(19)
(11)EP 3 446 601 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
27.02.2019  Patentblatt  2019/09

(21)Anmeldenummer: 17001432.8

(22)Anmeldetag:  24.08.2017
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47J 31/40(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71)Anmelder: jcr-electronic GmbH
89407 Dillingen (DE)

(72)Erfinder:
  • Riedinger, Jochen
    89407 Dillingen (DE)

  


(54)VORRICHTUNG ZUR ZUBEREITUNG VON BABYMILCHNAHRUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200), umfassend ein Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W), welches einen ersten Behälter (1.1) umfasst, eine Heizeinrichtung (2), welche mit dem Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W) über mindestens eine Leitung (11, 12) verbunden ist, eine Kühleinrichtung (4), welche mit der Heizeinrichtung (2) über eine Leitung (13) verbunden ist, ein Behältnis (5), in welchem ein festes und wasserlösliches Nahrungsmittel (P) bevorratbar ist, und eine Einrichtung (6) zur Aufnahme eines Gefäßes (300), welches einerseits mit der Kühleinrichtung (4) mittels einer Leitung (14) und andererseits mit einem Behältnis (5) mittels einer mindestens einer Leitung (15.1, 15.2), in welcher eine volumengesteuerte Dosiereinrichtung (7) zum dosierten Einbringen des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels in das Gefäß (300) angeordnet ist, verbunden ist, wobei zwischen der Leitung (11) und der Leitung (12) eine erste Pumpe (3) zum dosierten Einbringen des in dem ersten Behälter (1.1) bevorrateten Wassers (W) in die Heizeinrichtung (2) über die Leitung (12) angeordnet ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Pumpe eine Schlauchpumpe (3) mit mindestens zwei Betriebsmodi (DP, SP) ist, wobei ein erster Betriebsmodus (DP) eine volumengesteuerte Pumpfunktion und ein zweiter Betriebsmodus (SP) eine volumen- oder zeitgesteuerte Rücksaugfunktion umfasst.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die Druckschrift EP 1 639 923 A1 offenbart eine Vorrichtung zur Zubereitung von Getränken aus Pulver oder Granulat und einer Flüssigkeit, mit einer Steuervorrichtung, mit Mitteln zum zuführen einer Flüssigkeit, mit einer Heizvorrichtung und einer Kühleinrichtung für die Flüssigkeit, mit Mitteln zum Dosieren der Flüssigkeit und einem Mischbehälter. Der Mischbehälter ist zwecks Reinigung aus der Vorrichtung herausnehmbar.

[0003] Die Druckschrift DE 10 2010 003 974 B4 offenbart einen Babyflaschenzubereitungsautomat zur automatisierten Zubereitung von Nahrungsflaschen für Babys und Kleinkinder. Dieser Automat umfasst Vorratsbehältnisse für Babynahrung in Pulverform und für Wasser, Aufnahmevorrichtungen für eine Babyflasche und für einen Flaschensauger im Schraubring, mit dem er auf der Flasche befestigt wird, Heiz- und Kühlelemente, die das Wasser erhitzen und abkühlen, ein Leitungssystem und Pumpen, um dosierte Mengen an Wasser und Nahrung in Pulverform zu transportieren, einen Quirl, der von einem Motor angetrieben wird und dazu dient, das in die Babyflasche geleitete, zuvor erhitzte und wieder abgekühlte Wasser mit dem ebenso in die Babyflasche transportierten Nahrungspulver in der Flasche zu vermischen, eine weitere Kühlvorrichtung, um die in der Flasche befindliche flüssige Babynahrung abzukühlen, eine motorgetriebene Vorrichtung, um den in der Aufnahmevorrichtung eingespannten Sauger mit der Flasche zu verschrauben, einen Mikroprozessor zur Steuerung des Babyflaschenzubereitungsautomaten, Sensoren zur Überwachung der Mengen, Temperaturen und Betriebszustände sowie Knöpfe und Regler zur Bedienung.

[0004] Die DE 20 2007 001 767 U1 offenbart einen Automaten zur Zubereitung von Babynahrung. Bei diesem Automaten sind zwei herausnehmbare Wasserbehälter aus Keramik (oder einem ähnlichen hitzebeständigen und warmhaltenden Material) über aus Metall (oder einem ähnlichen geeigneten Material) bestehende wasserführende Pipelines an einen aus Metall (oder einem ähnlich geeigneten Material) bestehenden herausnehmbaren Zubereitungsbehälter angeschlossen. Zusätzlich an den Zubereitungsbehälter sind über Pipelines aus Metall (oder einem ähnlich geeigneten Material) ein oder mehrere herausnehmbare aus PVC (oder einem artverwandten Kunststoff) bestehende Behälter für Babynahrungspulver angeschlossen. Bei dem Automaten können alle Behälter zusätzlich auf im Automat fest installierten Gewichtswagen stehen, die mit einer Regeleinheit verbunden sind. Weiterhin können die Wasserbehälter sowie der Zubereitungsbehälter mit Temperaturfühlern versehen sein, die wiederum mit der Regeleinheit verbunden sein können. Der Zubereitungsbehälter kann ferner mit einem herausnehmbaren Quirl versehen sein, der wiederum mit der Regeleinheit verbunden sein kann. Überdies können die Wasserbehälter auf Heizplatten beziehungsweise in einer topfförmigen Heizmulde stehen, die wiederum mit der Regeleinheit verbunden sein können.

[0005] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung anzugeben, welche durch die Kombination des Aufheizens und Abkühlen in einem Schritt auf die optimale Trinktemperatur alle zusätzlichen Tätigkeiten des Benutzers vermeidet und durch Zumischung der benötigten Menge an Pulver ein trinkfertiges Fläschchen in kürzester Zeit bereitstellt.

[0006] Diese erfindungsgemäße Aufgabe wird bei einer Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung dadurch gelöst, dass sie
  • ein Mittel zur Bereitstellung von Wasser, insbesondere Leitungswasser, welches einen ersten Behälter umfasst,
  • eine Heizeinrichtung, insbesondere einen Durchlauferhitzer, welcher mit dem Mittel zur Bereitstellung von Wasser, insbesondere Leitungswasser, über mindestens eine Leitung verbunden ist,
  • eine Kühleinrichtung, insbesondere einen Durchlaufkühler, welcher mit der Heizeinrichtung, insbesondere mit dem Durchlauferhitzer, über eine Leitung verbunden ist,
  • ein Behältnis, in welchem ein festes und wasserlösliches Nahrungsmittel, insbesondere wasserlösliches Milchpulver, bevorratbar ist,
  • eine Einrichtung zur Aufnahme eines Gefäßes, insbesondere einer Babytrinkflasche, welche einerseits mit der Kühleinrichtung, insbesondere mit dem Durchlaufkühler, mittels einer Leitung und andererseits mit einem Behältnis mittels einer mindestens einer Leitung, in welcher eine volumengesteuerte Dosiereinrichtung zum dosierten Einbringen des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels, insbesondere wasserlöslichen Milchpulvers, in das Gefäß, insbesondere in die Babytrinkflasche, angeordnet ist, verbunden ist,
wobei zwischen der Leitung und der Leitung eine erste Pumpe, insbesondere eine volumengesteuerte Dosierpumpe, zum dosierten Einbringen des in dem ersten Behälter bevorrateten Wassers, insbesondere Leitungswassers, in die Heizeinrichtung, insbesondere in den Durchlauferhitzer, über die Leitung angeordnet ist.

[0007] Die erste Pumpe, insbesondere volumengesteuerte Dosierpumpe, ist eine Schlauchpumpe mit mindestens zwei Betriebsmodi, wobei ein erster Betriebsmodus eine volumengesteuerte Pumpfunktion und ein zweiter Betriebsmodus eine volumen-oder zeitgesteuerte Rücksaugfunktion umfasst.

[0008] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der ersten Pumpe ermöglicht eine Rücksaugung des Wassers, insbesondere Leitungswassers, in die Heizeinrichtung. Dadurch ist es möglich, ausschließlich aufgekochtes Wasser durch den Durchlaufkühler zu pumpen. Somit wird kein kaltes Wasser, so genanntes Totvolumen, in das Gefäß, insbesondere in die Babytrinkflasche, dosiert. Dadurch sind konstante Dosiertemperaturen bei kleinsten und auch großen Wassermengen möglich.

[0009] Die Verwendung einer volumengesteuerten Dosierpumpe ermöglicht die lageunabhängige Positionierung des Wasserbehälters der Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung.

[0010] In einer ersten bevorzugten Ausführungsform weist die Schlauchpumpe einen Pumpenantrieb, mindestens zwei über den Pumpenantrieb antreibbare Schlauchverformungskörper und einen Pumpenschlauch auf, auf welchen die Schlauchverformungskörper während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Wasser, insbesondere Leitungswasser, durch den Pumpenschlauch zu fördern.

[0011] Der Vorteil der Nutzung der Schlauchpumpe liegt in mehreren Punkten. Einerseits kann die Eigenschaft genutzt werden, dass eine Schlauchpumpe aufgrund Ihrer Bauweise in beide Richtungen die gleiche Menge Wasser, insbesondere Leitungswasser, gleichermaßen fördern kann. Dadurch ergibt sich eine Vielzahl an Möglichkeiten. So kann das Wasser, insbesondere Leitungswasser, vor Beginn des Serviervorgangs wieder zurück in die Heizeinrichtung gesaugt werden bevor es zum Aufheizvorgang kommt. Weiterhin arbeitet eine Schlauchpumpe nahezu drucklos, was sich wiederum auf das entstehende Geräuschniveau auswirkt. Durch das nahezu drucklose Fördern muss auch an Dichtungs- und Verbindungsstellen mit weniger Aufwand abgedichtet werden. Dies wirkt sich auf das Preisniveau der Verbindungen aus. Durch die ständige Walkarbeit der Schlauchverformungskörper an dem Pumpenschlauch ist die Schlauchpumpe insgesamt wenig anfällig gegen Verkalkung, was sich positiv auf den Komfort der Bediener auswirkt, da nicht ständig entkalkt werden muss.

[0012] In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform ist die Schlauchpumpe derart ausgelegt, dass sie im ersten Betriebsmodus mit einer volumengesteuerten Pumpfunktion bei einer vollumfänglichen Bewegung eines Schlauchverformungskörpers eine Menge an Wasser, insbesondere Leitungswasser, im Bereich von 2 bis 25 ml, vorzugsweise von 5 bis 20 ml, insbesondere von 6 bis 15 ml, fördert.

[0013] Dies erlaubt eine kompakte Bauweise, wie sie für ein Haushaltskleingerät notwendig ist, zu realisieren, bei gleichzeitiger Reduzierung des Totvolumens im Schlauch der Pumpe, was durch einen geeigneten Durchmesser des Schlauches, zwischen 4 und 10mm Innendurchmesser, erreicht wird. Der Durchmesser des Pumpengehäuses, beziehungsweise der Durchmesser der Schlauchverformungskörper und der Innendurchmesser des Schlauches bilden eine direkte Abhängigkeit auf die Fördermenge.

[0014] In einer dritten bevorzugten Ausführungsform ist die Schlauchpumpe derart ausgelegt, dass sie derart ausgelegt ist, dass sie im zweiten Betriebsmodus mit einer volumen-oder zeitgesteuerten Rücksaugfunktion eine Menge an Wasser, insbesondere Leitungswasser, im Bereich von 10 bis 50 ml, vorzugsweise 15 bis 40 ml, insbesondere von 20 bis 40 ml, fördert.

[0015] Dies erlaubt eine kompakte Bauweise, wie sie für ein Haushaltskleingerät notwendig ist, zu realisieren, bei gleichzeitiger Reduzierung des Totvolumens in dem Pumpenschlauch, was durch einen geeigneten Durchmesser des Pumpenschlauchs, zwischen 4 und 10 mm Innendurchmesser, erreicht wird. Der Durchmesser des Pumpengehäuses, beziehungsweise der Durchmesser der Schlauchverformungskörper und der Innendurchmesser des Pumpenschlauchs, bilden eine direkte Abhängigkeit auf die Rücksaugmenge.

[0016] Die Heizeinrichtung, insbesondere der Durchlauferhitzer, ist in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform derart ausgelegt, dass das hindurchgeführte Wasser, insbesondere Leitungswasser, eine Austrittstemperatur von mindestens 95 °C, vorzugsweise von 97 °C, insbesondere von 100 °C, aufweist.

[0017] Dadurch wird das Wasser ausreichend entkeimt, so dass es zu keiner Erkrankung der Babys und Kleinkinder kommen kann. Die Verwendung eines Durchlauferhitzers verringert gegenüber einem Boiler das sich in der Maschine befindliche Totvolumen an Wasser, was sich positiv auf den hygienischen Zustand in der Maschine auswirkt.

[0018] Die Heizeinrichtung, insbesondere der Durchlauferhitzer, ist so ausgestaltet, dass das hindurchgeführte Wasser innerhalb einer Zeit von 0 bis 3 min, vorzugsweise von 0 bis 2 min, insbesondere von 1 bis 2 min, erhitzt wird.

[0019] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Kühleinrichtung, insbesondere der Durchlaufkühler, derart ausgelegt, dass das hindurchgeführte Wasser, insbesondere Leitungswasser, eine Austrittstemperatur vorzugsweise in einem Bereich von 35 bis 45 °C, insbesondere von etwa 40 °C, aufweist.

[0020] Der Durchlaufkühler kann als Rohr-in-Tank, Rohr-in-Rohr, Peltierkühler oder bevorzugt als Rohr-in-Tank in Kombination mit Peltierkühler ausgeführt sein. Durch die Verwendung eines Durchlaufkühlers kann die Entkeimung und Abkühlung auf Trinktemperatur in einem Schritt erfolgen, so dass ein zeitlicher Vorteil und Komfortgewinn realisiert wird.

[0021] Die Kühleinrichtung, insbesondere der Durchlaufkühler, ist so ausgestaltet, dass das hindurchgeführte Wasser innerhalb einer Zeit von 0 bis 3 min, vorzugsweise von 0 bis 2 min, insbesondere von 1 bis 2 min, abgekühlt wird.

[0022] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Kühleinrichtung, insbesondere der Durchlaufkühler, derart ausgelegt ist, dass sie die Babymilchnahrung in einer Verzehrtemperatur in einem Bereich von 35 bis 40 °C, vorzugsweise von etwa 37 °C, bereitstellt.

[0023] Dies entspricht der empfohlenen Trinktemperatur für Babymilchnahrung, somit ist die bereitgestellte Babymilchnahrung sofort verzehrbar und optimal bekömmlich für das Baby und Kleinkind.

[0024] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Durchlaufkühler in seiner Kühlleistung in Abhängigkeit der angeforderten Trinkwassermenge regelbar.

[0025] Dies garantiert, dass unabhängig von der angeforderten Trinkwassermenge die Aufheiztemperatur gleich bleibt und somit die Auslauftemperatur konstant bleibt.

[0026] Die von der ersten Pumpe, insbesondere von der volumengesteuerten Dosierpumpe, geförderte oder die von der Steuereinrichtung, insbesondere von der Ventilvorrichtung, dosierte Menge an Wasser, insbesondere an Leitungswasser, ist in einem Bereich von 0 bis 500 ml, vorzugsweise von 10 bis 360 ml, insbesondere von 30 bis 300 ml, einstellbar.

[0027] Diese Mengen sind üblicherweise die Trinkmengen der Babys und Kleinkinder und decken den zu erwartenden Bedarf an Flüssigkeitsmenge ab. Weiter sind Trinkflaschen üblicherweise zwischen 60 ml und 300 ml Fassungsvolumen erhältlich.

[0028] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Bereich der Gefäßaufnahme, insbesondere der Bereich der Babyflaschenaufnahme, höhenverstellbar in einem Bereich von 0 bis 70 mm, vorzugsweise von 30 bis 50 mm.

[0029] Dieser Verstellbereich ist die maximale Differenz der kleinsten und der größten erhältlichen Trinkflasche am Markt.

[0030] In der bevorzugten Ausführungsform ist das Verhältnis von Wasser und Pulver von einer bedienenden Person einstellbar.

[0031] So kann der Benutzer die Trinkmilch optimal auf das verwendete Pulver und die Trinkgewohnheiten des Kindes anpassen. Dies ist wichtig, um das vom Hersteller vorgeschriebene Mischungsverhältnis einzustellen und somit die richtige Menge an Nährstoffen und Flüssigkeit für das Baby/Kleinkind zu erreichen.

[0032] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das dosierte Gewichts des Pulvers in Abhängigkeit seines Volumens von einer bedienenden Person einstellbar.

[0033] Die Menge des Milchpulvers wird heute von allen Milchpulverherstellern durch eigens hergestellte Dosierlöffel angegeben. Jeder Dosierlöffel enthält je nach Hersteller eine unterschiedliche Menge (in Gramm) des Milchpulvers aufgrund der Dichteunterschiede der einzelnen Pulver. Die enthaltene Menge des jeweiligen Dosierlöffels wird vom Hersteller angegeben. Durch die Einstellmöglichkeit und die Angabe des Herstellers kann das optimale empfohlene Gewicht bezogen auf das Volumen des Milchpulvers, passend zu der gewählten Einstellung der Löffelanzahl, eingestellt werden.

[0034] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Wassertank so angeordnet, dass durch die Betätigung eines Steuerelements das Wasser durch die Schwerkraft durch die Heiz- und Kühleinrichtung fließt. Dadurch kann die Vorrichtung kostengünstig und Unempfindlich gegenüber Defekten realisiert werden.

[0035] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Pulvertank so angeordnet, dass durch die Betätigung eines Steuerelements das Pulver durch die Schwerkraft in die Flasche fließt.

[0036] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

[0037] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

[0038] Es zeigen
Fig. 1
eine schematische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung;
Fig. 2a
eine schematische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe im ersten Betriebsmodus "Pumpen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung;
Fig. 2b
eine schematische Darstellung des ersten Betriebsmodi "Pumpen" der in der Fig. 2a darstellten Schlauchpumpe mit nachfolgenden Einrichtungen;
Fig. 3a
eine schematische Darstellung der ersten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe im zweiten Betriebsmodus "Rücksaugen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung;
Fig. 3b
eine schematische Darstellung des zweiten Betriebsmodi "Rückaugen" der in der Fig. 3a darstellten Schlauchpumpe mit nachfolgenden Einrichtungen;
Fig. 4a
eine schematische Darstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe im ersten Betriebsmodus "Pumpen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung;
Fig. 4b
eine schematische Darstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe im zweiten Betriebsmodus "Rückaugen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung;
Fig. 5a
eine schematische Darstellung einer dritten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe im ersten Betriebsmodus "Pumpen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung;
Fig. 5b
eine schematische Darstellung einer dritten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe im zweiten Betriebsmodus "Rückaugen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung;
Fig. 6
beispielhafte Temperaturverläufe der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung während des Betriebs.


[0039] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0040] Die Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung 200.

[0041] Die Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung 200, umfasst ein Mittel 1 zur Bereitstellung von Wasser W, insbesondere Leitungswasser. Weiterhin umfasst die Vorrichtung 100 eine Heizeinrichtung 2, insbesondere einen Durchlauferhitzer, welcher mit dem ersten Behälter 1.1 über eine Leitung 11 verbunden ist, in welcher eine erste Pumpe 3, insbesondere eine volumengesteuerte Dosierpumpe, zum dosierten Einbringen des in dem ersten Behälter 1.1 bevorrateten Wassers W, insbesondere Leitungswassers, in die Heizeinrichtung 2, insbesondere in den Durchlauferhitzer, angeordnet ist.

[0042] Die erste Pumpe, insbesondere volumengesteuerte Dosierpumpe, ist eine Schlauchpumpe 3 mit mindestens zwei Betriebsmodi DP, SP, wobei ein erster Betriebsmodus DP eine volumengesteuerte Pumpfunktion ("Pumpen") und ein zweiter Betriebsmodus SP eine volumen- oder zeitgesteuerte Rücksaugfunktion ("Rückaugen") umfasst.

[0043] Die Vorrichtung 100 beinhaltet eine Kühleinrichtung 4, insbesondere einen Durchlaufkühler, welcher mit der Heizeinrichtung 2, insbesondere dem Durchlauferhitzer, über eine Leitung 13 verbunden ist. Weiterhin ist ein Behältnis 5, in welchem ein festes und wasserlösliches Nahrungsmittel P, insbesondere ein wasserlösliches Milchpulver, bevorratbar ist, vorgesehen.

[0044] Zur Aufnahme eines Gefäßes 300, insbesondere einer Babytrinkflasche, ist eine höhenverstellbare Vorrichtung 6 vorhanden, welche einerseits mit der Kühleinrichtung 4, insbesondere mit dem Durchlaufkühler, mittels einer Leitung 14 und andererseits mit dem Behältnis 5 mittels einer Leitung 15.1, 15.2, in welcher eine Dosiereinheit 7, insbesondere eine volumengesteuerte Dosiereinheit, zum dosierten Einbringen des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels P, insbesondere des wasserlöslichen Milchpulvers, in das Gefäß 300, insbesondere in die Babytrinkflasche, vorgesehen ist, verbunden ist.

[0045] Das Mittel 1 zur Bereitstellung von Wasser W, insbesondere Leitungswasser, umfasst in der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform einen ersten Behälter 1.1. Hierbei ist in den Leitungen 11, 12 zwischen dem ersten Behälter 1.1 und der Heizeinrichtung 2, insbesondere einen Durchlauferhitzer, eine erste Pumpe 3, insbesondere eine volumengesteuerte Dosierpumpe, zum dosierten Einbringen des in dem ersten Behälter 1.1 bevorrateten Wassers, insbesondere Leitungswassers, in die Heizeinrichtung 2, insbesondere in den Durchlauferhitzer, angeordnet.

[0046] Die Heizeinrichtung 2, insbesondere der Durchlauferhitzer, ist derart ausgelegt, dass das hindurchgeführte Wasser W, insbesondere Leitungswasser, eine Austrittstemperatur von mindestens 95 °C, vorzugsweise von 97 °C, insbesondere von 100 °C, aufweist.

[0047] Die Kühleinrichtung 4, insbesondere der Durchlaufkühler, ist derart ausgelegt, dass das hindurchgeführte Wasser W, insbesondere Leitungswasser, eine Austrittstemperatur vorzugsweise in einem Bereich von 35 bis 45 °C, insbesondere von etwa 40 °C, aufweist.

[0048] Die Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung 200 ist derart ausgelegt, dass sie die Babymilchnahrung 200 in einer Verzehrtemperatur in einem Bereich von 35 bis 40 °C, vorzugsweise von etwa 37 °C, bereitstellt.

[0049] Der Durchlaufkühler 4 ist in seiner Kühlleistung in Abhängigkeit der angeforderten Wassermenge regelbar.

[0050] Die von der ersten Pumpe 3, insbesondere von der volumengesteuerten Dosierpumpe, geförderte Menge an Wasser W, insbesondere an Leitungswasser, ist in einem Bereich von 0 bis 500 ml, vorzugsweise von 10 bis 360 ml, insbesondere von 30 bis 300 ml, einstellbar.

[0051] Der Bereich der Gefäßaufnahme 6, insbesondere der Bereich der Babyflaschenaufnahme, ist in einem Bereich von 0 bis 70 mm, vorzugsweise von 30 bis 50 mm, höhenverstellbar.

[0052] Das Verhältnis von Wasser W und des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels P, insbesondere des wasserlöslichen Milchpulvers, ist von einer bedienenden Person einstellbar.

[0053] Dass das dosierte Gewicht des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels P, insbesondere des wasserlöslichen Milchpulvers in Abhängigkeit seines Volumens von einer bedienenden Person einstellbar ist.

[0054] Die Fig. 2a zeigt eine schematische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe 3 im ersten Betriebsmodus "Pumpen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung.

[0055] Die Schlauchpumpe 3 umfasst einen Pumpenantrieb 3.1, zwei über den Pumpenantrieb 3.1 antreibbare Schlauchverformungskörper 3.2 und einen Pumpenschlauch 16, auf welchen die Schlauchverformungskörper 3.2 während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Wasser W, insbesondere Leitungswasser, durch den Pumpenschlauch 16 zu fördern.

[0056] Die Schlauchpumpe 3 ist derart ausgelegt, dass sie im ersten Betriebsmodus "Pumpen" DP mit einer volumengesteuerten Pumpfunktion bei einer vollumfänglichen Bewegung eines Schlauchverformungskörpers 3.2 eine Menge an Wasser W, insbesondere Leitungswasser, im Bereich von 2 bis 25 ml, vorzugsweise von 5 bis 20 ml, insbesondere von 6 bis 15 ml, fördert.

[0057] Die Fig. 2b zeigt eine schematische Darstellung des ersten Betriebsmodi "Pumpen" DP der in der Fig. 2a darstellten Schlauchpumpe 3 mit nachfolgenden Einrichtungen. Es sind das erste Wasserniveau P1 und zweite Wasserniveau P2 dargestellt, wobei das Niveau P1 dem Zustand vor Beginn des Heizvorgangs und das Niveau P2 dem Zustand nach dem Fördervorgang entspricht. Weiter sind die Heizeinrichtung 2 und die Kühleinrichtung 4, verbunden durch die Leitung 13 dargestellt, wobei die erste Pumpe 3 mittels Leitung 12 mit der Heizeinrichtung 2 und die Kühleinrichtung 4 mittels der Leitung 14 mit dem Auslauf verbunden ist.

[0058] Die Fig. 3a zeigt eine schematische Darstellung der ersten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe 3 im zweiten Betriebsmodus "Rücksaugen" SP der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung.

[0059] Die Schlauchpumpe 3 umfasst einen Pumpenantrieb 3.1, zwei über den Pumpenantrieb 3.1 antreibbare Schlauchverformungskörper 3.2 und einen Pumpenschlauch 16 aufweist, auf welchen die Schlauchverformungskörper 3.2 während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Wasser W, insbesondere Leitungswasser, durch den Pumpenschlauch 16 zu fördern.

[0060] Die Schlauchpumpe 3 ist derart ausgelegt, dass sie im zweiten Betriebsmodus "Rücksaugen" SP mit einer volumen- oder zeitgesteuerten Rücksaugfunktion eine Menge an Wasser W, insbesondere Leitungswasser, im Bereich von 10 bis 50 ml, vorzugsweise 15 bis 40 ml, insbesondere von 20 bis 40 ml, fördert.

[0061] Die Fig. 3b zeigt eine schematische Darstellung des zweiten Betriebsmodi "Rücksaugen" SP der in der Fig. 3a darstellten Schlauchpumpe 3 mit nachfolgenden Einrichtungen. Es sind das erste Wasserniveau S1 und zweite Wasserniveau S2 dargestellt, wobei das Niveau S2 dem Zustand vor Beginn des Rücksaugvorgangs und das Niveau P1 dem Zustand nach dem Rücksaugvorgang entspricht. Weiter sind die Heizeinrichtung 2 und die Kühleinrichtung 4, verbunden durch die Leitung 13 dargestellt, wobei die erste Pumpe 3 mittels der Leitung 12 mit der Heizeinrichtung 2 und die Kühleinrichtung 4 mittels der Leitung 14 mit einem Auslauf verbunden ist.

[0062] Die Fig. 4a zeigt eine schematische Darstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe 3 im ersten Betriebsmodus "Pumpen" DP der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung.

[0063] Die Schlauchpumpe 3 umfasst einen Pumpenantrieb 3.1, drei über den Pumpenantrieb 3.1 antreibbare Schlauchverformungskörper 3.2 und einen Pumpenschlauch 16 aufweist, auf welchen die Schlauchverformungskörper 3.2 während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Wasser W, insbesondere Leitungswasser, durch den Pumpenschlauch 16 zu fördern.

[0064] Die Fig. 4b zeigt eine schematische Darstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe 3 im zweiten Betriebsmodus "Rücksaugen" SP der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung.

[0065] Die Fig. 5a zeigt eine schematische Darstellung einer dritten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe 3 im ersten Betriebsmodus "Pumpen" DP der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung.

[0066] Die Schlauchpumpe 3 umfasst einen Pumpenantrieb 3.1, vier über den Pumpenantrieb 3.1 antreibbare Schlauchverformungskörper 3.2 und einen Pumpenschlauch 16 aufweist, auf welchen die Schlauchverformungskörper 3.2 während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Wasser W, insbesondere Leitungswasser, durch den Pumpenschlauch 16 zu fördern.

[0067] Die Fig. 5b zeigt eine schematische Darstellung einer dritten bevorzugten Ausführungsform einer Schlauchpumpe 3 im zweiten Betriebsmodus "Rücksaugen" SP der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung.

[0068] Die Fig. 6 zeigt beispielhafte Temperaturverläufe der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Zubereitung von Babymilchnahrung während des Betriebs.

[0069] Die Temperaturen des bereitgestellten Wassers W, insbesondere des Leitungswassers, im Gerät sind auf der Ordinate, die Zeiten auf der Abszisse aufgetragen sind. Die Temperatur 3k beschreibt die Temperatur des Durchlaufkühlers, welche unterhalb der Umgebungstemperatur liegen kann. Die Temperatur ϑ0 beschreibt die Umgebungstemperatur, welche auch der Temperatur des bereitgestellten Wassers W, insbesondere Leitungswasser, entsprechen kann. Eine weitere Temperatur ϑ1 beschreibt die obere Temperatur des Systems, welche die maximale von der Heizeinrichtung 2 erzeugte Temperatur im bereitgestellten Wasser W, insbesondere Leitungswasser, darstellt.

[0070] Die Temperatur ϑ2 beschreibt die Zieltemperatur des Systems, welche der Austrittstemperatur der Kühleinrichtung 4, insbesondere Durchlaufkühler, entspricht.

[0071] Die auf der Abszisse aufgetragene Zeit t0 entspricht den Startzeitpunkt des Prozesses. Nach einer Zeit t1 wird die maximale Temperatur ϑ1 erreicht. Nach einer Verweildauer von t1' wird das hindurchgeführte Wasser W in einer Zeit t2 auf die Zieltemperatur ϑ2 abgekühlt.

Bezugszeichenliste



[0072] 
100
Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung
200
Babymilchnahrung
300
Gefäß
1
Mittel zur Bereitstellung von Wasser
1.1
Erster Behälter
2
Heizeinrichtung; Durchlauferhitzer
3
Erste Pumpe; volumengesteuerte Dosierpumpe
3.1
Pumpenantrieb
3.2
Schlauchverdrängungskörper
4
Kühleinrichtung; Durchlaufkühler
5
Behältnis; Pulvertank
6
Höhenverstellbare Vorrichtung
7
Dosiereinheit; volumengesteuerte Dosiereinheit; Dosierschnecke
11
Leitung
12
Leitung
13
Leitung
14
Leitung
15.1
Leitung
15.2
Leitung
16
Pumpenschlauch
DP
Pumpmodus
P
Nahrungsmittel, wasserlösliches Milchpulver,
P1
Erstes Wasserniveau im Betriebsmodus "Pumpen"
P2
Zweites Wasserniveau im Betriebsmodus "Pumpen"
SP
Saugmodus
S1
Erstes Wasserniveau im Betriebsmodus "Rücksaugen"
S2
Zweites Wasserniveau im Betriebsmodus "Rücksaugen"
t0
Startzeitpunkt
t1
Heizzeit
t1'
Verweilzeit
t2
Kühlzeit
W
Wasser; Leitungswasser
ϑk
Temperatur des Durchlaufkühlers
ϑ0
Umgebungstemperatur, Wassertemperatur
ϑ1
Heiztemperatur
ϑ2
Zieltemperatur, Verzehrtemperatur



Ansprüche

1. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200), umfassend

- ein Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, welches einen ersten Behälter (1.1) umfasst,

- eine Heizeinrichtung (2), insbesondere einen Durchlauferhitzer, welcher mit dem Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, über mindestens eine Leitung (11, 12) verbunden ist,

- eine Kühleinrichtung (4), insbesondere einen Durchlaufkühler, welcher mit der Heizeinrichtung (2), insbesondere mit dem Durchlauferhitzer, über eine Leitung (13) verbunden ist,

- ein Behältnis (5), in welchem ein festes und wasserlösliches Nahrungsmittel (P), insbesondere wasserlösliches Milchpulver, bevorratbar ist,

- eine Einrichtung (6) zur Aufnahme eines Gefäßes (300), insbesondere einer Babytrinkflasche, welche einerseits mit der Kühleinrichtung (4), insbesondere mit dem Durchlaufkühler, mittels einer Leitung (14) und andererseits mit einem Behältnis (5) mittels einer mindestens einer Leitung (15.1, 15.2), in welcher eine volumengesteuerte Dosiereinrichtung (7) zum dosierten Einbringen des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels, insbesondere wasserlöslichen Milchpulvers, in das Gefäß (300), insbesondere in die Babytrinkflasche, angeordnet ist, verbunden ist,

wobei zwischen der Leitung (11) und der Leitung (12) eine erste Pumpe (3), insbesondere eine volumengesteuerte Dosierpumpe, zum dosierten Einbringen des in dem ersten Behälter (1.1) bevorrateten Wassers (W), insbesondere Leitungswassers, in die Heizeinrichtung (2), insbesondere in den Durchlauferhitzer, über die Leitung (12) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Pumpe, insbesondere volumengesteuerte Dosierpumpe, eine Schlauchpumpe (3) mit mindestens zwei Betriebsmodi (DP, SP) ist, wobei ein erster Betriebsmodus (DP) eine volumengesteuerte Pumpfunktion und ein zweiter Betriebsmodus (SP) eine volumen- oder zeitgesteuerte Rücksaugfunktion umfasst.
 
2. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlauchpumpe (3) einen Pumpenantrieb, mindestens zwei über den Pumpenantrieb (3.1) antreibbare Schlauchverformungskörper (3.2) und einen Pumpenschlauch (16) aufweist, auf welchen die Schlauchverformungskörper (3.2) während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, durch den Pumpenschlauch (16) zu fördern.
 
3. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlauchpumpe (3) derart ausgelegt ist, dass sie im ersten Betriebsmodus (DP) mit einer volumengesteuerten Pumpfunktion bei einer vollumfänglichen Bewegung eines Schlauchverformungskörpers (3.2) eine Menge an Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, im Bereich von 2 bis 25 ml, vorzugsweise von 5 bis 20 ml, insbesondere von 6 bis 15 ml, fördert.
 
4. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlauchpumpe (3) derart ausgelegt ist, dass sie im zweiten Betriebsmodus (SP) mit einer volumen- oder zeitgesteuerten Rücksaugfunktion eine Menge an Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, im Bereich von 10 bis 50 ml, vorzugsweise 15 bis 40 ml, insbesondere von 20 bis 40 ml, fördert.
 
5. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Heizeinrichtung (2), insbesondere der Durchlauferhitzer, derart ausgelegt ist, dass das hindurchgeführte Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, eine Austrittstemperatur von mindestens 95 °C, vorzugsweise von 97 °C, insbesondere von 100 °C, aufweist.
 
6. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kühleinrichtung (4), insbesondere der Durchlaufkühler, derart ausgelegt ist, dass das hindurchgeführte Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, eine Austrittstemperatur in einem Bereich von 35 bis 45 °C, vorzugsweise von etwa 40 °C, aufweist.
 
7. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sie derart ausgelegt ist, dass sie die Babymilchnahrung (200) in einer Verzehrtemperatur in einem Bereich von 35 bis 40 °C, vorzugsweise von etwa 37 °C, bereitstellt.
 
8. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Durchlaufkühler (4) in seiner Kühlleistung in Abhängigkeit der angeforderten Menge an Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, regelbar ist.
 
9. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die von der ersten Pumpe (3), insbesondere von der volumengesteuerten Dosierpumpe, geförderte oder die von der Steuereinrichtung (8), insbesondere von der Ventilvorrichtung, dosierte Menge an Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, in einem Bereich von 0 bis 500 ml, vorzugsweise von 10 bis 360 ml, insbesondere von 30 bis 300 ml, einstellbar ist.
 
10. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bereich der Gefäßaufnahme (6), insbesondere Babyflaschenaufnahme, höhenverstellbar in einem Bereich von 0 bis 70mm, vorzugsweise von 30 bis 50 mm, ist.
 
11. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verhältnis von Wasser (W) und festem und wasserlöslichem Nahrungsmittel (P), insbesondere des wasserlöslichen Milchpulvers, von einer bedienenden Person einstellbar ist.
 
12. Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das dosierte Gewicht des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels (P), insbesondere des wasserlösliches Milchpulvers, in Abhängigkeit seines Volumens von einer bedienenden Person einstellbar ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente