(19)
(11)EP 3 141 147 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
18.04.2018  Patentblatt  2018/16

(21)Anmeldenummer: 16187311.2

(22)Anmeldetag:  06.09.2016
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45F 5/10(2006.01)
B65B 21/18(2006.01)

(54)

TRÄGER ZUM AUFNEHMEN VON FLASCHEN UND/ODER ENTNEHMEN VON FLASCHEN AUS EINER KISTE, EIN BEHÄLTNIS ODER DERGLEICHEN

CARRIER FOR RECEIVING BOTTLES AND/OR REMOVAL OF BOTTLES MADE FROM A CRATE, A CONTAINER OR THE LIKE

SUPPORT DESTINE A RECEVOIR DES BOUTEILLES ET/OU A LES RETIRER D'UNE CAISSE, RECIPIENT OU SIMILAIRE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 09.09.2015 DE 202015104789 U

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.03.2017  Patentblatt  2017/11

(73)Patentinhaber: Brock, Alexander
33758 Schloß Holte-Stukenbrock (DE)

(72)Erfinder:
  • Brock, Alexander
    33758 Schloß Holte-Stukenbrock (DE)

(74)Vertreter: Flötotto, Hubert 
Meldau - Strauss - Flötotto Patentanwälte Gartenstrasse 4
33332 Gütersloh
33332 Gütersloh (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
FR-A1- 2 983 459
US-A1- 2005 167 289
US-A- 3 910 622
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Umfeld



    [0001] Die Erfindung betrifft einen Träger zum Aufnehmen von Flaschen und/oder Entnehmen von Flaschen aus einer Kiste, ein Behältnis oder dergleichen.

    Stand der Technik



    [0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass beispielsweise bei Bierkisten oder anderen Getränkekisten sogenannte Sixpacks vorgehalten werden, bei denen die Flaschen in einem aus Karton gefertigten Träger aus einer Kiste entnommen werden können. Bei einer Standardkiste werden beispielsweise 24 Flaschen vorgehalten, so dass diese in einem Sechser-Träger oder einzeln entnommen werden können.

    [0003] Bei dieser Vorhaltung der Flaschen in Kisten oder bei frei stehenden Flaschen ergibt sich das Problem, das beim Befüllen eines Kühlschranks oder einer Kühlschublade die Flaschen einzeln aus der Kiste entnommen werden müssen, weil mehrere Flaschen handelbar sind, und die Kiste entsprechend einzeln geleert werden muss. Ein anderes Problem ergibt sich in Gaststätten, wo zur Auffüllung der Kühlschubladen, entsprechend auch einzeln die Flaschen aus der Kiste entnommen werden müssen, um diese in dem Schubfach unterzubringen.

    [0004] US2005/0167289 offenbart einen Träger zur Aufnahme von Flaschen.

    Aufgabe



    [0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem einen Träger zum Aufnehmen von Flaschen und/oder Entnehmen von Flaschen aus einer Kiste, ein Behältnis oder dergleichen derart weiter zu entwickeln, mit dem Flaschen aus einer Kiste leicht und einfach entnommen werden können, wobei insbesondere die mit dem Träger verbrachten Flaschen auch umgesetzt werden können.

    Lösung



    [0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0007] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen darin, dass mit dem erfindungsgemäßen Träger in einfacher Weise, beispielsweise 6 Flaschen aus einer Kiste entnommen werden können, in dem einfach der Träger auf die Flaschenhälse aufgedrückt wird, wobei sich dann der Träger an den Flaschenhälsen verrastet. Sind die einzelnen Flaschen in dem Träger verrastet, besteht nun die Möglichkeit, mit dem Träger insgesamt 6 Flaschen aus der Kiste herauszuheben, und diese dann entweder in einer Getränkeschublade oder im Bereich eines Kühlschrankes, wo dann die Flaschen durch einfaches Entrasten wieder von dem Träger gelöst und freigegeben werden, diese dann in einem Kühlschrank oder in einer Kühlschublade abzusetzen. Der erfindungsgemäße Träger eignet sich ebenso zum Umsetzten von Leergut, wobei für diesen Fall die Leergutflaschen an den Träger gerastet werden, um diese dann mit einer Handbewegung gezielt in die Fächer der Kiste abzusetzen.

    [0008] Gemäß der Erfindung wird hierzu vorgeschlagen, dass der Träger auf einem oder mehreren Flaschenhälsen aufsetzbar ist, wobei durch das Aufsetzen des Trägers auf den oder die Flaschenhälse diese am Träger verrasten, und wobei am Träger zum Absetzen der Flaschen eine Entriegelungseinrichtung vorgesehen ist. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht der Träger im Wesentlichen aus einem flachbauenden Gehäuse mit einem darin angeordneten Boden, an dessen Deckfläche Hauben und im Boden Öffnungen zur Aufnahme der Flaschenhälse angeformt bzw. eingeformt sind. Aufgrund dieser Ausbildung wird nun erreicht, dass ein begrenztes Einstecken der Flaschenhälse an dem Träger gegeben ist, wobei die Begrenzung des Einsteckens der Flaschenhälse durch die auf dem Träger angeformten Hauben bewirkt wird.

    [0009] Hierbei sind auf dem Boden oder in dem Gehäuse des Trägers Rastelemente vorgesehen, die im aufgesetzten Zustand des Trägers sich an einer am Flaschenhals vorhandenen umlaufenden Wulst verrasten. Die Rastelemente als solches bestehen hierbei aus am Boden oder im Gehäuse schwenkbar gelagerten Hebelelementen. Diese bestehen wiederum vorzugsweise aus einzelnen L-förmigen Winkelelementen. Es versteht sich von selbst, dass wenn der Flaschenhals durch die untere Öffnung eindringt und der obere Bereich des Flaschenhalses die Rastelemente überschreitet, dass diese dann von sich aus entsprechend zurückrasten, so dass die Flasche mit ihrem Hals am Träger festgelegt ist.

    [0010] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung liegt das Winkelelement mit dem langen Schenkel am Flaschenhals an, wobei der kurze rechtwinklig dazu ausgerichtete Schenkel zur Entrastung des L-förmigen Winkelelementes vorgesehen ist. In Weiterbildung ist hierbei in der Schwenkachse des Winkelelementes eine Welle angeformt, die in am Boden oder im Gehäuse angeformte Rasten eindrückbar ist. Diese Ausbildung ermöglicht insbesondere ein einfaches Montagewesen für den Träger als solches. Hierbei werden die Winkelelemente in die sogenannten angeformten Rasten einfach eingedrückt, so dass sie dann ihren Schwenkmechanismus entfalten.

    [0011] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung ist der Boden in dem Gehäuse mittels eines Griffelementes heb- und senkbar ausgebildet. Hierbei sind im Gehäuse oder im Boden Stege angeformt, die beim Heben bzw. Hochziehen des Bodens in dem Gehäuse mittels des Griffelementes ein Zurückschwenken der Winkelelemente bewirken. Der Entrastvorgang vollzieht sich hierbei derart, dass wenn der Boden durch das Griffelement in dem Gehäuse hochgezogen wird, angeformte Stege im Gehäuse oder am Boden die Winkelelemente über die kurzen Schenkel herunter zurückdrücken. Mit anderen Worten, die langen Schenkel der Winkelelemente bewegen sich von den Flaschenhälsen weg, so dass dadurch die Freigabe des Flaschenhalses vom Träger möglich wird.

    [0012] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Trägers, weist dieser an der Deckfläche einen schwenkbaren Griff auf, wobei dieser wenn er eingeschwenkt ist und der Träger auf den Flaschen in einer Kiste aufgerastet ist, die Möglichkeit vorhanden ist, dass dieser beim Stapeln von Kisten in der Kiste verbleiben kann. Die Kisten als solches werden durch Verwenden des erfindungsgemäßen Trägers in ihrer Stapelbarkeit durch den aufgesetzten Träger nicht gehindert.

    [0013] Nach einer abgewandelten Ausführungsform sind die Hebelelemente an einem ringförmigen Formteil schwenkbar gelagert. Das ringförmige Formteil mit den schwenkbar gelagerten Hebelelementen ist herbei aus einem Spritzgussformteil hergestellt und wird auf den Boden festgelegt. Die schenkbar gelagerten Hebelelemente liegen hierbei mit ihren oberen Schenkelbereichen am Flaschenhals im verrasteten Zustand an, wohingegen die unteren Schenkelbereiche zur Verrasterung in Wirkverbindung mit Federzungen stehen. Die Federzungen sind hierbei ebenfalls an einem Ringelement angeformt, der unterhalb des ringförmigen Formteils mit den Hebelelementen angeordnet ist. Die Federzungen greifen hierbei unterhalb des unteren Schenkelbereichs des Hebelelementes an und bewirken somit, dass sich das Hebelelement immer in die Klemmstellung schwenkt bzw. zurückschwenkt.

    [0014] Die Hebelelemente verfügen hierbei an ihren Rückseiten zur Entriegelung über Gleitflächen, die mit im Gehäuse angeordneten bzw. angeformten Druckstücken zusammenwirken. Wird also der Boden, auf dem die schwenkbar gelagerten Hebelelemente angehoben, so gleiten die Druckstücke, die am Gehäuse angeformt sind, an der Rückseite der Hebelelemente entlang und zwingen diese in eine senkrechte Stellung an dem ringförmigen Formteil. In dieser senkrechten Stellung gibt der obere Schenkelbereich den Flaschenhals frei, sodass die Flache aus der verasteten Situation freigegeben wird.

    Beschreibung der Zeichnungen



    [0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht des Trägers in Draufsicht mit eingeschwenkten Griff;
    Figur 2
    eine weitere perspektivische Darstellung des Trägers in Unteransicht;
    Figur 3
    eine weitere perspektivische Darstellung des Trägers im verrasteten Zustand der Flaschen mit einem geschnittenen Detailausschnitt;
    Figur 4
    eine weitere perspektivische Darstellung des Trägers im entriegelten Zustand der Flaschen mit einem geschnittenen Detailausschnitt;
    Figur 5
    eine geschnittene Detailansicht des Trägers im verrasteten Zustand einer Flasche;
    Figur 6
    eine geschnittene Detailansicht des Trägers im entriegelten Zustand einer Flasche;
    Figur 7
    eine explosionsartige Darstellung des Trägers in einer abgewandelten Ausführungsform;
    Figur 8
    eine teilweise geschnittene Darstellung des Trägers gemäß der Figur 7 im verrasteten Zustand;
    Figur 9
    eine geschnittene Detailansicht des Trägers im verrasteten Zustand;
    Figur 10
    eine geschnittene Detailansicht des Trägers im entriegelten Zustand und
    Figur 11
    eine perspektivische Darstellung des ringförmigen Formteils mit den schwenkbar gelagerten Hebelelementen.

    Ausführungsbeispiele



    [0016] Die Figur 1 und 2 zeigt einen Träger 1 in der Draufsicht, der zum Aufnehmen von Flaschen 2 oder Entnehmen von Flaschen 2, aus einer nicht näher dargestellten Kiste oder einem Behältnis, verwendbar ist. Insbesondere aus der Figur 3, 4 in Verbindung mit der Figur 5 und 6 ist ersichtlicht, dass der Träger 1 auf einen oder mehreren Flaschenhälsen 3 aufsetzbar ist, wobei durch das Aufsetzen des Trägers 1 auf den oder die Flaschenhälse 3 diese am Träger 1 verrasten, wie dies insbesondere schön in der Figur 3 und 5 dargestellt ist, wo das obere Gehäuse 4 aufgeschnitten dargestellt ist.

    [0017] Der Träger 1 ist hierbei auch in der Lage beim Absetzen der Flaschen 2 diese zu entriegeln, wobei der entriegelte Zustand des Trägers 1, näher dargestellt ist in der Figur 4 und 6, wo in den geschnittenen Ansichten die Entriegelungssituation gezeigt ist. Wie insbesondere aus den Figuren 1 bis 6 ersichtlicht ist, besteht der Träger 1 im Wesentlichen aus dem flachbauenden Gehäuse 4 mit einem darin angeordneten Boden 5. An der Deckfläche 6 des Gehäuses sind Hauben 7 angeformt, wobei im Boden 5 Öffnungen 8 zur Aufnahme und zur Entnahme der Flaschenhälse 3 angeformt bzw. eingeformt sind. Die Hauben 7 sind hierbei deutlich in der Figur 1, 3 zu erkennen, wobei dort auch erkennbar ist, dass die Flaschenhälse 3 eine gewisse Eindringtiefe in die Haube 7 aufweisen, wobei sich der Kronkorken 9 an dem oberen angeformten Ring 10 der Haube 7 anlegt und abstützt. In diesem Zustand stellt sich dann die sogenannte Verrasterung der Flaschenhälse 3 am Träger 1 ein, wie dies in der Figur 3 und auch in der Figur 5 näher zu erkennen ist.

    [0018] Zum Verrasten des Trägers 1 sind auf dem Boden 5 Rastelemente 11 vorgesehen. Die Rasten 11 verrasten sich im aufgesetzten Zustand des Trägers 1 an einer am Flaschenhals 3 vorhandenen umlaufenden Wulst 12. Diese Situation ist insbesondere in der Figur 5 dargestellt, wo die Rasten 11 unterhalb der Wulst 12 anliegen. Die Rastelemente 11 bestehen hierbei aus am Boden 5 schwenkbar gelagerten Hebelelementen, wie diese näher in den Figuren 3, 4, 5 und 6 zu erkennen sind. So ist ersichtlich, dass die einzelnen Hebelelemente aus einem L-förmigen Winkelelement 13 bestehen. Das Winkelelement 13 liegt hierbei mit dem langen Schenkel 14 am Flaschenhals 3 an, wobei der kurze rechtwinklig dazu ausgerichtete Schenkel 15 zur Verrastung und Entrastung vorgesehen ist. Dabei ist in der Schwenkachse des Winkelelementes 13 eine Welle 16 angeformt, die in am Boden 5 angeformten Eindrückrasten 17 eindrückbar ist. Somit ergibt sich insbesondere eine leicht und einfache Montage der Winkelelemente 13 in dem diese als Kunststoffformteile einfach in die angeformten Eindrückrasten 17 am Boden eingedrückt werden und somit sofort ihre Schwenkbarkeit entfalten.

    [0019] Wie insbesondere aus der Zusammenschau der Figur 5 und 6 ersichtlich ist, ist der Boden 5 in dem Gehäuse 4 mittels eines Griffelementes 18 auf der Deckfläche 6 des Trägers 1, wie dieser in der Figur 3 und 4 gezeigt ist, heb- und senkbar angeordnet. Das Heben bzw. Senken erfolgt durch das Verschwenken des Griffelementes 18 auf der Deckfläche 6. In der Situation der Figur 5, wo die Verrastung des Flaschenhalses 3 dargestellt ist, wird das Winkelelement 13 über eine im Boden 5 eingeformte Federzunge 19 gegen den Flaschenhals 3 verschwenkt. Hierbei drückt die Federzunge 19 gegen den kurzen Schenkel 15 des Winkelelementes 13, so dass dadurch der lange Schenkel 14 gegen den Flaschenhals 3 gedrückt wird. Die Verrastung des Flaschenhalses 3 oder der Flaschenhälse 3 erfolgt somit in der Weise, das der Flaschenhals 3 in Richtung gegen die vorgespannten Winkelelemente 13 in die Haube 7 eingeführt wird, wobei diese bei Überschreiten einer gewissen Einstecktiefe der Flaschenhälse 3 in die Haube 7 das Hintergreifen der Wulst 12 bewirken.

    [0020] Um insbesondere eine Entriegelung der Flaschenhälse 3 zu bewirken, sind im Gehäuse 4 Stege 20 vertikal zur Deckfläche 6 angeformt, die beim Heben bzw. Hochziehen des Bodens 5 in dem Gehäuse 4 ein zurückschwenken der Winkelelemente 13 bewirken. Dies ist insbesondere schön in der Figur 5 zu erkennen, wo die Stege 20 von oben auf dem kürzeren Schenkel 15 aufliegen. Durch Anheben des Bodens 5, dargestellt in der Figur 6 wird durch den Steg 20 der kurze Schenkel 15 gegen die Wirkung der Federzunge 19 heruntergedrückt, so dass dadurch der lange Schenkel 14 in eine senkrechte Lage zurückverschwenkt wird. Zur Aufnahme des zurückgeschwenkten Schenkels 14 sind im Bereich der Haube 7 sogenannte Ausformungen 21 vorgesehen. In dieser entriegelten Situation, dargestellt in der Figur 4 und 6, kann nun der Träger 1 verkantungsfrei von den Flaschehälsen 3 abgehoben werden. Infolge der vorgespannten Federzungen 19 senkt sich der Boden 5 wieder im Gehäuse 4 ab, so dass für den nächsten Einsatz des Trägers 1 dieser sich selbst wieder in die Verraststellung zurücksetzt, vorausgesetzt, das Griffelement 18 wird nicht betätigt.

    [0021] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind jeweils zur Verrastung vier Hebelelemente in Form von Winkelelementen 13 dargestellt die sich an den Flaschenhals 3 andrücken. Denkbar wäre auch die Anordnung von nur zwei Winkelelementen 13, um die Verrastung zu bewirken. Die in dem Aufführungsbeispiel beschriebene Ausführungsform zeigt die schwenkbare Einbindung der Rastelemente 11 auf dem Boden 5 des Trägers 1. Denkbar wäre auch die Rastelemente 11 am Gehäuse 4 schwenkbar einzubinden, wobei dann durch Bewegen des Bodens 5 eine Entriegelung der Rastelemente 11 vorgenommen werden kann.

    [0022] In Weiterbildung der Erfindung ist der auf der Deckfläche 6 dargestellte Tragegriff 22 schwenkbar angeordnet. Der Tragegriff 22 kann hierbei auch am Gehäuse 4 angeordnet sein. Dadurch ergibt sich ein Träger 1, der insbesondere auf ein Sechser-Pack von Flaschen aufgesetzt werden kann, wobei im heruntergeschwenkten Zustand des Tragegriffes 22 dieser so flach gehalten wird, dass dadurch ein Stapeln der Kisten mit aufgesetzten Trägern 1 nicht unterbunden wird.

    [0023] Nach einer abgewandelten Ausführungsform, dargestellt in den Figuren 7 bis 11, sind Hebelelemente 23 an einem ringförmigen Formteil 24 schwenkbar gelagert. Das ringförmige Formteil 24 mit den schwenkbar gelagerten Hebelelementen 23 an ihren Schwenkachsen ist hierbei aus einem Spritzgussformteil hergestellt und wird auf den Boden 5 des Trägers 1 festgelegt. Hierzu sind an dem Ring die Ständerelemente angeformt. Die schwenkbar gelagerten Hebelelemente 23 liegen hierbei mit ihren oberen Schenkelbereichen 25 am Flaschenhals 3 im verrasteten Zustand an, dargestellt in den Figuren 8 und 9, wohingegen die unteren Schenkelbereiche 26 zur Verrasterung in Wirkverbindung mit Federzungen 27 stehen. Die Federzungen 27 sind hierbei ebenfalls an einem Ringelement 28 angeformt, der unterhalb des ringförmigen Formteils 24 mit den Hebelelementen 23 am Boden 5 angeordnet ist.

    [0024] Die Federzungen 27 greifen unterhalb des freien Endes des unteren Schenkelbereichs 26 des Hebelelementes 23 an und bewirken somit, dass sich das Hebelelement 23 immer in die Klemmstellung schwenkt bzw. zurückschwenkt, wie dies in der Figur 9 deutlich zu erkennen ist.

    [0025] Die Hebelelemente 23 verfügen weiterhin an ihren Rückseiten zur Entriegelung über Gleitflächen 29, die mit in der Haube 7 bzw. Ring-Haube 10 angeordneten bzw. angeformten Druckstücken 30 zusammenwirken. Wird also der Boden 5 auf dem die schwenkbargelagerten Hebelelemente 23 angehoben, so gleiten die Druckstücke 30, die an der Haube 7 angeformt sind, an der Rückseite der Hebelelemente 23 und hier an den Gleitflächen 29 entlang und zwingen die Hebelelemente 23 in eine senkrechte Stellung an dem ringförmigen Formteil 24, wie dies in der Figur 10 gezeigt ist. In dieser senkrechten Stellung gibt der obere Schenkelbereich 25 den Flaschenhals 3 wieder frei, sodass die Flasche 2 aus der verrasteten Situation freigeben wird.

    Bezugszeichenliste



    [0026] 
    1. 1. Träger
    2. 2. Flasche
    3. 3. Flaschenhals
    4. 4. Gehäuse
    5. 5. Boden
    6. 6. Deckfläche
    7. 7. Haube
    8. 8. Öffnungen
    9. 9. Kronkorken
    10. 10. Ring - Haube
    11. 11. Rastelemente
    12. 12. Wulst
    13. 13. Winkelelement
    14. 14. langer Schenkel
    15. 15. kurzer Schenkel
    16. 16. Welle
    17. 17. Eindrückraste
    18. 18. Griffelement
    19. 19. Federzunge
    20. 20. Steg
    21. 21. Ausformung
    22. 22. Tragegriff
    23. 23. Hebelelemente abgewandelte Ausführung
    24. 24. Ringförmiges Formteil
    25. 25. Oberer Schenkelbereich
    26. 26. Unterer Schenkelbereich
    27. 27. Federzunge
    28. 28. Ringelement Federzunge
    29. 29. Gleitfläche
    30. 30. Druckstücke



    Ansprüche

    1. Träger (1) zur Aufnahme von Flaschen (2) aus einer Kiste, einem Behältnis oder dergleichen,
    dadurch gegenzeichnet,
    dass der Träger (1) auf einem oder mehreren Flaschenhälsen (3) aufsetzbar ist, wobei durch das Aufsetzen des Trägers (1) auf den oder die Flaschenhälse (3) diese am Träger (1) verrasten, und wobei am Träger (1) zum Absetzten der Flaschen (2) eine Entriegelungseinrichtung vorgesehen ist.
     
    2. Träger nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Träger (1) im Wesentlichen aus einem flachbauenden Gehäuse (4) mit einem darin angeordneten Boden (5) besteht, an dessen Deckfläche (6) Hauben (7) und im Boden (5) Öffnungen (8) zur Aufnahme der Flaschenhälse (3) angeformt bzw. eingeformt sind.
     
    3. Träger nach Anspruch 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass im Gehäuse (4) und/oder auf dem Boden (5) Rastelemente (11) vorgesehen sind, die im aufgesetzten Zustand des Trägers (1) sich an einer am Flaschenhals (3) vorhandenen umlaufenden Wulst (12) verrasten.
     
    4. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Rastelemente (11) aus schwenkbar gelagerten Hebelelementen bestehen.
     
    5. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das einzelne Hebelelement aus einem L-förmigen Winkelelement (13) besteht.
     
    6. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Winkelelement (13) mit dem langen Schenkel (14) am Flaschenhals (3) anliegt, wobei der kurze etwa rechtwinklig dazu ausgerichtete Schenkel (15) zur Verrastung und Entrastung gegen die Wirkung einer Federzunge (19) vorgesehen ist.
     
    7. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass in der Schwenkachse des Winkelelementes (13) eine Welle (16) angeformt ist, die im Gehäuse (4) und/oder in am Boden (5) angeformten Eindrückrasten (17) eindrückbar ist.
     
    8. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Hebelelemente (23) an einem ringförmigen Formteil (24) schwenkbar gelagert sind.
     
    9. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Hebelelemente (23) mit ihren oberen Schenkelbereichen (25) am Flaschenhals (3) im verrasteten Zustand anliegen, wobei die unteren Schenkelbereiche (26) zur Verrasterung in Wirkverbindung mit Federzungen (27) stehen.
     
    10. Träger nach den Ansprüchen 1 und 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Hebelelemente (23) an ihren Rückseiten zur Endriegelung mit im Gehäuse (4) angeordneten bzw. angeformten Druckstücken (30) zusammenwirken.
     
    11. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Boden (5) in dem Gehäuse (4) mittels eines Griffelementes (18) heb- und senkbar ist.
     
    12. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass im Gehäuse (4) oder am Boden (5) Stege (20) bzw. Druckstücke angeformt sind, die beim Heben bzw. Hochziehen des Bodens (5) in dem Gehäuse (4) ein Zurückschwenken der Winkelelemente (13) bzw. der Hebelelemente bewirken.
     
    13. Träger nach den Ansprüchen 1 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Gehäuse (4) ein schwenkbarer Tragegriff (22) vorhanden ist.
     


    Claims

    1. A carrier (1) for deceiving bottles (2) from a case, a container or suchlike,
    characterised in that
    the carrier (1) can be placed on one or more bottle necks (3), wherein, as a result of placing the carrier (1) on the bottle neck or necks (3), the latter are locked in place on the carrier (1), and wherein an unlocking device is provided on the carrier (1) for depositing the bottles (2).
     
    2. The carrier according to claim 1,
    characterised in that
    the carrier (1) essentially comprises a flat-structure housing (4) with a bottom (5) arranged therein, at the top face (6) whereof hoods (7) are moulded on and in the bottom (5) whereof openings (8) are formed for receiving the bottle necks (3).
     
    3. The carrier according to claim 1 or 2,
    characterised in that
    snap-in elements (11) are provided in the housing (4) and/or on the bottom (5), which snap-in elements lock onto a peripheral bulge (12) present at the bottle neck (3) in the state of the carrier (1) when it is placed on.
     
    4. The carrier according to claims 1 to 3,
    characterised in that
    the snap-in elements (11) comprise lever elements mounted in a swivellable manner.
     
    5. The carrier according to claims 1 to 4,
    characterised in that
    the individual lever elements comprise an L-shaped angle element (13).
     
    6. The carrier according to claims 1 to 5,
    characterised in that
    the angle element (13) abuts against the bottle neck (3) with the long leg (14), wherein the short leg (15) orientated roughly at right angles thereto is provided for locking and unlocking against the action of a spring-loaded tongue (19).
     
    7. The carrier according to claims 1 to 6,
    characterised in that
    a shaft (16) is formed in the swivelling axis of the angle element (13), which shaft can be pushed in in the housing (4) and/or in push-in latches (17) formed at the bottom (5).
     
    8. The carrier according to claims 1 to 7,
    characterised in that
    the lever elements (23) are mounted in a swivellable manner on an annular moulded part (24).
     
    9. The carrier according to claims 1 to 8,
    characterised in that
    the lever elements (23) abut with their upper leg portions (25) against the bottle necks (3) in the state locked in place, wherein the lower leg portions (26) are operatively connected to spring-loaded tongues (27) for the purpose of locking in place.
     
    10. The carrier according to claims 1 to 9,
    characterised in that
    the lever elements (23) interact at their rear sides with pressure pieces (30) arranged or formed in the housing (4) for the purpose of unlocking.
     
    11. The carrier according to claims 1 to 10,
    characterised in that
    the bottom (5) can be raised and lowered in the housing (4) by means of a grip element (18).
     
    12. The carrier according to claims 1 to 11,
    characterised in that
    there are formed in the housing (4) or at the bottom (5) webs (20) or pressure pieces which, during the lifting or raising of the bottom (5) in the housing (4), cause the angle elements (13) or the lever elements to swivel back.
     
    13. The carrier according to claims 1 to 12,
    characterised in that
    a swivellable carrier grip (22) is provided on the housing (4).
     


    Revendications

    1. Support (1) destiné à recevoir des bouteilles (2) d'une caisse, d'un conteneur ou d'un élément analogue,
    caractérisé en ce que
    le support (1) peut être posé sur un ou plusieurs goulots de bouteille (3), ceux-ci s'enclenchant sur le support (1) par la dépose du support (1) sur le ou les goulots de bouteille (3) et un dispositif de déverrouillage étant prévu sur le support (1) pour la dépose des bouteilles (2).
     
    2. Support selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le support (1) est composé pour l'essentiel d'un boîtier de construction plate (4) avec un fond (5) disposé dedans sur la surface de couverture (6) duquel sont conformées ou moulées des calottes (7) et dans le fond (5) des ouvertures (8) pour recevoir les goulots de bouteille (3).
     
    3. Support selon la revendication 1 et 2,
    caractérisé en ce que
    dans le boîtier (4) et/ou sur le fond (5) sont prévus des éléments d'enclenchement (11) qui s'enclenchent à l'état posé du support (1) sur un bourrelet (12) périphérique existant sur le goulot de la bouteille (3).
     
    4. Support selon les revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    les éléments d'enclenchement (11) sont composés d'éléments élévateurs logés pouvant pivoter.
     
    5. Support selon les revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que
    l'élément élévateur individuel est composé d'un élément en équerre en forme de L (13).
     
    6. Support selon les revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que
    l'élément en équerre (13) appuie avec la branche longue (14) sur le goulot de bouteille (3), la branche (15) courte orientée légèrement perpendiculairement à cet effet étant prévue pour enclenchement et décrochement envers l'effet d'une languette à ressort (19).
     
    7. Support selon les revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce
    qu'un arbre (16) est conformé dans l'axe de pivotement de l'élément en équerre (13), qui peut être enfoncé dans le boîtier (4) et/ou dans les crans d'enfoncement (17) conformés sur le fond (5).
     
    8. Support selon les revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que les éléments élévateurs (23) sont logés pouvant pivoter sur une pièce moulée (24) de forme annulaire (24).
     
    9. Support selon les revendications 1 à 8,
    caractérisé en ce que
    les éléments élévateurs (23) appuient à l'état enclenché sur le goulot de bouteille (3) avec leurs zones de branche supérieures (25), les zones de branche inférieures (26) étant en liaison fonctionnelle avec les languettes à ressort (27) pour enclenchement.
     
    10. Support selon les revendications 1 et 9,
    caractérisé en ce que
    les éléments élévateurs (23) agissent conjointement sur leurs faces arrière pour déblocage avec les pièces de pression (30) disposées ou conformées dans le boîtier (4).
     
    11. Support selon les revendications 1 à 10,
    caractérisé en ce que
    le fond (5) peut être levé et abaissé dans le boîtier (4) au moyen d'un élément de saisie (18).
     
    12. Support selon les revendications 1 à 11,
    caractérisé en ce que
    des nervures (20) ou des pièces de pression sont conformées dans le boîtier (4) ou sur le fond (5), qui créent dans le boîtier (4) un pivotement en arrière des éléments en équerre (13) ou des éléments élévateurs lors du levage ou du tirage vers le haut du fond (5).
     
    13. Support selon les revendications 1 à 12,
    caractérisé en ce
    qu'une poignée de transport (22) pouvant pivoter est présente sur le boîtier (4).
     




    Zeichnung



































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente