(19)
(11)EP 3 379 182 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
28.07.2021  Patentblatt  2021/30

(21)Anmeldenummer: 18161004.9

(22)Anmeldetag:  09.03.2018
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/06(2006.01)

(54)

HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT MEHRTEILIGER TRENNPLATTE UND AUFNAHMENUT AN EINEM PLATTENTEIL DER TRENNPLATTE

HOUSEHOLD REFRIGERATOR HAVING MULTI-PART PARTITIONING PLATE AND A RECEIVING GROOVE ON A PLATE PART OF THE PARTITIONING PLATE

APPAREIL ÉLECTROMÉNAGER DOTÉ D'UNE CLOISON EN PLUSIEURS PARTIES ET UNE RAINURE FORMÉE DANS UNE PLAQUE DE LA CLOISON


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 21.03.2017 DE 102017204708

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.09.2018  Patentblatt  2018/39

(73)Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • Weiß, Claudia
    89233 Neu-Ulm (DE)
  • Wiedenmann, Felix
    89522 Heidenheim (DE)
  • Malisi, Michaela
    89518 Heidenheim (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 843 287
DE-A1-102012 222 858
FR-A- 1 193 554
JP-A- 2003 090 676
US-A- 4 627 246
DE-A1- 10 145 140
DE-A1-102013 220 687
JP-A- 2003 021 453
US-A- 3 872 688
US-A- 4 955 676
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel, der durch Wände eines Innenbehälters begrenzt ist. Das Haushaltskältegerät weist eine zum Innenbehälter separate Trennplatte auf, welche den Aufnahmeraum in Teilvolumen separiert und somit im Aufnahmeraum selbst angeordnet ist. Die Trennplatte ist zerstörungsfrei lösbar in dem Aufnahmeraum angeordnet. Die Trennplatte ist mehrteilig ausgebildet und weist ein in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet oberes Plattenteil und ein dazu separates und mit dem ersten Plattenteil verbundenes, zweites unteres Plattenteil auf, wobei in einem Zwischenraum zwischen den Plattenteilen ein thermisches Isolationsmaterial ausgebildet ist, wobei an einem der Plattenteile eine an einem Seitenrand des Plattenteils ausgebildete Aufnahmenut mit einem Aufnahmevolumen ausgebildet ist, in welches ein an dem Innenbehälter angeordnetes Positionierelement zur Halterung der Trennplatte an dem Positionierelement eintauchend eingreift, wobei die Aufnahmenut in einem hinteren Eckbereich der Trennplatte ausgebildet ist und in Breitenrichtung der Trennplatte zum Eintauchen des Positionierelements offen ausgebildet ist und in Tiefenrichtung zum Eintauchen des Positionierelements offen ausgebildet ist, und beide Plattenteile wannenförmig ausgebildet sind.

    [0002] Derartige Trennplatten, die in einem Aufnahmeraum eines Haushaltskältegeräts angeordnet werden können und auch als Fachböden bezeichnet werden können, sind aus dem Stand der Technik bekannt. So zeigt die EP 1 677 060 A1 ein Kühlgerät mit einer derartigen Trennplatte.

    [0003] Bei der dortigen Ausführung ist ein oberes Plattenteil eine Glasplatte und ein unteres Plattenteil ist daran angeordnet. Das untere Plattenteil weist mehrere Vorsprünge auf, die unterschiedliche Höhen haben. Nur außenseitige Vorsprünge, die als schmale Stege gebildet sind, sind mit der Glasplatte verbunden und weisen dazu kleine Auflagebereiche beziehungsweise Auflagestege auf, sodass die Glasplatte nicht nur auf den schmalen Randseiten der Vorsprünge aufsitzt.

    [0004] Durch die seitlich überstehende Glasplatte und die gegenüber den äußersten Vorsprüngen seitlich überstehende Ausgestaltung des unteren Plattenteils ist eine Einbuchtung gebildet. Bei dieser Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Trennplatte in ihrer Unterbaugruppe, die durch das untere Plattenteil gebildet ist, auf Aufnahmen, die an dem Innenbehälter angeformt sind, aufsitzt. Dadurch erstreckt sich die gesamte Trennplatte oberhalb dieser Aufnahme. Dadurch wird beim Einsatz der relativ hoch aufbauenden Trennplatte der Aufnahmeraum oberhalb dieser Aufnahmen an dem Innenbehälter reduziert und die Aufnahmen sind andererseits in dem unteren Teilvolumen, das unterhalb der Trennplatte gebildet ist, freiliegend, wodurch auch entsprechender Bauraum eingeschränkt wird.

    [0005] Aus der DE 101 45 140 A1, der US 4 627 246 A, der JP 2003 021453 A und der DE 38 43 287 A1 sind Haushaltskältegeräte bekannt, die entnehmbare Trennplatten aufweisen. Die Trennplatten sind jeweils mehrteilig ausgebildet und weisen an den in Tiefenrichtung orientierten Längsseiten längliche Führungsnute auf, in die Eingriffselemente, die an Seitenwänden eines jeweiligen Innenbehälters des Haushaltskältegeräts ausgebildet sind, eingreifen können.

    [0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem eine Trennplatte so in dem Aufnahmeraum positionierbar ist, dass die dadurch erzeugten Teilvolumen noch maximal groß sind, andererseits Positionierelemente an dem Innenbehälter, an denen die Trennplatte angeordnet ist, von der Trennplatte quasi umgriffen werden und die mehrteilige Trennplatte dennoch mechanisch stabil an den Positionierelementen gehalten werden.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

    [0008] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel, der durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts begrenzt ist. Das Haushaltskältegerät weist eine zum Innenbehälter separate Trennplatte auf, welche den Aufnahmeraum in Teilvolumen separiert und welche zerstörungsfrei lösbar in dem Aufnahmeraum angeordnet ist.

    [0009] Die Trennplatte ist mehrteilig ausgebildet und weist ein oberes flächiges Plattenteil und ein dazu separates und mit dem ersten Plattenteil verbundenes unteres zweites flächiges Plattenteil auf. Die beiden Plattenteile sind somit plattenförmige Teile, die durch ihre Flächenmaße auch die Flächenausmaße der Trennplatte vorgegeben. An einem der Plattenteile ist eine an einem Seitenrand des Plattenteils ausgebildete Aufnahmenut ausgebildet, die somit ein Aufnahmevolumen dieser Aufnahmenut begrenzt. Diese Aufnahmenut und somit das Aufnahmevolumen ist zur Aufnahme eines an dem Innenbehälter angeordneten Positionierelements zur Halterung der Trennplatte an dem Positionierelement ausgebildet, und zwar derart, dass das Positionierelement in das Aufnahmevolumen eintauchend eingreifend angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann die Trennplatte, die mehrteilig ausgebildet ist, spezifisch an dem Innenbehälter befestigt werden, nämlich dahingehend, dass sich das Positionierelement quasi auf Höhe der Trennplatte mit der Trennplatte mechanisch koppelt, indem es in diese spezifisch ausgebildete Aufnahmenut eingreift. Dadurch wird sowohl das obere, als auch das untere Teilvolumen des Aufnahmeraums nicht unerwünscht eingeschränkt, wie es im Stand der Technik der Fall ist. In Höhenrichtung betrachtet sind somit die Trennplatte und das Positionierelement zumindest bereichsweise auf gleicher Höhe ausgebildet, insbesondere über die gesamte Höhe des Positionierelements auf gleicher Höhe angeordnet. Durch diese Ausgestaltung erstreckt sich die Trennplatte im angeordneten Zustand somit in Höhenrichtung betrachtet beidseits des Positionierelements. Darüber hinaus ist durch die Ausgestaltung dahingehend, dass die Aufnahmenut nur an einem der beiden Plattenteile integriert ausgebildet ist, auch eine mechanisch hochstabile Ausgestaltung realisiert. Insbesondere kann die Aufnahmenut vollständig nur an einem der beiden Plattenteile ausgebildet sein. Sowohl durch die Gewichtskraft der Trennplatte selbst als auch zusätzliche Gewichtskräfte, die durch Lagergüter auf der Trennplatte erzeugt werden können, ist es somit durch diese Ausführung vermieden, dass sich durch diese Kräfte, die dann auch auf die Verbindungsstelle zwischen den beiden Plattenteilen wirken würde, die Plattenteile trennen. Indem lediglich die an einem der beiden Plattenteile vollständig ausgebildete Aufnahmenut mit dieser Gewichtskraft beaufschlagt wird, wirkt diese Gewichtskraft nicht auf die Verbindungsstelle der beiden Plattenteile. Dies ist auch vorteilhaft gegenüber derartigen Ausführungen, bei denen die Aufnahmenut einerseits durch eine an einem ersten Plattenteil ausgebildete Nutwand und andererseits durch eine an dem anderen Plattenteil ausgebildete Nutwand begrenzt wäre.

    [0010] Nicht zuletzt ist durch die oben genannte Ausgestaltung, bei welcher die Aufnahmenut an einem Plattenteil ausgebildet ist, auch die Formgebung dieser Aufnahmenut dauerhaft beibehalten, da sich auch dann, wenn sich die Plattenteile gegebenenfalls minimal zueinander positionell verändern, dennoch die Größe, insbesondere die Höhe, der Aufnahmenut dadurch nicht verändert.

    [0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine die Aufnahmenut begrenzende obere Nutwand eine in Breitenrichtung der Trennplatte bemessene Breite aufweist, die zwischen 80 Prozent und 120 Prozent der in dieser Breitenrichtung bemessenen Breite einer die Aufnahmenut begrenzenden unteren Nutwand beträgt. Zusätzlich oder anstatt dazu gilt entsprechendes für die Nutwände in Tiefenrichtung. Durch diese Ausgestaltung sind in Breitenrichtung und/oder Tiefenrichtung die Nutwände sehr ähnlich oder gleich breit ausgebildet, sodass auch die Begrenzung des Aufnahmevolumens relativ symmetrisch ausgebildet ist. Gerade das Eintauchen des Positionierelements in das Aufnahmevolumen und eine möglichst großflächige mechanische Kontaktierung, insbesondere der oberen Nutwand, mit dem Positionierelement ist dadurch ermöglicht, wodurch auch eine sehr mechanisch stabile Lagerung ermöglicht ist. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Nutwände ein derartiges Längenverhältnis zueinander aufweisen, dass das Positionierelement darin aufgenommen werden kann.

    [0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Aufnahmenut in dem oberen, ersten Plattenteil ausgebildet ist.

    [0013] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Aufnahmenut in dem unteren, zweiten Plattenteil ausgebildet ist.

    [0014] Die beiden Plattenteile können jeweils einstückige Teile sein. Das zumindest eine einstückige Plattenteil kann aus Kunststoff ausgebildet sein.

    [0015] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die beiden Plattenteile zerstörungsfrei lösbar verbunden sind. Dadurch ist auch ein Montieren und Demontieren möglich, beispielsweise zu spezifischen Reinigungszwecken oder zum Austausch von zumindest einem der beiden Plattenteile.

    [0016] In einer vorteilhaften Ausführung sind die beiden Plattenteile durch mehrere Rastverbindungen miteinander verbunden. Dadurch können die beiden Plattenteile auch schnell und dennoch sicher und mechanisch stabil miteinander verbunden werden.

    [0017] Es ist vorgesehen, dass in einem Zwischenraum zwischen den beiden Plattenteilen ein thermisches Isolationsmaterial ausgebildet ist. Es kann hier ein zerstörungsfrei entnehmbares Isolationsmaterial enthalten sein. Es kann jedoch auch ein Isolationsschaum eingebracht sein.

    [0018] In vorteilhafter Weise ist die Trennplatte in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet auf Höhe einer frontseitigen und zur Trennplatte separaten Quertraverse angeordnet und in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet hinter der Quertraverse angeordnet. Durch eine derartige Ausgestaltung ist es gerade bei Haushaltskältegeräten möglich, eine spezifische Anordnung der Trennplatte einfach und sicher zu ermöglichen, bei denen ein einziger zusammenhängender Aufnahmeraum frontseitig und somit im Bereich einer Beschickungsöffnung mit der Quertraverse, die horizontal orientiert ist, in zwei Teilbereiche der Beschickungsöffnung separiert ist und darüber hinaus auch dann der dahinterliegende Aufnahmeraum durch die Trennplatte, die auf gleicher Höhenlage zur Quertraverse angeordnet ist, entsprechend separiert ist. Die Quertraverse ist hier vorzugsweise fest an dem Gehäuse verbaut, wohingegen die Trennplatte erfindungsgemäß zerstörungsfrei lösbar entnommen werden kann.

    [0019] Es sind die beiden plattenförmigen Plattenteile wannenförmig ausgebildet. Dazu sind sie dann auch in sich stabil und verwindungssteif.

    [0020] Durch die genannten Aspekte der Erfindung ist in besonders vorteilhafter Weise bei Ausführungen, bei denen die beiden Plattenteile zerstörungsfrei lösbar verbunden sind, insbesondere durch Rastverbindungen verbunden sind, die Krafteinwirkung auf diese Verbindungen minimiert, wenn die Trennplatte an den Positionierelementen am Innenbehälter angeordnet ist, insbesondere daran aufgehängt ist. Gerade auch dann, wenn die Rastverbindungen schwächer werden würden oder nachlassen würden, ist immer noch ein Herunterfallen der kompletten Trennplatte vermieden.

    [0021] Mit Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen der Vorrichtung bzw. des Geräts und bei einem dann vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

    [0022] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmalskombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen, als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche dargelegten Merkmalskombinationen hinausgehen oder abweichen.

    [0023] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten eines Ausführungsbeispiels eines Haushaltskältegeräts;
    Fig. 2
    eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1;
    Fig. 3
    eine Schnittdarstellung des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 2 in einem Teilbereich;
    Fig. 4
    eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Trennplatte des Haushaltskältegeräts; und
    Fig. 5
    eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs der Trennplatte gemäß Fig. 4.


    [0024] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0025] In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem ein Aufnahmeraum 3 ausgebildet ist. Der Aufnahmeraum 3 ist durch Wände eines Innenbehälters 4 begrenzt. Frontseitig weist der Innenbehälter 4 eine Beschickungsöffnung 5 auf, die durch nicht gezeigte Türen verschließbar ist. Die Türen sind schwenkbar an dem Gehäuse 2 angeordnet. Der Aufnahmeraum 3 ist durch eine Quertraverse 6, die sich in Breitenrichtung (x-Richtung) erstreckt, in einem oberen Beschickungsöffnungsbereich 7 und einem unteren Beschickungsöffnungsbereich 8 separiert. Die Quertraverse 6 ist balkenartig ausgebildet und erstreckt sich in diesem Frontbereich, der die Beschickungsöffnung 5 begrenzt.

    [0026] Darüber hinaus weist im Ausführungsbeispiel das Haushaltskältegerät 1 einen zum ersten Aufnahmeraum 3 separaten zweiten Aufnahmeraum 9 auf, der in Höhenrichtung (y-Richtung) unterhalb des ersten Aufnahmeraums 3 ausgebildet ist. Der erste Aufnahmeraum 3 ist vorzugsweise ein Kühlfach, wohingegen der zweite Aufnahmeraum 9 vorzugsweise ein Gefrierfach ist. Der zweite Aufnahmeraum 9 ist ebenfalls durch eine nicht gezeigte Tür verschließbar, die unabhängig von den Türen, die zum Verschließen des Kühlfachs vorgesehen sind, handhabbar ist. Die Tür des zweiten Aufnahmeraums 9 kann vorzugsweise eine Frontwand einer Schublade sein, die in Tiefenrichtung (z-Richtung) hineinschiebbar und herausziehbar ist.

    [0027] Darüber hinaus weist das Haushaltskältegerät 1 eine Trennplatte 10 auf, die ein separates Bauteil ist und im Aufnahmeraum 3 angebracht ist. Die Trennplatte 10 erstreckt sich über die gesamte Breite des Aufnahmeraums 3 und erstreckt sich in Tiefenrichtung ebenfalls derart, dass der Aufnahmeraum 3 in zwei Teilvolumen 3a und 3b separiert wird. Es kann dann vorgesehen sein, dass beispielsweise das obere Teilvolumen 3a weiterhin als Kühlfach ausgebildet ist, wohingegen das zweite Teilvolumen 3b als spezifisches Frischhaltefach ausgebildet ist, in dem beispielsweise zum ersten Teilvolumen 3a und unabhängig davon unterschiedliche Lagerbedingungen, insbesondere unterschiedliche Temperaturen und/oder eine unterschiedliche Luftfeuchte, eingestellt werden können.

    [0028] Die Trennplatte 10, die somit dann auch zumindest für das obere Teilvolumen 3a einen Boden beziehungsweise einen Fachboden darstellt, ist erfindungsgemäß zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum 3 entnehmbar.

    [0029] Darüber hinaus ist zu erkennen, dass in Höhenrichtung betrachtet die Trennplatte 10 auf gleicher Höhenlage wie die Quertraverse 6 angeordnet ist und in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 betrachtet die Trennplatte 10 direkt hinter der Quertraverse 6 angeordnet ist.

    [0030] In Fig. 2 ist eine vergrößerte Darstellung des Haushaltskältegeräts 1 im Bereich der Trennplatte 10 gezeigt.

    [0031] In Fig. 3 ist eine Darstellung des Haushaltskältegeräts 1 entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 2 gezeigt, wobei hier nur ein Teilbereich dieser Schnittdarstellung gezeigt ist, nämlich in Tiefenrichtung betrachtet im hinteren Bereich der Trennplatte 10. Wie hier zu erkennen ist, ist an einer vertikalen Seitenwand 11 des Innenbehälters 4 ein Positionierelement 12 angeformt. Es ist zu erkennen, dass sich dieses Positionierelement 12 in Tiefenrichtung hier auch bis zu einer Rückwand 13 erstreckt. Die Rückwand 13 kann einstückiger Bestandteil des Innenbehälters 4 sein, kann jedoch auch eine separate Wand sein, die in Tiefenrichtung vor einer in den Innenbehälter 4 integrierten Rückwand angeordnet ist.

    [0032] Die Trennplatte 10 ist erfindungsgemäß mehrteilig ausgebildet und weist ein erstes oberes Plattenteil 14 auf, welches erfindungsgemäß wannenartig ausgebildet ist. Die Trennplatte 10 weist darüber hinaus ein zum ersten, oberen Plattenteil 14 separates, zweites, unteres Plattenteil 15 auf. Die beiden separaten Plattenteile 14 und 15 sind insbesondere zerstörungsfrei lösbar verbunden, insbesondere durch eine oder mehrere Rastverbindungen. Die beiden Plattenteile 14 und 15 sind jeweils einstückig ausgebildet, insbesondere jeweils als Kunststoffteile ausgebildet.

    [0033] Ein Zwischenraum 16, der durch die Plattenteile 14 und 15 umschlossen ist, ist erfindungsgemäß durch ein thermisches Isolationsmaterial, insbesondere einen Isolationsschaum, zumindest bereichsweise gefüllt. An einem hinteren Bereich 17 des ersten, oberen Plattenteils 14 ist eine Aufnahmenut 18 einstückig ausgebildet. Die Aufnahmenut 18 weist ein Aufnahmevolumen 19 auf, welches zur Seite hin und nach hinten hin offen ist. Das Aufnahmevolumen 19 wird durch eine obere Nutwand 20 und eine dazu beabstandete und insbesondere parallel dazu orientierte untere Nutwand 21 begrenzt. Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, ist im eingesetzten Zustand der Trennplatte 10 das Positionierelement 12 in die Aufnahmenut 18 eingreifend angeordnet. Dazu taucht das Positionierelement 12 in das Aufnahmevolumen 19 ein. Wie zu erkennen ist, erstrecken sich die beiden Nutwände 20 und 21 in Tiefenrichtung im Wesentlichen gleich lang. Vorzugsweise sind die Nutwände 20 und 21 bezüglich ihrer in Fig. 3 in Tiefenrichtung betrachteten Ausmaße innerhalb eines Intervalls zwischen 80 Prozent und 120 Prozent der jeweils anderen Ausmaßdimension der anderen Nutwand. Vorzugsweise gilt das in Fig. 3 Dargestellte bezüglich der Nutwände 20 und 21 auch in der dazu senkrechten Breitenrichtung.

    [0034] Vorzugsweise erstreckt sich diese Aufnahmenut 18 in Tiefenrichtung der Trennplatte 10 maximal über die Hälfte der Trennplatte, insbesondere maximal über 30 Prozent der Trennplatte 10.

    [0035] In Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Trennplatte 10 gezeigt. Die Trennplatte 10 ist hier mit Blick auf den hinteren Rand dargestellt, der der Rückwand 13 zugewandt ist. Es ist zu erkennen, dass die gesamte Aufnahmenut 18 mit beiden Nutwänden 20 und 21 in nur eines der beiden Plattenteile, nämlich das obere Plattenteil 14, einstückig ausgebildet ist.

    [0036] Darüber hinaus sind in Fig. 4 auch beispielhafte Rastverbindungen 22, 23 und 24 gezeigt, mit denen die beiden Plattenteile 14 und 15 miteinander verbunden sind.

    [0037] Die Aufnahmenut 18 ist an Seitenrändern 14a und 14b des Plattenteils 14 ausgebildet und sowohl in Breitenrichtung zur Seite hin offen als auch in Tiefenrichtung nach hinten offen ausgebildet.

    [0038] In Fig. 5 ist eine vergrößerte Darstellung des Teilausschnitts I der Trennplatte 10 in Fig. 4 gezeigt. Die Ausgestaltung der Aufnahmenut 18 in einem hinteren Eckbereich 25 der Trennplatte 10, insbesondere in einem hinteren Eckbereich des oberen Plattenteils 14, ist zu erkennen. Darüber hinaus ist auch eine detailliertere Darstellung der Rastverbindung 23 zu erkennen. Hier ist ein Rastbügel 23a an dem oberen Plattenteil 14 einstückig angeformt, in welchen ein Rastelement 23b, welches einstückig an dem zweiten Plattenteil 15 angeformt ist, eingerastet.

    [0039] Auch in Fig. 4 und Fig. 5 ist die jeweils wannenartige Ausgestaltung der Plattenteile 14 und 15 zu erkennen.

    Bezugszeichenliste



    [0040] 
    1
    Haushaltskältegerät
    2
    Gehäuse
    3
    erster Aufnahmeraum
    3a
    erstes Teilvolumen
    3b
    zweites Teilvolumen
    4
    Innenbehälter
    5
    Beschickungsöffnung
    6
    Quertraverse
    7
    oberer Beschickungsöffnungsbereich
    8
    unterer Beschickungsöffnungsbereich
    9
    zweiter Aufnahmeraum
    10
    Trennplatte
    11
    vertikale Seitenwand
    12
    Positionierelement
    13
    Rückwand
    14a
    Seitenrand
    14b
    Seitenrand
    14
    oberes Plattenteil
    15
    unteres Plattenteil
    16
    Zwischenraum
    17
    hinterer Bereich
    18
    Aufnahmenut
    19
    Aufnahmevolumen
    20
    Nutwand
    21
    Nutwand
    22
    Rastverbindung
    23
    Rastverbindung
    23a
    Rastbügel
    23b
    Rastelement
    24
    Rastverbindung
    25
    Eckbereich



    Ansprüche

    1. Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3, 9) für Lebensmittel, der durch Wände (11, 13) eines Innenbehälters (4) begrenzt ist, und einer zum Innenbehälter (4) separaten Trennplatte (10), welche den Aufnahmeraum (3, 9) in Teilvolumen (3a, 3b) separiert und welche zerstörungsfrei lösbar in dem Aufnahmeraum (3, 9) angeordnet ist, wobei die Trennplatte (10) mehrteilig ausgebildet ist und ein erstes, oberes Plattenteil (14) und ein dazu separates und mit dem ersten Plattenteil (14) verbundenes zweites, unteres Plattenteil (15) aufweist, wobei in einem Zwischenraum (16) zwischen den Plattenteilen (14, 15) ein thermisches Isolationsmaterial ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Plattenteile (14, 15) eine an einem Seitenrand (14a, 14b) des Plattenteils (14, 15) ausgebildete Aufnahmenut (18) mit einem Aufnahmevolumen (19) ausgebildet ist, in welches ein an dem Innenbehälter (4) angeordnetes Positionierelement (12) zur Halterung der Trennplatte (10) an dem Positionierelement (12) eintauchend eingreift, wobei die Aufnahmenut (18) in einem hinteren Eckbereich (25) der Trennplatte (10) ausgebildet ist und in Breitenrichtung (x) der Trennplatte (10) zum Eintauchen des Positionierelements (12) offen ausgebildet ist und in Tiefenrichtung (z) zum Eintauchen des Positionierelements (12) offen ausgebildet ist, und beide Plattenteile (14, 15) wannenförmig ausgebildet sind.
     
    2. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Aufnahmenut (18) begrenzende obere Nutwand (20) eine in Breitenrichtung (x) der Trennplatte (10) bemessene Breite aufweist, die zwischen 80% und 120% der in dieser Breitenrichtung (x) bemessenen Breite einer die Aufnahmenut (18) begrenzenden unteren Nutwand (21) beträgt und/oder eine die Aufnahmenut (18) begrenzende obere Nutwand (20) eine in Tiefenrichtung (z) der Trennplatte (10) bemessene Tiefe aufweist, die zwischen 80% und 120% der in dieser Tiefenrichtung (z) bemessenen Tiefe einer die Aufnahmenut (18) begrenzenden unteren Nutwand (21) beträgt.
     
    3. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenut (18) in dem oberen, ersten Plattenteil (14) ausgebildet ist.
     
    4. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenut (18) in dem unteren, zweiten Plattenteil (15) ausgebildet ist.
     
    5. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Plattenteile (14, 15) zerstörungsfrei lösbar verbunden sind.
     
    6. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Plattenteile (14, 15) mit Rastverbindungen (22, 23, 24) verbunden sind.
     
    7. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennplatte (10) in Höhenrichtung (y) betrachtet auf Höhe einer frontseitigen Quertraverse (6) angeordnet ist und in Tiefenrichtung (z) betrachtet hinter der Quertraverse (6) angeordnet ist.
     
    8. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Plattenteile (14, 15) jeweils einstückig ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Household refrigerator (1) having a receiving space (3, 9) for groceries, which is bounded by walls (11, 13) of an inner container (4), and a separating plate (10) which is separate from the inner container (4) and which separates the receiving space (3, 9) into subvolumes (3a, 3b) and which is detachably arranged in the receiving space (3, 9) in a non-destructive manner, wherein the separating plate (10) is embodied in several parts and has a first, upper plate part (14) and a second, lower plate part (15) separate therefrom and connected to the first plate part (14), wherein a thermal insulation material is embodied in an intermediate space (16) between the plate parts (14, 15), characterised in that on one of the plate parts (14, 15) a receiving groove (18) embodied on a side edge (14a, 14b) of the plate part (14, 15) is embodied with a receiving volume (19), in which receiving volume a positioning element (12) arranged on the inner container (4) for holding the separating plate (10) engages in an immersing manner on the positioning element (12), wherein the receiving groove (18) is embodied in a rear corner region (25) of the separating plate (10) and in the width direction (x) of the separating plate (10) is embodied to be open for immersion of the positioning element (12) and in the depth direction (z) is embodied to be open for immersion of the positioning element (12) and both plate parts (14, 15) are embodied to be tub-shaped.
     
    2. Household refrigerator (1) according to claim 1, characterised in that an upper groove wall (20) bounding the receiving groove (18) has a width, measured in the width direction (x) of the separating plate (10), which amounts to between 80% and 120% of the width, measured in this width direction (x), of a lower groove wall (21) bounding the receiving groove (18), and/or an upper groove wall (20) bounding the receiving groove (18) has a depth, measured in the depth direction (z) of the separating plate (10), which amounts to between 80% and 120% of the depth, measured in this depth direction (z), of a lower groove wall (21) bounding the receiving groove (18).
     
    3. Household refrigerator (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the receiving groove (18) is embodied in the upper, first plate part (14).
     
    4. Household refrigerator (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the receiving groove (18) is embodied in the lower, second plate part (15).
     
    5. Household refrigerator (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the two plate parts (14, 15) are detachably connected in a non-destructive manner.
     
    6. Household refrigerator (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the two plate parts (14, 15) are connected with snap-on connections (22, 23, 24).
     
    7. Household refrigerator (1) according to one of the preceding claims, characterised in that, viewed in the height direction, the separating plate (10) is arranged at the height of a frontal crosspiece (6) and, viewed in the depth direction (z), is arranged behind the crosspiece (6).
     
    8. Household refrigerator (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the two plate parts (14, 15) are each embodied in one piece.
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique électroménager (1) comprenant un espace de logement (3, 9) pour des denrées, lequel est délimité par les cloisons (11, 13) d'un conteneur intérieur (4), et une plaque de séparation (10) séparée du conteneur intérieur (4), laquelle sépare l'espace de rangement (3, 9) en différents volumes (3a, 3b) et qui est disposée amovible de manière non destructive dans l'espace de rangement (3, 9), la plaque de séparation (10) étant réalisée en plusieurs parties et comprenant une première partie de plaque (14) supérieure et une deuxième partie de plaque (15) inférieure qui en est séparée et qui est raccordée à la première partie de plaque (14), une matière isolante thermique se trouvant dans l'espace intermédiaire (16) entre les parties de plaque (14, 15), caractérisé en ce que sur l'une des parties de plaque (14, 15) une rainure de logement (18) réalisée sur un bord latéral (14a, 14b) de la partie de plaque (14, 15) présentant un volume de rangement (19), dans lequel un élément de positionnement (12) agencé sur le conteneur intérieur (4) servant à la fixation de la plaque de séparation (10) s'engage par insertion sur l'élément de positionnement (12), l'encoche de logement (18) étant réalisée dans une zone de coin (25) arrière de la plaque de séparation (10) et est réalisée ouverte dans le sens de la largeur (x) de la plaque de séparation (10) pour l'insertion de l'élément de positionnement (12) et est réalisée ouverte dans le sens de la profondeur (z) pour l'insertion de l'élément de positionnement (12), et les deux parties de plaque (14, 15) sont réalisées en cuvette.
     
    2. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une cloison supérieure à encoche (20) définissant l'encoche de logement (18) présente une largeur dimensionnée dans le sens de la largeur (x) de la plaque de séparation (10), qui vaut entre 80% et 120% de la largeur dimensionnée dans ce sens de la largeur (x) d'une cloison inférieure à encoche (21) définissant l'encoche de logement (18) et/ou une cloison supérieure à encoche (20) définissant l'encoche de logement (18) présente une profondeur dimensionnée dans le sens de la profondeur (z) de la plaque de séparation (10), qui vaut entre 80% et 120% de la profondeur dimensionnée dans ce sens de la profondeur (z) d'une cloison inférieure à encoche (21) définissant l'encoche de logement (18).
     
    3. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'encoche de logement (18) est réalisée dans la première partie de plaque (14) supérieure.
     
    4. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'encoche de logement (18) est réalisée dans la deuxième partie de plaque (15) inférieure.
     
    5. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux parties de plaque (14, 15) sont raccordées amovibles d'une manière non destructive.
     
    6. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux parties de plaque (14, 15) sont raccordées par des raccords à cran (22, 23, 24).
     
    7. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque de séparation (10), vue dans la sens de la hauteur (y), est située à hauteur d'une traverse (6) côté façade et, vue dans le sens de la profondeur (z), est située derrière la traverse (6).
     
    8. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux plaques de séparation (14, 15) sont réalisées chacune d'un seul tenant.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente