(19)
(11)EP 3 348 753 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
18.07.2018  Patentblatt  2018/29

(21)Anmeldenummer: 17211125.4

(22)Anmeldetag:  29.12.2017
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/00(2006.01)
E06B 3/48(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD TN

(30)Priorität: 16.01.2017 DE 102017100742

(71)Anmelder: Solarlux GmbH
49324 Melle (DE)

(72)Erfinder:
  • Niehausmeier, Uwe
    32289 Rödinghausen (DE)
  • Nußbaum, Björn
    49086 Osnabrück (DE)

(74)Vertreter: Engelmann, Kristiana et al
Busse & Busse, Patentanwälte Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

  


(54)VERRIEGELBARE KOPPLUNGSVORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine verriegelbare Kopplungsvorrichtung für Faltanlagen mit mindestens drei in einem Rahmen (4) angeordneten Faltelementen (1,2,3), umfassend zwei lösbar verrastbare Koppelelemente (10,20). Ein erstes Koppelelement (10) ist an einem ersten Faltelement (1) und ein zweites Koppelelement (20) an einem benachbarten zweiten Faltelement (2) angeordnet, wobei das erste Faltelement (1) zum zweiten Faltelement (2) hin so schwenkbar ist, dass die Koppelelemente (10,20) verrasten. Die Kopplungsvorrichtung umfasst eine Verriegelung (30) mit einem Verriegelungsglied (32), das Teil eines am zweiten Koppelelement (20) geführten und federnd am zweiten Faltelement (2) abgestützten Schiebeelements (31) ist und in eine im ersten Koppelelement (10) ausgebildete Riegelaufnahme (11) eingreift. Durch Schließen des zweiten Faltelements (2) kommt ein hinterer Teil des Schiebeelements (31) in Wirkkontakt mit dem als Widerlager (W) wirkenden Rahmen (4), so dass sich das Verriegelungsglied (32) entlang einer Führungskontur (23) aus der Riegelaufnahme (11) schiebt und die Koppelelemente (10,20) entriegelt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine verriegelbare Kopplungsvorrichtung insbesondere für Faltanlagen.

[0002] Bei Faltanlagen mit drei oder einer höheren Anzahl von in einem Rahmen angeordneten Faltelementen ist ein Faltelement, das beim Öffnen der Anlage als erstes geöffnet wird, schwenkbar an dem benachbarten Faltelement angeordnet. Wird das erste Faltelement beispielsweise um etwa 90°geöffnet und daraufhin das benachbarte zweite Faltelement ebenfalls geöffnet, wirkt auf das zweite Faltelement eine durch das Gewicht und den Hebelarm des ersten Elements hervorgerufene erhöhte Last. Dies kann zu unerwünschten Verformungen des zweiten Faltelements führen, was eine Fehlposition beider oder auch weiterer Faltelemente bezüglich des Rahmens nach sich zieht und beispielsweise zu Funktionseinschränkungen oder Komforteinbußen bei der Bedienung führt, wie z.B. Aufsetzen und Schleifen der Unterseite der Faltelemente auf dem Fußboden beim Öffnen.

[0003] Es wird deshalb bevorzugt, dass vor dem Öffnen des zweiten Flügelelementes das erste Element an dem zweiten angelegt (Öffnungswinkel des ersten Elements von etwa 180°) sowie in dieser Position fixiert wird. Diese Verbindung sollte so lange bestehen bleiben, bis sich das zweite Element wieder in geschlossener Position befindet.

[0004] Eine dies gewährleistende Kopplungsvorrichtung ist aus der EP 0 342 420 B2 bekannt. Darin wird eine dreiflügelige Faltwand samt Verriegelungssystem mit strikt geregelter Schließfolge beschrieben. Hierbei kann ein erstes Faltelement auf ein zweites Faltelement um etwa 180° geschwenkt und in dieser Position fixiert werden. Ein Mechanismus verhindert, dass das erste Faltelement vom zweiten Faltelement gelöst wird, wenn sich das zweite Faltelement nicht in geschlossener Position befindet. Darüber hinaus bewirkt ein zweiter Mechanismus, dass das zweite Faltelement erst geöffnet werden kann, wenn das erste Faltelement an ihm fixiert ist. Die Einhaltung dieser beiden Schließfolgen wird durch zwei verschiedene Vorrichtungen gewährleistet, von denen jede eine hohe Anzahl an Bauteilen benötigt. Dies wirkt sich nachteilig auf die Produktion, Montage und Wartung der Vorrichtung aus.

[0005] Aus der Praxis ist weiterhin eine verriegelbare Kopplungsvorrichtung bekannt, die einen Schnäpper umfasst, dessen zwei Teile an den zu fixierenden Faltelementen angebracht werden. Im weiblichen Teil des Schnäppers ist ein mit einer Federkraft beaufschlagter und drehbar gelagerter Haken eingebaut, der die Verbindung der Schnäpperteile beim Ineinanderrasten verriegelt. Der Haken weist eine abgewinkelte Hebelverlängerung auf, die aus dem weiblichen Teil des Schnäppers herausragt. Dieser herausragende Teil wirkt als Taster, der über eine horizontale oder vertikale Begrenzung des zweiten Faltelements nach hinten ragt. In einer geschlossenen Position des zweiten Faltelements drückt entweder ein daran benachbartes drittes Faltelement oder der Rahmen gegen den Taster und entriegelt die Schnäpperverbindung. Nachteilig bei dieser Vorrichtung ist, dass der Taster auch von Hand ausgelöst werden kann. Auch ist ein Austausch von Einzelteilen relativ aufwändig, so dass bei Defekten meist die gesamte Vorrichtung getauscht werden muss.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und eine möglichst simple, verriegelbare Kopplungsvorrichtung für eine Faltanlage mit mindestens drei Faltelementen bereitzustellen, die eine lösbar verrastbare Kopplung zwischen einem ersten und einem zweiten Faltelement, verriegelt, sofern sich das zweite Element nicht in geschlossener Position befindet, und entriegelt, sofern sich das zweite Element in geschlossener Position befindet.

[0007] Diese Aufgabe wird durch den erfindungsgemäßen Gegenstand nach Anspruch 1 gelöst. Dabei bilden zunächst ein erstes Koppelelement, das an dem ersten Faltelement angeordnet ist, und ein zweites Koppelelement, das an dem zweiten Faltelement angeordnet ist, eine lösbar verrastbare Kopplung. Die Kopplungselemente können komplementär als männliches Rastglied und weibliche Rastaufnahme ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das erste Koppelelement als männliches Rastglied und das zweite Koppelelement als weibliche Rastaufnahme ausgebildet. Vorzugsweise sind die Koppelelemente an den jeweiligen Faltelementen angeschraubt oder auf deren Rahmenprofile aufgerastet.

[0008] Zusätzlich umfasst die Kopplungsvorrichtung eine Verriegelung, die zum einen die Koppelelemente beim Ineinanderrasten automatisch verriegelt, wenn sich das zweite Element in nicht geschlossener Position befindet (Ruheposition), und zum anderen diese Verriegelung aufhebt, sobald sich das zweite Element in geschlossener Position befindet. Diese bevorzugt einstückig ausgebildete Verriegelung steht in Verbindung mit dem zweiten Koppelelement und einer horizontalen Begrenzung (meist der Rahmen) des zweiten Faltelementes. Die Verriegelung ragt dabei über eine vordere, dem zweiten Koppelelement zugewandte Kante der oberen Begrenzung des zweiten Faltelementes sowie über eine hintere, dem zweiten Koppelelement abgewandte Kante der oberen Begrenzung des zweiten Faltelementes hinaus.

[0009] Der hintere Teil der Verriegelung formt einen an der dem zweiten Koppelelement abgewandten Seite des Faltelementes federnd abgestützten Taster, dessen Widerlager der die Faltelemente haltende Rahmen darstellt. Vorzugsweise bildet ein Bereich des hinteren Teils der Verriegelung eine Blattfeder aus. In weitestgehend nicht geschlossener Position befindet sich der federnde Teil der Verriegelung im entlasteten Zustand (Ruheposition), wobei der hintere Teil der Verriegelung über die hintere Kante hinausragt.

[0010] Die Verriegelung ist an dem zweiten Koppelelement in einer im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des Faltelementes verlaufenden Richtung verschiebbar gelagert. Vorzugsweise wird dies über einen am zweiten Koppelelement ausgebildeten Vorsprung und einen in der Verriegelung komplementär dazu ausgebildeten Schlitz erreicht. Der Vorsprung weist bevorzugt darüber hinaus eine über den Schlitzspalt überstehende Verbreiterung auf, die eine Bewegung der Verriegelung in vertikaler Richtung weitestgehend blockiert. Zur Vereinfachung der Montage weist der Führungsschlitz eine Montageöffnung auf, die größer ist als die Verbreiterung des Vorsprungs. Die Montageöffnung ist weiterhin vorzugsweise nicht in einem Bereich des Führungsschlitzes angeordnet, der im fertig montierten Betriebszustand der Vorrichtung in Wirkverbindung mit dem Vorsprung steht.

[0011] Der vordere Teil der Verriegelung umfasst einen Bereich, der in der entlasteten Ruheposition der Verriegelung beim Ineinanderrasten der beiden Koppelelemente in das erste Koppelelement verriegelnd eingreift. Bevorzugt weist das erste Koppelelement dabei eine Aussparung im Rastglied auf, in die der vordere Teil der Verriegelung eingreifen kann. Wird eine Kraft zum Öffnen der Kopplung aufgebracht, obwohl das zweite Faltelement nicht geschlossen ist, z.B. durch Ziehen des ersten Faltelements und damit des ersten Koppelelements in die vom zweiten Koppelelement entgegengesetzte Richtung, blockiert eine im zweiten Koppelelement ausgebildete Führungskontur, die mit dem vorderen Teil der Verriegelung in Kontakt steht, eine Bewegung der Verriegelung. Dies wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass der vordere Teil der Verriegelung als Widerhaken in die Aussparung eingreift und die Führungskontur bei beschriebener Zugbewegung gegen ein Herauslösen des Widerhakens sperrt. Das verriegelnde Eingreifen des vorderen Teils der Verriegelung bleibt bestehen.

[0012] Gelangt beim Schließen des zweiten Faltelements der hintere Teil der Verriegelung in Wirkkontakt mit dem Rahmen, leitet die im zweiten Koppelelement ausgebildete Führungskontur den vorderen Teil der Verriegelung aus der Verriegelungsposition heraus. Die Führungskontur verläuft derart, dass sie beim beschriebenen Eindrücken des hinteren Teils der Verriegelung den vorderen Teil aus der widerhakenden Position herausführt. Vorzugsweise ist die Führungskontur als schiefe Ebene und der vordere Teil der Verriegelung keilförmig ausgebildet. Die Verriegelung kann als Stanz- und Biegeteil insbesondere aus Federstahlblech gefertigt sein. In einer bevorzugten Ausführung ist das Verriegelungselement als im Wesentlichen ebenes Stanzteil aus Blech ausgebildet, das im hinteren und vorderen Bereich abgekröpft ist.

[0013] Bei einer weiteren Ausführungsform besteht die Verriegelung aus zwei Teilen, einem Verriegelungsglied und einem dieses bewegenden Schiebeelements. Dabei kann der vordere Teil des Schiebeelements in eine Ausnehmung des Verriegelungsglieds eingreifen.

[0014] Ein erfindungsgemäßer Gegenstand, der aus nur drei oder vier Einzelteilen bestehen kann, weist besondere Vorteile in der Fertigung, Montage und Wartung auf. Au-╬▓erdem kann die erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung mit minimalem Aufwand an praktisch jeder Faltanlage auch nachträglich angebracht werden. Zudem ist der Öffnungsmechanismus der Verriegelung in hohem Maße unzugänglich, so dass eine Fehlbedienung fast vollständig ausgeschlossen werden kann.

[0015] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus den Ansprüchen und den dargestellten Ausführungsbeispielen, die im Folgenden beschrieben werden; es zeigen:
Fig. 1a bis c
schematisch eine Faltanlage,
Fig. 2a bis c
eine Detailvergrößerung aus Fig. 1,
Fig. 3
eine erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung in perspektivischer Ansicht,
Fig. 4a bis c
den Gegenstand aus Fig. 3 in Draufsicht, Seitenansicht und Schnitt,
Fig. 5a bis c
Ansichten entsprechend Fig. 4 in entriegelnder Position,
Fig. 6a bis c
eine andere Ausführungsform des Gegenstandes der Fig. 3 bis 5 in Darstellung gemäß Fig. 4,
Fig. 7a bis c
den Gegenstand aus Fig. 6 in Position gemäß Fig. 5,
Fig. 8
Einbausituation des Gegenstands aus Fig. 6b und
Fig. 9
Einbausituation des Gegenstands aus Fig. 7b.


[0016] Einzelne technische Merkmale der nachbeschriebenen Ausführungsbeispiele können auch in Kombination mit vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen sowie den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche und etwaiger weiterer Ansprüche zu erfindungsgemäßen Gegenständen kombiniert werden. Sofern sinnvoll, werden funktional zumindest in Teilen gleichwirkende Elemente mit identischen Bezugsziffern versehen.

[0017] Fig. 1 zeigt eine Faltanlage mit drei Faltelementen 1,2,3, die in einem Rahmen 4 gehalten sind. Der Rahmen 4 muss jedoch nicht als separates, umlaufendes Bauteil ausgebildet sein, sondern kann auch beispielsweise durch umgebende Wand- oder Gemäuerbereiche gebildet werden, z.B. wenn in diese etwa notwenige Führungsprofile eingelassen sind. Das in der Darstellung linke Faltelement 1 ist als Drehflügel ausgebildet, und die Anlage öffnet wie in Fig. 1 a durch Pfeildarstellung symbolisiert. Fig. 1b zeigt alle drei Faltelemente 1,2,3 der Anlage in teilgeöffneter Stellung, um deren Bewegungsrichtungen anzudeuten, wobei gerade die in Fig. 1b gezeigte Position des Drehflügels 1 durch die erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung vermieden werden soll. In Fig. 1c ist die Anlage in vollständig geöffneter Position dargestellt, wobei die Faltelemente 1,2,3 mit ihren Begrenzungen 5 nahezu aneinanderliegen. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Begrenzungen 5 Glaselemente tragende Flügelrahmen 5 der Faltelemente 1,2,3. Bei z.B. rahmenlosen Flügeln können dies jedoch auch die Kanten der Glaselemente selbst sein.

[0018] Fig. 2 zeigt im Detail die obere linke Kante der Faltanlage mit einem am Drehflügel 1 angeordneten ersten Koppelelement 10 und einem am dazu benachbarten Faltelement 2 angeordneten zweiten Koppelelement 20. Zum Öffnen der Anlage wird zunächst der Drehflügel 1 um eine Achse A gedreht und an das zweite Faltelement 2 angelegt. Dabei verrasten die Koppelelemente 10 und 20 miteinander (siehe Fig. 2b), so dass diese Position der Faltelemente 1,2 gehalten wird, auch wenn die Anlage weiter geöffnet wird, wie in Fig. 2c gezeigt. Die Ausgestaltung und Funktion der erfindungsgemäßen Kopplungsvorrichtung dabei zeigen nachfolgend die Fig. 3 ff.

[0019] Die Kopplungsvorrichtung besteht im Wesentlichen aus dem ersten Koppelelement 10, dem zweiten Koppelelement 20 und einer Verriegelung 30, die eine Trennung der Koppelelemente 10, 20 verhindert, wenn das zweite Faltelement 2 geöffnet ist. Das erste Koppelelement 10 ist bei den Ausführungsbeispielen als Rastglied und das zweite Koppelelement 20 als korrespondierende Rastaufnahme ausgebildet, die eine von zwei federnden Rastzungen 22 umgebene Aussparung 21 aufweist. Die Koppelelemente 10,20 bilden einen Schnäpper aus, der durch die Verriegelung 30 in der verbundenen Position gesichert (Fig. 3 und 4) oder zum Lösen der Koppelelemente 10,20 (Fig. 5) freigegeben werden kann.

[0020] In dem ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 3 bis 5) umfasst die Verriegelung 30 ein Schiebeelement 31 mit einem Verriegelungsglied 32. Dieses greift bei verriegelnder Stellung (Fig. 3 und 4) in eine im ersten Koppelelement 10 ausgebildete Riegelaufnahme 11 verriegelnd ein. Der hintere Teil des Schiebeelementes 31 ragt über eine hintere Kante 5' der horizontalen Begrenzung 5 des mit dem zweiten Koppelelementes 20 verbundenen Faltelementes 2 hinaus und stützt sich dort an der hinteren Seite 2' des Faltelementes 2, die dem Koppelelement 20 gegenüberliegt, federnd ab. Bei der dargestellten Ausführungsform ist dies auf eine bevorzugte Art dadurch verwirklicht, dass der hintere Teil des Schiebeelementes 31 selbst als Blattfeder 33 ausgebildet ist. Besonders bevorzugt, produktionsvereinfachend und günstig kann das Schiebeelement als Stanz-Biegeteil, vorzugsweise aus Blech, hergestellt werden. Wie in den Fig. 3 bis 5 erkennbar, ist somit sogar eine einstückige Ausgestaltung mit dem an der Vorderseite hakenförmig umgebogenen Verriegelungsglied 32 möglich.

[0021] Während die Verriegelung 30 in den Fig. 3 und 4 in einer verriegelnden Ruheposition bei entspannter Blattfeder 33 dargestellt ist, zeigt Fig. 5 eine entriegelte Position. Dabei ist das zweite Faltelement 2 geschlossen, so dass der hintere Teil des Schiebelementes 31, hier die Blattfeder 33, in Wirkkontakt mit einem durch den Rahmen 4 der Faltanlage gebildeten Widerlager W kommt. Die Blattfeder 33 wird dabei zusammengedrückt, wodurch sich das Schiebeelement 31 in Bewegungsrichtung S senkrecht zur Ebene E des zweiten Faltelementes 2 auf das erste Faltelement 1 zubewegt. Eine Führungskontur 34 im zweiten Koppelelement, hier in dessen oberer Rastzunge 22, schiebt dabei das Verriegelungsglied 32 aus der Riegelaufnahme 11, wodurch die Verriegelung gelöst wird. Damit nicht auch ein einfacher Zug an dem Drehflügel 1 bzw. dem ersten Koppelelement 10 zum Lösen der Verriegelung führt, sind bei der dargestellten Ausführungsform das Verriegelungsglied 32 als Haken und die Riegelaufnahme 11 mit einem einen Widerhaken 12 bildenden Vorsprung ausgestaltet.

[0022] Das Schiebelement 31 ist am zweiten Koppelelement 20 auf konstruktiv einfache, jedoch wirkungsvolle Weise gehalten, indem das Schiebeelement 31 eine schlitzartige Ausnehmung 34 aufweist, durch die sich ein nach oben überstehender Vorsprung 24 des zweiten Koppelelementes 20 hindurcherstreckt und so die Bewegungs- und Schieberichtung S des Schiebeelementes 31 führt. Damit das Schiebelement 31 sich nicht versehentlich nach oben vom Koppelelement 20 löst, hat der Vorsprung 24 bevorzugt seitliche Verbreiterungen 24', die breiter als wesentliche Teile der schlitzartigen Ausnehmung 34 sind. dadurch kann die erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung nicht nur an der Oberseite von Faltelementen, sondern, falls gewünscht, auch an der Unterseite montiert werden. Zur vereinfachenden Montage des Schiebelementes 31 am Koppelelement 20 selbst, ist bei einer solchen Ausgestaltung die schlitzartige Ausnehmung 34 des Schiebeelementes 31 mit einer Montageöffnung 35 versehen, die größer als die Verbreiterung 24' des Vorsprungs 24 ist.

[0023] Die Fig. 6 und 7 zeigen eine modifizierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopplungsvorrichtung in Darstellungen, die den Fig. 4 und 5 entsprechen. Abgewandelt ist hierbei nur die Ausgestaltung des Verriegelungsgliedes 32, das in den Fig. 6 ff. ein separates Bauteil ist. Das Verriegelungsglied 32 ist dabei keilförmig ausgebildet und kann mit seiner schrägen Unterseite auf der Führungskontur 23, die eine Führungsschräge ausbildet, entlanggleiten. Zur Halterung des Verriegelungsgliedes 32 ist dabei das vordere Ende des Schiebeelementes 31 abgewinkelt und taucht in eine Aufnahme 32' des Verriegelungsgliedes 32 ein. Wenn diese Aufnahme 32' wie dargestellt mit ausreichend Spiel ausgeführt ist, wirkt auf den vorderen Teil des Schiebeelementes 31 auch beim Entriegeln (Fig. 7) keine Biegebelastung, was die Langlebigkeit der Vorrichtung erhöhen kann.

[0024] Die Fig. 8 und 9 zeigen abschließend nur das zweite Koppelelement 20 der Ausführungsform der Fig. 6 und 7 in einer Einbausituation. Dabei ist in Fig. 8 das das Koppelelement 20 tragende Faltelement 2 nicht vollständig geschlossen, so dass die Blattfeder 33 des Schiebeelementes 31 rückwärtig nicht an einem Widerlager anliegt. In Fig. 9 hingegen wird die Blattfeder 33 durch eine hier das Widerlager bildende Dichtung 40 des Rahmens 4 zusammengedrückt, dadurch das Schiebeelement 31 in Richtung S nach vorne geschoben und das Verriegelungsglied 32 entriegelnd nach vorne/oben bewegt.

[0025] Die erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung ist wirksam, jedoch einfach ausgestaltet und kann aus nur drei (Fig. 3 bis 5) bis vier (Fig. 6 bis 9) Bauteilen gebildet werden. Einzelne Bauteile sind im Wartungsfall auf einfache Weise zu tauschen, wie auch die gesamte Vorrichtung leicht nachrüstbar ist. Sie kann auf Faltelemente 1,2 aufgeschraubt werden - siehe Verbindungsaufnahmen 6 in Fig. 3 - kann aber auch aufklebbar oder in Profile der Faltelementbegrenzungen 5 einsteckbar ausgestaltet sein.


Ansprüche

1. Verriegelbare Kopplungsvorrichtung für Faltanlagen, insbesondere Glasfaltanlagen, mit mindesten drei insbesondere in einem Rahmen (4) angeordneten Faltelementen (1,2,3), die jeweils zwei horizontal und vertikal verlaufende Begrenzungen (5) aufweisen und im Wesentlichen eben sind, umfassend zwei miteinander lösbar verrastbare Koppelelemente (10,20), die als Rastglied (10) und Rastaufnahme (20) ausgebildet sind, wobei ein erstes Koppelelement (10) an einem ersten Faltelement (1) der Faltanlage und ein zweites Koppelelement (20) an einem dem ersten Faltelement (1) benachbarten zweiten Faltelement (2) der Faltanlage angeordnet ist, wobei das erste Faltelement (1) an dem zweiten Faltelement (2) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (A) schwenkbar angeordnet ist, dergestalt dass das erste Faltelement (1) zum zweiten Faltelement (2) hin so schwenkbar ist, dass die Koppelelemente (10,20) in eine Verrastposition gelangen, weiterhin eine Verriegelung (30) mit am zweiten Koppelelement (20) im Wesentlichen senkrecht zur Ebene (E) des zweiten Faltelements (2) verschiebbar geführtem Schiebeelement (31), welches mit einem vorderen Teil über eine zum zweiten Koppelelement (20) gewandte vordere Kante der horizontalen Begrenzung (5) des zweiten Faltelements (2) hinausragt, wobei am vorderen Teil ein Verriegelungsglied (32) angeordnet ist, und weiterhin mit einem hinteren Teil über eine vom zweiten Koppelelement (20) abgewandte hintere Kante (5') der horizontalen Begrenzung (5) des zweiten Faltelements (2) hinausragt, wobei der hintere Teil des Schiebeelements (31) federnd an der dem zweiten Koppelelement (20) gegenüberliegenden Seite des zweiten Faltelements (2) derart abgestützt ist, dass sich der hintere Teil zum einen, wenn sich das zweite Faltelement (2) nicht in geschlossener Position befindet, in einer über die hintere Kante (5') ragenden Ruheposition befindet, in welcher das am vorderen Teil des Schiebeelements (31) angeordnete Verriegelungsglied (32) beim Verrasten der beiden Koppelelemente (10,20) in eine im ersten Koppelelement (10) ausgebildeten Riegelaufnahme (11) verriegelnd eingreift, wobei das Verriegelungsglied (32) dabei an einer im zweiten Koppelelement (20) ausgebildeten Führungskontur (23) derart anliegt, dass ein Ausrasten des Verriegelungsgliedes (32) durch eine Zugbewegung zwischen dem ersten (10) und dem zweiten Koppelelement (20) verhindert wird, und zum anderen beim Schließen des zweiten Faltelements (2) der hintere Teil des Schiebeelements (31) in Wirkkontakt mit dem als Widerlager (W) wirkenden Rahmen (4) kommt, wodurch sich das Verriegelungsglied (32) entlang der Führungskontur (23) aus der Riegelaufnahme (11) schiebt und die Verriegelung löst.
 
2. Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (31) als Biegeteil, vorzugsweise aus Blech, ausgebildet ist.
 
3. Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (31) mit dem Verriegelungsglied (32) einstückig ausgebildet ist.
 
4. Kopplungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Teil des Schiebeelements (31) eine Blattfeder (33) aufweist.
 
5. Kopplungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskontur (23) eine Führungsschräge für ein keilförmig ausgebildetes Verriegelungsglied (32) aufweist.
 
6. Kopplungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Koppelelement (10) als männliches Rastglied und das zweite Koppelelement (20) als weibliche Rastaufnahme ausgebildet sind, wobei im männlichen Rastglied eine Aussparung (21) für das Verriegelungsglied (32) ausgebildet ist.
 
7. Kopplungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Koppelelement (20) in einem Bereich, in dem es mit dem Schiebeelement (31) in Kontakt steht, einen Vorsprung (24) in im Wesentlichen vertikaler Richtung für das Schiebeelement (31) aufweist.
 
8. Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (24) durch eine im Schiebeelement (31) ausgebildete schlitzartige Ausnehmung (34) greift, dergestalt dass eine Bewegung des Schiebeelements (31) in im Wesentlichen senkrecht zur Ebene (E) des Faltelements (2) verlaufender Richtung (S) möglich ist.
 
9. Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzartige Ausnehmung (34) eine Montageöffnung (35) aufweist, die größer als eine Verbreiterung (24') des Vorsprungs (24) ist.
 
10. Kopplungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere und/oder der vordere Teil des Schiebeelements (31) von einem im Wesentlichen eben verlaufenden Mittelteil abgekröpft ist.
 
11. Faltanlage, insbesondere Glasfaltanlage, mit mindestes drei insbesondere in einem Rahmen (4) angeordneten Faltelementen (1,2,3), wobei ein erstes Faltelement (1) an einem zweiten Faltelement (2) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (A) schwenkbar angeordnet ist, dergestalt dass das erste Faltelement (1) an das zweite Faltelement (2) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 10 aufweist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente