered section (13") of the compensator (12").
     


    Revendications

    1. Robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") pour des boissons, en particulier pour de la bière, muni d'un levier manuel (5) pour régler le robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") d'une position fermée en une position ouverte et inversement, un bec d'écoulement (6) pour l'écoulement de la boisson dans la position ouverte du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") et une chambre de passage (3) pour l'écoulement des boissons vers le bec d'écoulement (6), où la chambre de passage (3) présente une section se rétrécissant dans le sens contraire à la direction d'écoulement de la boisson, où l'on prévoit dans la chambre de passage (3) une section (13") se rétrécissant d'un compensateur (12, 12") dans le sens contraire à la direction d'écoulement de la boisson et où le compensateur (12, 12") est relié de telle sorte au levier manuel (5) que le condensateur (12, 12") dans la position fermée du robinet de distribution à compensateur (1, 1') vient buter avec des surfaces d'étanchéité (21, 21") sur des surfaces d'étanchéité (22) correspondantes de la chambre de passage (3) et ferme ainsi le robinet de distribution à compensateur (1, 1',1") par rapport à un écoulement de la boisson, caractérisé en ce que le compensateur (12") présente au moins un canal de compensateur (26") pour l'écoulement du compensateur (12") avec la boisson en direction d'une ouverture de sortie (31") annulaire étant opposée à la section (13") se rétrécissant pour l'écoulement de la boisson hors du canal de compensateur (26").
     
    2. Robinet de distribution à compensateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les surfaces d'étanchéité (21, 21", 22) correspondantes du compensateur (12, 12") et de la chambre de passage (3) sont pourvues respectivement de sections se rétrécissant à leur intérieur et/ou en ce que les surfaces d'étanchéité (21, 21", 22) du compensateur (12, 12") et/ou de la chambre de passage (3) sont roulées.
     
    3. Robinet de distribution à compensateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le compensateur (12, 12") et la chambre de passage (3) présentent, de préférence, respectivement au moins six surfaces planes, et en ce que l'on prévoit au moins dans la position ouverte du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1"), entre les surfaces planes, un canal d'écoulement, de préférence périphérique.
     
    4. Robinet de distribution à compensateur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le compensateur (12, 12") et/ou la chambre de passage (3) présente un revêtement en matière synthétique, de préférence à base d'une matière synthétique chlorée, en particulier à base de polytétrafluoréthylène (PTFE), et/ou en ce qu'au moins un noyau du compensateur (12, 12") et/ou au moins une partie du boîtier (4, 4") du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") est formé en aluminium.
     
    5. Robinet de distribution à compensateur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'on prévoit une butée réglable (16) pour le réglage du degré d'ouverture du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") dans la position ouverte, de préférence pour limiter la course de réglage du compensateur (12, 12") de la position fermée du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") vers la position ouverte du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1").
     
    6. Robinet de distribution à compensateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que la butée (16) est formée, de préférence pour le compensateur (12, 12"), par une vis (10) maintenue dans un filetage (17) dans le boîtier (4, 4") du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1").
     
    7. Robinet de distribution à compensateur selon la revendication 6, caractérisé en ce que la vis (10) formant la butée (16) est vissée à partir du côté avant du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") dans le filetage (17).
     
    8. Robinet de distribution à compensateur selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'on prévoit un canal de ventilation (20) pour l'aération de la chambre de passage (3) et en ce que dans la position fermée du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") le compensateur (12, 12") ou un composant (18, 29") relié avec le compensateur (12, 12") ouvre le canal de ventilation (20) et en ce que dans la position ouverte du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1") le compensateur (12, 12") ou un composant (18) relié avec le compensateur (12, 12") ferme le canal de ventilation (20).
     
    9. Robinet de distribution à compensateur selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'on prévoit un moyen d'étanchéité (19) et en ce que le moyen d'étanchéité (19) interagit de telle façon avec le compensateur (12, 12") ou avec le composant (18) relié au compensateur (12, 12") que le canal de ventilation (20) n'est ouvert que peu de temps avant la fermeture totale du robinet de distribution à compensateur (1,1',1") ou seulement après la fermeture totale du robinet de distribution à compensateur (1, 1', 1").
     
    10. Robinet de distribution à compensateur selon l'une des revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que le canal de ventilation (20) passe à travers la vis (10) formant la butée (16).
     
    11. Robinet de distribution à compensateur selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la chambre de passage (3) est conçue au moins en deux parties et, de préférence, les au moins deux parties (7, 7", 8, 8") de la chambre de passage (3) sont mutuellement reliées à l'aide d'un écrou-raccord (9).
     
    12. Robinet de distribution à compensateur selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le compensateur (12") présente au moins un canal de compensateur (26"), au moins essentiellement avec une section transversale annulaire, pour l'écoulement de la boisson à travers le compensateur (12").
     
    13. Robinet de distribution à compensateur selon la revendication 12, caractérisé en ce que le compensateur (12") présente au moins une ouverture d'entrée (29"), de préférence deux ouvertures d'entrée (29") sur les côtés opposés du compensateur (12") pour l'afflux de la boisson dans le canal de compensateur (26").
     
    14. Robinet de distribution à compensateur selon l'une des revendications 1 à 13, en tout cas selon les revendications 5 et 9, caractérisé en ce que le compensateur (12") présente un élément de tige (28") interagissant avec la butée (16), le canal de ventilation (20) et/ou le moyen d'étanchéité (19), étant de préférence entouré partiellement par le canal de compensateur (26") et délimitant au moins partiellement le canal de compensateur (26").
     
    15. Robinet de distribution à compensateur selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'élément de tige (28") est relié, de préférence est vissé, au compensateur (12"), en particulier à la section (13") se rétrécissant du compensateur (12").
     




    Zeichnung



























    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente