(19)
(11)EP 3 169 214 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
13.05.2020  Patentblatt  2020/20

(21)Anmeldenummer: 15731955.9

(22)Anmeldetag:  29.06.2015
(51)Int. Kl.: 
A47L 15/22  (2006.01)
A47L 15/00  (2006.01)
A47L 15/23  (2006.01)
A47L 15/42  (2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2015/064642
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/008699 (21.01.2016 Gazette  2016/03)

(54)

GESCHIRRSPÜLMASCHINE, INSBESONDERE HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM DREHBAR GELAGERTEN OPTISCHEN ERFASSUNGSMITTEL

DISHWASHER, IN PARTICULAR DOMESTIC DISHWASHER WITH A ROTATABLY MOUNTED OPTICAL DETECTION MEANS

LAVE-VAISSELLE, EN PARTICULIER LAVE-VAISSELLE DOMESTIQUE, ÉQUIPÉ D'UN MOYEN DE DÉTECTION OPTIQUE MONTÉ EN ROTATION


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 17.07.2014 DE 102014213902
07.08.2014 DE 102014215660

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.05.2017  Patentblatt  2017/21

(73)Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • BOSEN, Peter
    93161 Sinzing (DE)
  • PFEIFFERER, Markus
    93059 Regensburg (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 030 556
DE-A1-102011 084 179
DE-A1- 10 048 081
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülraum, der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut ausgebildet ist, einen den Spülraum begrenzenden Behälter, eine Pumpe, die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit in dem Behälter ausgebildet ist, eine Spülprogramm-Steuervorrichtung, welche zur Ausführung wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe ausgebildet ist, und wenigstens ein mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung verbundenes optisches Erfassungsmittel, das ausgebildet ist, wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums optisch zu erfassen, wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung ausgebildet ist, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel erfassten Zustands im Spülraum, das Spülprogramm anzupassen.

    [0002] Die US 2012/0138092 A1 beschreibt ein Verfahren zur Steuerung einer Geschirrspülmaschine, aufweisend eine Waschkammer für zu reinigendes Geschirr mit einem ausziehbarem Geschirrkorb und einer Bildaufnahmevorrichtung mit einem Sichtfeld zumindest auf einen Teil der Waschkammer. Bei diesem Verfahren werden wiederholt Bilder von kleineren Abschnitten der Waschkammer aufgenommen während der Geschirrkorb in die Waschkammer eingeschoben wird. Dabei ist das wiederholende Aufnehmen von Bildern mit der Bewegung des Geschirrkorbes synchronisiert. Auf Grundlage der wiederholt aufgenommenen Bilder der verschiedenen Abschnitte der Waschkammer werden diejenigen Bereiche des Geschirrkorb bestimmt, in denen sich Geschirr befindet. Die EP-2 030 556 A1 beschreibt eine Geschirrspülmaschine mit einem beweglichen Sensor.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine zu schaffen, bei der eine optische Erfassung des Spülraums mit einfachen und/oder kostengünstigen optischen Erfassungsmitteln insbesondere in verbesserter Weise erfolgen kann.

    [0004] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülraum, der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut, wie beispielsweise Geschirr und/oder Besteck, ausgebildet ist, einen den Spülraum begrenzenden Behälter, eine Pumpe, die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit in dem Behälter ausgebildet ist, eine Spülprogramm-Steuervorrichtung, welche zur Ausführung wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe ausgebildet ist, und wenigstens ein mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung verbundenes optisches Erfassungsmittel, das ausgebildet ist, wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums optisch zu erfassen, wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung ausgebildet ist, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel erfassten Zustands nämlich welche Mengen an Spülgut im Spülraum vorhanden ist das Spülprogramm anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel innerhalb des Behälters drehbar gelagert ist, derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels verschiedene Raumabschnitte des Spülraums durch das optische Erfassungsmittel erfasst werden.

    [0005] Ein Spülprogramm kann beispielsweise die Gesamtdauer eines Spülablaufs und/oder die Ausführung von Vorspülgängen, Hautspülgängen oder Trocknungsvorgängen vorgeben. Daneben kann ein Spülprogramm beispielsweise auch die Temperatur der Spülflüssigkeit und/oder die Dosierung chemischer Reinigungsmittel, d.h. Spülmitteln, wie Pulver oder Tabs und/oder Klarspüler vorgeben, und eine Regenerierung von Ionenaustauschern zur Enthärtung zugeführten Leitungswassers steuern. Die Geschirrspülmaschine kann grundsätzlich mehrere verschiedene Spülprogramme aufweisen. Die verschiedenen Spülprogramme können sich durch unterschiedlich ausgewählte und/oder unterschiedlich lange ausgeführte Spülvorgänge kennzeichnen.

    [0006] Die Spülprogramm-Steuervorrichtung kann über ein oder mehrere Spülprogramme verfügen. Beispielsweise kann die Spülprogramm-Steuervorrichtung eine elektronische Steuerschaltung aufweisen, welche einen elektronischen Speicher aufweist, in dem das eine oder die mehreren Spülprogramme gespeichert sind.

    [0007] Das optische Erfassungsmittel ist ausgebildet wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums optisch zu erfassen. Der von dem optischen Erfassungsmittel erfasste Zustand kann an die Spülprogramm-Steuervorrichtung beispielsweise über eine elektrische Verbindung, wie ein Kabel oder alternativ auch drahtlos übermittelt werden. In der Spülprogramm-Steuervorrichtung kann der von dem optischen Erfassungsmittel erfasste Zustand automatisch ausgewertet werden. So kann beispielsweise der Zustand im Spülraum dahingehend ausgewertet werden, welche Mengen an Spülgut im Spülraum vorhanden ist. So kann die Anzahl von Geschirrteilen und/oder Besteckteilen abgeschätzt oder sogar bestimmt, insbesondere automatisch, beispielsweise durch eine Bildauswertung in seiner Anzahl und/oder Position bzw. Lage bestimmt werden. Alternativ oder ergänzend kann auch der Verschmutzungsgrad an dem Spülgut abgeschätzt oder sogar bestimmt, insbesondere automatisch, beispielsweise durch eine Bildauswertung bestimmt werden.

    [0008] Die verschiedenen Raumabschnitte des Spülraums können insbesondere Sektoren sein, die von dem optischen Erfassungsmittel in einem durch die Bauart des optischen Erfassungsmittels vorgegebenen Winkelbereich ausgeleuchtet werden. Die verschiedenen Raumabschnitte des Spülraums, insbesondere die Sektoren können aufgrund der drehbaren Lagerung des optischen Erfassungsmittels überstrichen werden, so dass durch die Bewegung des optischen Erfassungsmittels ein deutlich größerer Raumabschnitt des Spülraums erfasst wird, als mit einem feststehenden Erfassungsmittel.

    [0009] Indem das optische Erfassungsmittel innerhalb des Behälters drehbar gelagert ist, derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels verschiedene Raumabschnitte des Spülraums durch das optische Erfassungsmittel erfasst werden, kann insbesondere die Art der individuellen, momentanen Beladung des Spülraums mit Spülgut und/oder der Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen Spülgutes in dem Spülraum besser erfasst werden. So können die verschiedenen Raumabschnitte des Spülraums aus unterschiedlichen Richtungen und/oder Perspektiven erfasst werden. Eine Erfassung der Beladung und/oder des Verschmutzungsgrades ist somit wesentlich zuverlässiger möglich. Insbesondere können die verschiedenen Raumabschnitte des Spülraums mittels eines einzigen optischen Erfassungsmittels aus unterschiedlichen Richtungen, Blickwinkeln und/oder Perspektiven erfasst werden, wo sonst anderweitig mehrere fest installierte optische Erfassungsmittel nötig wären. Indem das optische Erfassungsmittel innerhalb des Behälters drehbar gelagert ist, derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels verschiedene Raumabschnitte des Spülraums durch das optische Erfassungsmittel erfasst werden, können insbesondere bisher dazu notwendige mehrere optische Erfassungsmittel entfallen. So kann ein solches einzige drehbar gelagerte optische Erfassungsmittel mehrere fest installierte optische Erfassungsmittel ersetzen. Das erfindungsgemäß drehbar gelagerte optische Erfassungsmittel kann also einen besseren Überblick verschaffen, als mehrere statische, d.h. fest installierte optische Erfassungsmittel.

    [0010] Um die Reinigung von Spülgut innerhalb der Geschirrspülmaschine zu verbessern, ist es zweckmäßig wenigstens ein vorgegebenes Spülprogramm in Abhängigkeit des individuellen, momentanen Zustands in der Geschirrspülmaschine flexibel anzupassen. Zur Optimierung des Spülprogramms kann insbesondere die Art der individuellen, momentanen Beladung des Spülraums mit Spülgut und/oder der Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen Spülgutes in dem Spülraum herangezogen werden. Im Allgemeinen schätzt bisher ein Benutzer der Geschirrspülmaschine die Art der individuellen, momentanen Beladung des Spülraums mit Spülgut und den Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen Spülgutes in dem Spülraum augenscheinlich ein und wählt intuitiv ein bestimmtes Spülprogramm von mehreren fest vorgegebenen Spülprogrammen aus, welches er für das momentan geeignete Spülprogramm hält. Erfindungsgemäß soll das Spülprogramm automatisch, d.h. ohne menschliches Zutun, auf die Art der individuellen, momentanen Beladung des Spülraums mit Spülgut und/oder auf den Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen Spülgutes in dem Spülraum angepasst werden. Bekannt ist es, für eine automatische Anpassung des Spülprogramms, eine fest installierte Kamera vorzusehen, welche den Spülraum optisch erfasst.

    [0011] Der Behälter kann eine Deckenwand aufweisen, an der Deckenwand kann dabei ein Decken-Spülarm drehbar gelagert sein, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung austretende, von der Pumpe geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, wobei das optische Erfassungsmittel an dem Decken-Spülarm befestigt ist.

    [0012] Der Decken-Spülarm kann insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet sein, eine Besteckschublade und/oder einen oberen Spülkorb von oben mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen. Ein am Decken-Spülarm drehbar befestigtes optisches Erfassungsmittel kann dabei ausgebildet und/oder eingerichtet sein, einen Zustand der Besteckschublade und/oder des oberen Spülkorbs von oben zu erfassen.

    [0013] Alternativ oder ergänzend zu einem optischen Erfassungsmittel an dem Decken-Spülarm und/oder zu einem optischen Erfassungsmittel an einem Boden-Spülarm, kann in dem Behälter ein Geschirrkorb gelagert sein, an dem Geschirrkorb kann ein Korb-Spülarm drehbar gelagert sein, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung austretende, von der Pumpe geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, wobei das optische Erfassungsmittel an dem Korb-Spülarm befestigt ist.

    [0014] Der Korb-Spülarm kann insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet sein, einen oberen Spülkorb von unten mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen und/oder einen unteren Spülkorb von oben mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen. Ein am Korb-Spülarm drehbar befestigtes optisches Erfassungsmittel kann dabei ausgebildet und/oder eingerichtet sein, einen Zustand des oberen Spülkorbs von unten und/oder einen Zustand des unteren Spülkorbs von oben zu erfassen.

    [0015] Alternativ oder ergänzend zu einem optischen Erfassungsmittel an dem Decken-Spülarm und/oder zu einem optischen Erfassungsmittel an dem Korb-Spülarm, kann der Behälter eine Bodenwand aufweist, in der Bodenwand ein Boden-Spülarm drehbar gelagert sein, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung austretende, von der Pumpe geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, wobei das optische Erfassungsmittel an dem Boden-Spülarm befestigt ist.

    [0016] Der Boden-Spülarm kann insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet sein, einen unteren Spülkorb von unten mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen. Ein am Boden-Spülarm drehbar befestigtes optisches Erfassungsmittel kann dabei ausgebildet und/oder eingerichtet sein, einen Zustand des unteren Spülkorbs von unten zu erfassen.

    [0017] In allen alternativen oder ergänzenden Ausführungsformen kann das optische Erfassungsmittel von dem Decken-Spülarm, von dem Korb-Spülarm und/oder von dem Boden-Spülarm manuell lösbar an diesem befestigt sein.

    [0018] Indem das optische Erfassungsmittel von dem Decken-Spülarm, von dem Korb-Spülarm und/oder von dem Boden-Spülarm manuell lösbar an diesem befestigt ist, kann das optische Erfassungsmittel von einem Benutzer auf einfache Weise aus der Geschirrspülmaschine entfernt werden. Dies kann insbesondere zweckmäßig sein, um das optische Erfassungsmittel selbst manuell säubern zu können. Eine lösbare Befestigung kann auch dazu genutzt werden, um das optische Erfassungsmittel an einem anderen Spülarm anzubringen, oder das optische Erfassungsmittel an demselben Spülarm an einer anderen Stelle des Spülarms anzubringen.

    [0019] Das optische Erfassungsmittel kann ein Gehäuse aufweisen, insbesondere ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse aufweisen und ein lösbares Befestigungsmittel aufweisen, das mit dem Gehäuse verbunden ist. Beispielsweise kann das Befestigungsmittel eine Rastvorrichtung, wie ein Rasthaken sein, welche an einer am Spülarm ausgebildeten Gegenrastvorrichtung formschlüssig verrastet. In einer anderen Ausführungsform kann das lösbare Befestigungsmittel beispielsweise ein oder mehrere elastische Schlaufen aufweisen, welche um den Spülarm gespannt werden können, um das optische Erfassungsmittel an dem Spülarm lösbar zu befestigen. Eine manuelle Lösbarkeit des Befestigungsmittels bedeutet insbesondere, dass ein Benutzer der Geschirrspülmaschine das optische Erfassungsmittel von dem Spülarm manuelle entfernen und wieder anbringen kann, ohne dazu Werkzeuge zu benötigen.

    [0020] Alternativ zu einer manuell lösbaren Befestigung kann das optische Erfassungsmittel mit dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm fest verbunden sein. Das optische Erfassungsmittel kann demgemäß mit dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm unlösbar verbunden sein. Unter einer unlösbaren Verbindung wird insbesondere verstanden, dass das optische Erfassungsmittel von dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm derart verbunden ist, dass es manuell ohne eine Verwendung von Werkzeugen nicht gelöst werden kann. Unter einer unlösbaren Verbindung wird in speziellen Ausführungsformen insbesondere auch verstanden, dass das optische Erfassungsmittel von dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm derart verbunden ist, dass es jedenfalls nicht zerstörungsfrei von dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm entfernt werden kann. Beispielsweise kann in einer derartigen Ausführungsform das optische Erfassungsmittel mit dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein und zwar durch Umspritzen des optischen Erfassungsmittels mit Kunststoff bei der Herstellung des Decken-Spülarms, des Korb-Spülarms und/oder des Boden-Spülarms. Der Decken-Spülarm, der Korb-Spülarm und/oder der Boden-Spülarm kann dabei insbesondere als ein Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet sein.

    [0021] Das optische Erfassungsmittel kann wenigstens einen elektrischen Bildsensor aufweisen, insbesondere wahlweise eine Kamera, eine Digitalkamera, eine Webcam und/oder eine Netzwerkkamera umfassen.

    [0022] Das optische Erfassungsmittel kann mittels einer Kommunikationsverbindung mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung verbunden sein.

    [0023] Die Kommunikationsverbindung kann insbesondere eine drahtlose Kommunikationsverbindung sein.

    [0024] Im Falle einer drahtlosen Kommunikationsverbindung kann diese eine induktive oder kapazitive Schnittstelle, ein optische Schnittstelle, eine NFC-Schnittstelle, eine W-LAN-Verbindung, eine Bluetooth-Funkverbindung und/oder eine HF-Funkverbindung aufweisen. Beispielsweise im Falle einer optischen Schnittstelle kann ein Leuchtmittel, wie beispielsweise eine LED mit dem optischen Erfassungsmittel gekoppelt sein, wobei das optische Erfassungsmittel ausgebildet und/oder eingerichtet ist, den erfassten Zustand im Spülraum nach entsprechender analoger oder digitaler Umwandlung auf das von dem Leuchtmittel bzw. der LED ausgesandte Licht aufzumodulieren. Die Spülprogramm-Steuervorrichtung kann in einer solchen Ausführung dann einen optischen Empfänger aufweisen, welcher das von dem Leuchtmittel bzw. der LED ausgesandte Licht empfängt und demoduliert bzw. auswertet, so dass der von dem optischen Erfassungsmittel erfasste Zustand des Spülraums durch die Spülprogramm-Steuervorrichtung ausgewertet und das Spülprogramm dann automatisch entsprechend angepasst werden kann. Generell kann die Spülprogramm-Steuervorrichtung ausgebildet sein, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel erfassten Zustands eines Verschmutzungsgrades von im Spülraum vorhandenen Spülgut, wie Geschirr und/oder Besteck, des Zustands eines Verschmutzungsgrades der Spülflüssigkeit, und/oder des Zustands der Art und/oder der Anordnung einer Beladung an Spülgut, wie Geschirr und/oder Besteck in einem Geschirrkorb, der im Spülraum der Geschirrspülmaschine angeordnet ist, das Spülprogramm anzupassen.

    [0025] Ein konkretes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert. Konkrete Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können unabhängig davon, in welchem Zusammenhang sie erwähnt sind, gegebenenfalls auch einzeln oder in Kombination betrachtet, allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen.

    [0026] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Haushaltsgeschirrspülmaschine mit erfindungsgemäß drehbar gelagerten optischen Erfassungsmitteln, und
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Spülarms in Alleinstellung, an dem ein erfindungsgemäßes optisches Erfassungsmittel manuell lösbar befestigt ist, und
    Fig. 3
    eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen der Spülprogramm-Steuervorrichtung und dem optischen Erfassungsmittel.


    [0027] Die Fig. 1 zeigt schematisch eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Behälter 2 auf. Der Behälter 2 begrenzt einen Spülraum 3 der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Der Behälter 2 umfasst Seitenwände, eine Deckenwand 4 und eine Bodenwand 5, welche einen Spülflüssigkeitssumpf beinhaltet. In der Bodenwand 5, bzw. im Spülflüssigkeitssumpf ist unterhalb eines Siebeinsatzes 16 eine elektrische Pumpe 6 angeordnet. Die Pumpe 6 steht mit einer oberen Zuleitung 7 und mit einer unteren Zuleitung 8 in Verbindung. Die Pumpe 6 ist mit einer Spülprogramm-Steuerungsvorrichtung 9 verbunden, so dass unter anderem die Fördermenge bzw. die Fördergeschwindigkeit der Spülflüssigkeit bspw. durch eine Änderung der Drehzahl eines die Pumpe 6 antreibenden Motors (nicht dargestellt) gesteuert werden kann. Die Spülprogramm-Steuerungsvorrichtung 9 kann außerdem eingerichtet sein, die Pumpe 6, insbesondere in Bauart einer Heizpumpe bzw. dessen Heizmittel (nicht dargestellt) hinsichtlich der Temperatur, insbesondere hinsichtlich der Temperatur der geförderten Spülflüssigkeit zu steuern oder zu regeln.

    [0028] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist außerdem einen oberen Geschirrkorb 10 und einen unteren Geschirrkorb 11 auf. Unterhalb des oberen Geschirrkorbs 10 ist ein Korb-Spülarm 13 und unterhalb des unteren Geschirrkorbs 11 ist ein Boden-Spülarm 14 drehbar gelagert. Des Weiteren ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels an der Deckenwand 4 des Behälters 2 ein Decken-Spülarm 12 drehbar gelagert. Der Boden-Spülarm 14 wird über die untere Zuleitung 8 und der Korb-Spülarm 13 wird über die obere Zuleitung 7 mit Spülflüssigkeit versorgt.

    [0029] Demgemäß zeigt das vorliegende Ausführungsbeispiel der Fig. 1 also eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1, die einen Spülraum 3 aufweist, der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut 17, wie Geschirr 17a und/oder Besteck 17b, ausgebildet ist, die einen den Spülraum 3 begrenzenden Behälter 2 aufweist und eine Pumpe 6, die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit in dem Behälter 2 ausgebildet ist. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist außerdem eine Spülprogramm-Steuervorrichtung 9 auf, welche zur Ausführung wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe 6 ausgebildet ist. Die mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung 9 verbundenen optischen Erfassungsmittel 15a, 15b, 15c sind erfindungsgemäß dabei ausgebildet, wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums 3 optisch zu erfassen, wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung 6 ausgebildet ist, auf Grundlage des durch die optischen Erfassungsmittel 15a, 15b, 15c erfassten Zustände im jeweiligen Bereich des Spülraums 3, das Spülprogramm anzupassen. Die beispielhaften drei, in Fig. 1 dargestellten optischen Erfassungsmittel 15a, 5b, 15c sind innerhalb des Behälters 2 jeweils separat drehbar gelagert, derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des jeweiligen optischen Erfassungsmittels 15a, 5b, 15c verschiedene Teile, d.h. Raumabschnitte des Spülraums 3 durch das jeweilige optische Erfassungsmittel 15a, 5b, 15c erfasst werden.

    [0030] Wie in der Fig. 1 dargestellt, weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Behälter 3 eine Deckenwand 4 auf, an welcher der Decken-Spülarm 12 drehbar gelagert ist. Der Decken-Spülarm 12 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen 12a auf. Der Decken-Spülarm 12 ist in Reaktion auf die aus wenigstens einer der Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen 12a austretende, von der Pumpe 6 geförderte Spülflüssigkeit angetrieben, wobei das optische Erfassungsmittel 15a an dem Decken-Spülarm 12 befestigt ist.

    [0031] Außerdem ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels an dem oberen Geschirrkorb 10 der Korb-Spülarm 13 drehbar gelagert. Der Korb-Spülarm 13 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels, wie in Fig. 2 näher dargestellt, mehrere Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen 13a auf. Der Korb-Spülarm 13 ist in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung 13a austretende, von der Pumpe 6 geförderte Spülflüssigkeit angetrieben, wobei das optische Erfassungsmittel 15b an dem Korb-Spülarm 13 befestigt ist.

    [0032] Des Weiteren weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Behälter 3 eine Bodenwand 5 auf, in welcher der Boden-Spülarm 14 drehbar gelagert ist. Der Boden-Spülarm 14 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen 14a auf. Der Boden-Spülarm 14 ist in Reaktion auf die aus wenigstens einer der Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen 14a austretende, von der Pumpe 6 geförderte Spülflüssigkeit angetrieben, wobei das optische Erfassungsmittel 15c an dem Boden-Spülarm 14 befestigt ist.

    [0033] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die optischen Erfassungsmittel 15a, 15b, 15c von dem Decken-Spülarm 12, von dem Korb-Spülarm 13 und von dem Boden-Spülarm 14 manuell lösbar jeweils an diesen befestigt.

    [0034] Das optische Erfassungsmittel 15, 15a, 15b, 15c kann jeweils und wahlweise wenigstens einen elektrischen Bildsensor aufweisen, insbesondere eine Kamera, eine Digitalkamera, eine Webcam und/oder eine Netzwerkkamera umfassen.

    [0035] Die Spülprogramm-Steuervorrichtung 9 ist ausgebildet, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel 15, 15a-15c erfassten Zustands eines Verschmutzungsgrades von im Spülraum 3 vorhandenen Spülguts 17, wie Geschirr 17a und/oder Besteck 17b, des Zustands eines Verschmutzungsgrades der Spülflüssigkeit, und/oder des Zustands der Art und/oder der Anordnung einer Beladung an Spülgut 17, wie Geschirr 17a und/oder Besteck 17b in einem Geschirrkorb 10, 11, der im Spülraum 3 der Geschirrspülmaschine 1 angeordnet ist, das Spülprogramm anzupassen.

    [0036] In der Fig.2 ist ein beispielhaftes optisches Erfassungsmittel 15 dargestellt, das ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse 19 und im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei lösbare Befestigungsmittel 20 aufweist. Die Befestigungsmittel 20 sind mit dem Gehäuse 19 verbunden. In dieser Ausführungsform weisen die Befestigungsmittel 20 elastische Schlaufen auf, welche um den Spülarm 12, 13, 14 wie in Fig. 2 dargestellt gespannt werden können, um das optische Erfassungsmittel 15 an dem Spülarm 12, 13, 14 lösbar zu befestigen. Eine manuelle Lösbarkeit der Befestigungsmittel 20 bedeutet insbesondere, dass ein Benutzer der Geschirrspülmaschine das optische Erfassungsmittel 15 von dem Spülarm 12, 13, 14 manuelle entfernen und wieder anbringen kann, ohne dazu Werkzeuge zu benötigen.
    Die Fig. 3 zeigt schematisch, dass das optische Erfassungsmittel 15 mittels einer Kommunikationsverbindung 18 mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung 9 verbunden ist.

    [0037] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Kommunikationsverbindung 18 als eine drahtlose Kommunikationsverbindung 18a ausgebildet.

    [0038] Die drahtlose Kommunikationsverbindung 18a kann eine induktive oder kapazitive Schnittstelle, ein optische Schnittstelle, eine NFC-Schnittstelle, eine W-LAN-Verbindung, eine Bluetooth-Funkverbindung und/oder eine HF-Funkverbindung aufweisen.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0039] 
    1
    Haushaltsgeschirrspülmaschine
    2
    Behälter
    3
    Spülraum
    4
    Deckenwand
    5
    Bodenwand
    6
    Pumpe
    7
    obere Zuleitung
    8
    untere Zuleitung
    9
    Spülprogramm-Steuervorrichtung
    10
    oberer Geschirrkorb
    11
    unterer Geschirrkorb
    12
    Decken-Spülarm
    12a
    Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
    13
    Korb-Spülarm
    13a
    Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
    14
    Boden-Spülarm
    14a
    Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
    15, 15a-15c
    optisches Erfassungsmittel
    16
    Siebeinsatz
    17
    Spülgut
    17a
    Geschirr
    17b
    Besteck
    18
    Kommunikationsverbindung
    18a
    drahtlose Kommunikationsverbindung
    19
    Gehäuse
    20
    Befestigungsmittel



    Ansprüche

    1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), aufweisend einen Spülraum (3), der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut (17) ausgebildet ist, einen den Spülraum (3) begrenzenden Behälter (2), eine Pumpe (6), die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit in dem Behälter (2) ausgebildet ist, eine Spülprogramm-Steuervorrichtung (9), welche zur Ausführung wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe (6) ausgebildet ist, und wenigstens ein mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) verbundenes optisches Erfassungsmittel (15, 15a-15c), das ausgebildet ist, wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums (3) optisch zu erfassen, wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) ausgebildet ist, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) erfassten Zustands, nämlich welche Mengen an Spülgut im Spülraum(3) vorhanden ist, das Spülprogramm anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) innerhalb des Behälters (2) drehbar gelagert ist, derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels (15, 15a-15c) verschiedene Raumabschnitte des Spülraums (3) durch das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) erfasst werden.
     
    2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) eine Deckenwand (4) aufweist, an der Deckenwand (4) ein Decken-Spülarm (12) drehbar gelagert ist, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (12a) aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (12a) austretende, von der Pumpe (6) geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, und das optische Erfassungsmittel (15, 15a) an dem Decken-Spülarm (12) befestigt ist.
     
    3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (2) ein Geschirrkorb (10) gelagert ist, an dem Geschirrkorb (10) ein Korb-Spülarm (13) drehbar gelagert ist, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (13a) aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (13a) austretende, von der Pumpe (6) geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, und das optische Erfassungsmittel (15, 15b) an dem Korb-Spülarm (13) befestigt ist.
     
    4. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) eine Bodenwand (5) aufweist, in der Bodenwand (5) ein Boden-Spülarm (14) drehbar gelagert ist, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (14a) aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (14a) austretende, von der Pumpe (6) geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, und das optische Erfassungsmittel (15, 15c) an dem Boden-Spülarm (14) befestigt ist.
     
    5. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) von dem Decken-Spülarm (12), von dem Korb-Spülarm (13) und/oder von dem Boden-Spülarm (14) manuell lösbar an diesem befestigt ist.
     
    6. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) mit dem Decken-Spülarm (12), dem Korb-Spülarm (13) und/oder dem Boden-Spülarm (14) fest, vorzugsweise zerstörungsfrei unlösbar, insbesondere durch Umspritzen des optischen Erfassungsmittels (15, 15a-15c) mit Kunststoff bei der Herstellung des Decken-Spülarms (12), des Korb-Spülarms (13) und/oder des Boden-Spülarms (14) formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist.
     
    7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) wenigstens einen elektrischen Bildsensor aufweist, insbesondere eine Kamera, eine Digitalkamera, eine Webcam und/oder eine Netzwerkkamera umfasst.
     
    8. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) mittels einer Kommunikationsverbindung (18) mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) verbunden ist.
     
    9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsverbindung (18) eine drahtlose Kommunikationsverbindung (18a) ist.
     
    10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose Kommunikationsverbindung (18a) eine induktive oder kapazitive Schnittstelle, ein optische Schnittstelle, eine NFC-Schnittstelle, eine W-LAN-Verbindung, eine Bluetooth-Funkverbindung und/oder eine HF-Funkverbindung aufweist.
     
    11. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) ausgebildet ist, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) erfassten Zustands eines Verschmutzungsgrades von im Spülraum (3) vorhandenen Spülguts (17), wie Geschirr (17a) und/oder Besteck (17b), des Zustands eines Verschmutzungsgrades der Spülflüssigkeit, und/oder des Zustands der Art und/oder der Anordnung einer Beladung an Spülgut (17), wie Geschirr (17a) und/oder Besteck (17b) in einem Geschirrkorb (10, 11), der im Spülraum (3) der Geschirrspülmaschine (1) angeordnet ist, das Spülprogramm anzupassen.
     


    Claims

    1. Dishwasher, in particular a domestic dishwasher (1), having a washing compartment (3), which is designed to accommodate items (17) to be washed, a container (2) delimiting the washing compartment (3), a pump (6) which is designed to circulate washing liquid in the container (2), a wash program control apparatus (9), which is designed to execute at least one wash program and to activate the pump (6), and at least one optical detection means (15, 15a-15c) connected to the wash program control apparatus (9), which is designed to optically detect at least one compartment segment of the washing compartment (3), wherein the wash program control apparatus (9) is designed to adjust the wash program based on the state detected by the optical detection means (15, 15a-15c), namely which quantity of items is present in the washing compartment (3), characterised in that
    the optical detection means (15, 15a-15c) is mounted rotatably within the container (2) in such a manner that different compartment segments of the washing compartment (3) are detected by the optical detection means (15, 15a-15c) as a function of the position and/or location of the optical detection means (15, 15a-15c).
     
    2. Dishwasher according to claim 1, characterised in that the container (2) has a top wall (4), a top rinse arm (12) being mounted rotatably on the top wall (4), having at least one washing liquid outlet opening (12a) and being driven in particular in response to the washing liquid conveyed by the pump (6) and exiting from the at least one washing liquid outlet opening (12a), the optical detection means (15, 15a) being fastened to the top rinse arm (12).
     
    3. Dishwasher according to claim 1 or 2, characterised in that a dish rack (10) is mounted in the container (2) with a rack rinse arm (13) mounted rotatably on the dish rack (10), having at least one washing liquid outlet opening (13a) and being driven in particular in response to the washing liquid conveyed by the pump (6) and exiting from the at least one washing liquid outlet opening (13a), the optical detection means (15, 15b) being fastened to the rack rinse arm (13).
     
    4. Dishwasher according to one of claims 1 to 3, characterised in that the container (2) has a bottom wall (5) with a bottom rinse arm (14) mounted rotatably in the bottom wall (5), having at least one washing liquid outlet opening (14a) and being driven in particular in response to the washing liquid conveyed by the pump (6) and exiting from the at least one washing liquid outlet opening (14a), the optical detection means (15, 15c) being fastened to the bottom rinse arm (14).
     
    5. Dishwasher according to one of claims 2 to 4, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) is fastened to the top rinse arm (12), the rack rinse arm (13) and/or the bottom rinse arm (14) in such a manner that it can be released manually therefrom.
     
    6. Dishwasher according to one of claims 2 to 4, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) is connected to the top rinse arm (12), the rack rinse arm (13) and/or the bottom rinse arm (14) in a fixed manner with a form fit and/or a material fit, preferably in such a manner that it cannot be released in a non-destructive manner, in particular by injecting plastic around the optical detection means (15, 15a-15c) during production of the top rinse arm (12), the rack rinse arm (13) and/or the bottom rinse arm (14).
     
    7. Dishwasher according to one of claims 1 to 6, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) has at least one electrical image sensor, in particular a camera, a digital camera, a webcam and/or a network camera.
     
    8. Dishwasher according to one of claims 1 to 7, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) is connected to the wash program control apparatus (9) by means of a communication connection (18).
     
    9. Dishwasher according to claim 8, characterised in that the communication connection (18) is a wireless communication connection (18a).
     
    10. Dishwasher according to claim 9, characterised in that the wireless communication connection (18a) has an inductive or capacitive interface, an optical interface, an NFC interface, a WLAN connection, a Bluetooth radio connection and/or an HF radio connection.
     
    11. Dishwasher according to one of claims 1 to 10, characterised in that the wash program control apparatus (9) is configured to adjust the wash program based on the state of a degree of soiling, as detected by the optical detection means (15, 15a-15c), of items (17) to be washed present in the washing compartment (3), such as dishes (17a) and/or flatware (17b), the state of a degree of soiling of the washing liquid and/or the state of the nature and/or arrangement of a load of items (17) to be washed, such as dishes (17a) and/or flatware (17b), in a dish rack (10, 11) arranged in the washing compartment (3) of the dishwasher (1).
     


    Revendications

    1. Lave-vaisselle, en particulier lave-vaisselle ménager (1), présentant un espace de lavage (3) exécuté pour l'accueil de vaisselle à laver (17), un contenant (2) limitant l'espace de lavage (3), une pompe (6) exécutée pour la mise en circulation de liquide de lavage dans le contenant (2), un dispositif de commande de programme de lavage (9) exécuté pour l'exécution d'au moins un programme de lavage et pour la commande de la pompe (6), et au moins un moyen de détection optique (15, 15a-15c) relié au dispositif de commande de programme de lavage (9), lequel moyen est exécuté afin de détecter optiquement au moins une section spatiale de l'espace de lavage (3), dans lequel le dispositif de commande de programme de lavage (9) est exécuté afin d'adapter le programme de lavage sur la base de l'état détecté par le moyen de détection optique (15, 15a-15c), à savoir la quantité de vaisselle à laver présente dans l'espace de lavage (3), caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est logé en rotation à l'intérieur du contenant (2) de telle sorte qu'en fonction de la position et/ou de la situation du moyen de détection optique (15, 15a-15c) différentes sections spatiales de l'espace de lavage (3) sont détectées par le moyen de détection optique (15, 15a-15c).
     
    2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que le contenant (2) présente une paroi supérieure (4), un bras de lavage supérieur (12) étant logé en rotation sur la paroi supérieure (4), lequel présente au moins un orifice de sortie de liquide de lavage (12a) et est en particulier actionné en réaction au liquide de lavage mu par la pompe (6) et sortant de l'au moins un orifice de sortie de liquide de lavage (12a), et le moyen de détection optique (15, 15a) est fixé au bras de lavage supérieur (12).
     
    3. Lave-vaisselle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un panier à vaisselle (10) est logé dans le contenant (2), un bras de lavage de panier (13) étant logé en rotation sur le panier à vaisselle (10), lequel bras présente au moins un orifice de sortie de liquide de lavage (13a) et est en particulier actionné en réaction au liquide de lavage mu par la pompe (6) et sortant de l'au moins un orifice de sortie de liquide de lavage (13a), et le moyen de détection optique (15, 15b) est fixé au bras de lavage de panier (13).
     
    4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le contenant (2) présente une paroi inférieure (5), un bras de lavage inférieur (14) étant logé en rotation dans la paroi inférieure (5), lequel présente au moins un orifice de sortie de liquide de lavage (14a) et est en particulier actionné en réaction au liquide de lavage mu par la pompe (6) et sortant de l'au moins un orifice de sortie de liquide de lavage (14a), et le moyen de détection optique (15, 15c) est fixé au bras de lavage inférieur (14).
     
    5. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est fixé de façon amovible manuellement par le bras de lavage supérieur (12), le bras de lavage de panier (13) et/ou le bras de lavage inférieur (14) à celui-ci.
     
    6. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est relié de manière fixe au bras de lavage supérieur (12), au bras de lavage de panier (13) et/ou au bras de lavage inférieur (14), en y étant de préférence relié par complémentarité de formes et/ou de matières de façon inamovible sans destruction, en particulier par surmoulage du moyen de détection optique (15, 15a-15c) avec du plastique lors de la fabrication du bras de lavage supérieur (12), du bras de lavage de panier (13) et/ou du bras de lavage inférieur (14).
     
    7. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) présente au moins un détecteur à formation d'images électrique, en particulier une caméra, une caméra numérique, une webcam et/ou une caméra réseau.
     
    8. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est relié au dispositif de commande de programme de lavage (9) au moyen d'une liaison de communication (18).
     
    9. Lave-vaisselle selon la revendication 8, caractérisé en ce que la liaison de communication (18) est une liaison de communication sans fil (18a).
     
    10. Lave-vaisselle selon la revendication 9, caractérisé en ce que la liaison de communication sans fil (18a) présente une interface inductive ou capacitive, une interface optique, une interface NFC, une liaison Wifi, une liaison sans fil Bluetooth et/ou une liaison sans fil HF.
     
    11. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le dispositif de commande de programme de lavage (9) est exécuté afin d'adapter le programme de lavage sur la base de l'état d'un degré de saleté, détecté par le moyen de détection optique (15, 15a-15c), de la vaisselle (17) présente dans l'espace de lavage (3), comme de la vaisselle (17a) et/ou des couverts (17b), de l'état d'un degré de saleté du liquide de lavage, et/ou de l'état du type et/ou de la disposition d'un chargement en vaisselle (17), comme de la vaisselle (17a) et/ou des couverts (17b) dans un panier à vaisselle (10, 11) disposé dans l'espace de lavage (3) du lave-vaisselle (1).
     




    Zeichnung









    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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