(19)
(11)EP 3 012 502 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
27.04.2016  Patentblatt  2016/17

(21)Anmeldenummer: 15185497.3

(22)Anmeldetag:  16.09.2015
(51)Int. Kl.: 
F16L 25/00  (2006.01)
F16L 33/24  (2006.01)
E03C 1/02  (2006.01)
F16L 33/26  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30)Priorität: 22.10.2014 DE 102014115390

(71)Anmelder: Witzenmann GmbH
75175 Pforzheim (DE)

(72)Erfinder:
  • Eilber, Edgar
    75228 Ispringen (DE)

(74)Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Bismarckstraße 16
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)

  


(54)SCHLAUCH UND ANSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN SCHLAUCH


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlauch, zumindest bestehend aus einem Metallschlauch, der aus einem oder mehreren helixförmig gewickelten Profilen gefertigt ist, und einer Anschlussvorrichtung, die an einem Ende des Metallschlauchs an diesem angebracht ist.
Die Anschlussvorrichtung umfasst ein Einschraubteil zum Einsetzen in den und/oder zum Aufsetzen auf den Metallschlauch, welches Einschraubteil einen Einschraubbereich und einen Verbindungsbereich aufweist, wobei der Einschraubbereich mit mindestens einem Steg versehen ist, welcher im Wesentlichen eine Schraubenlinie beschreibt und in die Profile oder in Zwischenräume zwischen den Profilen des Metallschlauchs eingreift, um mit diesen einen Formschluss gegen axiale Bewegungen des Einschraubteils im Metallschlauch zu bilden.
Außerdem umfasst die Anschlussvorrichtung ein Verbindungselement, welches am Verbindungsbereich des Einschraubteils befestigbar ist und zum Verbinden des Schlauchs mit einem anderen Bauteil dient.
Das Verbindungselement ist auf das Einschraubteil aufsteckbar oder in dieses einsteckbar und bildet hierbei einen Überlappungsbereich mit dem Verbindungsbereich des Einschraubteils, wobei die im Überlappungsbereich einander gegenüberliegenden Flächen des Verbindungselements und des Einschraubteils koaxiale zylindrische oder konische Mantelflächen beschreiben.
Im Überlappungsbereich weist das Verbindungselement eine erste Ringnut auf, während das Einschraubteil im Überlappungsbereich, der ersten Ringnut gegenüberliegend, mit einer zweiten Ringnut versehen ist.
In einem durch die erste und die zweite Ringnut gebildeten Ringraum ist ein Sprengring angeordnet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlauch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Anschlussvorrichtung für einen solchen Schlauch. Ein Schlauch der vorliegenden Art besteht demnach zumindest aus einem Metallschlauch und einer Anschlussvorrichtung, die an einem Ende des Metallschlauchs an diesem angebracht ist und zum Verbinden des Schlauchs mit einem anderen Bauteil dient. Der Metallschlauch ist aus einem oder mehreren helixförmig gewickelten Profilen gefertigt und wird daher auch als Wickelschlauch bezeichnet.

[0002] Solche Schläuche werden in unterschiedlichen Anwendungsbereichen eingesetzt, wie beispielsweise in der Elektroindustrie und im Maschinenbau zum Schutz elektrischer Kabel sowie zum Schutz von Lichtleitern und anderen empfindlichen Leitungen. Auch zum Schutz von biegsamen Wellen und Schläuchen werden Wickelschläuche eingesetzt; so kann ein Schlauch der vorliegenden Art auch als Brauseschlauch eingesetzt werden.

[0003] Ein Schlauch der vorliegenden Art ist beispielsweise aus der DE 27 57 901 A1 bekannt. Dort umfasst die Anschlussvorrichtung ein Einschraubteil zum Einsetzen in den Metallschlauch, wobei das Einschraubteil einen Einschraubbereich und einen Verbindungsbereich aufweist. Der Einschraubbereich des Einschraubteils ist mit mindestens einem Steg versehen, welcher im Wesentlichen eine Schraubenlinie beschreibt und in die Profile des Metallschlauchs eingreift, um mit diesem einen Formschluss gegen axiale Bewegungen des Einschraubteils im Metallschlauch zu bilden.

[0004] Ein weiteres Beispiel für einen Schlauch der vorliegenden Art ist in der EP 2 716 824 A2 offenbart. Es handelt sich dort um einen Brauseschlauch, und das Einschraubteil der Anschlussvorrichtung setzt sich vom Einschraubbereich zum Ende des Schlauchs hin in einen Verbindungsbereich fort, der als Anschlussflansch mit radialer Dichtfläche ausgestaltet ist.

[0005] Um mit den bekannten Anschlussvorrichtungen den Schlauch an ein weiterführendes Bauteil, beispielsweise eine Armatur, anzuschießen, wird herkömmlicherweise eine Überwurfmutter oder eine Aufschraubhülse verwendet, die den Flansch des Einschraubteils hintergreift und diesen beim Aufschrauben auf ein entsprechendes Außengewinde am weiterführenden Bauteil gegen eine Dichtfläche dieses Bauteils drückt.

[0006] Schläuche der vorliegenden Art werden in der Regel vor Ort fertiggestellt, d.h. der als Meterware vorliegende Metallschlauch wird vor Ort auf die benötigte Länge abgeschnitten, wonach die Anschlussvorrichtung am Ende des Metallschlauchs angebracht wird. Hierfür muss zunächst die Überwurfmutter oder Aufschraubhülse auf den Metallschlauch aufgefädelt werden, wonach das Einschraubteil in den Metallschlauch eingesetzt oder auf diesen aufgesetzt wird. Soweit der Schlauch zusätzlich zum Metallschlauch eine äußere Ummantelung und/oder einen Innenschlauch umfasst, sind weitere Bauteile für die Anschlussvorrichtung notwendig, so dass die Montage der Anschlussvorrichtung umständlich ist und - insbesondere auf Baustellen - zu Fehlern führen kann, die eine dauerhafte Verbindung zwischen der Anschlussvorrichtung und dem Metallschlauch beeinträchtigen können.

[0007] Daneben besteht oft das Problem, dass sich der Schlauch beim Aufschrauben der Überwurfmutter bzw. der Aufschraubhülse auf ein Gewinde eines weiterführenden Bauteils mitdreht, was nachteilige Verwindungen des Metallschlauchs bzw. von dessen Profilen zur Folge haben kann. Diese Problematik besteht auch bei vorgefertigten Schläuchen, deren Anschlussvorrichtungen bereits am Metallschlauch angebracht sind.

[0008] Schließlich gibt es Bedarf, Anschlussvorrichtungen zu verwenden, die nicht darauf angewiesen sind, dass das Bauteil, an das der Schlauch angeschlossen werden soll, eine Dichtungsfläche für einen Flansch sowie für ein Außengewinde für die Überwurfmutter bzw. die Aufschraubhülse aufweist. Es sollte vielmehr auch möglich sein, eine Anschlussvorrichtung mit einem Anschlussstutzen, der ein Außengewinde aufweist, zu verwenden, um diesen Anschlussstutzen in ein Innengewinde eines weiterführenden Bauteils einschrauben zu können. Für manche Anwendungsfälle sind auch Steckverbindungen wünschenswert.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schlauch der eingangs genannten Art sowie eine Anschlussvorrichtung für einen solchen Schlauch vorzuschlagen, der leicht zu montieren ist, unterschiedliche Anschlusstechniken für das Anschließen des Schlauchs an ein anderes Bauteil ermöglicht und den Nachteil eines Mitdrehens des Schlauchs beim Anschießen vermeidet.

[0010] Gelöst ist diese Aufgabe durch einen Schlauch mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch eine Anschlussvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Schlauchs finden sich in den Ansprüchen 2 bis 10; vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung sind in den Ansprüchen 12 bis 16 niedergelegt.

[0011] Ein erfindungsgemäß ausgebildeter Schlauch zeichnet sich gegenüber bekannten Schläuchen demnach durch die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung aus, welche wie bisher ein Einschraubteil zum Einsetzen in den und/oder zum Aufsetzen auf den Metallschlauch umfasst und einen Einschraubbereich mit mindestens einem Steg zum Einschrauben oder Aufschrauben in den oder auf den Metallschlauch aufweist. Anders als im Stand der Technik umfasst die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung außerdem ein Verbindungselement, welches am Verbindungsbereich des Einschraubteils befestigbar ist und zum Verbinden des Schlauchs mit einem anderen Bauteil dient. Dieses Verbindungselement erweitert die Möglichkeiten für den Anschluss mit einem weiterführenden Bauteil, da es in allen möglichen Formen vorliegen kann, beispielsweise als Stutzen mit Außengewinde, als Aufschraubteil mit Innengewinde, als Steckverbinder, als Flansch und vieles mehr.

[0012] Das Verbindungselement ist erfindungsgemäß auf das Einschraubteil aufsteckbar oder in dieses einsteckbar und bildet hierbei einen Überlappungsbereich mit dem Verbindungsbereich des Einschraubteils. Die im Überlappungsbereich einander gegenüberliegenden Flächen des Verbindungselements und des Einschraubteils beschreiben koaxiale zylindrische oder konische Mantelflächen, so dass das Verbindungselement gegenüber dem Einschraubteil um die gemeinsame Achse frei drehbar ist. Zum Befestigen des Verbindungselements am Einschraubteil weist das Verbindungselement im Überlappungsbereich erfindungsgemäß eine erste Ringnut auf, während das Einschraubteil im Überlappungsbereich, der ersten Ringnut gegenüberliegend, mit einer zweiten Ringnut versehen ist. Die erste und die zweite Ringnut bilden, wenn sie im Überlappungsbereich einander gegenüberliegen, einen Ringraum. In diesem Ringraum ist ein Sprengring angeordnet, der zum Teil in der ersten Ringnut und zum Teil in der zweiten Ringnut sitzt und so das Verbindungselement axial am Einschraubteil festlegt, ohne die freie Drehbarkeit des Verbindungselements gegenüber dem Einschraubteil um die gemeinsame Achse zu behindern.

[0013] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Verbindungselement also drehbar am Einschraubteil befestigt, was das bislang bestehende Problem löst, dass sich der Schlauch beim Aufschrauben auf ein weiterführendes Bauteil mitdreht. Gleichzeitig ergeben sich durch die erfindungsgemäße Befestigung des Verbindungselements am Einschraubteil die unterschiedlichsten Möglichkeiten für die Ausformung des Verbindungselements, wie beispielsweise als Stutzen mit Außengewinde, Hülse mit Innengewinde, Flansch oder Steckverbindung.

[0014] Schließlich ist die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung sehr leicht zu montieren: Es genügt, das Einschraubteil in den Metallschlauch einzuschrauben oder auf diesen aufzuschrauben, wobei zweckmäßigerweise der Sprengring bereits in der Ringnut des Einschraubteils sitzt. Sodann muss nur noch das Verbindungselement auf das Einschraubteil aufgesteckt oder in dieses eingesteckt werden - je nach Ausgestaltung dieser beiden Bauteile -, wobei der Sprengring mittels seiner elastischen Eigenschaften seinen Durchmesser verringert bzw. vergrößert und so das Zusammenstecken der beiden Teile ermöglicht. Sobald die erste Ringnut im Verbindungselement auf der Höhe der zweiten Ringnut im Einschraubteil ankommt, sich die beiden Ringnuten also gegenüberliegen und einen Ringraum bilden, dehnt sich der Sprengring aufgrund seiner elastischen Eigenschaften wieder aus oder verringert seinen Durchmesser wieder, so dass er zum Teil in der ersten und zum Teil in der zweiten Ringnut sitzt. Der Sprengring verrastet die Ringnuten also aneinander und verhindert axiale Relativbewegungen zwischen dem Verbindungselement und dem Einschraubteil, nicht jedoch Drehbewegungen um die gemeinsame Achse. Im Ergebnis wird durch simples Zusammenstecken der Bauteile und Einrasten des Verbindungselements am Einschraubteil eine drehbare Befestigung des Verbindungselements am Einschraubteil erzielt.

[0015] Um eine Fluiddichtheit der Anschlussvorrichtung zu schaffen, können im Überlappungsbereich zwischen dem Verbindungselement und dem Einschraubteil weitere Ringnuten zur Bildung eines Dichtungssitzes für eine Ringdichtung, insbesondere für eine O-Ring-Dichtung vorgesehen sein. Hierbei können nur im Verbindungselement oder im Einschraubteil, oder aber wiederum jeweils in beiden Bauteilen Ringnuten vorgesehen sein, wobei diese im letzteren Fall wiederum jeweils einen Ringraum bilden.

[0016] Die Montagefreundlichkeit der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung wird verbessert, wenn sich das Verbindungselement vom Überlappungsbereich aus schlauchseitig in einen Einführbereich fortsetzt, der das Ende des Metallschlauchs aufnimmt und vorzugsweise eine kegelförmig abgeschrägte Innenfläche aufweist, um das Einführen des Metallschlauchs zu erleichtern. Der Einführbereich vereinfacht insbesondere auch die Durchmesserverringerung des Sprengrings, die notwendig ist, um das Verbindungselement auf das Einschraubteil aufstecken zu können.

[0017] Der Metallschlauch kann außen von einem Kunststoffschlauch oder einer Kunststoffschicht umgeben sein, die ihn gegen die Umgebung schützt. Vorzugsweise wird das Ende des Metallschlauchs solcherart in den bevorzugt vorhandenen Einführbereich des Verbindungselements eingesetzt, dass der Kunststoffschlauch oder die Kunststoffschicht umlaufend gegen die Innenfläche des Einführbereichs des Verbindungselements gedrückt wird. Durch die Nachgiebigkeit eines Kunststoffschlauchs oder einer Kunststoffschicht ergibt sich so ein Abdichtungseffekt.

[0018] Der Metallschlauch ist, wie an sich bekannt, auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt ein Agraffschlauch aus Agraffprofilen. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Profilform beschränkt.

[0019] Wenn der erfindungsgemäße Schlauch beispielsweise als Brauseschlauch ausgestaltet ist, kann im Inneren des Metallschlauchs ein Innenschlauch aus elastomerem Material verlaufen. In diesem Fall umfasst die Anschlussvorrichtung zweckmäßigerweise eine Innenhülse zum Einsetzen in den Innenschlauch, die den Innenschlauch zwischen sich und dem Einschraubteil oder zwischen sich und dem Metallschlauch einklemmt. Diese Innenhülse wird am Einschraubteil und/oder am Verbindungselement befestigt, oder aber sie wird zwischen dem Einschraubteil und dem Verbindungselement gehalten, so dass letztlich auch der Innenschlauch am Verbindungselement fixiert ist und sich hierdurch eine doppelte Ausziehsicherung für die Anschlussvorrichtung ausbildet, da axiale Auszugskräfte sowohl in den Metallschlauch als auch in den Innenschlauch eingeleitet werden.

[0020] Soweit ein Innenschlauch vorhanden ist und die Anschlussvorrichtung eine Innenhülse aufweist, kann zwischen dem Verbindungselement und der Innenhülse mindestens eine umlaufende Dichtung vorgesehen sein, so dass der Innenschlauch fluiddicht mit einem weiterführenden Bauteil, an das der Schlauch angeschlossen wird, verbunden werden kann.

[0021] Die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung ist vorzugsweise nicht lösbar, sobald das Verbindungselement und das Einschraubteil über den Sprengring miteinander verrastet sind. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann jedoch auch vorgesehen sein, diese Rastverbindung lösbar auszugestalten. Hierfür ist es zweckmäßig, wenn die erste und/oder die zweite Ringnut mit abgeschrägten Nutwänden versehen sind, so dass bei entsprechend hohen axialen Kräften der Sprengring aufgrund der abgeschrägten Nutwände seinen Durchmesser verringert (oder aufweitet), wodurch die Verrastung gelöst wird.

[0022] Nach einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das Einschraubteil mittels eines Adhäsivstoffs am bzw. im Metallschlauch fixiert wird. Dieser Adhäsivstoff verhindert, dass das Einschraubteil sich durch Drehbewegungen aus dem Eingriff mit dem Metallschlauch lösen kann. Es genügen hierfür relativ schwache Adhäsivkräfte; denn die axialen Ausziehkräfte werden über den Steg des Einschraubteils in den Metallschlauch eingeleitet.

[0023] Mehrere Ausführungsbeispiele für erfindungsgemäß ausgestaltete Schläuche und deren Anschlussvorrichtungen werden im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine schematisch Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Schlauchs, mit Metallschlauch und Anschlussvorrichtung;
Figur 2
eine Schnittdarstellung wie Figur 1, wobei der Metallschlauch außen von einem Kunststoffschlauch umgeben ist;
Figur 3
eine Darstellung wie Figur 1, wobei der dargestellte Schlauch neben dem Metallschlauch auch einen Innenschlauch aufweist;
Figur 4
eine Darstellung wie Figur 1 jedoch mit Innenschlauch und äußerem Kunststoffschlauch;
Figur 5
eine Ansicht eines Einschraubteils;
Figur 6
eine Ansicht eines Schlauchs wie Figur 3, vor der Montage der Anschlussvorrichtung.


[0024] Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiele für einen erfindungsgemäß ausgestalteten Schlauch umfassen jeweils einen Metallschlauch 1, der aus einem gewickelten Agraffprofil besteht, ein Einschraubteil 2 mit einem Runddraht-Sprengring 3 und ein Verbindungselement 4, das über den Sprengring 3 drehbar am Einschraubteil 2 befestigt ist. Das Verbindungselement 4 weist endseitig einen Stutzen 5 mit einem Außengewinde 6 auf, um den Schlauch mit einem (nicht dargestellten) weiterführenden Bauteil verbinden zu können. Um diese Verbindung abzudichten, ist hinter dem Außengewinde 6 eine Ringdichtung 7 angeordnet.

[0025] Das Verbindungselement 4 weist außerdem einen Außensechskant 8 auf, um das Einschrauben in ein weiterführendes Bauteil zu erleichtern. Schlauchseitig ist das Verbindungselement 4 mit einem Einführbereich 9 versehen, der eine kegelförmig abgeschrägte Innenfläche 10 aufweist, um das Aufstecken des Verbindungselements 4 auf den Metallschlauch 1 und das Einschraubteil 2 zu erleichtern.

[0026] Das Einschraubteil 2 besteht aus einem Einschraubbereich 11 sowie einem sich daran anschließenden Verbindungsbereich 12. Der Einschraubbereich 11 ist zum Einsetzen in den Metallschlauch 1 vorgesehen, während der Verbindungsbereich 12 außerhalb des Metallschlauchs 1 verbleibt. Der Verbindungsbereich 12 bildet eine axial verlaufende, umlaufende Mantelfläche mit einer zweiten Ringnut 13 aus, in der der Sprengring 3 gehalten ist. Beim Aufstecken des Verbindungselements 4 auf das Einschraubteil 2 entsteht an dieser Mantelfläche des Verbindungsbereichs 12 ein Überlappungsbereich 14, in dem sich die Außenfläche des Verbindungsbereichs 12 und die, ebenfalls eine axial verlaufende, umlaufende Mantelfläche bildende, Innenfläche des Verbindungselements 4 gegenüberliegen. Auch das Verbindungselement 4 weist im Überlappungsbereich 14 eine erste Ringnut 15 auf, die mit der zweiten Ringnut 13 einen im Überlappungsbereich 14 umlaufenden Ringraum bildet.

[0027] Wie beispielsweise in Figur 1 zu erkennen ist, sitzt der Sprengring 3 solcherart in dem von den Ringnuten 13, 15 gebildeten Ringraum, dass sich das Verbindungselement 4 nicht axial gegenüber dem Einschraubteil 2 bewegen lässt. Allerdings ist es um eine gemeinsame Achse 16 frei drehbar; diese Drehbewegung wird vom Sprengring 3 nicht behindert.

[0028] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die zweite Ringnut 13 im Einschraubteil 2 so tief ausgestaltet, dass der Sprengring 3 vollständig darin Platz findet, wenn sein Durchmesser verkleinert wird. Dies ermöglicht das Aufstecken des Verbindungselements 4 auf das Einschraubteil 2, unterstützt durch die abgeschrägte Innenfläche 10 des Einführbereichs 9 des Verbindungselements 4. Die erste Ringnut 15 im Verbindungselement 4 ist hingegen mit einer geringeren Tiefe versehen, so dass der Sprengring 3, wenn er sich in seine ursprüngliche Ausdehnung elastisch zurückverformen will, sich nur bis zum Boden der ersten Ringnut 15 ausdehnen kann und eine geringe elastische Aufweitkraft verbleibt. Die Geometrie der ersten Ringnut 15 ist hierbei so gewählt, dass der Sprengring 3 dann in etwa zur Hälfte seines Querschnitts in der ersten Ringnut 15 und zur anderen Hälfte seines Querschnitts in der zweiten Ringnut 13 sitzt. Damit ist das Verbindungselement 4 im Hinblick auf axiale Bewegungen am Einschraubteil 2 festgelegt. Gleichzeitig behindert diese Art der Befestigung eine Drehbewegung des Verbindungselements gegenüber dem Einschraubteil 2 nicht.

[0029] Das Einschraubteil 2 weist an seinem Einschraubbereich 11 einen umlaufenden Steg 17 auf. Dieser beschreibt eine Schraubenlinie mit einer Steigung, die der Steigung der Wicklungen des Metallschlauchs 1 entspricht. Dies ist in Figur 5 verdeutlicht. Wie wiederum Figur 1 am besten zeigt, greift der Steg 17 in das Agraffprofil des Metallschlauchs 1 ein und bildet solcherart einen Formschluss gegen ein axiales Ausziehen des Einschraubteils 2 aus dem Metallschlauch 1. Dieser Formschluss ist aufgrund der sich entsprechenden Steigungen des Agraffprofils und des Stegs 17 durch einfaches Einschrauben des Einschraubteils 2 in das Ende des Metallschlauchs 1 hergestellt worden.

[0030] Das in Figur 2 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von demjenigen aus Figur 1 zum einen darin, dass der Metallschlauch 1 von einem Kunststoffschlauch 8 umgeben ist, der den Metallschlauch 1 gegen die Umgebung schützt. Des Weiteren ist im Überlappungsbereich 14 zwischen dem Verbindungselement 4 und dem Einschraubteil 2 eine O-Ring-Dichtung 19 angeordnet ist, die in einer als Dichtungssitz ausgestalteten, weiteren Ringnut 20 im Einschraubteil 2 sitzt.

[0031] Die O-Ring-Dichtung 19 sorgt dafür, dass der Innenraum der Anschlussvorrichtung schlauchseitig nach außen flüssigkeitsdicht abgedichtet ist. Ein weiterer Dichtungseffekt ergibt sich dadurch, dass der äußere Kunststoffschlauch 18 vom Metallschlauch 1 gegen die abgeschrägte Innenfläche 10 des Einführbereichs 9 des Verbindungselements 4 rundum angedrückt wird. Abgesehen davon, dass der Metallschlauch 1 in Figur 2 aus einem einfachen Hakenprofil gewickelt ist, gibt es keine weiteren Unterschiede zum Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1.

[0032] Das in Figur 3 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach Figur 1 im Wesentlichen dadurch, dass zusätzlich ein Innenschlauch 21 vorhanden ist, in den eine Innenhülse 22 eingesetzt ist. Die Innenhülse 22 drückt den Innenschlauch 21 von innen gegen den Einschraubbereich 11 des Einschraubteils 2, wodurch sich, in Verbindung mit hakenförmig profilierten Halteringen 23 am Außenumfang der Innenhülse 22, eine Ausziehsicherung ausbildet, d.h. der Innenschlauch 21 wird an der Innenhülse 22 festgelegt.

[0033] Die Innenhülse 22 setzt sich endseitig in einen Flansch 24 sowie einen sich daran anschließenden Nippel 25 fort. Der Nippel 25 trägt zwei O-Ring-Dichtungen 26, mit denen der Innenraum der Innenhülse 22 und somit das Innere des Innenschlauchs 21 nach außen abgedichtet wird. Der Flansch 24 sitzt zwischen dem Einschraubteil 2 und dem Verbindungselement 4 und wird so zwischen diesem formschlüssig axial festgelegt. Auszugskräfte, die auf die Anschlussvorrichtung wirken, werden damit zum einen über den Sprengring 3 und das Einschraubteil 2 in den Metallschlauch 1 eingeleitet, sowie gleichzeitig über den Flansch 24 und die Innenhülse 22 in den Innenschlauch 21.

[0034] Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel, das im Wesentlichen einer Kombination der Ausführungsbeispiele aus den Figuren 2 und 3 entspricht: Der Metallschlauch 1, der hier wiederum aus einfachen Hakenprofilen gewickelt ist, ist von einem Kunststoffschlauch 18 umgeben und führt gleichzeitig einen Innenschlauch 21, weswegen die in Figur 3 bereits dargestellte Innenhülse 22 vorhanden ist. Das Verbindungselement 4 und das Einschraubteil 2 sind wie in Figur 2 ausgebildet, d.h. im Überlappungsbereich 14 befindet sich neben den ersten und zweiten Ringnuten 13, 15 mit dem Sprengring 3 eine weitere Ringnut 20 mit einer O-Ring-Dichtung 19.

[0035] Die Montage der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung, wie sie beispielsweise in Figur 3 dargestellt ist, erfolgt in folgenden Schritten: Zunächst wird auf das in Figur 5 dargestellte Einschraubteil 2 bzw. auf dessen Steg 17 ein Adhäsivstoff aufgebracht, und dann das Einschraubteil 2 in den Metallschlauch 1 eingeschraubt. Der Adhäsivstoff verhindert, dass das Einschraubteil 2 nach erfolgter Montage wieder aus dem Metallschlauch 1 herausgedreht werden kann. Sodann wird die Innenhülse 22 in das Einschraubteil und den Innenschlauch 21 eingesteckt.

[0036] Nach Einsetzen des Sprengrings 3 in die zweite Ringnut 13 des Einschraubteils 2 ergibt sich die Situation, wie sie in Figur 6 dargestellt ist; die Anschlussvorrichtung ist vormontiert. Nun wird das Verbindungselement 4 auf den Verbindungsbereich 12 des Einschraubteils 2 aufgesteckt. Hierbei hilft die abgeschrägte Innenfläche 10 des Einführbereichs 9 des Verbindungselements 4 dabei, den Sprengring 3 in seinem Durchmesser zu verringern. Sobald die erste Ringnut 15 im Überlappungsbereich 14 des Verbindungselements 4 der zweiten Ringnut 13 im Einschraubteil 2 gegenüberliegt, schnappt der Sprengring 3 in die erste Ringnut 15 ein, so dass das Verbindungselement 4 auf dem Einschraubteil 2 verrastet wird. Die Anschlussvorrichtung ist dann fertiggestellt und der Schlauch kann an ein weiterführendes Bauteil angeschlossen werden.


Ansprüche

1. Schlauch, zumindest bestehend aus einem Metallschlauch (1), der aus einem oder mehreren helixförmig gewickelten Profilen gefertigt ist, und einer Anschlussvorrichtung, die an einem Ende des Metallschlauchs (1) an diesem angebracht ist,
wobei die Anschlussvorrichtung ein Einschraubteil (2) zum Einsetzen in den und/oder zum Aufsetzen auf den Metallschlauch (1) umfasst, welches Einschraubteil (2) einen Einschraubbereich (11) und einen Verbindungsbereich (12) aufweist, wobei der Einschraubbereich (11) mit mindestens einem Steg (17) versehen ist, welcher im Wesentlichen eine Schraubenlinie beschreibt und in die Profile oder in Zwischenräume zwischen den Profilen des Metallschlauchs (1) eingreift, um mit diesen einen Formschluss gegen axiale Bewegungen des Einschraubteils (2) im Metallschlauch (1) zu bilden,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussvorrichtung außerdem ein Verbindungselement (4) umfasst, welches am Verbindungsbereich (12) des Einschraubteils (2) befestigbar ist und zum Verbinden des Schlauchs mit einem anderen Bauteil dient,
dass das Verbindungselement (4) auf das Einschraubteil (2) aufsteckbar oder in dieses einsteckbar ist und hierbei einen Überlappungsbereich (14) mit dem Verbindungsbereich (12) des Einschraubteils (2) bildet, wobei die im Überlappungsbereich (14) einander gegenüberliegenden Flächen des Verbindungselements (4) und des Einschraubteils (2) koaxiale zylindrische oder konische Mantelflächen beschreiben,
dass das Verbindungselement (4) im Überlappungsbereich (14) eine erste Ringnut (15) aufweist, während das Einschraubteil (2) im Überlappungsbereich (14), der ersten Ringnut (15) gegenüberliegend, mit einer zweiten Ringnut (13) versehen ist,
und dass in einem durch die erste (15) und die zweite Ringnut (13) gebildeten Ringraum ein Sprengring (3) angeordnet ist.
 
2. Schlauch nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (4) und/oder das Einschraubteil (2) im Überlappungsbereich (14) mit einer oder mehreren weiteren Ringnuten (20) zur Bildung eines Dichtungssitzes für eine Ringdichtung, insbesondere eine O-Ring-Dichtung (19), versehen ist.
 
3. Schlauch nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einschraubteil (2) in den Metallschlauch (1) eingesetzt und das Verbindungselement (4) auf das Einschraubteil (2) aufsteckbar ausgebildet ist, und dass sich das Verbindungselement (4) vom Überlappungsbereich (14) aus schlauchseitig in einen Einführbereich (9) fortsetzt, der das Ende des Metallschlauchs (1) aufnimmt und vorzugsweise eine kegelförmig abgeschrägte Innenfläche (10) aufweist.
 
4. Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Metallschlauch (1) außen von einem Kunststoffschlauch (18) oder einer Kunststoffschicht umgeben ist.
 
5. Schlauch nach den Ansprüchen 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ende des Metallschlauchs (1) solcherart im Einführbereich (9) des Verbindungselements (4) sitzt, dass der Kunststoffschlauch (18) oder die Kunststoffschicht umlaufend gegen die Innenfläche (10) des Einführbereichs (9) des Verbindungselements (4) gedrückt wird.
 
6. Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Metallschlauch (1) ein Agraffschlauch aus Agraffprofilen ist.
 
7. Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Inneren des Metallschlauchs (1) ein Innenschlauch (21) aus elastomerem Material angeordnet ist, und dass die Anschlussvorrichtung außerdem eine Innenhülse (22) zum Einsetzen in den Innenschlauch (21) aufweist, die den Innenschlauch (21) zwischen sich und dem Einschraubteil (2) oder dem Metallschlauch (1) einklemmt, wobei die Innenhülse (22) am Einschraubteil (2) und/oder am Verbindungselement (4) befestigt oder zwischen dem Einschraubteil (2) und dem Verbindungselement (4) gehalten ist.
 
8. Schlauch nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Verbindungselement (4) und der Innenhülse (22) mindestens eine umlaufende Dichtung (26) vorgesehen ist.
 
9. Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste (15) und/oder die zweite Ringnut (13) mit abgeschrägten Nutwänden versehen ist, um eine Lösbarkeit der Verbindung zwischen dem Verbindungselement (4) und dem Einschraubteil (2) zu gewährleisten.
 
10. Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einschraubteil (2) mittels eines Adhäsivstoffs am Metallschlauch (1) fixiert ist.
 
11. Anschlussvorrichtung für einen Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10,
mit einem Einschraubteil (2), das einen Einschraubbereich (11) und einen Verbindungsbereich (12) aufweist, wobei der Einschraubbereich (11) mit mindestens einem Steg (17) versehen ist, welcher im Wesentlichen eine Schraubenlinie beschreibt, um in Profile oder in Zwischenräume zwischen den Profilen eines gewickelten Metallschlauchs (1) einzugreifen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussvorrichtung außerdem ein Verbindungselement (4) umfasst, das am Verbindungsbereich (12) des Einschraubteils (2) befestigbar ist und zum Verbinden des Schlauchs mit einem anderen Bauteil dient, dass das Verbindungselement (4) auf das Einschraubteil (2) aufsteckbar oder in dieses einsteckbar ist und hierbei einen Überlappungsbereich (14) mit dem Verbindungsbereich (12) des Einschraubteils (2) bildet, wobei die im Überlappungsbereich (14) einander gegenüberliegenden Flächen des Verbindungselements (4) und des Einschraubteils (2) koaxiale zylindrische oder konische Mantelflächen beschreiben,
dass das Verbindungselement (4) im Überlappungsbereich (14) eine erste Ringnut (15) aufweist, während das Einschraubteil (2) im Überlappungsbereich (14), der ersten Ringnut (15) gegenüberliegend, mit einer zweiten Ringnut (13) versehen ist,
und dass ein Sprengring (3) vorgesehen ist, der in einen durch die erste und die zweite Ringnut (13, 15) gebildeten Ringraum einsetzbar ist, um das Verbindungselement (4) am Einschraubteil (2) zu befestigen.
 
12. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (4) und/oder das Einschraubteil (2) im Überlappungsbereich (14) mit einer oder mehreren weiteren Ringnuten (20) zur Bildung eines Dichtungssitzes für eine Ringdichtung, insbesondere eine O-Ring-Dichtung (19), versehen ist.
 
13. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich das Verbindungselement (4) vom Überlappungsbereich (14) aus in einen Einführbereich (9) fortsetzt, um das Ende des Metallschlauchs (1) aufzunehmen, welcher Einführbereich (9) vorzugsweise eine kegelförmig abgeschrägte Innenfläche (10) aufweist.
 
14. Anschlussvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussvorrichtung außerdem eine Innenhülse (22) zum Einsetzen in einen Innenschlauch (21) aufweist, wobei die Innenhülse (22) am Einschraubteil (2) und/oder am Verbindungselement (4) befestigt oder zwischen dem Einschraubteil (2) und dem Verbindungselement (4) gehalten ist.
 
15. Anschlussvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Verbindungselement (4) und der Innenhülse (22) mindestens eine umlaufende Dichtung (26) vorgesehen ist.
 
16. Anschlussvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste und/oder die zweite Ringnut (13, 15) mit abgeschrägten Nutwänden versehen ist, um eine Lösbarkeit der Verbindung zwischen dem Verbindungselement (4) und dem Einschraubteil (2) zu gewährleisten.
 




Zeichnung


























IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente