(19)
(11)EP 3 479 735 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
20.05.2020  Patentblatt  2020/21

(21)Anmeldenummer: 18212290.3

(22)Anmeldetag:  08.03.2016
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2017.01)

(54)

BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN BEFESTIGEN EINER FRONTBLENDE AN EINER SCHUBLADE

SECURING DEVICE FOR DETACHABLY SECURING A FRONT PANEL ON A DRAWER

DISPOSITIF DE FIXATION POUR FIXER DE MANIÈRE DÉTACHABLE UN PANNEAU DE FAÇADE SUR UN TIROIR


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 13.03.2015 AT 502052015

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.05.2019  Patentblatt  2019/19

(62)Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
16713280.2 / 3267837

(73)Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72)Erfinder:
  • HOFFMANN, Benjamin
    6850 Dornbirn (AT)
  • SPERGER, Gerald
    6971 Hard (AT)

(74)Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56)Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2012/171047
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Frontblende an einer Schublade mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, sowie eine Schublade mit wenigstens einer solchen Befestigungsvorrichtung und ein Möbel mit zumindest einer solchen Schublade.

    [0002] Im Stand der Technik sind Befestigungsvorrichtungen zum lösbaren Befestigen einer Frontblende an einer Schublade in vielen Ausführungen bekannt. Aus der europäischen Patentschrift EP 0 740 917 B1 ist beispielsweise eine Vorrichtung zur Befestigung der Frontblende einer Schublade bekannt, wobei die Frontblende bzw. deren Beschlagteil durch einen federbelasteten Fangteil selbsttätig mit der Schubladenzarge verrastbar ist. Im Montagezustand der Frontblende am Fangteil ist ein Sperrriegel vorgesehen, der an einer Einkerbung des Fangteils einrastet. Dabei kann es jedoch immer noch vorkommen, dass die Frontblenden beim Betätigen der Schublade durch die vom Benutzer ausgeübte Kraft eine leichte Kippbewegung relativ zu der Schubladenzarge ausführt. Diese Kippbewegung bei Betätigen der Schublade ist jedoch unerwünscht, da dies im Wesentlichen zu einem verzögerten Bewegen der Schublade führt.

    [0003] Die WO 2012 159 139 A1 beschreibt beispielsweise eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren befestigen einer Frontblende an einer Schublade mit einer Fangvorrichtung mit einem beweglichen Fangelement, welches beim Einschieben des an der Frontblende vormontierten Möbelbeschlags diesen selbsttätig hält und wobei eine Verriegelungsvorrichtung für die Fangvorrichtung vorgesehen ist, die mittels eines in einer Führungsbahn beweglichen und am Fangelement anliegenden Stellkörpers das Fangelement verriegelt.

    [0004] Die WO 2012 171 047 A1 zeigt eine Befestigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Frontblende an einer Schublade anzugeben.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch eine Befestigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

    [0007] Dadurch, dass die Verriegelungsvorrichtung ein vom Fangelement gesondertes, bewegliches Verriegelungselement aufweist, das in einer verriegelten Stellung am vormontierbaren Möbelbeschlag anliegt, kann eine optimierte Ausformung der einzelnen Elemente ermöglicht werden. Durch die gesonderte Ausführung des Fangelements und des Verriegelungselements können diese auf die jeweils auftretenden Kräfte optimiert ausgeformt werden, was auch zu einer jeweils verringerten Größe der einzelnen Bauteile führen kann. Dadurch, dass das Verriegelungselement beweglich ausgeführt ist, kann die Befestigung eines an der Frontblende einer Schublade vormontierbaren Möbelbeschlags in der Befestigungsvorrichtung vereinfacht werden, da das Verriegelungselement an die Position des Möbelbeschlags innerhalb der Befestigungsvorrichtung angepasst werden kann. Dadurch, dass das Verriegelungselement in einer verriegelten Stellung am vormontierbaren Möbelbeschlag anliegt, kann dieser gegen ein unbeabsichtigtes Lösen aus der Befestigungsvorrichtung gesichert werden. Auch lässt sich der Einzug bzw. der Auswurf des Möbelbeschlags in die bzw. aus der Befestigungsvorrichtung vereinfachen, da das Verriegelungselement in einer nicht verriegelten Stellung diese Bewegung nicht behindert. Durch das Anliegen des Verriegelungselements in einer verriegelten Stellung an dem vormontierbaren Möbelbeschlag kann auch zumindest ein Teil der zur Befestigung einer Frontblende an einer Schublade nötigen Haltekraft vom Verriegelungselement aufgenommen werden.

    [0008] Dadurch, dass das Verriegelungselement in einer verriegelten Stellung mit einer Keilfläche am vormontierbaren Möbelbeschlag anliegt, kann eine besonders vorteilhafte Ausformung der Kontaktfläche zwischen dem Verriegelungselement und dem vormontierbaren Möbelbeschlag erreicht werden. Durch die Ausbildung einer Keilfläche kann zudem das Aufbringen der Haltekraft vereinfacht werden. Durch das Anliegen mit einer Keilfläche kann auch erreicht werden, dass eine Verriegelung des Möbelbeschlags in der Befestigungsvorrichtung entgegen der Einschubrichtung des Möbelbeschlags in die Befestigungsvorrichtung erzielt wird, jedoch ein weiteres Einschieben des Möbelbeschlags in Richtung der Einschubrichtung weiter möglich ist.

    [0009] Dadurch, dass das Verriegelungselement die Frontblende mit dem vormontierbaren Möbelbeschlag in einer verriegelten Stellung federbelastet zur Schublade hin drängt, kann durch das Verriegelungselement die zur Befestigung der Frontblende an der Schublade nötige Haltekraft aufgebracht werden, sodass der an der Frontblende vormontierbare Möbelbeschlag von der Befestigungsvorrichtung nicht nur gehalten wird, sondern aktiv in diese hineingezogen wird. Dadurch, dass der vormontierbare Möbelbeschlag federbelastet zur Schublade hingedrängt wird, kann auf einfache, kostengünstige und verschleißarme Art und Weise ein Kraftspeicher in Form zumindest einer Feder bereitgestellt werden.

    [0010] Dadurch, dass der an der Frontblende vormontierbare Möbelbeschlag einen Querbolzen aufweist und das Verriegelungselement in einer verriegelten Stellung am Querbolzen des Möbelbeschlags anliegt, kann eine effiziente Kraftübertragung der Haltekraft über das Verriegelungselement auf den Möbelbeschlag erreicht werden. Durch das Anliegen des Verriegelungselements an einem Querbolzen des Möbelbeschlags kann in einer verriegelten Stellung im Wesentlichen ein Angreifen in einem Punkt erfolgen und so eine effektive Verriegelung ermöglicht werden. Auch kann so ein der Verriegelung dienendes Hintergreifen des Verriegelungselements am Möbelbeschlag auf eine einfache Art und Weise erfolgen.

    [0011] Dadurch, dass das Fangelement um eine Drehachse (A) verschwenkbar gelagert ist, kann eine einfache Führung der Bewegung des Fangelements ermöglicht werden. Auch erlaubt dies ein einfaches Nachführen des Fangelements bei fortschreitendem Einschub bzw. Auswurf des Möbelbeschlags in die bzw. aus der Befestigungsvorrichtung hinein bzw. heraus.

    [0012] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Verriegleungselement in einer Führungsbahn - vorzugsweise linear - beweglich geführt ist. Dadurch kann eine technisch einfache Form der Führung ermöglicht werden, die mit einfachen Mitteln erreichbar ist. Durch die bewegliche Führung in einer Führungsbahn können auch die zur Verriegelung des an einer Frontblende vormontierbaren Möbelbeschlags nötigen und auftretenden Kräfte gut von der Befestigungsvorrichtung aufgenommen werden. Zudem lässt sich durch eine vorzugsweise linear verlaufende Führungsbahn ein kurzer Stellweg des Verriegelungselements von einer entriegelten Stellung in eine verriegelte Stellung oder umgekehrt erreichen.

    [0013] Dadurch, dass die Führungsbahn für das Verriegelungselement quer zur Einschubrichtung des an der Frontblende vormontierbaren Möbelbelschlags in die Befestigungsvorrichtung verläuft, lassen sich gegen die Einschubrichtung auftretende Kräfte besonders gut vom Verriegelungselement aufnehmen. Die Einschubrichtung kann dabei entlang einer eventuellen Zuführbahn für den Möbelbeschlag verlaufen. Ein möglicher Verlauf der Führungsbahn für das Verriegelungselement quer zur Einschubrichtung des Möbelbeschlags ergibt sich beispielsweise dadurch, dass die Führungsbahn für das Verriegelungselement unter einem rechten Winkel zur Einschubrichtung des vormontierbaren Möbelbeschlags verläuft.

    [0014] Dadurch, dass das Fangelement einen von einem Kraftspeicher, vorzugsweise mit zumindest einer Feder, belasteten Schwenkhebel und einen von einem Kraftspeicher, vorzugsweise mit zumindest einer Feder, belasteten Einzugshebel aufweist, wobei der Schwenkhebel das Fangelement verschwenkt und der Einzugshebel den Möbelbeschlag während des Einzugsvorgangs federbelastet zur Schublade hin zieht, kann es zu einer besonders vorteilhaften und integrierten Ausführung des Fangelements kommen. Dadurch, dass das Fangelement durch den Schwenkhebel verschwenkt werden kann, kann dieses einerseits beim Einschieben des Möbelbeschlags in die Befestigungsvorrichtung durch Kontaktierung mit dem Möbelbeschlag verschwenkt werden und so der Einzugsvorgang ausgelöst werden. Dabei kann der Einzugshebel des Fanglelements auf einen Teil des Möbelbeschlags wirken und diesen automatisch federbelastet in die Befestigungsvorrichtung einziehen. Durch die federbelastete Ausführung des Schwenkhebels und des Einzugshebels lassen sich diese - auch in Verbindung mit dem Möbelbeschlag - in einer bestimmten Position halten bzw. auch in eine bestimmte Position drängen. Beim Einzugsvorgang kann der Möbelbeschlag mittels des Einzugshebels automatisch in die Befestigungsvorrichtung hineingezogen werden, bis sich der Möbelbeschlag in einer verriegelten Stellung befindet. Dem Schwenkhebel kann dabei gegebenenfalls bei der Ausstoßbewegung des Möbelbeschlags aus der Befestigungsvorrichtung zudem die Aufgabe zuteil kommen, die zum Ausstoß des Möbelbeschlags notwendige Kraft, die auch aus einem Kraftspeicher bereitgestellt werden kann, auf den Möbelbeschlag zu übertragen.

    [0015] Dadurch, dass das Fangelement und das gesonderte Verriegelungselement - vorzugsweise in jeder Stellung -bewegungsgekoppelt sind, können die Stellungen des Fangelements und des gesondert ausgebildeten Verriegelungselements in eine definierte Abhängigkeit voneinander gebracht werden. So kann auch erreicht werden, dass es zu einer Kräfteübertragung, beispielsweise auch nur entlang einer vordefinierten Raumrichtung, zwischen dem Fangelement und dem Verriegelungselement kommen kann. Durch eine Bewegungskopplung in jeder Stellung des Fangelements und des Verriegelungselements können deren Bewegungen während des Einzugsvorgangs, der verriegelten Stellung und auch während einer eventuellen Ausstoßbewegung miteinander gekoppelt sein.

    [0016] Dadurch, dass die Kopplung der Bewegung des Fangelements mit der Bewegung des Verriegelungselements über ein am Fangelement befestigtes Stellelement erfolgt und wobei das Stellelement in eine Ausnehmung im Verriegelungselement eingreift, lässt sich eine technisch einfache, direkte, reibungs- und verschleißarme Bewegungskopplung des Fangelements mit dem Verriegelungselement erreichen. Dadurch, dass das Fangelement am Stellelement befestigt ist, lässt sich eine besonders effiziente Kopplung ermöglichen. Durch ein Eingreifen des Stellelements in eine Ausnehmung im Verriegelungselement kann eine Bewegungskopplung, beispielsweise auch in Form einer Übertragung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung, auf eine technisch einfache Art und Weise erfolgen.

    [0017] Dadurch, dass die Ausnehmung im Verriegelungselement in Form eines gekrümmten, geraden oder stufenförmigen Langlochs ausgebildet ist, lässt sich ein richtungsabhängiger Kraftschluss zwischen dem Verriegelungselement und dem Fangelement ermöglichen. Auch lässt sich dadurch auf technisch einfache Art und Weise die Übersetzung der Kopplung der Bewegungen einstellen.

    [0018] Dadurch, dass das Verriegelungselement über das Stellelement von einem auf das Fangelement wirkenden Kraftspeicher, vorzugsweise mit zumindest einer Feder, mit einer Kraft beaufschlagbar ist, kann die Bewegung des Fangelements und die Bewegung des Verriegelungselements von einem einzelnen Kraftspeicher ausgehend unterstützt werden. Somit kann erreicht werden, dass beispielsweise eine einzelne Feder auf das Verriegelungselement und das Fangelement wirkt, wodurch es zu einer verringerten Anzahl an Bauteilen und damit verbundenen verringerten Herstellungskosten für die Befestigungsvorrichtung kommen kann. Auch kann dadurch die Baugröße und damit der in der Schublade benötigte Platz der Befestigungsvorrichtung verkleinert werden.

    [0019] Dadurch, dass die Befestigungsvorrichtung eine Zuführbahn für den Möbelbeschlag aufweist, wobei die Zuführbahn einen im Wesentlichen geraden Verlauf aufweist und wobei die Verriegelungsvorrichtung den Möbelbeschlag an wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen entlang der Zuführbahn gegen unbeabsichtigtes Lösen selbsttätig hält, kann eine erleichterte Montage des Möbelbeschlags in der Befestigungsvorrichtung und damit ein verringerter Arbeitsaufwand für diesen Vorgang ermöglicht werden. Eine Zuführbahn mit einem geraden Verlauf kann eine besonders leicht montierbare Ausführung der Befestigungsvorrichtung erlauben. Dadurch, dass die Verriegelungsvorrichtung den Möbelbeschlag an wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen entlang der Zuführbahn gegen unbeabsichtigtes Lösen selbsttätig hält, ergeben sich wenigstens zwei unterschiedliche Montagepositionen für die Befestigungsvorrichtung innerhalb der Schublade.

    [0020] Dadurch, dass die Verriegelungsvorrichtung den Möbelbeschlag zumindest bereichsweise auf beliebigen Positionen der Zuführbahn gegen unbeabsichtigtes Lösen hält, können Fertigungstoleranzen der Schublade oder der Befestigungsvorrichtung, sowie verschiedene Montagepositionen der Befestigungsvorrichtung in der Schublade besonders leicht ausgeglichen werden. Zudem kann die Befestigung des Möbelbeschlags in der Befestigungsvorrichtung ohne eine zusätzliche Justage durch einen Benutzer verfolgen, wodurch zusätzlich Zeit und Kosten bei der Montage eingespart werden können.

    [0021] Dadurch, dass die Befestigungsvorrichtung eine Entriegelungsvorrichtung für die Verriegelungsvorrichtung aufweist, die ein beabsichtigtes Lösen des Möbelbeschlags aus der Befestigungsvorrichtung ermöglicht, wobei die Entriegelungsvorrichtung das Verriegelungselement vom Möbelbeschlag abhebt und den Möbelbeschlag freigibt, kann ein beabsichtigtes Lösen des Möbelbeschlags aus der Befestigungsvorrichtung ermöglicht werden, ohne dass dabei die Befestigungsvorrichtung beschädigt wird. Dadurch, dass durch die Entriegelungsvorrichtung das Verriegelungselement vom Möbelbeschlag abgehoben werden kann, kann erreicht werden, dass zu einem Lösen des Möbelbeschlags dieser nicht länger mit der Haltekraft beaufschlagt wird und so einfach und zerstörungsfrei aus der Befestigungsvorrichtung entfernt werden kann.

    [0022] Dadurch, dass die Entriegelungsvorrichtung einen Ausstoßer aufweist, der das Ausstoßen des entriegelten Möbelbeschlags ermöglicht, wobei der Ausstoßer mit dem Fangelement verschwenkt und dadurch den Möbelbeschlag von der Schublade abstößt, kann dem Schwenkhebel des Fangelements eine Doppelfunktion zuteil werden, wodurch sich eine Befestigungsvorrichtung mit verringerter Anzahl an Bauteilen und geringeren Abmessungen ermöglichen lässt.

    [0023] Dadurch, dass die Entriegelungsvorrichtung eine von außen her zugängliche Werkzeugaufnahme für ein Werkzeug aufweist, über die die Entriegelungsvorrichtung und/oder der Ausstoßer betätigbar ist, lässt sich das Verletzungsrisiko für einen Benutzer bei Betätigung der Entriegelungsvorrichtung minimieren und erlaubt zudem eine einfache und schnelle Betätigung der Entriegelungsvorrichtung.

    [0024] Dadurch, dass die Befestigungsvorrichtung eine Höhenverstelleinrichtung und/oder eine Seitenverstelleinrichtung für die Frontblende aufweist, kann eine Höhen- und/oder eine Seitenverstellung einer an dem Möbelbeschlag vormontierbaren Frontblende relativ zur Schubladenzarge ermöglicht werden und so eine besonders bevorzugte und vielseitige Ausführung der Befestigungsvorrichtung erreicht werden.

    [0025] Schutz wird auch begehrt für eine Schublade mit einer Schubladenzarge, einer Frontblende und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen der Frontblende an der Schublade nach wenigstens einer der beschriebenen Ausführungsformen. Eine solche Schublade zeichnet sich durch eine besonders leichte Montierbarkeit und durch die kompakten Abmessungen der Befestigungsvorrichtung durch besonders geringen Raumbedarf der die Schublade ausbildenden Teile aus.

    [0026] Konkret wird auch Schutz begehrt für ein Möbel mit zumindest einer beschriebenen Schublade. Ein solches Möbel zeichnet sich durch besonders einfache Montierbarkeit und auch besonders gute Raumnutzung aus.

    [0027] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt:

    Fig. 1a eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit Schubladen,

    Fig. 1b eine perspektivische Ansicht einer Schublade,

    Fig. 2a eine perspektivische Ansicht einer Seitenwand einer Schublade,

    Fig. 2b eine Seitenwand einer Schublade mit entfernter Verkleidung,

    Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Befestigungsvorrichtung,

    Fig. 4a eine perspektivische Seitenansicht der Vorderseite einer

    Befestigungsvorrichtung und eines Möbelbeschlags, Fig. 4b eine perspektivische Seitenansicht einer Rückseite einer Befestigungsvorrichtung und eines Möbelbeschlags und

    Fig. 5a bis 8b eine Seitenansicht der Befestigungsvorrichtung in verschiedenen Stadien während des Einsetzens, Verschiebens und Verriegelns eines Möbelbeschlags.



    [0028] Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 9 mit einer teilweise geöffneten Schublade 90. Wie in Fig. 1b ersichtlich, verfügt die Schublade 90 dabei über eine Schubladenzarge 91 und eine an den Schubladenseitenwänden 92 befestigte Frontblende 93.

    [0029] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Detailansicht einer Schubladenseitenwand 92. Stirnseitig ragt dabei der zur Montage an einer hier nicht gezeigten Frontblende 93 vorgesehene Möbelbeschlag 94 aus dem Inneren der Schubladenseitenwand 92 heraus. In Fig. 2b ist eine perspektivische Ansicht einer Schubladenseitenwand 92 mit abgenommener Verkleidung gezeigt, wodurch die Befestigungsvorrichtung 1 mit einem darin befestigten Möbelbeschlag 94 sichtbar ist.

    [0030] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Befestigungsvorrichtung 1 mit einem Möbelbeschlag 94. Dabei sind die Grundplatte 80 und die Halteplatte 81 der Befestigungsvorrichtung 1 zu sehen, die im Wesentlichen das Gehäuse für die an der Halteplatte 4 gehaltene Fangvorrichtung 2 und die Verriegelungsvorrichtung 3 ausbilden. Die Befestigung der die zuvor genannten Vorrichtungen 2, 3 haltenden Halteplatte 4 an der einen Teil des Gehäuse ausbildenden Halteplatte 81 erfolgt in einem zusammengebauten Zustand der Befestigungsvorrichtung 1 über die in die Halteplatte 81 eingreifenden Höhen- und Seitenverstelleinrichtungen 82, 83. Weiter ist in der Fig. 3 der in dieser Ausführung durch eine Feder 61 und eine Federführung 62 ausgebildete Kraftspeicher 6 gezeigt, der in einem zusammengebauten Zustand der Befestigungsvorrichtung 1 ebenfalls an der Halteplatte 4 angebracht ist und auf das Fangelement 20 der Fangvorrichtung 2 wirkt. Das Fangelement 20 der Fangvorrichtung 2 ist um eine Drehachse A verschwenkbar an der Halteplatte 4 gelagert. Das Fangelement 20 weist einen dem Verschwenken des Fangelements 20 dienenden Einzugshebel 21 und einen bei Verschwenken des Fangelements 20 dem Einzug des Möbelbeschlags 94 dienenden Einzughebel 22 auf. In dieser Ausführungsform ist zudem die Entriegelungsvorrichtung 7 funktionell am Fangelement 20 in Form eines über eine Werkzeugaufnahme 72 bedienbaren Ausstoßers 71 ausgebildet, wobei dieser strukturell dem Schwenkhebel 21 entspricht.
    Die Halteplatte 4 verfügt auf der dem Fangelement 20 zugeordneten Seite, in dieser Ansicht als Vorderseite bezeichnet, über geeignete Ausformungen zur Lagerung des schwenkbaren Fangelements 20. Durch entsprechende Prägungen in der Halteplatte 4 kann daran zudem eine Führungsbahn 41 für das rückseitig an der Halteplatte 4 geführte Verriegelungselement 30 der Verriegelungsvorrichtung 3 ausgebildet sein. Entsprechende Fortsätze der Führungsbahn 41 an der Halteplatte 4 können dabei in wie in dieser Ausführung geradlinig und senkrecht verlaufende Führungslöcher 33 eingreifen, wobei das Verriegelungselement 30 auch gleichzeitig von fingerförmigen Ausprägungen der Führungsbahn 41 hintergriffen werden kann. Das so geführte Verriegelungselement 30 ist in einem montierbaren Zustand der Befestigungsvorrichtung 1 über ein fest mit dem Fangelement 20 verbundenes, bolzenförmiges Stellelement 5 bewegungsgekoppelt mit dem Fangelement 20 verbunden. Die Halteplatte 4 verfügt dabei über eine entsprechend ausgeformte Durchführung mit einem in dieser Ausführung im Wesentlichen kreisbogenförmigen Verlauf, der auch als Anschlag für die Begrenzung der Schwenkbewegung des Fangelements 20 dienen kann. Im Verriegelungselement 30 ist zum Eingriff des mit dem Fangelement 20 mitverschwenkenden Stellelements 5 eine Ausnehmung 32 vorgesehen, die in dieser Ausführung die Form eines zur senkrechten Verstellrichtung des Verriegelungselements 30 rechtwinklig, also horizontal, verlaufenden Langlochs aufweist. Zur Kontaktierung des Querbolzens 95 des Möbelbeschlags 94 ist am Verriegelungselement 30 ein Abschnitt mit einer den Querbolzen 95 in einer verriegelten Stellung der Befestigungsvorrichtung 1 hintergreifenden Keilfläche 31 ausgebildet. Diese Keilfläche 31 hat einen entgegen der Einschubrichtung X (siehe Fig. 5a) absteigenden Verlauf. Zur Führung der Einschubbewegung des Querbolzens 95 des Möbelbeschlags 94 weist die Halteplatte 4 eine Zuführbahn 42 auf.

    [0031] Fig. 4a zeigt eine perspektivische Seitenansicht der zuvor definierten Vorderseite einer Ausführung der Befestigungsvorrichtung 1. Dabei ist zunächst der an einer hier nicht gezeigten Frontblende 93 vormontierbare Möbelbeschlag 94 mit dem Querbolzen 95 zu sehen. Weiter ist das verschwenkbare Fangelement 20 mit dem Schwenkhebel 21, dem Einzugshebel 22, der Werkzeugaufnahme 72 und einem Teil des Stellelements 5 gezeigt. Die Stellung des Fangelements 20 entspricht in Fig. 4a einer Offenstellung bzw. einer Stellung mit einem vollständig ausgestoßenen Möbelbeschlag 94. Das Fangelement 20 wird dabei vom Kraftspeicher 6 mit der Feder 61 über die Federführung 62 mit einer Kraft beaufschlagt. Die Wirklinie dieser Kraft verläuft dabei in der Darstellung der Fig. 4a unterhalb der Drehachse A, das Fangelement 20 wird also in einer Offenstellung gehalten. Das Verriegelungselement 30 befindet sich in dieser Stellung der Befestigungsvorrichtung 1, wie auch in Fig. 4b zu sehen, in einer im Wesentlichen der oberen Endposition entlang der Führungsbahn 41 entsprechenden Stellung. In der in Fig. 4b gezeigten Rückansicht der Befestigungsvorrichtung 1 sind die die Führungsbahn 41 für das Verriegelungselement 30 ausbildenden Ausformungen sowie teilweise deren Eingreifen in die Führungslöcher 33 des Verriegelungselements 30 zu erkennen. Das Verriegelungselement 30 ist dadurch in einer einen linearen Verlauf aufweisenden Führungsbahn 41 geführt und gegen eine Bewegung in oder gegen die Einschubrichtung X (siehe Fig. 5a) gesichert. In dieser Offenstellung der Befestigungsvorrichtung 1 weist das Verriegelungselement 30 mit der Keilfläche 31 auch keinen mit der Zuführbahn 42 für den Querbolzen 95 überlappenden Bereich auf.

    [0032] In Fig. 5a ist eine Seitenansicht der bereits in Fig. 4a gezeigten Offenstellung der Befestigungsvorrichtung 1 gezeigt, wobei hier und in weiterer Folge zur besseren Sichtbarkeit lediglich der Querbolzen 95 des Möbelbeschlags 94 gezeigt ist. Das Verriegelungselement 30 bzw. das Fangelement 20 ist in der Fig. 5a und den folgenden Figuren je nach Vorder- oder Rückansicht transparent dargestellt, um ein Zusammenwirken der Elemente 20, 30 zu verdeutlichen. Die im Wesentlichen mit dem Verlauf der Führungsbahn 41 übereinstimmende Einschubrichtung X des Querbolzens 95 des nicht vollständig gezeigten Möbelbeschlags 94 ist jeweils mit einem Pfeil angedeutet. Fig. 6a zeigt eine Befestigungsvorrichtung 1 mit einem teilweise in die Zuführbahn 42 eingeschobenen Querbolzen 95. Durch die in Einschubrichtung X wirkende, zunächst von einem Benutzer bei Montage des hier nicht gezeigten, an einer Frontblende 93 vormontierbaren Möbelbeschlags 94 aufgebrachte Kraft auf den Schwenkhebel 21 wird das Fangelement 20 verschwenkt und dabei, wie hier gezeigt, die Wirklinie der vom Kraftspeicher 6 aufgebrachten Federkraft auf das Fangelement 20 über die Drehachse A (siehe Fig. 4a) gebracht, also der Totpunkt der Fangvorrichtung 2 überwunden. Bei der bei Verschwenkung des Fangelements 20 erfolgenden Überwindung des Totpunkts der Fangvorrichtung 2 wird der automatische Einzugsvorgang des Querbolzens 95 in die Befestigungsvorrichtung 1 eingeleitet. Dadurch, dass der Querbolzen 95 auf der an der Halteplatte 4 ausgebildeten Zuführbahn 42 aufliegt, kann durch ein Verschwenken des Einzugshebels 22 der Querbolzen 95 federbelastet entlang der Zuführbahn 42 in die Befestigungsvorrichtung hineinbefördert werden. Durch den Eingriff des mit dem Fangelement 20 mitverschwenkten Stellelements 5 in der Ausnehmung 32 des Verriegelungselements 30, wobei sich das Stellelement 5 relativ zum Verriegelungselement 30 dabei entlang der als horizontales Langloch ausgebildeten Ausnehmung 32 bewegen kann, wird die Schwenkbewegung des Fangelements 20 auf eine in dieser Ausführungsform senkrechte Linearbewegung des Verriegelungselements 30 übertragen. Wie auch in der in Fig. 6b gezeigten Rückansicht dieser Stellung der Befestigungsvorrichtung 1 zu sehen ist, ist das Verriegelungselement 30 über die Bewegungskopplung mit dem teilweise verschwenkten Fangelement 20 ein Stück entlang der Führungsbahn 41 in Richtung einer verriegelten Stellung gewandert. Ein weiteres Einschieben, aber auch ein Entfernen des Querbolzens 95 ohne die Entriegelungsvorrichtung 7 betätigen zu müssen, ist in dieser Stellung der Befestigungsvorrichtung 1 noch möglich.

    [0033] Fig. 7a zeigt eine Stellung der Befestigungsvorrichtung 1, bei der der Querbolzen 95 durch den federbelasteten Einzugshebel 22 weiter entlang der Zuführbahn 42 in die Befestigungsvorrichtung 1 eingezogen worden ist. Das Fangelement 20 ist dabei so weit verschwenkt, dass der Einzugshebel 22 noch am Querbolzen 95 anliegt und das Verriegelungselement 30 über die Bewegungskopplung so weit mittransportiert wurde, dass es mit der Keilfläche 31 am Querbolzen 95 anliegt. Ohne das Verriegelungselement 30 durch Betätigen der Entriegelungsvorrichtung 7, was im Wesentlichen einem Verschwenken des Ausstoßers 71 entgegen der Einschubrichtung X und damit verbundenem Anheben des Verriegelungselements 30 entspricht, kann der Querbolzen 95 nicht mehr durch eine einfache Zugbewegung entgegen der Einschubrichtung X aus der Befestigungsvorrichtung 1 entfernt werden. In Fig. 7a und Fig. 7b ist somit eine verriegelte Stellung der Befestigungsvorrichtung 1 gezeigt. Diese verriegelte Stellung entspricht in Einschubrichtung X gesehen einer äußersten Stellung innerhalb eines Bereichs, in welchem der Querbolzen 95, und somit der hier nicht vollständig gezeigte Möbelbeschlag 94 entlang der Zuführbahn 42 gegen unbeabsichtigtes Lösen gehalten wird. Wie in Fig. 7b zu sehen ist, befindet sich der Querbolzen 95 in dieser äußersten verriegelten Stellung der Befestigungsvorrichtung 1 noch ein gewisses Stück vom Ende der Zuführbahn 42 entfernt, ein weiteres Einschieben des Querbolzens 95 entlang der Einschubrichtung X ist also noch möglich.

    [0034] In Fig. 8a ist eine Befestigungsvorrichtung 1 mit einem darin entlang der Zuführbahn 42 eingeführten Querbolzen 95 in einer verriegelten Stellung gezeigt. Das Fangelement 20 ist dabei gegenüber der vorhergehenden Figuren weiter verschwenkt, wobei durch die Bewegungskopplung mit dem Verriegelungselement 30 über das mit dem Fangelement 20 mitverschwenkte Stellelement 5 und dessen Eingriff in der Ausnehmung 32 des Verriegelungselements 30 dieses entlang seiner Führungsbahn 41 weiter nach unten, also in Richtung des Querbolzens 95 verschoben wurde. Das Verriegelungselement 30 liegt in dieser verriegelten Stellung mit einer Keilfläche 31 am Querbolzen 95 an. Durch den in Einschubrichtung gesehen ansteigenden Verlauf der Keilfläche 31 und die über das Stellelement 5 auf das Verriegelungselement 30 übertragene Federkraftbeaufschlagung des Kraftspeichers 6 auf das Fangelement 20 wird der Querbolzen 95 weiter entlang der Führungsbahn 41 in Einschubrichtung X in die Befestigungsvorrichtung 1 hineingedrängt. Eine statische Situation der beweglichen Teile kann sich einstellen, wenn beispielsweise eine hier nicht gezeigte Frontblende 93, welche über den hier nicht vollständig gezeigten Möbelbeschlag 94 mit der Befestigungsvorrichtung 1 verbindbar ist, stirnseitig an der Schubladenseitenwand 92 (nicht gezeigt), in welcher die Befestigungsvorrichtung 1 untergebracht und montierbar ist, auf Stoß anliegt. In einer bereits verriegelten Stellung in einem äußeren Bereich der Zuführbahn 42, wie etwa in Fig. 7a und 7b gezeigt, kann so durch die Ausformung des Verriegelungselements 30 mit der Keilfläche 31 der letzte Abschnitt des Einzugsvorgangs aktiv unterstützt werden. Erfolgt in einer verriegelten Stellung eine Ausübung einer Zugkraft entgegen der Einschubrichtung X auf den Querbolzen 95, etwa durch eine über die nicht gezeigte Frontblende 93 auf die Befestigungsvorrichtung 1 übertragene Öffnungsbewegung einer ebenso hier nicht gezeigten Schublade 90 durch einen Benutzer, so kann der Querbolzen 95 durch die Verriegelung durch das Verriegelungselement 30 nicht entgegen der Einschubrichtung X entlang der Zuführbahn 42 bewegt werden. In diesem Fall würde eine entgegen der Einschubrichtung X wirkende Kraft auf den Querbolzen 95 auf die Keilfläche 31 übertragen werden, wobei dabei der quer zur Führungsbahn 41 anfallende Teil der auf das Verriegelungselement 30 wirkenden resultierenden Kraft, im gezeigten Ausführungsbeispiel die Horizontalkomponente, von der Halteplatte 4 und somit in Folge von der in Montagelage fix mit der Schubladenzarge 91 verbundenen Befestigungsvorrichtung 1 aufgenommen. Die in Richtung der Führungsbahn 41 auf das Verriegelungselement 30 wirkende Komponente der resultierenden Kraft, in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Vertikalkomponente, fällt durch die Ausbildung der Kontaktfläche zwischen dem Querbolzen 95 und dem Verriegelungselement 30 in Form der Keilfläche 31 sehr gering aus. Diese Kraft steht der durch den Kraftspeicher 6 aufgebrachten und über das Stellelement 5 auf das Verriegelungselement 30 übertragenen Kraft, sowie den auftretenden und zusätzlich zu überwindenden Reibungskräften entgegen. Dadurch kann es schließlich zu einer reibschlüssigen Verriegelung des Querbolzens 95 in der Befestigungsvorrichtung 1 kommen. Die bei Zug auf den Querbolzen 95 entgegen der Einschubrichtung X auftretende Kraft auf den Einzugshebel 22 kann aufgrund der Ausformung des Einzugshebels, durch die kaum ein Moment auf das Fangelement 20 erzeugt wird - sofern der Einzugshebel 22 in einer verriegelten Stellung noch am Querbolzen 95 anliegt - auch nicht zu einem unbeabsichtigten Lösen des Möbelbeschlags 94 aus der Befestigungsvorrichtung 1 führen.

    [0035] In umgekehrter Reihenfolge betrachtet ist den Figuren 8b bis 5a ein Ausstoßen des Querbolzens 95 aus der Befestigungsvorrichtung 1 durch Betätigung der Entriegelungsvorrichtung 7 zu entnehmen. Wird in einer wie in Fig. 8a oder 8b gezeigten verriegelten Stellung mit einem über die Werkzeugaufnahme 72 angreifenden Werkzeug das Fangelement 20 entgegen der Einschubrichtung verschwenkt, wodurch durch die Bewegungskopplung des Fangelements 20 mit dem Verriegelungselement 30 letzteres vom Querbolzen 95 abgehoben wird und sich der Ausstoßer 71 in Richtung des Querbolzens 95 bewegt. Dieser kann dann, wie in Fig. 7a und 7b gezeigt, am Querbolzen 95 anliegen und bei weiterem Verschwenken des Fangelements 20 und damit verbundenem weiteren Anheben des Verriegelungselements 30 den Querbolzen 95 entgegen der Einschubrichtung X entlang der Zuführbahn 42 verschieben. Schließlich kann durch weiteres Verschwenken des Fangelements 20 entgegen der Einschubrichtung, wie beispielsweise in Fig. 6a und 6b gezeigt, kann der Querbolzen 95 noch weiter entlang der Zuführbahn 42 hinaustransportiert werden und, wie in Fig. 5a und 5b gezeigt, aus dieser entnommen werden.


    Ansprüche

    1. Befestigungsvorrichtung (1) zum lösbaren Befestigen einer Frontblende (93) an einer Schublade (90), insbesondere an einer Schubladenseitenwand (92), mit:

    - wenigstens einem an der Frontblende (93) vormontierbaren Möbelbeschlag (94),

    - einer der Schublade (90) zugeordneten Fangvorrichtung (2), wobei die Fangvorrichtung (2) beim Einschieben des Möbelbeschlags (94) diesen selbsttätig hält und die Fangvorrichtung (2) ein bewegliches Fangelement (20) aufweist, und

    - einer Verriegelungsvorrichtung (3), die ein unbeabsichtigtes Lösen des Möbelbeschlags (94) aus der Befestigungsvorrichtung (1) verhindert,

    wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) ein vom Fangelement (20) gesondertes, bewegliches Verriegelungselement (30) aufweist, das in einer verriegelten Stellung am vormontierbaren Möbelbeschlag (94) anliegt und wobei das Fangelement (20) und das gesonderte Verriegelungselement (30) - vorzugsweise in jeder Stellung - bewegungsgekoppelt sind, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) eine Zuführbahn (42) für den Möbelbeschlag (94) aufweist, wobei die Zuführbahn (42) einen im Wesentlichen geraden Verlauf aufweist und wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) den Möbelbeschlag (94) an wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen entlang der Zuführbahn (42) gegen unbeabsichtigtes Lösen selbsttätig hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (30) in einer Führungsbahn (41) - vorzugsweise linear - beweglich geführt ist.
     
    2. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei das Verriegelungselement (30) in einer verriegelten Stellung mit einer Keilfläche (31) am vormontierbaren Möbelbeschlag (94) anliegt.
     
    3. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Verriegelungselement (30) die Frontblende (93) mit dem vormontierbaren Möbelbeschlag (94) in einer verriegelten Stellung federbelastet zur Schublade (90) hin drängt.
     
    4. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der an der Frontblende (93) vormontierbare Möbelbeschlag (94) einen Querbolzen (95) aufweist und das Verriegelungselement (30) in einer verriegelten Stellung am Querbolzen (95) des Möbelbeschlags (94) anliegt.
     
    5. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Fangelement (20) um eine Drehachse (A) verschwenkbar gelagert ist.
     
    6. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Führungsbahn (41) für das Verriegelungselement (30) quer zur Einschubrichtung (X) des an der Frontblende (93) vormontierbaren Möbelbelschlags (94) in die Befestigungsvorrichtung (1) verläuft.
     
    7. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Fangelement (20) einen von einem Kraftspeicher (6), vorzugsweise mit zumindest einer Feder (61), belasteten Schwenkhebel (21) und einen von einem Kraftspeicher (6), vorzugsweise mit zumindest einer Feder (61), belasteten Einzugshebel (22) aufweist, wobei der Schwenkhebel (21) das Fangelement (20) verschwenkt und der Einzugshebel (22) den Möbelbeschlag (94) während des Einzugsvorgangs federbelastet zur Schublade (90) hin zieht.
     
    8. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Kopplung der Bewegung des Fangelements (20) mit der Bewegung des Verriegelungselements (30) über ein am Fangelement (20) befestigtes Stellelement (5) erfolgt und wobei das Stellelement (5) in eine Ausnehmung (32) im Verriegelungselement (30) eingreift, wobei vorzugsweise die Ausnehmung (32) im Verriegelungselement (30) in Form eines gekrümmten, geraden oder stufenförmigen Langlochs ausgebildet ist.
     
    9. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 8, wobei das Verriegelungselement (30) über das Stellelement (5) von einem auf das Fangelement (20) wirkenden Kraftspeicher (6), vorzugsweise mit zumindest einer Feder (61), mit einer Kraft beaufschlagbar ist.
     
    10. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) den Möbelbeschlag (94) zumindest bereichsweise auf beliebigen Positionen der Zuführbahn (42) gegen unbeabsichtigtes Lösen hält.
     
    11. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) eine Entriegelungsvorrichtung (7) für die Verriegelungsvorrichtung (3) aufweist, die ein beabsichtigtes Lösen des Möbelbeschlags (94) aus der Befestigungsvorrichtung (1) ermöglicht, wobei die Entriegelungsvorrichtung (7) das Verriegelungselement (30) vom Möbelbeschlag (94) abhebt und den Möbelbeschlag (94) freigibt, wobei vorzugsweise die Entriegelungsvorrichtung (7) einen Ausstoßer (71) aufweist, der das Ausstoßen des entriegelten Möbelbeschlags (94) ermöglicht, wobei der Ausstoßer (71) mit dem Fangelement (20) verschwenkt und dadurch den Möbelbeschlag (94) von der Schublade (90) abstößt.
     
    12. Befestigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 11, wobei die Entriegelungsvorrichtung (7) eine von außen her zugängliche Werkzeugaufnahme (72) für ein Werkzeug aufweist, über die die Entriegelungsvorrichtung (7) und/oder der Ausstoßer (71) betätigbar ist.
     
    13. Befestigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) eine Höhenverstelleinrichtung (82) und/oder eine Seitenverstelleinrichtung (83) für die Frontblende (93) aufweist.
     
    14. Schublade (90) mit einer Schubladenzarge (91), einer Frontblende (93) und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (1) zum lösbaren Befestigen der Frontblende (93) an der Schublade (90) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
     
    15. Möbel (9) mit zumindest einer Schublade (90) nach Anspruch 14.
     


    Claims

    1. A securing device (1) for releasably securing a front panel (93) to a drawer (90), in particular to a drawer side wall (92), comprising:

    - at least one furniture fitting (94) which can be pre-fitted to the front panel (93),

    - a catching device (2) associated with the drawer (90), wherein upon insertion of the furniture fitting (94) the catching device (2) automatically holds same and the catching device (2) has a moveable catching element (20), and

    - a locking device (3) which prevents unintentional release of the furniture fitting (94) from the securing device (1),

    wherein the locking device (3) has a moveable locking element (30) which is separate from the catching element (20) and which in a locked position bears against the pre-fittable furniture fitting (94) and wherein the catching element (20) and the separate locking element (30) are motionally coupled - preferably in any position -, wherein the securing device (1) has a feed track (42) for the furniture fitting (94), wherein the feed track (42) is of a substantially straight configuration and wherein the locking device (3) automatically holds the furniture fitting (94) against unintentional release at at least two different positions along the feed track (42), characterized in that the locking element (30) is guided moveably - preferably linearly - in a guide track (41).
     
    2. The securing device (1) as set forth in claim 1 wherein in a locked position the locking element (30) bears with a wedge surface (31) against the pre-fittable furniture fitting (94).
     
    3. The securing device (1) as set forth in claim 1 or claim 2 wherein the locking element (30) urges the front panel (93) with the pre-fittable furniture fitting (94) in a locked position in spring-loaded relationship towards the drawer (90).
     
    4. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 3 wherein the furniture fitting (94) which can be pre-fitted to the furniture panel (93) has a transverse pin (95) and the locking element (30) in a locked position bears against the transverse pin (95) of the furniture fitting (94).
     
    5. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 4 wherein the catching element (20) is mounted pivotably about an axis of rotation (A).
     
    6. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 5 wherein the guide track (41) for the locking element (30) extends transversely relative to the insertion direction (X) of the furniture fitting (94) which can be pre-fitted to the front panel (93) into the securing device (1).
     
    7. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 6 wherein the catching element (20) has a pivot lever (21) loaded by a force storage means (6), preferably with at least one spring (61), and a pulling-in lever (22) loaded by a force storage means (6), preferably with at least one spring (61), wherein the pivot lever (21) pivots the catching element (20) and the pulling-in lever (22) pulls the furniture fitting (94) in spring-loaded relationship towards the drawer (90) during the pulling-in process.
     
    8. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 7 wherein the coupling of the movement of the catching element (20) to the movement of the locking element (30) is effected by way of an adjusting element (5) fixed to the catching element (20) and wherein the adjusting element (5) engages into an opening (32) in the locking element (30), wherein preferably the opening (32) in the locking element (30) is in the form of a curved, straight or stepped slot.
     
    9. The securing device (1) as set forth in claim 8 wherein the locking element (30) can be subjected to a force by way of the adjusting element (5) from a force storage means (6) acting on the catching element (20), preferably with at least one spring (61).
     
    10. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 9 wherein the locking device (3) holds the furniture fitting (94) against unintentional release at least region-wise at any positions on the guide track (42).
     
    11. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 10 wherein the securing device (1) has an unlocking device (7) for the locking device (3), which permits intentional release of the furniture fitting (94) from the securing device (1), wherein the unlocking device (7) lifts the locking element (30) off the furniture fitting (94) and releases the furniture fitting (94) wherein preferably the unlocking device (7) has an ejector (71) which permits ejection of the unlocked furniture fitting (94), wherein the ejector (71) pivots with the catching element (20) and thereby ejects the furniture fitting (94) from the drawer (90).
     
    12. The securing device (1) as set forth in claim 11 wherein the unlocking device (7) has a tool receiving means (72) for a tool, that is accessible from the exterior and by way of which the unlocking device (7) and/or the ejector (71) can be actuated.
     
    13. The securing device (1) as set forth in one of the claims 1 to 12 wherein the securing device (1) has a height adjusting device (82) and/or a side adjusting device (83) for the front panel (93).
     
    14. A drawer (90) comprising a drawer frame (91), a front panel (93) and at least one securing device (1) for releasably securing the front panel (93) to the drawer (90) as set forth in one of the claims 1 to 13.
     
    15. An article of furniture (9) comprising at least one drawer (90) as set forth in claim 14.
     


    Revendications

    1. Dispositif de fixation (1) pour la fixation détachable d'un panneau avant (93) à un tiroir (90), plus particulièrement à une paroi latérale de tiroir (92), avec:

    - au moins une garniture pour meubles (94) pouvant être prémontée sur le panneau avant (93),

    - un dispositif d'arrêt (2) affecté au tiroir (90), dans lequel le dispositif d'arrêt (2) lors de l'introduction de la garniture pour meubles (94) maintient celle-ci automatiquement et le dispositif d'arrêt (2) présente un élément d'arrêt mobile (20), et

    - un dispositif de verrouillage (3) qui empêche un détachement involontaire de la garniture pour meubles (94) du dispositif de fixation (1),

    dans lequel le dispositif de verrouillage (3) présente un élément de verrouillage distinct de l'élément d'arrêt (20), mobile (30), qui est adjacent dans une position verrouillée à la garniture pour meubles (94) pouvant être prémontée et dans lequel l'élément d'arrêt (20) et l'élément de verrouillage distinct (30) sont couplés en mouvement - de préférence dans chaque position - dans lequel le dispositif de fixation (1) présente une voie d'amenée (42) pour la garniture pour meubles (94), dans lequel la voie d'amenée (42) présente un tracé essentiellement droit et dans lequel le dispositif de verrouillage (3) maintient automatiquement la garniture pour meubles (94) sur au moins deux positions différentes le long de la voie d'amenée (42) à l'encontre d'un détachement involontaire, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (30) est guidé de façon mobile - de préférence linéairement - dans une glissière de guidage (41).
     
    2. Dispositif de fixation (1) selon la revendication 1, dans lequel l'élément de verrouillage (30) est adjacent, dans une position verrouillée avec une surface de coin (31), à la garniture pour meubles (94) pouvant être prémontée.
     
    3. Dispositif de fixation (1) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'élément de verrouillage (30) pousse le panneau avant (93), avec la garniture pour meubles (94) pouvant être prémontée, vers le tiroir (90) dans une position verrouillée sous l'action d'un ressort.
     
    4. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel la garniture pour meubles (94) pouvant être prémontée sur le panneau avant (93) présente un boulon transversal (95) et l'élément de verrouillage (30) dans une position verrouillée est adjacent au boulon transversal (95) de la garniture pour meubles (94).
     
    5. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 4, dans lequel l'élément d'arrêt (20) est logé de façon pivotante autour d'un axe de rotation (A).
     
    6. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel la glissière de guidage (41) pour l'élément de verrouillage (30) passe dans le dispositif de fixation (1) transversalement au sens d'introduction (X) de la garniture pour meubles (94) pouvant être prémontée sur le panneau avant (93).
     
    7. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel l'élément d'arrêt (20) présente un levier pivotant (21) sollicité par un accumulateur d'énergie (6), de préférence avec au moins un ressort (61), et un levier de rentrée (22) sollicité par un accumulateur d'énergie (6), de préférence avec au moins un ressort (61), dans lequel le levier pivotant (21) pivote l'élément d'arrêt (20) et le levier de rentrée (22), sous l'action d'un ressort, tire la garniture pour meubles (94) vers le tiroir (90), pendant le processus de rentrée.
     
    8. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel le couplage du mouvement de l'élément d'arrêt (20) avec le mouvement de l'élément de verrouillage (30) se fait par un élément de réglage (5) fixé à l'élément d'arrêt (20) et dans lequel l'élément de réglage (5) engrène dans un évidement (32) de l'élément de verrouillage (30), dans lequel de préférence l'évidement (32) dans l'élément de verrouillage (30) est conçu en forme de trou oblong recourbé, droit ou à gradins.
     
    9. Dispositif de fixation (1) selon la revendication 8, dans lequel l'élément de verrouillage (30) peut être sollicité par une force au moyen de l'élément de réglage (5) d'un accumulateur d'énergie (6), de préférence avec au moins un ressort (61), agissant sur l'élément d'arrêt (20).
     
    10. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 9, dans lequel le dispositif de verrouillage (3) maintient la garniture pour meubles (94) au moins par endroits sur des positions quelconques de la voie d'amenée (42) à l'encontre d'un détachement involontaire.
     
    11. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel le dispositif de fixation (1) présente un dispositif de déverrouillage (7) pour le dispositif de verrouillage (3), qui permet un détachement volontaire de la garniture pour meubles (94) du dispositif de fixation (1), dans lequel le dispositif de déverrouillage (7) enlève l'élément de verrouillage (30) de la garniture pour meubles (94) et libère la garniture pour meubles (94), dans lequel le dispositif de déverrouillage (7) présente de préférence un éjecteur (71), qui permet l'éjection de la garniture pour meubles déverrouillée (94), dans lequel l'éjecteur (71) pivote avec l'élément d'arrêt (20) et repousse ainsi la garniture pour meubles (94) du tiroir (90).
     
    12. Dispositif de fixation (1) selon la revendication 11, dans lequel le dispositif de déverrouillage (7) présente un logement d'outil (72) accessible de l'extérieur pour un outil, par lequel le dispositif de déverrouillage (7) et / ou l'éjecteur (71) peut être actionné.
     
    13. Dispositif de fixation (1) selon l'une des revendications 1 à 12, dans lequel le dispositif de fixation (1) présente un dispositif de réglage en hauteur (82) et / ou un dispositif de réglage latéral (83) du panneau avant (93).
     
    14. Tiroir (90) avec un châssis de tiroir (91), un panneau avant (93) et au moins un dispositif de fixation (1) pour la fixation détachable du panneau avant (93) sur le tiroir (90) selon l'une des revendications 1 à 13.
     
    15. Meuble (9) avec au moins un tiroir (90) selon la revendication 14.
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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