(19)
(11)EP 3 283 831 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
29.07.2020  Patentblatt  2020/31

(21)Anmeldenummer: 16712016.1

(22)Anmeldetag:  23.03.2016
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/056328
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/165919 (20.10.2016 Gazette  2016/42)

(54)

TÜR FÜR EIN HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT VERRASTETER ABSCHLUSSLEISTE, HAUSHALTSKÄLTEGERÄT UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER TÜR

DOOR FOR A HOUSEHOLD COOLING APPLIANCE WITH A SNAP FITTED FINISHING STRIP, HOUSEHOLD COOLING APPLIANCE AND METHOD FOR MANUFACTURING A DOOR

PORTE POUR UN APPAREIL FRIGORIFIQUE MÉNAGER AVEC UNE BAGUETTE DE BORD CLIPSÉ, APPAREIL FRIGORIFIQUE MÉNAGER ET METHODE POUR FABRIQUER UNE PORTE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 16.04.2015 DE 102015206862

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.02.2018  Patentblatt  2018/08

(73)Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • RAAB, Alfred
    73460 Hüttlingen (DE)
  • FLINNER, Klaus
    89447 Zöschingen (DE)
  • HEISSWOLF, Tobias
    89428 Syrgenstein (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-U1-202005 014 382
JP-A- H02 146 490
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltskältegerät, welche eine Außenwand aufweist, die einen oberen umgebogenen Steg aufweist. Die Tür umfasst darüber hinaus eine zur Außenwand separate Abschlussleiste, die einen Aufnahmeschlitz umfasst, in welchen im zusammengesetzten Zustand der Tür der Steg eingeführt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einer derartigen Tür sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Tür für ein Haushaltskältegerät.

    [0002] Aus mehreren Einzelteilen aufgebaute Türen für ein Haushaltskältegerät sind bekannt. Eine Tür, bei welcher ein umgebogener Steg einer Außenwand in einen Aufnahmeschlitz eines zur Außenwand separaten oberen Abschlusselements eingreift, ist beispielsweise aus der CN 103542674 A1 bekannt.

    [0003] Da ein derartiger Steg einer Tür jedoch relativ klein dimensioniert ist, kann es bei einem derartigen Einstecken jedoch nur zu einer unzureichenden mechanischen Halterung kommen.

    [0004] Die DE 20 2005 014 382 U1 offenbart eine Tür für ein Kältegerät mit einem mehrteiligen Abschlussteil, welches einen von einer Außenwand und einer Innenwand der Tür gebildeten Hohlraum der Tür nach oben hin verschließt, indem das Abschlussteil einen gegenüber einem Mittelbereich der Außenwand gekröpften Randbereich teilweise umschließt.

    [0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tür für ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welcher die Verbindung zwischen einer Außenwand und einer dazu separaten oberen Abschlussleiste der Tür verbessert ist. Entsprechend ist es auch Aufgabe, ein Haushaltskältegerät mit einer derartigen Tür sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Tür für ein Haushaltskältegerät zu schaffen.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch eine Tür, ein Haushaltskältegerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

    [0007] Eine erfindungsgemäße Tür für ein Haushaltskältegerät umfasst eine Außenwand, die einen oberen umgebogenen Steg aufweist. Darüber hinaus umfasst die Tür eine obere Abschlussleiste, die ein zu der Außenwand separates Bauteil darstellt. Diese obere Abschlussleiste weist einen Aufnahmeschlitz auf, in welchen im zusammengesetzten Zustand der Tür der umgebogene Steg der Außenwand eingeführt ist. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Abschlussleiste zumindest ein Rastelement aufweist, welches benachbart zum Aufnahmeschlitz ausgebildet ist und im zusammengesetzten Zustand der Tür mit der Außenwand verrastet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird bei diesbezüglich modular aufgebauten Türen eine verbesserte mechanische Verbindung zwischen der Außenwand und der Abschlussleiste gerade im Bereich des Aufnahmeschlitzes erreicht.

    [0008] Es ist vorgesehen, dass in Richtung der Längsachse der Abschlussleiste betrachtet neben dem Rastelement zumindest eine Rippe ausgebildet ist. Diese Rippe weist eine der Außenwand zugewandte Vorderseite auf, die mit einer ersten Teilfläche schräg zu einer Außenwand orientiert ist. Insbesondere ist hier eine schräge Orientierung an einem frontseitigen plattenartigen Teil der Außenwand ausgebildet, wobei der Steg dann an einen oberen Rand dieses plattenartigen Teils anschließt und entsprechend umgebogen ist. Durch diese Spezifikation mit der Rippe und deren individueller geometrischer Ausgestaltung wird das Einführen des Stegs in den Aufnahmeschlitz erleichtert und die Bewegbarkeit des Rastelements sowie die Verrastung begünstigt.

    [0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement in der Abschlussleiste integriert ausgebildet ist. Dadurch ist es dauerhaft positionssicher angeordnet und die Verrastung kann hier zielgerichtet und sicher erfolgen. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch eine bauteilminimierte Abschlussleiste bereitgestellt.

    [0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement federnd an der Abschlussleiste ausgebildet ist. Dadurch kann sich das Rastelement relativ zu einem Basisteil der Abschlussleiste bewegen, wodurch einerseits das Einführen des Stegs in den Aufnahmeschlitz erleichtert ist und andererseits der verrastete Zustand sicher definiert hergestellt werden kann. Darüber hinaus ist es durch diese federnde Ausgestaltung des Rastelements auch ermöglicht, dass beim Einführen des Stegs in den Aufnahmeschlitz das dann bereits mit dem Steg insbesondere kontaktierte Rastelement im gewissen Maße nachgeben kann und somit hier auch keine unerwünscht starken Kräfte auf das Rastelement auftreten.

    [0011] Vorzugsweise wird durch eine Oberseite des Rastelements der Aufnahmeschlitz von unten begrenzt. Diese Oberseite des Rastelements bildet somit eine untere Begrenzungswand des Aufnahmeschlitzes. Dadurch wird auch die unmittelbare benachbarte Anordnung und auch der Kontakt des Rastelements mit dem Steg begünstigt und die gewünschte zuverlässige und sichere Verrastung erreicht. Dadurch wird auch ein direkter Kontakt zwischen dem Rastelement und dem Steg selbst erreicht.

    [0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass diese Rippe eine zweite Teilfläche an der Vorderseite aufweist, die sich parallel zur Außenwand erstreckt. Durch diese Ausgestaltung wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass im zusammengesetzten Zustand diese zweite Teilfläche eine Abdichtung zur Außenwand hin bildet, sodass thermisch isolierendes Material wie beispielsweise Isolationsschaum dann nicht unerwünscht an Stellen der Abschlussleiste gelangen kann. Gerade in dem Bereich des Rastelements wird dann ein Schaumaustritt an der Schnittstelle zwischen der Außenwand und der Abschlussleiste verhindert.

    [0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zweite Teilfläche dieser Vorderseite der Rippe im zusammengesetzten Zustand der Tür an einer der Abschlussleiste zugewandten Innenseite der Außenwand direkt anliegt. Dadurch wird eine Stabilisierung der genannten Komponenten zueinander erreicht und die bereits oben genannte vorteilhafte Angabe, dass ein Austritt eines Isolationsschaums an der Schnittstelle zwischen der Abschlussleiste und der Außenwand verhindert wird, nochmals begünstigt.

    [0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zweite Teilfläche in Höhenrichtung der Tür betrachtet unter der ersten Teilfläche ausgebildet ist und an die erste Teilfläche mündet.

    [0015] Insbesondere ist die Abschlussleiste mit zumindest einem integrierten Kabelkanal ausgebildet. Ein derartiger Kabelkanal schützt somit die Durchführung von Kabeln wesentlich. Vorzugsweise ist dieser Kabelkanal als von der Abschlussleiste nach unten stehendes Element ausgebildet, welches somit auch holmartig gebildet ist.

    [0016] Insbesondere durch diesen integrierten Kabelkanal wird auch eine Grobzentrierung und Grobführung beim Zusammensetzen der Abschlussleiste mit der Außenwand erreicht. Denn dieser Kabelkanal wird dann bereits in Bereiche der Außenwand eingeführt, bevor das Basisteil der Abschlussleiste den Steg erreicht hat und somit auch bevor der Steg in den Aufnahmeschlitz eingeführt wird. Somit wird durch diesen Kabelkanal auf dem Weg der Abschlussleiste in die Endposition zum dann noch vorzunehmenden Einführen des Stegs in den Aufnahmeschlitz im gewissen Maße eine derartige Grobführung erreicht, sodass auch hier kein unerwünschtes Verkippen oder Verspreizen der Abschlussleiste, insbesondere des Basisteils, auftritt. Dadurch wird dann auch eine ausreichend genaue Zwischenposition erreicht, von der dann ausgehend der Steg in den Aufnahmeschlitz eingeschoben wird und eine Verrastung mit dem Rastelement erfolgt. Durch die genannten Ausführungen wird auch eine sehr einfache und werkzeuglose Montage erreicht.

    [0017] Die Ausgestaltung der Abschlussleiste kann mit all ihren zusätzlichen Komponenten in vorteilhafter Weise einstückig vorgesehen sein.

    [0018] Bezüglich der Verrastung kann vorgesehen sein, dass auf der Oberseite des Rastelements eine Raststruktur ausgebildet ist, die dann in eine Rastaufnahme der Außenwand insbesondere des Stegs, eingreift. Beispielsweise kann hier eine Raststruktur eine gewisse Erhebung sein, die dann in eine kompatible Vertiefung eingreift.

    [0019] Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Steg nicht nur als ebener Streifen ausgebildet ist, sondern in sich selbst wiederum gewinkelt ist, sodass er im Querschnitt beispielsweise L-förmig ausgebildet ist und mit dieser Form dann an der Frontseite beziehungsweise dem Frontteil der Außenwand umgebogen sich wegerstreckt. Ist dieser Steg dann auch in sich gebogen beziehungsweise gewinkelt, kann er beim Einführen in den Aufnahmeschlitz dann auch so gestaltet sein, dass er zum Verrasten das Rastelement hintergreift beziehungsweise hinterschnappt. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es dann nicht mehr erforderlich, dass das Rastelement selbst noch eine Raststruktur aufweist, insbesondere ist es dann nicht mehr erforderlich, dass an der Oberseite des Rastelements eine derartige Raststruktur ausgebildet ist.

    [0020] Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einer erfindungsgemäßen Tür oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon.

    [0021] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Tür für ein Haushaltskältegerät, bei welchem eine Außenwand der Tür mit einer oberen Abschlussleiste der Tür dadurch verbunden wird, dass ein oberer, umgebogener Steg der Außenwand in einen Aufnahmeschlitz der Abschlussleiste eingeführt wird. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass beim Einführen des Stegs in den Aufnahmeschlitz ein an der Abschlussleiste benachbart zum Aufnahmeschlitz ausgebildetes Rastelement mit der Außenwand verrastet wird.

    [0022] Vorteilhafte Ausführungen der erfindungsgemäßen Tür sind als vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen, wobei dazu durch die jeweiligen gegenständlichen Ausgestaltungen der Komponenten der Tür die mechanische Wirkverbindung zur Herstellung und somit auch zur Verbindung der Komponenten dient.

    [0023] Die Richtungsangaben "in Breitenrichtung", "in Höhenrichtung", "in Tiefenrichtung", "oben", "unten", "vorne", "hinten", "außen", "innen" etc. für die Tür und das Haushaltskältegerät beziehen sich auf den Zustand eines zu einer herkömmlichen Nutzung aufgestellten Haushaltskältegeräts, dessen Tür für einen Betrachter vorne angeordnet ist und die Rückseite hinten.

    [0024] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

    [0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Tür in einem ersten Montagezustand;
    Fig. 3
    eine perspektivische Schnittdarstellung eines Teilbereichs der Darstellung in Fig. 2;
    Fig. 4
    eine perspektivische Schnittdarstellung eines weiteren Teilbereichs der Darstellung in Fig. 2;
    Fig. 5
    eine perspektivische Darstellung der Teilkomponenten gemäß Fig. 2 in einem darauf folgenden Montagezustand;
    Fig. 6
    eine Darstellung der Komponenten gemäß Fig. 2 und Fig. 5 in einem auf Fig. 5 folgenden weiteren Montagezustand;
    Fig. 7
    eine Darstellung der Komponenten gemäß Fig. 6 im vollständig montierten und hergestellten Zustand;
    Fig. 8
    eine perspektivische Schnittdarstellung eines Teilbereichs der Darstellung in Fig. 7; und
    Fig. 9
    eine perspektivische Schnittdarstellung an einer zu Fig. 8 unterschiedlichen Stelle der Komponenten gemäß Fig. 7.


    [0026] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0027] In Fig. 1 ist in einer perspektivischen vereinfachten Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegeräts 1 gezeigt. Das Haushaltskältegerät 1 kann beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät 1 ist zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet. Es weist ein Gehäuse 2 auf, in dem zumindest ein Aufnahmeraum 3 für die Lebensmittel ausgebildet ist. An dem Gehäuse 2 ist eine Tür 4 verschwenkbar angeordnet, sodass der Aufnahmeraum 3 von vorne beziehungsweise frontseitig verschließbar ist.

    [0028] Die Tür 4 ist mehrteilig aufgebaut.

    [0029] In Fig. 2 ist in perspektivischer Darstellung ein separierter Zustand von zwei Komponenten gezeigt. Die Teildarstellung der Tür 4 zeigt in dem Zusammenhang eine Außenwand 5, die beispielsweise einstückig ausgebildet ist und insbesondere aus Blech ist.

    [0030] Diese Außenwand 5 weist ein plattenartiges Basisteil 6 auf. An einem oberen Rand dieses Basisteils 6 ist ein umgebogener Steg 7 gestaltet, der sich vorzugsweise über die gesamte Breite (Erstreckung in x-Richtung) bei geschlossener Tür 4 erstreckt. Vorzugsweise ist der Steg 7 in einem rechten Winkel zu dem Basisteil 6 umgebogen.

    [0031] Wie in der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, umfasst die Außenwand 5 an den gegenüberliegenden Seiten auch noch Profile 8 und 9. Diese Profile 8 und 9 weisen seitlich offene Mulden beziehungsweise Vertiefungen 10 und 11 auf, die als Griffmulden gestaltet sind. Dies bedeutet, dass die Tür 4 frontseitig keinerlei weiteren aufgesetzten Griff aufweist und somit an einer Frontseite bzw. Außenseite 6a des Basisteils 6 kein zusätzlicher Griff angebracht ist.

    [0032] Die Tür 4 umfasst darüber hinaus eine zur Außenwand 5 separate obere Abschlussleiste 12, die insbesondere einstückig, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet ist. Diese obere Abschlussleiste 12 umfasst ebenfalls ein Basisteil 13, welches länglich ausgebildet ist. An dem Basisteil 13 sind im Ausführungsbeispiel an in Richtung einer Längsachse A des Basisteils 13 betrachtet gegenüberliegenden Enden einstückig angeformte Kabelkanäle 14 und 15 ausgebildet. Diese Kabelkanäle 14 und 15 erstrecken sich senkrecht nach unten.

    [0033] An dem Basisteil 13 ist darüber hinaus ein Aufnahmeschlitz 16 ausgebildet. Im zusammengesetzten Zustand taucht der Steg 7 in diesen Aufnahmeschlitz 16 ein und ist darin gehalten. Der sich über die gesamte Ausdehnung entlang der Längsachse A des Basisteils 13 erstreckende Aufnahmeschlitz 16 ist durch eine obere Begrenzungswand 16a von oben begrenzt. Eine untere Begrenzungswand 16b ist ebenso vorgesehen. In dieser unteren Begrenzungswand 16b sind im Ausführungsbeispiel auch zwei Rastelemente 17 und 18 integral ausgebildet. Diese Rastelemente 17 und 18 sind vorzugsweise auch relativ bewegbar, insbesondere federnd, gegenüber dem Basisteil 13 ausgebildet. Durch diese Rastelemente 17 und 18 wird die Außenwand 5, insbesondere der Steg 7, mit der Abschlussleiste 12 verrastet.

    [0034] In Fig. 3 ist ein vergrößerter Ausschnitt der Abschlussleiste 12 im Bereich des Rastelements 17 gezeigt. Wie dabei zu erkennen ist, bildet eine der oberen Begrenzungswand 16a zugewandte Oberseite 17a des Rastelements 17 einen Teilbereich der unteren Begrenzungswand 16b.

    [0035] Benachbart und somit in Richtung der Längsachse A unmittelbar jeweils anschließend an das Rastelement 17 sind Rippen 19 und 20 integral ausgebildet. Die Rippen 19 und 20 weisen jeweils eine der Außenwand 5 zugewandte Vorderseite 21 und 22 auf. Wie zu erkennen ist, sind diese Vorderseiten 21 und 22 jedoch nicht vollständig eben, sondern geknickt beziehungsweise gewinkelt ausgebildet. Dazu umfasst die Vorderseite 21 eine erste Teilfläche 21a, die gegenüber einer Innenseite 6b (Fig. 8) des Basisteils 6 schräg gestellt ist. Nach unten hin anschließend an diese erste Teilfläche 21a ist eine zweite Teilfläche 21b ausgebildet. Diese verläuft vorzugsweise parallel zu der Innenseite 6b. Im zusammengesetzten Zustand der Abschlussleiste 12 mit der Außenwand 5 liegt dann diese zweite Teilfläche 21b direkt an der Innenseite 6b an. Dadurch wird eine hohe Dichtheit erreicht, und ein Austritt eines thermisch isolierenden Materials, insbesondere eines Schaummaterials an der Schnittstelle zwischen der Außenwand 5 und der Abschlussleiste 12 kann dadurch verhindert werden.

    [0036] In entsprechender Weise ist die weitere Rippe 20 ausgebildet, die ebenfalls Teilflächen 22a und 22b als deren Vorderseite 22 aufweist.

    [0037] In Fig. 4 ist die Abschlussleiste 12 in einer weiteren Teildarstellung gezeigt, wobei hier die Schnittlinie nicht durch die Rippe 20, sondern durch das Rastelement 17 gezogen ist. Die diesbezüglich hohle, nach hinten offene Ausführung dieses Rastelements 17 ist gezeigt.

    [0038] Ausgehend von dem Montagezustand beziehungsweise den Herstellungszustand in Fig. 2 wird dann zunächst von oben die Abschlussleiste 12 in Richtung der Außenwand 5 bewegt, wobei dazu dann die Kabelkanäle 14 und 15 zur Grobpositionierung und somit auch zur weiteren Grobführung in entsprechende Aufnahmen der Außenwand 5, insbesondere im Bereich der Profile 8 und 9, eingreifen. Zur weiteren Montage wird dann nachfolgend auf den Zustand in Fig. 5 gemäß der Darstellung in Fig. 6 die Abschlussleiste 12 weiter nach unten geschoben, bis der Aufnahmeschlitz 16 auf Höhe des Stegs 7 positioniert ist. Die Abschlussleiste 12 wird somit ausgehend von der Darstellung in Fig. 5 von oben aufgesetzt und es erfolgt somit erst ein Fügen auf der Rückseite, indem die Abschlussleiste 12 quasi nach unten geschoben wird.

    [0039] Zur weiteren Montage wird dann gemäß der Darstellung in Fig. 7, in welcher der vollständig zusammengesetzte Zustand gezeigt ist, der Steg 7 in den Aufnahmeschlitz 16 eingeführt. Insbesondere erfolgt dies dadurch, dass die Abschlussleiste 12 quasi nach vorne verschwenkt wird, sodass der Steg 7 in den Aufnahmeschlitz 16 eintaucht. Hierbei wird automatisch dann auch ein Kontakt zwischen dem Steg 7 und den Rastelementen 17 und 18 hergestellt und im vollständig eingeschobenen Zustand des Stegs 7 dann auch eine Verrastung zwischen den Rastelementen 17 und 18 und der Außenwand 5, insbesondere dem Steg 7, herbeigeführt. In dem Zustand sind dann, wie bereits oben erwähnt, auch die Dichtlippen in Form der insbesondere vorgesehenen zweiten Teilflächen 21b und 22b an der Innenseite 6b anliegend. Entsprechendes ist dann auch bei dem Rastelement 18 mit den jeweils an gegenüberliegenden Seiten benachbart ausgebildeten Rippen erreicht. Hierzu wird auf die Ausgestaltung gemäß Fig. 3 und Fig. 4 verwiesen.

    [0040] In Fig. 8 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung entlang der Schnittfläche I in Fig. 7 der diesbezüglich ineinandergreifende Zustand zwischen dem Steg 7 und dem Aufnahmeschlitz 16 sowie die Verrastung gezeigt. Es ist darüber hinaus auch zu erkennen, dass auch eine Vorderseite 17b des Rastelements 17 an der Innenseite 6b anliegt. Entsprechendes gilt dann auch für eine Vorderseite des Rastelements 18.

    [0041] In Fig. 9 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung ein Ausschnitt der Ausgestaltung in Fig. 7 gezeigt, wobei hier ein Schnitt durch die Rippe 20 dargestellt ist. Es ist hier dann die direkte Anlage der Teilfläche 22b an der Innenseite 6b zu erkennen.

    Bezugszeichenliste



    [0042] 
    1
    Haushaltskältegerät
    2
    Gehäuse
    3
    Aufnahmeraum
    4
    Tür
    5
    Außenwand
    6
    Basisteil
    6a
    Außenseite
    6b
    Innenseite
    7
    Steg
    8
    Profil
    9
    Profil
    10
    Vertiefung
    11
    Vertiefung
    12
    Abschlussleiste
    13
    Basisteil
    14
    Kabelkanal
    15
    Kabelkanal
    16
    Aufnahmeschlitz
    16a
    obere Begrenzungswand
    16b
    untere Begrenzungswand
    17
    Rastelement
    17a
    Oberseite
    17b
    Vorderseite
    18
    Rastelement
    19
    Rippe
    20
    Rippe
    21
    Vorderseite
    21a
    erste Teilfläche
    21b
    zweite Teilfläche
    22
    Vorderseite
    22a
    erste Teilfläche
    22b
    zweite Teilfläche
    A
    Längsachse



    Ansprüche

    1. Tür (4) für ein Haushaltkältegerät (1), welche eine Außenwand (5) aufweist, die einen oberen umgebogenen Steg (7) aufweist, und welche eine obere Abschlussleiste (12) aufweist, die einen Aufnahmeschlitz (16) umfasst, in welchen im zusammengesetzten Zustand der Tür (4) der Steg (7) eingeführt ist, wobei die Abschlussleiste (12) zumindest ein Rastelement (17, 18) aufweist, welches benachbart zum Aufnahmeschlitz (16) angeordnet ist und im zusammengesetzten Zustand der Tür (4) mit der Außenwand (5) verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, in Richtung der Längsachse (A) der Abschlussleiste (12) betrachtet, neben dem Rastelement (17, 18) zumindest eine Rippe (19, 20) ausgebildet ist, die eine der Außenwand (5) zugewandte Vorderseite (21, 22) aufweist, die mit einer ersten Teilfläche (21a, 22a) schräg zur Abschlusswand (5) orientiert ist.
     
    2. Tür (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17, 18) in der Abschlussleiste (12) integriert ausgebildet ist.
     
    3. Tür (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17, 18) federnd an der Abschlussleiste (12) ausgebildet ist.
     
    4. Tür (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Oberseite (17a) des Rastelements (17, 18) der Aufnahmeschlitz (16) von unten begrenzt ist.
     
    5. Tür (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (19, 20) eine zweite Teilfläche (21b, 22b) aufweist, die sich parallel zur Außenwand (5) erstreckt.
     
    6. Tür (4) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Teilfläche (21b, 22b) im zusammengesetzten Zustand der Tür (4) an einer der Abschlussleiste (12) zugewandten Innenseite (6b) der Außenwand (5) anliegt.
     
    7. Tür (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Teilfläche (21b, 22b) in Höhenrichtung der Tür (4) betrachtet unter der ersten Teilfläche (21a, 22a) ausgebildet ist und an die erste Teilfläche (21a, 22a) mündet.
     
    8. Tür (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussleiste (12) zumindest einen integrierten Kabelkanal (14, 15) aufweist.
     
    9. Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     
    10. Verfahren zum Herstellen einer Tür (4) für ein Haushaltskältegerät (1), bei welchem eine Außenwand (5) der Tür (4) mit einer oberen Abschlussleiste (12) der Tür (4) dadurch verbunden wird, dass ein obere, umgebogener Steg (7) der Außenwand (5) in einen Aufnahmeschlitz (16) der Abschlussleiste (12) eingeführt wird, wobei beim Einführen des Stegs (7) in den Aufnahmeschlitz (16) ein an der Abschlussleiste (12) benachbart zum Aufnahmeschlitz (16) ausgebildetes Rastelement (17, 18) mit der Außenwand (5) verrastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass, in Richtung der Längsachse (A) der Abschlussleiste (12) betrachtet, neben dem Rastelement (17, 18) zumindest eine Rippe (19, 20) ausgebildet wird, die eine der Außenwand (5) zugewandte Vorderseite (21, 22) aufweist, die mit einer ersten Teilfläche (21a, 22a) schräg zur Abschlusswand (5) orientiert wird.
     


    Claims

    1. Door (4) for a household refrigeration appliance (1), which has an outer wall (5), which has an upper bent web (7), and which comprises an upper closing strip (12), which comprises a receiving slot (16), into which the web (7) is introduced in the assembled state of the door (4), wherein the closing strip (12) has at least one latching element (17, 18), which is arranged adjacent to the receiving slot (16) and is latched to the outer wall (5) in the assembled state of the door (4), characterised in that, when viewed in the direction of the longitudinal axis (A) of the closing strip (12), at least one rib (19, 20) is embodied next to the latching element (17, 18) and has a front side (21, 22) facing the outer wall (5), which is oriented with a first subarea (21a, 22a) at an angle to the closing wall (5).
     
    2. Door (4) according to claim 1, characterised in that the latching element (17, 18) is embodied integrated into the closing strip (12).
     
    3. Door (4) according to claim 1 or 2, characterised in that the latching element (17, 18) is embodied in a resilient manner on the closing strip (12).
     
    4. Door (4) according to one of the preceding claims, characterised in that the receiving slot (16) is delimited from below by an upper side (17a) of the latching element (17, 18).
     
    5. Door (4) according to one of the preceding claims, characterised in that the front side (19, 20) has a second subarea (21b, 22b), which extends in parallel with the outer wall (5).
     
    6. Door (4) according to claim 5, characterised in that the second subarea (21b, 22b), in the assembled state of the door (4), abuts an inner side (6b) of the outer wall (5) facing the closing strip (12).
     
    7. Door (4) according to one of the preceding claims, characterised in that the second subarea (21b, 22b), when viewed in the height direction of the door (4), is embodied below the first subarea (21a, 22a) and leads into the first subarea (21a, 22a).
     
    8. Door (4) according to one of the preceding claims, characterised in that the closing strip (12) has at least one integrated cable channel (14, 15).
     
    9. Household refrigeration appliance (1) with a door (4) according to one of the preceding claims.
     
    10. Method for manufacturing a door (4) for a household refrigeration appliance (1), in which an outer wall (5) of the door (4) is connected to an upper closing strip (12) of the door (4) in that an upper, bent web (7) of the outer wall (5) is introduced into a receiving slot (16) of the closing strip (12), wherein when the web (7) is introduced into the receiving slot (16), a latching element (17, 18) embodied on the closing strip (12) adjacent to the receiving slot (16) is latched to the outer wall (5), characterised in that, when viewed in the direction of the longitudinal axis (A) of the closing strip (12), at least one rib (19, 20) is embodied next to the latching element (17, 18) and has a front side (21, 22) facing the outer wall (5), which is oriented with a first subarea (21a, 22a) at an angle to the closing wall (5).
     


    Revendications

    1. Porte (4) pour un appareil frigorifique électroménager (1) qui présente une paroi externe (5) qui présente un rebord replié supérieur (7) et qui présente une baguette de fermeture supérieure (12) qui comprend une fente de réception (16) dans laquelle à l'état assemblé de la porte (4) le rebord (7) est introduit, dans lequel la baguette de fermeture (12) présente au moins un élément d'encliquetage (17, 18) qui est disposé de manière adjacente à la fente de réception (16) et à l'état assemblé de la porte (4) est encliqueté avec la paroi externe (5), caractérisée en ce que, en observant dans la direction de l'axe longitudinal (A) de la baguette de fermeture (12), à côté de l'élément d'encliquetage (17, 18), au moins une nervure (19, 20) est réalisée, qui présente une face avant (21, 22) tournée vers la paroi externe (5), laquelle face avant est orientée de manière inclinée par rapport à la paroi de fermeture (5) avec une première partie de surface (21a, 22a).
     
    2. Porte (4) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'encliquetage (17, 18) est réalisé de manière intégrée dans la baguette de fermeture (12).
     
    3. Porte (4) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément d'encliquetage (17, 18) est réalisé de manière élastique au niveau de la baguette de fermeture (12).
     
    4. Porte (4) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la fente de réception (16) est limitée par le dessous par le biais d'une face supérieure (17a) de l'élément d'encliquetage (17, 18).
     
    5. Porte (4) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la face avant (19, 20) présente une seconde partie de surface (21b, 22b) qui s'étend parallèlement à la paroi externe (5).
     
    6. Porte (4) selon la revendication 5, caractérisée en ce que la seconde partie de surface (21b, 22b) à l'état assemblé de la porte (4) repose au niveau d'une face interne (6b) de la paroi externe (5) tournée vers la baguette de fermeture (12).
     
    7. Porte (4) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la seconde partie de surface (21b, 22b) vue dans la direction de la hauteur de la porte (4) est réalisée sous la première partie de surface (21a, 22a) et débouche au niveau de la première partie de surface (21a, 22a).
     
    8. Porte (4) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la baguette de fermeture (12) présente au moins un chemin de câble intégré (14, 15).
     
    9. Appareil frigorifique électroménager (1) avec une porte (4) selon l'une des revendications précédentes.
     
    10. Procédé destiné à fabriquer une porte (4) pour un appareil frigorifique électroménager (1), dans lequel une paroi externe (5) de la porte (4) est reliée à une baguette de fermeture supérieure (12) de la porte (4) de telle sorte qu'un rebord replié supérieur (7) de la paroi externe (5) est introduit dans une fente de réception (16) de la baguette de fermeture (12), dans lequel lors de l'introduction du rebord (7) dans la fente de réception (16) un élément d'encliquetage (17, 18) réalisé au niveau de la baguette de fermeture (12) de manière adjacente à la fente de réception (16) est encliqueté avec la paroi externe (5), caractérisé en ce que, en observant dans la direction de l'axe longitudinal (A) de la baguette de fermeture (12), à côté de l'élément d'encliquetage (17, 18), au moins une nervure (19, 20) est réalisée, qui présente une face avant (21, 22) tournée vers la paroi externe (5), laquelle face avant est orientée de manière inclinée par rapport à la paroi de fermeture (5) avec une première partie de surface (21a, 22a).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente