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| (11) | EP 3 309 772 B1 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) | Hinweis auf die Patenterteilung: | | 13.09.2023 Patentblatt 2023/37 |
(22) | Anmeldetag: 07.07.2017 |
| (51) | Internationale Patentklassifikation (IPC): |
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(54) | NOTSIGNAL-VORRICHTUNG EMERGENCY SIGNAL DEVICE DISPOSITIF DE SIGNAL D'URGENCE |
(84) | Benannte Vertragsstaaten: | | AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) | Priorität: | 11.10.2016 DE 102016119353
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(43) | Veröffentlichungstag der Anmeldung: | | 18.04.2018 Patentblatt 2018/16 |
(73) | Patentinhaber: Kuchenbecker, Jörg | | 83707 Bad Wiessee (DE) |
| (72) | Erfinder: | | - Kuchenbecker, Jörg
83707 Bad Wiessee (DE)
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(74) | Vertreter: LS-MP von Puttkamer Berngruber Loth Spuhler | | Partnerschaft von Patent- und Rechtsanwälten mbB
ALPHA-Haus
Garmischer Strasse 35 81373 München 81373 München (DE) |
(56) | Entgegenhaltungen: : JP-A- H10 137 387 JP-A- 2009 108 562 US-A- 5 517 941 US-B1- 6 220 910
| JP-A- 2000 259 107 JP-Y1- S4 319 316 US-A1- 2005 076 823
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Notsignal-Vorrichtung.
[0002] Um z.B. bei Outdoor-Aktivitäten, wie Skitouren, Trekking, Klettern oder Jagd auf hilfsbedürftige Personen z.B. durch Unfälle, Erschöpfung, Lawinen oder dergleichen aufmerksam zu machten, ist es bekannt, Signalpatronen oder Signalraketen abzufeuern.
[0003] Da deren Anzahl begrenzt ist, kann das Abfeuern insbesondere in dünn besiedelten Gebieten jedoch unbemerkt bleiben. Zudem erfordern derartige pyrotechnische Vorrichtungen in manchen Ländern eine Sondergenehmigung.
[0004] Aus
GB 2 482 234 A und
GB 2 460 656 A ist es bereits bekannt, stattdessen viereckige Fahnen zu verwenden, die mit einem Signal, wie SOS bzw. HELP bedruckt und an ihren vier Ecken mit Ösen oder Löchern versehen sind, um sie mit Schnüren oder einem Pflock am Boden zu befestigen. Die mehreren Meter langen viereckigen Fahnen sind jedoch aufgrund ihrer Größe schwer und im zusammengelegten Zustand entsprechend voluminös und damit unhandlich. Zudem sind sie beispielsweise bei Schneefall kaum sichtbar. Aus
US 4 583 482 und
EP 270 849 A1 sind Signalfahnen bekannt, die an einer Stange befestigt sind.
[0005] Aus
JP 2009 108 562A ist eine Anzeigevorrichtung mit einer als gleichseitiges Dreieck ausgebildeten Fahne bekannt, die mit einer Seite des Dreiecks an einer senkrechten Stange befestigt ist, die als Ständer mit ausklappbaren Beinen ausgebildet ist, und mit einer der anderen Seite an einem an der Stange angelenkten Arm zum Aufspannen der Fahne.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Notsignal-Vorrichtung bereitzustellen, die bei einfachem Aufbau gut erkennbar ist, jedoch nur ein geringes Gewicht und Packvolumen aufweist. Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Notsignal-Vorrichtung bereitzustellen, die eine größere Anzeigefläche aufweist.
[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 oder die in Anspruch 2 angegebene
[0008] Notsignal-Vorrichtung erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Notsignal-Vorrichtung wiedergegeben.
[0009] Die erfindungsgemäße Notsignal-Vorrichtung weist mindestens zwei Fahnen auf, die mit Befestigungsmitteln an wenigstens zwei Stangen befestigt werden. Die Fahnen sind als gleichschenkliges Dreieck ausgebildet und an wenigstens einer Ecke des Dreiecks mit einem Befestigungsmittel zum Aufspannen der Fahnen an den wenigstens zwei Stangen versehen.
[0010] Die Befestigungsmittel können durch eine Öse, eine Schnur, eine Kordel, ein Band und/oder einen Haltemagnet gebildet sein.
[0011] Die Stangen können dabei durch eine Lawinensonde gebildet sein, die z.B. zur Standardausrüstung jedes Skitourengehers, Freeriders oder Bergretters gehören oder einen Stock, z.B. Skistock, so dass die erfindungsgemäße Notsignal-Vorrichtung praktisch kein zusätzliches Gewicht darstellt. Sie kann damit wie z.B. eine Lawinensonde Teil der Standardausrüstung eines Skitourengehers sein.
[0012] Die erfindungsgemäße Notsignal-Vorrichtung weist zwei oder mehr Fahnen auf, um eine große, gut sichtbare Fläche zu bilden. Dazu kann sie aus den einzelnen Fahnen zusammengesetzt werden, die zwei oder mehrere Personen mit sich führen. Die einzelne Fahne ist daher geeignet, zur Standardausrüstung für Outdoor-Aktivitäten zu gehören. Auf jede Fahne kann dabei ein Notsignal wie "SOS" vorzugsweise in fluoreszierender Farbe aufgedruckt werden. Die Fahnen bestehen aus einem flexiblen Material, beispielsweise einer Folie oder einem Gewebe, vorzugsweise aus Polyester, Polyamid oder einem Polyolefin und weisen vorzugsweise eine Signalfarbe, beispielsweise eine rotorange-farbene Leuchtstofffarbe auf.
[0013] Die wenigstens zwei dreieckigen Fahnen der erfindungsgemäßen Notsignal-Vorrichtung, die als gleichschenkliges Dreieck ausgebildet sind, weisen eine Höhe oder Länge von beispielsweise 30-150 cm, und eine Basis oder Breite von ebenfalls 30-150 cm auf.
[0014] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine an einer Stange befestigte verwendbare Fahne;
- Fig. 2
- eine Notsignal-Vorrichtung mit zwei Fahnen, die an zwei Stangen befestigt sind; und
- Fig. 3
- eine Notsignal-Vorrichtung mit fünf Fahnen, die an drei Stangen befestigt sind, wobei vier der fünf Fahnen eine große dreieckige Fläche bilden und an der dritten Stange eine zusätzliche Fahne befestigt ist.
[0015] Die Fig. 1 ist nicht Teil der beanspruchten Erfindung.
[0016] Gemäß Fig. 1 ist die Fahne F als gleichschenkliges Dreieck ausgebildet und im Bereich der Ecken des Dreiecks jeweils mit einer Öse als Befestigungsstelle 1, 2, 3 versehen.
[0017] Die Fahne F ist an einer Stange 5, beispielsweise an einer Lawinensonde oder einem Stock, z.B. einem Skistock befestigt.
[0018] Die beiden Ösen 1, 2 an der Basis des Dreiecks sind dazu mit einer Schnur, einem Band, einem Riemen oder dergleichen, nicht dargestellten Befestigungsmittel an der Stange 5 befestigt.
[0019] Zur Befestigung der Fahne an der Stange 5 mit einem solchen Befestigungsmittel kann eine weitere Öse 4 in der Mitte der Basis c der dreieckigen Fahne F vorgesehen sein.
[0020] Die Fahne F kann mit einem nicht dargestellten Befestigungsmittel, also beispielsweise einer Schnur S aufgespannt werden, das einerseits an der Öse 3 an der Spitze C und andererseits z.B. an einem nicht dargestellten Stock oder eine Lawinensonde angreift. Die Spitze C kann zudem für Rettungskräfte entsprechend einem Pfeil die Richtung zu der hilfsbedürftigen Person anzeigen.
[0021] Die Länge L der Fahne F und damit die Höhe des gleichschenkligen Dreiecks kann ca. 100-150 cm betragen, und ihre Höhe H und damit die Länge des Basis c des Dreiecks ebenfalls ca. 100-150 cm.
[0022] Die Fahne F ist zusammenlegbar und aufgrund ihres geringen Volumens in einer Tasche z.B. zusammen mit einer Lawinensonde leicht zu verstauen.
[0023] Gemäß Fig. 2 sind zwei Fahnen F1 und F2 mit einem nicht dargestellten Befestigungsmittel, das an den Ösen 1, 2, 4 angreift, an der einen Stange 5 bzw. einer zweiten Stange 6 befestigt. Ferner ist ein nicht dargestelltes Befestigungsmittel vorgesehen, das die Ösen 3 an der Spitze C an der Fahne F1 mit der Öse 3 an der Spitze C der Fahne F2 verbindet.
[0024] Gemäß Fig. 3 weist die Notsignal-Vorrichtung fünf gleich große, gleichschenklige dreieckige Fahnen F1 bis F5 auf, die an drei Stangen 7, 8, 9 befestigt sind. Dabei sind die zwei Fahnen F1 und F2 z.B. mit den Ösen 1, 2 und 4 z.B. mit einer nicht dargestellten Schnur oder dergleichen Befestigungsmittel an der einen Stange 7 befestigt und mit ihren Spitzen C mit der Öse 3 z.B. mit einer nicht dargestellten Schnur oder dergleichen Befestigungsmittel an der zweiten Stange 8. Zwischen den beiden Stangen 7 und 8 ist eine dritte Fahne F3 vorgesehen, die mit der Öse 3 an der Spitze C an der ersten Stange 7 z.B. mit einer nicht dargestellten Schnur oder dergleichen Befestigungsmittel befestigt ist, und an der zweiten Stange 8 mit ihrer Basis c z.B. mit einer nicht dargestellten Schnur oder dergleichen Befestigungsmittel, das an den Ösen 1, 3 und 4 der dritten Fahne F3 angreift.
[0025] Dabei ist die Fahne F3 mit ihrer Seite b an der Seite a der ersten Fahne F1 und mit ihrer Seite a an der Seite b der zweiten Fahne F2 angeordnet.
[0026] Die vierte Fahne F4 ist zwischen der zweiten Stange 8 und der dritten Stange 9 angeordnet. Dazu ist sie mit ihrer Basis c zwischen den Spitzen C der Fahnen F1 und F2 mit den Ösen 1, 2 und 4 an der Stange 8 und mit ihrer Spitze C mit der Öse 3 an der Stange 9 mit einem Befestigungsmittel verbunden.
[0027] Die Fahnen F1, F2 und F3 bilden damit ein großflächiges Dreieck. Die Spitze C, die das großflächige Dreieck aufweist, kann für die Rettungskräfte auch die Richtung zu der hilfsbedürftigen Person anzeigen.
[0028] Um die durch die Fahnen F1 bis F4 gebildete große Fläche weiter zu vergrößern und ggf. die Richtung zu der hilfsbedürftigen Person für die Rettungskräfte anzuzeigen, kann eine gestrichelt dargestellte fünfte Fahne F5 an der dritten Stange 9 vorgesehen sein, die entsprechend der Fahne F gemäß Fig. 1 an der Stange 9 befestigt ist.
[0029] Insbesondere aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass nach der Erfindung die Fahnen F1 bis F5 die gleiche, einheitliche Größe aufweisen.
[0030] Die Notsignal-Vorrichtung nach Fig. 3 kann somit z.B. von einer Gruppe von mindestens 5 Personen errichtet werden, wenn jede Person mit einer Fahne F1 bis F5 ausgerüstet ist und 3 Lawinensonden oder andere Stöcke zur Verfügung stehen.
[0031] Aus Fig. 3 ist auch ersichtlich, dass mit vier Fahnen F1 bis F4 und drei Stangen 7 bis 9 eine um das 3-fache vergrößerte Fahne in Form eines gleichschenkligen Dreiecks errichtet wird. Alle Fahnen F1 bis F4 besitzen die gleiche Farbe, z.B. orange-rot.
[0032] Die jeweilige Fahne F sowie F1 bis F5 kann zusätzlich zu den Ösen 1, 2, 4 an der Basis c eine in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Hülle 11 aufweisen, in die die jeweilige Stange 5 bis 8, also beispielsweise eine Lawinensonde, gesteckt wird. Die Hülle 11 kann durch Umnähen der Fahnen F1 bis F5 an der Basis c zu einem Saum mit entsprechendem Innendurchmesser gebildet werden.
[0033] Das obere Ende der Hülle 11 kann z.B. durch einen Klettverschluss 13 verschließbar sein. Die Fahne F gemäß Fig. 1 bzw. F1 und F2 (gemäß Fig. 2) kann damit allein durch Aufstecken auf die Stange 5 bzw. 6 an ihrer Basis c fixiert werden.
1. Notsignal-Vorrichtung mit wenigstens zwei Stangen und mit mindestens drei an den wenigstens zwei Stangen (7 bis 9) befestigbaren Fahnen (F1 bis F5), die jeweils als gleichschenkliges Dreieck ausgebildet sind, wobei an wenigstens einer Ecke des Dreiecks Befestigungsmittel (1, 2, 3) zum Befestigen der Fahnen (F1 bis F5) an den wenigstens zwei Stangen (7 bis 9) vorgesehen sind, wobei die mindestens drei Fahnen (F1 bis F5) mit Befestigungsmitteln (1, 2, 4) an der Basis (c) des Dreiecks an wenigstens einer der Stangen (7, 8, 9) befestigbar und mit dem Befestigungsmittel (3) an der Spitze (C) des Dreiecks aufspannbar sind, wobei die mindestens drei Fahnen (F1, F2, F3) mit den Befestigungsmitteln (1, 2, 3, 4) zwischen zwei Stangen (7, 8) aufspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der mindestens drei Fahnen (F1, F2) mit den Befestigungsmitteln (1, 2, 4) an ihrer Basis (c) an der einen Stange (7) und mit dem Befestigungsmittel (3) an ihrer Spitze (C) an der anderen Stange (8) befestigt sind, und dass eine weitere Fahne (F3) mit den Befestigungsmitteln (1, 2, 4) an ihrer Basis (c) an der anderen Stange (8) und mit dem Befestigungsmittel (3) an ihrer Spitze (C) an der einen Stange (7) befestigt ist, wobei die weitere Fahne (F3) mit ihren beiden Seiten (a, b) an die Seite (a) der einen Fahne (F1) und an die Seite (b) der anderen Fahne (F2) anschließt.
2. Notsignal-Vorrichtung mit zwei Stangen (5, 6) mit zwei an den zwei Stangen (5, 6) befestigbaren Fahnen (F1, F2), die jeweils als gleichschenkliges Dreieck ausgebildet sind, wobei an wenigstens einer Ecke des Dreiecks Befestigungsmittel (1, 2, 4) zum Befestigen der Fahnen (F1, F2) an den zwei Stangen (5, 6) vorgesehen sind, wobei die zwei Fahneen (F1, F2) mit Befestigungsmitteln (1, 2, 4) an der Basis (c) des Dreiecks an wenigstens einer der Stangen (5, 6) befestigbar und mit dem Befestigungsmittel (3) an der Spitze (C) des Dreiecks aufspannbar sind, wobei die zwei Fahnen (F1, F2) mit den Befestigungsmitteln (1, 2, 3, 4) zwischen zwei Stangen (5, 6) aufspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der zwei Fahnen (F1) mit den Befestigungsmitteln (1, 2, 4) an ihrer Basis (c) an der einen Stange (5) befestigt ist, und, dass die andere Fahne (F2) mit den Befestigungsmitteln (1, 2, 4) an ihrer Basis (c) an der anderen Stange (8) befestigt ist, wobei die zwei Fahnen (F1, F2) mit ihren Spitzen (C) aneinander befestigt sind.
3. Notsignal-Vorrichtung nach einem der Ansprüche, 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahnen (F, F1 bis F5) die gleiche einheitliche Größe aufweisen.
4. Notsignal-Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel durch eine Öse (1, 2, 3), eine Schnur, ein Band und/oder einen Haltemagnet gebildet sind.
1. Emergency signalling device with at least two rods and with at least three flags (F1 to F5) which can be fastened to the at least two rods (7 to 9) and which are each formed as an isosceles triangle, wherein fastening means (1, 2, 3) are provided at at least one corner of the triangle for fastening the flags (F1 to F5) to the at least two rods (7 to 9), wherein the at least three flags (F1 to F5) can be fastened by fastening means (1, 2, 4) at the base (c) of the triangle to at least one of the rods (7, 8, 9) and can be tensioned by the fastening means (3) at the apex (C) of the triangle, wherein the at least three flags (F1, F2, F3) can be tensioned by the fastening means (1, 2, 3, 4) between two rods (7, 8), characterized in that two of the at least three flags (F1, F2) are fastened by the fastening means (1, 2, 4) at their base (c) to one rod (7) and by the fastening means (3) at their apex (C) to the other rod (8), and in that a further flag (F3) is fastened by the fastening means (1, 2, 4) at its base (c) to the other rod (8) and by the fastening means (3) at its apex (C) to the one rod (7), the further flag (F3) adjoining with its two sides (a, b) the side (a) of the one flag (F1) and the side (b) of the other flag (F2).
2. Emergency signalling device having two poles (5, 6) with two flags (F1, F2) which can be fastened to the two poles (5, 6) and are each formed as an isosceles triangle, fastening means (1, 2, 4) being provided at at least one corner of the triangle for fastening the flags (F, F2) to the two rods (5, 6), wherein the two flags (F1, F2) can be fastened to at least one of the rods (5, 6) by fastening means (1, 2, 4) at the base (c) of the triangle and can be tensioned by the fastening means (3) at the apex (C) of the triangle, wherein the two flags (F1, F2) can be tensioned between two rods (5, 6) by the fastening means (1, 2, 3, 4), characterized in that one of the two flags (F1) is fastened to the one rod (5) at its base (c) by the fastening means (1, 2, 4), and in that the other flag (F2) is fastened by its fastening means (1, 2, 4) at its base (c) to the other pole (8), the two flags (F1, F2) being fastened together by their apexes (C).
3. Emergency signalling device according to one of claims 1 or 2, characterized in that the flags (F, F1 to F5) have the same uniform size.
4. Emergency signalling device according to one of the preceding claims, characterized in that the fastening means are formed by an eyelet (1, 2, 3), a cord, a strap and/or a holding magnet.
1. Dispositif de signalisation d'urgence avec au moins deux barres et avec au moins trois drapeaux (F1 à F5) pouvant être fixés sur les au moins deux barres (7 à 9), qui sont réalisés chacun sous forme de triangle isocèle, des moyens de fixation (1, 2, 3) étant prévus sur au moins un coin du triangle pour fixer les drapeaux (F1 à F5) sur les au moins deux barres (7 à 9), les au moins trois drapeaux (F1 à F5) pouvant être fixés par des moyens de fixation (1, 2, 4) à la base (c) du triangle à au moins l'une des barres (7, 8, 9) et pouvant être tendus par le moyen de fixation (3) au pointe (C) du triangle, les au moins trois drapeaux (F1, F2, F3) étant tendus par les moyens de fixation (1, 2, 3, 4) entre deux barres (7, 8), caractérisé en ce que deux des au moins trois drapeaux (F1, F2) sont fixés par les moyens de fixation (1, 2, 4) à leur base (c) à l'une des barres (7) et par le moyen de fixation (3) à leur pointe (C) à l'autre barre (8), et en ce qu'un autre drapeau (F3) est fixé par les moyens de fixation (1, 2, 4) à sa base (c) à l'autre barre (8) et par le moyen de fixation (3) à sa pointe (C) à l'une des barres (7), l'autre drapeau (F3) se raccordant par ses deux côtés (a, b) au côté (a) de l'un des drapeaux (F1) et au côté (b) de l'autre drapeau (F2).
2. Dispositif de signalisation d'urgence avec deux barres (5, 6) avec deux drapeaux (F1, F2) pouvant être fixés sur les deux barres (5, 6), qui sont respectivement conçus comme un triangle isocèle, des moyens de fixation (1, 2, 4) étant prévus sur au moins un coin du triangle pour la fixation des drapeaux (F, F2) sont prévus sur les deux barres (5, 6), les deux drapeaux (F1, F2) pouvant être fixés par des moyens de fixation (1, 2, 4) à la base (c) du triangle sur au moins une des barres (5, 6) et pouvant être tendus par le moyen de fixation (3) au pointe (C) du triangle, les deux drapeaux (F1, F2) pouvant être tendus entre deux barres (5, 6) à l'aide des moyens de fixation (1, 2, 3, 4), caractérisé en ce que l'un des deux drapeaux (F1) est fixé à l'une des barres (5) par les moyens de fixation (1, 2, 4) à sa base (c), et en ce que l'autre drapeau (F2) est fixé par les moyens de fixation (1, 2, 4) à sa base (c) à l'autre barre (8), les deux drapeaux (F1, F2) étant fixés l'un à l'autre par leurs pointes (C).
3. Dispositif de signalisation d'urgence selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les drapeaux (F, F1 à F5) ont la même taille uniforme.
4. Dispositif de signalisation d'urgence selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de fixation sont constitués par un Ĺ“illet (1, 2, 3), un cordon, un ruban et/ou un aimant de maintien.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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