(19)
(11)EP 3 165 724 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
27.11.2019  Patentblatt  2019/48

(21)Anmeldenummer: 16195780.8

(22)Anmeldetag:  26.10.2016
(51)Int. Kl.: 
F01L 13/00  (2006.01)

(54)

MECHANISCH STEUERBARER VENTILTRIEB

MECHANICALLY CONTROLLABLE VALVE DRIVE

DISPOSITIF DE COMMANDE DE SOUPAPE MECANIQUE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 04.11.2015 DE 102015118884

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.05.2017  Patentblatt  2017/19

(73)Patentinhaber: Pierburg GmbH
41460 Neuss (DE)

(72)Erfinder:
  • Breuer, Dr., Michael
    52152 Simmerath (DE)
  • El-Kassem, Marwan
    40217 Düsseldorf (DE)
  • Kaiser, Roland
    50321 Brühl (DE)
  • Schmitt, Dr., Stephan
    47877 Willich (DE)

(74)Vertreter: Patentanwälte ter Smitten Eberlein-Van Hoof Rütten Partnerschaftsgesellschaft mbB 
Burgunderstraße 29
40549 Düsseldorf
40549 Düsseldorf (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 546 480
CN-A- 103 742 219
EP-A2- 1 847 691
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb mit einem Zwischenhebel mit mindestens einer Nockenwellenrolle, die mit einer Nockenwelle zusammenwirkt, mindestens einer ersten Rolle und einer zweiten Rolle, die über eine Welle miteinander verbunden sind, mindestens einer dritten Rolle, die zwischen der ersten Rolle und der zweiten Rolle angeordnet ist, wobei mindestens eine Rolle mit einer Steuerwelle und mindestens eine Rolle mit einer Kulisse in Kontakt stehen, und mindestens einer Arbeitskurvenkontur, die an dem zur Nockenwellenrolle entgegengesetzten Ende des Zwischenhebels ausgebildet ist und auf einen Rollenschlepphebel eines Gaswechselventils wirkt.

    [0002] Derartige mechanisch steuerbare Ventiltriebe sind in vielfältigen Ausführungen aus dem Stand der Technik bekannt und werden zur Reduzierung des Kraftstoffbedarfs und der Emissionen eingesetzt. Bei diesen Ventiltrieben wird zwischen dem Rollenschlepphebel des Gaswechselventils und der Nockenwelle ein Zwischenhebel angeordnet, welcher über eine Arbeitskurvenkontur den Rollenschlepphebel betätigen. Dabei wird über eine erste Rolle die Nockendrehbewegung auf den Zwischenhebel übertragen, so dass der Zwischenhebel und die Arbeitskurvenkontur eine Kippbewegung ausführen und dadurch den Rollenschlepphebel betätigen. Eine zweite am Zwischenhebel angeordnete Rolle ist mit einer Steuerwelle wirkverbunden, wobei die Verdrehung der Steuerwelle die Kippbewegung des Zwischenhebels bzw. der Arbeitskurvenkontur verändert und dadurch die Öffnungs- und Schließbewegung des Gaswechselventils eingestellt.

    [0003] Ein derartiger mechanisch steuerbarer Ventiltrieb ist beispielsweise in der gattungsgemäßen DE 10 2010 009 399 beschrieben. Dieser Ventiltrieb umfasst einen Zwischenhebel mit einer Nockenwellenrolle, einer Steuerwellenrolle, zwei Kulissenrollen und einer am Zwischenhebel ausgebildete Arbeitskurvenkontur, mit der die Nockenwellendrehbewegung auf einen Schlepphebel übertragen wird, welcher mit einem Gaswechselventil verbunden ist. Um die Ventiltriebe möglich bauraumsparend und kompakt zu gestalten, sind in dieser Ausführung die Steuerwellenrolle und die beiden Kulissenrollen auf einer Achse angeordnet, wobei die Steuerwellenrolle zwischen den beiden Kulissenrollen angeordnet ist. Die Achse ist im Zwischenhebel fest angeordnet, so dass die Steuerwellenrolle, die erste Kulissenrolle und die zweite Kulissenrolle jeweils über eine Lagerung an der Achse drehbar angeordnet sind. Ein Nachteil eines derartigen Ventiltriebs ist, dass die Aufteilung der Kulissenrolle in zwei einzelne Kulissenrollen die Anzahl der Ventiltriebkomponenten erhöht und dadurch den Montage- und Fertigungsaufwand erhöht.

    [0004] Ein weiterer mechanischer Ventiltrieb ist aus der EP 1 847 691 A2 bekannt. Hierbei ist ein Rollenelement vorgesehen, das eine Steuerwellenrollenfläche aufweist, die zwischen zwei Kulissenrollenflächen angeordnet ist. Hier findet jedoch zwischen der Steuerrollenfläche und den Kulissenrollenflächen eine Schlupfbewegung statt, die eine wesentliche Verschleißerhöhung der Rollenflächen zur Folge hat.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb der anfangs beschriebenen Gattung entsprechend weiterzuentwickeln, so dass die aufgezeigten Nachteile auf eine einfache und kostengünstige Weise vermieden werden.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Dadurch, dass der ersten Rolle und der zweiten Rolle eine erste Lagerorgananordnung und der dritten Rolle ein zweites Lagerorgan zugeordnet ist, kann ein Lagerorgan eingespart werden. Auf diese Weise wird der Bauraum des Ventiltriebs eingespart ohne zusätzliche Montage- oder Fertigungsschritte bzw. zusätzlich Bauteil zu benötigen. Hierbei ist der Zwischenhebel zwischen der ersten Rolle und der zweiten Rolle angeordnet. Dadurch wird die Krafteinleitung verbessert, so dass die Durchbiegung der Achse, die die beiden Rollen miteinander verbinden, gesenkt wird. Dadurch, dass der Zwischenhebel zumindest im Bereich der Anordnung der Rollen zwei Stege aufweist, wird eine kompakte Bauweise des Ventiltriebs ermöglicht, indem sowohl zwischen den beiden Stegen als auch an den axialen äußeren Enden der Stege Rollen angeordnet werden können.

    [0007] Vorzugsweise weist die erste Lagerorgananordnung ein erstes Lagerorgan auf, das einen kleineren Durchmesser aufweist als das zweite Lagerorgan, wobei das zweite Lagerorgan das erste Lagerorgan kreisringförmig umschließt. Dadurch lässt sich die Breite des Ventiltriebs reduzieren, indem das erste Lagerorgan im Inneren des zweiten Lagerorgans angeordnet ist.

    [0008] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Zwischenhebel ein Aufnahmeelement auf, das radial zwischen dem ersten Lagerorgan und dem zweiten Lagerorgan angeordnet ist. Dadurch wird ermöglicht, dass nur ein Aufnahmeelement benötigt wird, um die beiden Lagerorgane am Zwischenhebel fest anzuordnen.

    [0009] Vorzugsweise sind beide Lagerorgane als Wälzlager ausgeführt. Dadurch lassen sich die Reibungsverluste reduzieren und die Lebensdauer erhöhen. In einer bevorzugten Ausgestaltung bildet das Zwischenelement den Wälzlageraußenring des ersten Lagerorgans und den Wälzlagerinnenring des zweiten Lagerorgans. Auf diese Weise können die Wälzlagerinnenringe der Lagerorgane eingespart werden, wodurch die Kosten gesenkt und Höhe des Ventiltriebs reduziert werden.

    [0010] Bei einer alternativen Ausführungsform weist die erste Lagerorgananordnung zwei erste Lagerorgane auf, wobei das zweite Lagerorgan zwischen den zwei ersten Lagerorganen angeordnet ist. Hierbei kann das zweite Lagerorgan als Gleitlager ausgebildet sein.

    [0011] Vorzugweise weist die Kulisse eine Aussparung auf, in die mindestens eine Rolle hineinragt. Eine derartige Ausführung der Kulisse ist erforderlich, da der Außendurchmesser der innenliegenden Rollen größer ist als der Außendurchmesser der außenliegenden Rollen. So können die Kulissenrollen kleiner ausgeführt werden, wodurch Gewicht eingespart wird. Außerdem dient eine derartige Kulisse zur axialen Führung des Zwischenhebels.

    [0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung stehen die erste Rolle und die zweite Rolle mit der Kulisse und die dritte Rolle mit der Steuerwelle in Kontakt. Alternativ stehen die erste Rolle und die zweite Rolle mit der Steuerwelle und die dritte Rolle mit der Kulisse in Kontakt. So können die zur Führung des Zwischenhebels und die zur Verstellung der Kippbewegung benötigten Rollen bauraumsparend am Zwischenhebel anordnen.

    Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführung eines mechanisch steuerbaren Ventiltriebs in Seitenansicht und geschnittener Darstellung und den Zwischenhebel in geschnittener Darstellung nach I-I aus Figur 2.

    Figur 2 zeigt eine erste Ausführungsform eines Abschnitts des Zwischenhebels in Vorderansicht und geschnittener Darstellung.

    Figur 3 zeigt eine zweite Ausführungsform eines Abschnitts des Zwischenhebels in Vorderansicht und geschnittener Darstellung.



    [0013] Der in Figur 1 dargestellte mechanisch steuerbare Ventiltrieb umfasst einen Zwischenhebel 2 mit einer Nockenwellenrolle 4, einer ersten und zweiten Rolle 6, 8 und einer dritten Rolle 10, die über Lagerorgane 26, 28, 36 am Zwischenhebel 2 angeordnet. Die Nockenwellenrolle 4 steht mit einer Nocke einer Nockenwelle 14 in Kontakt und überträgt die Nockenwellendrehbewegung auf den Zwischenhebel 2, so dass der Zwischenhebel 2 aufgrund der Exzentrizität der Nocke der Nockenwelle 14 eine Kippbewegung ausführt. Die dritte Rolle 10 greift auf eine Steuerwelle 18 an, welche wie die Nocken der Nockenwelle 14 auch, exzentrisch ausgeführt ist und durch die Verdrehung der Steuerwelle 18 die Kippbewegung des Zwischenhebels 2 beeinflusst. Die erste und zweite Rolle 6, 8 stehen mit einer Kulisse 16 in Kontakt und dienen zur Führung des Zwischenhebels 2.

    [0014] Am der Kulisse 16 entgegengesetzten Ende des Zwischenhebels 2 ist am Zwischenhebel 2 eine Arbeitskurvenkontur 20 ausgebildet, die die Kippbewegung des Zwischenhebels 2 auf eine Schlepphebelrolle 34 überträgt, die über ein Lager in einem Schlepphebel 22 angeordnet ist. Der Schlepphebel 22 ist mit einem Gaswechselventil 24 und mit einem Ventilspielausgleichselement 32 verbunden.

    [0015] Durch die Kippbewegung des Zwischenhebels 2, die durch die Stellung der Steuerwelle 18 und den Kontur des Nockens der Nockenwelle 14 definiert ist, wird die Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Gaswechselventils 24 bestimmt.

    [0016] Figur 2 zeigt eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung der ersten Rolle 6, der zweiten Rolle 8 und der dritten Rolle 10 am Zwischenhebel 2. Der Zwischenhebel 2 weist zwei Stege 38, 40 und ein Aufnahmeelement 30 auf, die zur Anordnung der dritten Rolle 10 und der ersten und zweiten Rollen 6, 8 dienen. Die erste Rolle 6 und die zweite Rolle 8 sind über eine Welle 12 miteinander fest verbunden, wobei die Welle 12 axial durch das Aufnahmeelement 30 verläuft. Die dritte Rolle 10 ist größer als das Aufnahmeelement 30 und umschließt radial das Aufnahmeelement 30.

    [0017] Zwischen der Welle 12 und dem Aufnahmeelement 30 ist ein einziges erstes Lagerorgan 26 einer ersten Lageranordnung 25 und zwischen der dritten Rolle 10 und dem Aufnahmeelement 30 ein zweites Lagerorgan 28 angeordnet, die eine reibungsarme Drehbewegung der Welle 12 bzw. der dritten Rolle 10 ermöglichen. Die Lagerorgane 26, 28 sind in dieser Ausführung als Wälzlager ausgeführt, wobei das Aufnahmeelement 30 als Außenring des ersten Lagerorgans 26 und als Innenring des zweiten Lagerorgans 28 dient. Der Innenring des ersten Lagerorgans 26 bzw. der Außenring des zweiten Lagerorgans 28 werden durch die zu lagernden Elemente gebildet.

    [0018] Figur 3 zeigt nun ein alternatives Ausführungsbeispiel. Hier besteht die Lageranordnung aus zwei ersten Lagerorganen 26', 26", die eine gemeinsame Drehachse aufweisen und zwischen denen das zweite Lagerorgan 28 vorgesehen ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist das zweite Lagerorgan als Gleitlager ausgebildet.

    [0019] Es sollte deutlich sein, dass der Schutzbereich nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist, sondern die erfindungsgemäße Anordnung der ersten, zweiten und dritten Rolle auch bei anderen Rollen des mechanisch steuerbaren Ventiltriebs denkbar ist.


    Ansprüche

    1. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb mit einem Zwischenhebel (2) mit mindestens einer Nockenwellenrolle (4), die mit einer Nockenwelle (14) zusammenwirkt, mindestens einer ersten Rolle (6) und einer zweiten Rolle (8), die über eine Welle (12) miteinander verbunden sind, mindestens einer dritten Rolle (10), die zwischen der ersten Rolle (6) und der zweiten Rolle (8) angeordnet ist, wobei mindestens eine Rolle (6, 8, 10) mit einer Steuerwelle (18) und mindestens eine Rolle (6, 8, 10) mit einer Kulisse (16) in Kontakt stehen, und mindestens einer Arbeitskurvenkontur (20), die an dem zur Nockenwellenrolle (4) entgegengesetzten Ende des Zwischenhebels (2) ausgebildet ist und auf einen Rollenschlepphebel (22) eines Gaswechselventils (24) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Rolle (6) und der zweiten Rolle (8) eine erste Lagerorgananordnung (25) und der dritten Rolle (10) ein zweites Lagerorgan (28) zugeordnet ist, wobei der Zwischenhebel (2) zumindest im Bereich der Anordnung der Rollen (6, 8, 10) zwei Stege (38, 40) aufweist, die zwischen der ersten Rolle (6) und der zweiten Rolle (8) angeordnet sind.
     
    2. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerorgananordnung (25) ein erstes Lagerorgan (26) aufweist, das einen kleineren Durchmesser aufweist als das zweite Lagerorgan (28), wobei das zweite Lagerorgan (28) das erste Lagerorgan (26) kreisringförmig umschließt.
     
    3. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhebel (2) ein Aufnahmeelement (30) aufweist, das radial zwischen dem ersten Lagerorgan (26) und dem zweiten Lagerorgan (28) angeordnet ist.
     
    4. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach einem der Ansprüche 2 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass beide Lagerorgane (26, 28) als Wälzlager ausgeführt sind
     
    5. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (30) den Wälzlageraußenring des ersten Lagerorgans (26) und den Wälzlagerinnenring des zweiten Lagerorgans (28) bildet.
     
    6. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerorgananordnung (25) zwei erste Lagerorgane (26', 26") aufweist, wobei das zweite Lagerorgan (28) zwischen den zwei ersten Lagerorganen (26', 26") angeordnet ist.
     
    7. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerorgan (28) als Gleitlager ausgebildet ist.
     
    8. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (16) eine Aussparung ausweist, in die mindestens eine Rolle (6, 8, 10) hineinragt.
     
    9. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rolle (6) und die zweite Rolle (8) mit der Kulisse (16) und die dritte Rolle (10) mit der Steuerwelle (18) in Kontakt stehen.
     
    10. Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rolle (6) und die zweite Rolle (8) mit der Steuerwelle (18) und die dritte Rolle (10) mit der Kulisse (16) in Kontakt stehen.
     


    Claims

    1. Mechanically controllable valve drive with an intermediate lever (2) having at least one camshaft roller (4) which cooperates with a camshaft (14), at least one first roller (6) and one second roller (8) which are connected with each other via a shaft (12), at least one third roller (10) arranged between the first roller (6) and the second roller (8), wherein at least one roller (6, 8, 10) is in contact with a control shaft (18) and at least one roller (6, 8, 10) is in contact with a link (16), and at least one working cam contour (20) formed at the end of the intermediate lever (2) opposite the camshaft roller (4) and acting on a roller cam follower (22) of a gas exchange valve (24), characterized in that the first roller (6) and the second roller (8) are associated with a first bearing member assembly (25) and the third roller (10) is associated with a second bearing member (28), wherein the intermediate lever (2) has two webs (38, 40) at least in the region of the arrangement of the rollers (6, 8, 10, said webs being arranged between the first roller (6) and the second roller (8).
     
    2. Mechanically controllable valve drive of claim 1, characterized in that the first bearing member assembly (25) comprises a first bearing member (26) which has a smaller diameter than the second bearing member (28), wherein the second bearing member (28) surrounds the first bearing member (26) in the manner of a circular ring.
     
    3. Mechanically controllable valve drive of claim 2, characterized in that the intermediate lever (2) comprises a receiving element (30) which is arranged radially between the first bearing member (26) and the second bearing member (28).
     
    4. Mechanically controllable valve drive of one of claims 2 - 3, characterized in that both bearing members (26, 28) are designed as rolling bearings
     
    5. Mechanically controllable valve drive of claim 4, characterized in that the receiving element (30) forms the rolling bearing outer race of the first bearing member (26) and the roller bearing inner race of the second bearing member (28).
     
    6. Mechanically controllable valve drive of claim 1, characterized in that the first bearing member assembly (25) comprises two first bearing members (26', 26"), wherein the second bearing member (28) is arranged between the two first bearing members (26', 26").
     
    7. Mechanically controllable valve drive of claim 1, characterized in that the second bearing member (28) is designed as a friction bearing.
     
    8. Mechanically controllable valve drive of one of the preceding claims, characterized in that the link (16) comprises a recess into which at least one roller (6, 8, 10) protrudes.
     
    9. Mechanically controllable valve drive of one of the preceding claims, characterized in that the first roller (6) and the second roller (8) are in contact with the link (16) and the third roller (10) is in contact with the control shaft (18).
     
    10. Mechanically controllable valve drive of one of the preceding claims, characterized in that the first roller (6) and the second roller (8) are in contact with the control shaft (18) and the third roller (10) is in contact with the link (16).
     


    Revendications

    1. Dispositif de commande de soupape mécanique avec un levier intermédiaire (2) ayant au moins un rouleau d'arbre à cames (4) qui coopère avec un arbre à cames (14), au moins un premier rouleau (6) et un deuxième rouleau (8), qui sont reliés entre eux par l'intermédiaire d'un arbre (12), au moins un troisième rouleau (10) disposé entre le premier rouleau (6) et le deuxième rouleau (8), au moins un rouleau (6, 8, 10) étant en contact avec un arbre de commande (18) et au moins un rouleau (6, 8, 10) étant en contact avec une coulisse (16), et au moins un contour de came de travail (20) formé sur l'extrémité du levier intermédiaire (2) opposée au rouleau d'arbre à cames (4) et agissant sur un suiveur de came de rouleau (22) d'une soupape d'échange de gaz (24), caractérisé en ce qu'un premier ensemble d'organe de palier (25) est associé au premier rouleau (6) et au deuxième rouleau (8) et un deuxième organe de palier (28) est associé au troisième rouleau (10), ledit levier intermédiaire (2) présentant deux nervures (38, 40) au moins dans la région dudit ensemble de rouleaux (6, 8, 10), lesdites nervures étant disposées entre le premier rouleau (6) et le deuxième rouleau (8).
     
    2. Dispositif de commande de soupape mécanique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier ensemble d'organes de palier (26) comprend un premier organe de palier (26) ayant un diamètre inférieur au deuxième organe de palier (28), le deuxième organe de palier (28) entourant le premier organe de palier (26) de manière annulaire.
     
    3. Dispositif de commande de soupape mécanique selon la revendication 2, caractérisé en ce que le levier intermédiaire (2) comprend un élément de réception (30) disposé radialement entre le premier organe de palier (26) et le deuxième organe de palier (28).
     
    4. Dispositif de commande de soupape mécanique selon l'une des revendications 2 - 3, caractérisé en ce que les deux organes de palier (26, 28) sont conçus comme des roulements.
     
    5. Dispositif de commande de soupape mécanique selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de réception (30) forme la bague extérieure du roulement du premier organe de palier (26) et forme la bague intérieure du roulement du deuxième organe de palier (28).
     
    6. Dispositif de commande de soupape mécanique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier ensemble d'organes de palier (26) comprend deux premiers organes de palier (26', 26"), le deuxième organe de palier (28) étant disposé entre les deux premiers organes de palier (26', 26").
     
    7. Dispositif de commande de soupape mécanique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le deuxième organe de palier (28) est conçu comme un palier lisse.
     
    8. Dispositif de commande de soupape mécanique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la coulisse (16) présente un évidement dans lequel au moins un rouleau (6, 8, 10) fait saillie.
     
    9. Dispositif de commande de soupape mécanique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier rouleau (6) et le deuxième rouleau (8) sont en contact avec la coulisse (16) et le troisième rouleau (10) est en contact avec l'arbre de commande (18).
     
    10. Dispositif de commande de soupape mécanique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier rouleau (6) et le deuxième rouleau (8) sont en contact avec l'arbre de commande (18) et le troisième rouleau (10) est en contact avec la coulisse (16).
     




    Zeichnung












    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente