(19)
(11)EP 3 443 882 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
17.06.2020  Patentblatt  2020/25

(21)Anmeldenummer: 18183933.3

(22)Anmeldetag:  17.07.2018
(51)Int. Kl.: 
A47L 11/40  (2006.01)

(54)

SAUGROBOTER ZUR AUTONOMEN REINIGUNG VON BODENFLÄCHEN

SUCTION ROBOT FOR AUTONOMOUS CLEANING OF FLOOR SURFACES

ASPIRATEUR ROBOT DESTINÉ AU NETTOYAGE AUTONOME DES SURFACES DE SOL


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 15.08.2017 DE 102017118542

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.02.2019  Patentblatt  2019/08

(73)Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72)Erfinder:
  • Sommer, Tobias
    32278 Kirchlengern (DE)
  • Thamm, Markus
    33818 Leopoldshöhe (DE)
  • Maoro, Carina
    33729 Bielefeld (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2014/187499
DE-A1-102007 022 256
DE-A1-102015 100 873
US-A- 6 108 859
CN-A- 106 073 655
DE-A1-102014 117 418
DE-U1- 29 601 104
  
     
    Bemerkungen:
    Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind.
     
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen, wobei der Saugroboter einen Saugmund aufweist, wobei der Saugmund durch eine Saugmundlippe begrenzt wird, wobei die Saugmundlippe einen ersten Saugmundlippenbereich, einen zweiten Saugmundlippenbereich und einen dritten Saugmundlippenbereich aufweist, wobei der erste Saugmundlippenbereich mit dem Saugroboter verbunden ist, wobei der dritte Saugmundlippenbereich ausgebildet ist, um eine zu reinigende Bodenfläche zu kontaktieren, wobei der zweite Saugmundlippenbereich den ersten Saugmundlippenbereich mit dem dritten Saugmundlippenbereich verbindet, wobei der zweite Saugmundlippenbereich ausgebildet ist, um die Saugmundlippe um eine quer zur Bewegungsrichtung des Saugroboters verlaufenden Achse zu verschwenken.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind Saugroboter bekannt, die eine Gummilippe oder Streifenbürste aufweisen, um die Mobilisation von Staub- und Schmutzpartikeln von einer zu reinigenden Bodenfläche zu verbessern. Problematisch hierbei ist, dass sich diese Gummilippen oder Streifenbürsten für eine zufriedenstellende Staub- und Schmutzmobilisation mit einer möglichst großen Krafteinwirkung im Eingriff mit dem zu reinigenden Bodenbelag befinden müssen. Allerdings resultiert die Ausübung einer großen Krafteinwirkung insbesondere auf hochflorigen Teppichbelägen in einem Widerstand. Dieser hindert Saugroboter, welche eine begrenzte Antriebsleistung aufweisen, an einem autonomen Verfahren über die zu reinigenden Bodenfläche. Zudem führt eine zu große Krafteinwirkung bei Saugrobotern mit den bekannten Lippen oder Bürsten zu unerwünschten Kratz- oder Schleifgeräuschen oder sogar zu Beschädigungen der Bodenfläche. Aus der Druckschrift DE 10 2014 117 418 A1 ist eine Bodendüse für einen konventionellen, handgeführten Staubsauger bekannt, welcher eine bewegliche Saugmundlippe aufweist.

    [0003] Die Druckschrift WO 2014/187499 A1 offenbart einen Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen mit einem Saugmund, wobei der Saugmund durch eine Saugmundlippe begrenzt wird, wobei die Saugmundlippe einen ersten Saugmundlippenbereich, einen zweiten Saugmundlippenbereich und einen dritten Saugmundlippenbereich aufweist, wobei der erste Saugmundlippenbereich mit dem Saugroboter verbunden ist, wobei der dritte Saugmundlippenbereich ausgebildet ist, um eine zu reinigende Bodenfläche zu kontaktieren, wobei der zweite Saugmundlippenbereich den ersten Saugmundlippenbereich mit dem dritten Saugmundlippenbereich verbindet, wobei der zweite Saugmundlippenbereich ausgebildet ist, um die Saugmundlippe um eine quer zur Bewegungsrichtung des Saugroboters verlaufenden Achse zu verschwenken. Nachteilig hierbei ist, dass im zweiten Saugmundlippenbereich eine Materialschwächung eingebracht ist, um eine ausreichenden Beweglichkeit der Saugmundlippe im Reinigungsbetrieb zu realisieren. Dies wirkt sich negativ auf die Dauerhaltbarkeit des Saugmunds des Saugroboters aus.

    [0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem die Mobilisation von Staub- und Schmutzpartikeln bei Saugrobotern zu verbessern. Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0005] Erfindungsgemäß weist der dritte Saugmundlippenbereich in einer bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 85 bis 99 Shore A und in einer besonders bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 90 bis 95 Shore A auf. Bei der bevorzugten Shore-Härte handelt es sich um einen Werkstoffkennwert gemäß den Normen DIN EN ISO 868 und DIN ISO 7619-1. Dabei ist der Saugmund eines Saugroboters eine Öffnung in dessen Gehäuse über welche Staub- und Schmutzpartikel von der zu reinigenden Bodenfläche aufgenommen werden können. Die Saugmundlippe begrenzt den Saugmund des Saugroboters in derart, dass die Saugmundlippe in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Saugroboters vor und hinter dem Saugmund des Saugroboters angeordnet ist. In einer alternativen Ausführungsform ist es aber auch denkbar die Saugmundlippe nur auf einer Seite des Saugmunds anzuordnen. Die Saugmundlippe dichtet den Saugmund des Saugroboters weitestgehend von der Umgebung ab. Die Bewegungsrichtung des Saugroboters ist die Richtung, in welche der Saugroboter im Reinigungsbetrieb überwiegend fährt. Die Saugmundlippe ist dabei in derart um eine quer zur Bewegungsrichtung verlaufende Achse verschwenkbar, dass sich der Widerstand welcher an der Saugmundlippe entgegen der Bewegungsrichtung des Saugroboters entsteht reduziert. Die Bewegung der Saugmundlippe um eine quer zur Bewegungsrichtung des Saugroboters verlaufenden Achse wird dabei durch Objekte begründet, welche sich auf der zu reinigenden Bodenfläche befinden und in Kontakt mit der Saugmundlippe stehen. Der dritte Saugmundlippenbereich der Saugmundlippe ist in derart ausgebildet, dass dieser im Reinigungsbetrieb des Saugroboters die zu reinigenden Bodenfläche kontaktiert. Im Reinigungsbetrieb verfährt der Saugroboter autonom über eine zu reinigenden Bodenfläche und reinigt dieses von Staubund Schmutzpartikeln.

    [0006] Es ist bevorzugt, dass der zweite Saugmundlippenbereich in einer bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 40 bis 65 Shore A und in einer besonders bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 45 bis 60 Shore A aufweist.

    [0007] Zudem ist es bevorzugt, dass der erste Saugmundlippenbereich in einer bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 85 bis 99 Shore A und in einer besonders bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 90 bis 95 Shore A aufweist.

    [0008] Eine Saugmundlippe in den bevorzugten Härten gewährleistet eine ausreichende Mobilisation von Staub- und Schmutzpartikeln ohne dabei störende Geräusche zu erzeugen oder eine Beschädigung der Bodenfläche zu bewirken. Eine Saugmundlippe in den bevorzugten Härten ist in der Lage die Fasern von Teppichbelägen in ausreichender Form aufzubiegen ohne dass dies aufgrund der resultierenden Widerständen in einem Festfahren des Saugroboters resultiert.

    [0009] In einer Ausführungsform wird der Saugmund durch eine zweite Saugmundlippe begrenzt, wobei eine erste Saugmundlippe vor dem Saugmund und eine zweite Saugmundlippe hinter dem Saugmund angeordnet ist. Mit anderen Worten werden die Seiten des Saugmundes, welche im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Saugroboters ausgerichtet sind durch eine erste und eine zweite Saugmundlippe begrenzt. In einer Ausführungsform ist es bevorzugt, auf den Seiten des Saugmundes welche annähernd parallel zu Bewegungsrichtung des Saugroboters verlaufen auch Saugmundlippen anzuordnen. In einer alternativen Ausführungsform ist es aber auch denkbar, eine erfindungsgemäße bewegliche Saugmundlippe lediglich auf einer Seite vor oder hinter dem Saugmund anzuordnen. Auf der korrespondierenden Seite des Saugmundes ist in dieser alternativen Ausführungsform eine annähernd starre Saugmundlippe oder keine Saugmundlippe angeordnet.

    [0010] Die Anordnung von Saugmundlippen vor und hinter dem Saugmund in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Saugroboters bewirkt eine ausreichende Abdichtung des Saugmund gegenüber der Umgebung. Dies gewährleistet eine zufriedenstellende Mobilisation und Aufnahme von Staub- und Schmutzpartikeln durch den Saugroboter.

    [0011] Bevorzugt ist, dass der erste Saugmundlippenbereich lösbar mit dem Saugroboter verbindbar ist. Mit anderen Worte ist die Saugmundlippe über den ersten Saugmundlippenbereich lösbar mit dem Saugroboter verbindbar. In einer alternativen Ausführungsform ist es denkbar, dass die Saugmundlippe mit dem ersten Saugmundlippenbereich in einem Saugmundmodul angeordnet ist, welches lösbar am Saugroboter angeordnet ist.

    [0012] Die lösbare Anordnung der Saugmundlippe am Saugroboter ermöglicht einen regelmäßigen Austausch. Bei etwaig auftretenden Verschleiß der Saugmundlippe im Reinigungsbetrieb, insbesondere am dritten Saugmundlippenbereich, kann die Saugmundlippe auch durch den Benutzer einfach gewechselt werden. Dies gewährkleistet eine gleichbleibende Reinigungsleistung des Saugroboters entlang seines gesamten Produktlebenszyklus.

    [0013] Es ist bevorzugt, dass die Saugmundlippe in einem Mehrkomponentenspritzgussverfahren herstellbar ist. Dies gewährleistet die Herstellung der Saugmundlippe mit einzelnen Saugmundlippenbereichen aus unterschiedlichen Materialkomponenten beziehungsweise aus Materialien mit unterschiedlichen Materialeigenschaften. Die Herstellung der Saugmundlippe durch ein Mehrkomponentenspritzgussverfahren ist kostenminimal und ermöglicht die Konfiguration einer Saugmundlippe mit optimalen Eigenschaften für den Einsatz in Saugrobotern.

    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
    Figur 1
    Schnittansicht des Saugmund eines Saugroboters mit Saugmundlippen;
    Figur 2
    Schnittansicht des Saugmund eines Saugroboters mit Saugmundlippen.


    [0015] Figur 1 zeigt die Schnittansicht des Saugmundes eines Saugroboters 10 mit zwei Saugmundlippen 14. Der eingezeichnete Pfeil repräsentiert die Bewegungsrichtung 22 des Saugroboters 10. Diese Bewegungsrichtung 22 verfolgt der Saugroboter 10 im Reinigungsbetrieb schwerpunktmäßig. Das Gehäuse 28 des Saugroboters 10 prägt einen Saugmund 12 aus, mit dem der Saugroboter 10 Staub- und Schmutzpartikel von der zu reinigenden Bodenfläche aufnimmt. Hierfür ist im Gehäuse 28 des Saugroboters 10 ein Gebläse (nicht dargestellt in Figur 1) angeordnet, welches einen Saugluftstrom erzeugt. Dieser Saugluftstrom wird zur Mobilisation und zum Abtransport von Staub- und Schmutzpartikeln von dem zu reinigenden Teppichbelag 30 eingesetzt.

    [0016] Vor und hinter dem Saugmund 12 des Saugroboters 10 in Bezug auf dessen Bewegungsrichtung 22 ist jeweils eine Saugmundlippe 14 lösbar am Gehäuse 28 des Saugroboters 10 angeordnet. Beide Saugmundlippen 14 stehen von dem Gehäuse 28 in Richtung des zu reinigenden Teppichbelags 30 ab. Beide Saugmundlippen 14 prägen einen ersten 16, einen zweiten 18 und einen dritten Saugmundlippenbereich 20 aus. Der erste Saugmundlippenbereich 16 ist formschlüssig im Gehäuse 28 des Saugroboters 10 angeordnet. Der dritte Saugmundlippenbereich 20 befindet sind im Eingriff mit den Teppichfasern des zu reinigenden Teppichbelags 30. Der zweite Saugmundlippenbereich 18 verbindet den ersten 16 und dritten Saugmundlippenbereich 20.

    [0017] Beide Saugmundlippen 14 bewirken ein Aufbiegen der Teppichfasern des zu reinigenden Teppichbelags 30. Infolgedessen lassen sich Staub- und Schmutzpartikel (nicht dargestellt in Figur 1), welche sich zwischen den einzelnen Teppichfasern angesammelt haben, verbessert durch den Saugluftstrom des Saugroboters 10 abtransportieren. Zudem führt die Bewegung der Teppichfasern, welche durch die Saugmundlippen 14 bewirkt wird, zum einem teilweisen Aufwirbeln von Staub- und Schmutzpartikeln. Dies bewirkt eine zusätzliche Verbesserung der Reinigungsleistung des Saugroboters 10. Die Teppichfasern weisen dabei eine zu geringe Steifigkeit auf, um eine Auslenkung der Saugmundlippen 14 zu bewirken.

    [0018] Figur 2 zeigt ebenfalls eine Schnittansicht des Saugmundes 12 eines Saugroboters 10 mit zwei Saugmundlippen 14. Im Unterschied zur Figur 1 prägt hierbei der zu reinigende Teppichbelag 30 eine Kante 32 aus, welches es für den Saugroboter 10 zu überfahren gilt. Der dritte Saugmundlippenbereich 20 befindet sich dabei in Kontakt mit der Kante 32. Infolge des Kraftmomentes, welche die Kante 32 auf den dritten Saugmundlippenbereich 20 ausübt, kommt es zu einer Verschwenkbewegung des dritten Saugmundlippenbereichs 20. Ermöglicht wird diese Verschwenkbewegung durch den zweiten Saugmundlippenbereich 18, welcher um eine Achse verknickt, die quer zur Bewegungsrichtung 22 des Saugroboters 10 verläuft. Die Verschwenkbewegung der dritten Saugmundlippenbereichs 20 vergrößert den Abstand des dritten Saugmundlippenbereichs 20 gegenüber dem Teppichbelag 30 und ermöglicht so ein Hinübergleiten des dritten Saugmundlippenbereichs 20 über die Kante 32 auf dem Teppichbelag 30. Ein Festfahren des Saugroboters 10 durch einen Kontakt zwischen Saugmundlippe 14 und der Kante 32 wird dadurch verhindert.

    Bezugszeichenliste



    [0019] 
    10
    Saugroboter
    12
    Saugmund
    14
    Saugmundlippe
    16
    erster Saugmundlippenbereich
    18
    zweiter Saugmundlippenbereich
    20
    dritter Saugmundlippenbereich
    22
    Bewegungsrichtung
    24
    erste Saugmundlippe
    26
    zweite Saugmundlippe
    28
    Gehäuse Saugroboter
    30
    Teppichbelag
    32
    Kante



    Ansprüche

    1. Saugroboter (10) zur autonomen Reinigung von Bodenflächen, wobei der Saugroboter (10) einen Saugmund (12) aufweist, wobei der Saugmund (12) durch eine Saugmundlippe (14) begrenzt wird, wobei die Saugmundlippe (14) einen ersten Saugmundlippenbereich (16), einen zweiten Saugmundlippenbereich (18) und einen dritten Saugmundlippenbereich (20) aufweist, wobei der erste Saugmundlippenbereich (16) mit dem Saugroboter (10) verbunden ist, wobei der dritte Saugmundlippenbereich (20) ausgebildet ist, um eine zu reinigende Bodenfläche zu kontaktieren, wobei der zweite Saugmundlippenbereich (18) den ersten Saugmundlippenbereich (16) mit dem dritten Saugmundlippenbereich (20) verbindet, wobei der zweite Saugmundlippenbereich (18) ausgebildet ist, um die Saugmundlippe (14) um eine quer zur Bewegungsrichtung des Saugroboters (10) verlaufenden Achse zu verschwenken,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der dritte Saugmundlippenbereich (20) eine Härte zwischen 85 bis 99 Shore A und vorzugsweise eine Härte zwischen 90 bis 95 Shore A aufweist, wobei der zweite Saugmundlippenbereich (18) eine Härte zwischen 40 bis 65 Shore A und vorzugsweise eine Härte zwischen 45 bis 60 Shore A aufweist.
     
    2. Saugroboter (10) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der erste Saugmundlippenbereich (16) in einer bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 85 bis 99 Shore A und in einer besonders bevorzugten Ausführungsform eine Härte zwischen 90 bis 95 Shore A aufweist.
     
    3. Saugroboter (10) nach einem der vorgehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Saugmund (12) durch eine zweite Saugmundlippe (26) begrenzt wird, wobei eine erste Saugmundlippe (24) vor dem Saugmund (12) und eine zweite Saugmundlippe (26) hinter dem Saugmund (12) angeordnet ist.
     
    4. Saugroboter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der erste Saugmundlippenbereich (16) lösbar mit dem Saugroboter (10) verbindbar ist.
     
    5. Saugroboter (10) nach einem der vorgehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Saugmundlippe (14) in einem Mehrkomponentenspritzgussverfahren herstellbar ist.
     


    Claims

    1. Robotic vacuum cleaner (10) for autonomously cleaning floor surfaces, the robotic vacuum cleaner (10) having a suction mouth (12), the suction mouth (12) being delimited by a suction mouth lip (14), the suction mouth lip (14) having a first suction mouth lip region (16), a second suction mouth lip region (18) and a third suction mouth lip region (20), the first suction mouth lip region (16) being connected to the robotic vacuum cleaner (10), the third suction mouth lip region (20) being designed to make contact with a floor surface to be cleaned, the second suction mouth lip region (18) connecting the first suction mouth lip region (16) to the third suction mouth lip region (20), and the second suction mouth lip region (18) being designed to pivot the suction mouth lip (14) about an axis that extends transversely to the direction of movement of the robotic vacuum cleaner (10),
    characterised in that
    the third suction mouth lip region (20) has a hardness of between 85 and 99 Shore A and preferably a hardness of between 90 and 95 Shore A, the second suction mouth lip region (18) having a hardness of between 40 and 65 Shore A and preferably a hardness of between 45 and 60 Shore A.
     
    2. Robotic vacuum cleaner (10) according to claim 1,
    characterised in that
    the first suction mouth lip region (16) has a hardness of between 85 and 99 Shore A in a preferred embodiment and a hardness of between 90 and 95 Shore A in a particularly preferred embodiment.
     
    3. Robotic vacuum cleaner (10) according to either of the preceding claims,
    characterised in that
    the suction mouth (12) is delimited by a second suction mouth lip (26), a first suction mouth lip (24) being arranged in front of the suction mouth (12) and a second suction mouth lip (26) being arranged behind the suction mouth (12).
     
    4. Robotic vacuum cleaner (10) according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the first suction mouth lip region (16) can be detachably connected to the robotic vacuum cleaner (10).
     
    5. Robotic vacuum cleaner (10) according to any of the preceding claims,
    characterised in that
    the suction mouth lip (14) can be produced in a multi-component injection moulding process.
     


    Revendications

    1. Aspirateur robot (10) destiné au nettoyage autonome des surfaces de sol, l'aspirateur robot (10) comportant une bouche d'aspiration (12), la bouche d'aspiration (12) étant délimitée par une lèvre de bouche d'aspiration (14), la lèvre de bouche d'aspiration (14) comportant une première partie de lèvre de bouche d'aspiration (16), une deuxième partie de lèvre de bouche d'aspiration (18) et une troisième partie de lèvre de bouche d'aspiration (20), la première partie de lèvre de bouche d'aspiration (16) étant reliée à l'aspirateur robot (10), la troisième partie de lèvre de bouche d'aspiration (20) étant conçue pour entrer en contact avec une surface de sol à nettoyer, la deuxième partie de lèvre de bouche d'aspiration (18) reliant la première partie de lèvre de bouche d'aspiration (16) à la troisième partie de lèvre de bouche d'aspiration (20), la deuxième partie de lèvre de bouche d'aspiration (18) étant conçue pour faire pivoter la lèvre de bouche d'aspiration (14) autour d'un axe s'étendant de manière transversale à la direction de déplacement de l'aspirateur robot (10),
    caractérisé en ce
    que la troisième partie de lèvre de bouche d'aspiration (20) présente une dureté comprise entre 85 et 99 Shore A et de préférence une dureté comprise entre 90 et 95 Shore A, la deuxième partie de lèvre de bouche d'aspiration (18) présentant une dureté comprise entre 40 et 65 Shore A et de préférence une dureté comprise entre 45 et 60 Shore A.
     
    2. Aspirateur robot (10) selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    que la première partie de lèvre de bouche d'aspiration (16) présente une dureté comprise entre 85 et 99 Shore A dans un mode de réalisation préféré, et une dureté comprise entre 90 et 95 Shore A dans un mode de réalisation particulièrement préféré.
     
    3. Aspirateur robot (10) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que la bouche d'aspiration (12) est délimitée par une seconde lèvre de bouche d'aspiration (26), une première lèvre de bouche d'aspiration (24) étant disposée devant la bouche d'aspiration (12) et une seconde lèvre de bouche d'aspiration (26) étant disposée derrière la bouche d'aspiration (12).
     
    4. Aspirateur robot (10) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que la première partie de lèvre d'aspiration (16) peut être reliée de manière amovible à l'aspirateur robot (10).
     
    5. Aspirateur robot (10) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que la lèvre de bouche d'aspiration (14) peut être réalisée par un procédé de moulage par injection à plusieurs composants.
     




    Zeichnung






    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente