(19)
(11)EP 3 286 369 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
26.06.2019  Patentblatt  2019/26

(21)Anmeldenummer: 16712022.9

(22)Anmeldetag:  23.03.2016
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)
F04B 43/12(2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/056406
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/169721 (27.10.2016 Gazette  2016/43)

(54)

WÄSCHEPFLEGEGERÄT MIT EINEM DOSIERSYSTEM

LAUNDRY-CARE APPLIANCE COMPRISING A METERING SYSTEM

APPAREIL D'ENTRETIEN DU LINGE MUNI D'UN SYSTÈME DE DOSAGE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 22.04.2015 DE 102015207342

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.02.2018  Patentblatt  2018/09

(73)Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • GEMÜNDEN, Bernd
    82041 Oberhaching (DE)
  • EGLMEIER, Hans
    10587 Berlin (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 1 528 964
DE-B3-102006 012 283
DE-A1- 10 212 184
US-A1- 2011 033 318
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einem Dosiersystem.

    [0002] Um eine wirksame Pflege von Wäsche in einem herkömmlichen Wäschepflegegerät sicherzustellen wird eine Menge einer flüssigen Substanz der Wäsche in der Wäschetrommel zugegeben. Damit der Nutzer des Wäschepflegegeräts die flüssige Substanz nicht manuell in die Einspülschale des Wäschepflegegeräts geben muss, können Wäschepflegegeräte über Dosiersysteme verfügen, durch welche eine automatische Zugabe von flüssiger Substanz gewährleistet werden kann.

    [0003] In DE 1 528 964 ist eine Zugabevorrichtung für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen beschrieben, welche eine Schlauchquetschpumpe umfasst.

    [0004] Die Offenlegungsschrift US 2011/033318 A1 zeigt eine Pumpenanordnung.

    [0005] Die Offenlegungsschrift DE 10 212 184 A1 zeigt ein Verfahren zum Dosieren eines pastösen Waschmittelkonzentrats.

    [0006] Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät mit einem wirksamen Dosiersystem zur Verfügung zu stellen.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Zeichnungen, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

    [0008] Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem Dosiersystem zum Dosieren von einer ersten flüssigen Substanz und einer zweiten flüssigen Substanz gelöst, wobei das Dosiersystem einen ersten Vorratsbehälter zum Bereitstellen der ersten flüssigen Substanz, einen zweiten Vorratsbehälter zum Bereitstellen der zweiten flüssigen Substanz, und eine Pumpeinrichtung mit einem ersten Pumpenkopf und einem zweiten Pumpenkopf umfasst, wobei das Dosiersystem einen gemeinsamen Antrieb zum Antreiben des ersten Pumpenkopfs und des zweiten Pumpenkopfs umfasst, wobei der gemeinsame Antrieb in eine erste Antriebsrichtung und in eine zweite Antriebsrichtung antreibbar ist, wobei der erste Pumpenkopf bei der ersten Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs ausgebildet ist, die erste flüssige Substanz in einer ersten Förderrichtung aus dem ersten Vorratsbehälter zu fördern, und wobei der zweite Pumpenkopf bei der zweiten Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs ausgebildet ist, die zweite flüssige Substanz in einer zweiten Förderrichtung aus dem zweiten Vorratsbehälter zu fördern.

    [0009] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das erfindungsgemäße Dosiersystem eine wirksame Dosierung von flüssiger Substanz aus dem ersten, bzw. aus dem zweiten Vorratsbehälter durch nur einen gemeinsamen Antrieb ermöglicht wird. In herkömmlichen mehrkanaligen Dosiersystemen wird üblicherweise je Kanal eine Pumpe mit einem Pumpenkopf verwendet, welche jeweils mit einem separaten Antriebsmotor, Antriebsgetriebe und einem Kupplungselement betrieben wird.

    [0010] In der vorliegenden Erfindung wird ein kostengünstiges, kompaktes Dosiersystem für zwei Kanäle angegeben, wobei das Dosiersystem den im Wäschepflegegerät verbauten gemeinsamen Antrieb und die aus dem Wäschepflegegerät bevorzugt zu entnehmende Dosiereinrichtung umfasst. Die Dosiereinrichtung umfasst wiederum die Pumpeinrichtung mit dem ersten Pumpenkopf und dem zweiten Pumpenkopf. Die Förderrichtung der Pumpeinrichtung, welche einen reversierbaren ersten Pumpenkopf und einen reversierbaren zweiten Pumpenkopf umfasst, lässt sich durch eine Änderung der Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs vorteilhaft ändern. Die beiden Pumpenköpfe sind mechanisch parallel, also mit einem einzigen gemeinsamen Antrieb geschaltet. Die beiden Pumpenköpfe können jedoch hydraulisch anti-parallel geschaltet sein, d.h. beim Antreiben der Pumpeinrichtung in der ersten Antriebsrichtung wirkt der erste Pumpenkopf saugend auf den angeschlossenen ersten Vorratsbehälter, wobei aus dem ersten Vorratsbehälter dosiert wird. Der zweite Pumpenkopf hingegen wirkt in der ersten Antriebsrichtung nicht saugend auf den zweiten Vorratsbehälter, er läuft beispielweise leer.

    [0011] Durch einen Wechsel der Antriebsrichtung in die zweite Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs wirkt der zweite Pumpenkopf saugend auf den angeschlossenen zweiten Vorratsbehälter, wobei aus dem zweiten Vorratsbehälter dosiert wird. Der erste Pumpenkopf hingegen wirkt in der zweiten Antriebsrichtung nicht saugend auf den ersten Vorratsbehälter, er läuft beispielweise leer.

    [0012] Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

    [0013] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts sind der erste Pumpenkopf und der zweite Pumpenkopf hydraulisch anti-parallel geschaltet, wobei die erste Förderrichtung der ersten Antriebsrichtung entspricht, und wobei die zweite Förderrichtung der zweiten Antriebsrichtung entspricht.

    [0014] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die anti-parallele hydraulische Schaltung des ersten Pumpenkopfs und des zweiten Pumpenkopfs ein wirksames Dosieren von nur einer flüssigen Substanz aus einem der Vorratsbehälter ermöglicht wird. Der gemeinsame Antrieb kann den ersten Pumpenkopf und den zweiten Pumpenkopf mechanisch parallel, betreiben, so dass die erste Antriebsrichtung der ersten Förderrichtung und die zweite Antriebsrichtung der zweiten Förderrichtung entspricht. Durch die hydraulisch anti-parallele Schaltung des ersten Pumpenkopfs und des zweiten Pumpenkopfs kann bei einer Antriebsrichtung nur aus einem der Vorratsbehälter dosiert werden.

    [0015] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts sind der erste Pumpenkopf und der zweite Pumpenkopf hydraulisch parallel geschaltet, wobei das Dosiersystem ein Umkehrgetriebe für einen Antriebsrichtungswechsel umfasst, welches zwischen dem gemeinsamen Antrieb und dem zweiten Pumpenkopf geschaltet ist, wobei der erste Pumpenkopf bei der ersten Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs in der ersten Förderrichtung betreibbar ist, und wobei der zweite Pumpenkopf bei der zweiten Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs in der zweiten Förderrichtung betreibbar ist.

    [0016] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung eines Umkehrgetriebes die gleichen Pumpenköpfe für beide Kanäle verwendbar sind. Der erste Pumpenkopf und der zweite Pumpenkopf können hydraulisch parallel geschaltet werden. Der erste Pumpenkopf ist gegenüber dem ersten Vorratsbehälter und der zweite Pumpenkopf ist gegenüber dem zweiten Vorratsbehälter in gleicher hydraulischer Richtung verbunden. Das zwischen dem gemeinsamen Antrieb und dem zweiten Pumpenkopf geschaltete Umkehrgetriebe kann einen Antriebsrichtungswechsel durchführen. Dadurch ist der erste Pumpenkopf bei der ersten Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs in der ersten Förderrichtung betreibbar und aus dem ersten Vorratsbehälter kann dosiert werden. Der zweite Pumpenkopf ist bei der zweiten Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs in der zweiten Förderrichtung betreibbar und aus dem zweiten Vorratsbehälter kann dosiert werden. Durch die Verwendung des Umkehrgetriebes kann bei einer hydraulisch parallelen Schaltung des ersten Pumpenkopfs und des zweiten Pumpenkopfs bei einer Antriebsrichtung des gemeinsamen Antriebs nur aus einem der Vorratsbehälter dosiert werden.

    [0017] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der gemeinsame Antrieb einen Antriebsmotor, wobei der Antriebsmotor ausgebildet ist, den ersten Pumpenkopf und den zweiten Pumpenkopf anzutreiben, und wobei der Antriebsmotor insbesondere einen Elektromotor umfasst.

    [0018] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Antriebsmotor ein wirksamer Antrieb des ersten Pumpenkopfs und des zweiten Pumpenkopfs sichergestellt wird. Der Antriebsmotor kann insbesondere einen Elektromotor, z.B. einen BLDC-Motor, umfassen und elektrisch in der Antriebsrichtung umschaltbar sein. Der Antriebsmotor ist Teil des gemeinsamen Antriebs des Dosiersystems und wird mit der Pumpeinrichtung des Dosiersystems in Kontakt gebracht, damit der Antriebsmotor die Pumpeinrichtung wirksam antreiben kann. Durch eine geeignete nach dem Antriebsmotor nachgeschaltete Kupplung lässt sich eine Koppelung zwischen der Antriebsrichtung des Antriebsmotors und der Förderrichtung des ersten, bzw. des zweiten Pumpenkopfs realisieren. Dadurch lässt sich eine wirksame Dosierung von flüssiger Substanz aus dem ersten, bzw. aus dem zweiten Vorratsbehälter mit nur einem Antriebsmotor realisieren.

    [0019] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der gemeinsame Antrieb ein Antriebsgetriebe, wobei das Antriebsgetriebe ausgebildet ist, ein Drehmoment des Antriebsmotors zu übersetzen, und umfasst das Dosiersystem ein Kupplungselement, wobei das Kupplungselement ausgebildet ist, das Antriebsgetriebe mechanisch mit dem ersten Pumpenkopf und mit dem zweiten Pumpenkopf zu koppeln.

    [0020] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Antriebsgetriebe eine wirksame Übersetzung des Drehmoments des Antriebsmotors erreicht wird. Der Antriebsmotor und das Antriebsgetriebe sind Teil des gemeinsamen Antriebs des Dosiersystems. Durch das Kupplungselement ist es möglich das Antriebsgetriebe mit der Pumpeinrichtung des Dosiersystems zu koppeln. So kann eine wirksame Koppelung zwischen dem Antriebsgetriebe und der Pumpeinrichtung realisiert werden.

    [0021] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Antriebsgetriebe eine Schneckenwelle.

    [0022] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Ausbildung des Antriebsgetriebes als Schneckenwelle eine besonders wirksame Übertragung des Drehmoments von dem Antriebsmotor auf die Pumpeinrichtung realisiert werden kann. Bei einer Schneckenwelle mit nur einem rechts- oder linkslaufendem Gewinde laufen zwei auf derselben Seite der Schneckenwelle nebeneinander angebrachte Antriebsräder unter der Voraussetzung, dass die Pumpenköpfe in die gleiche Richtung zeigen, gleichläufig. Um eine drehrichtungsselektive Pumprichtung zu erhalten müssen die beiden Pumpenköpfe symmetrisch zueinander sein, d.h. es liegen zwei unterschiedliche Pumpenköpfe vor. Um bei dieser Konfiguration mit auf der gleichen Seite der Schneckenwelle angebrachte Antriebsrädern und einer drehrichtungsselektiven Pumpwirkung gleiche Pumpenköpfe verwenden zu können, können zwei Varianten verwendet werden. In der ersten Variante wird eine einfache Schneckenwelle mit nur einem rechts- oder linkslaufendem Gewinde verwendet, wobei der Gegenlauf der Pumpenköpfe durch auf verschiedenen Seiten der Schnecke liegenden Antriebsrädern ermöglicht wird. In der zweiten Variante wird eine in Zonen unterteilte Schneckenwelle verwendet, wobei die Schneckenwelle in der ersten Zone ein Linksgewinde und in der zweiten Zone ein Rechtsgewinde aufweist, oder in der ersten Zone ein Rechtsgewinde und in der zweiten Zone ein Linksgewinde aufweist. In der zweiten Variante sind der erste Pumpenkopf und der zweite Pumpenkopf auf der gleichen Seite der Schneckenwelle nebeneinander angeordnet, und somit können der erste Pumpenkopf und der zweite Pumpenkopf gleich ausgebildet sein, was einen Vorteil hinsichtlich der einfachen Gestaltung und der Herstellungskosten der Pumpeinrichtung darstellt.

    [0023] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der erste Pumpenkopf ausgebildet, die erste flüssige Substanz mit einem ersten Volumenstrom zu pumpen, und ist der zweite Pumpenkopf ausgebildet, die zweite flüssige Substanz mit einem zweiten Volumenstrom zu pumpen, wobei der erste und zweite Volumenstrom viskositätsabhängig ist, und wobei der erste Volumenstrom und der zweite Volumenstrom größer als der Volumenstrom beim Pumpen von Luft ist.

    [0024] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den viskositätsselektiven Volumenstrom der Pumpeinrichtung das Zuführen von Luft in die Vorratsbehälter verhindert wird.

    [0025] Wenn Pumpenköpfe nichtelastische Bauteile umfassen, können Undichtigkeiten auftreten. Beim Fördern von Fluiden, wie z.B. flüssigen Substanzen, wird das Fluid während des Pumpens durch den beim Pumpen erzeugten Staudruck am Ausgang der Pumpenköpfe kontinuierlich durch die Undichtigkeiten in den Pumpenköpfen zurückgedrückt, wobei die Pumpleistung entsprechend verringert wird. Da in Wäschepflegegeräten zähflüssige flüssige Substanzen mit einer hohen Viskosität verwendet werden, ist der erzeugbare Druck beim Fördern der zähflüssigen flüssigen Substanzen ausreichend um ein wirksames Pumpen der flüssigen Substanz aus den Vorratsbehältern zu ermöglichen.

    [0026] Die Viskosität der angesaugten Luft ist jedoch um mehrere Größenordnungen kleiner als die Viskosität der zähflüssigen flüssigen Substanzen. Beim Pumpen von Luft durch die Pumpenköpfe ist der erzeugbare Druck beim Fördern von Luft nicht ausreichend um Luft den Vorratsbehältern zuzuführen, wobei die Pumpe leer läuft ohne etwas zu fördern. Dies ist insbesondere von Vorteil bei sauerstoffempfindlichen flüssigen Substanzen oder um dem Austrocknen der flüssigen Substanzen in den Vorratsbehältern entgegenzuwirken.

    [0027] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Pumpeinrichtung ein Rückschlagventil oder ein Schwimmerventil, um einen Rückfluss von Flüssigkeit aus dem ersten Vorratsbehälter oder zweiten Vorratsbehälter zu reduzieren.

    [0028] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Rückschlagventil eine hydraulische Gleichrichtung der Pumpeinrichtung sichergestellt werden kann. Je nach Drehrichtung wird von der Pumpe Fluid oder Luft gefördert. Ein Schwimmerventil kann durch den Dichteunterschied, welcher auch als Auftrieb bezeichnet wird, zwischen diesen beiden Medien unterscheiden. Bei Fluid schwimmt der Ventilschließkörper auf und gibt die Leitung frei, bei Luft sinkt er ab und verriegelt die Leitung. Somit sind bei einem Schwimmerventil die Wirkrichtung und die Schaltrichtung identisch mit dem Rückschlagventil. Ein Schwimmerventil würde gegenüber dem Rückschlagventil nach dem Dosieren ein Zurücksinken des Pegels in dem Pumpenkopf auf Tankniveau zulassen. Bei mit Ventilen versehenen Pumpeinrichtungen ist eine gezielte Undichtigkeit der Pumpenköpfe notwendig. Ferner kann durch das Rückschlagventil oder das Schwimmerventil beim Abschalten der Pumpeinrichtung und einem Druckabfall in der ersten, bzw. zweiten Substanzleitung der Rückfluss aus dem ersten oder zweiten Vorratsbehälter reduziert werden. Insbesondere ist das Rückschlagventil oder das Schwimmerventil an der ersten, bzw. an der zweiten Substanzleitung, angebracht und ist derart ausgebildet, dass bei einem Rückwärtslaufen der Pumpenköpfe die erste und die zweite Substanzleitung verschlossen wird, um den Rückfluss von flüssiger Substanz in der Substanzleitung zu reduzieren.

    [0029] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Dosiersystem ein erstes Abgabeelement zum Abgeben der ersten flüssigen Substanz aus dem ersten Vorratsbehälter an das Wäschepflegegerät, und umfasst das Dosiersystem ein zweites Abgabeelement zum Abgeben der zweiten flüssigen Substanz aus dem zweiten Vorratsbehälter an das Wäschepflegegerät, wobei das erste Abgabeelement oberhalb des ersten Vorratsbehälters angeordnet ist, und wobei das zweite Abgabeelement oberhalb des zweiten Vorratsbehälters angeordnet ist.

    [0030] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das erste, bzw. das zweite Abgabeelement stets höher als der Flüssigkeitsspiegel der flüssigen Substanz in den Vorratsbehältern angeordnet ist. Dadurch wird ein nicht kontrollierter Rückfluss von flüssiger Substanz aus dem ersten, bzw. aus dem zweiten Vorratsbehälter bei einem Abschalten des ersten und des zweiten Pumpenkopfs verhindert. Insbesondere bei dem Auftreten von Undichtigkeiten in dem ersten Pumpenkopf und in dem zweiten Pumpenkopf ist eine solche Anordnung vorteilhaft, um ein unerwünschtes Auslaufen der Vorratsbehälter zu verhindern.

    [0031] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der erste Pumpenkopf und der zweite Pumpenkopf eine Drehkolbenpumpe, wie eine Zahnradpumpe, eine Exzenterschneckenpumpe, einen Scrollverdichter oder eine Drehschieberpumpe, oder eine Schraubenpumpe oder eine Schlauchpumpe, und insbesondere eine Exzenterschneckenpumpe.

    [0032] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die genannten Pumpenköpfe ein wirksames Pumpen von flüssiger Substanz aus dem ersten und zweiten Vorratsbehälter ermöglicht wird. Bevorzugt sind Pumpenköpfe mit wenig beweglichen Bauteilen, kompakter und platzsparender Bauweise, die sich vorteilhaft in dem Dosiersystem integrieren lassen.

    [0033] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der erste Pumpenkopf oder der zweite Pumpenkopf jeweils als eine Exzenterschneckenpumpe ausgebildet, wobei die jeweilige Exzenterschneckenpumpe ein Rotorelement und einen Stator umfasst, und wobei das Rotorelement in dem Stator drehbar gelagert ist.

    [0034] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Verwendung einer Exzenterschneckenpumpe besonders vorteilhaft ist, da Exzenterschneckenpumpen einfach und kostengünstig zu fertigen sind. Eine Exzenterschneckenpumpe umfasst ein rotierendes Teil, das Rotorelement, und ein feststehendes Teil, den Stator, in dem sich das Rotorelement drehend bewegt.

    [0035] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der erste Pumpenkopf oder der zweite Pumpenkopf jeweils als eine Tauchpumpe ausgebildet.

    [0036] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Tauchpumpe ein wirksames Pumpen von flüssiger Substanz aus dem ersten und zweiten Vorratsbehälter ermöglicht wird.

    [0037] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der erste Pumpenkopf mit dem ersten Vorratsbehälter durch eine erste Substanzleitung, ist der zweite Pumpenkopf mit dem zweiten Vorratsbehälter durch eine zweite Substanzleitung verbunden, wobei der erste und der zweite Pumpenkopf eine Schlauchpumpe bilden, wobei die Schlauchpumpe einen Rotor mit zumindest zwei Anpressrollen umfasst, wobei zumindest eine Anpressrolle mit der ersten Substanzleitung und zumindest eine Anpressrolle mit der zweiten Substanzleitung in Kontakt steht.

    [0038] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Schlauchpumpe ein wirksames Pumpen von flüssiger Substanz oder Luft durch die Substanzleitungen sichergestellt wird. Eine Schlauchpumpe umfasst einen Rotor mit Anpressrollen, welche mit den Substanzleitungen in Kontakt stehen. Die Anpressrollen drücken hierbei gegen die Substanzleitungen, verformen dabei die Substanzleitungen und verursachen eine Abklemmstelle, welche sich entlang der Substanzleitungen bewegt und dadurch die flüssige Substanz, bzw. die Luft in den Substanzleitungen vorantreibt. Der erste und der zweite Pumpenkopf bilden die Schlauchpumpe. Dies wird dadurch erreicht, dass an einer Seite des Rotors die erste Substanzleitung und an der anderen Seite des Rotors die zweite Substanzleitung vorbeigeführt wird. Mindestens eine Anpressrolle des Rotors steht jeweils mit einer der Substanzleitungen in Kontakt, so dass stets jeweils eine Abklemmstelle in der ersten und in der zweiten Substanzleitung vorhanden ist, wodurch verhindert wird, dass flüssige Substanz in den Substanzleitungen zurückfließt. Bei einer kreisförmigen Bewegung des Rotors wird durch die jeweils eine Anpressrolle die Abklemmstelle in der ersten und die Abklemmstelle in der zweiten Substanzleitung in einer unterschiedlichen Richtung bewegt, so dass durch die erste und durch die zweite Substanzleitung flüssige Substanz, bzw. Luft in entgegengesetzten Förderrichtungen befördert wird. Durch ein Umschalten der Rotationsrichtung des Rotors kann die Förderrichtung in der ersten und zweiten Substanzleitung geändert werden. Bevorzugt umfasst der Rotor drei, vier oder fünf Anpressrollen.

    [0039] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät zumindest einen Füllstandsensor zum Erfassen eines Füllstands der ersten flüssigen Substanz in dem ersten Vorratsbehälter und zum Erfassen eines Füllstands der zweiten flüssigen Substanz in dem zweiten Vorratsbehälter.

    [0040] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Füllstandsensor ein wirksames Erfassen der Füllstände der flüssigen Substanzen in den Vorratsbehältern sichergestellt wird. Insbesondere ist der Füllstandsensor an dem Wäschepflegegerät angeordnet und ist ausgebildet um aus dem Dosiersystem austretende flüssige Substanz zu erfassen, z.B. durch eine Lichtschranke. Der erste und der zweite Pumpenkopf pumpen bei einem bekannten Steigrohrquerschnitt jeweils bei einem bekannten Zusammenhang zwischen Gesamtdrehwinkel zu gefördertem Volumen, insbesondere proportional, d.h. Volumen pro Höhe, eine zum Gesamtdrehwinkel proportionale Menge. Der Pumpenkopf pumpt eine zum Gesamtdrehwinkel proportionale Menge. Beim Start der Pumpeinrichtung füllt sich zunächst das Steigrohr. Aus dem bekannten Steigrohrquerschnitt, d. h. dessen Querschnitt als Funktion der Steighöhe, und dem Drehwinkel bis zum Erscheinen des Fluids am Ausgang kann auf den Startpegel im Steigrohr geschlossen werden. Wenn der Drehwinkel des Pumpenkopfs proportional zu der Zeit ist, wobei eine konstante Drehzahl der Pumpe bevorzugt ist, oder der Verlauf des Drehwinkels über die Zeit bekannt ist, lässt sich von einer Zeitmessung auf den Startpegel im Steigrohr schließen. Da sich durch die Undichtigkeiten in den Pumpenköpfen die Pegel in dem Steigrohr, bzw. in den Pumpenköpfen einige Zeit nach dem letzten Dosiervorgang angleichen, ist somit nach der Angleichzeit der Pegel ein Schluss auf den Pegel im Vorratsbehälter möglich. Somit lässt sich durch die Erfassung des Zeitintervalls zwischen dem Beginn des Pumpvorgangs und des Beginns des Austretens der flüssigen Substanz aus dem Dosiersystem auf den Füllstand der flüssigen Substanz in dem ersten, bzw. in dem zweiten Vorratsbehälter, schließen.

    [0041] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Schacht mit einer Einspülschale, und umfasst das Dosiersystem eine Dosiereinrichtung, wobei die Einspülschale ausgebildet ist, das Dosiereinrichtung aufzunehmen.

    [0042] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Einspülschale eine wirksame Aufnahme des Dosiereinrichtung durch das Wäschepflegegerät gewährleistet ist.

    [0043] Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

    [0044] Es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Wäschepflegegeräts;

    Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Dosiersystems;

    Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Dosiersystems;

    Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Dosiersystems mit Umkehrgetriebe;

    Fig. 5 eine schematische Darstellung einer Schlauchpumpe; und

    Fig. 6 eine schematische Darstellung einer Schneckenwelle in Kontakt mit einem ersten und mit einem zweiten Pumpenkopf.



    [0045] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer Waschmaschine stellvertretend für ein allgemeines Wäschepflegegerät 100. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst einen Schacht 101 mit einer Einspülschale, in die Waschmittel oder andere flüssige Substanzen eingefüllt werden können. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

    [0046] Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Dosiersystems. Das Dosiersystem 105 umfasst eine Dosiereinrichtung 111 mit einem ersten Vorratsbehälter 107 zum Bereitstellen einer ersten flüssigen Substanz und einem zweiten Vorratsbehälter 109 zum Bereitstellen einer zweiten flüssigen Substanz. Die erste und zweite flüssige Substanz können aus der Gruppe bestehend aus Reinigungsmittel, Waschmittel, Desinfektionsmittel, Weichspüler und Bleichmittel ausgewählt werden. Die Dosiereinrichtung 111 wird in der Einspülschale in den Schacht 101 des Wäschepflegegeräts 100 eingeschoben.

    [0047] Die Dosiereinrichtung 111 umfasst ferner eine Pumpeinrichtung 112 mit einem ersten Pumpenkopf 113 und einem zweiten Pumpenkopf 115. Der erste Pumpenkopf 113 ist mit dem ersten Vorratsbehälter 107 durch eine erste Substanzleitung 117 verbunden. Der zweite Pumpenkopf 115 ist mit dem zweiten Vorratsbehälter 109 durch eine zweite Substanzleitung 119 verbunden. Der erste Pumpenkopf 113 ist mit einem ersten Abgabeelement 121 durch eine erste Abgabeleitung 123 verbunden. Der zweite Pumpenkopf 115 ist mit einem zweiten Abgabeelement 125 durch eine zweite Abgabeleitung 127 verbunden.

    [0048] Das Dosiersystem 105 umfasst ferner einen gemeinsamen Antrieb 129, welcher einen Antriebsmotor 131 und ein Antriebsgetriebe 133 umfasst. Das Dosiersystem 105 umfasst ferner ein Kupplungselement 135, welches zwischen dem gemeinsamen Antrieb 129 und der Dosiereinrichtung 111 angeordnet ist, und welches ausgebildet ist, den gemeinsamen Antrieb 129 mit der Dosiereinrichtung 111 mechanisch zu verbinden.

    [0049] Im vorliegenden Fall bewegt sich der Antriebsmotor 131 des gemeinsamen Antriebs 129 in einer ersten Antriebsrichtung 137, wobei das Drehmoment durch das Antriebsgetriebe 133 und das Kupplungselement 135 an die Pumpeinrichtung 112 der Dosiereinrichtung 111 weitergeleitet wird, wodurch der erste Pumpenkopf 113 und der zweite Pumpenkopf 115 in einer ersten Förderrichtung bewegt werden.

    [0050] In der ersten Förderrichtung pumpt der erste Pumpenkopf 113 die erste flüssige Substanz aus dem ersten Vorratsbehälter 107 durch die erste Substanzleitung 117 und durch die erste Abgabeleitung 123 zu dem ersten Abgabeelement 121. Wenn sich die Dosiereinrichtung 111 in der Einspülschale des Wäschepflegegeräts 100 befindet, kann dadurch die erste flüssige Substanz an das Wäschepflegegerät 100 abgegeben werden.

    [0051] In der ersten Förderrichtung saugt der zweite Pumpenkopf 115 Luft durch das zweite Abgabeelement 125 und durch die zweite Abgabeleitung 127 an und führt die Luft z.B. durch die zweite Substanzleitung 119 dem zweiten Vorratsbehälter 109 zu oder der zweite Pumpenkopf 115 läuft leer. Die Luft kann in die zweite flüssige Substanz in dem zweiten Vorratsbehälter 109 eingeleitet werden.

    [0052] Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung eines Dosiersystems gemäß Fig. 2. Das Dosiersystem 105 umfasst eine Dosiereinrichtung 111 mit einem ersten Vorratsbehälter 107, einen zweiten Vorratsbehälter 109 und Leitungen, sowie eine Pumpeinrichtung 112 mit einem ersten Pumpenkopf 113 und einem zweiten Pumpenkopf 115 gemäß Fig. 2. Das Dosiersystem 105 umfasst einen gemeinsamen Antrieb 129 entsprechend der Fig. 2.

    [0053] Im vorliegenden Fall bewegt sich der Antriebsmotor 131 des gemeinsamen Antriebs 129 in einer zweiten Antriebsrichtung 139, wobei das Drehmoment durch das Antriebsgetriebe 133 und das Kupplungselement 135 an die Pumpeinrichtung 112 weitergeleitet wird, wodurch der erste Pumpenkopf 113 und der zweite Pumpenkopf 115 in einer zweiten Förderrichtung bewegt werden.

    [0054] In der zweiten Förderrichtung saugt der erste Pumpenkopf 113 Luft durch das erste Abgabeelement 121 und durch die erste Abgabeleitung 123 an und führt die Luft z.B. durch die erste Substanzleitung 117 dem ersten Vorratsbehälter 107 zu, bzw. der erste Pumpenkopf 113 läuft leer. In der zweiten Förderrichtung pumpt der zweite Pumpenkopf 115 die zweite flüssige Substanz aus dem zweiten Vorratsbehälter 109 durch die zweite Substanzleitung 119 und durch die zweite Abgabeleitung 127 zu dem zweiten Abgabeelement 125. Wenn sich die Dosiereinrichtung 111 in der Einspülschale des Wäschepflegegeräts 100 befindet, kann dadurch die zweite flüssige Substanz an das Wäschepflegegerät 100 abgegeben werden.

    [0055] Der Antriebsmotor 131, z.B. Elektromotor, wie BLDC-Motor, lässt sich leicht elektrisch in der Antriebsrichtung 137, 139 umschalten, wobei sich ebenfalls die Förderrichtung der Pumpeinrichtung 112, ändert. Der erste Pumpenkopf 113 und der zweite Pumpenkopf 115 sind mechanisch parallel geschaltet, d.h. sie werden durch einen einzigen gemeinsamen Antrieb 129 angetrieben. Der erste und zweite Pumpenkopf 113, 115 sind hydraulisch antiparallel geschaltet. Bei einer Förderrichtung wirkt ein Pumpenkopf 113, 115, saugend auf den angeschlossenen Vorratsbehälter 107, 109, aus diesem Vorratsbehälter 107, 109 wird dosiert. Der andere Pumpenkopf 113, 115 läuft gleichzeitig in die Gegenrichtung, d.h. es wird z.B. Luft aus dem Außenbereich des Wäschepflegegeräts 100 angesaugt, bzw. der andere Pumpenkopf 113, 115 läuft leer. Unter Verwendung einer geeigneten, dem gemeinsamen Antrieb 129 nachgeschalteten mechanischen oder hydraulischen Gleichrichtung, kann die Pumpeinrichtung 112 mit nur einem Motor selektiv zum Dosieren benutzt werden.

    [0056] Um ein Einbringen von Luft in die Vorratsbehälter 107, 109 zu vermeiden können alternativ Undichtigkeiten in dem ersten Pumpenkopf 113 und dem zweiten Pumpenkopf 115 vorteilhaft ausgenutzt werden. Durch die Verwendung von nichtelastischen Bauteilen bei herkömmlichen Pumpeinrichtungen 112 treten minimale Undichtigkeiten auf, wobei das Fluid während des Pumpens durch den beim Pumpen erzeugten Staudruck am Ausgang der Pumpe kontinuierlich durch die Undichtigkeiten in der Pumpe zurückgedrückt wird und die Pumpleistung entsprechend verringert wird. Da in Wäschepflegegeräten 100 zähflüssige flüssige Substanzen mit einer hohen Viskosität verwendet werden, ist der erzeugbare Druck beim Fördern der zähflüssigen flüssigen Substanzen ausreichend um ein wirksames Pumpen der flüssigen Substanz aus den Vorratsbehältern 107, 109 zu ermöglichen.

    [0057] Die Viskosität der angesaugten Luft ist jedoch um mehrere Größenordnungen kleiner als die Viskosität der zähflüssigen flüssigen Substanzen. Beim Pumpen von Luft durch die Pumpeinrichtung 112 ist der erzeugbare Druck beim Fördern von Luft nicht ausreichend um Luft den Vorratsbehältern 107, 109 zuzuführen, wobei die Pumpe leer läuft ohne etwas zu fördern. Dies ist insbesondere von Vorteil bei sauerstoffempfindlichen flüssigen Substanzen oder um dem Austrocknen der flüssigen Substanzen in den Vorratsbehältern 107, 109 entgegenzuwirken.

    [0058] Bei Verwendung von minimal undichten Pumpeinrichtungen 112 kann das erste, bzw. das zweite Abgabeelement 121, 125 oberhalb des ersten, bzw. zweiten Vorratsbehälters 107, 109 angeordnet sein, um ein unerwünschtes Auslaufen der Vorratsbehälter 107, 109 bei einem Druckabfall zu verhindern.

    [0059] Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung eines Dosiersystems gemäß Fig. 2 oder Fig. 3 mit einem Umkehrgetriebe. Das Dosiersystem 105 umfasst eine Dosiereinrichtung 111 mit einem ersten Vorratsbehälter 107, einem zweiten Vorratsbehälter 109, einer ersten Substanzleitung 117, einer zweiten Substanzleitung 119, einem ersten Abgabeelement 121, einer ersten Abgabeleitung 123, einem zweiten Abgabeelement 125, einer zweiten Abgabeleitung 127 und einer Pumpeinrichtung 112 mit einem ersten Pumpenkopf 113 und einem zweiten Pumpenkopf 115. In der Pumpeinrichtung 112 sind der erste Pumpenkopf 113 und der zweite Pumpenkopf 115 hydraulisch parallel geschaltet. Das Dosiersystem 105 umfasst einen gemeinsamen Antrieb 129 entsprechend Fig. 2 und Fig. 3.

    [0060] Die Dosiereinrichtung 111 umfasst ferner ein Umkehrgetriebe 140, welches zwischen dem gemeinsamen Antrieb 129 und dem zweiten Pumpenkopf 115 geschaltet ist, wobei das Umkehrgetriebe 140 ausgebildet ist, einen Antriebsrichtungswechsel durchzuführen.

    [0061] Der gemeinsame Antrieb 129 kann die Pumpeinrichtung 112 in einer ersten Antriebsrichtung 137 oder in einer zweiten Antriebsrichtung 139 antreiben, wobei das Umkehrgetriebe 140 ein Antriebsrichtungswechsel für den zweiten Pumpenkopf 115 durchführt.

    [0062] Die erste Förderrichtung entspricht der ersten Antriebsrichtung 137 des gemeinsamen Antriebs 129. In der ersten Förderrichtung pumpt der erste Pumpenkopf 113 die erste flüssige Substanz aus dem ersten Vorratsbehälter 107 durch die erste Substanzleitung 117 und durch die erste Abgabeleitung 123 zu dem ersten Abgabeelement 121. Durch eine Umkehr der Antriebsrichtung durch das Umkehrgetriebe 140 saugt der zweite Pumpenkopf 115 in der ersten Antriebsrichtung 137 des gemeinsamen Antriebs 129 Luft durch das zweite Abgabeelement 125 an oder läuft der zweite Pumpenkopf 115 leer.

    [0063] Wenn der gemeinsame Antrieb 129 in einer zweiten Antriebsrichtung 139 betrieben wird, saugt der erste Pumpenkopf 113 in der zweiten Antriebsrichtung 139 des gemeinsamen Antriebs 129 Luft durch das erste Abgabeelement 121 an oder läuft der erste Pumpenkopf 113 leer. Durch eine Umkehr der Antriebsrichtung durch das Umkehrgetriebe 140 pumpt der zweite Pumpenkopf 115 in der zweiten Förderrichtung die zweite flüssige Substanz aus dem zweiten Vorratsbehälter 109 durch die zweite Substanzleitung 119 und durch die zweite Abgabeleitung 127 zu dem zweiten Abgabeelement 125.

    [0064] Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung einer Schlauchpumpe. In der Schlauchpumpe 141 sind der erste und der zweite Pumpenkopf 113, 115 in einem Bauteil zusammengefasst. Die Schlauchpumpe 141 umfasst einen Rotor 143 mit drei Anpressrollen 145, wobei zumindest eine Anpressrolle 145 mit der ersten Substanzleitung 117 und zumindest eine Anpressrolle 145 mit der zweiten Substanzleitung 119 in Kontakt steht.

    [0065] Durch eine Rotation des Rotors 143 in einer ersten Drehrichtung 147 wird flüssige Substanz oder Fluid aus dem ersten Vorratsbehälter 107 in einer ersten Förderrichtung 149 durch die erste Substanzleitung 117 gepumpt. Gleichzeitig wird in der ersten Förderrichtung 149 Luft aus der Umgebung des Wäschepflegegeräts 100 durch die zweite Substanzleitung 119 angesaugt und dem zweiten Vorratsbehälter 109 zugeführt.

    [0066] Durch eine Rotation des Rotors 143 in einer zweiten Drehrichtung 151 wird in der zweiten Förderrichtung 153 Luft aus der Umgebung des Wäschepflegegeräts 100 durch die erste Substanzleitung 117 angesaugt und dem ersten Vorratsbehälter 107 zugeführt. Gleichzeitig wird in der zweiten Förderrichtung 153 flüssige Substanz oder Fluid aus dem zweiten Vorratsbehälter 109 in der zweiten Förderrichtung 153 durch die zweite Substanzleitung 119 gepumpt.

    [0067] Alternativ kann eine Schlauchpumpe 141 auch eine erste Schlauchpumpeneinheit umfassen, die ausschließlich mit der ersten Substanzleitung 117 in Kontakt steht, und eine weitere Schlauchpumpeneinheit umfassen, die ausschließlich mit der zweiten Substanzleitung 119 in Kontakt steht, wobei die erste und die zweite Schlauchpumpeneinheit übereinander angeordnet sind. Durch die Verwendung einer Schlauchpumpe 141 mit einer Schlauchpumpeneinheit gegenüber einer Schlauchpumpe 141 mit zwei Schlauchpumpeneinheiten kann der Vorteil der höheren Kompaktheit erreicht werden.

    [0068] Es lassen sich alternativ zu einer Schlauchpumpe 141 Pumpen verwenden, die mit möglichst wenig bewegten Bauteilen auskommen, kompakt aufgebaut sind und sich vorteilhaft in das Dosiersystem 105 integrieren lassen, wie z.B. eine Drehkolbenpumpe, wie eine Zahnradpumpe, eine Exzenterschneckenpumpe, einen Scrollverdichter oder eine Drehschieberpumpe, oder eine Schraubenpumpe oder eine Schlauchpumpe 141, und insbesondere eine Exzenterschneckenpumpe.

    [0069] Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung einer Schneckenwelle mit einem ersten und einem zweiten Pumpenkopf. Der Antriebsmotor 131 treibt ein Antriebsgetriebe 133 an, welches als eine Schneckenwelle ausgebildet ist und mit dem Antriebsrad des ersten Pumpenkopfs 113 und mit dem Antriebsrad des zweiten Pumpenkopfs 115 in Kontakt steht. Der erste Vorratsbehälter 107 und der zweite Vorratsbehälter 109 des Dosiersystems 105 sind in Fig. 5 dargestellt. Die Antriebsmotor 131 und das Antriebsgetriebe 133, insbesondere die Schneckenwelle, sind ausgebildet, den ersten Pumpenkopf 113 und den zweiten Pumpenkopf 115 in einer ersten Drehrichtung 147 anzutreiben. Durch ein Umstellen der Antriebsrichtung 137, 139 des Antriebsgetriebes 133, insbesondere der Schneckenwelle, kann der erste Pumpenkopf 113 und der zweite Pumpenkopf 115 in einer zweiten Drehrichtung 151 angetrieben werden.

    [0070] Bei der Verwendung gleicher Pumpenköpfe 113, 115 laufen der erste und der zweite Pumpenkopf 113, 115 gegeneinander, während bei der Verwendung unterschiedlicher Pumpenköpfe 113, 115, wie z.B. spiegelbildlich geformte Pumpenköpfe 113, 115, gleichlaufende Pumpeinrichtungen 112 mit unterschiedlichen Förderrichtungen ermöglicht werden. Somit ist ein Ansteuern des ersten und des zweiten Pumpenkopfs 113, 115 durch eine Schneckenwelle vorteilhaft.

    [0071] Es wird eine einfache kostengünstige und platzsparende Lösung eines Dosiersystems 105 für zwei flüssige Substanzen mit Möglichkeit der Auswahl eines der Vorratsbehälter 107, 109 durch Wahl der Drehrichtung des Antriebsmotors 131 ermöglicht. Durch Verwendung von zwei unabhängigen Pumpenköpfen 113, 115 kommt es zu keiner Kreuzkontamination der flüssigen Subtanzen in den Vorratsbehältern 107, 109. Nur ein Antriebsmotor 131 mit einem Antriebsgetriebe 133 ist erforderlich.

    [0072] Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

    [0073] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Zeichnungen gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

    Bezugszeichenliste



    [0074] 
    100
    Wäschepflegegerät
    101
    Schacht
    103
    Tür
    105
    Dosiersystem
    107
    Erster Vorratsbehälter
    109
    Zweiter Vorratsbehälter
    111
    Dosiereinrichtung
    112
    Pumpeinrichtung
    113
    Erster Pumpenkopf
    115
    Zweiter Pumpenkopf
    117
    Erste Substanzleitung
    119
    Zweite Substanzleitung
    121
    Erstes Abgabeelement
    123
    Erste Abgabeleitung
    125
    Zweites Abgabeelement
    127
    Zweite Abgabeleitung
    129
    Gemeinsamer Antrieb
    131
    Antriebsmotor
    133
    Antriebsgetriebe
    135
    Kupplungselement
    137
    Erste Antriebsrichtung
    139
    Zweite Antriebsrichtung
    140
    Umkehrgetriebe
    141
    Schlauchpumpe
    143
    Rotor
    145
    Anpressrolle
    147
    Erste Drehrichtung der Pumpe
    149
    Erste Förderrichtung
    151
    Zweite Drehrichtung der Pumpe
    153
    Zweite Förderrichtung



    Ansprüche

    1. Wäschepflegegerät (100) mit einem Dosiersystem (105) zum Dosieren von einer ersten flüssigen Substanz und einer zweiten flüssigen Substanz, wobei das Dosiersystem (105) einen ersten Vorratsbehälter (107) zum Bereitstellen der ersten flüssigen Substanz, einen zweiten Vorratsbehälter (109) zum Bereitstellen der zweiten flüssigen Substanz, und eine Pumpeinrichtung (112) mit einem ersten Pumpenkopf (113) und einem zweiten Pumpenkopf (115) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Dosiersystem (105) einen gemeinsamen Antrieb (129) zum Antreiben des ersten Pumpenkopfs (113) und des zweiten Pumpenkopfs (115) umfasst, wobei der gemeinsame Antrieb (129) in eine erste Antriebsrichtung (137) und in eine zweite Antriebsrichtung (139) antreibbar ist; dass
    der erste Pumpenkopf (113) bei der ersten Antriebsrichtung (137) des gemeinsamen Antriebs (129) ausgebildet ist, die erste flüssige Substanz in einer ersten Förderrichtung (149) aus dem ersten Vorratsbehälter (107) zu fördern, und dass
    der zweite Pumpenkopf (115) bei der zweiten Antriebsrichtung (139) des gemeinsamen Antriebs (129) ausgebildet ist, die zweite flüssige Substanz in einer zweiten Förderrichtung (153) aus dem zweiten Vorratsbehälter (109) zu fördern,
    wobei der erste Pumpenkopf (113) reversierbar ist und wobei der zweite Pumpenkopf (115) reversierbar ist.
     
    2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenkopf (113) und der zweite Pumpenkopf (115) hydraulisch anti-parallel geschaltet sind, dass die erste Förderrichtung (149) der ersten Antriebsrichtung (137) entspricht, und dass die zweite Förderrichtung (153) der zweiten Antriebsrichtung (139) entspricht.
     
    3. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenkopf (113) und der zweite Pumpenkopf (115) hydraulisch parallel geschaltet sind, und dass das Dosiersystem (105) ein Umkehrgetriebe (140) für einen Antriebsrichtungswechsel umfasst, welches zwischen dem gemeinsamen Antrieb (129) und dem zweiten Pumpenkopf (115) geschaltet ist, so dass der erste Pumpenkopf (113) bei der ersten Antriebsrichtung (137) des gemeinsamen Antriebs (129) in der ersten Förderrichtung (149) betreibbar ist, und dass der zweite Pumpenkopf (115) bei der zweiten Antriebsrichtung (139) des gemeinsamen Antriebs (129) in der zweiten Förderrichtung (153) betreibbar ist.
     
    4. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Antrieb (129) einen Antriebsmotor (131) umfasst, wobei der Antriebsmotor (131) ausgebildet ist, den ersten Pumpenkopf (113) und den zweiten Pumpenkopf (115) anzutreiben, und wobei der Antriebsmotor (131) insbesondere einen Elektromotor umfasst.
     
    5. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Antrieb (129) ein Antriebsgetriebe (133) umfasst, wobei das Antriebsgetriebe (133) ausgebildet ist, ein Drehmoment des Antriebsmotors (131) zu übersetzen, und dass das Dosiersystem (105) ein Kupplungselement (135) umfasst, wobei das Kupplungselement (135) ausgebildet ist, das Antriebsgetriebe (133) mechanisch mit dem ersten Pumpenkopf (113) und dem zweiten Pumpenkopf (115) zu koppeln.
     
    6. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgetriebe (133) eine Schneckenwelle umfasst.
     
    7. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenkopf (113) ausgebildet ist, die erste flüssige Substanz mit einem ersten Volumenstrom zu pumpen, dass der zweite Pumpenkopf (115) ausgebildet ist, die zweite flüssige Substanz mit einem zweiten Volumenstrom zu pumpen, wobei der erste oder zweite Volumenstrom viskositätsabhängig ist, und wobei der erste Volumenstrom und der zweite Volumenstrom größer als der Volumenstrom beim Pumpen von Luft ist.
     
    8. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (112) ein Rückschlagventil oder ein Schwimmerventil umfasst, um einen Rückfluss von Flüssigkeit aus dem ersten Vorratsbehälter (107) oder zweiten Vorratsbehälter (109) zu reduzieren.
     
    9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (105) ein erstes Abgabeelement (121) zum Abgeben der ersten flüssigen Substanz aus dem ersten Vorratsbehälter (107) an das Wäschepflegegerät (100) umfasst, und dass das Dosiersystem (105) ein zweites Abgabeelement (125) zum Abgeben der zweiten flüssigen Substanz aus dem zweiten Vorratsbehälter (109) an das Wäschepflegegerät (100) umfasst, wobei das erste Abgabeelement (121) oberhalb des ersten Vorratsbehälters (107) angeordnet ist, und wobei das zweite Abgabeelement (125) oberhalb des zweiten Vorratsbehälters (109) angeordnet ist.
     
    10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenkopf (113) und der zweite Pumpenkopf (115) eine Drehkolbenpumpe, wie eine Zahnradpumpe, eine Exzenterschneckenpumpe, einen Scrollverdichter oder eine Drehschieberpumpe, oder eine Schraubenpumpe oder eine Schlauchpumpe (141), und insbesondere eine Exzenterschneckenpumpe, umfasst.
     
    11. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenkopf (113) oder der zweite Pumpenkopf (115) jeweils als eine Exzenterschneckenpumpe ausgebildet ist, und dass die jeweilige Exzenterschneckenpumpe ein Rotorelement und einen Stator umfasst, wobei das Rotorelement in dem Stator drehbar gelagert ist.
     
    12. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenkopf (113) oder der zweite Pumpenkopf (115) jeweils als eine Tauchpumpe ausgebildet ist.
     
    13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Pumpenkopf (113) mit dem ersten Vorratsbehälter (107) durch eine erste Substanzleitung (117), dass der zweite Pumpenkopf (115) mit dem zweiten Vorratsbehälter (109) durch eine zweite Substanzleitung (119) verbunden ist, dass der erste und der zweite Pumpenkopf (113, 115) eine Schlauchpumpe (141) bilden, wobei die Schlauchpumpe (141) einen Rotor (143) mit zumindest zwei Anpressrollen (145) umfasst, wobei zumindest eine Anpressrolle (145) mit der ersten Substanzleitung (117) und zumindest eine Anpressrolle (145) mit der zweiten Substanzleitung (119) in Kontakt steht.
     
    14. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) zumindest einen Füllstandsensor zum Erfassen eines Füllstands der ersten flüssigen Substanz in dem ersten Vorratsbehälter (107) und zum Erfassen eines Füllstands der zweiten flüssigen Substanz in dem zweiten Vorratsbehälter (109) umfasst.
     
    15. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Schacht (101) mit einer Einspülschale umfasst, dass das Dosiersystem (105) eine Dosiereinrichtung (111) umfasst, wobei die Einspülschale ausgebildet ist, die Dosiereinrichtung (111) aufzunehmen.
     


    Claims

    1. Laundry care appliance (100) with a metering system (105) for metering a first liquid substance and a second liquid substance, wherein the metering system (105) comprises a first storage container (107) for supplying the first liquid substance, a second storage container (109) for supplying the second liquid substance, and a pump facility (112) with a first pump head (113) and a second pump head (115), characterised in that
    the metering system (105) comprises a common drive (129) for driving the first pump head (113) and the second pump head (115), wherein the common drive (129) is able to be driven in a first drive direction (137) and a second drive direction (139),
    the first pump head (113) is configured in the first drive direction (137) of the common drive (129) to convey the first liquid substance from the first storage container (107) in a first conveying direction (149) and
    the second pump head (115) is configured in the second drive direction (139) of the common drive (129) to convey the second liquid substance from the second storage container (109) in a second conveying direction (153),
    wherein the first pump head (113) is reversible and wherein the second pump head (115) is reversible.
     
    2. Laundry care appliance (100) according to claim 1, characterised in that the first pump head (113) and the second pump head (115) are connected hydraulically in an antiparallel manner, the first conveying direction (149) corresponds to the first drive direction (137) and the second conveying direction (153) corresponds to the second drive direction (139).
     
    3. Laundry care appliance (100) according to claim 1, characterised in that the first pump head (113) and the second pump head (115) are connected hydraulically in a parallel manner and the metering system (105) comprises a reversing transmission (140) for a drive direction change, which is connected between the common drive (129) and the second pump head (115), so that the first pump head (113) can be operated in the first conveying direction (149) in the first drive direction (137) of the common drive (129) and the second pump head (115) can be operated in the second conveying direction (153) in the second drive direction (139) of the common drive (129).
     
    4. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the common drive (129) comprises a drive motor (131), wherein the drive motor (131) is configured to drive the first pump head (113) and the second pump head (115) and the drive motor (131) in particular comprises an electric motor.
     
    5. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the common drive (129) comprises a drive transmission (133), wherein the drive transmission (133) is configured to transmit a torque of the drive motor (131), and the metering system (105) comprises a coupling element (135), wherein the coupling element (135) is configured to couple the drive transmission (133) mechanically to the first pump head (113) and the second pump head (115).
     
    6. Laundry care appliance (100) according to claim 5, characterised in that the drive transmission (133) comprises a worm shaft.
     
    7. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the first pump head (113) is configured to pump the first liquid substance with a first volumetric flow rate, the second pump head (115) is configured to pump the second liquid substance with a second volumetric flow rate, wherein the first or second volumetric flow rate is a function of viscosity and the first volumetric flow rate and the second volumetric flow rate is greater than the volumetric flow rate when pumping air.
     
    8. Laundry care appliance (100) according to claim 7, characterised in that the pump facility (112) comprises a non-return valve or float valve to reduce a return flow of liquid from the first storage container (107) or second storage container (109).
     
    9. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the metering system (105) comprises a first dispenser element (121) for dispensing the first liquid substance to the laundry care appliance (100) from the first storage container (107) and the metering system (105) comprises a second dispenser element (125) for dispensing the second liquid substance to the laundry care appliance (100) from the second storage container (109), wherein the first dispenser element (121) is arranged above the first storage container (107) and the second dispenser element (125) is arranged above the second storage container (109).
     
    10. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the first pump head (113) and the second pump head (115) comprise a rotary piston pump, for example a gear wheel pump, an eccentric screw pump, a scroll compressor or rotary vane pump, or a diagonal flow pump or a hose pump (141), and in particular an eccentric screw pump.
     
    11. Laundry care appliance (100) according to claim 10, characterised in that the first pump head (113) or the second pump head (115) is configured respectively as an eccentric screw pump and the respective eccentric screw pump comprises a rotor element and a stator, wherein the rotor element is supported so that it can rotate in the stator.
     
    12. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the first pump head (113) or the second pump head (115) is configured respectively as a submersible pump.
     
    13. Laundry care appliance (100) according to one of claims 1 to 10, characterised in that the first pump head (113) is connected to the first storage container (107) by a first substance line (117), the second pump head (115) is connected to the second storage container (109) by a second substance line (119), the first and second pump heads (113, 115) form a hose pump (141), wherein the hose pump (141) comprises a rotor (143) with at least two pressure rollers (145), wherein at least one pressure roller (145) is in contact with the first substance line (117) and at least one pressure roller (145) is in contact with the second substance line (119).
     
    14. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry care appliance (100) comprises at least one fill level sensor for detecting a fill level of the first liquid substance in the first storage container (107) and for detecting a fill level of the second liquid substance in the second storage container (109).
     
    15. Laundry care appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry care appliance (100) comprises a shaft (101) with a detergent tray and the metering system (105) comprises a metering facility (111), wherein the detergent tray is configured to hold the metering facility (111).
     


    Revendications

    1. Lave-linge (100) muni d'un système de dosage (105) destiné au dosage d'une première substance fluide et d'une deuxième substance fluide, dans lequel le système de dosage (105) comprend une première trémie (107) destinée à fournir la première substance fluide, une deuxième trémie (109) destinée à fournir la deuxième substance fluide, et un dispositif de pompage (112) muni d'une première tête de pompe (113) et d'une deuxième tête de pompe (115), caractérisé en ce que
    le système de dosage (105) comprend un entraînement commun (129) destiné à entraîner la première tête de pompe (113) et la deuxième tête de pompe (115), dans lequel l'entraînement commun (129) peut être entraîné dans une première direction d'entraînement (137) et dans une deuxième direction d'entraînement (139) ; en ce que
    la première tête de pompe (113) est réalisée pour, dans la première direction d'entraînement (137) de l'entraînement commun (129), refouler la première substance fluide dans une première direction de refoulement (149) à partir de la première trémie (107), et en ce que
    la deuxième tête de pompe (115) est réalisée pour, dans la deuxième direction d'entraînement (139) de l'entraînement commun (129), refouler la deuxième substance fluide dans une deuxième direction de refoulement (153) à partir de la deuxième trémie,
    dans lequel la première tête de pompe (113) peut être inversée et dans lequel la deuxième tête de pompe (115) peut être inversée.
     
    2. Lave-linge (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première tête de pompe (113) et la deuxième tête de pompe (115) sont commutées de manière hydrauliquement antiparallèle, en ce que la première direction de refoulement (149) correspond à la première direction d'entraînement (137), et en ce que la deuxième direction de refoulement (153) correspond à la deuxième direction d'entraînement (139).
     
    3. Lave-linge (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première tête de pompe (113) et la deuxième tête de pompe (115) sont commutées de manière hydrauliquement parallèle, et en ce que le système de dosage (105) comprend un mécanisme d'inversion (140), permettant un changement de direction d'entraînement, qui est commuté entre l'entraînement commun (100) et la deuxième tête de pompe (115) de sorte que la première tête de pompe (113) peut, dans la première direction d'entraînement (137) de l'entraînement commun (129), être utilisée dans la première direction de refoulement (149), et en ce que la deuxième tête de pompe (115) peut, dans la deuxième direction d'entraînement (139) de l'entraînement commun (129), être utilisée dans la deuxième direction de refoulement (153).
     
    4. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement commun (129) comprend un moteur d'entraînement (131), dans lequel le moteur d'entraînement (131) est réalisé de manière à entraîner la première tête de pompe (113) et la deuxième tête de pompe (115), et dans lequel le moteur d'entraînement (131) comprend en particulier un moteur électrique.
     
    5. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement commun (100) comprend un mécanisme d'entraînement (133), dans lequel le mécanisme d'entraînement (133) est réalisé de manière à transmettre un moment de rotation du moteur d'entraînement (131), et en ce que le système de dosage (105) comprend un élément de couplage (135), dans lequel l'élément de couplage (135) est réalisé de manière à coupler mécaniquement le mécanisme d'entraînement (133) avec la première tête de pompe (113) et avec la deuxième tête de pompe (115).
     
    6. Lave-linge selon la revendication 5, caractérisé en ce que le mécanisme d'entraînement (133) est une vis sans fin.
     
    7. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première tête de pompe (113) est réalisée de manière à pomper la première substance fluide avec un premier écoulement volumétrique, et en ce que la deuxième tête de pompe (115) est réalisée de manière à pomper la deuxième substance fluide avec un deuxième écoulement volumétrique, dans lequel le premier ou deuxième écoulement volumétrique est fonction de la viscosité, et dans lequel les premier et deuxième écoulements volumétriques sont supérieurs à l'écoulement volumétrique correspondant à un pompage d'air.
     
    8. Lave-linge (100) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif de pompage (112) comprend un clapet antiretour ou un robinet à flotteur, afin de réduire un reflux de fluide en provenance de la première trémie (107) ou de la deuxième trémie (109).
     
    9. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de dosage (105) comprend un premier élément d'expulsion (121) destiné à expulser la première substance fluide en provenance de la première trémie (107) au niveau du lave-linge (100), et en ce que le système de dosage (105) comprend un deuxième élément d'expulsion (125) destiné à expulser la deuxième substance fluide en provenance de la deuxième trémie (109) au niveau du lave-linge (100), dans lequel le premier élément d'expulsion (121) est agencé au-dessus de la première trémie (107), et dans lequel le deuxième élément d'expulsion (125) est agencé au-dessus de la deuxième trémie (109).
     
    10. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première tête de pompe (113) et la deuxième tête de pompe (115) comprennent une pompe à piston rotatif, par exemple une pompe à engrenages, une pompe à vis excentrique, un compresseur scroll ou une pompe à obturateur tournant, ou une pompe hélicoïdale ou une pompe péristaltique (141), et en particulier une pompe à vis excentrique.
     
    11. Lave-linge (100) selon la revendication 10, caractérisé en ce que la première tête de pompe (113) ou la deuxième tête de pompe (115) est réalisée respectivement en tant que pompe à vis excentrique, et en ce que la pompe à vis excentrique respective comprend un élément formant rotor et un stator, dans lequel l'élément formant rotor peut être monté rotatif au sein du stator.
     
    12. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première tête de pompe (113) ou la deuxième tête de pompe (115) est réalisée respectivement sous forme de pompe submersible.
     
    13. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la première tête de pompe (113) est reliée à la première trémie (107) grâce à une première conduite de substance (117), en ce que la deuxième tête de pompe (115) est reliée à la deuxième trémie (109) grâce à une deuxième conduite de substance (119), et en ce que les première et deuxième têtes de pompe (113, 115) forment une pompe péristaltique (141), dans lequel la pompe péristaltique (141) comprend un rotor (143) muni d'au moins deux galets presseurs (145), dans lequel au moins un galet presseur (145) est en contact avec la première conduite de substance (117) et au moins un galet presseur (145) est en contact avec la deuxième conduite de substance (119).
     
    14. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend au moins un capteur d'état de remplissage destiné à enregistrer un état de remplissage de la première substance fluide dans la première trémie (107) et destiné à enregistrer un état de remplissage de la deuxième substance fluide dans la deuxième trémie (109).
     
    15. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend une goulotte (101) munie d'un compartiment à lessive, et en ce que le système de dosage (105) comprend un dispositif de dosage (111), dans lequel le compartiment lessive est réalisé de manière à accueillir le dispositif de dosage (100).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente