(19)
(11)EP 3 413 754 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
04.12.2019  Patentblatt  2019/49

(21)Anmeldenummer: 17702378.5

(22)Anmeldetag:  01.02.2017
(51)Int. Kl.: 
A47B 88/60  (2017.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/052104
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2017/137288 (17.08.2017 Gazette  2017/33)

(54)

VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS

DEVICE FOR MOVING A MOVABLE FURNITURE PART

DISPOSITIF POUR DÉPLACER UNE PARTIE DE MEUBLE MOBILE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 12.02.2016 DE 202016100724 U

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.12.2018  Patentblatt  2018/51

(73)Patentinhaber: Grass GmbH
64354 Reinheim (DE)

(72)Erfinder:
  • HERPER, Markus
    64367 Muehltal (DE)
  • METZLER, Dieter
    64832 Babenhausen (DE)
  • KRUEDENER, Boris
    63801 Kleinostheim (DE)

(74)Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 644 083
US-A- 1 345 194
US-A1- 2015 035 423
JP-A- 2014 168 614
US-A1- 2009 284 110
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils, sowie ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung.

    Stand der Technik



    [0002] Bekannte derartige Vorrichtungen, wie die US 2015/0035423 A1, die US 2009/0284110 A1 und die US 1,345,194, verbinden einen Möbelkorpus eines Küchenmöbels beweglich mit einem oben offenen Fach, in Form einer sogenannten Schwinglade.

    [0003] Die Schwinglade ist z.B. an einer Unterseite eines hängenden Möbelstücks montiert und über ein Parallelogrammgestänge gelenkig mit diesem verbunden. Aufgrund der Kinematik des Parallelogrammgestänges schwingt die Schwinglade durch Betätigung eines Nutzers, bspw. einer Zugbewegung, von einem geschlossenen Zustand am Möbelstück nach unten und nach vorn in Richtung des Nutzers in einen offenen Zustand am Möbelstück.

    [0004] Nachteilig ist der vergleichsweise große Kraftaufwand des Nutzers um einen Öffnungs- und/oder Schließvorgang der Schwinglade durchzuführen.

    Aufgabe und Vorteile der Erfindung



    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine alternative Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils bereitzustellen.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0007] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

    [0008] Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils aus, insbesondere in Form einer oben offenen Lade, wobei mittels der Vorrichtung das bewegbare Möbelteil beweglich mit einem Möbelkorpus eines Möbels verbindbar ist und, wobei das bewegbare Möbelteil mittels der Vorrichtung an einer Unterseite des Möbelkorpus anordenbar ist, wobei die Vorrichtung dazu vorgesehen ist, das bewegbare Möbelteil aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus zu bewegen, oder umgekehrt.

    [0009] Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass die Vorrichtung eine Schwenkeinrichtung umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil schwenkbar am Möbelkorpus befestigbar ist und, dass die Vorrichtung Führungsmittel umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil linear verschiebbar an der Schwenkeinrichtung lagerbar ist.

    [0010] Die Schwenkeinrichtung umfasst vorteilhafterweise ein Drehgelenk, beispielsweise ein Viergelenk, mittels welchem das bewegbare Möbelteil, beispielsweise eine Schwinglade, schwenkbar, insbesondere drehbar am Möbelkorpus befestigbar ist. Die Schwenkeinrichtung ist mit einem ersten Arm fest am Möbelkorpus montierbar, vorteilhaft an einer Unterseite eines Unterbodens des Möbelkorpus. Weiterhin umfasst die Schwenkeinrichtung vorteilhafterweise Befestigungsmittel, beispielsweise einen Schwenkarm, mittels welchem die Schwenkeinrichtung mit den Führungsmitteln verbunden ist. Denkbar ist auch, dass die Führungsmittel den Schwenkarm der Schwenkeinrichtung bilden.

    [0011] Die Führungsmittel umfassen bevorzugterweise einen Schubladenauszug, insbesondere zwei Schubladenauszüge, welche insbesondere im Bereich einer linken und einer rechten Seite des bewegbaren Möbelteils am bewegbaren Möbelteil anordenbar sind. Der Schubladenauszug umfasst zumindest eine korpusseitige Korpusschiene und eine am bewegbaren Möbelteil befestigbare Schubladenschiene, wobei die Korpusschiene und die Schubladenschiene zueinander beweglich, vorteilhaft linear verschiebbar gelagert sind. Der Schubladenauszug kann auch als sogenannter Vollauszug ausgestaltet sein, bestehend aus einer Korpusschiene, einer Mittelschiene und einer Schubladenschiene. Insbesondere sind die Führungsmittel an den Befestigungsmitteln der Schwenkeinrichtung befestigt. Hierdurch ist das bewegbare Möbelteil über die Führungsmittel und die Schwenkeinrichtung am Möbelkorpus montierbar.

    [0012] Durch die vorteilhafte Ausbildung der Erfindung ist das bewegbare Möbelteil vergleichsweise einfach bewegbar. Auch sind dadurch verschiedene Bewegungsabläufe des bewegbaren Möbelteils realisierbar.

    [0013] Überdies von Vorteil ist, dass die Schwenkeinrichtung ein Dämpfungsorgan aufweist, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils zu dämpfen. Das Dämpfungsorgan kann als Federelement ausgebildet sein. Denkbar ist auch, dass das Dämpfungsorgan hydraulisch oder pneumatisch dämpfend ausgebildet ist. Hierdurch ist eine Bewegung der Schwenkeinrichtung vergleichsweise leise.

    [0014] Überdies ist es bevorzugt, dass die Führungsmittel eine Touch-Latch-Auswurfeinheit umfassen. Dadurch kann ein Nutzer eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand am Möbelkorpus und/oder von einem geschlossenen Zustand der Führungsmittel in einen geöffneten Zustand der Führungsmittel vergleichsweise einfach auslösen. Außerdem kann hierdurch das bewegbare Möbelteil sich selbsttätig von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand am Möbelkorpus und/oder von einem geschlossenen Zustand der Führungsmittel in einen geöffneten Zustand der Führungsmittel bewegen.

    [0015] Erfindungsgemäß umfassen die Führungsmittel ein Dämpfungsmittel, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils zu dämpfen. Das Dämpfungsmittel der Führungsmittel ist beispielsweise als Feder und/oder als ein elastisches Material, beispielsweise Kunststoff bzw. Moosgummi ausgebildet. Hierdurch ist eine Bewegung der Führungsmittel vergleichsweise leise.

    [0016] Erfindungsgemäß umfassen die Führungsmittel eine Einzugsautomatik. Die Einzugsautomatik beinhaltet beispielsweise einen Kraftspeicher in Form eines Federelements. Aufgrund der Einzugsautomatik kann das bewegbare Möbelteil von einem geöffneten Zustand am Möbelkorpus und/oder von einem geöffneten Zustand der Führungsmittel in einen geschlossenen Zustand am Möbelkorpus und/oder in den geschlossenen Zustand der Führungsmittel bewegt werden.

    [0017] Vorteilhafterweise umfasst die Schwenkeinrichtung eine Einzugsmechanik. Die Einzugsautomatik beinhaltet beispielsweise einen weiteren Kraftspeicher in Form eines Federelements. Aufgrund der Einzugsmechanik ist das bewegbare Möbelteil vorteilhaft selbststätig, insbesondere automatisch von einem geöffneten Zustand am Möbelkorpus in einen geschlossenen Zustand am Möbelkorpus und/oder von einem geöffneten Zustand der Führungsmittel in den geschlossenen Zustand der Führungsmittel bewegbar insbesondere schwenkbar bzw. drehbar.

    [0018] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Vorrichtung eine elektrische Antriebseinheit, mittels welcher im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel ein Öffnungs-und/oder Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils antreibbar ist.

    [0019] Bevorzugterweise kann die elektrische Antriebseinheit einen Öffnungs- und/oder Schließvorgang der Schwenkeinrichtung und/oder der Führungsmittel antreiben. Auch ein Antrieb einer überlagerten Bewegung der Schwenkeinrichtung und der Führungsmittel ist vorstellbar. Insbesondere beinhaltet die Einzugsautomatik und/oder die Einzugsmechanik eine elektrische Antriebseinheit, beispielsweise in Form eines Elektromotors. Hierdurch ist kein insbesondere hoher Kraftaufwand eines Nutzers zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils notwendig.

    [0020] Auch ist es von Vorteil, dass die Vorrichtung eine Steuereinheit aufweist, mittels welcher die Antriebseinheit gesteuert wird. Die Steuereinheit ist zum Beispiel unsichtbar an einer Rückseite des Möbelkorpus des Möbels, insbesondere getrennt von der verbleibenden Vorrichtung, montierbar.

    [0021] Überdies ist es maßgeblich, dass die Vorrichtung ein Verriegelungselement umfasst, mittels welchem im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel das bewegbare Möbelteil in der geschlossenen Position am Möbelkorpus verriegelbar ist. Das Verriegelungselement ist vorteilhaft derart ausgebildet, dass es im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel mit einem korrespondierenden Verriegelungsorgan des bewegbaren Möbelteils im geschlossenen Zustand des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus insbesondere selbsttätig verrastbar ausgestaltet ist. Dadurch ist das bewegbare Möbelteil gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen gesichert.

    [0022] Außerdem kann das Verriegelungselement derart ausgestaltet sein, dass es durch eine Zug- oder Druckeinwirkung eines Nutzers auf das Verriegelungselement und/oder einen Schalter oder Hebel der Vorrichtung deaktivierbar ist. Dadurch kann das bewegbare Möbelteil aus seiner geschlossenen Position am Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus bewegbar sein.

    [0023] Vorstellbar ist auch, dass insbesondere jeweils ein Verriegelungselement zur Verriegelung einer Bewegung der Schwenkeinrichtung und/oder zur Verriegelung einer Bewegung der Führungsmittel vorhanden ist. Hierdurch führt die Vorrichtung in einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung vorteilhafterweise zunächst ausschließlich eine Bewegung der Schwenkeinrichtung oder ausschließlich eine Bewegung der Führungsmittel aus. Denkbar ist auch, dass die elektrische Antriebseinheit das Verriegelungselement umfasst und/oder bildet.

    [0024] In einer weiteren vorteilhaften Variante ist die Vorrichtung derart ausgestaltet, dass im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel das bewegbare Möbelteil, bei einem Öffnungsvorgang aus seiner geschlossenen Position am Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus zunächst eine Schwenkbewegung um eine Drehachse der Schwenkeinrichtung durchführt und anschließend eine lineare Verfahrbewegung in Richtung des Nutzers ausführt.

    [0025] Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung derart ausgestaltet, dass ein Nutzer zunächst die Schwenkbewegung auslösen kann, sodass das bewegbare Möbelteil nach unten vom Möbelkorpus wegschwenkt und/oder wegdreht. Anschließend kann ein Nutzer die lineare Verfahrbewegung aktivieren, sodass das bewegbare Möbelteil in Richtung des Nutzers bewegbar ist. Denkbar ist auch, dass ein Nutzer beide Bewegungen durch eine einzige Aktion aktivieren kann und diese gleichzeitig oder insbesondere nacheinander durch die Vorrichtung ausgeführt werden. Eine Aktivierung der Schließbewegung der Vorrichtung kann ebenfalls vorteilhaft durch voneinander getrennte Auslösevorgänge geschehen oder mittels eines einzigen Auslösevorgangs.

    [0026] In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist eine umgekehrte Bewegungsreihenfolge vorstellbar, so können in einem Öffnungsvorgang z.B. zunächst die Führungsmittel eine lineare Verfahrbewegung durchführen und anschließend kann die Schwenkeinrichtung eine Schwenkbewegung ausführen. Denkbar ist auch eine Überlagerung der beiden Bewegungsarten.

    [0027] Bevorzugterweise ist die Vorrichtung derart ausgestaltet und am Möbel angeordnet, dass ein Nutzer das bewegbare Möbelteil manuell aus einem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand am Möbelkorpus bewegen kann.

    [0028] In einer vorteilhafte Modifikation eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst das Möbel eine Möbelklappe oder Möbeltür oder eine insbesondere feststehende Blende, welche das bewegbare Möbelteil, in Form eines oben offenen Fachs, im geschlossenen Zustand des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus verdeckt.

    [0029] Bevorzugterweise verdeckt die Möbelklappe oder die Möbeltür das bewegbare Möbelteil insbesondere in seinem geschlossenen Zustand am Möbelkorpus genau dann, wenn die Möbelklappe oder die Möbeltür sich ebenfalls in einem geschlossenen Zustand am Möbelkorpus befindet.

    [0030] Vorteilhafterweise ist das Möbel derart ausgestaltet, dass während einer Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils die Möbelklappe oder Möbeltür oder die Blende im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus verbleibt.

    [0031] Auch ist es von Vorteil, dass das bewegbare Möbelteil eine frontseitige Blende ausweist, welche eine Front des Möbelteils bildet.

    Beschreibung der Ausführungsbeispiele



    [0032] Mehrere Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden schematischen Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.

    [0033] Es zeigen:
    Figur 1 bis 8
    ein erfindungsgemäßes erstes Möbel mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in unterschiedlichen Ansichten,
    Figur 9
    eine Teilansicht durch einen Schnitt eines weiteren zum ersten äquivalenten Möbel nach Figur 3 mit einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
    Figur 10 bis 17
    ein zweites Möbel mit einer Vorrichtung nach den Figuren 1 bis 8 in unterschiedlichen Ansichten,
    Figur 18
    eine Teilansicht durch einen Schnitt eines weiteren zum zweiten äquivalenten Möbel nach Figur 13 mit der zweiten Ausführungsform der Vorrichtung nach Figur 9 und
    Figur 19
    eine Teilansicht eines weiteren Möbels von schräg seitlich vorn auf eine weitere Ausbildung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung im angeordneten Zustand.


    [0034] Ein erstes Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2 und eine Schwinglade 3. Der Möbelkorpus 2 besitzt eine Rückwand 4, einen Boden 5, einen Deckel 6 und eine Front 7. Die Schwinglade 3 ist als oben offenes Fach ausgebildet, bestehend aus einer Ladenfront 23, Ladenseitenwände 24, 25, einem Ladenboden 26 und einer Ladenrückwand 27. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 8 verbindet den Möbelkorpus 2 bewegbar mit der Schwinglade 3 (Figuren 1 bis 8). Dabei ist die Vorrichtung 8 derart ausgestaltet, dass die Schwinglade 3 an einer Unterseite 9 des Möbelbodens 5 angeordnet ist (Figur 2).

    [0035] Weiterhin ist die Front 7 des Möbelkorpus 2 derart nach unten verlängert ausgestaltet, sodass die Front 7 aus einer Blickrichtung von vorne auf das Möbel 1 (Figur 1) im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 2 die Schwinglade 3 für einen Nutzer unsichtbar verdeckt. Die Front 7 ist beispielsweise über Scharniere (nicht dargestellt) am Möbelkorpus 2 angeordnet, sodass sie in einer Schwenkbewegung von einem geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 2 in einen geöffneten Zustand am Möbelkorpus 2 zum Beispiel über einen Griff 10 durch einen Nutzer bewegbar ist.

    [0036] Die Vorrichtung 8 umfasst eine Schwenkeinrichtung 11 und Führungsmittel 12. Die Schwenkeinrichtung 11 sowie die Führungsmittel 12 sind insbesondere jeweils doppelt am Möbel 1 vorhanden. Jeweils eine Schwenkeinrichtung 11 und ein Führungsmittel 12 bilden z.B. eine Bewegungseinheit 17 der Vorrichtung 8. Wobei am Möbel 1 jeweils eine Bewegungseinheit 17 in einem rechten Bereich 18 und eine Bewegungseinheit 17 im linken Bereich 19 des Möbels 1 ausgebildet ist.

    [0037] Im Folgenden wird eine Bewegungseinheit 17 beschrieben.

    [0038] Die Schwenkeinrichtung 11 ist über einen ersten Schwenkarm 13 fest an der Unterseite 9 des Korpusbodens 5 montiert und mit einem zweiten Schwenkarm 14 insbesondere über die Führungsmittel 12 mit der Schwinglade 3 verbunden. Der erste Schwenkarm 13 ist zum zweiten Schwenkarm 14 z.B. über ein Gelenk 15 drehbar gelagert. Außerdem weist die Schwenkeinrichtung 11 ein Dämpfungsorgan 16 auf, wodurch z.B. eine Schließbewegung der Schwenkeinrichtung 11 gedämpft ist.

    [0039] Die Führungsmittel 12 sind vorteilhafterweise als Schubladenauszüge ausgestaltet bestehend aus einer korpusseitigen bzw. schwenkeinrichtungsseitigen Korpusschiene 20 und einer schwingladenseitigen Ladenschiene 21. Außerdem umfassen die Führungsmittel 12 z.B. eine Touch-Latch-Ausstoßvorrichtung 22 zum Ausstoßen der Schwinglade 3. Die Korpusschiene 20 ist im montierten Zustand der Vorrichtung 8 fest mit dem Schwenkarm 14 der Schwenkeinrichtung 11 verbunden. Die Ladenschiene 21 ist insbesondere linear beweglich zur Korpusschiene 20 gelagert. Im angeordneten Zustand der Vorrichtung 8 am Möbel 1 ist die Ladenschiene 21 an einer dem Inneren der Schwinglade 3 zugewandten Innenseiten 33 bzw. 34 der Seitenwand 24 bzw. 25 der Schwinglade 3 fest montiert. Um die Funktion der Vorrichtung 8 zu gewährleisten sind insbesondere zwei vorteilhafterweise schlitzartige Aussparungen 35 an der Rückwand 27 der Schwinglade 3 ausgebildet, sodass durch die Führungsmittel 12 eine lineare Ausziehbewegung der Schwinglade 3 realisierbar ist.

    [0040] Die Vorrichtung 8 umfasst weiterhin ein Verriegelungselement in Form eines Hakens 28, welcher an der dem Inneren der Schwinglade 3 zugewandten Innenseite 29 der Ladenfront 23 montiert ist. Der Haken 28 verriegelt im geschlossenen Zustand der Schwinglade 3 am Möbelkorpus 2 mit einer an der Unterseite 9 des Möbelkorpus-Boden 5 befestigten Öse 30. Der Haken 28 ist durch eine Entriegelungsmechanik 31, welche über einen Knopf 32 aktivierbar ist, im verriegelten Zustand an der Öse 30 lösbar. Beispielsweise kann ein Nutzer von außen einen Zug oder einen Druck auf den Knopf 32 ausüben. Die Entriegelungsmechanik 31 kann derart ausgestaltet sein, dass sie die Kraftwirkung auf den Knopf 32 in eine Bewegung, z.B. Schwenkbewegung des Hakens 28 umwandelt, sodass dieser sich aus seiner Verriegelungsstellung an der Öse 30 löst.

    [0041] Ein Bewegungsablauf eines Öffnungsvorgangs der Schwinglade 3 aus einem geschlossenen Zustand am Möbel 1 (Figuren 1 bis 3) nach Lösen des Hakens 28 durch einen Nutzer geschieht wie folgt: Zunächst schwenkt die Schwinglade 3 um eine Drehachse des Gelenks 15 mit dem Frontbereich 37 nach unten (Figuren 4, 5). In einer darauffolgenden linearen Verschiebebewegung geleitet die Schwinglade 3 parallel zu einer Bewegungsrichtung der Führungsmittel 12 in Richtung Möbelkorpus-Front 7 nach vorne an einer Unterseite 38 der Möbelkorpus-Front 7 vorbei in einen geöffneten Zustand (Figuren 6 bis 8).

    [0042] Die Figuren 2, 3, 5, 6 zeigen jeweils eine Seitenansicht des Möbels 1 ohne Seitenwand 36 des Möbelkorpus 2 und ohne Seitenwand 24 der Schwinglade 3.

    [0043] Die Figur 9 zeigt äquivalent zu Figur 3 eine seitliche Ansicht des Möbels 1 mit der Schwinglade 3 im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 2, wobei zwischen der Schwinglade 3 und dem Möbelkorpus 2 am Möbel 1 eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung 39 ausgebildet ist. Die Vorrichtung 39 umfasst eine Schwenkeinrichtung 40 und Führungsmittel 41, wobei die Schwingladenschiene 42 der Führungsmittel 41 in einem oberen Bereich 43 der Schwinglade 3 montiert ist.

    [0044] Außerdem umfassen die Führungsmittel 41 eine Arretierung 44. Die Arretierung 44 ist dazu vorgesehen, die Ladenschiene 42 relativ zu einer Korpusschiene 45 der Führungsmittel 41 im geschlossenen Zustand der Schwinglade 3 am Möbelkorpus 2 zu arretieren. Die Arretierung 44 kann beispielsweise durch eine Zugeinwirkung nach vorne auf die Schwinglade 3 durch einen Nutzer im nach unten geklappten Zustand der Schwinglade 3 gelöst werden.

    [0045] Die Figuren 10 bis 17 zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Möbel 46. Das Möbel 46 umfasst einen Möbelkorpus 47 und eine Schwinglade 48, wobei die Schwinglade 48 über die Vorrichtung 8 bewegbar mit dem Möbelkorpus 47 des Möbels 46 verbunden ist. Eine Tür 49 des Möbelkorpus 47 verschließt im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 47 eine Öffnung 50 des Möbelkorpus 47. An einer Schwingladen-Front 51 ist ein Blendenelement 52 angeordnet, sodass die Tür 49 und das Blendenelement 52 im geschlossenen Zustand am Möbel 46 eine insbesondere gemeinsame Möbelfront 53 bilden. Um die Verriegelung-Mechanik 31 auszulösen ist in der Variante des Möbels 46 auf der Möbelfront 53 am Blendenelement 52 ein Auslöseknopf 54 angeordnet. Die Funktion und Wirkung des Auslöseknopfs 54 kann identisch zur Funktion und Wirkung des Knopfs 32 ausgestaltet sein.

    [0046] Figur 18 zeigt ein weiteres Möbel 55, welches bis auf die Vorrichtung annähernd identisch zum Möbel 46 ausgebildet ist, wobei am Möbel 55 die Vorrichtung 39 angeordnet ist.

    [0047] In Figur 19 ist eine Variante einer weiteren Vorrichtung 56 mit einer Schwenkeinrichtung 57 in Form eines Viergelenks im angeordneten Zustand an einem weiteren Möbel 58 dargestellt.
    Bezugszeichenliste
    1 Möbel 31 Mechanik
    2 Möbelkorpus 32 Knopf
    3 Schwinglade 33 - 34 Innenseite
    4 Rückwand 35 Aussparung
    5 Boden 36 Seitenwand
    6 Deckel 37 Frontbereich
    7 Front 38 Unterseite
    8 Vorrichtung 39 Vorrichtung
    9 Unterseite 40 Schwenkeinrichtung
    10 Griff 41 Führungsmittel
    11 Schwenkeinrichtung 42 Ladenschiene
    12 Führungsmittel 43 Bereich
    13 - 14 Schwenkarm 44 Arretierung
    15 Gelenk 45 Korpusschiene
    16 Dämpfungsorgan 46 Möbel
    17 Bewegungseinheit 47 Korpus
    18 - 19 Bereich 48 Schwinglade
    20 Korpusschiene 49 Tür
    21 Schubladenschiene 50 Öffnung
    22 Ausstoßvorrichtung 51 Schwingladen-Front
    23 Front 52 Blendenelement
    24 - 25 Seitenwand 53 Möbelfront
    26 Boden 54 Auslöseknopf
    27 Rückwand 55 Möbel
    28 Haken 56 Vorrichtung
    29 Innenseite 57 Schwenkeinrichtung
    30 Öse 58 Möbel



    Ansprüche

    1. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere in Form einer oben offenen Lade (3, 48), wobei mittels der Vorrichtung (8, 39, 56) das bewegbare Möbelteil (3, 48) beweglich mit einem Möbelkorpus (2, 47) eines Möbels (1, 46, 55, 58) verbindbar ist und, wobei das bewegbare Möbelteil (3, 48) mittels der Vorrichtung (8, 39, 56) an einer Unterseite (9, 38) des Möbelkorpus (2, 47) anordenbar ist, wobei die Vorrichtung (8, 39, 56) dazu vorgesehen ist, das bewegbare Möbelteil (3, 48) aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 47) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 47) zu bewegen, oder umgekehrt, wobei die Vorrichtung (8, 39, 56) eine Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil (3, 48) schwenkbar am Möbelkorpus (2, 47) befestigbar ist und, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) Führungsmittel (12, 41) umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil (3, 48) linear verschiebbar an der Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) lagerbar ist, wobei die Führungsmittel (12, 41) ein Dämpfungsmittel umfassen, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55) eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3, 48) zu dämpfen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (12, 41) eine Einzugsautomatik aufweisen.
     
    2. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) ein Dämpfungsorgan (16) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3, 48) zu dämpfen.
     
    3. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (12, 41) eine Touch-Latch-Auswurfeinheit (22) umfassen.
     
    4. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) eine Einzugsmechanik aufweist.
     
    5. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) eine elektrische Antriebseinheit umfasst, mittels welchem im montierten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) ein Öffnungs- und/oder Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils (3, 48) antreibbar ist.
     
    6. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) eine Steuereinheit aufweist, mittels welcher die elektrische Antriebseinheit gesteuert wird.
     
    7. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) ein Verriegelungselement (28) umfasst, mittels welchem im angeordneten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) das bewegbare Möbelteil (3, 48) in der geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 47) verriegelbar ist.
     
    8. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) derart ausgestaltet ist, dass im montierten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) das bewegbare Möbelteil (3, 48), bei einem Öffnungsvorgang aus seiner geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 47) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 47) zunächst eine Schwenkbewegung um eine Drehachse der Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) durchführt und anschließend eine lineare Verfahrbewegung in Richtung des Nutzers ausführt.
     
    9. Möbel (1, 46, 55, 58) mit einer Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche.
     
    10. Möbel (1, 46, 55, 58) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1, 46, 55, 58) eine Möbelklappe, eine Möbeltür (7) und/oder eine insbesondere feststehende Blende umfasst, welche das bewegbare Möbelteil (3, 48), in Form eines oben offenen Fachs, im geschlossenen Zustand des bewegbaren Möbelteils (3, 48) am Möbelkorpus (2, 47) verdeckt.
     
    11. Möbel (1, 46, 55, 58) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils (3, 48) die Möbelklappe, die Möbeltür (7) und/oder die Blende im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus (2, 47) verbleibt.
     
    12. Möbel (1, 46, 55, 58) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (3, 48) eine frontseitige Blende (52) ausweist, welche eine Front des Möbelteils bildet.
     


    Claims

    1. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part, in particular in the form of a drawer (3, 48) that is open at the top, wherein by means of the device (8, 39, 56) the movable furniture part (3, 48) can be connected in a movable manner to a furniture body (2, 47) of an item of furniture (1, 46, 55, 58) and, wherein the movable furniture part (3, 48) can be arranged by means of the device (8, 39, 56) on a lower side (9, 38) of the furniture body (2, 47), wherein the device (8, 39, 56) is provided to move the movable furniture part (3, 48) from a closed position on the furniture body (2, 47) into an open position on the furniture body (2, 47) or vice versa, wherein the device (8, 39, 56) comprises a pivot device (11, 40, 57), by means of which the movable furniture part (3, 48) can be secured pivotably onto the furniture body (2, 47) and the device (8, 39, 56) comprises guide means (12, 41) by means of which the movable furniture part (3, 48) can be mounted to be linearly displaceable on the pivot device (11, 40, 57), wherein the guide means (12, 41) comprise a damping means which is provided to dampen an opening movement of the movable furniture part (3, 48) in the mounted state of the device (8, 39, 56) on the item of furniture (1, 46, 55), characterised in that the guide means (12, 41) have a drawn-in mechanism.
     
    2. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to claim 1, characterised in that the pivot device (11, 40, 57) has a damping element (16) which is provided to dampen an opening movement of the movable furniture part (3, 48) in the mounted state of the device (8, 39, 56) on the item of furniture (1, 46, 55, 58).
     
    3. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to claim 1, characterised in that the guide means (12, 41) have a touch latch ejector unit (22).
     
    4. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to any of the preceding claims, characterised in that the pivot device (11, 40, 57) has a draw-in mechanism.
     
    5. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to any of the preceding claims, characterised in that the device (8, 39, 56) comprises an electric drive unit, by means of which an opening and/or closing process of the movable furniture part (3, 48) can be driven in the mounted state of the device (8, 39, 56) on the item of furniture (1, 46, 55, 58).
     
    6. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to any of the preceding claims, characterised in that the device (8, 39, 56) has a control unit by means of which the electric drive unit is controlled.
     
    7. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to any of the preceding claims, characterised in that the device (8, 39, 56) comprises a locking element (28) by means of which in the arranged state of the device (8, 39, 56) on the item of furniture (1, 46, 55, 58) the movable furniture part (3, 48) can be locked in the closed position on the furniture body (2, 47).
     
    8. Device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to any of the preceding claims, characterised in that the device (8, 39, 56) is configured such that, in the mounted state of the device (8, 39, 56) on the item of furniture (1, 46, 55, 58), the movable furniture part (3, 48), during an opening movement from its closed positon on the furniture body (2, 47) into an opened position on the furniture body (2, 47), firstly executes a pivot movement about an axis of rotation of the pivot device (11, 40, 57) and then performs a linear transverse movement in the direction of the user.
     
    9. Item of furniture (1, 46, 55, 58) with a device (8, 39, 56) for moving a movable furniture part (3, 48) according to any of the preceding claims.
     
    10. Item of furniture (1, 46, 55, 58) according to claim 9, characterised in that the item of furniture (1, 46, 55, 58) comprises a furniture flap, a furniture door (7) and/or a panel, which is fixed in particular, which conceals the movable furniture part (3, 48), in the form of a compartment that is open at the top, in the closed state of the movable furniture part (3, 48) on the furniture body (2, 47).
     
    11. Item of furniture (1, 46, 55, 58) according to claim 10, characterised in that during an opening or closing movement of the movable furniture part (3, 48) the furniture flap, the furniture door (7) and/or the panel remains in a closed position on the furniture body (2, 47).
     
    12. Item of furniture (1, 46, 55, 58) according to claim 9, characterised in that the movable furniture part (3, 48) has a front panel (52), which forms a front of the furniture part.
     


    Revendications

    1. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble mobile, en particulier sous la forme d'un tiroir (3, 48) ouvert sur le dessus, la partie de meuble (3, 48) mobile pouvant être reliée de manière mobile par le biais du dispositif (8, 39, 56) à un corps de meuble (2, 47) d'un meuble (1, 46, 55, 58), et la partie de meuble (3, 48) mobile pouvant être disposée par le biais du dispositif (8, 39, 56) sur une face inférieure (9, 38) du corps de meuble (2, 47), le dispositif (8, 39, 56) étant prévu pour déplacer la partie de meuble (3, 48) mobile d'une position fermée sur le corps de meuble (2, 47) à une position ouverte sur le corps de meuble (2, 47), ou inversement, le dispositif (8, 39, 56) comprenant un dispositif de pivotement (11, 40, 57) par le biais duquel la partie de meuble (3, 48) mobile peut être fixée de manière pivotante au corps de meuble (2, 47), et en ce que le dispositif (8, 39, 56) comprend des moyens de guidage (12, 41) par le biais desquels la partie de meuble (3, 48) mobile peut être logée sur le dispositif de pivotement (11, 40, 57) de manière à pouvoir coulisser linéairement, les moyens de guidage (12, 41) comprenant un moyen amortisseur qui, à l'état monté du dispositif (8, 39, 56) sur le meuble (1, 46, 55), est destiné à amortir un mouvement d'ouverture de la partie de meuble (3, 48) mobile, caractérisé en ce que les moyens de guidage (12, 41) sont munis d'un rétracteur automatique.
     
    2. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble (3, 48) mobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de pivotement (11, 40, 57) est muni d'un organe amortisseur (16) qui, à l'état monté du dispositif (8, 39, 56) sur le meuble (1, 46, 55, 58), est destiné à amortir un mouvement d'ouverture de la partie de meuble (3, 48) mobile.
     
    3. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble (3, 48) mobile selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de guidage (12, 41) comprennent une unité d'éjection à loquet tactile (22).
     
    4. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble (3, 48) mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de pivotement (11, 40, 57) est muni d'un mécanisme de rétractation.
     
    5. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble (3, 48) mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (8, 39, 56) comprend une unité d'entraînement électrique par le biais de laquelle, à l'état monté du dispositif (8, 39, 56) sur le meuble (1, 46, 55, 58), une opération d'ouverture et/ou de fermeture de la partie de meuble (3, 48) mobile peut être entraînée.
     
    6. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble (3, 48) mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (8, 39, 56) est muni d'une unité de commande par le biais de laquelle est contrôlée l'unité d'entraînement électrique.
     
    7. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble (3, 48) mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (8, 39, 56) comprend un élément de verrouillage (28) par le biais duquel, à l'état monté du dispositif (8, 39, 56) sur le meuble (1, 46, 55, 58), la partie de meuble (3, 48) mobile peut être verrouillée sur le corps de meuble (2, 47) dans la position fermée.
     
    8. Dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meuble (3, 48) mobile selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (8, 39, 56) est conçu de telle sorte que, à l'état monté du dispositif (8, 39, 56) sur le meuble (1, 46, 55, 58), la partie de meuble (3, 48) mobile, lors d'une opération d'ouverture de sa position fermée sur le corps de meuble (2, 47) à une position ouverte sur le corps de meuble (2, 47), effectue d'abord un mouvement de pivotement autour d'un axe de rotation du dispositif de pivotement (11, 40, 57) et effectue ensuite un mouvement de déplacement linéaire en direction de l'utilisateur.
     
    9. Meuble (1, 46, 55, 58) avec un dispositif (8, 39, 56) pour déplacer une partie de meubles (3, 48) mobile selon l'une des revendications précédentes.
     
    10. Meuble (1, 46, 55, 58) selon la revendication 9, caractérisé en ce que le meuble (1, 46, 55, 58) comprend un rabat de meuble, une porte de meuble (7) et/ou un panneau en particulier fixe qui, à l'état fermé de la partie de meuble (3, 48) mobile sur le corps (2, 47), cache la partie de meuble (3, 48) mobile, qui se présente sous la forme d'un compartiment ouvert sur le dessus.
     
    11. Meuble (1, 46, 55, 58) selon la revendication 10, caractérisé en ce que, lors d'un mouvement d'ouverture ou de fermeture de la partie de meuble (3, 48) mobile, le rabat de meuble, la porte de meuble (7) et/ou le panneau reste à l'état fermé sur le corps de meuble (2, 47).
     
    12. Meuble (1, 46, 55, 58) selon la revendication 9, caractérisé en ce que la partie de meuble (3, 48) mobile est munie d'un panneau frontal (52) qui forme une face avant de la partie de meuble.
     




    Zeichnung
















































    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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