(19)
(11)EP 3 165 141 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
09.09.2020  Patentblatt  2020/37

(21)Anmeldenummer: 16194571.2

(22)Anmeldetag:  19.10.2016
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/36(2006.01)

(54)

BESCHLAG FÜR DIE BEFESTIGUNG EINER TÜRE

FITTING FOR FIXING A DOOR

FERRURE DE FIXATION D'UNE PORTE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 04.11.2015 AT 509342015

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.05.2017  Patentblatt  2017/19

(73)Patentinhaber: TIF GmbH
39042 Brixen (IT)

(72)Erfinder:
  • RABENSTEINER, Alois
    39040 Villanders (IT)

(74)Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 386 342
WO-A1-2005/102128
KR-Y1- 200 391 489
EP-B1- 2 228 510
DE-A1-102006 016 022
  
  • Anonymous: "Verbindungstechnik - Wikipedia", , 15 December 2017 (2017-12-15), XP055568790, Retrieved from the Internet: URL:https://de.wikipedia.org/w/index.php?t itle=Verbindungstechnik&oldid=171987411 [retrieved on 2019-03-13]
  
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Duschkabine oder Duschabtrennung mit dem erfindungsgemäßen Beschlag.

[0003] Die EP 0 386 342 A1 offenbart einen Beschalg nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Beschläge sind bereits bekannt und werden beispielsweise in der EP 2 228 510 B1 gezeigt. Diese Beschläge weisen oft Stellflächen und Komplementärstellflächen auf, um eine Tür während des Öffnungs- und Schließvorgangs anzuheben bzw. abzusenken. Diese Stellflächen und Komplementärstellflächen bewirken zusätzlich, dass sich die Tür automatisch in eine Offenstellung bzw. eine Schließstellung bewegt und dort zur Ruhe kommt. Das Anheben und Senken der Tür trägt den Vorteil mit sich, dass beispielsweise am unteren Ende der Tür angebrachte Dichtungen nicht beim Öffnen und Schließen der Tür am Boden streifen, sondern von diesem weggehoben werden. Dies wird benötigt um ein problemloses Bewegen der Tür gewährleisten zu können und um die Lebensdauer der Dichtung zu erhöhen. Um die Offen- bzw. Schließstellung der Tür exakt einstellen zu können, weisen die im Stand der Technik gezeigten Beschläge Einstellvorrichtungen auf. Im Falle der EP 2 228 510 B1 ist diese Einstellmöglichkeit durch einen Klemmring gegeben. Der Klemmring umschließt eine Hubhülse, welche sich verdrehsicher im Klemmring befestigen lässt, indem der Klemmring zusammengezogen wird. Die so fixierbare Hubhülse weist Stellflächen auf, welche das Heben und Senken der Tür bewirken. Im abgesenkten Zustand der Tür befindet sich diese aufgrund der Stellflächen in der Schließ- oder der Offenstellung. Sollte die Tür mit dem Rahmen der Duschkabine oder der Duschabtrennung fluchten und im korrekten Winkel in der Schließ -oder Offenstellung verharren, muss diese Stellung eingestellt werden können. Dabei wird der Klemmring so weit geöffnet, dass die Hubhülse sich relativ zum Klemmring verdrehen lässt. Bei Erreichen der gewünschten Stellung wird durch das Zusammenziehen des Rings die Hubhülse geklemmt und somit die Stellung der Türe festgelegt. Problematisch dabei ist, dass der Klemmring einerseits mit dem Rahmenprofil oder Trägerprofil verbunden sein muss und gleichzeitig auch genügend Flexibilität aufweisen soll, um ein Öffnen und Schließen des Klemmrings gewährleisten zu können. Dies wird beim Stand der Technik durch das Einlegen des Klemmrings in eine Gelenkplatte realisiert. Durch den indirekten Kontakt zum Trägerprofil durch das Einlegen in die Gelenkplatte ist jedoch keine spielfreie Lagerung der Tür gewährleistet. Wird der Klemmring zusammengezogen, so verändert sich auch dessen Umfang, der mit der Gelenkplatte in Eingriff stehen muss. Wird der Klemmring zusammengezogen, reduziert sich dessen Umfang und Form und somit vergrößert sich der Spalt zum korrespondierenden Bereich der Gelenkplatte. Der Klemmring kann somit keine spielfreie Verbindung mehr mit der Gelenkplatte eingehen. Weiters bietet sich durch die nach oben hin geöffnete Struktur des Beschlags, des Klemmrings und der Hubhülse die Möglichkeit des Wassereintritts und somit der Verunreinigung im Bereich der Gelenkplatte. Somit kann nach längerer Benützung der Duschkabine aufgrund des Spiels bzw. des Eintrags von Verunreinigungen wie Seifenreste oder Kalk eine einwandfreie Funktion der Verstellung nicht mehr gewährleistet werden. Aufgabe der Erfindung ist es die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Beschlag bzw. eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Duschkabine oder Duschabtrennung mit einem derartigen Beschlag anzugeben.

[0004] Dies wird beim erfindungsgemäßen Beschlag durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruchs 1 erreicht. Die Aufgabe wird weiter durch eine Duschkabine oder Duschabtrennung mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst.

[0005] Dadurch dass die durch einen Klemmring ausgebildete Befestigungsvorrichtung zumindest eine Anschlagfläche aufweist, über welche die Befestigungsvorrichtung mit dem Trägerprofil verbindbar ist, wird ein direkter - unmittelbarer - Kontakt mit dem Trägerprofil hergestellt, an welchem die Türe angeschlagen wird. Es wird keine Gelenkplatte benötigt, um die Befestigungsvorrichtung aufzunehmen und zu lagern. Die Lagerung der Tür erfolgt direkt an dieser Befestigungsvorrichtung, die aufgenommenen Kräfte werden so direkt an das Trägerprofil weitergegeben - eine Gelenkplatte ist nicht notwendig. Durch die in sich geschlossene Struktur, welche zusätzlich mit einer Abdeckkappe abgekapselt werden kann, kann kein Wasser in das System eindringen, Verunreinigungen können somit die Funktion des Beschlags nicht beeinträchtigen.

[0006] Dadurch, dass die Befestigungsvorrichtung über zwei Schrauben mit dem Trägerprofil verbindbar ist, wobei das Trägerprofil zur Aufnahme der Schrauben zumindest zwei Durchgangsbohrungen aufweist, wobei eine der Durchgangsbohrungen durch ein Langloch ausgebildet wird, so kann beim Zusammenziehen des Klemmrings eine Seite der Befestigungsvorrichtung durch das Langloch im Trägerprofil das Zusammenziehen des Klemmrings kompensieren. Die im Langloch befindliche Schraube kann dabei beim Zusammenziehen des Klemmrings entlang des Langlochs bewegt werden, das Zusammenziehen des Klemmrings wird nicht durch die zwei Schrauben verhindert.

[0007] Wenn die Befestigungsvorrichtung über zwei Schrauben mit dem Trägerprofil verbindbar ist, so kann die Befestigungsvorrichtung mit üblichen Mitteln wie zum Beispiel einem Inbusschlüssel direkt am Trägerprofil befestigt werden. Eine kraftschlüssige und direkte Verbindung der Befestigungsvorrichtung ist somit durch die Verwendung einfachster Mittel gewährleistet.

[0008] Wenn die Befestigungsvorrichtung formschlüssig mit dem Trägerprofil verbindbar ist, so kann zusätzlich zu der oben genannten Schraubverbindung auch eine formschlüssige Verbindung hergestellt werden. Diese erhöht die Zuverlässigkeit und Stabilität des Beschlags.

[0009] Wenn die zumindest eine Komplementärstellfläche an einer Hubhülse angeordnet ist, wobei die Hubhülse in das Drehprofil einsteckbar ist, so wird über die Komplementärstellflächen im Drehprofil ein Heben und Senken der Tür erzielt bzw. eine definierte Offen- bzw. Schließstellung erreicht. Ist die Hubhülse dabei in das Drehprofil einsteckbar, so ist eine problemlose Montage der Hubhülse gewährleistet. Wenn die Hubhülse dabei noch asymmetrisch ausgeführt ist und sich somit im Drehprofil nicht selbst verdrehen kann, ist die Funktion des Hebens und Senkens der Türe bei der Verstellung aufgrund der in der Hubhülse befindlichen Komplementärstellflächen gegeben.

[0010] Wenn die Hubhülse einen zylindrischen Schaft aufweist, in welchem ein korrespondierender zylindrischer Lagerzapfen eingreift, der am Hubelement angeordnet ist, so werden radial wirkende Kräfte der Tür nicht nur auf die Stellflächen oder Komplementärstellflächen übertragen, sondern von einem Lagerzapfen aufgenommen. Dies erhöht die Lebensdauer des Beschlags, da nicht die Stellflächen, welche gleichzeitig für das Heben und Senken des Beschlags zuständig sind, gleichzeitig auch für die Aufnahme der Radialkräfte der Tür zuständig sind. Weiters kann durch diese Bauweise ein Beschlag mit einer kompakteren Bauweise erzielt werden.

[0011] Wenn eine Abdeckkappe vorgesehen ist, welche im montierten Zustand die Befestigungsvorrichtung zumindest abschnittsweise verdeckt, so wird ein optisch anspruchsvolles Erscheinungsbild damit erreicht. Weiters kann der Spalt zwischen der Hubhülse und dem Hubelement dadurch verringert werden. Durch an der Abdeckkappe angeordnete Schrägflächen wird das Wasser beim Duschen besser von dem Beschlag abgeleitet, es entsteht somit kein Absatz auf dem sich Ablagerungen sammeln können.

[0012] Wenn der Klemmring durch zumindest ein Klemmmittel, insbesondere in Form einer Klemmschraube, zusammenziehbar ist, so ist ein einfaches Zusammenziehen des Klemmrings mit üblichen Werkzeugen möglich. Wird beispielsweise eine Inbusschraube als Klemmmittel verwendet, so kann einfach mittels eines Inbusschlüssels die Einstellung des Hubelementes relativ zum Klemmring erfolgen.

[0013] Wenn der Klemmring einen Durchbruch aufweist, dessen Form und/oder dessen Dimensionierung im Wesentlichen der Form und/oder dem Umfang des Hubelementes entspricht, so wird eine spielfreie Verbindung zwischen Klemmring und Hubhülse ermöglicht. Weist der Klemmring beispielsweise einen kreisförmigen Durchbruch auf, welcher im Wesentlichen die gleiche Form und im ungeklemmten Zustand einen gering größeren Umfang aufweist wie der Umfang des zylindrischen unteren Teil des Hubelements, so wird eine einfache und auch stabile Verbindung zwischen Klemmring und Hubhülse hergestellt, wenn dieser zusammengezogen wird. An der Außenseite des Klemmrings befinden sich keine Streben oder andere Kontaktelemente, die mit einer Gelenkplatte zusammenwirken - ein gleichmäßiges Zusammenziehen des Klemmrings ist somit gewährleistet und wird nicht durch die Gelenkplatte - wie im Stand der Technik gezeigt - verhindert.

[0014] Wenn die Befestigungsvorrichtung und/oder das Trägerprofil zumindest ein Führungselement aufweist, welches formschlüssig in zumindest eine Führung an der Befestigungsvorrichtung und/oder dem Trägerprofil eingreift, so wird nicht nur eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Befestigungsvorrichtung und dem Trägerprofil durch die Schrauben erreicht, sondern auch eine formschlüssige Verbindung. Dabei kann die Führung als T-Nut ausgebildet sein und das Führungselement als T-förmiger Zapfen. Der T-förmige Zapfen kann dabei an der Befestigungsvorrichtung angeordnet sein und die T-Nut im Trägerprofil. Jede andere Art eines Hinterschnittes, wie zum Beispiel eine Schwalbenschwanzführung oder ähnliches wäre bei der Herstellung dieser Führung ebenfalls denkbar.

[0015] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Unteransprüchen definiert.

[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1
perspektivische Darstellung der Einzelteile des Beschlags von schräg unten,
Fig. 2
perspektivische Darstellung Hubelement, Befestigungsvorrichtung, Abdeckkappe, Trägerprofil von schräg oben,
Fig. 3
Beschlag in zusammengebauten Zustand von schräg oben,
Fig. 4
Beschlag im zusammengebauten Zustand von schräg unten ohne Abdeckkappe - Schließstellung,
Fig. 5
Beschlag im zusammengebauten Zustand von schräg unten ohne Abdeckkappe - Offenstellung,
Fig. 6
Detailansicht schräg oben Befestigungsvorrichtung am Trägerprofil ohne Abdeckkappe,
Fig. 7
Detailansicht schräg oben Befestigungsvorrichtung am Trägerprofil mit Abdeckkappe und
Fig. 8
schematische Darstellung einer Duschkabine oder Duschabtrennung.


[0017] Fig. 1 zeigt ein Trägerprofil 30 mit einer daran angeordneten Befestigungsvorrichtung 5. Die Befestigungsvorrichtung 5 weist dabei zwei Gewindebohrungen auf, über welche durch Schrauben 6 eine Verbindung mit dem Trägerprofil 30 hergestellt wird. Die Schrauben 6 bleiben nach der Montage der Duschkabine im Trägerprofil 30 verborgen. Die Befestigungsvorrichtung 5 wird durch einen Klemmring 10 ausgebildet, welcher zumindest eine zusätzliche Anschlagfläche 16 ausbildet. Über die Anschlagfläche 16 wird ein direkter Kontakt zwischen Befestigungsvorrichtung 5 und Trägerprofil 30 hergestellt. Der Klemmring 10 weist einen Durchbruch 21 auf, in welchen der untere zylindrische Teil des Hubelements 2 eingesteckt wird. Wird darauf folgend das Klemmmittel 11 - zum Beispiel in Form einer Inbusschraube - festgezogen, so reduziert sich der Innendurchmesser des Klemmrings 10 und eine Klemmkraft entsteht, die auf den unteren zylindrischen Teil des Hubelements 2 wirkt und dieses in seiner Position arretiert. Das Hubelement 2 weist Stellflächen 3 auf, welche in Komplementärstellflächen 4 der Hubhülse 7 eingreifen. Die Hubhülse 7 wird verdrehstabil im Drehprofil 40 befestigt. Die Verbindung zwischen Hubhülse 7 und Drehprofil 40 kann eine formschlüssige Steckverbindung sein. Die Hubhülse 7 kann im inneren des Drehprofils 40 nicht verdreht werden, da das Drehprofil 40 im Wesentlichen dieselbe Innenform aufweist wie die Außenform der Hubhülse 7. Somit werden Drehbewegungen an der Türe 41 über das Drehprofil 40 direkt auf die Hubhülse 7 übertragen, wobei sich die Komplementärstellflächen 4 relativ zu den Stellflächen 3 des Hubelements 2 verstellen. Somit entsteht unter Einfluss des Gewichtes der Türe 41 eine Hub- oder Senkbewegung beim Verfahren der Türe 41 zwischen einer Offen- und einer Schließstellung. Zur Verbesserung des optischen Erscheinungsbildes bzw. zur Abkapselung der Befestigungsvorrichtung 5 vor Verunreinigungen wird zwischen Hubhülse 7 und Befestigungsvorrichtung 5 eine Abdeckkappe 18 eingesetzt.

[0018] Fig. 2 zeigt das Trägerprofil 30 mit den Durchgangsbohrungen 32a, 32b. In diesem Ausführungsbeispiel weist das Trägerprofil 30 vier Durchgangsbohrungen 32a, 32b auf, wobei für die Aufnahme der Schrauben 6 der Befestigungsvorrichtung 5 nur zwei Durchgangsbohrungen 32a, 32b zuständig sind. Die verbleibenden Durchgangsbohrungen 32a, 32b sind für den Fall vorhanden, dass das Trägerprofil 30 um 180° gedreht wird und in diesem Fall oben eine Stütze montiert werden kann. Somit ist das Trägerprofil 30 universell einsetzbar. Im Falle der Fig. 2 sind die Durchgangsbohrungen 32b als Langlöcher ausgestaltet. Diese Langlöcher erstrecken sich quer zur Längsachse des Trägerprofils 30 und kompensieren die Klemmbewegung des Klemmrings 10 beim Zuziehen des Klemmmittels 11. Durch die im Trägerprofil 30 angebrachte Führung 13 - als T-Nut ausgebildet - und dem an der Befestigungsvorrichtung 5 angeordneten Führungselement 12 - in Form eines T-förmigen Zapfens - wird zusätzlich zur direkten Verbindung über die zumindest eine Anschlagfläche 16 und die Schrauben 6 eine formschlüssige Verbindung zwischen Trägerprofil 30 und Befestigungsvorrichtung 5 erreicht.

[0019] Fig. 3 zeigt den Beschlag 1 in seiner zusammengebauten Form. Die Abdeckkappe 18 umschließt dabei im Wesentlichen die Befestigungsvorrichtung 5 komplett, die Unterseite der Befestigungsvorrichtung 5 bleibt dabei frei. Weiters bleibt der Bereich der Stellflächen 3 und des Lagerzapfens 9 offen. Die Schrägflächen, welche an der Abdeckkappe 18 angeordnet sind, verursachen ein Abrinnen des Spritzwassers und verhindern somit Ablagerungen. Die Abdeckkappe 18 weist eine Öffnung auf, über welche das Klemmmittel 11 mit einem Werkzeug erreichbar ist. Gegebenenfalls kann diese Öffnung nach der Einstellung über eine Verschlusskappe oder einen Stopfen auch geschlossen werden. Über dem in Fig. 3 nicht ersichtlichen Hubelement 2 befindet sich die Hubhülse 7. Diese ist direkt mit dem Drehprofil 40 verbunden. In das Drehprofil 40 greift die Türe 41 ein. Das Trägerprofil 30 wird mit einer Wand verbunden oder mit einer Glasscheibe.

[0020] Fig. 4 zeigt den Beschlag 1 in einer Ansicht von schräg unten - vereinfacht ohne Abdeckkappe 18 dargestellt. Die Schrauben 6 bleiben dabei im Inneren des Trägerprofils 30 verborgen. Das Befestigungsmittel 5 steht direkt mit dem Trägerprofil 30 über die zumindest eine Anschlagfläche 16 in Verbindung. Die Fig. 4 zeigt die Türe in einer Schließstellung, diese ist z. B. vorher über das relative Verdrehen des Hubelements 2 zum Klemmring 10 eingestellt worden. Der Durchbruch 21 des Klemmrings 10 wird im Wesentlichen durch den unteren zylindrischen Bereich des Hubelements 2 ausgefüllt. Wenn die Türe 41 beispielsweise zwischen der Offen- und Schließstellung verfährt, so können Stoßbewegungen aufgrund der Stellflächen 3 und Komplementärstellflächen 4 zu unangenehmen Geräuschen führen. Der untere zylindrische Bereich des Hubelements 2 kann aus diesem Grund aus einem Kunststoff hergestellt werden, um dämpfende Eigenschaften zu erzielen und die Geräuschentwicklung zu unterbinden.

[0021] Fig. 5 zeigt wie auch die Fig. 4 eine perspektivische Ansicht von unten, schräg auf die Anordnung des Beschlags 1. Auch hier wurde zur Vereinfachung die Abdeckkappe 18 nicht dargestellt. Die Türe 41 befindet sich in der Fig. 5 in einer Offenstellung. Bewegt sich die Türe 41 zwischen der in der Fig. 4 dargestellten Schließstellung und in der Fig. 5 dargestellten Offenstellung, so wird die Türe in Richtung der Längsachse des Hubelements 2 angehoben und kurz vor der Offen- bzw. Schließstellung wieder abgesenkt. Durch die Schrägflächen der Stellflächen 3 und Komplementärstellflächen 4 (in Fig. 4, 5 nicht ersichtlich) wird ein automatisiertes Bewegen in die Offenstellung und auch in die Schließstellung erzielt.

[0022] Fig. 6 zeigt das Hubelement 2 im Klemmring 10 der Befestigungsvorrichtung 5. Das Hubelement 2 weist dabei die Stellflächen 3 auf. Diese sind kreisförmig um den Lagerzapfen 9 in der Mitte des Hubelements 2 angeordnet. Der Lagerzapfen 9 greift in den in der Fig. 6 nicht sichtbaren zylindrischen Schaft 8 der Hubhülse 7 ein (in Fig. 1 sichtbar). An der Befestigungsvorrichtung 5 befindet sich eine Abdeckungsaufnahme 19, in welche die Abdeckkappe 18 eingreifen kann. Die Abdeckkappe 18 ist in der Fig. 6 nicht dargestellt. Die Befestigung der Abdeckkappe 18 kann z. B. kraftschlüssig oder formschlüssig - wie in Fig. 6 dargestellt - erfolgen. Der Lagerzapfen 9 wird vorzugsweise aus Metall gefertigt, da dieser hohe Radialkräfte aufnehmen muss. Die Stellflächen 3 bzw. die in der Fig. 6 nicht ersichtlichen Komplementärstellflächen 4 werden vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellt, um Geräuschentwicklungen beim Verstellen der Türe zu reduzieren. Ein Gegenprofil 33 dient zur Aufnahme des Trägerprofiles 30. Das Gegenprofil 33 kann direkt an einer Wand befestigt werden oder auch zur Aufnahme einer weiteren Duschtrennwand dienen.

[0023] Fig. 7 zeigt die aufgesetzte Abdeckkappe 18, welche die Befestigungsvorrichtung 5 an dessen Umfang und Oberseite im Wesentlichen komplett umschließt. Lediglich der Bereich des Hubelements 2 wird offen gelassen, um die Wirkverbindung zwischen dem Hubelement 2 und der in der Fig. 7 nicht dargestellte Hubhülse 7 zu gewährleisten. Die Befestigungsvorrichtung 5 wird vorzugsweise aus Metall gefertigt, da diese hohe Kräfte aufnehmen muss. Die Abdeckkappe 18 ist vorzugsweise aus einem gleichfarbigen Material wie auch die Hubhülse 7, um das optische Erscheinungsbild zu verbessern.

[0024] Fig. 8 zeigt eine Duschkabine oder Duschabtrennung 100 in schematischer Darstellung mit einem Trägerprofil 30, einem Drehprofil 40 und einer daran angeordneten Türe 41. Das Trägerprofil 30 wird dabei an einer Wand befestigt oder auch an einer weiteren Glasscheibe. Am unteren Ende des Trägerprofils 30 befindet sich der Beschlag 1, am oberen Ende befindet sich ein Gegenbeschlag 60, der in einer ähnlichen Form wie auch der Beschlag 1 ausgestaltet sein kann. Dieser benötigt jedoch keine Stellflächen bzw. Komplementärstellflächen zum Anheben und Senken der Türe 41, da dies vom unteren Beschlag 1 ausgeführt wird. Der Gegenbeschlag 60 wird lediglich zur Lagerung des Drehprofils 40 verwendet.


Ansprüche

1. Beschlag (1) für die Befestigung einer Türe (41), insbesondere einer Türe (41) für eine Duschkabine oder Duschabtrennung (100), aufweisend:

- ein Hubelement (2) mit zumindest einer Stellfläche (3) zum Heben und Senken der Türe (41) während des Öffnungs- und Schließvorganges der Türe (41),

- ein am Hubelement (2) drehbar gelagertes Drehprofil (40), an welchem die Türe (41) befestigbar ist, wobei die zumindest eine Stellfläche (3) des Hubelementes (2) mit zumindest einer am Drehprofil (40) angeordneten Komplementärstellfläche (4) in Wirkverbindung steht,

- ein an einer Wand oder Glasscheibe befestigbares Trägerprofil (30) zur Aufnahme der am Drehprofil (40) befestigbaren Türe (41), wobei die Türe (41) am Trägerprofil (30) anschlagbar ist,

- eine durch einen Klemmring (10) ausgebildete Befestigungsvorrichtung (5) für das Hubelement (2), wobei das Hubelement (2) im montierten Zustand kraftschlüssig von der Befestigungsvorrichtung (5) verdrehsicher gehalten wird, wobei die Befestigungsvorrichtung (5) zumindest eine Anschlagfläche (16) aufweist, über welche die Befestigungsvorrichtung (5) mit dem Trägerprofil (30) verbindbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (5) über zwei Schrauben (6) mit dem Trägerprofil (30) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (30) zur Aufnahme der Schrauben (6) zumindest zwei Durchgangsbohrungen (32a, 32b) aufweist, wobei eine der Durchgangsbohrungen (32a, 32b) durch ein Langloch ausgebildet wird.


 
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) formschlüssig mit dem Trägerprofil (30) verbindbar ist.
 
3. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das die zumindest eine Komplementärstellfläche (4) an einer Hubhülse (7) angeordnet ist, wobei die Hubhülse (7) in das Drehprofil (40) einsteckbar ist.
 
4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubhülse (7) einen zylindrischen Schaft (8) aufweist, in welchen ein korrespondierender, zylindrischer Lagerzapfen (9) eingreift, der am Hubelement (2) angeordnet ist.
 
5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckkappe (18) vorgesehen ist, welche im montierten Zustand die Befestigungsvorrichtung (5) zumindest abschnittsweise verdeckt.
 
6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (10) durch zumindest ein Klemmmittel (11), insbesondere in Form einer Klemmschraube, zusammenziehbar ist.
 
7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (10) einen Durchbruch (21) aufweist, dessen Form und/oder dessen Dimensionierung im Wesentlichen der Form und/oder dem Umfang des Hubelementes (2) entspricht.
 
8. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) und/oder das Trägerprofil (30) zumindest ein Führungselement (12) aufweist, welches formschlüssig in zumindest eine Führung (13) an der Befestigungsvorrichtung (5) und/oder dem Trägerprofil (30) eingreift.
 
9. Beschlag nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) durch den Klemmring (10) ausgebildet wird.
 
10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) einstückig durch den Klemmring (10) und die zumindest eine Anschlagfläche (16) ausgebildet ist.
 
11. Duschkabine oder Duschabtrennung (100) mit einem Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
 


Claims

1. A fitment (1) for fixing a door (41), in particular a door (41) for a shower cubicle or shower partition (100), comprising:

- a lift element (2) with at least one control surface (3) for lifting and lowering the door (41) during the opening and closing movement of the door (41),

- a rotary profile (40) which is mounted rotatably on the lift element (2) and to which the door (41) can be fixed, wherein the at least one control surface (3) of the lift element (2) is operatively connected to at least one complementary control surface (4) arranged on the rotary profile (40),

- a support profile (30) which can be fixed to a wall or glass panel for receiving the door (41) which can be fixed to the rotary profile (40), wherein the door (41) can be connected to the support profile (30),

- a fixing device (5) formed by a clamping ring (10) for the lift element (2), wherein in the mounted state the lift element (2) is held non-rotatably in force-locking relationship by the fixing device (5), wherein the fixing device (5) has at least one abutment surface (16), by way of which the fixing device (5) can be connected to the support profile (30), wherein the fixing device (5) can be connected to the support profile (30) by means of two screws (6), characterised in that the support profile (30) has at least two through bores (32a, 32b) for receiving the screws (6), wherein one of the through bores (32a, 32b) is formed by a slot.


 
2. The fitment according to claim 1 characterised in that the fixing device (5) can be connected to the support profile (30) in positively locking relationship.
 
3. The fitment according to one of the claims 1 or 2 characterised in that the at least one complementary control surface (4) is arranged on a lift sleeve (7), wherein the lift sleeve (7) can be inserted into the rotary profile (40).
 
4. The fitment according to claim 3 characterised in that the lift sleeve (7) has a cylindrical shaft (8) into which a corresponding cylindrical bearing pin (9), which is arranged on the lift element (2), engages.
 
5. The fitment according to one of the claims 1 to 4 characterised in that there is provided a cover cap (18) which in the mounted state at least portion-wise covers the fixing device (5).
 
6. The fitment according to one of the claims 1 to 5 characterised in that the clamping ring (10) can be contracted by at least one clamping means (11), in particular in the form of a clamping screw.
 
7. The fitment according to claim 6 characterised in that the clamping ring (10) has an opening (21), the shape and/or dimensioning of which substantially corresponds to the shape and/or the circumference of the lift element (2).
 
8. The fitment according to one of the claims 1 to 7 characterised in that the fixing device (5) and/or the support profile (30) has at least one guide element (12) which engages in positively locking relationship into at least one guide (13) on the fixing device (5) and/or the support profile (30).
 
9. The fitment according to one of the claims 6 or 7 characterised in that the fixing device (5) is formed by the clamping ring (10).
 
10. The fitment according to claim 9 characterised in that the fixing device (5) is formed in one piece by the clamping ring (10) and the at least one abutment surface (16).
 
11. A shower cubicle or shower partition (100) with a fitment (1) according to one of claims 1 to 10.
 


Revendications

1. Ferrure (1) pour la fixation d'une porte (41), plus particulièrement d'une porte (41) de cabine de douche ou de paroi de douche (100), présentant :

- un élément de levage (2) avec au moins une surface de réglage (3) pour lever et abaisser la porte (41) pendant le processus d'ouverture et de fermeture de la porte (41),

- un profil tournant (40) logé de façon rotative sur l'élément de levage (2), sur lequel peut être fixé la porte (41), dans lequel la au moins une surface de réglage (3) de l'élément de levage (2) se trouve en liaison active avec au moins une surface de réglage complémentaire (4) disposée sur le profil tournant (40),

- un profil porteur (30) pouvant être fixé à une paroi ou une vitre pour loger la porte (41) pouvant être fixée au profil tournant (40), dans lequel la porte (41) peut être relié au profil porteur (30),

- un dispositif de fixation (5), constitué par un anneau de serrage (10), pour l'élément de levage (2), dans lequel l'élément de levage (2) à l'état monté est maintenu par l'influence d'une force par le dispositif de fixation (5) de façon anti-rotative, dans lequel le dispositif de fixation (5) présente au moins une surface de butée (16) par laquelle le dispositif de fixation (5) peut être relié au profil porteur (30), le dispositif de fixation (5) pouvant être relié par deux vis (6) au profil porteur (30), caractérisée en ce que le profil porteur (30) présente pour le logement des vis (6) au moins deux alésages traversants (32a, 32b), l'un des alésages traversants (32a, 32b) étant constitué par un trou longitudinal.


 
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de fixation (5) peut être relié par engagement positif au profil porteur (30).
 
3. Ferrure selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la au moins une surface de réglage complémentaire (4) est disposée sur une douille de levage (7), dans laquelle la douille de levage (7) peut être insérée dans le profil tournant (40).
 
4. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que la douille de levage (7) présente une tige cylindrique (8), dans laquelle engrène un tourillon cylindrique correspondant (9) qui est disposé sur l'élément de levage (2).
 
5. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'est prévu un capuchon de recouvrement (18), lequel, à l'état monté, cache au moins par endroits le dispositif de fixation (5).
 
6. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'anneau de serrage (10) peut être resserré par au moins un moyen de serrage (11), plus particulièrement en forme de vis de serrage.
 
7. Ferrure selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'anneau de serrage (10) présente une rupture (21), dont la forme et / ou le dimensionnement correspond essentiellement à la forme et / ou la périphérie de l'élément de levage (2).
 
8. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le dispositif de fixation (5) et / ou le profil porteur (30) présente au moins un élément de guidage (12), lequel engrène par engagement positif dans au moins une glissière de guidage (13) sur le dispositif de fixation (5) et / ou le profil porteur (30).
 
9. Ferrure selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisée en ce que le dispositif de fixation (5) est constitué par l'anneau de serrage (10).
 
10. Ferrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que le dispositif de fixation (5) est conçu d'une seule pièce par l'anneau de serrage (10) et la au moins une surface de butée (16).
 
11. Cabine de douche ou paroi de douche (100) avec une ferrure (1) selon l'une des revendications 1 à 10.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente