(19)
(11)EP 3 258 046 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
06.05.2020  Patentblatt  2020/19

(21)Anmeldenummer: 17175760.2

(22)Anmeldetag:  13.06.2017
(51)Int. Kl.: 
E05F 15/40  (2015.01)
E05F 15/73  (2015.01)

(54)

SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR EINE GEBÄUDEÖFFNUNG

CLOSING DEVICE FOR AN OPENING IN A BUILDING

DISPOSITIF DE FERMETURE POUR UNE OUVERTURE DE BÂTIMENT


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 13.06.2016 DE 102016210441

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.12.2017  Patentblatt  2017/51

(73)Patentinhaber: eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
83703 Gmund (DE)

(72)Erfinder:
  • PERPLIES, Heinz W.
    90587 Veitsbronn (DE)

(74)Vertreter: Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 148 038
US-A1- 2004 140 782
DE-A1-102008 044 990
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 11.

    [0002] Eine derartige Schließvorrichtung in Form eines Gebäudefensters umfasst ein Abdeckelement zum Abdecken der Gebäudeöffnung, das in mindestens einer Verstellbewegung zwischen einer Schließstellung und mindestens einer Offenstellung kraftbetätigt verkippbar ist.

    [0003] Die Schließvorrichtung ist als Fenster eines Gebäudes ausgestaltet sein. Entsprechend handelt es sich bei dem Abdeckelement um einen Fensterflügel, der verkippbar an einem Rahmen gelagert ist.

    [0004] Zum kraftbetätigten Verstellen des Abdeckelements kann beispielsweise wenigstens ein elektromotorischer Stellantrieb vorgesehen sein. Ein solcher elektromotorischer Stellantrieb kann z.B. im Rahmen eines Systems für die Gebäudeautomatisierung von einer Steuervorrichtung gesteuert werden, um beispielsweise in Abhängigkeit von (z.B. per Smartphone) fernübermittelten Signalen, vorprogrammierten Tageszeiten und/oder durch Sensoren erfassten Umgebungsdaten ein Gebäudefenster zu öffnen oder zu schließen.

    [0005] Bei einer derartigen Schließvorrichtung besteht grundsätzlich das Problem, dass ein Objekt, wie z.B. ein Körperteil einer Person oder ein Gegenstand, welches in einen Verstellbereich des Abdeckelements gerät, beim kraftbetätigten Verstellen des Abdeckelements mit diesem kollidieren kann. Dabei kann es zu einer Verletzung der Person bzw. zu einer Beschädigung des Gegenstands und/oder der Schließvorrichtung kommen.

    [0006] Bei der US 2004/0140782 A1 ist an einem Schwenkflügel einer Gebäudetür innenseitig und außenseitig jeweils ein Sensor angeordnet, mittels dessen Bereiche vor und hinter dem Schwenkflügel überwacht werden. Zusätzlich kann ein Sensor oberhalb der Tür angeordnet sein.

    [0007] Die DE 10 2008 044 990 A1 beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung und/oder Überwachung eines motorisch angetriebenen Flügels, bei denen am Flügel oder an einer Wandung Sensoren zum Überwachen der Verstellbewegung angeordnet sind.

    [0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schließvorrichtung mit einem kraftbetätigt verstellbaren Abdeckelement zur Verfügung zu stellen, bei der es zuverlässig vermieden wird, dass das Abdeckelement bei seiner Verstellbewegung mit einem Objekt kollidiert.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0010] Demnach umfasst eine Schließvorrichtung der eingangs genannten Art eine Sicherungsvorrichtung, die ausgebildet ist, in einem Detektionsbereich einen Strahlungsvorhang zu erzeugen und mittels des Strahlungsvorhangs die Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich zu detektieren. Dabei ist die Schließvorrichtung ausgebildet, in Abhängigkeit einer mittels des Strahlungsvorhangs detektierten Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich die mindestens eine Verstellbewegung des Abdeckelements anzuhalten und/oder zu verhindern.

    [0011] Die vorliegende Erfindung geht von dem Gedanken aus, dass durch eine automatische Ausschaltfunktion bzw. durch eine Einschalt-Verhinderungsfunktion für das kraftbetätigte Verstellen des Abdeckelements eine unerwünschte Kollision mit einem Objekt verhindert werden kann, wenn die Anwesenheit des Objektes in einem Detektionsbereich erfasst wird. Dabei ist mittels eines Strahlungsvorhangs ein berührungsloses Detektieren der Anwesenheit eins Objekts in dem Detektionsbereich möglich, woraufhin die Ausschaltfunktion bzw. die Einschalt-Verhinderungsfunktion für das Verstellen des Abdeckelements betätigt wird.

    [0012] Die mindestens eine Verstellbewegung des Abdeckelements erfolgt über einen Verstellbereich hinweg, wobei der Verstellbereich zwischen der Gebäudeöffnung und dem Detektionsbereich liegt. So ist der Detektionsbereich vor einem Gebäudefenster angeordnet, welches über einen Verstellbereich hinweg zu einem Innenraum hin kraftbetätigt verkippbar ist. Der Strahlungsvorhang erstreckt sich zwischen einander gegenüberliegenden Seiten einer Fensterlaibung, so dass eine Person, die in den Verstellbereich des Fensters hineingreift, zwangsläufig durch den Strahlungsvorhang hindurchgreifen muss.

    [0013] Der Strahlungsvorhang wird vorzugsweise wenigstens teilweise aus elektromagnetischer Strahlung, insbesondere aus Funkwellen und/oder Infrarotlicht, gebildet. Somit kann der Strahlungsvorhang für das menschliche Auge unsichtbar und energetisch ungefährlich ausgeführt sein. Dies erlaubt eine sichere und wenig störende Integration des Strahlungsvorhangs an einer Gebäudeöffnung.

    [0014] In einer Ausführungsform umfasst die Sicherungsvorrichtung zum Erzeugen des Strahlungsvorhangs mindestens eine Sendevorrichtung zum Aussenden von Strahlung und mindestens eine Empfangsvorrichtung zum Empfangen der von der Sendevorrichtung ausgesandten Strahlung. Beispielsweise kann der Strahlungsvorhang zwischen der mindestens einen Sendevorrichtung und der mindestens einen Empfangsvorrichtung gebildet werden. Alternativ hierzu ist jedoch auch denkbar, dass mindestens eine Sendevorrichtung und die mindestens eine Empfangsvorrichtung auf ein- und derselben Seite des Strahlungsvorhangs angeordnet sind. Dabei kann der Strahlungsvorhang zwischen der Sendevorrichtung und der Empfangsvorrichtung einerseits und einem Reflektionsabschnitt zur Reflektion der Strahlung andererseits gebildet werden. In einer Variante können die mindestens eine Sendevorrichtung und die mindestens eine Empfangsvorrichtung Teil einer integrierten Sender-Empfängervorrichtung sein.

    [0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst das Detektieren der Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich mittels des Strahlungsvorhangs das Detektieren einer wenigstens teilweisen Unterbrechung und/oder Behinderung eines Strahlangangs der Strahlung von der mindestens einen Sendevorrichtung zu der mindestens einen Empfangsvorrichtung. Beispielsweise kann das Objekt wenigstens einen Teil der Strahlung streuen und/oder absorbieren, sodass die Empfangsvorrichtung in Folge der Anwesenheit des Objekts Strahlung von geringerer Intensität empfängt. Beispielsweise kann eine Auswertelogik der Sicherungsvorrichtung einen derartigen Rückgang der empfangenen Strahlungsintensität dahingehend auswerten, dass sich ein Objekt in dem Detektionsbereich befindet.

    [0016] In einer Ausführungsform umfasst die Schließvorrichtung mindestens einen Stellantrieb, wie z.B. einen elektromotorischen Stellantrieb, zum kraftbetätigten Verstellen des mindestens einen Abdeckelements sowie eine Steuervorrichtung zum Steuern des mindestens einen Stellantriebs.

    [0017] Die Sicherungsvorrichtung kann insbesondere ausgebildet sein, in Abhängigkeit einer mittels des Strahlungsvorhangs detektierten Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich ein Signal an die Steuervorrichtung zu übermitteln. Dabei kann die Steuervorrichtung ausgebildet sein, in Abhängigkeit des von der Sicherungsvorrichtung übermittelten Signals die mindestens eine Verstellbewegung des Abdeckelements anzuhalten und/oder zu verhindern. Beispielsweise kann eine Auswertelogik der Sicherungsvorrichtung nach dem Detektieren der Anwesenheit eines Objekts in dem Detektionsbereich ein Steuersignal an die Steuervorrichtung übermitteln, woraufhin die Steuervorrichtung die mindestens eine Verstellbewegung des Abdeckelements anhält oder verhindert.

    [0018] Gemäß einer bevorzugten Variante ist eine mehrstufige Verstellbarkeit des Abdeckelements der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung vorgesehen. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Abdeckelement in mindestens einer ersten Kippbewegung aus der Schließstellung in mindestens eine erste Offenstellung verstellbar ist und in mindestens einer ersten Hubbewegung und/oder mindestens einer ersten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der mindestens einen ersten Offenstellung in mindestens eine zweite Offenstellung verstellbar ist. Durch das Anheben des Abdeckelements aus der ersten Offenstellung in die zweite Offenstellung kann unterhalb des Abdeckelements ein zusätzlicher Spalt der Gebäudeöffnung freigegeben werden, was in vorteilhafter Weise zu einer verbesserten Be- und/oder Entlüftung eines Innenraums führen kann. Das Öffnen des zusätzlichen Spalts unterhalb des Abdeckelements eröffnet grundsätzlich eine potenzielle Verletzungsgefahr durch Einklemmen einer menschlichen Hand in dem Spalt. Somit ist bei dieser Anordnung das Vorsehen der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung besonders vorteilhaft.

    [0019] In einer Weiterbildung ist ferner vorgesehen, dass das Abdeckelement in mindestens einer zweiten Kippbewegung aus der zweiten Offenstellung in mindestens eine dritte Offenstellung verstellbar ist und in mindestens einer zweiten Hubbewegung und/oder mindestens einer zweiten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der mindestens einen dritten Offenstellung in mindestens eine vierte Offenstellung verstellbar ist. Somit stehen in vorteilhafter Weise zusätzliche Offenstellungen zur Verfügung, die ein besonders gezieltes Verstellen des Abdeckelements entsprechend den aktuellen Erfordernissen mit Blick auf eine optimale Be- und/oder Entlüftung des Innenraums ermöglichen. Die Zweite Hubbewegung sorgt dabei für eine besonders gute Be- und/oder Entlüftung auch in einem Bereich unterhalb des Abdeckelements.

    [0020] Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 10 zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung gelöst. Die vorstehend beschriebenen Varianten und Vorteile einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung charakterisieren dementsprechend auch das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung, wie auch umgekehrt die nachfolgenden Ausführungen zu dem Verfahren die Schließvorrichtung charakterisieren.

    [0021] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird das Abdeckelement bei der mindestens einen Verstellbewegung kraftbetätigt zwischen der Schließstellung und der mindestens einen Offenstellung und/oder zwischen der mindestens einen Offenstellung und mindestens einer weiteren Offenstellung des Abdeckelements verstellt. Dabei wird der Strahlungsvorhang mindestens während des Verstellens des Abdeckelements erzeugt, und die mindestens eine Verstellbewegung wird in Abhängigkeit einer mittels des Strahlungsvorhangs detektierten Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich angehalten und/oder verhindert.

    [0022] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung wird der Strahlungsvorhang jeweils vor oder zeitgleich mit dem Verstellen des Abdeckelements eingeschaltet. Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Strahlungsvorhang dauerhaft, d.h. auch wenn das Abdeckelement nicht verstellt wird, eingeschaltet ist. Dies kann insbesondere bei einer zusätzlichen Verwendung des Strahlungsvorhangs als Teil einer Alarmanlage vorteilhaft sein.

    [0023] Vorzugsweise wird die Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich dadurch detektiert, dass das Objekt einen Strahlengang zwischen einer Sendevorrichtung zum Aussenden einer den Strahlenvorhang bildenden Strahlung und einer Empfangsvorrichtung zum Empfangen der Strahlung wenigstens teilweise unterbricht und/oder behindert.

    [0024] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens wird das Abdeckelement bei der mindestens einen kraftbetätigten Verstellbewegung in mindestens einer ersten Kippbewegung aus der Schließstellung in mindestens eine erste Offenstellung verstellt wird und in mindestens einer ersten Hubbewegung und/oder mindestens einer ersten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der mindestens einen ersten Offenstellung mindestens eine zweite Offenstellung verstellt.

    [0025] Gemäß einer Weiterbildung kann ferner vorgesehen sein, dass das Abdeckelement in mindestens einer zweiten Kippbewegung aus der zweiten Offenstellung in mindestens eine dritte Offenstellung verstellt wird und in mindestens einer zweiten Hubbewegung und/oder mindestens einer zweiten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der mindestens einen dritten Offenstellung in mindestens eine vierte Offenstellung verstellt wird.

    [0026] Wie bereits vorstehend mit Bezug auf die erfindungsgemäße Schließvorrichtung erläutert, kommen auf diese Weise in vorteilhafter Weise zusätzliche Offenstellungen des Abdeckelements realisiert werden, die ein besonders gezieltes Verstellen des Abdeckelements entsprechend den aktuellen Erfordernissen mit Blick auf eine optimale Be- und/oder Entlüftung des Innenraums ermöglichen.

    [0027] Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Ansicht einer Schließvorrichtung in Form eines Gebäudefensters in einer Schließstellung und mehreren Offenstellungen; und
    Fig. 2
    eine schematische Ansicht einer weiteren Schließvorrichtung mit weiteren möglichen Offenstellungen.


    [0028] Die Figur 1 zeigt eine Schließvorrichtung 1 in Form eines Gebäudefensters 1. Dabei wird das Abdeckelement 10 für die Fensteröffnung von einem Fensterelement 10 gebildet, welches eine Fensterscheibe mit einer Einrahmung umfasst. Das Fensterelement 10 ist an einem Fensterrahmen derart schwenkbar gelagert, dass es aus einer Schließposition S heraus in eine erste Offenstellung O1 sowie in weitere (mit gestrichelten Linien dargestellte) Offenstellungen verkippt werden kann.

    [0029] Zum kraftbetätigten Verstellen des Fensterelements 10 zwischen der Schließstellung S und der ersten Offenstellung O1 oder einer anderen Offenstellung bzw. zwischen den verschiedenen Offenstellungen ist ein Stellantrieb vorgesehen, welcher vorzugsweise einen Elektromotor umfasst (nicht dargestellt). Der Stellantrieb kann zum Beispiel im Rahmen eines Systems für die Gebäudeautomatisierung von einer Steuervorrichtung gesteuert werden, um beispielsweise in Abhängigkeit von (z.B. per Smartphone) fernübermittelten Signalen, vorprogrammierten Tageszeiten und/oder durch Sensoren erfassten Umgebungsdaten das Fensterelement 10 zu verstellen.
    Beispielsweise kann die Steuervorrichtung mit einem Außen- und/-oder Innentemperatursensor verbunden sein. Es ist auch denkbar, dass die Steuervorrichtung Signale von einem an der Außenseite der Fensterscheibe angeordneten Regensensor empfängt und weiterverarbeitet.

    [0030] Ferner kann mittels der Steuervorrichtung zusätzlich ein kraftbetätigter Rollladen gesteuert werden, welcher beispielsweise in Abhängigkeit eines von einem Regensensor bereitgestellten Signals geschlossen oder geöffnet wird.

    [0031] Bei einer derartigen Schließvorrichtung 1 kann ferner vorgesehen sein, dass eine momentane Stellung des Abdeckelements 10 auf einem im Bereich des Gebäudefensters 1 angeordneten Display angezeigt wird. Selbstverständlich ist auch eine Anzeige der momentanen Stellung des Abdeckelements 10 auf dem Display eines Mobilgeräts, wie z.B. eines Smartphones oder Tablet-PCs denkbar.

    [0032] Die in der Figur 1 dargestellte Schließvorrichtung 1 umfasst ferner eine Sicherungsvorrichtung 11 mit einer integrierten Sender-Empfängervorrichtung 111, 112, die an einer oberen Fensterlaibung angeordnet ist. Die Sender-Empfängervorrichtung 111, 112 umfasst mindestens eine Sendevorrichtung 111 zum Aussenden von Strahlung in Richtung einer unteren Fensterlaibung (oder einer Fensterbank) sowie mindestens eine Empfangsvorrichtung 112 zum Empfangen der von der Sendevorrichtung 111 ausgesandten und von einem an der unteren Fensterlaibung angeordneten Reflektionsabschnitt 113 zurückreflektierten Strahlung. Somit kann die Sicherungsvorrichtung 11 einen Strahlungsvorhang 110 erzeugen, welcher beispielsweise zwischen einem bewohnten Innenraum und einem Verstellbereich V des Fensterelements 10 liegt.

    [0033] Die Strahlung kann dabei insbesondere eine elektromagnetische Strahlung sein und vorzugsweise Infrarotlicht und/oder Funkwellen umfassen. Somit kann der Strahlungsvorhang 110 für das menschliche Auge unsichtbar und energetisch ungefährlich ausgeführt sein, wodurch eine sichere und wenig störende Integration des Strahlungsvorhangs 110 an dem Gebäudefenster 1 ermöglicht wird.

    [0034] Beispielsweise kann die Sendevorrichtung 111 eine Vielzahl von Infrarot-Leuchtdioden umfassen, welche vorzugsweise in einer linearen Reihung an der oberen Fensterlaibung angeordnet sind, um einen annähernd durchgängigen (Infrarot-)Lichtvorhang zu erzeugen, welcher sich zwischen der oberen Fensterlaibung und der gegenüberliegenden unteren Fensterlaibung (oder der Fensterbank) erstreckt.

    [0035] Der Strahlungsvorhang 110 definiert somit einen Detektionsbereich D, in welchem eine Anwesenheit eines Objektes nach dem an sich bekannten Prinzip einer Lichtschranke detektierbar ist. So kann beispielsweise ein Gegenstand oder ein Körperteil einer Person, welcher in den Detektionsbereich D gelangt, wenigstens einen Teil der Strahlung des Strahlungsvorhangs 110 streuen und/oder absorbieren, sodass die Empfangsvorrichtung 112 in der Folge Strahlung von vergleichsweise geringerer Intensität empfängt. Ein derartiger Rückgang der empfangenen Strahlungsintensität kann sodann von einer Auswertelogik der Sicherungsvorrichtung 11 dahingehend ausgewertet werden, dass sich ein Objekt in dem Detektionsbereich D befindet. In diesem Fall kann die Auswertelogik ein Steuersignal an die Steuervorrichtung in des Stellantriebs für das Fensterelement 10 übermitteln, woraufhin die Steuervorrichtung die Verstellbewegung des Fensterrahmens 10 sofort anhält oder verhindert.

    [0036] Durch eine solche automatische Ausschaltfunktion bzw. Einschalt-Verhinderungsfunktionen für das kraftbetätigte Verstellen des Fensterrahmens 10 kann eine unerwünschte Kollision des Fensterrahmens 10 mit einem Objekt, wie zum Beispiel einem Körperteil einer Person oder einem Gegenstand, zuverlässig vermieden werden. Mögliche Verletzungen einer Person bzw. Beschädigungen eines Gegenstands und/oder der Schließvorrichtung 1 können somit verhindert werden.

    [0037] Der Strahlungsvorhang 110 kann jeweils vor oder zeitgleich mit dem Verstellen des Abdeckelements 10 eingeschaltet werden. Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Strahlungsvorhang 110 dauerhaft, d.h. auch wenn das Abdeckelement 10 nicht verstellt wird, eingeschaltet ist. Dies kann insbesondere bei einer zusätzlichen Verwendung des Strahlungsvorhangs 110 als Teil einer Alarmanlage vorteilhaft sein. So kann beispielsweise eine Auswertelogik der Sicherungsvorrichtung 11 ein Alarmsignal an eine Steuervorrichtung Alarmanlage ausgeben, wenn die Anwesenheit eines Objekts in dem Detektionsbereich D detektiert wird.

    [0038] Die Figur 2 zeigt eine schematische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Schließvorrichtung 1. Die vorstehenden Erläuterungen bezüglich der in Figur 1 gezeigten Sicherungsvorrichtung 11 treffen analog auch auf das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 zu. Die in Figur 2 gezeigte Schließvorrichtung weist jedoch zusätzlich zu der Schließstellung S und der ersten Offenstellung O1 weitere mögliche Offenstellungen O2, O4 auf.

    [0039] Wie bereits vorstehend mit Bezug auf Figur 1 beschrieben, kann das Abdeckelement 10 in einer ersten Kippbewegung aus der Schließstellung S in eine erste Offenstellung O1 verstellt werden, sodass sich oberhalb des Abdeckelements 10 ein Spalt zur Be- und/oder Entlüftung des Innenraums öffnet. In einer ersten Hubbewegung und/oder einer ersten kombinierten Hub-Kippbewegung kann das Abdeckelement 10 sodann aus der mindestens ersten Offenstellung O1 in mindestens eine zweite Offenstellung O2 verstellt werden. Dabei vergrößert sich zum einen der Spalt oberhalb des Abdeckelements. Andererseits öffnet sich durch das Anheben Abdeckelements 10 aus der ersten Offenstellung O1 in die zweite Offenstellung O2 unterhalb des Abdeckelements 10 ein zusätzlicher Spalt der, was in vorteilhafter Weise zu einer verbesserten Be- und/oder Entlüftung eines Innenraums, insbesondere durch eine Luftzirkulation, führen kann.

    [0040] Bei der ersten Hubbewegung und/oder bei der ersten kombinierten Hub-Kippbewegung kann das Abdeckelement in Form des Fensterelements 10 beispielsweise um eine Höhe im Bereich zwischen 1 cm und 2 cm, wie z.B. um 1,5 cm, angehoben werden.

    [0041] Das Öffnen des zusätzlichen Spalts unterhalb des Abdeckelements eröffnet dabei grundsätzlich eine potenzielle Verletzungsgefahr durch ein Einklemmen z.B. einer menschlichen Hand in dem unteren Spalt. Somit kann die erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung 11, die das kraftbetätigte Verstellen des Fensterelements 10 bei Anwesenheit einer Person in dem Detektionsbereich D sofort anhält, an einer derartigen Schließvorrichtung 1 besonders vorteilhaft eingesetzt werden.

    [0042] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 kann das Fensterelement 10 ferner in zweiten Kippbewegung aus der zweiten Offenstellung O2 in eine (nicht dargestellte) dritte Offenstellung O3 und sodann in mindestens einer zweiten Hubbewegung und/oder mindestens einer zweiten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der dritten Offenstellung O3 in eine vierte Offenstellung O4 verstellt werden. Somit stehen in vorteilhafter Weise zusätzliche Offenstellungen O3, O4 zur Verfügung, die ein besonders gezieltes Verstellen des Abdeckelements 10 entsprechend den jeweiligen Erfordernissen mit Blick auf eine optimale Be- und/oder Entlüftung des Innenraums ermöglichen. Die zweite Hubbewegung sorgt dabei für eine besonders gute Be- und/oder Entlüftung auch in einem Bereich unterhalb des Abdeckelements 10, da der untere Spalt, der eine untere Lüftungsöffnung bildet, hierdurch vergrößert wird.

    [0043] Bei der zweiten Hubbewegung und/oder bei der ersten kombinierten Hub-Kippbewegung kann das Abdeckelement in Form des Fensterelements 10 beispielsweise im Vergleich zu seiner Schließstellung S auf eine Höhe im Bereich zwischen 2 cm und 3 cm, wie z.B. um auf eine Höhe von 3 cm, angehoben werden.

    [0044] Zusätzlich zu den beschriebenen Kippbewegungen, Hubbewegungen bzw. kombinierten Hub-Kippbewegungen kann bei den Schließvorrichtungen 1 gemäß den Figuren 1 und 2 eine Drehfunktion des Fensterelements 10 vorgesehen sein. Dabei kann das Fensterelement 10 beispielsweise manuell aus seiner Schließstellung S um eine vertikale Achse herum um 180° verdreht werden. Somit kann eine Außenseite der Fensterscheibe bequem von einer in dem Innenraum befindlichen Person gereinigt werden.

    Bezugszeichenliste



    [0045] 
    1
    Schließvorrichtung
    10
    Abdeckelement
    11
    Sicherungsvorrichtung
    110
    Strahlungsvorhang
    111
    Sendevorrichtung
    112
    Empfangsvorrichtung
    113
    Reflektionsabschnitt
    D
    Detektionsbereich
    G
    Gebäudeöffnung
    O1, O2, O3, O4
    Offenstellungen
    S
    Schließstellung
    V
    Verstellbereich



    Ansprüche

    1. Schließvorrichtung (1) für eine Gebäudeöffnung (G) in Form eines Gebäudefensters, mit einem Abdeckelement (10), das in mindestens einer Verstellbewegung zwischen einer Schließstellung (S) und mindestens einer Offenstellung (O1, O2, O3, O4) kraftbetätigt verkippbar ist, und einer Sicherungsvorrichtung (11), die ausgebildet ist, in einem Detektionsbereich (D) der Sicherheitsvorrichtung (11) einen Strahlungsvorhang (110) zu erzeugen und mittels des Strahlungsvorhangs (110) die Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) zu detektieren, wobei die Schließvorrichtung (1) ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer mittels des Strahlungsvorhangs (110) detektierten Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) die mindestens eine Verstellbewegung des Abdeckelements (10) anzuhalten und/oder zu verhindern, wobei die mindestens eine Verstellbewegung über einen Verstellbereich (V) hinweg erfolgt, wobei der Verstellbereich (V) zwischen der Gebäudeöffnung (G) und dem Detektionsbereich (D) liegt, wobei der Detektionsbereich (D) vor dem Verstellbereich (V) des Abdeckelements (10) angeordnet ist, welches über den Verstellbereich (V) hinweg zu einem Innenraum hin kraftbetätigt verkippbar ist, wobei der Strahlungsvorhang (110) sich zwischen einander gegenüberliegenden Seiten einer Fensterlaibung erstreckt, sodass eine Person, die in den Verstellbereich (V) hineingreift, durch den Strahlungsvorhang (110) hindurchgreifen muss.
     
    2. Schließvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlungsvorhang (110) wenigstens teilweise aus elektromagnetischer Strahlung, insbesondere aus Funkwellen und/oder Infrarotlicht, gebildet wird.
     
    3. Schließvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (11) zum Erzeugen des Strahlungsvorhangs (110) mindestens eine Sendevorrichtung (111) zum Aussenden von Strahlung und mindestens eine Empfangsvorrichtung (112) zum Empfangen der Strahlung umfasst.
     
    4. Schließvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektieren der Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) mittels des Strahlungsvorhangs (110) das Detektieren einer wenigstens teilweisen Unterbrechung und/oder Behinderung eines Strahlangangs der Strahlung von der mindestens einen Sendevorrichtung (111) zu der mindestens einen Empfangsvorrichtung (112) umfasst.
     
    5. Schließvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen Stellantrieb zum kraftbetätigten Verstellen des mindestens einen Abdeckelements (10) und eine Steuervorrichtung zum Steuern des mindestens einen Stellantriebs.
     
    6. Schließvorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (11) ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer mittels des Strahlungsvorhangs (110) detektierten Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) ein Signal an die Steuervorrichtung zu übermitteln.
     
    7. Schließvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung ausgebildet ist, in Abhängigkeit des von der Sicherungsvorrichtung (11) übermittelten Signals die mindestens eine Verstellbewegung des Abdeckelements (10) anzuhalten und/oder zu verhindern.
     
    8. Schließvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (10)

    - in mindestens einer ersten Kippbewegung aus der Schließstellung in mindestens eine erste Offenstellung (O1) verstellbar ist und

    - in mindestens einer ersten Hubbewegung und/oder mindestens einer ersten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der mindestens einen ersten Offenstellung (O1) in mindestens eine zweite Offenstellung (O2) verstellbar ist.


     
    9. Schließvorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (10)

    - in mindestens einer zweiten Kippbewegung aus der zweiten Offenstellung (O2) in mindestens eine dritte Offenstellung (O3) verstellbar ist und

    - in mindestens einer zweiten Hubbewegung und/oder mindestens einer zweiten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der mindestens einen dritten Offenstellung (O3) in mindestens eine vierte Offenstellung (O4) verstellbar ist.


     
    10. Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung (1) für eine Gebäudeöffnung (G) in Form eines Gebäudefensters nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Abdeckelement (10) bei der mindestens einen Verstellbewegung kraftbetätigt zwischen der Schließstellung (S) und der mindestens einen Offenstellung (O1, O2, O3, O4) und/oder zwischen der mindestens einen Offenstellung (O1, O2, O3, O4) und mindestens einer weiteren Offenstellung (O1, O2, O3, O4) des Abdeckelements (10) verkippt wird,
    wobei der Strahlungsvorhang (110) mindestens während des Verstellens des Abdeckelements erzeugt wird, und dass in Abhängigkeit einer mittels des Strahlungsvorhangs (110) detektierten Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) die mindestens eine Verstellbewegung angehalten und/oder verhindert wird, wobei die mindestens eine Verstellbewegung über einen Verstellbereich (V) hinweg erfolgt, wobei der Verstellbereich (V) zwischen der Gebäudeöffnung (G) und dem Detektionsbereich (D) liegt, wobei der Detektionsbereich (D) vor dem Verstellbereich (V) des Abdeckelements (10) angeordnet ist, welches über den Verstellbereich (V) hinweg zu einem Innenraum hin kraftbetätigt verkippbar ist, wobei der Strahlungsvorhang (110) sich zwischen einander gegenüberliegenden Seiten einer Fensterlaibung erstreckt, sodass eine Person, die in den Verstellbereich (V) hineingreift, durch den Strahlungsvorhang (110) hindurchgreifen muss.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlungsvorhang (110) jeweils vor oder zeitgleich mit dem Verstellen des Abdeckelements (10) eingeschaltet wird.
     
    12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) durch das wenigstens teilweise Unterbrechen und/oder Behindern eines Strahlengangs zwischen einer Sendevorrichtung (111) zum Aussenden von Strahlung und einer Empfangsvorrichtung (112) zum Empfangen der Strahlung detektiert wird.
     
    13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (10) bei der mindestens einen kraftbetätigten Verstellbewegung

    - in mindestens einer ersten Kippbewegung aus der Schließstellung in mindestens eine erste Offenstellung (O1) verstellt wird und

    - in mindestens einer ersten Hubbewegung und/oder mindestens einer ersten kombinierten Hub-Kippbewegung aus der mindestens einen ersten Offenstellung (O1) in mindestens eine zweite Offenstellung (O2) verstellt wird.


     


    Claims

    1. Closure apparatus (1) for a building opening (G) in the form of a building window, having a cover element (10), which is tiltable in a power-operated manner in at least one adjustment movement between a closed position (S) and at least one open position (O1, O2, O3, 04), and a security apparatus (11), which is configured to produce a radiation curtain (110) in a detection region (D) of the security apparatus (11) and to detect, using the radiation curtain (110), the presence of an object in the detection region (D),
    wherein the closure apparatus (1) is configured to stop and/or prevent the at least one adjustment movement of the cover element (10) in dependence on a presence of an object in the detection region (D) that has been detected using the radiation curtain (110),
    wherein the at least one adjustment movement is performed over an adjustment region (V),
    wherein the adjustment region (V) is located between the building opening (G) and the detection region (D), wherein the detection region (D) is arranged in front of the adjustment region (V) of the cover element (10), which is tiltable in a power-operated manner over the adjustment region (V) towards an interior space, wherein the radiation curtain (110) extends between mutually opposite sides of a window soffit, with the result that a person reaching into the adjustment region (V) must reach through the radiation curtain (110).
     
    2. Closure apparatus (1) according to Claim 1, characterized in that the radiation curtain (110) is formed at least partially from electromagnetic radiation, in particular from radio waves and/or infrared light.
     
    3. Closure apparatus (1) according to either of the preceding claims, characterized in that the security apparatus (11) comprises, for producing the radiation curtain (110), at least one transmission apparatus (111) for emitting radiation and at least one receiving apparatus (112) for receiving the radiation.
     
    4. Closure apparatus (1) according to Claim 3, characterized in that the detecting of the presence of an object in the detection region (D) using the radiation curtain (110) comprises detecting an at least partial interruption and/or obstruction of a beam path of the radiation from the at least one transmission apparatus (111) to the at least one receiving apparatus (112).
     
    5. Closure apparatus (1) according to one of the preceding claims, characterized by at least one actuator for adjusting the at least one cover element (10) in a power-operated manner and a control apparatus for controlling the at least one actuator.
     
    6. Closure apparatus (1) according to Claim 5, characterized in that the security apparatus (11) is configured to transmit a signal to the control apparatus in dependence on a presence of an object in the detection region (D) that has been detected using the radiation curtain (110).
     
    7. Closure apparatus (1) according to Claim 6, characterized in that the control apparatus is configured to stop and/or prevent the at least one adjustment movement of the cover element (10) in dependence on the signal that has been transmitted by the security apparatus (11).
     
    8. Closure apparatus (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the cover element (10)

    - is adjustable in at least one first tilting movement from the closed position into at least one first open position (01), and

    - is adjustable in at least one first lifting movement and/or at least one first combined lifting/tilting movement from the at least one first open position (01) into at least one second open position (O2).


     
    9. Closure apparatus (1) according to Claim 8, characterized in that the cover element (10)

    - is adjustable in at least one second tilting movement from the second open position (O2) into at least one third open position (O3), and

    - is adjustable in at least one second lifting movement and/or at least one second combined lifting/tilting movement from the at least one third open position (O3) into at least one fourth open position (O4).


     
    10. Method for operating a closure apparatus (1) for a building opening (G) in the form of a building window according to one of the preceding claims, wherein the cover element (10) is tilted in the at least one adjustment movement in a power-operated manner between the closed position (S) and the at least one open position (O1, O2, O3, O4) and/or between the at least one open position (O1, O2, O3, O4) and at least one further open position (O1, O2, O3, O4) of the cover element (10), wherein the radiation curtain (110) is produced at least during the adjustment of the cover element, and in that the at least one adjustment movement is stopped and/or prevented in dependence on a presence of an object in the detection region (D) which has been detected using the radiation curtain (110),
    wherein the at least one adjustment movement is performed over an adjustment region (V),
    wherein the adjustment region (V) is located between the building opening (G) and the detection region (D), wherein the detection region (D) is arranged in front of the adjustment region (V) of the cover element (10), which is tiltable in a power-operated manner over the adjustment region (V) towards an interior space, wherein the radiation curtain (110) extends between mutually opposite sides of a window soffit, with the result that a person reaching into the adjustment region (V) must reach through the radiation curtain (110).
     
    11. Method according to Claim 10, characterized in that the radiation curtain (110) is switched on in each case before or at the same time as the adjustment of the cover element (10).
     
    12. Method according to Claim 10 or 11, characterized in that the presence of an object in the detection region (D) is detected by the at least partial interruption and/or obstruction of a beam path between a transmission apparatus (111) for emitting radiation and a receiving apparatus (112) for receiving the radiation.
     
    13. Method according to one of Claims 10 to 12, characterized in that the cover element (10), in the at least one power-operated adjustment movement,

    - is adjusted in at least one first tilting movement from the closed position into at least one first open position (01), and

    - is adjusted in at least one first lifting movement and/or at least one first combined lifting/tilting movement from the at least one first open position (01) into at least one second open position (O2).


     


    Revendications

    1. Dispositif de fermeture (1) pour une ouverture de bâtiment (G) sous la forme d'une fenêtre de bâtiment, comprenant un élément de recouvrement (10) qui peut être basculé par actionnement de force en au moins un mouvement de positionnement entre une position fermée (S) et au moins une position ouverte (O1, O2, O3, O4), et un dispositif de sécurité (11) qui est configuré pour générer un rideau de rayonnement (110) dans une zone de détection (D) du dispositif de sécurité (11) et détecter la présence d'un objet dans la zone de détection (D) au moyen du rideau de rayonnement (110),
    le dispositif de fermeture (1) étant configuré pour, en fonction d'une présence d'un objet dans la zone de détection (D) détectée au moyen du rideau de rayonnement (110), arrêter et/ou empêcher un mouvement de positionnement de l'élément de recouvrement (10),
    dans lequel l'au moins un mouvement de positionnement s'effectuant au-delà d'une zone de positionnement (V), la zone de positionnement (V) se trouvant entre l'ouverture de bâtiment (G) et la zone de détection (D), dans lequel la zone de détection (D) étant disposée devant la zone de positionnement (V) de l'élément de recouvrement (10), lequel peut être basculé par actionnement de force vers un espace intérieur au-delà de la zone de positionnement (V), le rideau de rayonnement (110) s'étendant entre les côtés mutuellement opposés d'une embrasure de fenêtre, de sorte qu'une personne qui pénètre dans la zone de positionnement (V) doit franchir le rideau de rayonnement (110).
     
    2. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rideau de rayonnement (110) est au moins partiellement formé d'un rayonnement électromagnétique, notamment d'ondes radioélectriques et/ou de lumière infrarouge.
     
    3. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité (11), pour générer le rideau de rayonnement (110), comporte au moins un dispositif émetteur (111) destiné à émettre un rayonnement et au moins un dispositif récepteur (112) destiné à recevoir le rayonnement.
     
    4. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la détection de la présence d'un objet dans la zone de détection (D) au moyen du rideau de rayonnement (110) comprend la détection d'une interruption et/ou d'une obstruction au moins partielle d'un trajet de rayon du rayonnement de l'au moins un dispositif émetteur (111) vers l'au moins un dispositif récepteur (112).
     
    5. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins un actionneur pour le réglage motorisé de l'au moins un élément de recouvrement (10) et un dispositif de commande destiné à commander l'au moins un actionneur.
     
    6. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité (11) est configuré pour communiquer un signal au dispositif de commande en fonction d'une présence d'un objet détectée au moyen du rideau de rayonnement (110) dans la zone de détection.
     
    7. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif de commande est configuré pour arrêter et/ou empêcher l'au moins un mouvement de positionnement de l'élément de recouvrement (10) en fonction du signal communiqué par le dispositif de sécurité (11).
     
    8. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (10)

    - peut être positionné, en au moins un premier mouvement de basculement depuis la position fermée, dans au moins une première position ouverte (O1) et

    - peut être positionné, en au moins un premier mouvement de levage et/ou au moins un premier mouvement combiné de levage/basculement depuis l'au moins une première position ouverte (O1), dans au moins une deuxième position ouverte (O2).


     
    9. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (10)

    - peut être positionné, en au moins un deuxième mouvement de basculement depuis la deuxième position ouverte (O2), dans au moins une troisième position ouverte (O3) et

    - peut être positionné, en au moins un deuxième mouvement de levage et/ou au moins un deuxième mouvement combiné de levage/basculement depuis l'au moins une troisième position ouverte (O3), dans au moins une quatrième position ouverte (O4).


     
    10. Procédé pour faire fonctionner un dispositif de fermeture (1) pour une ouverture de bâtiment (G) sous la forme d'une fenêtre de bâtiment selon l'une des revendications précédentes, l'élément de recouvrement (10), lors de l'au moins un mouvement de positionnement, étant basculé par actionnement de force entre la position fermée (S) et l'au moins une position ouverte (O1, O2, O3, O4) et/ou entre l'au moins une position ouverte (O1, O2, O3, O4) et au moins une position ouverte (O1, O2, O3, O4) supplémentaire de l'élément de recouvrement (10), le rideau de rayonnement (110) étant généré au moins pendant le positionnement de l'élément de recouvrement, et l'au moins un mouvement de positionnement étant arrêté et/ou empêché en fonction d'une présence d'un objet dans la zone de détection (D) détectée au moyen du rideau de rayonnement (110),
    l'au moins un mouvement de positionnement s'effectuant au-delà d'une zone de positionnement (V), la zone de positionnement (V) se trouvant entre l'ouverture de bâtiment (G) et la zone de détection (D), la zone de détection (D) étant disposée devant la zone de positionnement (V) de l'élément de recouvrement (10), lequel peut être basculé par actionnement de force vers un espace intérieur au-delà de la zone de positionnement (V), le rideau de rayonnement (110) s'étendant entre les côtés mutuellement opposés d'une embrasure de fenêtre, de sorte qu'une personne qui pénètre dans la zone de positionnement (V) doit franchir le rideau de rayonnement (110) .
     
    11. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce que le rideau de rayonnement (110) est respectivement mis en marche avant ou simultanément avec le positionnement de l'élément de recouvrement (10).
     
    12. Procédé selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que la présence d'un objet dans la zone de détection (D) est détectée par l'interruption et/ou l'obstruction au moins partielle d'un trajet de rayon entre un dispositif émetteur (111) destiné à émettre un rayonnement et un dispositif récepteur (112) destiné à recevoir le rayonnement.
     
    13. Procédé selon l'une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (10), lors de l'au moins un mouvement de positionnement par actionnement de force,

    - est positionné, en au moins un premier mouvement de basculement depuis la position fermée, dans au moins une première position ouverte (O1) et

    - est positionné, en au moins un premier mouvement de levage et/ou au moins un premier mouvement combiné de levage/basculement depuis l'au moins une première position ouverte (O1), dans au moins une deuxième position ouverte (O2).


     




    Zeichnung









    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente