(19)
(11)EP 3 409 156 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
05.12.2018  Patentblatt  2018/49

(21)Anmeldenummer: 18000478.0

(22)Anmeldetag:  28.05.2018
(51)Int. Kl.: 
A47K 1/00  (2006.01)
A47B 51/00  (2006.01)
A47C 17/84  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 30.05.2017 DE 202017103228 U

(71)Anmelder: Ato Form GmbH
63877 Sailauf (DE)

(72)Erfinder:
  • Kilburn, Joshua
    63796 Kahl am Main (DE)

(74)Vertreter: Gleim, Christian Ragnar 
Ludwigstraße 22
97070 Würzburg
97070 Würzburg (DE)

  


(54)MÖBELVORRICHTUNG MIT EINEM HÖHENVERSTELLBAREN MÖBELELEMENT


(57) Möbelvorrichtung 100 mit einem höhenverstellbaren Möbelelement 103, umfassend einen Rohrmotor 101 und ein an dem Rohrmotor 101 verstellbar angeordnetes Zugelement 102, wobei die Möbelvorrichtung 100 ferner ein Möbelelement 103 umfasst, das durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors 101 auf das Zugelement 102 über einen vorbestimmten Hub A-A bewegt werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement gemäß dem unabhängigen Anspruch.

[0002] Als Möbelvorrichtung versteht man jede Vorrichtung zum Montieren eines Möbelteils in einer bestimmten Position. Möbelvorrichtungen mit einem höhenverstellbaren Möbelelement erlauben eine Änderung der eingestellten Höhe des Möbelelements.

[0003] Es sind bereits Möbelvorrichtungen mit einem höhenverstellbaren Möbelelement bekannt, die im Bereich von Pflegemöbeln eingesetzt werden. Diese konventionellen Möbelvorrichtungen umfassen mindestens zwei Führungsstützen, ein an den vertikalen Führungsstützen angeordnetes Hubelement und ein Möbelteil, welches Möbelteil über an dem Hubelement angeordnete Montageelemente an den vertikalen Führungsstützen beweglich angeordnet ist. Das Möbelteil kann so durch die Übertragung einer Hubkraft durch das Hubelement über einen bestimmten Hub bewegt werden. Das Hubelement der Möbelvorrichtung aus dem Stand der Technik ist dabei ein Linearmotor mit einem hydraulischen oder pneumatischen Zylinder.

[0004] Für das Einstellen einer bestimmten Position (z.B. Höhe) des Möbelteils durch die Möbelvorrichtung wird der hydraulische oder pneumatische Zylinder in seiner Länge geändert. Die Möglichkeit des Einstellens der bestimmten Position ist durch den Hub des Zylinders begrenzt. Insbesondere ist die tiefste einstellbare Position durch die Höhe des Zylinders bei eingefahrenem Zustand begrenzt.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement bereitzustellen, mit welcher die Nachteile aus dem Stand der Technik überwunden werden, und insbesondere bei der der Hub des Möbelelements nicht durch einen Zylinder limitiert ist.

[0006] Die Erfindung umfasst eine Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement, umfassend einen Rohrmotor und ein an dem Rohrmotor verstellbar angeordnetes Zugelement. Die Möbelvorrichtung umfasst ferner ein Möbelelement, das durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors auf das Zugelement über einen vorbestimmten Hub bewegt werden kann. Aufgrund des Rohrmotors zur Betätigung des Zugelements ist der Hub des Möbelelements nicht limitiert. Der Rohrmotor ist in eine Welle eingeschoben und treibt diese an, wobei die Welle wiederum mit dem Zugelement vorzugsweise über die gesamte Länge verbunden ist.

[0007] Nach einem bevorzugten Aspekt der Möbelvorrichtung, ist das Möbelelement an dem Zugelement relativ zu diesem verschiebbar angeordnet. Zum Beispiel ein brettartiger Badewannensitz kann über Rollen an dem Zugelement relativ zu diesem angeordnet sein. Dabei ist der Rohrmotor auf einer Seite der Badewanne angeordnet und das Zugelement auf der gegenüberliegenden Seite befestigt.

[0008] Weiterhin vorteilhaft umfasst die Möbelvorrichtung ferner mindestens zwei vertikale Führungsstützen. Dabei ist das Möbelelement an den vertikalen Führungsstützen verschiebbar angeordnet. Damit kann ein Möbelelement vertikal geführt bewegt werden, um dieses höhenverstellbar zu gestalten.

[0009] Gemäß einem bevorzugten Aspekt ist der Rohrmotor mit zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen verbunden. Aufgrund der Verbindung mit den beiden Führungsstützen wird eine gute Haltekraft gewährleistet.

[0010] Ferner bevorzugt sind bei der Möbelvorrichtung zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen gleich lang ausgebildet und der Rohrmotor ist an einem jeweiligen Ende der beiden gleich langen vertikalen Führungsstützen angeordnet. So lässt sich eine Möbelvorrichtung mit zwei, an einer Wand befestigten, Führungsstützen herstellen, bei der die Führungsstützen am Boden stehend ausgebildet sind und der Rohrmotor am oberen Ende horizontal angeordnet ist. Das hat den Vorteil, dass die auftretenden Kräfte von den Führungsstützen über den Boden abgeleitet werden und gleichzeitig der Hub für das Möbelelement sich über die gesamte Länge der Führungsstützen erstreckt.

[0011] Besonders vorteilhaft ist die Möbelvorrichtung, bei der die vertikalen Führungsstützen rohrförmig ausgebildet sind. Der Querschnitt der rohrförmig ausgebildeten Führungsstützen ist bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kreisförmig ausgebildet, was eine stabile Bauweise der Möbelvorrichtung ermöglicht.

[0012] Vorteilhafterweise umfasst die Möbelvorrichtung ferner Führungselemente, die derart rohrförmig ausgebildet sind, um die Führungsstützen zumindest abschnittsweise zu umschließen. Dazu sind an den Führungselementen Anlageflächen für den Kontakt mit der Führungsstütze ausgebildet, die bei einer Bewegung des Möbelelements an der Führungsstütze entlanggleiten. Die Anlagefläche kann an einer Führungsrolle angeordnet sein.

[0013] Besonders bevorzugt ist die Möbelvorrichtung mit zwei vertikalen Führungsstützen, wobei das Möbelelement eine Liegefläche oder eine Sanitäreinrichtung, insbesondere ein Waschbecken, ein Medizinschrank, ein Duschsitz, ein Bidet oder eine Toilette, ist. So lässt sich ein Pflegemöbel mit den Vorteilen der Erfindung realisieren.

[0014] Weiterhin vorteilhaft ist eine Möbelvorrichtung mit vier vertikalen Führungsstützen. Dabei ist das Möbelelement ein Rahmen für eine Liegefläche. Bei der Ausgestaltung des Möbelelements als ein Rahmen können die vier vertikalen Führungsstützen an zwei verschiedenen Seiten angeordnet sein, wodurch die auftretenden Kräfte an verschiedenen Seiten abgeleitet werden können. Besonders vorteilhaft ist, wenn jeweils zwei Führungsstützen an gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind.

[0015] Bevorzugt ist die Möbelvorrichtung, wobei der Rahmen an zumindest einer Rahmenseite einen weiteren Rohrmotor umfasst. Zum Beispiel bei der Anordnung von zwei Rohrmotoren an gegenüberliegenden Seiten eines Betts lassen sich die Seiten unabhängig voneinander in der Höhe positionieren.

[0016] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt ist das Zugelement flächig ausgebildet. Das Zugelement hat dabei bevorzugt die Breite des Möbelelements, um die auftretenden Kräfte zu verteilen.

[0017] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Beispiele näher erläutert.

[0018] Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführung der Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement; und
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführung der Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement, wobei das Möbelelement ein Rahmen für eine Liegefläche ist; und
Fig. 3
eine perspektivische Darstellung der zweiten Ausführung der Möbelvorrichtung, wobei der Rahmen für eine Liegefläche sich in abgesenkter Position befindet; und
Fig. 4
eine weitere schematische Darstellung einer dritten Ausführung der Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement, wobei das Möbelelement ein Halter für ein Fernsehgerät ist.


[0019] In Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführung der Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement gezeigt. Die Möbelvorrichtung umfasst einen Rohrmotor 101 und ein, an dem Rohrmotor 101 verstellbar angeordnetes, Zugelement 102. Dabei umfasst die Möbelvorrichtung 100 ferner ein Möbelelement 103. Durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors 101 auf das Zugelement 102 kann das Möbelelement 103 über einen vorbestimmten Hub A-A bewegt werden.

[0020] Ferner umfasst die Möbelvorrichtung mindestens zwei vertikale Führungsstützen 106 und 107, wobei das Möbelelement 103 an den vertikalen Führungsstützen 106 und 107 verschiebbar angeordnet ist.

[0021] Der Rohrmotor 101 ist mit zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen 106 und 107 verbunden.

[0022] Vorteilhaft ist es, wenn zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen 106 und 107 gleich lang ausgebildet sind und der Rohrmotor 101 an einem jeweiligen Ende der beiden gleich langen, vertikalen Führungsstützen 106 und 107 angeordnet ist.

[0023] Die Möbelvorrichtung 100 aus Fig. 1 umfasst dabei vertikale Führungsstützen 106 und 107, welche rohrförmig ausgebildet sind.

[0024] Ferner umfasst die dargestellte Möbelvorrichtung Führungselemente 104 und 105, die derart rohrförmig ausgebildet sind, um die Führungsstützen 106 und 107 zumindest abschnittsweise zu umschließen.

[0025] In der dargestellten Ausführung der Möbelvorrichtung 100 ist das Möbelelement 103 eine Liegefläche.

[0026] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt ist das Zugelement flächig ausgebildet.

[0027] In Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführung der Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement gezeigt, welches Möbelelement sich in einer angehobenen Position befindet. Die Möbelvorrichtung umfasst einen Rohrmotor 101 und ein an dem Rohrmotor 101 verstellbar angeordnetes Zugelement 102. Dabei umfasst die Möbelvorrichtung 100 ferner ein Möbelelement 103. Durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors 101 auf das Zugelement 102 kann das Möbelelement 103 über einen vorbestimmten Hub A-A bewegt werden.

[0028] Ferner umfasst die Möbelvorrichtung vier vertikale Führungsstützen 106, 107, 108 und 109, wobei das Möbelelement ein Rahmen 103a für eine Liegefläche ist. Die vertikalen Führungsstützen 106, 107, 108 und 109 sind rohrförmig ausgebildet.

[0029] Das Möbelelement 103a ist an den vertikalen Führungsstützen 106, 107, 108 und 10 verschiebbar angeordnet.

[0030] Weiterhin ist der Rohrmotor 101 ist mit zwei vertikalen Führungsstützen 106 und 107 verbunden.

[0031] Vorteilhaft ist es, wenn zwei der vertikalen Führungsstützen 106 und 107 gleich lang ausgebildet sind und der Rohrmotor 101 an einem jeweiligen Ende der beiden gleich langen, vertikalen Führungsstützen 106 und 107 angeordnet ist.

[0032] Ferner umfasst die dargestellte Möbelvorrichtung Führungselemente 104 und 105, die derart rohrförmig ausgebildet sind, um die Führungsstützen 106 und 107 zumindest abschnittsweise zu umschließen.

[0033] Der Rahmen 103a umfasst in dieser Ausführung an zumindest einer Rahmenseite einen weiteren Rohrmotor.

[0034] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt ist das Zugelement flächig ausgebildet.

[0035] In Fig. 3 ist eine weitere perspektivische Darstellung der zweiten Ausführung der Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement gezeigt, welches Möbelelement sich in einer abgesenkten Position befindet. Die Möbelvorrichtung umfasst einen Rohrmotor 101 und ein an dem Rohrmotor 101 verstellbar angeordnetes Zugelement 102. Dabei umfasst die Möbelvorrichtung 100 ferner ein Möbelelement 103. Durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors 101 auf das Zugelement 102 kann das Möbelelement 103 über einen vorbestimmten Hub A-A bewegt werden.

[0036] Ferner umfasst die Möbelvorrichtung vier vertikale Führungsstützen 106, 107, 108 und 109, wobei das Möbelelement ein Rahmen 103a für eine Liegefläche ist. Die vertikalen Führungsstützen 106, 107, 108 und 109 sind rohrförmig ausgebildet.

[0037] Das Möbelelement 103a ist an den vertikalen Führungsstützen 106, 107, 108 und 10 verschiebbar angeordnet.

[0038] Weiterhin ist der Rohrmotor 101 mit zwei vertikalen Führungsstützen 106 und 107 verbunden.

[0039] Vorteilhaft ist es, wenn zwei der vertikalen Führungsstützen 106 und 107 gleich lang ausgebildet sind und der Rohrmotor 101 an einem jeweiligen Ende der beiden gleich langen, vertikalen Führungsstützen 106 und 107 angeordnet ist.

[0040] Ferner umfasst die dargestellte Möbelvorrichtung Führungselemente 104 und 105, die derart rohrförmig ausgebildet sind, um die Führungsstützen 106 und 107 zumindest abschnittsweise zu umschließen.

[0041] Der Rahmen 103a umfasst in dieser Ausführung an zumindest einer Rahmenseite einen weiteren Rohrmotor.

[0042] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt ist das Zugelement flächig ausgebildet.

[0043] In Fig. 4 ist eine schematische Darstellung einer dritten Ausführung der Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement gezeigt. Die Möbelvorrichtung umfasst einen Rohrmotor 101 und ein an dem Rohrmotor 101 verstellbar angeordnetes Zugelement 102. Dabei umfasst die Möbelvorrichtung 100 ferner ein Möbelelement 103, welches in der dargestellten Ausführung ein Halter für ein Fernsehgerät ist. Durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors 101 auf das Zugelement 102 kann das Möbelelement 103 über einen vorbestimmten Hub A-A bewegt werden.

[0044] Ferner umfasst die Möbelvorrichtung mindestens zwei vertikale Führungsstützen 106 und 107, wobei das Möbelelement 103 an den vertikalen Führungsstützen 106 und 107 verschiebbar angeordnet ist.

[0045] Der Rohrmotor 101 ist mit zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen 106 und 107 verbunden.

[0046] Vorteilhaft ist es, wenn zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen 106 und 107 gleich lang ausgebildet sind und der Rohrmotor 101 an einem jeweiligen Ende der beiden gleich langen vertikalen Führungsstützen 106 und 107 angeordnet ist.

[0047] Die Möbelvorrichtung 100 aus Fig. 1 umfasst dabei vertikale Führungsstützen 106 und 107, welche rohrförmig ausgebildet sind.

[0048] Ferner umfasst die dargestellte Möbelvorrichtung Führungselemente 104 und 105, die derart rohrförmig ausgebildet sind, um die Führungsstützen 106 und 107 zumindest abschnittsweise zu umschließen.

[0049] In der dargestellten Ausführung der Möbelvorrichtung 100 ist das Möbelelement 103 eine Liegefläche.

[0050] Gemäß einem vorteilhaften Aspekt ist das Zugelement flächig ausgebildet.


Ansprüche

1. Möbelvorrichtung (100) mit einem höhenverstellbaren Möbelelement (103), umfassend einen Rohrmotor (101) und ein an dem Rohrmotor (101) verstellbar angeordnetes Zugelement (102), wobei die Möbelvorrichtung (100) ferner ein Möbelelement (103) umfasst, das durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors (101) auf das Zugelement (102) über einen vorbestimmten Hub (A-A) bewegt werden kann.
 
2. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 1, wobei das Möbelelement (103) an dem Zugelement (102) relativ zu diesem verschiebbar angeordnet ist.
 
3. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 1, ferner umfassend mindestens zwei vertikale Führungsstützen (106, 107), wobei das Möbelelement (103) an den vertikalen Führungsstützen (106, 107) verschiebbar angeordnet ist.
 
4. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 3, wobei der Rohrmotor (101) mit zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen (106, 107) verbunden ist.
 
5. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 3 oder 4, wobei zwei der mindestens zwei vertikalen Führungsstützen (106, 107) gleich lang ausgebildet sind und der Rohrmotor (101) an einem jeweiligen Ende der beiden gleich langen vertikalen Führungsstützen (106, 107) angeordnet ist.
 
6. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 3 bis 5, wobei die vertikalen Führungsstützen (106, 107) rohrförmig ausgebildet sind.
 
7. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 6, ferner umfassend Führungselemente (104, 105), die derart rohrförmig ausgebildet sind, um die Führungsstützen (106, 107) zumindest abschnittsweise zu umschließen.
 
8. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 3 bis 7, mit zwei vertikalen Führungsstützen (106, 107), wobei das Möbelelement (103) eine Liegefläche oder eine Sanitäreinrichtung, insbesondere ein Waschbecken, ein Medizinschrank, ein Duschsitz, ein Bidet oder eine Toilette, ist.
 
9. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 3 bis 7, mit vier vertikalen Führungsstützen (106, 107, 108, 109), wobei das Möbelelement ein Rahmen (103a) für eine Liegefläche ist.
 
10. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 8, wobei der Rahmen (103a) an zumindest einer Rahmenseite einen weiteren Rohrmotor umfasst.
 
11. Möbelvorrichtung (100) nach Anspruch 1 bis 7, wobei das Zugelement (102) flächig ausgebildet ist.
 




Zeichnung