(19)
(11)EP 3 489 558 A3

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)Veröffentlichungstag A3:
26.06.2019  Patentblatt  2019/26

(43)Veröffentlichungstag A2:
29.05.2019  Patentblatt  2019/22

(21)Anmeldenummer: 18207829.5

(22)Anmeldetag:  22.11.2018
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F16K 17/04(2006.01)
F16K 1/44(2006.01)
F16K 1/00(2006.01)
F16K 31/06(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 28.11.2017 DE 102017128077

(71)Anmelder: ebm-papst Landshut GmbH
84030 Landshut (DE)

(72)Erfinder:
  • Vrolijk, Enno Jan
    7751DX Dalen (NL)

(74)Vertreter: Staeger & Sperling Partnerschaftsgesellschaft mbB 
Sonnenstraße 19
80331 München
80331 München (DE)

  


(54)MODULIERBARES SICHERHEITSVENTIL


(57) Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil (1) zur Steuerung eines Gasstroms, ausgebildet als Doppelsicherheitsventil, mit einem durch eine an einer Spule (2) angelegten Spannung bewegbaren magnetischen Anker (3), einem ersten Ventil mit einem ersten Ventilkörper (4), einer ersten Ventilfeder (5) sowie einem ersten Ventilsitz (6), und einem zweiten Ventil mit einem zweiten Ventilkörper (7), einer zweiten Ventilfeder (8) und einem zweiten Ventilsitz (9), wobei eine Bewegung des Ankers (3) aus einer Schließstellung des Sicherheitsventils (1) zunächst gegen eine Federkraft der ersten Ventilfeder (5) wirkt und den ersten Ventilkörper (4) von dem ersten Ventilsitz (6) löst und die Bewegung des Ankers (3) anschließend gegen eine Federkraft der zweiten Ventilfeder (8) wirkt und den zweiten Ventilkörper (7) von dem zweiten Ventilsitz (9) löst und damit eine Ventilöffnung für einen Durchfluss des Gasstroms freigibt, wobei eine Federkonstante der zweiten Ventilfeder (8) größer ist als eine Federkonstante der ersten Ventilfeder (5) und eine Durchflussmenge des Gasstroms durch die Ventilöffnung in Abhängigkeit der an der Spule (2) angelegten Spannung zwischen einer Schließstellung und einer vollständigen Öffnungsstellung auch in Teilöffnungsstellungen kontinuierlich regelbar ist.







Recherchenbericht









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