OBERKLAPPENBESCHLAG

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Im Möbelbereich sind Oberklappenbeschläge bekannt, um eine Oberklappe relativ zu einem Möbelkorpus bewegen zu können. Ein Oberklappenbeschlag zur Bewegung einer an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommen Oberklappe ist beispielsweise aus der DE 20 2012 009 218 U1 bekannt.

[0002] Die Führungsmittel müssen unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden, insbesondere soll mit der Bewegungsführung ein Inneres des Möbelkorpus bzw. des bewegbaren Möbelteils zugänglich gemacht werden, um Gegenstände darin unterbringen oder daraus entnehmen zu können. Bekannte Führungsmittel sind vergleichsweise raumeinnehmend, hoch bzw. breit aufbauend, auf einer inneren Oberfläche einer Seitenwand montiert.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Oberklappenbeschlag zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf eine kompakte, vergleichsweise wenig auftragende Unterbringung der Vorrichtung am Möbel bzw. um einen Material- und/oder Montageaufwand des Oberklappenbeschlags zu reduzieren.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

[0005] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung thematisiert.

[0006] Die Erfindung geht von einem Oberklappenbeschlag zur Bewegung einer an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommen Oberklappe aus, wobei der Oberklappenbeschlag Führungsmittel aufweist, mit welchen bei montierter Vorrichtung am Möbel das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Führungsmittel einen ersten und einen zweiten Beschlag aufweisen, wobei im angeordneten Zustand am Möbel der erste und der zweite Beschlag voneinander beabstandet am Möbelkorpus angeordnet ist, wobei die Vorrichtung Montagemittel zur Anbringung des ersten und des zweiten Beschlags an das bewegbare Möbelteil aufweist, wobei die Montagemittel an das bewegbare Möbelteil montierbar sind.

[0007] Die Vorrichtung ist als Schwenkbeschlag oder Klappenbeschlag für eine Oberklappe eines Möbels ausgebildet. Das Möbel ist beispielsweise als ein Hängeschrank vorhanden.

[0008] Vorteilhafterweise nimmt das Möbelteil in der Schließposition eine maximal an eine Frontseite des Möbelkorpus heranbewegte Position ein. Beispielsweise ist eine Öffnung des Möbelkorpus in der Schließposition zumindest teilweise verschlossen. Zum Beispiel ist in der Schließposition ein Spalt zwischen bewegbarem Möbelteil und Möbelkorpus vorhanden. Durch den Spalt ist beispielsweise eine Touch-Latch-Öffnungsautomatik am Möbel realisierbar, welche z.B. ein Teil der Vorrichtung bilden kann.

[0009] Der erste Beschlag ist z.B. an einer rechten Seite des Möbelkorpus und der zweite Beschlag z.B. an einer linken Seite des Möbelkorpus anordenbar, oder umgekehrt. Beispielsweise ist der erste und/oder der zweite Beschlag in eine Seitenwand des Möbelkorpus, insbesondere in eine Aussparung der Seitenwand des Möbelkorpus, einsetzbar ausgebildet.

[0010] Der Kern der Erfindung wird darin gesehen, dass die Montagemittel eine erste Montageeinheit mit einem Loslager und eine zweite Montageeinheit mit einem Festlager aufweisen, wobei im angeordneten Zustand am Möbelteil die beiden Montageeinheiten voneinander beabstandet am Möbelteil montiert sind, und wobei im angeordneten Zustand der erste Beschlag an die erste Montageeinheit gekoppelt ist und der zweite Beschlag an die zweite Montageeinheit gekoppelt ist, sodass im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel eine Position des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus durch Einstellmittel am Festlager spannungsfrei einstellbar ist, indem eine Positionsverlagerung des Möbelteils durch das Loslager ausgleichbar ist. Vorteilhafterweise wird das Loslager und/oder der erste Beschlag bei einer Verstellung des Festlagers in die gleiche Richtung z.B. +x oder -x bewegt, wie der zweite Beschlag und/oder das Festlager.

[0011] Vorteilhafterweise ist durch die Einstellmittel die Schließposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus einstellbar. Außerdem ist durch die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung eine Verkippung oder eine Verspannung eines Beschlags oder beider Beschläge bei einer Positionseinstellung des Möbelteils vermieden.

[0012] Es ist überdies vorteilhaft, dass das Festlager selbsthemmend vorhanden ist. Hierdurch ist eine unbeabsichtigte Positionsverstellung des Möbelteils vermieden.

[0013] Denkbar ist auch, dass das Loslager selbsthemmend ausgebildet ist. Insbesondere ist das Loslager in einer Offenposition des Möbelteils selbsthemmend vorhanden. Beispielsweise ist das Loslager derart ausgebildet, dass eine Selbsthemmung des Loslagers bei einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Möbelteils, zumindest entlang einer Teilbewegungsstrecke, beispielsweise in einem Bewegungsbereich um die Schließposition des Möbelteils, aufgehoben ist. Hierdurch ist beispielsweise eine annähernd gleichmäßige Öffnungs- oder Schließbewegung des Möbelteils realisiert. Ist das Loslager und das Festlager in einer Offenposition insbesondere selbstgehemmt festgelegt, so ist z.B. das Möbelteil in der Offenposition vergleichsweise stabil mit dem Möbelkorpus gekoppelt.

[0014] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Einstellmittel selbsthemmend vorhanden sind. Dadurch ist eine unbeabsichtigte Verstellung der Einstellmittel vermieden.

[0015] Überdies von Vorteil ist, dass der Beschlag und die Montagemittel derart ausgebildet sind, dass der Beschlag an die Montageeinheit einhängbar ist. Hierdurch ist eine Montage der Vorrichtung erleichtert. Beispielsweise ist der erste Beschlag an die erste Montageeinheit einhängbar und/oder der zweite Beschlag an die zweite Montageeinheit einhängbar ausgebildet.

[0016] Vorteilhafterweise ist der erste und/oder der zweite Beschlag lösbar mit der ersten und/oder der zweiten Montageeinheit verbindbar. Beispielsweise besitzt der Beschlag ein hakenförmiges Koppelelement, welches an ein entsprechendes Gegenstück der Montagemittel einhängbar ist. Denkbar ist auch, dass der Beschlag mit den Montagemittel über eine klemmende und/oder rastende, z.B. über eine clipsende Verbindung verbindbar ist.

[0017] Als vorteilhaft erweist sich auch, dass das Loslager in einer Weise ausgebildet ist, dass ein Spiel, insbesondere ein Bewegungsspiel, in zwei insbesondere zueinander parallele Richtungen vorhanden ist.

[0018] Das Loslager ist beispielsweise derart ausgebildet, dass der an die erste Montageeinheit angeordnete erste Beschlag ein Spiel in Richtung des zweiten Beschlags und/oder entgegengesetzt dazu aufweist. Insbesondere ist das Loslager derart vorhanden, dass im angeordneten Zustand der Montagemittel am Möbelteil die Spielrichtung parallel zum Möbelteil vorhanden ist.

[0019] Vorteilhafterweise ist das Loslager derart ausgebildet, dass ein Bewegungsspiel bzw. eine Bewegungsfreiheit eines an die Montageeinheit des Loslagers angeordneten Beschlags senkrecht zu einer Bewegungsebene des Beschlags vorhanden ist. Beispielsweise besitzt das Loslager einen Bewegungs-Freiheitsgrad. Vorteilhafterweise liegt das Spiel des Loslagers, insbesondere das Spiel des Loslagers in eine seitliche Richtung relativ zum Möbelkorpus, in einem Bereich zwischen +5mm und -5mm, zwischen +4mm und -4mm oder zwischen +3mm und -3mm, insbesondere liegt das Spiel des Loslagers in einem Bereich zwischen +2,5mm und -2,5mm.

[0020] Überdies ist es von Vorteil, dass das Loslager als eine Kulissenführung ausgebildet ist.

[0021] Beispielsweise ist der erste Beschlag, welcher mit der ersten Montageeinheit verbindbar ist, in der Kulissenführung beweglich geführt.

[0022] Außerdem erweist es sich von Vorteil, dass das Loslager eine Schlittenlagerung aufweist. Bevorzugt ist auch, dass das Loslager ein Pendellager aufweist. Hierdurch ist der erste Beschlag im montierten Zustand beweglich geführt mit der ersten Montageeinheit gekoppelt.

[0023] Von Vorteil erweist sich ebenfalls, dass das Pendellager als ein Multipendellager ausgebildet ist.

[0024] Das Pendellager ist beispielsweise als ein 2-fach-Pendellager, ein Doppelpendellager, ein 3-fach-Pendellager oder ein Mehrfachpendellager, insbesondere als ein Multipendellager ausgebildet. Unter einem Mehrfach- oder Multipendellager wird insbesondere ein Pendellager verstanden, welches zwei oder mehr Pendelelemente aufweist. Ein erstes Pendelelement ist z.B. beweglich gelagert an einem feststehenden Bauteil vorhanden und ein weiteres, z.B. zweites Pendelelement ist insbesondere jeweils an einem vorhergehenden, z.B. dem ersten Pendelelement beweglich gelagert usw.. Beispielsweise ist bei einem Mehrfach- oder Multipendellager das erste Pendelelement mit einem insbesondere einzigen weiteren Pendelelement beweglich verbunden. Bevorzugterweise ist jedes weitere Pendelelement mit insbesondere genau zwei weiteren Pendelelementen beweglich gekoppelt.

[0025] Ein Pendellager kann sowohl vertikal hängend, die natürliche Erdanziehung nutzend, und/oder horizontal liegend verwendet werden. Pendelelemente des Pendellager können somit z.B. vertikal hängend vorhanden sein und/oder auch z.B. horizontal liegend.

[0026] Weiter wird vorgeschlagen, dass das Pendellager insbesondere genau zwei Pendelelemente aufweist. Die Pendelelemente sind beispielsweise als Pendelarme ausgebildet. Ein Pendellager mit zwei Pendelelementen wird z.B. 2-fach-Pendellager genannt.

[0027] Von Vorteil erweist sich, dass das Pendellager insbesondere genau zwei Schwenkachsen umfasst. Beispielsweise verbindet eine zweite Schwenkachse die beiden Pendelelemente beweglich, insbesondere schwenkbeweglich miteinander. Die beiden Pendelelemente sind z.B. beweglich, z.B. schwenkbeweglich, insbesondere zueinander drehbar vorhanden. Bevorzugterweise ist ein Pendelelement an einer ersten Schwenkachse beweglich, insbesondere schwenkbeweglich an der Montageeinheit gelagert, z.B. angeordnet.

[0028] Bei einer bevorzugten Ausführung der Vorrichtung weist das Pendellager ein Führungsorgan auf, mit welchem ein Pendelelement beweglich geführt ist. Beispielsweise umfasst das Loslager eine Kulissenführung. Vorteilhafterweise weist die Kulissenführung das Führungsorgan auf. Bevorzugterweise umfasst das Pendellager zwei Führungsorgane. Beispielsweise ist ein erstes Pendelelement durch ein erstes Führungsorgan und/oder durch ein zweites Führungsorgan beweglich geführt. Zum Beispiel ist ein zweites Pendelelement durch das erste Führungsorgan und/oder durch das zweite Führungsorgan beweglich geführt. Umfasst das Pendellager mehrere Führungsorgane so ist beispielsweise das erste Führungsorgan dazu ausgebildet zwei oder mehr Pendelelemente beweglich zu führen und ein zweites Führungsorgan dazu ausgebildet ein insbesondere einziges Pendelelement insbesondere direkt bzw. unmittelbar beweglich zu führen.

[0029] Von Vorteil erweist sich auch, dass das Loslager derart ausgebildet ist, dass eine Seiten- und/oder Höhenverstellung des Festlagers durch das Loslager, insbesondere durch das Pendellager ausgleichbar ist. Hierdurch sind Verspannungen der Vorrichtung vorteilhaft vermieden. Vorteilhafterweise ist das Pendellager derart vorhanden, dass eine Verstellung des Festlagers in einer Richtung parallel zu einer Frontseite des Möbelkorpus und/oder einer Hauptebene des bewegbaren Möbelteils durch das Pendellager ausgleichbar ist. Unter einer Hauptebene des bewegbaren Möbelteils ist beispielsweise eine Rückseite des bewegbaren Möbelteils zu verstehen, welche in der Schließposition einer Frontseite des Möbelkorpus gegenüberliegend, z.B. an die Frontseite des Möbelkorpus anstehend, vorhanden ist. Bevorzugterweise ist das Loslager, insbesondere das Pendellager derart ausgebildet, dass eine Verstellung des Festlagers durch das Loslager, insbesondere durch das Pendellager, in zwei insbesondere senkrecht zueinander stehenden Raumrichtungen ausgleichbar ist.

[0030] Außerdem wird vorgeschlagen, dass das Pendellager des Loslagers unabhängig von einer Höhen- und/oder Tiefenverstellung des Loslagers vorhanden ist. Beispielsweise ist das Pendellager derart vorhanden, dass das Pendellager insbesondere einzig eine Seitenverstellung des bewegbaren Möbelteils ermöglicht. Unter einer Seitenverstellung ist insbesondere eine seitliche Positionsänderung des bewegbaren Möbelteils in der Schließposition in einer horizontalen Richtung relativ zum Möbelkorpus zu verstehen.

[0031] In einer vorteilhaften Ausbildung der Vorrichtung ist die erste Schwenkachse des Pendellagers relativ zu verbleibenden Teilen des Loslagers ortsfest und eine zweite Schwenkachse des Pendellagers relativ zu den verbleibenden Teilen des Loslagers beweglich vorhanden. Beispielsweise ist die erste und die zweite Schwenkachse am ersten Pendelelement ausgebildet. Z.B. sind die erste und die zweite Schwenkachse beabstandet zueinander am ersten Pendelelement vorhanden. Die erste Schwenkachse verbindet z.B. das erste Pendelelement beweglich mit verbleibenden Teilen des Loslagers. Die zweite Schwenkachse verbindet bspw. das erste und das zweite Pendelelement beweglich miteinander.

[0032] Überdies ist es vorteilhaft, dass das Loslager, insbesondere das Pendellager, derart ausgebildet ist, dass die erste Schwenkachse im angeordneten Zustand der Vorrichtung am bewegbaren Möbelteil in einer Offenposition des bewegbaren Möbelteils weiter von einer Frontseite des Möbelkorpus entfernt ist, als die zweite Schwenkachse. Vorteilhafterweise ist im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel die zweite Schwenkachse in der Schließposition in einer vertikalen Richtung gesehen oberhalb der ersten Schwenkachse ausgebildet.

[0033] Bevozugterweise ist das Loslager in einer Weise ausgebildet, dass ein Spiel in zwei Richtungen vorhanden ist. Vorteilhafterweise ist ein Spiel des Loslagers in einer Spiel-Ebene vorhanden. Vorteilhafterweise ist im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel die Spiel-Ebene zumindest annähernd parallel zu einer Frontseite des Möbels, insbesondere des Möbelteils ausgerichtet. Beispielsweise ist die Spiel-Ebene in der Schließposition des bewegbaren Möbelteils zumindest annähernd parallel zur Frontseite des Möbelkorpus und/oder zur Frontseite des Möbelteils und/oder zur Rückseite des Möbelteils ausgerichtet. Vorteilhafterweise ist im angeordneten Zustand des Loslagers an der Vorrichtung die Spiel-Ebene quer insbesondere senkrecht zu einer Bewegungsebene der Führungsmittel der Vorrichtung ausgerichtet.

[0034] Bei einer vorteilhaften Variante der Vorrichtung ist das Festlager in einer Offenposition des Möbelteils einstellbar vorhanden, wobei durch eine Einstellung des Festlagers eine Position des Möbelteils relativ zum zweiten Beschlag verändert ist, wobei das Loslager derart ausgebildet ist, dass in einer Schließbewegung des Möbelteils aus der Offenposition in die Schließposition eine Positionsveränderung des Möbelteils relativ zum ersten Beschlag ermöglicht ist, sodass das Möbelteil spannungsfrei in einer Einstellrichtung des Festlagers mit dem ersten und dem zweiten Beschlag koppelt. Hierdurch ist eine Positionseinstellung des Möbelteils vergleichsweise vereinfacht. Beispielsweise ist das Loslager derart vorhanden, dass in der Schließposition eine Positionsveränderung des Möbelteils relativ zum ersten Beschlag erfolgen kann, sodass das Möbelteil spannungsfrei in einer Einstellrichtung des Festlagers mit dem ersten und dem zweiten Beschlag koppelt.

[0035] Von Vorteil erweist sich auch, dass ein Einstellmittel als Exzenter ausgebildet ist. Denkbar ist auch, dass ein Einstellmittel als einfache Schraube, als eine Schneckenverstellung und/oder ein Langloch vorhanden ist.

Beschreibung eines Ausführungsbeispiels

[0036] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand des in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes Möbel mit einem erfindungsgemäßen Oberklappenbeschlag zur Bewegung einer an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommen Oberklappe,

Fig. 2

den in Fig. 1 umrandeten Bereich A in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3

die Bewegungsvorrichtung gemäß dem umrandeten Bereich A in Fig. 1 in perspektivischer Ansicht ohne ein Abdeckelement der Vorrichtung,

Fig. 4

einen teilweise geschnitten gezeigten Ausschnitt des Möbels mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 1 ohne Abdeckelement jedoch bei geschlossen dargestelltem Möbelteil,

Fig. 5

den in Fig. 4 umrandeten Bereich B in vergrößerter Darstellung,

Fig. 6

den in Fig. 4 gezeigten Ausschnitt des Möbels mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung teilweise geschnitten bei geöffnet dargestelltem Möbelteil,

Fig. 7

den in Fig. 6 umrandeten Bereich C in vergrößerter Darstellung,

Fig. 8

das Möbel gemäß Fig. 1 in der Teilansicht gemäß Fig. 2 jedoch in einer aufgesetzten Montagestellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bewegung des Möbelteils,

Fig. 9

eine Seiten-Teilansicht auf das Möbel bei geöffnet dargestelltem Möbelteil, teilweise geschnitten,

Fig. 10

den in Figur 9 umrandeten Bereich D in vergrößerter Darstellung,

Fig. 11 und 12

einen Ausschnitt im Bereich einer Verbindung zwischen einer teils geschnittenen Schwenkarm-Anordnung und einer Montageeinheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in zwei unterschiedlichen

Fig. 13

Montageschritten von der Seite, eine Unteransicht des Möbels gemäß Fig. 1 ohne angeordnete Klappe,

Fig. 14a - 14c

den in Figur 13 umrandeten Bereich E in vergrößerter Darstellung, wobei die Montageeinheit 15a in unterschiedlichen Einstellpositionen gezeigt ist,

Fig. 15a - 15c

den in Figur 13 umrandeten Bereich F in vergrößerter Darstellung, wobei die Montageeinheit 15b in unterschiedlichen Einstellpositionen gezeigt ist,

Fig. 16

eine Unteransicht des Möbels gemäß Fig. 8 ohne angeordnete Klappe,

Fig. 17a - 17c

den in Figur 16 umrandeten Bereich G in vergrößerter Darstellung, wobei eine weitere Variante der Montageeinheit 15a in unterschiedlichen Einstellpositionen gezeigt ist und

Fig. 18a - 18c

den in Figur 16 umrandeten Bereich H in vergrößerter Darstellung, wobei eine weitere Variante der Montageeinheit 15b in unterschiedlichen Einstellpositionen gezeigt ist,

Fig. 19

eine perspektivische Ansicht auf eine Explosionsdarstellung einer weitere Variante einer ersten Montageeinheit,

Fig. 20

eine seitliche Ansicht auf die erste Montageeinheit gemäß Figur 19, wobei seitliche Komponenten teiltransparent dargestellt sind, sodass eine Schnittansicht eines Inneren der ersten Montageeinheit ersichtlich ist und

Fig. 21

eine Teil-Draufsicht auf die erste Montageinheit gemäß Figur 19.

[0037] Für sich entsprechende Elemente unterschiedlicher Ausführungsbeispiele sind teils die gleichen Bezugszeichen verwendet. Eine Ausbildung eines sich entsprechenden Elements kann zwischen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen variieren.

[0038] Fig. 1 zeigt perspektivisch ein erfindungsgemäßes Möbel bzw. einen Oberschrank 1 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 2 und einem daran aufgenommenen Möbelteil, das als eine plattenartige Oberklappe 3 ausgebildet ist, welche in einer Offenstellung relativ zum Möbelkorpus 2 gezeigt ist.

[0039] Der Möbelkorpus 2 umfasst zwei gegenüberliegende, aufrechte Seitenwände 4 und 5, die unten mit einem Unterboden 6 und oben mit einem Oberboden 7 verbunden sind. Rückseitig ist der Möbelkorpus 2 von einer Rückwand 8 verschlossen.

[0040] Zur Bewegung der Oberklappe 3 um eine horizontale Schwenkachse relativ zum Möbelkorpus 2 aus der in Fig. 1 gezeigten Offenstellung in eine zum Möbelkorpus 2 frontseitig heranbewegte Schließstellung (s. Fig. 4, 5) ist einen erfindungsgemäßen Oberklappenbeschlag 9 vorhanden.

[0041] Der Oberklappenbeschlag 9 weist an der Seitenwand 4 eine erste Beschlageinheit 10 und an der Seitenwand 5 eine zweite Beschlageinheit 11 auf, die gleichartig aber zur funktionsrichtigen Anordnung an der jeweiligen Seitenwand 4 bzw. 5 seitenbezogen aufgebaut sind.

[0042] Jede Beschlageinheit 10 und 11 umfasst eine Basiseinheit 12, Führungsmittel 13 mit Gelenkhebeln und eine Montageeinheit in Form eine Montageplatte 15a, 15b. Über mehrere gelenkig gelagerte Gelenkhebel, welche als Schwenkarme 14.1 bis 14.7 einer Schwenkarm-Anordnung 14 vorhanden sind, ist die Basiseinheit 12 mit der Montageplatte 15a, 15b verbunden, welche fest an einer Innenseite der Oberklappe 3 z.B. versenkt in einer Materialausnehmung 36 befestigt ist.

[0043] Außerdem weisen die Führungsmittel 13 einen mit einer Verstelleinheit 17 verstellbaren Kraftspeicher 16 zur Unterstützung der Öffnungsbewegung der Oberklappe 3 in die Offenposition bzw. Offenstellung und eine Dämpfervorrichtung 18 für eine gedämpfte Schließbewegung der Oberklappe 3 in die Schließposition bzw. Schließstellung auf.

[0044] Die Basiseinheit 12 ist vorzugsweise aus einem Blechbauteil gebildet und umfasst eine ebene, flache bzw. dünne Grundplatte 19 und eine zur Grundplatte 19 gegenüberliegende flache dünne Abdeckplatte 20, welche lediglich in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist.

[0045] Außerdem ist stirnseitig an der Basiseinheit 12 ein Stirnabschnitt 21 vorhanden, dessen Außenseite quer zur Ebene der Grundplatte 19 ausgerichtet ist. Durch eine rechteckförmige Aussparung 22 im Stirnabschnitt 21 greifen die betreffenden Schwenkarme der Schwenkarm-Anordnung 14.

[0046] Die in der Grundfläche z.B. viereckige bzw. z.B. rechteckige Grundplatte 12 weist demgemäß vier gerade verlaufende Grundplatten-Ränder 23 bis 26 auf, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel an den zwei benachbarten Grundplatten-Rändern 25 und 26 jeweils ein zur Ebene der Grundplatte 19 z.B. senkrecht hochstehender rechteck- bzw. streifenförmiger Wandabschnitt 27, 28 vorhanden ist. Die Wandabschnitte 27, 28 sind z.B. identisch in ihrer Höhe, welche vorzugsweise um ein vorgebbares Maß geringer ist als z.B. die Dicke des Wandelements des Möbels bzw. der Seitenwand 4 des Oberschranks 1, an welcher die Basiseinheit 12 der Beschlageinheit 10 angebracht wird. Wenn die Seitenwand 4 eine übliche Dicke a von 16 Millimeter aufweist (s. Fig. 2), dann beträgt eine Höhe der Basiseinheit 12 zum Beispiel vorzugsweise 12 Millimeter oder weniger. Damit kann die Basiseinheit 12 in eine vorbereitet Materialausnehmung 31 versenkt bzw. bündig eingesetzt werden, wenn die Materialausnehmung 31 eine Tiefe von 12 Millimeter aufweist. Die Restbodendicke der Materialausnehmung 31 beträgt dann demgemäß 4 Millimeter. Die Höhe der Basiseinheit setzt sich neben der Höhe des Wandabschnitts 27, 28 z.B. zusätzlich aus der Dicke der Grundplatte 19 und der Dicke des Anlageflansches 29, 30 zusammen. Bei einer angenommenen Blechdicke von z.B. einem Millimeter und einer Höhe der Basiseinheit 12 von 12 Millimetern beträgt die Höhe des Wandabschnitts 27 bzw. 28 bspw. zehn Millimeter.

[0047] Damit die mechanische Schwächung der Seitenwand 4, 5 durch die Materialausnehmung 31 bzw. aufgrund des fehlenden Wandmaterials verglichen zur Seitenwand ohne Materialausnehmung 31 zu keinen unerwünschten Folgen führt, sind Anlageflansche 29, 30 vorhanden. Mit den Anlageflanschen 29, 30 und daran an- bzw. durchgreifenden Befestigungsmitteln wie zum Beispiel Schraubmittel 40 lässt sich die Beschlageinheit 10 bzw. die Basiseinheit 12 an der Seitenwand 4 fest anbringen, insbesondere positionsfest und spielfrei fixieren. Zur Stabilisierung der geschwächten Seitenwand 4, 5 im Bereich der Materialausnehmung 31, trägt außerdem die eingesetzte Basiseinheit 12 bei. Dabei wirkt vorteilhaft ein Flächenkontakt über die flächige Anlage der Außenseite der Basiseinheit 12 mit der Wandung der Materialausnehmung 31, was stabilisierend wirkt. Zusätzlich kann die Befestigung bzw. Haftwirkung durch Klebemittel, wie z.B. eine Klebschicht, zwischen der Basiseinheit 12 und der Materialaussparung 31 verbessert bzw. erhöht werden.

[0048] An jeden Wandabschnitt 27 und 28 schließt ein rechtwinklig daran abgewinkelter Anlageflansch an, also am Wandabschnitt 27 der Anlageflansch 29 und am Wandabschnitt 28 der Anlageflansch 30. Die Anlageflansche 29, 30 sind ebenfalls rechteck- bzw. streifenförmig zum Beispiel zwischen 5 und 25 Millimeter breit, vorzugsweise circa 15 Millimeter breit.

[0049] Die Befestigungsmittel, wie z.B. die Schraubmittel 40, greifen durch z.B. vorbereitete Durchgangslöcher in den Anlageflanschen 29, 30.

[0050] Vorne im Bereich des Grundplatten-Randes 23 ist im montierten Zustand der Beschlageinheit 10 der rechteckförmige flache Stirnabschnitt 21 bündig versenkt zu einer vorderen, schmalen Stirnseite 4b der Seitenwand 4.

[0051] Am oberseitigen Grundplatten-Rand 24 ist ein senkrecht zur Ebene der Grundplatte 19 z.B. rechtwinklig vorstehender Wandabschnitt 32 vorgesehen, jedoch ohne Anlageflansch, da der Grundplatten-Rand 24 unterseitig an den Oberboden 7 anschließt. Zur Befestigung der Basiseinheit 12 an dem Oberboden 7 greift eine Schraube 33 durch eine schräg ausgerichtete Durchlassöffnung in einem Winkelelement 34 und durch eine Öffnung 35 im Wandabschnitt 32, so dass die Schraube 33 schräg in den Oberboden 7 einschraubbar ist, womit die Basiseinheit 12 nach oben und zur Seitenwand 4 hingezogen wird.

[0052] Auch die Montageplatte 15a, 15b ist vorteilhaft in einer entsprechenden Materialausnehmung 36 in der Oberklappe 3 versenkt, vorzugsweise bündig zur Innenseite der Oberklappe 3 untergebracht.

[0053] Die Beschlageinheit 10 bzw. die Basiseinheit 12 kann an dem Möbelkorpus 2 auch ohne eine Materialausnehmung angebracht werden (s. Fig. 8). Dazu greifen Schraubmittel 37 durch die Abdeckplatte 20 und die Löcher in den Anlageflansche 29 und 30 und durch nicht dargestellte Adaptermittel, die zwischen der Unterseite der Anlageflansche 29, 30 und der Innenseite 4a der Seitenwand 4 passend einsetzbar sind, mit entsprechenden Öffnungen darin zum Durchgreifen der Schraubmittel 37, die über die Adaptermittel hindurchreichend in die Seitenwand 4 einschraubbar sind. Entsprechend ist in Fig. 8 auch eine weitere Variante einer Montageeinheit 15a bzw. 15b vorhanden, welche z.B. auf die spezielle Anbringposition der

[0054] Beschlageinheit 10 am Möbelkorpus 2 angepasst ist.

[0055] Figur 10 zeigt den oberen Abschnitt des Oberschranks 1 bei geöffneter Oberklappe 3, wobei die Oberklappe 3 teilweise und die Montageplatte 15a komplett geschnitten dargestellt ist. Demgemäß ist die Montageplatte 15a in der passenden Materialausnehmung 36 nahezu vollständig versenkt aufgenommen. Die Montageplatte 15a ist in der Grundform z.B. mit der Grundform der Basiseinheit 12 vergleichbar und weist eine ebene Grundplatte 42, einen daran hochstehenden Wandabschnitt 43 und einen winklig nach außen am Wandabschnitt 43 abstehenden Anlageflansch 44 auf. Eine Oberseite 44a der Montageplatte 15a bzw. der Anlageflansch 44 und eine daran lösbar aufgesteckte, deckelartige, flache bzw. dünne Abdeckung 41 stehen z.B. geringfügig über die Innenseite 3a der Oberklappe 3 über. Die Materialausnehmung 36 umfasst eine tiefere Haupttasche 36a und eine flachere Nebentasche 36b, in welcher der Anlageflansch 44 der Montageplatte 15a aufgenommen ist. Im vertieften Bereich der Montageplatte 15a oberhalb der Grundplatte 42 und innerhalb der Höhe des Wandabschnitts 43 sind Verstellmittel 45 zur Verstellung der Relativposition zwischen der Schwenkarm-Anordnung 14 und der Montageplatte 15a untergebracht. Von der Schwenkarm-Anordnung 14 reicht ein Schwenkarm 14.1 bis in den Bereich der Montageplatte 15a.

[0056] Die Verstellmittel 45 der Montageplatte 15a umfassen beispielsweise Tiefenverstellmittel 46 mit z.B. einer Stellschraube 47, Seitenverstellmittel 48 mit z.B. einem Exzenter 49 und/oder Höhenverstellmittel 50 mit z.B. einer Verstellschnecke 51.

[0057] Mit den Tiefenverstellmitteln 46 erfolgt eine Verstellung der Relativposition zwischen der Schwenkarm-Anordnung 14 und der Montageplatte 15a in die Richtungen gemäß des Doppelpfeils P1.

[0058] Mit den Seitenverstellmitteln 48, welche als Festlager vorhanden sind, erfolgt eine Verstellung der Relativposition zwischen der Schwenkarm-Anordnung 14 und der Montageplatte 15a in die Richtungen gemäß des Doppelpfeils P2 (siehe hierzu auch Figuren 13 - 18).

[0059] In den Figuren 14a - 14c ist die Montageeinheit 15a in unterschiedlichen seitlichen Einstellposition dargestellt. In Figur 14a ist eine maximal nach außen, in Richtung Möbelkorpusseitenwand 4 verstellte Montageeinheit 15a dargestellt, in Figur 14b eine Mittelposition, in welcher die Montageeinheit 15a keiner seitlichen Verstellung unterliegt und in Figur 14c eine maximal nach innen, in Richtung Möbelkorpusseitenwand 5 bzw. in Richtung Montageeinheit 15b verstellte Montageeinheit 15a gezeigt. Vorteilhafterweise ist die Montageeinheit 15a durch die Seitenverstellmittel 48 aus der Mittelposition in beide Richtungen gleich weit verstellbar, z.B. um eine Distanz ±x. Die seitliche Verstellung der Montageeinheit erfolgt z.B. durch Drehen des Exzenters 49 durch einen Nutzer.

[0060] Den Figuren 15a bis 15c ist die Montageeinheit 15b gezeigt, welche ein Loslager 58 aufweist. Das Loslager 58 der Montageeinheit 15b ist entsprechend dem Festlager der Montageeinheit 15a aus einer Mittelposition, dargestellt in Figur 15b in seitlicher Richtung verstellbar, vorteilhafterweise in beide seitlichen Richtungen gleich weit (dargestellt in den Figuren 15a und 15c). Außerdem ist es von Vorteil, wenn das Loslager 58 den gleichen seitlichen Bewegungsbereich ±x aufweist, wie das Festlager.

[0061] Verstellt ein Nutzer an der Montageeinheit 15a eine Position einer ersten Schwenkarm-Anordnung 14 relativ zur Montageeinheit 15a, so wird gleichzeitig eine Position der zweiten Schwenkarmanordnung 14, welche am Möbelkorpus 2 gegenüberliegend zur ersten Schwenkarmanordnung 14 vorhanden ist, relativ zur Montageeinheit 15b verstellt, indem die zweite Schwenkarm-Anordnung 14 durch das Loslager 58 eine Positionsveränderung erfährt. Auch ist es vorstellbar, dass das Loslager 58 als ein Pendellager vorhanden ist.

[0062] Den Figuren 17a - 17c ist eine weitere Variante einer Montageeinheit 15a mit einem Festlager und den Figuren 18a - 18c ist eine weitere Variante einer Montageeinheit 15b mit einem Loslager zu entnehmen. Die Montageeinheiten 15a und 15b der Figuren 17 und 18 unterscheiden sich von den Montageeinheiten 15a und 15b der Figuren 15 und 16 darin, dass die Montageinheiten 15a, 15b zum einen in einer Weise ausgebildet sind, so dass die Montageeinheiten an die Innenseite 3a der Oberklappe 3 montierbar ist und nicht in die Oberklappe 3 eingesetzt oder eingelassen vorhanden ist. Außerdem ist Figur 16 zu entnehmen, dass die Basiseinheit 12 auf die Seitenwände 4, 5 des Möbelkorpus 2 montierbar sind und somit die Schwenkarm-Anordnung 14 im Vergleich zur Schwenkarm-Anordnung 14 der Figur 13 in Richtung eines Möbelinnenraums von den Seitenwänden 4, 5 weg versetzt vorhanden sind. Auch ist bei der Montageeinheit 15a nach den Figuren 17a - 17c eine seitliche Verstellung durch z.B. eine Linearverstellung des Festlagers gelöst (nicht gezeigt) und bei der Montageeinheit 15b nach den Figuren 18a - 18c ist die seitliche Verstellmöglichkeit des Loslagers 58 als eine Reitstockführung gelöst.

[0063] Mit den Höhenverstellmittel 50 erfolgt eine Verstellung der Relativposition zwischen der Schwenkarm-Anordnung 14 und der Montageplatte 15a in die Richtungen gemäß des Doppelpfeils P3.

[0064] Die Montage zur lösbaren Anbringung der Oberklappe 3 mit der Montageplatte 15a bzw. 15b am vorderen Ende der Schwenkarmanordnung 14 ist in den Figuren 11 und 12 verdeutlicht. Hierfür sind Schnell-Verbindungsmittel 52 vorgesehen, die an der Schwenkarm-Anordnung 14 einen schwenkbaren Rasthebel 53 und einen Stift 54 nahe am Rasthebel 53 und einen weiteren zum Rasthebel 53 beabstandeten Stift 55 umfasst, wobei die Längsachsen der Stifte 54, 55 parallel zur Schwenkachse des Rasthebels 53 verlaufen.

[0065] An der Montageplatte 15a, 15b umfassen die Schnell-Verbindungsmittel 52 eine Rastnase 56 und einen Rasthaken 57, die auf den Rasthebel 53, den Stift 54 und den Stift 55 passend abgestimmt ausgebildet sind.

[0066] Nach dem positionsrichtigen Heranführen der Oberklappe 3 mit den Montageplatten 15a, 15b an die Schwenkarmanordnungen 14 kommt bei gegen den Uhrzeigersinn verschwenktem Rasthebel 53 der Stift 54 in einer Kerbe des Rasthaken 57 in eine Anschlagstellung und gleichzeitig der Stift 55 in einer Einkerbung des Rasthakens 57 (s. Fig. 17). Dann wird der Rasthebel 53 manuell im Uhrzeigersinn gemäß P4 verschwenkt, so dass eine Nase des Rasthebels 53 in eine Vertiefung der Rastnase 56 eingreift und die feste Verankerung eingerichtet ist.

[0067] Die Demontage erfolgt durch die umgekehrte Reihenfolge der Schritte, die zur Montage nötig sind.

[0068] In Figur 20 ist eine weitere Variante eines Loslagers 38 dargestellt, welches ein Pendellager 59 aufweist. Das Pendellager 59 ist vorteilhafterweise an einer Grundplatte 39 des Loslagers 38 anordenbar. An der Grundplatte 39 sind beispielsweise die Höhenverstellmittel 50 und/oder die Tiefenverstellmittel 46 anordenbar. Beispielsweise umfasst die Grundplatte 39 Teile der Höhenverstellmittel 50 und/oder der Tiefenverstellmittel 46.

[0069] Das Pendellager 59 umfasst z.B. zwei Pendelelemente in Form eines ersten Pendelarms 60 und eines zweiten Pendelarms 61. Beispielsweise ist der erste Pendelarm 60 mittels einer ersten Schwenkachse 62 schwenkbar an einer Grundplatte 39 des Loslagers 38 gelagert. Zum Beispiel ist der erste Pendelarm 60 über eine zweite Schwenkachse 63 mit dem zweiten Pendelarm 61 schwenkbar gekoppelt. Am zweiten Pendelarm 61 ist z.B. ein Kopplungsorgan 66 anordenbar, welches dazu ausgebildet ist, mit einem Koppelelement der Schwenkarm-Anordnung des Beschlags verbindbar zu sein. Die beiden Pendelarme 60, 61 des Pendellagers 59 sind vorteilhafterweise übereinanderliegend angeordnet. Hierdurch ist ein Platzbedarf vorteilhaft verringert.

[0070] Außerdem umfasst das Pendellager 59 z.B. ein erstes Führungsorgan 64 und/oder ein zweites Führungsorgan 65. Beispielsweise sind die Führungsorgane 64, 65 beabstandet zueinander und sich gegenüberliegend am Pendellager 59 ausgebildet. Das zweite Führungsorgan 65 des Pendellagers 59 ist vorteilhafterweise derart vorhanden, dass es den ersten Pendelarm 60 beweglich führt, sodass der erste Pendelarm 60 in einer Pendelarmbewegungsebene längs, insbesondere parallel, zur Innenseite 3a der Oberklappe 3 beweglich gelagert ist und eine insbesondere vergleichsweise große Bewegung quer zu dieser Pendelarmbewegungsebene verhindert ist. Hierdurch ist der erste Pendelarm 60 gegen ein Verkanten gesichert. Das erste Führungsorgan 64 des Pendellagers 59 ist vorteilhafterweise derart vorhanden, dass es den zweiten Pendelarm 61 beweglich führt, sodass der zweite Pendelarm 61 in einer weiteren Pendelarmbewegungsebene längs, insbesondere parallel, zur Innenseite 3a der Oberklappe 3 beweglich gelagert ist und eine insbesondere vergleichsweise große Bewegung quer zu den Pendelarmbewegungsebene verhindert ist. Hierdurch sind der erste und/oder der zweite Pendelarm 60, 61 gegen ein Verkanten gesichert. Beispielsweise ist dadurch eine schlittenartige Lagerung, insbesondere eine Schlittenlagerung des ersten und/oder des zweiten Pendelarms 60, 61 durch das erste und/oder zweite Führungsorgan 64, 65 realisiert.

[0071] Das zweite Führungsorgan 65 ist vorteilhafterweise einstückig am Loslager 38 vorhanden. Das erste Führungsorgan 64 ist beispielsweise als separates Bauteil ausgebildet. Das erste Führungsorgan 64 ist beispielsweise mittels eines Verbindungselements 67, zum Beispiel in Form einer Schraube, einer Niet oder eines Bolzens am Loslager 38 anbringbar. Das Verbindungselement 67 kann beispielsweise gleichzeitig eine Schwenkachse 62, 63, insbesondere die erste Schwenkachse 62 des Pendellagers 59 bilden.

Bezugszeichenliste

1	Oberschrank	36a	Haupttasche
2	Möbelkorpus	36b	Nebentasche
3	Oberklappe	37	Schraubmittel
3a	Innenseite	38	Loslager
4	Seitenwand	39	Grundplatte
4a	Innenseite	40	Schraubmittel
4b	Stirnseite	41	Abdeckung
5	Seitenwand	42	Grundplatte
6	Unterboden	43	Wandabschnitt
7	Oberboden	44	Anlageflansch
8	Rückwand	44a	Oberseite
9	Oberklappenbeschlag	45	Verstellmittel
10	Beschlageinheit	46	Tiefenverstellmittel
11	Beschlageinheit
12	Basiseinheit	47	Stellschraube
13	Führungsmittel	48	Seiten-verstellmittel
14	Schwenkarm-Anordnung	49	Exzenter
14.1-14.7	Schwenkarm	50	Höhenverstellmittel
15a, 15b	Montageplatte	51	Schnecke
16	Kraftspeicher	52	Schnellverbindungsmittel
17	Verstelleinheit
18	Dämpfervorrichtung	53	Rasthebel
19	Grundplatte	54	Stift
20	Abdeckplatte	55	Stift
21	Stirnabschnitt	56	Rastnase
22	Aussparung	57	Rasthaken
23 - 26	Grundplatten-Rand	58	Loslager
27, 28	Wandabschnitt	59	Pendellager
29, 30	Anlageflansch	60	Pendelarm
31	Materialausnehmung	61	Pendelarm
32	Wandabschnitt	62	Schwenkachse
33	Schraube	63	Schwenkachse
34	Winkelelement	64	Führungsorgan
35	Öffnung	65	Führungsorgan
36	Materialausnehmung	66	Kopplungsorgan
67	Verbindungselement

Ansprüche

1. Oberklappenbeschlag (9) zur Bewegung einer an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommen Oberklappe (3), wobei der Oberklappenbeschlag (9) Führungsmittel aufweist, mit welchen bei montiertem Oberklappenbeschlag (9) am Möbel (1) die Oberklappe (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei die Führungsmittel einen ersten und einen zweiten Beschlag (10, 11) aufweisen, wobei im angeordneten Zustand am Möbel (1) der erste und der zweite Beschlag (10, 11) voneinander beabstandet am Möbelkorpus (2) angeordnet ist, wobei der Oberklappenbeschlag (9) Montagemittel zur Anbringung des ersten und des zweiten Beschlags (10, 11) an die Oberklappe (3) aufweist, wobei die Montagemittel an die Oberklappe (3) montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Montagemittel eine erste Montageeinheit (15b) mit einem Loslager (38) und eine zweite Montageeinheit (15a) mit einem Festlager (45) aufweisen, wobei im angeordneten Zustand an der Oberklappe (3) die beiden Montageeinheiten (15a, 15b) voneinander beabstandet an der Oberklappe (3) montiert sind, und wobei im angeordneten Zustand der erste Beschlag (11) an die erste Montageeinheit (15b) gekoppelt ist und der zweite Beschlag (10) an die zweite Montageeinheit (15a) gekoppelt ist, sodass im montierten Zustand des Oberklappenbeschlags (9) am Möbel (1) eine Position der Oberklappe (3) relativ zum Möbelkorpus (2) durch Einstellmittel (46, 48, 50) am Festlager (45) spannungsfrei einstellbar ist, indem eine Positionsverlagerung der Oberklappe (3) durch das Loslager (38) ausgleichbar ist.

2. Oberklappenbeschlag (9) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager (38) ein Pendellager (59) aufweist.

3. Oberklappenbeschlag (9) nach dem vorangegangenen Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Pendellager (59) als ein Multipendellager ausgebildet ist.

4. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Pendellager (59) zwei Pendelelemente (60, 61) aufweist.

5. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Pendellager (59) zwei Schwenkachsen (62, 63) umfasst.

6. Oberklappenbeschlag (9) nach dem vorangegangenen Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Pendellager (59) ein Führungsorgan (64, 65) aufweist, mit welchem ein Pendelelement (60, 61) beweglich geführt ist.

7. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Pendellager (59) des Loslagers (38) unabhängig von einer Höhen- oder Tiefenverstellung (46, 50) des Loslagers (38) vorhanden ist.

8. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager (38) derart ausgebildet ist, dass eine Seiten- und/oder Höhenverstellung des Festlagers (45) durch das Loslager (38) ausgleichbar ist.

9. Oberklappenbeschlag (9) nach dem vorangegangenen Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schwenkachse (62) des Pendellagers (59) relativ zu verbleibenden Teilen des Loslagers (38) ortsfest und eine zweite Schwenkachse (63) des Pendellagers (59) relativ zu den verbleibenden Teilen des Loslagers (38) beweglich vorhanden ist.

10. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager (38) derart ausgebildet ist, dass eine erste Schwenkachse (62) im angeordneten Zustand der Vorrichtung an der Oberklappe (3) in einer Offenposition der Oberklappe (3) weiter von einer Frontseite (4b) des Möbelkorpus (2) entfernt ist, als eine zweite Schwenkachse (63).

11. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager (38) in einer Weise ausgebildet ist, dass ein Spiel in zwei Richtungen vorhanden ist.

12. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager (38) eine Schlittenlagerung aufweist.

13. Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Festlager (45) in einer Offenposition der Oberklappe (3) einstellbar vorhanden ist, wobei durch eine Einstellung des Festlagers (45) eine Position der Oberklappe (3) relativ zum zweiten Beschlag (10) verändert ist, wobei das Loslager (38) derart ausgebildet ist, dass in einer Schließbewegung der Oberklappe (3) aus der Offenposition in die Schließposition eine Positionsveränderung der Oberklappe (3) relativ zum ersten Beschlag (11) ermöglicht ist, sodass die Oberklappe (3) in einer Einstellrichtung des Festlagers (45) spannungsfrei mit dem ersten und dem zweiten Beschlag (10, 11) koppelt.

14. Möbel (1) mit einem Oberklappenbeschlag (9) nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

Claims

1. Upper flap fitting (9) for moving an upper flap (3) accommodated on a furniture body (2) of a piece of furniture (1), wherein the upper flap fitting (9) has guide means with which, when the upper flap fitting (9) is mounted on the item of furniture (1), the upper flap (3) can be moved from a closed position to an open position relative to the furniture body (2) and back again, wherein the guide means have a first and a second fitting (10, 11), wherein, when arranged on the piece of furniture (1), the first and the second fitting (10, 11) are arranged at a distance from each other on the furniture body (2), wherein the upper flap fitting (9) has mounting means for attaching the first and the second fitting (10, 11) to the upper flap (3), wherein the mounting means can be mounted on the upper flap (3), characterized in that
the mounting means have a first mounting unit (15b) with a floating bearing (38) and a second mounting unit (15a) with a fixed bearing (45), wherein, when mounted on the upper flap (3), the two mounting units (15a, 15b) are mounted at a distance from each other on the upper flap (3), and wherein, in the arranged state, the first fitting (11) is coupled to the first mounting unit (15b) and the second fitting (10) is coupled to the second mounting unit (15a), so that when the upper flap fitting (9) is mounted on the piece of furniture (1), a position of the upper flap (3) relative to the furniture body (2) is adjustable without tension by adjusting means (46, 48, 50) on the fixed bearing (45), in that a displacement of the position of the upper flap (3) can be compensated for by the floating bearing (38).

2. Upper flap fitting (9) according to Claim 1, characterized in that the floating bearing (38) has a self-aligning bearing (59).

3. Upper flap fitting (9) according to the preceding Claim 2, characterized in that the self-aligning bearing (59) is designed as a multiple self-aligning bearing.

4. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding Claims 2 or 3, characterized in that the self-aligning bearing (59) has two self-aligning elements (60, 61) .

5. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding Claims 2 to 4, characterized in that the self-aligning bearing (59) comprises two pivot axes (62, 63).

6. Upper flap fitting (9) according to the preceding Claim 4, characterized in that the self-aligning bearing (59) has a guide member (64, 65), with which a self-aligning element (60, 61) is movably guided.

7. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding Claims 2 to 6, characterized in that the self-aligning bearing (59) of the floating bearing (38) is present independently of a height or depth adjustment (46, 50) of the floating bearing (38).

8. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding claims, characterized in that the floating bearing (38) is designed in such a way that a lateral and/or height adjustment of the fixed bearing (45) can be compensated for by the floating bearing (38).

9. Upper flap fitting (9) according to the preceding Claim 5, characterized in that a first pivot axis (62) of the self-aligning bearing (59) is fixed relative to the remaining parts of the floating bearing (38), and a second pivot axis (63) of the self-aligning bearing (59) is movable relative to the remaining parts of the floating bearing (38).

10. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding Claims 5 or 9, characterized in that the floating bearing (38) is designed in such a way that when the device is arranged on the upper flap (3), in an open position of the upper flap (3), a first pivot axis (62) is further removed from a front side (4b) of the furniture body (2) than a second pivot axis (63).

11. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding claims, characterized in that the floating bearing (38) is designed in such a way that there is play in two directions.

12. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding claims, characterized in that the floating bearing (38) has a carriage bearing.

13. Upper flap fitting (9) according to one of the preceding claims, characterized in that the fixed bearing (45) is adjustable in an open position of the upper flap (3), wherein a position of the upper flap (3) relative to the second fitting (10) is changed by an adjustment of the fixed bearing (45), wherein the floating bearing (38) is designed in such a way that, in a closing movement of the upper flap (3) from the open position to the closed position, a change in the position of the upper flap (3) relative to the first fitting (11) is made possible, so that the upper flap (3) is coupled to the first and the second fitting (10, 11) without tension in an adjustment direction of the fixed bearing (45).

14. Piece of furniture (1) having an upper flap fitting (9) according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Ferrure (9) de battant supérieur pour déplacer un battant supérieur (3) reçu sur un corps de meuble (2) d'un meuble (1), la ferrure (9) de battant supérieur présentant des moyens de guidage avec lesquels, lorsque la ferrure (9) de battant supérieur est montée sur le meuble (1), le battant supérieur (3) peut être déplacé d'une position de fermeture dans une position d'ouverture par rapport au corps de meuble (2) et inversement, les moyens de guidage présentant une première et une deuxième ferrure (10, 11), la première et la deuxième ferrure (10, 11) étant disposées à distance l'une de l'autre sur le corps de meuble (2) à l'état d'agencement sur le meuble (1), la ferrure (9) de battant supérieur présentant des moyens de montage pour monter la première et la deuxième ferrure (10, 11) sur le battant supérieur (3), les moyens de montage étant aptes à être montés sur le battant supérieur (3),
caractérisée en ce que
les moyens de montage présentent une première unité de montage (15b) avec un palier libre (38) et une deuxième unité de montage (15a) avec un palier fixe (45), les deux unités de montage (15a, 15b) étant montées à distance l'une de l'autre sur le battant supérieur (3) à l'état d'agencement sur le battant supérieur (3), et la première ferrure (11) étant reliée à la première unité de montage (15b) et la deuxième ferrure (10) étant reliée à la deuxième unité de montage (15a) à l'état d'agencement, de sorte qu'à l'état monté de la ferrure (9) de battant supérieur sur le meuble (1), une position du battant supérieur (3) par rapport au corps de meuble (2) peut être réglée sans contrainte par des moyens de réglage (46, 48, 50) sur le palier fixe (45), un déplacement de position du battant supérieur (3) pouvant être compensé par le palier libre (38).

2. Ferrure (9) de battant supérieur selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le palier libre (38) présente un palier pendulaire (59).

3. Ferrure (9) de battant supérieur selon la revendication 2 précédente, caractérisée en ce que le palier pendulaire (59) est conçu comme un palier pendulaire multiple.

4. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une des revendications 2 ou 3 précédentes, caractérisée en ce que le palier pendulaire (59) présente deux éléments pendulaires (60, 61).

5. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une quelconque des revendications 2 à 4 précédentes, caractérisée en ce que le palier pendulaire (59) comprend deux axes de pivotement (62, 63).

6. Ferrure (9) de battant supérieur selon la revendication 4 précédente, caractérisée en ce que le palier pendulaire (59) présente un organe de guidage (64, 65) avec lequel un élément pendulaire (60, 61) est guidé de manière mobile.

7. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une quelconque des revendications 2 à 6 précédentes, caractérisée en ce que le palier pendulaire (59) du palier libre (38) est présent indépendamment d'un réglage en hauteur ou en profondeur (46, 50) du palier libre (38) .

8. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le palier libre (38) est conçu de telle sorte qu'un réglage latéral et/ou en hauteur du palier fixe (45) peut être compensé par le palier libre (38).

9. Ferrure (9) de battant supérieur selon la revendication 5 précédente, caractérisée en ce qu'un premier axe de pivotement (62) du palier pendulaire (59) est fixe par rapport aux parties restantes du palier libre (38) et un deuxième axe de pivotement (63) du palier pendulaire (59) est mobile par rapport aux parties restantes du palier libre (38).

10. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une des revendications 5 ou 9 précédentes, caractérisée en ce que le palier libre (38) est conçu de telle sorte qu'un premier axe de pivotement (62) est plus éloigné d'un côté frontal (4b) du corps de meuble (2) qu'un deuxième axe de pivotement (63) lorsque le dispositif est agencé sur le battant supérieur (3) dans une position d'ouverture du battant supérieur (3).

11. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le palier libre (38) est conçu de telle sorte qu'il existe un jeu dans deux directions.

12. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le palier libre (38) présente un palier de chariot.

13. Ferrure (9) de battant supérieur selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le palier fixe (45) est réglable en position dans une position d'ouverture du battant supérieur (3), un réglage du palier fixe (45) permettant de modifier une position du battant supérieur (3) par rapport à la deuxième ferrure (10), le palier libre (38) étant conçu de telle sorte, que, lors d'un mouvement de fermeture du battant supérieur (3) de la position d'ouverture à la position de fermeture, une modification de la position du battant supérieur (3) par rapport à la première ferrure (11) est possible, de sorte que le battant supérieur (3) est relié sans contrainte à la première et à la deuxième ferrure (10, 11) dans une direction de réglage du palier fixe (45) .

14. Meuble (1) comprenant une ferrure (9) de battant supérieur selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung