(19)
(11)EP 3 287 061 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
01.04.2020  Patentblatt  2020/14

(21)Anmeldenummer: 17184472.3

(22)Anmeldetag:  02.08.2017
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/10(2006.01)
A47L 11/282(2006.01)
A46B 13/00(2006.01)
A47L 11/40(2006.01)
A47L 13/12(2006.01)

(54)

HANDGEFÜHRTES REINIGUNGS- UND PFLEGEGERÄT

HAND-HELD CLEANING AND CARE DEVICE

APPAREIL DE SOINS ET DE NETTOYAGE MANUEL


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 25.08.2016 DE 102016215954

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.02.2018  Patentblatt  2018/09

(73)Patentinhaber: Kress, Markus
89075 Ulm (DE)

(72)Erfinder:
  • Kress, Markus
    89075 Ulm (DE)

(74)Vertreter: Sawodny, Michael-Wolfgang 
Dreiköniggasse 10
89073 Ulm
89073 Ulm (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
WO-A2-2013/106762
DE-A1-102014 010 692
US-B1- 8 347 443
WO-A2-2016/008763
US-A- 1 973 915
US-B2- 8 122 554
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät, insbesondere für Bodenbeläge, bevorzugt Fliesenböden oder Holzbodenbeläge mit einem Motorgehäuse, das wenigstens einen Elektromotor aufnimmt und wenigstens eine vom Elektromotor angetriebene Antriebswelle, wobei das Reinigungs- und Pflegegerät eine von der Antriebswelle angetriebene Walze in Form einer Walzenbürste mit einer Walzenoberfläche umfasst.

    [0002] Ein derartiges handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät ist beispielsweise aus der DE 10 2014 010 692 A1 bekannt geworden. Das aus der DE 10 2014 010 692 A1 bekannt gewordene Reinigungs- und Pflegegerät zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass auf ein und dieselbe Getriebeausgangswelle unterschiedliche Bearbeitungsvorrichtungen tauschbar aufgebracht werden können, beispielsweise eine Fugenbürste oder eine Walzenbürste. Dabei wird bei dem Reinigungs- und Pflegegerät gemäß der DE 10 2014 010 692 A1 die Walzenbürste zwischen zwei Zapfen geführt. Einer der beiden Zapfen wird dem Antriebsarm zugeordnet, auf den die Getriebeausgangswelle des Elektromotors wirkt. Auf der gegenüberliegenden Seite wird die Walzenbürste in einem Zapfen eines Stützarmes des Bearbeitungsgerätes gehalten. Somit handelt es sich bei der Lagerung der Walzenbürste gemäß der DE 10 2014 010 692 A1 stets um eine zweiseitige Lagerung, die den Nachteil hat, dass aufgrund des Stützarmes ein Rand einer Fläche, z. B. an einer Hauswand, mit dem Reinigungs- und Pflegegerät gemäß der Erfindung nicht gereinigt werden kann, da hierfür die Walzenbürste an einer Seite frei zugänglich sein müsste. Um die notwendigen Druckkräfte aufzubringen, ist bei der DE 10 2014 010 692 A1 ein Stiel vorgesehen, der auf das Gehäuse, in dem der Elektromotor untergebracht ist, wirkt. Durch die Lagerung der Walzenbürste zwischen zwei Zapfen ist es möglich, über den Stiel die Druckkräfte symmetrisch über den Antriebs- und den Stützarm auf den Walzenkörper zu übertragen. Je nach Verschmutzungsgrad wird die Druckkraft auf die Walzenbürste unterschiedlich gewählt. Um das Problem der Randreinigung zu lösen, schlägt die US 8,122,554 B2 vor, anstelle einer zweiseitigen Lagerung die Walzenbürstenhalterung asymmetrisch aufzubauen. Eine einseitig gelagerte Walzenbürste, wie aus der US 8,122,554 B2 als nächstliegendem Stand der Technik bekannt, ermöglicht dann eine Reinigung in den Randbereichen. Allerdings ergibt sich bei der US 8,122,554 B2 das Problem, dass eine gleichmäßige Druckeinleitung über den Stiel schwierig ist und insbesondere ein Bediener, wenn er die Bearbeitungsrichtung an der Wand ändern möchte, das gesamte Gerät gemäß der US 8,122,554 B2 um 180° wenden muss, damit die freie Seite der Bürste wieder zur Wand zeigt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es somit, die Nachteile der Vorrichtung aus der DE 10 2014 010 692 A1 und der US 8,122,554 B2 zu überwinden und eine Reinigungs- und Pflegevorrichtung zur Verfügung zu stellen, die auf einfache Art und Weise in unterschiedliche Bearbeitungsrichtungen entlang eines Randes eingesetzt werden kann.

    [0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Reinigungs- und Pflegegerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0005] Das erfindungsgemäße Reinigungs- und Pflegegerät zeichnet sich dadurch aus, dass die Walzenbürste einseitig gelagert ist und am Motorgehäuse ein Stiel zur Handführung des Reinigungs- und Pflegegerätes entlang einer Achse, die im Wesentlichen senkrecht auf dem Motorgehäuse steht, angeordnet ist, vorgesehen ist und der Stiel zur Handführung um die Achse verdrehbar ausgebildet ist. Des Weiteren umfasst das Reinigungs- und Pflegegerät eine Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung sowie einen Stiel mit einer Schaltwelle, die axial gleitend mit dem Stiel verbunden ist und die Drehbewegung des Stiels überträgt.

    [0006] Bei einer Drehrichtungsumkehr ist es besonders bevorzugt, wenn der Stiel genau um 180° um die Achse verdrehbar ausgebildet ist.

    [0007] Besonders bevorzugt ist es, wenn der Stiel in wenigstens zwei Positionen arretierbar ist, nämlich eine erste Position und eine zweite Position, wobei die zweite Position um wenigstens 160°, bevorzugt 180° gegenüber der ersten Position relativ zur Achse verdreht ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es möglich, den Stiel je nach dem, in welcher Richtung die Bearbeitung stattfinden soll, zu arretieren, um so ein ungewolltes Verdrehen des Stieles zu verhindern.

    [0008] Durch die einseitige Lagerung der Walzenbürste wird es erst prinzipiell möglich das erfindungsgemäße Reinigungs- und Pflegegerät mit der Walzenbürste nahe an einer Begrenzung, z.B. einer Mauer zu führen.

    [0009] Bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät mit einem Stiel, der in wenigstens zwei Positionen arretierbar ist, wird die Kraft des Bedieners beispielsweise über das Motorgehäuse mit querliegendem Motor auf die Walzenbürste übertragen. Das Motorgehäuse kann in einer fortgebildeten Ausführungsform derart angeordnet sein, dass zwei abnehmbare Verlängerungsarme die Walze der Walzenbürste parallel zur Motorachse und mittig orthogonal zum Stiel aufnehmen. Bei einer derartigen Ausgestaltung erfolgt eine symmetrische Krafteinleitung der Kraft des Bedieners, über zwei außenliegenden Arme auf die Walzenbürste. Hierdurch wird eine gleichmäßige Anpresskraft über die gesamte Breite der Walzenbürste erreicht. Der Antrieb der Walzenbürste, kann über einen Keilriemen erfolgen, der in einem Seitenarm untergebracht ist. Bevorzugt kann der der Antriebsseite gegenüberliegenden Arm so angeordnet sein, dass er eine Stützwirkung aufbringt. Vorteilhafter Weise ist der Arm schmal ausgeführt, um randnahe Bereiche reinigen zu können.

    [0010] In einer alternativen Ausführungsform des Reinigungs- und/oder Pflegegerätes ohne Arm mit Stützwirkung erfolgt der Antrieb sowie die Krafteinleitung des Bedieners über den Stiel auf die Walze über das Motorgehäuse und einen einzigen Seitenarm. Eine Ausführungsform mit einem einzigen Seitenarm ermöglicht es, mit der offenliegenden Seite der Walzenbürste in randnahe Bereiche bis dicht an eine Wand den Boden zu reinigen. Wie zuvor beschrieben kann durch die Drehung des Stiels um 180° die Wand aus entgegengesetzten Richtungen bearbeitet werden. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass bei einer Ausführungsform mit einem einzigen Seitenarm ein Bürstenaufsatz möglich ist zur Verlängerung der Walzenbürste. Bevorzugt umfasst der Bürstenaufsatz außen winklig angestellte Borstenbündel.

    [0011] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Borstenbündelreihen den Winkel zwischen der Walzenbürstenachse und den Borstenbündeln mit jeder weiteren nach außen gerichteten Reihe zu kleineren Werten verändern. Der Winkelbereich der Borstenbündel liegt zwischen 0° und 120°. Mit Hilfe des seitlichen Bürstenaufsatzes, gemäß der fortgebildeten Erfindung, können nicht nur die Ecken zwischen Boden und Wand gereinigt werden, sondern auch die Wand selber in der Höhe des Walzendurchmessers. Der seitliche Bürstenaufsatz kann über eine Sechskantverbindung formschlüssig mit der Walzenbürste und mittels einer Innensechskantschraube in der Wellenachse fest verschraubt sein.

    [0012] Um den Bediener vor umherfliegendem Schmutz zu schützen, kann in einer Ausführungsform der Erfindung eine Spritzschutzhaube zur Abdeckung der Bürstenaufsatzes vorgesehen sein. Die Spritzschutzhaube kann an beiden, dem Boden zugewandten, Kanten jeweils mit einer Bürstenschiene versehen sein. Die Bürstenschiene bildet dann einen flexiblen Abschluss zwischen Boden und Spritzschutzhaube. Die Bürstenschienen der Spritzschutzhaube können kontinuierlich an die umlaufende Kante der Haube angepasst sein. Hierdurch wird seitlich zur Wand ein abstandsvariabler Spritzschutz zur Verfügung gestellt. Bevorzugt schließt die seitliche Spritzschutzbürste in der gleichen senkrechten Ebene ab wie die winklig angestellten Borstenbündel der seitlichen Aufsatzbürste. Eine umlaufende Bürstenschiene ermöglicht eine Abstandsreduzierung zur Wand mit minimalen Rückstellkräften und sorgt im Betrieb für einen optimalen Schutz des Bedieners.

    [0013] Die asymmetrische Konstruktion des Pflege- und Reinigungsgerätes ermöglicht nur eine Bearbeitungsrichtung an einer Wand. Um die Bearbeitungsrichtung zu ändern, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der am Motorgehäuse angebrachte Stiel verdrehbar ausgebildet ist. Um den Stiel an unterschiedliche Größen der Bearbeiter anzupassen, kann vorgesehen sein, dass der Stiel höhenverstellbar ausgebildet ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn die jeweilige Höhe des Stieles, beispielsweise mit Hilfe einer Feststellschraube, in mehreren Stufen in der Höhe verstellt werden kann.

    [0014] Um eine ungefährliche Bedienung des erfindungsgemäßen Reinigungs- und Pflegegerätes zu gewährleisten, wenn der Stiel um 180° gedreht wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das handgeführte Reinigungs- und Pflegegerät eine Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung der Walzenbürste umfasst. Dies ist vorteilhaft, da die Drehrichtung der Walzenbürste bei normalem Betrieb so eingestellt ist, dass die resultierende Reibungskraft das Gerät vom Bediener wegzieht. Wird nun der Stiel um 180° gedreht, damit der Bediener in entgegengesetzter Richtung das Gerät führen kann, so zeigt, ohne eine Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung, die resultierende Reibungskraft in die entgegengesetzte Richtung, und das Gerät wird in Richtung des Bedieners gedrückt. Dies ist insbesondere deswegen gefährlich, da bei einem Widerstand des Bedieners die Bürstenwalze weiter nach unten gedrückt wird und somit die resultierende Reibungskraft gegen den Bediener weiter ansteigt. Um dies zu vermeiden, ist in einer fortgebildeten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass bei Verdrehen des Stiels um 180° aus Sicherheitsgründen eine automatische Drehrichtungsumkehr der Walzenbürste mit Hilfe der Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung erfolgt. Hierzu gibt es mehrere Möglichkeiten. In einer ersten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung wenigstens zwei bei Verdrehung des Stiels auslösbare elektrische Schalter umfasst. Die Auslösung der Schalter kann mit Hilfe einer am Stiel angeordneten Schaltwelle erfolgen, wobei die Schaltwelle bevorzugt Schaltnocken zur Betätigung der wenigstens zwei Schalter umfasst. Um die Richtungsumkehr bei einem Einphasen-Reihenschlussmotor, der bevorzugt im vorliegenden Reinigungs- und Pflegegerät Verwendung findet, zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in Reihe angeordnete Leitungen der Statorwicklung und der Bürsten entkoppelt werden. Die vier Leitungen können dann mit den Schaltern verbunden werden und über die Schalter jeweils angesteuert werden. Durch eine derartige Ausgestaltung ist sichergestellt, dass bei einem eingeschalteten Handschalter am Griff des Stieles des Reinigungs- und Pflegegerätes der Elektromotor nur in den jeweiligen Endstellungen des Stieles, d.h. in der ersten und zweiten Position, der Motor spannungsgeführt ist. Ist der Stiel in einer Zwischenstellung, so sind die Schalter nicht geschaltet und der Motor ist spannungsfrei.

    [0015] Alternativ ist eine mechanische Umschaltung denkbar oder eine Ansteuerung der Motorregelung zur Drehrichtungsumkehr.

    [0016] Die Erfindung soll nunmehr anhand der Figuren näher beschrieben werden. Es zeigen:
    Fig. 1
    ein erfindungsgemäßes Reinigungs- und Pflegegerät, das entlang einer Wand in einer Richtung bewegt wird;
    Fig. 2
    ein erfindungsgemäßes Reinigungs- und Pflegegerät mit einem verdrehbaren Stiel;
    Fig. 3
    ein erfindungsgemäßes Reinigungs- und Pflegegerät, das in die entgegengesetzte Richtung wie in Fig. 1 bewegt wird, wobei das Reinigungs- und Pflegegerät keine Drehrichtungsumkehr aufweist;
    Fig. 4
    eine im Stiel angeordnete Schaltwelle in einer ersten Schaltposition;
    Fig. 5
    eine im Stiel angeordnete Schaltwelle in einer zweiten Schaltposition bei 180° verdrehtem Stiel;
    Fig. 6
    ein Schaltplan der elektrischen Verschaltung des Motors mit zwei Schaltern;
    Fig. 7
    ein Schaltplan der elektrischen Verschaltung des Elektromotors mit Doppelschaltern.
    Fig. 8
    eine Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Reinigungs- und Pflegegerätes mit Bürstenaufsatz und Spritzschutzhaube
    Fig. 9-11
    Varianten der Bürstenaufsätze
    Fig. 12
    detaillierte Ansicht eines Reinigungs- und Pflegegerätes mit Bürstenaufsatz und Spritzschutzhaube
    Fig. 13
    Detailansicht des Spritzschutzes


    [0017] In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Reinigungs- und Pflegevorrichtung 1 dargestellt. Die erfindungsgemäße Reinigungs- und Pflegevorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 3, das einen Elektromotor aufnimmt, der über eine Antriebswelle mit einem Getriebe 5 eine Walzenbürste 7 antreibt. Wie aus Figur 1 deutlich hervorgeht, ist die Walzenbürste 7 einseitig gelagert, so dass die Bürsten an der der Antriebsvorrichtung gegenüber liegenden Seite, beispielsweise direkt an einem Mauerwerk 9, anliegen können. Die Führung des handgeführten Gerätes erfolgt mittels eines Stieles 10, der am Gehäuse 3 befestigt ist. Der Stiel 10 umfasst zur Führung einen Führungsgriff 12 sowie einen Handhabungsgriff 14, wobei der Handhabungsgriff 14 auch mit den Ein- und Ausschaltern sowie dem Anschluss 16 an die Stromversorgung versehen ist.

    [0018] Der Stiel 10 ist erfindungsgemäß verdrehbar ausgebildet, wie in Figur 2 dargestellt. In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist der Stiel 1 in einer 0°-Ausgangsstellung verrastet. Die Drehrichtung der Walzen ist in Figur 1 mit 20 bezeichnet, die hieraus resultierende Reibungskraft Fv mit 22.

    [0019] Die Verdrehbarkeit des Stiels zeigt Figur 2 in einer Draufsicht auf die Vorrichtung 1. Der Stiel 10 ist um die Achse A des Stiels verdrehbar ausgebildet, und zwar wie mit Bezugsziffer 30 bezeichnet.

    [0020] Wird der Stiel 10 aus der 0°-Stellung gemäß Figur 1 in die 180°-Stellung gemäß Figur 3 verdreht, so kann die Arbeitsrichtung der Reinigungs- und Pflegevorrichtung entlang der Wand 9 umgedreht werden, ohne dass, wie im Stand der Technik, beispielsweise der US 8,122,554, das Reinigungs- und Pflegegerät komplett gedreht werden muss. Allerdings ist die Drehrichtung Dr der Walzenbürste 7, die mit Bezugsziffer 20 bezeichnet ist, wie in Figur 3 dargestellt, auch bei einer 180°-Drehung des Stiels dieselbe, falls die Vorrichtung keine Umschalteinrichtung zum Umschalten der Drehrichtung Dr der Walze beim Verdrehen des Stiels und damit einer Umkehrung der Richtung der Reibungskraft Fv aufweist. Wie aus Figur 1 hervorgeht, ist die Drehrichtung Dr bei normalem Betrieb der Bürste so eingestellt, dass die resultierende Reibungskraft Fv, die mit 22 bezeichnet ist, wie in Figur 1 dargestellt, das Gerät vom Bediener wegzieht. Wird der Griff nun, wie in Figur 3, umgekehrt und die Drehrichtung der Walze nicht geändert, so zeigt die resultierende Reibungskraft Fv, die wiederum mit Bezugsziffer 22 bezeichnet ist, in die entgegengesetzte Richtung, und das Gerät wird zum Bediener gedrückt. Dies kann sehr gefährlich sein, da bei einem Widerstand des Bedieners bei einer derartigen Drehrichtung die Bürstenwalze weiter nach unten gedrückt wird und die resultierende Reibungskraft Fv weiter ansteigt. Steigt die Reibungskraft Fv an, so erhöht sich der Druck auf den Bediener, der wiederum mit Gegendruck reagiert, um das Gerät vom Körper wegzuhalten. Dies bewirkt aber wiederum, dass die Bürste noch weiter nach unten gedrückt wird. Die Reibungskraft und der dadurch vom Bediener aufzubringende Gegendruck steigt dann derart schnell an, dass innerhalb von Millisekunden der Bediener den notwendigen Gegendruck nicht mehr aufbringen und somit das Gerät nicht mehr halten kann und sich verletzt. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist daher vorgesehen, dass bei Verdrehen des Stiels um 180° die Drehrichtung der Bürstenwalze umgekehrt wird. Eine Ausgestaltung einer Vorrichtung zur Umkehrung der Drehrichtung ist in den Figuren 4 und 5 dargestellt, den elektrischen Schaltplan hierzu zeigen die Figuren 6 und 7.

    [0021] In Figur 4 gezeigt ist der in einer Umhüllung 50 geführte, höhenverstellbare Stiel 10. Der Stiel 10 umfasst eine Schaltwelle 60 mit Schaltnocken 62.1, 62.2, 68.1, 68.2.

    [0022] In der Umhüllung 50 sind insgesamt vier Schalter 64.1, 64.2, 66.1, 66.2 angeordnet. Ist der Stiel in der 0°-Position verrastet, wie in Figur 4 dargestellt, so kommen die Schaltnocken 62.1, 62.2, die auf einer Schaltwelle 60 angeordnet sind, mit den Schaltern 64.1, 64.2, in Kontakt und ein Strom fließt durch den Elektromotor, so dass die Walzenbürste, wie in Figur 1 dargestellt, in die Richtung Dr angetrieben wird. Wird nunmehr Stiel 10, um 180° gedreht, so werden die Schaltnocken 62.1, 62.2 außer Kontakt mit den Schaltern 64.1, 64.2 gebracht und stattdessen liegen die Schaltnocken 68.1, 68.2 an den Schaltern 66.1, 66.2 an, wie in Figur 5 dargestellt. Hierdurch wird die Drehrichtung des Elektromotors umgeschaltet. Die Bürste dreht sich dann entgegengesetzt zur Drehrichtung in Figur 1. Wenn der Stiel in einer Zwischenposition zwischen der verrasteten 0°-Position und der 180°-Position gebracht wird, so sind die Schaltnocken mit keinem der Schalter in Berührung, d.h. der Stromkreis ist dann ständig geöffnet und der Elektromotor stromlos. Eine Strombeaufschlagung des Elektromotors erfolgt also nur, wenn der Stiel in der 0-Grad-Position oder in der um 180° gedrehten Position verrastet ist, wobei durch die dargestellte Anordnung sichergestellt ist, dass auch bei verdrehtem Stiel die Drehrichtung stets so gewählt ist, dass die Reibungskraft das Reinigungsgerät vom Bediener wegzieht.

    [0023] Generell sind zwei Möglichkeiten der Ausbildung der Schalter denkbar. So umfasst die dargestellte Ausführungsform in den Figuren 4 und 5 stets vier einpolige Schalter. Anstelle der vier Einzelschalter könnten aber auch zwei Doppelschalter in zweipoliger Ausführung eingesetzt werden. In einem derartigen Fall umfasst die Schaltwelle lediglich zwei Schaltnocken.

    [0024] Die Figuren 6 und 7 zeigen einen Schaltplan der Reinigungs- und Pflegevorrichtung. Im elektrischen Schaltplan dargestellt ist der Elektromotor 100, der bevorzugt als Einphasenreihenschlussmotor ausgebildet ist. Um bei einem derartigen Motor eine elektrische Drehrichtungsumkehr zu ermöglichen, wie erfindungsgemäß ausgebildet, werden die in Reihe angeordneten Leitungen der Statorwicklung A1 und A2 sowie der Bürsten D1 und D2 voneinander entkoppelt

    [0025] Anstelle der vier einpoligen Schalter gemäß Figur 6 können auch Doppelschalter in zweipoliger Ausführung, wie in Figur 7 dargestellt, verwendet werden. Auch in Figur 7 ist der Elektromotor wieder mit 100 bezeichnet. Während für die Schalter in Figur 6 die Bezugsziffern aus den Figuren 4 und 5 verwandt werden, trägt der Doppelschalter in Figur 7 die Bezugsziffern S1 und S2. Die Schaltungen in Figur 6 und 7 sind so aufgebaut, dass die Spannung führenden Klemmen A1 und A2 der Statorwicklung durch die Schalter 64.1, 64.2, 66.1, 66.2 in Figur 6 und S1 sowie S2 in Figur 7 vertauscht werden.

    [0026] Wie in Figur 6 dargestellt, fließt, wenn der Schalter 64.1 geschlossen ist, der Strom von A1 über den Schalter 64.1 nach D1. In diesem Fall ist auch der Schalter 64.2 geschlossen und der Strom fließt von A2 über den Schalter 64.2 nach D2.

    [0027] Wenn der Schalter 66.1 geschlossen ist, fließt der Strom von A1 über den Schalter 66.1 nach D2. In diesem Fall ist auch der Schalter 66.2 geschlossen und der Strom fließt von A2 über den Schalter 66.2 nach D1.

    [0028] In Figur 7 mit einem Doppelschalter fließt, wenn der Schalter S1 geschlossen ist, der Strom von A1 über den Schalter S1 nach D1 bzw. von A2 über den Schalter S1 nach D2.

    [0029] Wenn der Schalter S2 geschlossen ist, fließt der Strom von A1 über den Schalter nach D2 bzw. von A2 über den Schalter S2 nach D1.

    [0030] Alternativ können die Schalter ein Signal an die Motorregelung geben, die die Motorrichtungen umkehren.

    [0031] In den Figuren 8 bis 13 sind Ausführungsformen erfindungsgemäßer Reinigungs-und Pflegegeräte mit Bürstenaufsätzen und Spritzschutzhaube gezeigt.

    [0032] Figur 8 zeigt in einer Gesamtansicht ein erfindungsgemäßes Reinigungs- und Pflegegerät mit Spritzschutzhaube und Bürstenaufsatz. Gleiche Bauteile wie in Figur 1 sind mit denselben Bezugsziffern gekennzeichnet. Die in Figur 8 gezeigte Ausgestaltung eines Reinigungs- und Pflegegerätes 1 weist seitlich einen Bürstenaufsatz 200 auf, der neben der Walzenbürste 7 angeordnet ist. Der Bürstenaufsatz 200 hat außen winklig angestellte Borstenbündel 210.

    [0033] Unterschiedliche Anordnungen von Borstenbündeln des Bürstenaufsatzes 200 sind in den Figuren 9 bis 11 gezeigt. Die nach außen gerichteten Borstenbündelreihen 210.1, 210.2, 210.3 verändern den Winkel zwischen der Walzenbürstenachse 220 und den Borstenbündeln mit jeder weiteren nach außen gerichteten Reihe zu kleineren Werten. Der Winkelbereich des Winkels α der Borstenbündel liegt zwischen 0° und120°, wie in Figur 9 gezeigt. Mit Hilfe des seitlich angeordneten seitlichen Bürstenaufsatzes 200 können nicht nur die Ecken zwischen Boden und Wand gereinigt werden, sondern auch die Wand selber in der Höhe des Walzendurchmessers. Der seitliche Bürstenaufsatz 200 wird über eine Sechskantverbindung 230 formschlüssig mit Walzenbürste 7 verbunden und mittels Innensechskantschraube wie in Figur 12 gezeigt, mit der Wellenachse fest verschraubt. Weitere Ausprägungen der Borstenbündelanordnungsvarianten von Bürstenaufsätzen 200 sind in den Figuren 10 bis 11 dargestellt.

    [0034] Figur 10 zeigt eine alternative Anordnung eines Bürstenaufsatzes mit zusätzlichen seitlichen Borsten 212. Die seitlichen Borsten 212 sind am Abschluss 214 des Bürstenaufsatzes angebracht und in Achsrichtung B ausgerichtet. Durch eine derartige Anordnung ist eine besonders gute Randreinigung, beispielsweise von Mauern möglich. Figur 11 zeigt eine Ausführungsform eines Bürstenaufsatzes mit einer Vielzahl seitlicher Borsten 216, die seitlich am Abschluss 214 parallel zur Achse A angeordnet sind und eine verbesserte Randreinigung ermöglichen. Die Bürstenaufsätze sind tauschbar ausgelegt und können je nach Einsatzzweck auf die Walzenbürste aufgebracht werden.

    [0035] Um den Bediener vor umherfliegenden Schmutz zu schützen, kann wie in Figur 12 gezeigt, eine zusätzliche Spritzschutzhaube 260 zur Abdeckung des Bürstenaufsatzes 200 vorgesehen sein. Die Spritzschutzhaube 250 des Reinigungs- und/oder Pflegegerätes 1 ist an beiden, dem Boden zugewandten, Kanten jeweils mit einer Bürstenschiene 251 versehen. Diese Bürstenschiene 251 bildet einen flexiblen Abschluss zwischen Boden (nicht dargestellt) und Spritzschutzhaube 250 des Reinigungs- und Pflegegerätes. Die seitliche zusätzliche Spritzschutzhaube 260 wird ohne zusätzliches Werkzeug zwischen den dafür vorgesehenen Nuten 252 und 253 der Spritzschutzhaube 250 des Reinigungs- und Pflegegerätes eingerastet. Dies ist detailliert in der Schnittdarstellung durch die Spritzschutzhaube 250 in Figur 13 dargestellt. Weiterhin hat die seitliche Spritzschutzhaube gemäß Figur 13 eine umlaufende Bürstenschiene 261 in der gleichen Ausprägung wie an der Gerätespritzhaube 250, um einen kontinuierlichen Übergang ohne Spalt zwischen den Bürstenschienen 251 und 261 zu gewährleisten. Die Bürstenschiene 261 der seitlichen Spritzschutzhaube ist kontinuierlich an der umlaufenden Kante dieser Haube 260 angepasst. Hierdurch ist gewährleistet, dass auch seitlich zur Wand ein abstandsvariabler Spritzschutz erfolgt. Der seitliche Spritzschutz 261 schließt in der gleichen senkrechten Ebene ab wie die winklig angestellten Borstenbündel der seitlichen Aufsatzbürste 200. Dabei ist zu beachten, dass zur Reinigung der Wand die seitlichen Borsten 212, 216, der Aufsatzbürste 200 nachgeben können, wodurch sich der Abstand des Reinigungs- und/oder Pflegegerätes zur Wand verringert. Ein feststehender Spritzschutz 261 würde das nicht ermöglichen und somit eine intensivere Wandreinigung behindern. Auch eine seitlich umlaufende Gummilippe 261 würde sich bei einer Abstandsreduzierung des Gerätes zur Wand unkontrolliert verformen, und hierdurch besteht die Gefahr, dass die Gummischiene oder die Gummielemente von den Borsten 210, 212, 216 der Bürste 200 erfasst und abgeknickt werden. Die umlaufende Bürstenschiene 261 ermöglicht eine Abstandsreduzierung zur Wand mit minimalen Rückstellkräften, wobei die Borsten 210, 212, 216 bei Vergrößerung des Abstandes wieder automatisch in die Ursprungslage zurückfedern. Die durchgehend umlaufende Spritzschutzbürstenschiene 261 sorgt im Betrieb für einen optimalen Schutz des Bedieners.

    [0036] Figur 12 ist eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungs- und Pflegevorrichtung 1 mit Bürstenaufsatz 200. Deutlich zu erkennen ist die Walzenbürste 7, die über Welle 300 von einem Elektromotor (nicht dargestellt) angetrieben wird und auf den Bürstenaufsatz 200 mittels einer Sechskantverbindung 230 formschlüssig verbunden werden kann. Hierzu wird mittels einer Innensechskantschraube 222 der seitliche Bürstenaufsatz 200 mit der Welle der Walzenbürste 7 fest verbunden.

    [0037] Die erfindungsgemäße asymmetrische Konstruktion des Pflege- und Reinigungsgerätes ermöglicht eine Bearbeitungsrichtung beispielsweise an einer Wand.

    [0038] Mit der Erfindung wird erstmals ein Reinigungs- und Pflegegerät angegeben, mit dem es möglich ist, auch randnahe Bereiche, beispielsweise entlang einer Wand, auf einfache Art zu reinigen. Des Weiteren zeichnet sich in einer fortgebildeten Ausführungsform die erfindungsgemäße Reinigungs- und Pflegevorrichtung dadurch aus, dass sie auch bei einer Verdrehung des Stiels und Änderung der Arbeitsrichtung mit einer Drehrichtungsumkehr des Walzenantriebs ausgestattet ist.


    Ansprüche

    1. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät, insbesondere für Bodenbeläge, bevorzugt Fliesenboden oder Holzbodenbeläge mit einem Motorgehäuse, das wenigstens einen Elektromotor (100) aufnimmt und wenigstens eine von dem Elektromotor angetriebene Antriebswelle, wobei das Reinigungs- und Pflegegerät eine von der Antriebswelle angetriebene Walze in Form einer Walzenbürste (7) mit einer Walzenoberfläche umfasst, wobeidie Walzenbürste (7) einseitig gelagert ist und am Motorgehäuse ein Stiel (10) entlang einer Achse (A), zur Handführung angeordnet ist, wobei der Stiel (10) um die Achse (A) verdrehbar, bevorzugt um 160°, insbesondere 180° um die Achse (A) verdrehbar ausgebildet ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das handgeführte Reinigungs- und Pflegegerät eine Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung der Walzenbürste (7) umfasst und
    der Stiel eine Schaltwelle (60) aufweist, die axial gleitend mit dem Stiel (10) verbunden ist und die Drehbewegung des Stiels (10) überträgt.
     
    2. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Stiel in wenigstens zwei Positionen arretierbar ist, einer ersten Position und einer zweiten Position, wobei die zweite Position um 180° gegenüber der ersten Position relativ zu der Achse (A) verdreht angeordnet ist und/oder der Stiel (10) höhenverstellbar ist.
     
    3. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 1 bis 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung wenigstens zwei über die Verdrehung des Stiels auslösbare Schalter (64.1, 64.2, 66.1, 66.2) umfasst, die bevorzugt in einer ersten Stellung des Stiels die
    Statorwicklung A1 mit der Bürste D1 und die Statorwicklung A2 mit der Bürste D2 verbunden und in einer zweiten, verdrehten Stellung des Stiels die Statorwicklung A1 mit der Bürste D2 und die Statorwicklung A2 mit der Bürste D1.
     
    4. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 1 bis 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung derart ausgestaltet ist, das ein Signal zur Drehrichtungsumkehr an die Motorregelung übermittelt wird oder
    die Vorrichtung zur Änderung der Drehrichtung einen mechanischen Umschalter umfasst.
     
    5. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Schaltwelle (60) Schaltnocken (62.1, 62.2, 64.1, 64.2) zur Betätigung der wenigstens zwei Schalter umfasst.
     
    6. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Elektromotor ein Einphasenreihenschlussmotor ist.
     
    7. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die in Reihe angeordneten Leitungen der Statorwicklung und der Bürsten des Einphasenreihenschlussmotors entkoppelt sind.
     
    8. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das handgeführte Reinigungs- und Pflegegerät wenigstens einen Bürstenaufsatz (200), der seitlich mit der Walzenbürste (7) verbunden ist, umfasst.
     
    9. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Bürstenaufsatz (200) mit der Walzenbürste (7) über eine Verbindung , bevorzugt einer Sechskantverbindung (230) formschlüssig, insbesondere mit einer Innensechskantschraube (222) lösbar verbindbar ist.
     
    10. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 8 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Bürstenaufsatz (200) seitlich Borsten (212, 216) umfasst.
     
    11. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 8 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Reinigungs- und Pflegegerät eine Spritzschutzeinrichtung, insbesondere eine Spritzschutzhaube (250) und/oder eine zusätzliche Spritzschutzhaube (260) umfasst.
     
    12. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das handgeführte Reinigungs- und Pflegegerät die Bürstenschienen (251, 261), insbesondere an der Spritzschutzeinrichtung umfasst.
     
    13. Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät gemäß Anspruch 12,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Bürstenschienen (251, 261) flexibel ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Manually guided cleaning and care appliance, in particular for floor coverings, preferably tiled floor or wooden floor coverings, having a motor housing which accommodates at least one electric motor (100) and having at least one drive shaft which is driven by the electric motor, wherein the cleaning and care appliance comprises a roller which is driven by the drive shaft and which is in the form of a roller brush (7) having a roller surface, wherein the roller brush (7) is mounted at one side and a stem (10) is arranged on the motor housing along an axis (A) for manual guidance purposes, wherein the stem (10) is configured such as to be rotatable about the axis (A), preferably such as to be rotatable through 160°, in particular 180°, about the axis (A),
    characterized in that
    the manually guided cleaning and care appliance comprises a device for changing the direction of rotation of the roller brush (7), and the stem a switching shaft (60) which is connected to the stem (10) in an axially sliding manner and transmits the rotational movement of the stem (10).
     
    2. Manually guided cleaning and care appliance according to claim 1,
    characterized in that
    the stem can be locked in at least two positions, a first position and a second position, wherein the second position is arranged in a manner rotated through 180° with respect to the first position relative to the axis (A) and/or the stem (10) is height-adjustable.
     
    3. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 1 to 2,
    characterized in that
    the device for changing the direction of rotation comprises by at least two switches (64.1, 64.2, 66.1, 66.2) which can be triggered by the rotation of the stem, which switches preferably in a first position of the stem connect the stator winding A1 to the brush D1 and the stator winding A2 to the brush D2, and in a second, rotated position of the stem connect the stator winding A1 to the brush D2 and the stator winding A2 to the brush D1.
     
    4. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 1 to 2,
    characterized in that
    the device for changing the direction of rotation is configured such that a signal for reversing the direction of rotation is transmitted to the motor controller, or
    the device for changing the direction of rotation comprises a mechanical changeover switch.
     
    5. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 1 to 4,
    characterized in that
    the switching shaft (60) comprises switching cams (62.1, 62.2, 64.1, 64.2) for actuating the at least two switches.
     
    6. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 1 to 5,
    characterized in that
    the electric motor is a single-phase series motor.
     
    7. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 1 to 5,
    characterized in that
    the lines of the stator winding, which are arranged in series, and the brushes of the single-phase series motor are decoupled.
     
    8. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 1 to 7,
    characterized in that
    the manually guided cleaning and care appliance comprises at least one brush attachment (200) which is laterally connected to the roller brush (7).
     
    9. Manually guided cleaning and care appliance according to claim 8,
    characterized in that
    the brush attachment (200) can be connected to the roller brush (7) in a form-fitting manner via a connection, preferably a hexagonal connection (230), in particular can be connected in a detachable manner using a hexagon socket screw (222).
     
    10. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 8 to 9,
    characterized in that
    the brush attachment (200) comprises lateral bristles (212, 216).
     
    11. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 8 to 10,
    characterized in that
    the cleaning and care appliance comprises a splash protection device, in particular a splash protection hood (250) and/or an additional splash protection hood (260).
     
    12. Manually guided cleaning and care appliance according to any one of claims 1 to 11,
    characterized in that
    the manually guided cleaning and care appliance comprises the brush rails (251, 261), in particular on the splash protection device.
     
    13. Manually guided cleaning and care appliance according to claim 12,
    characterized in that
    the brush rails (251, 261) are flexible.
     


    Revendications

    1. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main, en particulier pour des revêtements de sol, de préférence des sols carrelés ou des revêtements de sol en bois, comportant un carter de moteur qui reçoit au moins un moteur électrique (100) et au moins un arbre d'entraînement entraîné par le moteur électrique, l'appareil de nettoyage et d'entretien comprenant un rouleau entraîné par l'arbre d'entraînement sous la forme d'un rouleau-brosse (7) ayant une surface de rouleau, le rouleau-brosse (7) étant monté d'un côté et un manche (10) étant disposé sur le carter de moteur le long d'un axe (A) pour le guidage manuel, le manche (10) étant conçu tournant autour de l'axe (A), de préférence tournant de 160°, en particulier de 180°, autour de l'axe (A),
    caractérisé en ce que
    l'appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main comprend un dispositif pour changer le sens de rotation du rouleau-brosse (7) et le manche un arbre de commutation (60) qui est relié en coulissement axial au manche (10) et transmet le mouvement de rotation du manche (10).
     
    2. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que le manche peut être verrouillé dans au moins deux positions, une première position et une deuxième position, la deuxième position étant tournée de 180° par rapport à la première position relativement à l'axe (A) et/ou le manche (10) étant réglable en hauteur.
     
    3. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 1 à 2,
    caractérisé en ce que
    le dispositif pour changer le sens de rotation comprend au moins deux commutateurs (64.1, 64.2, 66.1, 66.2) pouvant être déclenchés par la rotation du manche, qui, de préférence, dans une première position du manche, relient l'enroulement statorique A1 au balai D1 et l'enroulement statorique A2 au balai D2 et, dans une deuxième position, tournée, du manche, relient l'enroulement statorique A1 au balai D2 et l'enroulement statorique A2 au balai D1.
     
    4. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 1 à 2,
    caractérisé en ce que
    le dispositif pour changer le sens de rotation est conçu de telle sorte qu'un signal d'inversion du sens de rotation est transmis à la gestion du moteur ou
    le dispositif pour changer le sens de rotation comprend un inverseur mécanique.
     
    5. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que
    l'arbre de commutation (60) comprend des cames de commutation (62.1, 62.2, 64.1, 64.2) pour actionner lesdits au moins deux commutateurs.
     
    6. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que
    le moteur électrique est un moteur série monophasé.
     
    7. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que
    les lignes disposées en série de l'enroulement statorique et des balais du moteur série monophasé sont découplées.
     
    8. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que
    l'appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main comprend au moins un accessoire de brosse (200) relié latéralement au rouleau-brosse (7).
     
    9. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon la revendication 8,
    caractérisé en ce que
    l'accessoire de brosse (200) peut être relié de manière amovible au rouleau-brosse (7) par complémentarité de forme par une liaison, de préférence une liaison hexagonale (230), en particulier avec une vis à six pans creux (222).
     
    10. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 8 à 9,
    caractérisé en ce que
    l'accessoire de brosse (200) comprend des poils (212, 216) latéralement.
     
    11. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 8 à 10,
    caractérisé en ce que
    l'appareil de nettoyage et d'entretien comprend un moyen anti-projections, en particulier un capot anti-projections (250) et/ou un capot anti-projections supplémentaire (260).
     
    12. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon l'une des revendications 1 à 11,
    caractérisé en ce que
    l'appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main comprend les rails de brosse (251, 261) en particulier sur le moyen anti-projections.
     
    13. Appareil de nettoyage et d'entretien guidé à la main selon la revendication 12,
    caractérisé en ce que
    les rails de brosse (251, 261) sont conçus flexibles.
     




    Zeichnung









































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente