(19)
(11)EP 3 477 175 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
01.05.2019  Patentblatt  2019/18

(21)Anmeldenummer: 17020491.1

(22)Anmeldetag:  24.10.2017
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F16L 5/10(2006.01)
E04C 2/52(2006.01)
E04G 15/06(2006.01)
H02G 3/12(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71)Anmelder: Hauff-Technik GmbH & Co. KG
89568 Hermaringen (DE)

(72)Erfinder:
  • Delikostas, Christos
    89537 Giengen (DE)
  • Egritepe, Senol
    89520 Heidenheim (DE)

(74)Vertreter: König Szynka Tilmann von Renesse Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Machtlfinger Strasse 9
81379 München
81379 München (DE)

  


(54)VERWENDUNG EINES EINBAUTEILS UND EINES ROHRELEMENTS ZU EINBAUEN IN EIN WAND- ODER BODENELEMENT


(57) Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Einbauteils (1) und eines Rohrelements (2) zum Einbauen in ein Wand- oder Bodenelement (3), dabei weist das Einbauteil (1) einen Rohrstutzen (4) auf, der aus einem formgebenden Formteil (10) und einem weicheren Verformungselement (15) aufgebaut ist, wobei das Formteil (10) und das Verformungselement (15) einstückig miteinander ausgebildet sind, und wobei sich das Formteil (10) bezogen auf eine Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) umlaufend in eine Mehrzahl Spannabschnitte (12) gliedert und jeweils zwischen den Spannabschnitten (12) durch eine Trennfuge (11) derart unterbrochen ist, dass die Spannabschnitte (12) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) radial auslenkbar sind, und wobei sich das Verformungselement (15) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) jeweils radial gesehen zumindest bereichsweise über die Trennfugen (11) hinweg erstreckt, bei welcher Verwendung das Rohrelement (2) und das Einbauteil (1) in zusammengesetzter Form, nämlich bei in dem Rohrstutzen (4) des Einbauteils (1) angeordnetem Rohrelement (2), durch Umfüllen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Umfüllmaterial in das Wand- oder Bodenelement (3) eingebaut werden.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Einbauteils und eines Rohrelements zum gemeinsamen Einbauen in ein Wand- oder Bodenelement.

[0002] Das Einbauen erfolgt durch Umfüllen mit einem Umfüllmaterial, in der Regel durch Vergießen mit Beton. Dabei wird im Zuge des Vergießens vielfach das Wand- oder Bodenelement auch erst hergestellt, das Rohrelement mit dem Einbauteil wird also bspw. einer Schalung bzw. Armierung oder dergleichen befestigt und dann mit Beton umfüllt. Nachdem dieser gehärtet ist, kann die Schalung entfernt werden und verbleibt das Wand- oder Bodenelement. Dies soll den vorliegenden Gegenstand illustrieren, ihn aber zunächst nicht in seiner Allgemeinheit beschränken.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein besonders vorteilhaftes Einbauteil als Gegenstand der Verwendung anzugeben, das dann gemeinsam mit dem Rohrelement durch Vergießen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Verfüllmaterial in das Wand- oder Bodenelement eingebaut wird.

[0004] Erfindungsgemäß wird dies mit einer Verwendung gemäß Anspruch 1 gelöst. Das Einbauteil weist also einen Rohrstutzen auf, der aus einem Formteil und einem demgegenüber weicheren und mit dem Formteil einstückigen Verformungselement aufgebaut ist. Das Formteil gliedert sich bezogen auf eine Rohrachse des Rohrstutzens umlaufend in eine Mehrzahl Spannabschnitte und ist jeweils zwischen den Spannabschnitten durch eine Trennfuge unterbrochen. Aufgrund der Trennfugen sind die Spannabschnitte jeweils zumindest ein Stück weit radial auslenkbar. Dabei ist das Verformungselement derart vorgesehen, dass es sich, jeweils radial betrachtet, jeweils zumindest bereichsweise über eine jeweilige Trennfuge hinweg erstreckt.

[0005] Aufgrund ihrer radialen Auslenkbarkeit können einerseits die Spannabschnitte bspw. beim Einschieben des Rohrelements ein Stück weit nach außen gedrückt werden, was das Einschieben erleichtern kann (im Vergleich zu einem Formteil ohne Trennfugen). Andererseits kann dabei das einstückig mit dem Formteil ausgebildete Verformungselement bspw. gleichwohl eine gewisse Rückstellkraft auf die Spannabschnitte bewirken (im Vergleich zu einem Rohrstutzen ohne Verformungselement). In allgemeineren Worten lassen sich mit der erfindungsgemäßen Merkmalskombination die Vorteile eines steiferen Formteils (Stabilisierungsfunktion, siehe unten) mit jenen eines weicheren Verformungselements verbinden, das sich infolge seiner elastischen Eigenschaften gewissermaßen selbsttätig anlegt.

[0006] Bevorzugte Ausführungsformen finden sich in den abhängigen Ansprüchen und der gesamten Offenbarung, wobei in der Darstellung nicht immer im Einzelnen zwischen unterschiedlichen Anspruchskategorien unterschieden wird; jedenfalls implizit ist die Offenbarung hinsichtlich sämtlicher Anspruchskategorien zu lesen.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Verwendung werden das Rohrelement und das Einbauteil in zusammengesetzter Form in das Wand- oder Bodenelement eingebaut, ist dabei also das Rohrelement in dem Rohrstutzen des Einbauteils angeordnet. Diese zusammengesetzte Anordnung wird dann mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Umfüllmaterial umfüllt, bevorzugt mit Beton vergossen, also einbetoniert. Bevorzugt umschließt das Umfüllmaterial nach dem Vergießen bzw. Umfüllen jedenfalls den Rohrstutzen des Einbauteils vollständig umlaufend, fasst es den Rohrstutzen also hinsichtlich sämtlicher Radialrichtungen nach außen ein. Dies illustriert die Bedeutung des im Vergleich zum Verformungselement weniger weichen (steiferen) Formteils, das etwa dem Druck des noch flüssigen Betons gut standhalten kann; es kann z. B. wie im Falle des Ausführungsbeispiels eine Ausnehmung um das Ende des Rohrelements freihalten. Das Umfüllmaterial ist generell bevorzugt auf Zementbasis vorgesehen, es kann sich bspw. auch um einen Quellvergussmörtel handeln. Bevorzugt ist Beton.

[0008] Bevorzugt ist das Formteil aus einem Kunststoffmaterial vorgesehen, bspw. mit Polycarbonat, Polyamid, Polystyrol, Polymethylmethacrylat, Polyethylenterephthalat, Polybutylenterephthalat, Acrylester-Styrol-Acrylnitril beziehungsweise Styrol-Acrylnitril als Bestandteil. Vorzugsweise ist das Formteil aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) vorgesehen, besonders bevorzugt besteht es ausschließlich daraus. Ein Formteilmaterial, aus welchem das formgebende Formteil gebildet ist, kann bspw. eine Shore-Härte (Shore D) von mindestens 70 Shore, 75 Shore bzw. 80 Shore haben, mit möglichen (davon unabhängigen) Obergrenzen bei bspw. höchstens 95 Shore bzw. 90 Shore.

[0009] Das Verformungselement ist weicher als das Formteil, ein das Verformungselement bildendes Verformungselementmaterial hat also eine geringere Shore-Härte als das Formteilmaterial. Dabei ist ein Vergleich auf derselben Shore-Skala mitunter gar nicht mehr möglich, wenn nämlich das Verformungselementmaterial nur sinnvoll nach Shore A vermessen werden kann (und das Formteil nur nach Shore D). In absoluten Werten kann das Verformungselementmaterial bspw. eine Shore-Härte (Shore A) von mindestens 50 Shore, 55 Shore, 60 Shore bzw. 65 Shore und (davon unabhängig) nicht mehr als 85 Shore, 80 Shore bzw. 75 Shore haben. Im Allgemeinen ist als Verformungselementmaterial bspw. auch ein Gummimaterial wie z. B. synthetischer Kautschuk denkbar, bevorzugt ist ein thermoplastischer Elastomer, etwa TPE bzw. TPS.

[0010] Infolge der "einstückigen" Ausgestaltung sind das Formteil und das Verformungselement nicht zerstörungsfrei voneinander trennbar, also nicht ohne Zerstörung von einem der beiden oder gegebenenfalls einer Grenzschicht dazwischen. Im Allgemeinen können das Formteil und das Verformungselement auch fügeverbunden sein (der Klebstoff würde die Grenzschicht dazwischen bilden), bevorzugt sind sie direkt aneinander angeformt. Das Verformungselement kann im Allgemeinen bspw. auch aufextrudiert sein, bevorzugt ist das Einbauteil ein Mehrkomponenten-Spritzgussteil (das Formteil- und das Verformungselementmaterial stellen unterschiedliche Komponenten dar).

[0011] Insgesamt, also bezogen auf einen vollständigen Umlauf, gliedert sich das Formteil in eine Mehrzahl Spannabschnitte und gibt es entsprechend eine Mehrzahl Trennfugen. "Mehrzahl" meint insoweit zumindest zwei, wobei mindestens drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun bzw. zehn in der Reihenfolge der Nennung zunehmend bevorzugt sind. Davon unabhängige Obergrenzen können bspw. bei höchstens 100, 80, 60, 40 bzw. 30 liegen. Die Richtungsangaben, also "axial"/ "Axialrichtung", "radial"/"Radialrichtung" bzw. "umlaufend"/"Umlaufrichtung" beziehen sich ohne ausdrücklich gegenteilige Angabe stets auf die Rohrachse des Rohrstutzens, was ebenso für "innen" und "außen" gilt, es ist also z. B. eine "Innenwandfläche" der Rohrachse zu- und eine "Außenwandfläche" abgewandt.

[0012] Sind das Einbauteil und das Rohrelement zusammengesetzt, kann die Rohrachse des Rohrstutzens mit einer Rohrachse des Rohrelements zusammenfallen. Im Allgemeinen muss die Bezugnahme auf einen Radius bzw. Umlauf etc. nicht zwingend eine Kreisform implizieren, kann der Rohrstutzen also in einer zu seiner Rohrachse senkrechten Schnittebene betrachtet bspw. auch einen eckigen Querschnitt haben, bspw. mit abgerundeten Ecken. Bevorzugt ist gleichwohl eine Kreisform und ist die Rohrachse des Rohrstutzens dann eine Symmetrieachse für eine Dreh- bzw. insbesondere Rotationssymmetrie. Es können bspw. die Spannabschnitte um die Rohrachse des Rohrstutzens zueinander drehsymmetrisch sein. In einem von den Trennfugen freien Axialabschnitt kann das Formteil dann bspw. auch rotationssymmetrisch sein (um die Rohrachse).

[0013] Das Einbauteil und das Rohrelement werden in zusammengesetzter Form in das Wand- oder Bodenelement eingebaut. Sie können bereits werkseitig zusammengesetzt, dabei aber noch in gewissem Rahmen relativ zueinander verschiebbar sein, sodass bspw. eine Anpassung an die Abmessungen des Wand- oder Bodenelements möglich ist. Das Rohrelement und das Einbauteil können dann bspw. gemeinsam eine Durchführung bilden, durch welche dann erst später (nach dem Aushärten des Umfüllmaterials) die eigentliche Leitung verlegt wird; das Einbauteil kann sich dann bevorzugt auch über den Rohrstutzen hinaus rohrförmig erstrecken. Eine entsprechende Durchführung kann dann eine axiale Gesamtlänge haben, die größer als die jeweilige axiale Länge des Rohrelements und des Einbauteils jeweils für sich ist.

[0014] Bevorzugt ist das Rohrelement selbst die medienführende Leitung, insbesondere eine Wasserleitung, bevorzugt ein Abwasserrohr. Das Einbauteil und das Rohrelement können bspw. auch erst vor Ort auf der Baustelle, also vor bzw. beim Montieren an der Schalung zusammengesetzt werden, und das Zusammensetzen soll ausdrücklich auch als möglicher Gegenstand der Verwendung offenbart sein. Der eingangs genannte Vorteil, also die vom Verformungselement unterstützte Rückstellfunktion der Spannabschnitte, kann selbstverständlich im Besonderen beim Einschieben des Rohrelements in den Rohrstutzen zum Tragen kommen. Im Allgemeinen können die Spannabschnitte mit auferlegter Rückstellfunktion aber auch bei einem bloßen Relativversetzen vorteilhaft sein, weil die Spannabschnitte dieses einerseits vereinfachen bzw. erst ermöglichen können ("Relativversatzfunktion"), andererseits aber die Rückstellfunktion gleichwohl eine gute Stabilität ergibt.

[0015] Über eine jeweilige Trennfuge erstreckt sich das Verformungselement zumindest bereichsweise hinweg, also jedenfalls über einen Teil davon, bevorzugt über die gesamte Trennfuge. Die Erstreckung des Verformungselements "über die Trennfuge hinweg" bezieht sich dabei jeweils auf eine radiale Ansicht der jeweiligen Trennfuge; das Verformungselement kann sich im Allgemeinen auch ein Stück weit radial innerhalb und/oder radial außerhalb der Trennfuge über diese hinweg erstrecken.

[0016] In bevorzugter Ausgestaltung erstreckt sich das Verformungselement zumindest anteilig auch jeweils in den Trennfugen. Das Verformungselement füllt eine jeweilige Trennfuge dann also zumindest teilweise, bevorzugt vollständig aus (jeweils in Umlaufrichtung). Als "Trennfuge" wird insoweit ein Bereich verstanden, der von den seitlichen Flanken zweier nächstbenachbarter Spannabschnitte in Umlaufrichtung eingefasst wird. In anderen Worten, stellt man sich vor, dass die Trennfugen in ein zuvor umlaufend durchgehendes Formteil durch Entfernen entsprechender Bereiche eingebracht werden, ist dann in diesen Bereichen das Verformungselement angeordnet (jedenfalls Teile des Verformungselements, nicht zwingend das gesamte Verformungselement).

[0017] Bei einer bevorzugten Ausführungsform erstrecken sich die Trennfugen jeweils axial bis zu einem Ende des Formteils, sind die Spannabschnitte also an diesem axialen Ende freitragend ausgeführt (bei Betrachtung des Formteils für sich). Dies kann insbesondere das Einschieben des Rohrelements in dieses axiale Ende vereinfachen, der Rohrstutzen kann dort ein wenig aufgeweitet werden. Im Allgemeinen sind aber freitragende Spannabschnitte nicht zwingend, sondern kann auch eine steg- bzw. brückenförmige Ausgestaltung (bedingt durch Trennfugen axial innerhalb des Formteils, die zu dessen Enden beabstandet enden) von Vorteil sein, insbesondere mit Blick auf die Relativversatzfunktion. Auch Stege bzw. Brücken lassen sich ein Stück weit radial auslenken und können so ein Relativverschieben von Einbauteil und Rohrelement vereinfachen.

[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform haben die Trennfugen jeweils die Form eines durchgehenden Schlitzes. Soweit generell die Trennfugen bzw. Spannabschnitte beschrieben werden, wird ohne ausdrücklich gegenteilige Angabe das Formteil für sich betrachtet. Im Allgemeinen kann das Formteilmaterial im Bereich einer Trennfuge bspw. auch noch eine gitter- bzw. netzartige Struktur bilden, kann das Formteil dort also geschwächt, wenngleich nicht durchgehend unterbrochen sein; die Spannabschnitte wären gleichwohl radial auslenkbar.

[0019] Bevorzugt sind die Trennfugen indes unterbrechungsfrei durchgehende Schlitze, was sich sowohl auf ihre radiale als auch axiale Erstreckung bezieht. Im Allgemeinen können sich die Schlitze dabei zusätzlich auch in Umlaufrichtung erstrecken, insbesondere auch einen gekrümmten Verlauf haben (jeweils bezogen auf ihre Längenerstreckung, also entlang ihrer Schlitzlinie). Bevorzugt sind sich im Gesamten geradlinig erstreckende Schlitze, besonders bevorzugt sich ausschließlich axial erstreckende Schlitze. Dies bezieht sich auf die Längenerstreckung entlang der Schlitzlinie, senkrecht dazu können die Schlitze selbstverständlich eine Weitenerstreckung haben (die dann in Umlaufrichtung liegt).

[0020] Bei einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich das Verformungselement vollständig umlaufend und dabei zumindest anteilig auch radial innerhalb der Spannabschnitte über diese hinweg. Im Allgemeinen ist hingegen auch ein ausschließlich in den Trennfugen angeordnetes, für sich betrachtet insoweit mehrteiliges Verformungselement denkbar. Im Falle der bevorzugten, umlaufend durchgehenden Ausgestaltung könnte sich das Verformungselement zusätzlich zur Erstreckung radial innerhalb auch radial außerhalb der Spannabschnitte erstrecken, könnten diese also sogar auch von dem Verformungselement vollständig "eingepackt" sein. Bevorzugt sind die Außenwandflächen der Spannabschnitte jedoch verformungselementfrei (ist dort kein Verformungselement angeordnet). Das vollständig umlaufende Verformungselement kann vorteilhafterweise auch eine Dichtfunktion erfüllen, also das Einbauteil zum Rohrelement hin dichten. So kann bspw. beim Einbau einem Eindringen von flüssigem Umfüllmaterial vorgebeugt werden und lassen sich auch danach Kriechpfade für Feuchtigkeit verlängern bzw. blockieren.

[0021] In bevorzugter Ausgestaltung bildet das Verformungselement einen nach radial innen hervortretenden Dichtsteg, insbesondere einen umlaufend in sich geschlossenen Dichtsteg. Der Dichtsteg ist nach Art eine Dichtlippe axial begrenzt, kann also bspw. axial deutlich kürzer als die Erstreckung des Verformungselements im Bereich einer Trennfuge sein, etwa höchstens 30 %, 20 % bzw. 10 % davon ausmachen, mit möglichen (davon unabhängigen) Untergrenzen bei bspw. mindestens 0,01 %, 0,05 %, 0,1 %, 0,5 % bzw. 1 %.

[0022] Bevorzugt sind mehrere Dichtstege vorgesehen (jeweils umlaufend in ich geschlossen), also mindestens zwei und (davon unabhängig) bspw. nicht mehr als acht, sechs bzw. vier Dichtstege. Generell sind "ein" und "eine" im Rahmen dieser Offenbarung als unbestimmte Artikel und damit ohne ausdrücklich gegenteilige Angabe immer auch als "mindestens ein" und "mindestens eine" zu lesen.

[0023] Bei einer bevorzugten Ausführungsform steht die in Umlaufrichtung genommene Weite zumindest einer Trennfuge zur ebenfalls in Umlaufrichtung genommenen Weite zumindest eines Spannabschnitts in einem Verhältnis von mindestens 1:5, weiter und besonders bevorzugt mindestens 2:5 bzw. 3:5. Mögliche Obergrenzen können bspw. bei höchstens 3:1, weiter und besonders bevorzugt höchstens 3:2 bzw. 1:1 liegen, wobei Ober- und Untergrenzen im Allgemeinen auch unabhängig voneinander von Interesse sein können und offenbart sein sollen. Ein entsprechendes Weitenverhältnis gilt zunächst für zumindest einen Spannabschnitt und zumindest eine Trennfuge, weiter bevorzugt für mindestens 1/3 bzw. 2/3 der Trennfugen und Spannabschnitte untereinander, besonders bevorzugt für sämtliche Trennfugen und Spannabschnitte. Im Allgemeinen wird als Weite der jeweiligen Trennfuge bzw. des jeweiligen Spannabschnitts ein über dessen Längenerstreckung gebildeter Mittelwert zugrunde gelegt. Bevorzugt haben die Trennfugen und Spannabschnitte jeweils eine über ihre jeweilige Längenerstreckung konstante Weite. Mit einem vorstehend konkretisierten Weitenverhältnis lässt sich ein guter Kompromiss aus Aufsetz-/Versetzbarkeit einerseits und Stabilität andererseits erreichen.

[0024] Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat zumindest einer der Spannabschnitte eine axiale Erstreckung, die mindestens dem 0,05-fachen eines Außendurchmessers des Rohrelements entspricht, mit weiteren in der Reihenfolge der Nennung zunehmend bevorzugten Untergrenzen bei mindestens dem 0,1-fachen, 0,15-fachen bzw. 0,2-fachen. Mögliche Obergrenzen liegen bei in der Reihenfolge der Nennung zunehmend bevorzugt höchstens dem 2-fachen, 1,5-fachen, 1-fachen, 0,8-fachen, 0,6-fachen, 0,4-fachen bzw. 0,3-fachen, wobei Ober- und Untergrenzen wiederum im Allgemeinen auch unabhängig voneinander von Interesse sein können und offenbart sein sollen. Mit einer entsprechenden Geometrie lässt sich ein guter Kompromiss aus Flexibilität und Stabilität erreichen. Weist das Rohrelement eine Muffe auf, was bevorzugt ist (siehe unten), wird der Außendurchmesser in einem muffenfreien Abschnitt des Rohrelements zugrunde gelegt. Generell sitzt der Rohrstutzen mit den Spannabschnitten im Falle eines Rohrelements mit Muffe auf einem muffenfreien Abschnitt davon. Der Außendurchmesser des Rohrelements entspricht im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Rohrstutzens des Einbauteils.

[0025] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist an einer Außenwandfläche des Rohrstutzens ein Spannring angeordnet, mit dem die Spannabschnitte nach radial innen, zum Rohrelement hin angedrückt werden. Die angedrückten Spannabschnitte müssen dabei nicht zwingend am Rohrelement anliegen, dazwischen kann noch das Verformungselement angeordnet sein (siehe vorne). "Spannring" meint ganz allgemein ein Bauteil, dessen Innendurchmesser sich auf eine Betätigung hin verringern lässt. Im Allgemeinen kann bspw. auch ein Schnellspanner vorgesehen sein, der zum Beispiel über einen Exzenterhebel betätigt wird; bevorzugt ist eine Spannschelle, deren Durchmesserveränderung durch Drehen einer Schraube verändert wird.

[0026] Bevorzugt ist an einer Außenwandfläche des Rohrstutzens ein Anschlag ausgebildet, der einen Axialversatz des Spannrings begrenzt, auch wenn dieser noch unverspannt ist. Bevorzugt gibt es für beide Axialrichtungen jeweils einen solchen Anschlag, besonders bevorzugt bildet einen davon das Formteil und den anderen das Verformungselement. Im Falle der Spannabschnitte mit freitragendem Ende (siehe vorne) bildet bevorzugt das Verformungselement den Anschlag an diesem freitragenden Ende, und zwar an einem in der Trennfuge angeordneten Abschnitt des Verformungselements. Dies kann bspw. insoweit vorteilhaft sein, als dieser Abschnitt dann beim Spannen ein Stück weit zusammen- und damit nach außen gedrückt wird, womit auch der Anschlag ein Stück weit nach außen gedrückt wird und den Spannring noch immer sicher in Position hält.

[0027] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Einbauteil ein Mehrkomponenten-Spritzgussteil und sind das Formteil und das Verformungselement aus unterschiedlichen Komponenten spritzgegossen. Bezüglich möglicher Materialien wird auch auf die vorstehenden Anmerkungen verwiesen, bevorzugt ist das Verformungselement aus einem thermoplastischen Elastomer und/oder das Formteil aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) spritzgegossen.

[0028] Wie bereits eingangs erwähnt, kann das Formteil nach dem Einbau in das Wand- oder Bodenelement unterschiedliche Funktionen erfüllen, nämlich zunächst schlichtweg als Rohrstück zusammen mit dem Rohrelement eine Durchgangsöffnung in den in dem Umfüllmaterial freihalten, also eine Durchführung bilden. Das Formteil kann bspw. auch einen sich relativ zum Rohrstutzen nach radial außen weg erhebenden, umlaufenden Steg bilden, der dann von dem Umfüllmaterial umschlossen wird. Dieser Steg kann bspw. der Verankerung in dem Umfüllmaterial dienen, insbesondere aber auch Kriechpfade für Feuchtigkeit bzw. Wasser entlang der Außenfläche des Rohrelements zumindest verlängern bzw. auch vollständig blockieren. Bezogen auf eine axiale Länge der Spannabschnitte kann sich der Steg bspw. um mindestens das 1 -fache, 1,5-fache bzw. 2-fache davon nach radial außen vom Rohrstutzen weg erheben (mögliche Obergrenzen können bei höchstens dem 20-, 15-, 10- bzw. 5-fachen liegen). Ein solches Einbauteil kann dann dem Rohrstutzen mit den Spannabschnitten entgegengesetzt bevorzugt einen weiteren Rohrstutzen aufweisen, der vorzugsweise ebenfalls in Spannabschnitte untergliedert ist.

[0029] Es liegt dann der eine Rohrstutzen axial auf der einen Seite des Stegs und der weitere Rohrstutzen axial auf der anderen Seite davon. Ein Einbauteil mit Steg kann dann bspw. auch derart auf das Rohrelement aufgeschoben werden, dass es zu dessen Enden beabstandet darauf sitzt, also in einem eher mittigen Bereich davon angeordnet ist (in anderen Worten verlängert das aufgesetzte Einbauteil das Rohrelement axial nicht). Auf diese Weise lässt sich vergleichsweise einfach eine Dichtung an dem Rohrelement montieren, bevorzugt wird ein solches Einbauteil dann nicht nochmals gesondert mit einem Spannring angedrückt, wird es also spannringfrei gemeinsam mit dem Rohrelement einbetoniert. Aus dem Verformungselementmaterial können an dem Steg, welchen das Formteilmaterial bildet, bspw. zusätzlich umlaufende Dichtstege bzw. Dichtrillen angeformt sein, insbesondere an den axialen Stirnseiten des Stegs. Dies kann die Abdichtwirkung weiter verbessern helfen (das weichere Verformungselementmaterial kann einen gewissen Schrumpf des Umfüllmaterials beim Aushärten ausgleichen).

[0030] Bei einer bevorzugten Ausführungsform hält das Einbauteil in dem erstarrten Umfüllmaterial eine Ausnehmung frei, die an eine Seitenfläche des Wand- oder Bodenelements grenzt und deren Durchmesser um mindestens 30 % größer als ein Außendurchmesser des Rohrelements ist. An seinem dem Rohrstutzen axial entgegengesetzten Ende hat das Einbauteil also einen entsprechend größeren Außendurchmesser, es bildet eine Trichterform. Die davon freigehaltene Ausnehmung kann bspw. insoweit vorteilhaft sein, als darin eine Leitung, insbesondere ein Rohrstück, das zur Verlängerung des Rohrelements nach dem Umfüllen bzw. Vergießen an dieses angeschlossen wird, mit etwas Spiel geführt ist, was eine schräge Leitungsführung bzw. einen Versatzausgleich ermöglichen kann. Bevorzugt ist das Rohrelement ein Abwasserrohr, insbesondere ein KG-Rohr.

[0031] Bevorzugt wird das Einbauteil an das Ende des Rohrelements gesetzt, besonders bevorzugt an ein Muffenende. Das Ende des Rohrelements liegt dann, von der Ausnehmung abgesehen, innerhalb des Wand- oder Bodenelements; die Ausnehmung erstreckt sich von dem Muffenende zur Seitenfläche des Wand- oder Bodenelements. Die Ausnehmung kann insbesondere so viel Raum bieten, dass sich auch ein Rohrbogen in das Muffenende einsetzen und in der Ausnehmung führen lässt. Bevorzugt wird das Rohrelement nach dem Einbau mit zwei Rohrbögen desselben Winkels verlängert, sodass ein Versatz senkrecht zur Längsrichtung des Rohrelements ausgeglichen wird.

[0032] Dies kann insbesondere im Falle einer Bodenplatte (als Bodenelement) von Interesse sein, auf der anschließend im Zuge der Gebäudeherstellung ein Wandelement errichtet wird. Vor dem Gießen der Bodenplatte, wenn also das Rohrelement mit dem Einbauteil platziert und horizontal eingerichtet wird, ist die exakte Position des dann erst deutlich später errichteten Wandelements teils noch nicht bekannt bzw. zumindest schwer zu berücksichtigen. Dementsprechend kann das Rohrelement dann etwas zu nah oder zu weit weg von dem Wandelement aus der Bodenplatte treten. In der Ausnehmung lässt sich ein solcher Horizontalversatz dann vorteilhafterweise noch innerhalb des eigentlichen Bodenaufbaus korrigieren, was schon optisch vorteilhaft ist und auch Stolperfallen etc. vermeiden hilft.

[0033] Mit Blick auf möglichst viel Spielraum beim Versatzausgleich soll der Durchmesser der Ausnehmung um in der Reihenfolge der Nennung zunehmend bevorzugt mindestens 30 %, 40 %, 50 %, 60 %, 70 %, 80 %, 90 % bzw. 100 % größer als der Außendurchmesser des Rohrelements sein. Mögliche Obergrenzen liegen (davon unabhängig) bspw. bei höchstens 500 %, 400 % bzw. 300 %. Betrachtet wird der Durchmesser des Rohrelements dort, wo der Rohrstutzen mit den Spannabschnitten darauf sitzt. Der Durchmesser der Ausnehmung wird an der Seitenfläche des Wand- oder Bodenelements genommen.

[0034] Bei einer bevorzugten Ausführungsform bildet das Formteil einen trichterförmigen Hohlkörper, der sich von dem Rohrstutzen weg weitet und die Ausnehmung freihält. Wenngleich im Allgemeinen auch ein Vollkörper die Ausnehmung freihalten könnte, kann der Hohlkörper bspw. insoweit vorteilhaft sein, als er nach dem Einbau in dem Wand- oder Bodenelement verbleiben kann.

[0035] In bevorzugter Ausgestaltung ist an einer Außenwandfläche des trichterförmigen Hohlkörpers eine Stegdichtung angeordnet, die aus dem gleichen Verformungselementmaterial wie das Verformungselement gebildet ist. Bevorzugt werden das Verformungselement und die Stegdichtung aus derselben Komponente im selben Schritt spritzgegossen. Die Stegdichtung ist bevorzugt vollständig umlaufend in sich geschlossen und kann Kriechpfade entlang der Außenwandfläche des Formteils verlängern bzw. blockieren. Bevorzugt kann insbesondere eine Ausgestaltung als Mehrfach-Stegdichtung mit mehreren umlaufenden Stegen sein, also mindestens zwei und bspw. nicht mehr als fünf bzw. vier umlaufenden Stegen. Die Stegdichtung ist bevorzugt in einem axialen Abschnitt des trichterförmigen Hohlkörpers angeordnet, wo dieser Trichter bereits einen erweiterten, insbesondere seinen maximalen Außendurchmesser erreicht hat. Dies bedeutet umgekehrt, dass die Stegdichtung dann relativ nahe an der Seitenfläche des Wand- oder Bodenelements angeordnet ist, was bspw. hinsichtlich der Wassereindringtiefe in Beton bei an der entgegengesetzten Seitenfläche des Wand- oder Bodenelements anstehendem Wasser vorteilhaft sein kann.

[0036] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist in dem trichterförmigen Hohlkörper ein gesonderter Formkörper angeordnet, vorzugsweise ein Schaumstoffkörper. Dieser kann bspw. aus Polystyrolschaum, also geschäutem Polystyrol, vorgesehen sein. Der Formkörper kann bereits beim Einbau, also beim Vergießen von Rohrelement und Einbauteil, in dem Trichter angeordnet sein. Im Falle eines Bodenelements kann er aber insbesondere auch nach dem eigentlichen Einbau von Vorteil sein, nämlich auf der Baustelle ein unbeabsichtigtes Hineintreten durch einen Bauarbeiter verhindern und damit die Unfallgefahr reduzieren helfen.

[0037] Die Erfindung betrifft auch die Herstellung eines Wand- oder Bodenelements mit Rohrelement und Einbauteil darin, wobei das Wand- oder Bodenelement in einer vorliegend geschilderten Weise hergestellt wird.

[0038] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei die einzelnen Merkmale im Rahmen der nebengeordneten Ansprüche auch in anderer Kombination erfindungswesentlich sein können und auch weiterhin nicht im Einzelnen zwischen den unterschiedlichen Anspruchskategorien unterschieden wird.

[0039] Im Einzelnen zeigt
Fig. 1
ein gemeinsam mit einem Rohrelement eingebautes Einbauteil in einer Seitenansicht;
Fig. 2
die Anordnung gemäß Fig. 1 in einer geschnittenen Schrägansicht;
Fig. 3
das Einbauteil gemäß den Fig. 1 und 2 ohne das Rohrelement, wiederum in einer geschnittenen Schrägansicht;
Fig. 4
das Einbauteil in einer Detailansicht;
Fig. 5
nur einen Teil des Einbauteils, nämlich das formgebende Formteil.


[0040] Fig. 1 zeigt ein Einbauteil 1, das auf ein Rohrelement 2 gesetzt und gemeinsam mit diesem in ein Bodenelement 3 eingebaut ist. Das Bodenelement 3 ist lediglich angedeutet, konkret die Bodenfläche strichliert. Es handelt sich dabei um eine aus Beton gegossene Bodenplatte, der Beton umschließt das Rohrelement 2 und auch das Einbauteil 1.

[0041] Das Einbauteil 1 weist einen Rohrstutzen 4 auf (siehe unten im Detail), über diesen ist das Einbauteil 1 an dem Rohrelement 2 befestigt. Dazu ist an einer Außenwandfläche des Rohrstutzens 4 als Spannring 5 eine Spannschelle angeordnet, durch Anziehen der Spannschelle wird der Rohrstutzen 4 auf das Rohrelement 2 gedrückt, nach innen zur Rohrachse 6 hin. Bei dem Rohrelement 2 handelt es sich um ein sogenanntes Kanalgrundrohr (KG-Rohr), vgl. insbesondere auch die geschnittene Schrägansicht gemäß Fig. 2 (die folgenden Anmerkungen betreffen Fig. 1 und Fig. 2 gleichermaßen).

[0042] Das Einbauteil 1 ist auf ein Muffenende des Rohrelements 2 gesetzt und hält um dieses Muffenende eine Ausnehmung in dem erstarrten Beton frei, die an eine Seitenfläche 3a, also die Bodenfläche des Bodenelements 3, grenzt. Nach dem Einbetonieren liegt das Muffenende dann also ein Stück weit zurückversetzt in dem Bodenelement 3. Das Rohrelement 2 kann nach dem Vergießen und Härten des Betons durch Einschieben eines Rohrstücks in das Muffenende ins Gebäudeinnere verlängert werden (in den Figuren nach oben), wobei die Ausnehmung hierbei etwas Spiel bietet, also auch eine gekrümmte Leitungsführung ermöglicht. Es können so zwei Rohrbögen desselben Winkels eingesetzt werden, womit sich ein Horizontalversatz ausgleichen lässt; es wird ausdrücklich auch auf die Anmerkungen in der Beschreibungseinleitung verwiesen.

[0043] Fig. 3 zeigt das Einbauteil 1 für sich, also ohne den Spannring 5 und das Rohrelement 2. Das Einbauteil 1 ist ein Zweikomponenten-Spritzgussteil. Die formgebende Hartkomponente ist vorliegend ABS, an die ein thermoplastischer Elastomer (TPE) als Weichkomponente angespritzt ist. In Fig. 5 ist zur Illustration allein die Hartkomponente dargestellt, diese bildet ein Formteil 10. Im Bereich des Rohrstutzens 4 ist das Formteil 10 umlaufend nicht durchgehend ausgebildet, sondern durch Trennfugen 11 in Spannabschnitte 12 untergliedert. Diese Spannabschnitte 12 können trotz der Herstellung aus der Hartkomponente ein Stück weit radial, zur Rohrachse 6 des Rohrstutzens 4 hin ausgelenkt werden.

[0044] Wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich, sind die Trennfugen 11 des Formteils 10 mit einem aus der Weichkomponente gebildeten Verformungselement 15 aufgefüllt. Bei Betrachtung des Einbauteils 1 im Gesamten sind die Trennfugen 11 also geschlossen, und zwar mit der Weichkomponente. Diese Ausgestaltung hilft die Vorteile der Hartkomponente (formgebend, stabil) mit jenen der Weichkomponente (selbst anlegend, dichtend) zu verbinden. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, bildet das Verformungselement 15 nicht nur die in den Trennfugen 11 angeordneten Abschnitte 15a, sondern auch innenseitig umlaufende, sich jeweils über die Spannabschnitte 12 hinweg erstreckende Dichtstege 15b, vorliegend drei Dichtstege 15b. Das Verformungselement 15 dichtet dann auch das Einbauteil 1 und das Rohrelement 2 gegeneinander.

[0045] Aus Fig. 4 ist ferner ersichtlich, dass das Verformungselement 15 auch einen Anschlag 15c bildet. Dieser hält den Spannring 5 in Position, verhindert also ein axiales Verrutschen. Aus der Weichkomponente ist ferner eine umlaufende Stegdichtung 20 mit vorliegend drei umlaufenden Dichtstegen 20a,b,c an eine Außenwandfläche 10a des Formteils 10 angespritzt, und zwar in dessen trichterförmig geweiteten Abschnitt, vgl. Fig. 1.


Ansprüche

1. Verwendung eines Einbauteils (1) und eines Rohrelements (2) zum gemeinsam Einbauen in ein Wand- oder Bodenelement (3),

welches Einbauteil (1) einen Rohrstutzen (4) aufweist, der von einem formgebenden Formteil (10) und einem demgegenüber weicheren Verformungselement (15) gebildet wird,

wobei das Formteil (10) und das Verformungselement (15) einstückig miteinander ausgebildet sind,

und wobei sich das Formteil (10) bezogen auf eine Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) umlaufend in eine Mehrzahl Spannabschnitte (12) gliedert und jeweils zwischen den Spannabschnitten (12) durch eine Trennfuge (11) derart unterbrochen ist, dass die Spannabschnitte (12) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) radial auslenkbar sind,

und wobei sich das Verformungselement (15) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (10) jeweils radial gesehen zumindest bereichsweise über die Trennfugen (11) hinweg erstreckt,

bei welcher Verwendung das Rohrelement (2) und das Einbauteil (1) in zusammengesetzter Form, nämlich bei in dem Rohrstutzen (4) des Einbauteils (1) angeordnetem Rohrelement (2), durch Umfüllen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Umfüllmaterial in das Wand- oder Bodenelement (3) eingebaut werden.
 
2. Verwendung nach Anspruch 1, bei welcher sich das Verformungselement (15) zumindest anteilig auch jeweils in den Trennfugen (11) erstreckt, also bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) jeweils umlaufend zwischen den Spannabschnitten (12).
 
3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher die Trennfugen (11) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) jeweils axial zu einem Ende hin offen sind.
 
4. Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher die Trennfugen (11) jeweils die Form eines durchgehenden Schlitzes haben.
 
5. Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher sich das Verformungselement (15) jeweils bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) vollständig umlaufend erstreckt, und zwar zumindest anteilig auch radial innerhalb der Spannabschnitte (12) über diese hinweg.
 
6. Verwendung nach Anspruch 5, bei welcher das Verformungselement (15) einen Dichtsteg (15b) bildet, der jeweils bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) in einem axial begrenzten Bereich einer Innenwandfläche des Rohrstutzens (4) nach radial innen hervortritt.
 
7. Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher, jeweils um die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) umlaufend genommen, zumindest einer der Spannabschnitte (12) und zumindest eine der Trennfugen (11) eine jeweilige Weite haben und die Weite der zumindest einen Trennfuge (11) zu der Weite des zumindest einen Spannabschnitts (12) in einem Verhältnis von mindestens 1:5 steht.
 
8. Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher zumindest einer der Spannabschnitte (12) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) eine axiale Erstreckung hat, die mindestens dem 0,05-fachen eines Außendurchmessers des Rohrelements (2) entspricht.
 
9. Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher an einer Außenwandfläche des Rohrstutzens (4) ein Spannring (5) angeordnet ist, mit welchem die Spannabschnitte (12) nach radial innen gedrückt werden, wobei an der Außenwandfläche des Rohrstutzens (4) bevorzugt ein Anschlag (15c) ausgebildet ist, der ein axiales Verrutschen des unverspannten Spannrings (5) begrenzt.
 
10. Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher das Einbauteil (1) ein Mehrkomponenten-Spritzgussteil ist, wobei das Formteil (10) und das Verformungselement (15) aus unterschiedlichen Komponenten spritzgegossen sind.
 
11. Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher das Einbauteil (1) in dem dann erstarrten Umfüllmaterial eine Ausnehmung freihält, die an eine Seitenfläche (3a) des Wand- oder Bodenelements (3) grenzt und deren Durchmesser um mindestens 30 % größer als ein Außendurchmesser des Rohrelements (2) ist.
 
12. Verwendung nach Anspruch 11, bei welcher das Formteil (10) des Einbauteils (1) an einem dem Rohrstutzen (4) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) axial entgegengesetzten Ende einen trichterförmigen Hohlkörper bildet, der sich von dem Rohrstutzen (4) weg weitet.
 
13. Verwendung nach Anspruch 12, bei welcher an einer Außenwandfläche (10a) des trichterförmigen Hohlkörpers eine umlaufende Stegdichtung (20) angeordnet ist, die aus dem gleichen Material wie das Verformungselement (15) gebildet ist.
 
14. Verwendung nach Anspruch 12 oder 13, bei welcher das Einbauteil (1) und das Rohrelement (2) in ein Bodenelement (3) eingebaut werden, wobei in dem trichterförmigen Hohlkörper ein Formkörper angeordnet wird, vorzugsweise aus Schaumstoff.
 
15. Verfahren zum Herstellen eines Wand- oder Bodenelements (3), in das ein Einbauteil (1) und ein Rohrelement (2) gemeinsam eingebaut sind, wobei das Einbauteil (1) und das Rohrelement (2) gemäß einer Verwendung nach einem der vorstehenden Ansprüche in zusammengesetzter Form durch Umfüllen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Umfüllmaterial in das Wand- oder Bodenelement (3) eingebaut werden.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht