(19)
(11)EP 3 271 537 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
08.05.2019  Patentblatt  2019/19

(21)Anmeldenummer: 16708174.4

(22)Anmeldetag:  07.03.2016
(51)Int. Kl.: 
E05D 3/14  (2006.01)
E05D 11/00  (2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/054785
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/146420 (22.09.2016 Gazette  2016/38)

(54)

VORRICHTUNG ZUR HALTERUNG VON GEGENSTÄNDEN

DEVICE FOR HOLDING OBJECTS

DISPOSITIF POUR SUPPORTER DES OBJETS


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 19.03.2015 DE 102015104110

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.01.2018  Patentblatt  2018/04

(73)Patentinhaber: Hettich-ONI GmbH & Co. KG
32602 Vlotho (DE)

(72)Erfinder:
  • MEYER, Andreas
    32602 Vlotho (DE)

(74)Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
CA-A1- 2 387 430
GB-A- 2 207 171
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen, insbesondere für Möbel, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Es ist bekannt, dass bei Möbeln zur optimalen Nutzung des Stauraumes Halter für Gegenstände, beispielsweise Ablagekörbe oder Krawattenhalter, an einer Tür eines Schrankmöbels fixiert werden können. Dann muss der Monteur entsprechende Schrauben in die Tür oder Korpus eindrehen, was in der Montage vergleichsweise aufwändig ist. Zudem bleiben die Schraublöcher nach Entfernung des Halters sichtbar. Die Gewichtslasten werden über die Tür abgetragen, so dass keine schweren Lasten aufgenommen werden können.

    [0003] Die US 2,122,680 offenbart einen Kühlschrank, bei dem eine Tür drehbar an einem Korpus gelagert ist. In der Tür ist ein Halter mit Ablageelementen angeordnet, der unabhängig von der Tür um die Türachse drehbar ist. Die drehbare Lagerung der Tür und der Ablageelemente um die gleiche Drehachse ist bei den meisten Möbeln nicht möglich, da die Schwenkbewegung der Tür keine reine Drehbewegung um eine vertikale Achse ist.

    [0004] In der DE 20 2010 014 344 U1 ist ein Beschlag für Möbel offenbart, bei dem benachbart zu einer drehbar gelagerten Tür eine vertikale Achse an dem Korpus montiert wird, um ein Tablar drehbar an der Achse anzuordnen. Die Montage einer zusätzlichen Achse ist vergleichsweise aufwändig und erfordert mehrere Schraubbefestigungen an dem Korpus. Zusätzlich wird durch die beabstandet von der Lagerung der Tür angeordnete Achse das Stauraumvolumen reduziert.

    [0005] Die CA 2 387 430 A1 offenbart eine Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen an einem Türscharnier. Dabei werden die in den eingelenkigen Türscharnieren befindlichen Lagerstifte durch die in der Vorrichtung befindlichen Lagerelemente ausgetauscht. Es werden wahlweise Lagersituationen gezeigt, in denen lediglich ein Türscharnier als Lager Verwendung finden, als auch Varianten mit durchgehender Lagerstange zwischen zwei Türscharnieren.

    [0006] Die GB 2 207 171 A zeigt eine Schiebetürbeschlag, der es ermöglicht über Scharniere aufklappbare Türen mittels einer Linearschienenkonstruktion, die innenseitig an den Schrankseitenwänden angebracht ist, nach innen in den Schrank hinein zu verschieben und seitlich neben einem in dem Schrank befindlichen Gerät, z. B. einem TV, zu platzieren.

    [0007] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen zu schaffen, die stabil an einem Korpus fixierbar ist und ein geringes Stauraumvolumen benötigt.

    [0008] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst mindestens zwei voneinander beabstandete Scharniere, die über mindestens eine Achse miteinander verbunden sind, wobei an der mindestens einen Achse mindestens ein Halter zur Halterung von Gegenständen fixiert ist. Dadurch wird der Halter zur Halterung der Gegenstände nicht mehr unmittelbar am Korpus fixiert, sondern an der Achse, die zwischen den zwei Scharnieren gehalten ist. Dies vereinfacht die Montage, da lediglich die zwei Scharniere an dem Korpus fixiert werden müssen. Die Achse kann dann zwischen den beiden Scharnieren verbunden werden, so dass eine stabile Fixierung gewährleistet werden kann. Unter dem Begriff "Achse" können sowohl stabförmige als auch rohrförmige Bauteile eingesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar über die Zwischenschaltung weiterer Bauteile an dem Scharnier fixiert werden. Die Achse muss dabei nicht linear verlaufen, sondern kann auch mäanderförmig oder mit anderen Geometrien bereitgestellt werden. Die zu halternden Gegenstände können Ablageelemente oder Körbe umfassen, um weitere Gegenstände aufzubewahren oder zu lagern. Zudem können die zu halternden Gegenstände auch eine bestimmte Funktion aufweisen, beispielsweise wenn es sich um einen Spiegel oder eine Leuchte handelt.

    [0010] Vorzugsweise ist die Achse mehrteilig und in der Länge verstellbar ausgebildet. Dies erleichtert die Montage, da die Scharniere in unterschiedlichen Abständen an einem Korpus festgelegt werden können. Dabei kann ein Fixiermittel vorgesehen sein, um Teile der Achse in der eingestellten Länge aneinander zu fixieren. Die Scharniere werden meist in vorbestimmten Rastermaßen an dem Möbelkorpus fixiert, so dass die Achse in den gleichen Rastermaßen verstellt werden kann, so dass eine exakte Anpassung der Länge der Achse an den Abstand der Scharniere erfolgen kann. Alternativ ist es auch möglich, die Länge der Achse stufenlos zu variieren durch ein Fixiermittel, das kein Raster bedarf, wie z.B. eine Klemmschraube oder einen Dreh-Spreizmechanismus.

    [0011] Für eine stabile Abstützung des Halters kann dieser über mindestens eine Hülse an der Achse gehalten sein. Zudem kann der Halter drehbar an der Achse gelagert werden. Alternativ kann die Achse drehfest mit dem mindestens einen Halter verbunden sein und die Achse dann zusammen mit dem Halter an einer Abdeckung des Scharniers drehbar gelagert sein.

    [0012] Der Halter kann für die Innenorganisation eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes mindestens einen Korb umfassen. Alternativ oder zusätzlich können auch andere Mittel zur Innenorganisation vorgesehen sein, beispielsweise horizontale Haltestangen oder Ablageelemente. Ferner können die Körbe, Ablageelemente oder Haltestangen übereinander angeordnet sein.

    [0013] Nach der Erfindung ist an jedem Scharnier an einem Scharniergehäuse eine Abdeckung fixiert, und an der Abdeckung ist die Achse gehalten. Dadurch kann die Achse besonders stabil an dem Scharniergehäuse festgelegt werden, da dieses meist aus Metall besteht. Die Abdeckung kann das Scharniergehäuse U-förmig umgreifen, so dass Gewichtslasten auf das Scharniergehäuse abgetragen werden können. Die Abdeckung kann dabei über mindestens ein Befestigungsmittel an dem Scharniergehäuse festgelegt sein. Durch die Verwendung der Abdeckung kann der Halter jederzeit bei Korpen, die mindestens ein Scharnier aufweisen, nachgerüstet werden.

    [0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Scharniers;
    Figur 2
    eine perspektivische Ansicht von zwei erfindungsgemäßen Scharnieren mit einer dazwischen angeordneten Achse;
    Figuren 3 und 4
    zwei Ansichten des Scharniers der Figur 1 bei der Montage der Achse;
    Figuren 5 bis 7
    mehrere Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels eines Möbels mit einem Halter;
    Figuren 8 und 9
    zwei Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Möbels mit einem Halter;
    Figuren 10 bis 12
    mehrere Ansichten eines modifizierten Ausführungsbeispiels eines modifizierten Halters,
    Figur 13
    eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Ausführungsbeispiels mit einem abgewandelten Halter, und
    Figur 14
    eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels mit zwei übereinander angeordneten Haltern.


    [0015] Ein Scharnier 1 umfasst ein Scharniergehäuse 2, das über eine Montageplatte 3 an einem Korpus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes festlegbar ist. Das Scharniergehäuse 2 ist dabei verstellbar an der Montageplatte 3 gehalten, wobei eine erste Verstelleinrichtung 4 zur Seitenverstellung und eine zweite Verstelleinrichtung 5 zur Auflagenverstellung vorhanden ist, um das Scharniergehäuse 2 relativ zu der Montageplatte 3 auszurichten und somit eine an dem Scharnier 1 gehaltene Tür zu justieren. An dem Scharniergehäuse 2 sind zwei beabstandete Arme 6 drehbar gelagert, an denen ein Scharnierteil 7 verschwenkbar gehalten ist. Das Scharnier 1 ist insofern als Vier-Gelenk-Scharnier ausgebildet, wobei die Erfindung auch für andere Scharniertypen einsetzbar ist, beispielsweise bei Weitwinkelscharnieren, die häufig als Sieben-Gelenk-Scharniere ausgebildet sind. In jedem Fall ist das Scharnierteil 7 relativ zu dem Scharniergehäuse 2 verschwenkbar gelagert.

    [0016] Um die Funktionalität des Scharniers 1 zu erhöhen, ist eine Abdeckung 8 vorgesehen, die auf das Scharniergehäuse 2 aufgesetzt wird. Die Abdeckung 8 ist dabei im Querschnitt U-förmig und leistenförmig ausgebildet und weist zwei gegenüberliegende Seiten 9 auf, die das Scharniergehäuse 2 an der Oberseite und der Unterseite umgreifen. An jeder Seite 9 ist ein Lager 10 für eine Achse 20 ausgebildet, wobei hierfür eine hervorstehende Hülse 11 an der Seite 9 ausgeformt ist. Das Lager 10 kann dabei nach Art eines Sackloches ausgebildet sein oder nur als Lageröffnung, damit sich die Achse 20 in axiale Richtung auf einer Seitenwand des Scharniergehäuses 2 abstützen kann.

    [0017] An einem Mittelabschnitt 12 zwischen den beiden Seiten 9 ist eine Öffnung 13 ausgebildet, die mit einer Öffnung an dem Scharniergehäuse 2 zumindest teilweise fluchtet. An der Öffnung 13 ist ein Befestigungsmittel 14 einsteckbar, um die Abdeckung 8 an dem Scharniergehäuse 2 zu fixieren, beispielsweise nach Art eines Bajonettverschlusses. Hierfür ist an dem drehbaren Befestigungsmittel 14 ein radial hervorstehender Vorsprung 15 ausgebildet, der eine Wand des Scharniergehäuses 2 hintergreift. Auch andere Befestigungsmittel zur Fixierung der Abdeckung 8 an dem Scharniergehäuse 2 sind einsetzbar.

    [0018] In Figur 2 sind zwei baugleiche Scharniere 1 gezeigt, an denen jeweils eine Abdeckung 8 über ein Befestigungsmittel 14 fixiert ist. Zwischen den beiden Abdeckungen 8 der Scharniere ist eine Achse 20 montiert, die aus mehreren Teilen gebildet ist und ein erstes Teil 21 mit kleinerem Querschnitt und ein zweites Teil 22 mit größerem Querschnitt aufweist. Das erste Teil 21 ist zumindest teilweise in das zweite Teil 22 eingesteckt. Das erste Teil 21 umfasst an einer Seite eine Abflachung 25, an der in regelmäßigen Abständen Öffnungen 26 vorgesehen sind. Der Abstand der Öffnungen 26 kann dabei einem Rastermaß entsprechen, das bei Bohrungen an einer Seitenwand eines Möbelkorpus vorhanden ist. Auch das zweite Teil 22 der Achse 20 umfasst eine Abflachung 23, an der in regelmäßigen Abständen Öffnungen 24 ausgespart sind. Die Achse 20 ist in der Länge verstellbar, damit diese an den Abstand der zwei Scharniere angepasst werden kann. Da die Scharniere meist an Bohrungen an einer Seitenwand eines Möbelkorpus fixiert werden, die in einem regelmäßigen Rastermaß angeordnet werden, kann die Länge der Achse 20 entsprechend diesem Rastermaß über die Öffnungen 24 und 26 verstellt werden. Wenn zwei Öffnungen 24 und 26 fluchten, kann ein Befestigungsmittel eingesteckt werden, um die Länge der Achse 20 zu fixieren, wie dies mit den Pfeilen symbolisch dargestellt ist. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise ein federndes Druckstück, ein Spannstift, ein Bolzen oder eine Schraube sein. An den Scharnieren ist an dem Scharnierteil 7 eine Tür 33 verschwenkbar gelagert, die unabhängig von der Achse 20 angeordnet ist.

    [0019] In Figur 3 ist der Verbindungsbereich der Achse 20 bei der Montage gezeigt. Das erste Teil 21 der Achse ist in die Hülse 11 an der Seite 9 der Abdeckung 8 eingesteckt. Das zweite Teil 22 ist um einen Endabschnitt des ersten Teils 21 angeordnet, wobei die Abflachung 23 auf der Abflachung 25 aufliegt, so dass die Teile 21 und 22 drehfest zueinander angeordnet sind. Zur Fixierung der Längenposition wird ein Sicherungselement 27 montiert, das mit einem Zapfen 28 in zwei fluchtende Öffnungen 24 und 26 eingesteckt wird. Das Sicherungselement 27 ist als unterbrochener Ring ausgebildet und aus einem elastischen Material, so dass die beiden Schenkel des Sicherungselementes 27 das zweite Teil 22 umgreifen können, um dort rastend festgelegt zu werden. Dadurch ist die Achse mit den Teilen 21 und 22 in axiale Richtung fixiert und drehfest angeordnet.

    [0020] In Figur 4 wird die Montage der Achse 20 noch einmal aus einem anderen Blickwinkel dargestellt, wobei hier das zweite Teil 22 bereits in die Hülse 11 an der Seite 9 der Abdeckung 8 eingesteckt ist. Die Hülsen 11 können dabei an gegenüberliegenden Seiten 9 der Abdeckung 8 einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen, oder über Abstandselemente wird gewährleistet, dass sowohl das schmalere erste Teil 21 als auch das breitete Teil 22 jeweils in eine Hülse 11 eingesteckt werden können.

    [0021] In den Figuren 5 bis 7 ist ein erstes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem zwei erfindungsgemäße Scharniere 1 beabstandet voneinander an einer Seitenwand 32 eines Möbelkorpus 31 montiert werden. Das Möbel 30 ist als Schrankmöbel ausgebildet, wobei an den beiden Scharnieren 1 eine Tür 33 verschwenkbar gelagert ist. Zwischen den beiden Scharnieren 1 ist eine Achse 20 fixiert, an der ein Halter 40 für Gegenstände vorgesehen ist. Der Halter 40 ist umfasst mehrere horizontal ausgerichtete Stangen 401, die an der Achse 20 drehbar gehalten sind. Wird die Tür 33 aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position bewegt, ist ein Nachziehmechanismus vorgesehen, der die oberste Stange 401 des Halters 40 um die Achse 20 dreht, die dann wiederum die darunter liegende Stange 401 winkelversetzt dreht.

    [0022] In Figur 7 sind die Details des Halters 40 gezeigt. Jede horizontale Stange 401 ist mit einer Hülse 41 verbunden, die um das erste Teil 21 der Achse 20 drehbar gelagert ist. Zwischen der Hülse 41 und der Stange 401 ist ein Winkelstück 42 vorgesehen, das mit einem Verbindungselement 46 gekoppelt ist, um die Stange 40 über einen Nachziehmechanismus zu bewegen. Das Verbindungselement 46 ist dabei mit einem Mitnehmer 49 verbunden, der an einer Abdeckung 70 vorgesehen ist. Die Abdeckung 70 wird an dem Scharnierteil 7 fixiert, so dass bei einem Verschwenken des Scharnierteils 7 der Mitnehmer 49 mit dem Verbindungselement 46 bewegt wird, das auf das Winkelstück 42 wirkt und somit die oberste horizontale Stange 401 um die Hülse 41 dreht.

    [0023] Zwischen benachbarten horizontalen Stangen 401 ist ein hülsenförmiger Mitnehmer 43 vorgesehen, der an der Oberseite eine Aussparung 44 und an der Unterseite eine Aussparung 45 aufweist. Wie insbesondere in Figur 6 gezeigt ist, greift das Winkelstück 42 der oberen Stange in die Aussparung 44 ein, während die untere Aussparung 45 des Mitnehmers 43 die darunterliegende horizontale Stange umgreift. Die Aussparung 44 ist dabei nicht formschlüssig um das Winkelstück 42 angeordnet, sondern in Umfangsrichtung mit einem gewissen Spiel, so dass bei einer Drehbewegung der oberen Stange zunächst das Winkelstück 42 bis zu der Kante der Aussparung 44 bewegt wird, um dann den Mitnehmer 43 zu drehen, der wiederum die darunterliegende Stange 401 dreht. Dieser Nachziehmechanismus ist nicht nur zwischen der obersten und der mittleren Stange 401 des Halters 40 vorgesehen, sondern auch zwischen der mittleren Stange 401 und der unteren Stange 401. Zudem können natürlich an dem Halter 40 auch nur zwei Stangen oder mehr als drei Stangen vorgesehen sein. Um den Halter 40 in axiale Richtung unverschieblich zu lagern, ist ein Sicherungselement 27 vorgesehen, das unterhalb der Hülse 41 der untersten horizontalen Stange 401 montiert ist, so dass der Zapfen 28 in eine Öffnung 26 des ersten Teils 21 eingesteckt wird und verhindert, dass die Hülsen 41 sich in Axialrichtung nach unten bewegen können.

    [0024] In den Figuren 8 und 9 ist ein Möbel gezeigt, bei dem die Tür 33 auf der gegenüberliegenden Seite an einer Seitenwand 32 über zwei Scharniere verschwenkbar gelagert ist. Zwischen den Scharnieren ist eine Achse 20 vorgesehen, die einen Halter 40 mit mehreren horizontalen Stangen 401 aufweist. In der vergrößerten Darstellung der Figur 9 ist erkennbar, dass das Verbindungselement 46 eine erste Rastaufnahme 47 umfasst, die auf den zapfenförmigen Mitnehmer 49 aufclipsbar ist. An der gegenüberliegenden Seite umfasst das Verbindungselement 46 eine zweite Rastaufnahme 48, die auf einen zylindrischen Abschnitt des Winkelstücks 42 aufclipsbar ist. Dadurch kann bei einem Bewegen der Tür 33 an dem Scharnierteil 7 die oberste horizontale Stange 401 um die Hülse 41 verschwenkt werden, wobei die oberste Stange 401 dann eine oder mehrere darunterliegende Stangen 401 des Halters 40 nachzieht.

    [0025] In den Figuren 10 bis 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem zwei Scharniere 1 an einer Seitenwand 32 eines Möbelkorpus 31 montiert sind. Zwischen den zwei Scharnieren ist eine Achse 20 mit einem ersten Teil 21 und einem zweiten Teil 22 vorgesehen. Zur Lagerung von Gegenständen ist ein Halter 50 mit zwei Körben vorgesehen, die über vertikale Stangen 52 beabstandet voneinander gehalten sind. Der Halter 50 umfasst zwei beabstandete Hülsen 51, die an der Achse 20 gelagert sind. Dabei durchgreift das erste Teil 21 eine obere Hülse 51 und das zweite Teil 22 eine untere Hülse 51. Die untere Hülse 51 ist dabei auf der Abdeckung 8 des unteren Scharniers in axiale Richtung abgestützt. Es ist auch möglich, den Halter 50 in axiale Richtung nach oben versetzt anzuordnen, wobei dann ein Sicherungselement 27 die untere oder obere Hülse 51 an der Achse 20 abstützt. Bei der Montage des Halters 50 muss lediglich das erste Teil 21 in die obere Hülse 51 und das untere Teil 22 in die untere Hülse 51 eingesteckt werden, um dann die Achse 20 an den beiden Abdeckungen 8 zu fixieren. Durch wenige Montageschritte ist dann der Halter 50 drehbar an der Achse 20 gehalten, wobei vorzugsweise die Achse 20 drehfest an den Abdeckungen 8 festgelegt ist und die drehbare Lagerung über die Hülsen 51 erfolgt. Es ist natürlich auch möglich, die Achse 20 drehfest mit den Hülsen 51 zu verbinden, um dann die Achse 20 relativ zu den Abdeckungen 8 zu drehen. Dadurch, dass die Achse 20 an den Möbelkorpus 31 angebunden ist, können auch große Halter für schwere Gegenstände, beispielsweise Putzmittel verwendet werden.

    [0026] In Figur 13 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel eines Halters 60 gezeigt, der anders als bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel vier korbförmige Ablageelemente 61 aufweist, die an vertikalen Stangen 62 gehalten sind. An dem obersten Ablageelement ist eine Hülse 63 und an dem untersten Ablageelement 61 eine weitere Hülse 63 fixiert. Die Hülsen 63 können um die Achse 20 angeordnet werden, so dass der Halter 60 drehbar gehalten wird, wie dies bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel schon erläutert wurde.

    [0027] In Figur 14 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Möbels gezeigt, bei dem an einem Möbelkorpus 31 eine Tür 33 verschwenkbar gehalten ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind an einer Seitenwand 32 des Möbelkorpus 31 drei Scharniere 1 vorgesehen, so dass die Tür 33 auch an drei Scharnierteilen 7 fixiert ist. Das mittlere Scharnier 1 ist sowohl an der Oberseite mit einer Achse 20 versehen, an der ein Halter 60 drehbar gelagert ist, als auch an der Unterseite. Der Halter 60 ist jeweils über Hülsen 63 an der Achse 20 drehbar gelagert, so wie dies schon in Verbindung mit Figur 13 gezeigt ist. Es ist natürlich auch möglich, bei hohen Schränken noch mehr Halter 60 zwischen jeweils zwei Scharnieren 1 anzuordnen.

    [0028] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird an der Achse 20 zwischen zwei Scharnieren jeweils ein Halter drehbar gelagert. Es ist natürlich auch möglich, einen Halter drehfest an der Achse 20 zu positionieren.

    [0029] Alternativ können auch unterschiedliche Halter an einer Achse 20 befestigt werden.

    Bezugszeichenliste



    [0030] 
    1
    Scharnier
    2
    Scharniergehäuse
    3
    Montageplatte
    4
    Verstelleinrichtung
    5
    Verstelleinrichtung
    6
    Arm
    7
    Scharnierteil
    8
    Abdeckung
    9
    Seite
    10
    Lager
    11
    Hülse
    12
    Mittelabschnitt
    13
    Öffnung
    14
    Befestigungsmittel
    15
    Vorsprung
    20
    Achse
    21
    Teil
    22
    Teil
    23
    Abflachung
    24
    Öffnung
    25
    Abflachung
    26
    Öffnung
    27
    Sicherungselement
    28
    Zapfen
    30
    Möbel
    31
    Möbelkorpus
    32
    Seitenwand
    33
    Tür
    40
    Halter
    401
    Stange
    41
    Hülse
    42
    Winkelstück
    43
    Mitnehmer
    44
    Aussparung
    45
    Aussparung
    46
    Verbindungselement
    47
    Rastaufnahme
    48
    Rastaufnahme
    49
    Mitnehmer
    50
    Halter
    51
    Hülse
    52
    Stange
    60
    Halter
    61
    Ablageelement
    62
    Stange
    63
    Hülse
    70
    Abdeckung



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen, insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Scharnieren (1), die an einem Korpus (31) festlegbar sind und jeweils über schwenkbare Scharnierteile (7) eine Tür (33) verschwenkbar lagern, wobei die mindestens zwei Scharniere (1) über mindestens eine Achse (20) miteinander verbunden sind und an der mindestens einen Achse (20) mindestens ein Halter (40, 50, 60) zur Halterung von Gegenständen fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Scharniere (1) als Vier-Gelenk oder Sieben-Gelenk-Scharnier ausgebildet sind und jedes Scharnier (1) ein Scharniergehäuse (2) aufweist, an dem eine Abdeckung (8) fixiert ist, wobei die Achse (20) zwischen den beiden Abdeckungen (8) montiert ist und der Halter (40, 50, 60) für Gegenstände über der Achse (20) an der Abdeckungen (8) gehalten ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (20) mehrteilig und in der Länge verstellbar ausgebildet ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fixiermittel (27) vorgesehen ist, um Teile (21, 22) der Achse (20) in der eingestellten Länge zu fixieren.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halter (40, 50, 60) über mindestens eine Hülse (41, 51, 63) an der Achse (20) gehalten ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halter (40, 50, 60) drehbar an der Achse (20) gelagert ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (20) drehfest mit dem mindestens einen Halter (40, 50, 60) verbunden ist und die Achse (20) drehbar an einer Abdeckung (8) des Scharniers (1) gelagert ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (50, 60) mindestens einen Korb umfasst.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Körbe und/oder Ablageelemente (61) übereinander angeordnet sind.
     
    9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (40) mehrere horizontale Haltestangen (401) umfasst, die über einen Nachziehmechanismus (42,43) miteinander verbunden sind, wobei eine Abdeckung (70) an einem Scharnierteil (7) fixiert ist, so dass beim Verschwenken des Scharnierteils (7) ein Mitnehmer (49) mit einem Verbindungselement (46) bewegt wird, das auf ein Winkelstück (42) wirkt und somit die oberste horizontale Haltestange (401) um eine Hülse (41) dreht.
     
    10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Achse (20) in gleichmäßigen Rastergrößen verstellbar ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (8) über mindestens ein Befestigungsmittel (14) an dem Scharniergehäuse (2) festgelegt ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine an einem Scharnier (1) vorgesehene Abdeckung (8) das Scharniergehäuse (2) U-förmig umgreift.
     
    13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung drei Scharniere (1) aufweist und jeweils zwei Scharniere (1) über eine Achse (20) miteinander verbunden sind.
     
    14. Möbel oder Haushaltsgerät mit mindestens einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
     


    Claims

    1. Device for holding objects, in particular for items of furniture or household appliances, comprising at least two spaced-apart hinges (1) which can be secured to a carcass (31) and which in each case mount a door (33) in a pivotable manner by way of pivotable hinge parts (7), wherein the at least two hinges (1) are connected to one another by way of at least one shaft (20), and at least one holder (40, 50, 60) for holding objects is fixed to the at least one shaft (20), characterized in that the at least two hinges (1) are configured as a four-joint or seven-joint hinge and each hinge (1) has a hinge housing (2), to which a cover (8) is fixed, wherein the shaft (20) is mounted between the two covers (8) and the holder (40, 50, 60) for objects is held on the covers (8) by way of the shaft (20).
     
    2. Device according to claim 1, characterized in that the shaft (20) is of multi-part design and is length-adjustable.
     
    3. Device according to claim 2, characterized in that a fixing means (27) is provided for fixing parts (21, 22) of the shaft (20) at the set length.
     
    4. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one holder (40, 50, 60) is held on the shaft (20) by way of at least one sleeve (41, 51, 63) .
     
    5. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one holder (40, 50, 60) is rotatably mounted on the shaft (20).
     
    6. Device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the shaft (20) is connected to the at least one holder (40, 50, 60) in a rotationally fixed manner and the shaft (20) is rotatably mounted on a cover (8) of the hinge (1).
     
    7. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (50, 60) comprises at least one basket.
     
    8. Device according to claim 7, characterized in that a plurality of baskets and/or shelf elements (61) are arranged one above the other.
     
    9. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (40) comprises a plurality of horizontal holding rods (401) which are connected to one another by way of a trailing mechanism (42, 43), wherein a cover (70) is fixed to a hinge part (7) so that, when the hinge part (7) is pivoted, a driver (49) is moved with a connecting element (46) which acts on an angle piece (42) and thus rotates the uppermost horizonal holding rod (401) about a sleeve (41).
     
    10. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the length of the shaft (20) is adjustable in equal increments.
     
    11. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the cover (8) is fastened to the hinge housing (2) by way of at least one fastening means (14).
     
    12. Device according to one of the preceding claims, characterized in that a cover (8) provided on a hinge (1) engages around the hinge housing (2) in a U-shaped manner.
     
    13. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the device has three hinges (1) and in each case two hinges (1) are connected to one another by way of a shaft (20).
     
    14. Item of furniture or household appliance comprising at least one device according to one of claims 1 to 13.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour le maintien d'objet, en particulier de meubles ou d'appareils ménagers, avec au moins deux charnières (1) distantes l'une de l'autre, qui peuvent être fixées à un corps (31) et supportent chacune une porte (33) sur des parties de charnière pivotantes (7), les au moins deux charnières (1) étant reliées entre elles par au moins un axe (20) et au moins une monture (40, 50, 60) étant fixée sur au moins un axe (20) pour maintenir des objets, caractérisé en ce que les au moins deux charnières (1) sont conformées comme des charnières à quatre ou sept articulations et chaque charnière (1) présente un boîtier de charnière (2) sur lequel est fixé un cache (8), l'axe (20) étant monté entre les deux caches (8) et la monture (40, 50, 60) pour des objets étant retenue par l'axe (20) sur les caches (8).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'axe (20) est conçu en plusieurs parties et ajustable sur sa longueur.
     
    3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un moyen de fixation (27) est prévu pour fixer des parties (21, 22) de l'axe (20) à la longueur ajustée.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une monture (40, 50, 60) est retenue sur l'axe (20) par au moins une douille (41, 51,63).
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une monture (40, 50, 60) est supportée sur l'axe (20) avec possibilité de rotation.
     
    6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'axe (20) est solidaire en rotation de l'au moins une monture (40, 50, 60) et l'axe (20) est supporté avec possibilité de rotation sur un cache (8) de la charnière (1).
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la monture (50, 60) comprend au moins un panier.
     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que plusieurs paniers et/ou éléments de rangement (61) sont disposés les uns au-dessus des autres.
     
    9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la monture (40) comprend plusieurs barres de maintien horizontales (401) qui sont reliées entre elles par un mécanisme de resserrage (42,43), un cache (70) étant fixé sur une partie de charnière (7) de telle sorte que lors du pivotement de la partie de charnière (7), un entraîneur (49) qui agit sur une équerre (42) et fait ainsi tourner la barre de maintien horizontale (401) la plus haute autour d'une douille (41) soit déplacé avec un élément de liaison (46).
     
    10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la longueur de l'axe (20) est ajustable par crans réguliers.
     
    11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cache (8) est fixé au boîtier de charnière (2) par au moins un moyen de fixation (14).
     
    12. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un cache (8) prévu sur une charnière (1) entoure en forme de U le boîtier de charnière (2).
     
    13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif comporte trois charnières (1) et les charnières (1) sont reliées deux par deux par un axe (20).
     
    14. Meuble ou appareil ménager avec au moins un dispositif selon l'une des revendications 1 à 13.
     




    Zeichnung













































    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente