(19)
(11)EP 3 502 007 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
26.06.2019  Patentblatt  2019/26

(21)Anmeldenummer: 18208461.6

(22)Anmeldetag:  27.11.2018
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 43/02(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 20.12.2017 DE 202017107767 U

(71)Anmelder: Jokey Plastik Gummersbach GmbH
51645 Gummersbach (DE)

(72)Erfinder:
  • Röttger, Jan
    51580 Reichshof (DE)

(74)Vertreter: Lippert Stachow Patentanwälte Rechtsanwälte 
Partnerschaft mbB Postfach 30 02 08
51412 Bergisch Gladbach
51412 Bergisch Gladbach (DE)

  


(54)BEHÄLTER MIT DECKEL


(57) Behälter (1) mit Deckel (5), wobei der Behälter (1) eine umlaufende Seitenwand (2), welche einen oberen Behälterrand (3) 3 und eine Behälteröffnung ausbildet, wobei der Behälter (1) und der Deckel (5) miteinander korrespondierende erste Rastmittel (14, 15) aufweisen, wobei die Seitenwand (2) einen umlaufenden und von der Seitenwand (2) nach außen vorstehenden Flansch (6) aufweist und der Flansch (6) einen nach unten in Richtung auf einen Boden heruntergezogenen Flanschbereich (7) umfasst, welcher mit einer Originalitätslasche (9) versehen ist, welche im Originalzustand des Behälters (14, 1) einen Fingereingriffsbereich (10) des Flansches (6) außenseitig überdeckt und die unter Entfernung den Fingereingriffsbereich (10) freigibt, so dass durch Fingereingriff in den Eingriffsbereich (10) ein unterer Deckelrand (11) zum Lösen des Deckels (5) von dem Behälter (1) manuell untergreifbar ist, wobei am Fingereingriffsbereich (10) in radialer Richtung zwischen der Originalitätslasche (9) in deren Position im Originalzustand des Behälters (14, 1) und der Behälterseitenwand (2) an dem Behälter (1) mindestens ein Kraft- und/oder Formschlussmittel (12, 13) vorgesehen ist, welches bei entfernter Originalitätslasche (9) mit einem korrespondierenden Kraft- und/oder Formschlussmittel (12, 13) des Deckels (5) zusammenwirkt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Gattungsgemäße Behälter sind mit einer Originalitätslasche versehen, um ein erstmaliges Öffnen des Behälters anzuzeigen. Nach Entfernung oder Lageveränderung der Originalitätslasche kann dann der Deckel manuell vom Behälter gelöst werden, indem durch Fingereingriff in den dann von der Originalitätslasche freigegebenen Eingriffsbereich die untere Deckelkante untergriffen und manuell angehoben und/oder nach außen gezogen werden kann, um den Deckel von dem Behälter zu entrasten und hierdurch die Behälteröffnung freizugeben.

[0003] Oftmals ist der Behälter nach erstmaliger Öffnung und Wiederverschließen der Behälteröffnung beträchtlichen Deformationskräften ausgesetzt, bei welchen eine zuverlässige Dichtigkeit des Behälters zu gewährleisten ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn in dem originalverschlossenem Behälter eine erste Komponente wie bspw. eine Farbzusammensetzung bevorratet ist und nach Zugabe einer zweiten Komponente wie bspw. einer Abtönfarbe, eines Härters oder dergleichen der Behälter wieder verschlossen und dann der Behälterinhalt vermischt wird. Die Vermischung bzw. Homogenisierung erfolgt oftmals auf einem Rütteltisch. Hierzu wird der Deckel meist mit einer Andruckplatte beaufschlagt und der Behälter mit Deckel zwischen der Andruckplatte und einer Aufstellfläche des Rütteltisches axial eingespannt. Bei dem Rüttelvorgang wird der Behälter dann mit hohen Touren gerüttelt bzw. in Schwingungen versetzt, so dass der Behälterinhalt mit beträchtlicher dynamischer Kraft von innen gegen die Seitenwand drückt und diese deformiert. Insbesondere bei mittleren oder größeren Behältern, bei welchen somit der Behälterinhalt ein höheres Gewicht aufweist, werden auf die Behälterseitenwand entsprechend der Rüttelbewegung sehr hohe dynamische Kräfte ausgeübt, wobei der Behälterinhalt lokal auf die Seitenwand drückt. Die Ausbauchung der Behälterseitenwand in einem Bereich ist dann mit einer Einbauchung eines anderen Seitenwandbereichs verbunden, wodurch auch die Rastverbindung von Behälter und Deckel mit hohen dynamischen Kräften beaufschlagt wird. Dies kann dazu führen, dass der Behälterinhalt im Bereich der Originalitätslasche aus dem Behälter austritt und die Behälteraußenseite dann aufwändig zu reinigen ist. Zwar könnte dem durch eine Behälterseitenwand mit deutlich höherer Wandstärke und damit Steifigkeit entgegengewirkt werden, dies würde jedoch den Materialeinsatz und die Herstellungskosten des Behälters deutlich erhöhen. Ferner würde hierdurch das manuelle Entrasten des Deckels vom Behälter erschwert, da hierfür eine gewisse Deformation von Deckel und Behälterrand erforderlich ist.

[0004] Weiterhin ist es bekannt, den Behälter an seinem Außenumfang wie z.B. dem außenseitig umlaufenden Flansch mit einer Art Geschirr zu umspannen und dadurch zusätzlich zu stabilisieren, wenn der Behälter auf der Rüttelmaschine gerüttelt wird, oder eine an den Deckel angepasst, diesen umgreifende Rüttelplatte zu verwenden. Diese Maßnahmen erschweren jedoch jeweils die Handhabung beträchtlich und sind zudem an die jeweilige Behälterform und Behältergröße anzupassen.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen gattungsgemäßen Behälter mit Deckel bereitzustellen, welcher kostengünstig herstellbar und einfach handhabbar ist und nach erstmaliger Öffnung auch bei höheren einwirkenden Kräften eine hohe Dichtigkeit aufweist.

[0006] Die genannte Aufgabe wird durch einen gattungsgemäßen Behälter mit Deckel gelöst, bei welchem am Fingereingriffsbereich des Flansches in radialer Richtung zwischen der Originalitätslasche in deren Position im Originalzustand des Behälters und der Behälterseitenwand an dem Behälter mindestens ein Kraft- und/oder Formschlussmittel vorgesehen ist, welches bei lageveränderter oder entfernter Originalitätslasche mit einem korrespondierenden Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels einen Kraft- und/oder Formschluss ausbildend zusammenwirkt und den Deckel gegen Lösen vom Behälter am Fingereingriffsbereich sichert. Der Fingereingriffsbereich ist somit mit den zusätzlichen erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmitteln in der genannten Anordnung versehen. Durch die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel an Behälter und Deckel am Fingereingriffsbereich bzw. im Bereich der Originalitätslasche wird der Deckel in seiner Rastverbindung mit dem Behälter mittels der ersten Rastmittel zusätzlich an diesem gesichert und die Dichtigkeit des Behälters auch nach dessen erstmaliger Öffnung wesentlich erhöht. Durch die erfindungsgemäßen zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel kann der Deckel gegen Beabstandung, vorzugsweise vertikale und/oder radiale Beabstandung im Bereich bzw. an der Eingriffsöffnung an dem Behälter zusätzlich gesichert werden, wodurch die Dichtigkeit des Gebindes aus Behälter und Deckel insbesondere am Fingereingriffbereich wesentlich verbessert wird. Diese Ausbildung hat sich insbesondere bei einem Rüttelvorgang, bei welchem der Behälter von Innen durch den Behälterinhalt dynamisch kraftbeaufschlagt wird, als besonders wirksam erwiesen, wobei beim Rüttelvorgang der Behälterinhalt beispielsweise in Art einer sich an der Behälterseitenwand abwälzenden und um den Behälterumfang umlaufenden Welle die Behälterseite kraftbeaufschlagen und diese in besonderer Weise deformieren kann. Der erfindungsgemäße Behälter kann somit insbesondere als Rundbehälter mit kreisförmigem Querschnitt oder als Ovalbehälter ausgebildet sein oder die Behälterwand kann als durchgehend bogenförmig gekrümmte Freiformfläche ausgebildet sein. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Behälters hat sich insbesondere bewährt, wenn die Originalitätslasche zur Ermöglichung eines Fingereingriffs in den Eingriffsbereich von dem Behälter zu entfernen oder von der umlaufenden unteren Deckelkante zu beabstanden ist, bspw. in Richtung auf den Behälterboden oder um die Behälterhauptachse zu verschwenken ist.

[0007] Die erfindungsgemäßen zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel können insbesondere den Deckel im Bereich der Fingereingriffsöffnung gegenüber Lageveränderungen relativ zum Behälter in vertikaler Richtung, nämlich in Richtung zur Behälteröffnung hin, sichern. Allgemein können die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel am Deckel beispielsweise derart ausgebildet sein, dass diese zur Entkoppelung von den korrespondieren Kraft- und/oder Formschlussmitteln am Behälter mit einer Richtungskomponente in radial auswärts gerichteter und - vorzugsweise anschließend oder simultan - in vertikaler Richtung zur Behälteröffnung hin in ihrer Lage zu verändern sind, um den Deckel zumindest im Bereich der Fingereingriffsöffnung vom Behälter lösen können. Diese Lageveränderung kann unter elastischer Deformation des Deckels am Fingereingriffbereich erfolgen, wie diese beispielsweise auch ansonsten von der Bedienperson vorgenommen wird, um den Deckel vom Behälter zu lösen bzw. zu entrasten. Durch die zusätzlichen erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmittel werden Deckel und Behälter am Fingereingriffbereich somit auch in radialer Richtung zueinander fixiert, so dass Deformationen von Deckel und Behälter, welche ansonsten zu Undichtigkeiten führen könnten, vermieden oder wesentlich erschwert werden. Allgemein sind bevorzugt die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel am Deckel radial auswärts der korrespondierenden Kraft- und/oder Formschlussmittel am Behälter angeordnet und die genannten korrespondieren Kraft- und/oder Formschlussmittel liegen vorzugsweise lateral und/oder in vertikaler Richtung aneinander an. Die erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmittel am Deckel sind vorzugsweise an einem gegenüber dem äußeren Deckelrand lageunveränderlichen Bereich des Deckels angeformt, wobei "lageunveränderlich" die elastische Deformierbarkeit des Deckels zulässt bzw. ermöglicht, welche dieser aufgrund seiner Eigensteifigkeit aufweist.

[0008] Die erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmittel am Behälter sind vorzugsweise an einem gegenüber der Behälterseitenwand lageunveränderlichen Bereich des Behälters angeformt, wobei "lageunveränderlich" die elastische Deformierbarkeit des Behälters zulässt bzw. ermöglicht, welche dieser aufgrund seiner Eigensteifigkeit aufweist.

[0009] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung von Behälter und Deckel ist diese Ausgestaltung auch unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der Originalitätslasche. Da die Behälterwandstärke bei der erfindungsgemäßen Ausbildung nicht erhöht werden muss, kann der Behälter zudem besonders einfach und kostengünstig ausgebildet werden.

[0010] Der Eingriffsbereich des Flansches ist derart ausgebildet, dass in diesen zumindest ein oder mehrere Finger zum Lösen des Deckels eingeführt werden können, so dass die Finger vorzugsweise unmittelbar unterhalb der radial außen liegenden Deckelunterkante angeordnet werden und diese vorzugsweise hintergreifen können. Durch unmittelbaren Fingerangriff an der Deckelunterkante, vorzugsweise diese hintergreifend, kann dann der Deckel gelöst werden, indem die Deckelunterkante dann manuell nach oben und/oder nach außen gezogen wird.

[0011] Es versteht sich, dass sich das Merkmal wonach die erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmittel von Behälter und Deckel in radialer Richtung des Behälters hinter der Originalitätslasche angeordnet sind, jeweils auf eine dieselbe vertikale Position von Lasche und Kraft- und/oder Formschlussmittel an dem Behälter und auf dieselbe radiale Richtung des Behälters beziehen. Die Kraft- und/oder Formschlussmittel sind somit vorzugsweise zwischen der der Behälterseitenwand zugewandten Innenseite der Originalitätslasche oder gegebenenfalls deren Verlängerung in Umfangsrichtung und/oder vertikaler Richtung des Behälters und der Behälterseitenwand angeordnet. Dies schließt nicht aus, dass ein Teilbereich der Originalitätslasche einen an anderer vertikaler Position und/oder anderer radialer Richtung angeordneten Bereich der Kraft- und/oder Formschlussmittel gegebenenfalls unter- bzw. übergreifen kann, auch wenn dies nicht bevorzugt ist. Als "vertikale Position" ist hierbei ein bestimmter vertikaler Abstand zum Behälterboden verstanden. Vorzugsweise werden die genannten Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels bei einer Lageveränderung oder Entfernung der Originalitätslasche nicht lageverändert. Vorzugsweise sind die Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters an dem Behälterflansch oder gegebenenfalls auch der Seitenwand angeformt.

[0012] Im Rahmen der Erfindung sei der Begriff "Seitenwand" stets als "Behälterseitenwand", der Begriff "Eingriffsbereich" stets als "Fingereingriffsbereich" verstanden. Die "vertikale Richtung" ist als Richtung parallel zur Behälterhauptachse verstanden, wobei "vertikal oben" sich Richtung auf die Behälteröffnung und "vertikal unten" in Richtung auf den Behälterboden und "vertikaler Abstand" sich als Abstand in vertikaler Richtung bezieht. Der Begriff "Flansch" bezieht sich stetes auf den Flansch der Behälterseitenwand, sofern sich aus dem jeweiligen Zusammenhang nichts anderes ergibt.

[0013] Im Rahmen der Erfindung beziehen sich die "Kraft- und/oder Formschlussmittel" stets auf die erfindungsgemäß zusätzlich am bzw. im Fingereingriffsbereich vorgesehenen Kraft- und/ oder Formschlussmittel, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt.

[0014] Vorzugsweise ist am Fingereingriffsbereich in radialer Richtung zwischen der Originalitätslasche in deren Position im Originalzustand des Behälters und der Behälterseitenwand an dem Behälter mindestens ein Formschlussmittel vorgesehen, welches bei lageveränderter oder entfernter Originalitätslasche mit einem korrespondierenden Formschlussmittel des Deckels zusammenwirkt und durch den Formschluss den Deckel gegen Lösen am Fingereingriffsbereich sichert. Hierdurch wird die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besonders wirksam gelöst. Unter Umständen hat es sich aber auch als ausreichend herausgestellt, an Stelle der Formschlussmittel am Fingereingriffsbereich in radialer Richtung zwischen der Originalitätslasche in deren Position im Originalzustand des Behälters und der Behälterseitenwand an dem Behälter mindestens ein Kraftschlussmittel vorzusehen, welches mit einem korrespondierenden Kraftschlussmittel des Deckels zusammenwirkt und durch den Kraftschluss den Deckel gegen Lösen am Fingereingriffsbereich sichert. Durch die kooperierenden Kraftschlussmittel kann der Deckel im Bereich der Fingereingriffsöffnung beispielsweise im Klemmsitz am Behälter gehalten werden. Die Kraftschlussmittel des Deckels sind vorzugsweise radial auswärts der korrespondierenden Klemmmittel des Behälters angeordnet.

[0015] Der Fingereingriffsbereich kann bspw. durch eine Eingriffsmulde des Behälterflansches ausgebildet sein, wobei die Originalitätslasche in ihrer Position am originalen Behälter die Mulde zumindest teilweise oder praktisch vollständig überdeckt, bis gegebenenfalls einen spaltförmigen Freiraum um die Lasche. Die Spaltbreite kann die Länge von lösbaren oder durchtrennbaren Originalitätsanbindungen der Lasche an dem Behälter aufweisen. Die besagte Lasche kann der Mulde außenseitig vorgesetzt angeordnet sein.

[0016] Vorzugsweise sind einzelne, mehrere oder sämtliche der erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmittel von Behälter und/oder Deckel außenseitig von der Originalitätslasche überdeckt, besonders bevorzugt jeweils vollständig überdeckt, wodurch sich ein optisch vorteilhaftes Erscheinungsbild ergibt, da durch Außenansicht des Behälters das/die Formschlussmittel nicht sichtbar ist/sind. Dies kann sich jeweils unabhängig voneinander auf die Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälter oder des Deckels beziehen, besonders bevorzugt au Kraft- und/oder Formschlussmittel von Behälter und Deckel in Kombination. Die Blickrichtung ist hierbei vorzugsweise senkrecht zur Seitenwand bzw. zur Behälterhauptachse, Wobei die Blickrichtung die Behälterhauptachse schneidet. Die Kraft- und/oder Formschlussmittel des Eingriffsbereichs sind somit vorzugsweise in radialer Richtung hinter der Originalitätslasche angeordnet. Ferner ist eine besonders vorteilhafte zusätzliche Festlegung des Deckels gegeben, da die Kraft- und/oder Formschlussmittel von den seitlichen Rändern des Eingriffsbereichs beabstandet sein können, bspw. im mittleren Bereich des Eingriffsbereichs angeordnet sein können.

[0017] Besonders bevorzugt sind das mindestens eine am Eingriffsbereich des Flansches angeordnete erfindungsgemäße Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters und das korrespondierende Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels als zusammenwirkende Rastmittel, d.h. zweites Rastmittel, ausgebildet. Hierdurch ist zum einen der Deckel einfach an dem Behälter festzulegen, nämlich durch übliches Aufrasten entlang der Behälterhauptachse, zum anderen wirken diese Formschlussmittel einem unerwünschten Lösen des Deckels am Fingereingriffsbereich besonders wirksam entgegen und sind zugleich durch manuelles Aufhebeln des Deckels durch Fingereingriff an der Behälterunterkante vergleichsweise einfach zu Lösen.

[0018] Sind die ersten Rastmittel des Deckels als männliche Rastmittel mit Rastvorsprung und die ersten Rastmittel des Behälters als weibliche Rastmittel mit korrespondierender Rastausnehmung bzw. mit Hinterschnitt ausgebildet, in welche der Rastvorsprung eingreift oder diese hintergreift, so gilt dies vorzugsweise jeweils auch für die erfindungsgemäßen zweiten Rastmittel von Deckel und Behälter. Entsprechendes gilt jeweils umgekehrt, wenn die Rastmittel des Deckels als weibliche Rastmittel ausgeführt sind. Die genannten ersten und zweiten Rastmittel des Behälters oder die des Deckels weisen an demselben Bauteil also den gleichen Typ von männlichen oder weiblichen Rastmitteln auf. Es hat sich herausgestellt, dass hierdurch das Festlegen des Deckels am Behälter insbesondere bei einem Rüttelvorgang und dessen Lösen vom Behälter sowie die Herstellung der Bauteile, bspw. im Spritzgussverfahren, wesentlich erleichtert ist. Die ersten und die zweiten Rastmittel am Behälter bzw. am Deckel können hierbei jeweils denselben Querschnitt aufweisen, wobei die Behälterhauptachse von dem genannten Querschnitte umfasst ist. Die ersten und die zweiten Rastmittel am Behälter bzw. am Deckel können jeweils baugleich zueinander ausgebildet sein.

[0019] Vorzugsweise sind die ersten Rastmittel von Behälter und Deckel zur Festlegung derselben aneinander außerhalb des Fingereingriffsbereichs zumindest teilweise oder vollständig an dem umlaufenden Flansch des Behälters angeordnet. Hierdurch kann der Deckel einfach manuell von dem Behälter entrastet und gelöst werden. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Behälters mit Deckel hat sich für diese Ausgestaltung als besonders vorteilhaft erwiesen, da dann die erste Rastverbindung zwischen Behälter und Deckel zumeist durch den am Flansch angeordneten Fingereingriffsbereiche unterbrochen wird. Der untere Deckelrand kann hierbei oder allgemein im Rahmen der Erfindung auf einem sich zumindest im Wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt des Flansches aufsitzen, wenn der Deckel ordnungsgemäß am Behälter festgelegt ist, oder von diesem geringfügig beabstandet sein.

[0020] Vorzugsweise sind das mindestens eine erfindungsgemäße Kraft- und/oder Formschlussmittel am Behälter und das erste Rastmittel des Behälters zur Festlegung des Deckels in Richtung der Längserstreckung der Behälterhauptachse (d.h. in vertikaler Richtung) auf derselben Höhe angeordnet, wobei die genannten ersten Rastmittel des Behälters vorzugsweise am Behälterflansch angeordnet sind. Es hat sich herausgestellt, dass hierdurch der Deckel leichter lösbar ist, da die Krafteinleitung beim manuellen Angriff an dem Deckel leichter auf den sich seitlich angrenzenden Deckelbereich übertragbar ist. Ferner können die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel am Eingriffsbereich des Behälters sowie auch die ersten Rastmittel des Deckels an einem Rastrand des Deckels angreifen, welcher sich vollumfänglich um den Deckel auf gleicher Höhe erstreckt. Hierdurch ist der Deckel einfach herstellbar und es können zum Verschließen des erfindungsgemäßen Behälters wahlweise herkömmliche Deckel mit umlaufendem Rastrand eingesetzt werden. Insbesondere kann hierbei der Rastrand des Deckels im Bereich der radial außenliegenden Deckelunterkante angeordnet sein, wodurch sich zum manuellen Lösen des Deckels günstigere Hebelverhältnisse ergeben. Gegebenenfalls können jedoch auch die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel am Eingriffsbereich des Behälters auf einer anderen Höhe am Behälter angeordnet sein als die ersten Rastmittel desselben. Gegebenenfalls können an dem Behälter auch Kraft- und/oder Formschlussmittel vorgesehen sein, welche auf unterschiedlichen Höhen in Bezug auf die Längserstreckung der Behälterhauptachse angeordnet sind, wodurch der Kraftaufwand beim manuellen Lösen des Deckels und/oder die Haltekraft des Deckels an dem Behälter insbesondere bei einem Rüttelvorgang an unterschiedliche Erfordernisse anpassbar ist.

[0021] Gegebenenfalls können auch an dem Fingereingriffsbereich mehrere Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters übereinander angeordnet sein, welche mit entsprechenden Kraft- und/oder Formschlussmitteln des Deckels zusammenwirken und hierdurch einem unbeabsichtigten Lösen des Deckels im Bereich der Eingriffsöffnung entgegenwirken. Diese mehreren Kraft- und/oder Formschlussmittel können an demselben Umfangsbereich des Behälters bzw. gemeinsam an einem Längsschnitt des Behälters parallel zur Behälterhauptachse angeordnet sein oder gegebenenfalls auch an unterschiedlichen Umfangsbereichen.

[0022] Vorzugsweise ist das mindestens eine Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters am Eingriffsbereich in radialer Richtung von der Behälterseitenwand beabstandet. Die Behälterseitenwand und/oder der Abdichtbereich derselben mit dem Deckel können hierdurch formgetreu ausgebildet werden, beispielsweise unter Vermeidung von Sinkmarken der Behälterseitenwand durch Anformung der Formschlussmittel an dieser. Die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters können beispielsweise an einer Rückwand des Eingriffsbereichs angeformt sein, welche in radialer Richtung von der Behälterseitenwand beabstandet ist. Hierdurch werden zugleich die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel von der Behälterseitenwand entkoppelt, was sich beim manuellen Lösen des Deckels und der damit verbundenen Deformation von Deckel und Behälter als vorteilhaft erwiesen hat. Vorzugsweise weist das mindestens eine Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters am Eingriffsbereich in radialer Richtung denselben Abstand von der Behälterseitenwand auf wie die ersten Rastmittel des Behälters zur Festlegung des Deckels. Die Kraft- und/oder Formschlussmittel am Eingriffsbereich des Behälters können somit in Umfangserstreckung des Behälters in Verlängerung bzw. Fortführung der ersten Rastmittel angeordnet sein. In Verlängerung der Umfangserstreckung heißt, dass derselbe radiale Abstand vom Deckelzentrum gegeben ist, wie bei ersten Rastmitteln, welche spiegelbildlich oder inversionssymmetrisch zu Rastmitteln der gegenüberliegenden Deckelseite angeordnet sind, wobei die Spielachse die Behälterhauptachse und eine Achse entlang der größten oder kleinsten radialen Deckelerstreckung umfasst oder wobei das Inversionszentrum auf der Deckellängsachse liegt, welche beim auf dem Behälter eingerastetem Deckel kongruent zur Behälterhauptachse verläuft. Der Deckel kann somit auch um 180° um die Deckelhauptachse verdreht auf dem Behälter aufgerastet werden, unter Ausbildung desselben Eingriffs der Rastmittel von Behälter und Deckel miteinander. Hierdurch kann das Kraft- und/oder Formschlussmittel und das erste Rastmittel des Behälters an demselben Rastmittel des Deckels zur Festlegung des Deckels verrasten, so dass der Deckel keiner besonderen Anpassung bedarf, ob ein herkömmlicher Behälter ohne zusätzliche Kraft- und/oder Formschlussmittel im Bereich der Eingriffsöffnung oder erfindungsgemäß ausgebildete Behälter verwendet werden.

[0023] Besonders bevorzugt erstreckt das mindestens eine am Behälter angeformte Kraft- und/oder Formschlussmittel des Fingereingriffsbereichs sich jeweils nur über einen Teil der Umfangserstreckung der Originalitätslasche und/oder des Eingriffsbereichs des Behälters. Hierdurch ist ein Fingereingriff in die Eingriffsöffnung zum Lösen des Deckels seitlich zu dem Kraft- und/oder Formschlussmittel ermöglicht, wodurch die Deckelunterkante ohne Behinderung durch das zusätzlich angeordnete Kraft- und/oder Formschlussmittel manuell untergriffen werden kann. Das Lösen des Deckels ist hierdurch besonders vereinfacht, wobei durch die zusätzlichen Kraft- und/oder Formschlussmittel der Deckel zusätzlich am Behälter gesichert wird. Ferner weist hierdurch der Deckelrastrand im Bereich der Eingriffsöffnung Umfangsbereiche auf, welche nicht mit Kraft- und/oder Formschlussmitteln bzw. Rastmitteln des Behälters zusammenwirken, wodurch der Deckel vergleichsweise einfach manuell lösbar ist, da hierdurch eine entsprechende Deformation des Deckels beim Lösen erleichtert ist und die korrespondieren Kraft- und/oder Formschlussmittel zunächst bereichsweise und dann vollständig leichter voneinander entkoppelt werden können.

[0024] Besonders bevorzugt sind an der Eingriffsöffnung des Behälters mehrere in Behälterumfangsrichtung voneinander beabstandete Kraft- und/oder Formschlussmittel an dem Behälter angeordnet, welche jeweils mit Kraft- und/oder Formschlussmitteln des Deckels zusammenwirken, wodurch die Festlegung des Deckels insbesondere bei einem Rüttelvorgang verbessert und durch die Beabstandung der Kraft- und/oder Formschlussmittel zugleich eine relativ einfache Lösbarkeit des Deckels gegeben ist. Die Ausführungen im Rahmen der Erfindung bezüglich des "zumindest einen Kraft- und/oder Formschlussmittels" können sich hierbei allgemein im Rahmen der Erfindung auf mehrere oder sämtliche der am Eingriffsbereich des Behälters angeordneten Kraft- und/oder Formschlussmittel beziehen.

[0025] Die genannten mehreren Kraft- und/oder Formschlussmittel weisen vorzugsweise einen Abstand in Richtung des Behälterumfangs zueinander auf, welcher einen Fingereingriff zwischen die Kraft- und/oder Formschlussmittel bzw. ein Formschlussmittel und einer Seitenbegrenzung der Eingriffsöffnung ermöglicht. Hierdurch ist eine besonders günstige Kombination in Bezug auf eine Festlegung des Deckels an dem Behälter bei gleichzeitig relativ einfacher Lösbarkeit des Deckels von dem Behälter gegeben. Der Abstand der benachbarten Kraft- und/oder Formschlussmittel voneinander und/oder der Abstand eines Kraft- und/oder Formschlussmittels in der Eingriffsöffnung von der benachbarten Begrenzung des Behälterflansches ist vorzugsweise derart bemessen, dass in den jeweiligen durch den Abstand definierten Zwischenraum ein Finger oder vorzugsweise genau ein Finger des Benutzers eingreifen und die Deckelunterkante im Bereich der Eingriffsöffnung hintergreifen kann. Hierdurch, insbesondere bei Eingriff genau eines Fingers in den besagten Zwischenraum kann der Deckel besonders gut an dem Behälter gesichert werden und zugleich ein vergleichsweise einfaches manuelles Lösen des Deckels ermöglicht werden. Diese Ausführungen können sich jeweils insbesondere auf die am Behälter vorgesehenen, insbesondere angeformten, Kraft- und/oder Formschlussmittel beziehen.

[0026] Besonders bevorzugt ist das mindestens eine Kraft- und/oder Formschlussmittel in der Eingriffsöffnung an einem Segment des Flansches oder der Behälterseitenwand angeordnet, welches sich in Richtung der Behälterlängsachse unterhalb des Deckelrandes des an dem Behälter festgelegten Deckels über zumindest einen Teil der Erstreckung der Eingriffsöffnung entlang der Behälterhauptachse erstreckt. Sind mehrere erfindungsgemäße Kraft- und/oder Formschlussmittel an dem Behälter vorgesehen, so sind diese vorzugsweise jeweils an den genannten Segmenten angeordnet, vorzugsweise je ein Kraft- und/oder Formschlussmittel an einem Segment. Die obigen Ausführungen können für sämtliche erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters gelten. Die Anordnung des Segmentes "unterhalb" des Deckelrandes heißt, dass das Segment sich zumindest teilweise vom unteren Deckelrand in Richtung auf den Behälterboden erstreckt. Hierdurch wird ein Einfädeln der Finger in den Fingereingriffsbereich zum Untergreifen des unteren Deckelrandes erleichtert und die manuelle Handhabung beim Lösen des Deckels wesentlich verbessert. Ein Anstoßen der Finger an den Formschlussmitteln des Behälters, welche von einer unteren Deckelschürze, welche nach unten von dem radial außenseitig angeordneten unteren Deckelrand begrenzt wird, und welche die Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters außenseitig abdecken, wird hierdurch verhindert. Ferner sind das oder die Segmente nach Entfernung oder Lageveränderung der Originalitätslasche bei Ansicht auf die Behälteraußenseite am Eingriffsbereich her sichtbar, so dass der Einfädelungsbereich der Finger für den Benutzer visuell und/oder haptisch erkennbar ist.

[0027] Vorzugsweise erstreckt sich das jeweilige sich mit dem Kraft- und/oder Formschlussmittel versehene Segment der Behälterseitenwand oder des Flansches ausgehend von dem dem Behälterboden zugewandten Grund der Eingriffsöffnung zumindest bis zum unteren Deckelrand oder vorzugsweise darüber hinaus in Richtung auf die obere Behälterkante. Hierdurch wird durch das jeweilige Segment eine Führung für die Finger, welche die Deckelunterkante zum Lösen des Deckels Untergreifen, gegeben und die manuelle Handhabung beim Lösen des Deckels wesentlich erleichtert.

[0028] Das mindestens eine oder die mehreren Segmente weisen vorzugsweise eine Breite, d.h. Erstreckung in Umfangsrichtung des Behälters, auf, welche gleich oder größer als die Breite der Formschlussmittel an dem Behälter ist, so dass ein Anstoßen der Finger an die Formschlussmittel des Behälters vermieden wird.

[0029] Vorzugsweise erstrecken sich eines oder mehrere oder sämtliche der genannten Segmente bis zum Grund der Fingereingriffsöffnung, wodurch bereits zu Beginn der Einfädelung der Finger in die Eingriffsöffnung eine Fingerführung bereitgestellt wird und zudem dem Benutzer auch bereits optisch angezeigt wird, in welchen Deckelumfangsbereichen der Fingereingriff zu erfolgen hat. Auch durch diese optische Anzeige wird die Handhabung beim manuellen Lösen des Deckels wesentlich erleichtert.

[0030] Die Segmente sind vorzugsweise frei von seitlich vorspringenden Bereichen, welche einen Fingereingriff erschweren würden. Die Segmente sind vorzugsweise bis zum oberen Ende des Behälterflansches hin hochgezogen, wodurch der Flansch zusätzlich stabilisiert wird.

[0031] Vorzugsweise ist an jedem der genannten Segmente der Behälterseitenwand oder des Flansches zumindest ein, vorzugsweise genau ein, Kraft- und/oder Formschlussmittel angeordnet, bzw. genau ein Kraftschlussmittel oder genau ein Formschlussmittel. Gegebenenfalls können in der Behältereingriffsöffnung jedoch auch entsprechende Führungssegmente für den Fingereingriff vorgesehen sein, welche nicht mit Kraft- und/oder Formschlussmitteln zur zusätzlichen Festlegung des Deckels ausgestattet sind. Hierdurch wird das Lösen des Deckels erleichtert, jedoch auf Kosten der zusätzlichen Festlegung des Deckels.

[0032] Vorzugsweise sind die Bereiche der Eingriffsöffnung zwischen den Kraft- und/oder Formschlussmitteln und/oder den diese aufweisenden Segmenten vorsprungsfrei ausgebildet, beispielsweise als glatte Wandungsbereiche. Hierdurch wird ein Fingereingriff ohne ein Anstoßen der Finger an Vorsprüngen, Stegen oder dergleichen vermieden, insbesondere solchen, welche von dem an dem Behälter festgelegten Deckel außenseitig überdeckt und somit bei Ansicht der Seitenwand nicht sichtbar sind.

[0033] Das mindestens eine erfindungsgemäße Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels, insbesondere in Ausbildung als Rastmittel, kann benachbart dem unteren Deckelrand an dem Deckel angeordnet sein, wodurch dieses durch Fingerangriff leicht lösbar ist. Entsprechendes kann für die ersten Rastmittel des Deckels gelten.

[0034] Die Originalitätslasche kann sich über einen Teil oder zumindest im Wesentlichen die gesamte Flächenerstreckung des Eingriffsbereichs, welche zur Behälteraußenseite gerichtet ist, erstrecken.

[0035] Die ersten Rastmittel des Behälters können sich, gegebenenfalls bis auf die Umfangserstreckung des Fingereingriffsbereichs, vollumfänglich um den Behälter erstrecken, wodurch abgesehen von einem Rüttelvorgang oder ähnlicher sonstiger Belastung des Behälters eine ausreichend feste Rastverbindung zwischen diesen gegeben ist. Gegebenenfalls können auch mehrere über den Behälterumfang verteilt angeordnete erste Rastmittel an dem Behälter angeordnet sein. Allgemein im Rahmen der Erfindung können jedoch auch alternativ oder zusätzlich die ersten Rastmittel von Behälter und Deckel zur Festlegung derselben aneinander an der Behälterseitenwand, beispielsweise oberhalb des Flansches und/oder im Bereich der oberen Behälterkante, angeordnet sein. Auch bei dieser Ausgestaltung hat sich die erfindungsgemäße Ausbildung von Behälter und Deckel bewährt - so hatte sich gezeigt, dass der Flansch im Bereich der Eingriffsöffnung anders ausgebildet ist als an anderen Bereichen des Behälterumfanges, wodurch die erfindungsgenmäßen Vorteile zum tragen kommen.

[0036] Allgemein kann der Flansch mit vertikaler Beabstandung von der oberen Behälterkante an der Behälterseitenwand angeformt sein, gegebenenfalls jedoch auch unmittelbar an oder im Bereich der oberen Behälterkante.

[0037] Vorzugsweise weist der Flansch einen sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt auf, welcher die Deckelunterkante untergreift, wobei die Deckelunterkante auf dem horizontalen Flanschabschnitt aufsitzen kann oder von diesem beabstandet sein kann, bspw. nur geringfügig beabstandet. Vorzugsweise weist der Flansch einen nach unten (also in Richtung zum Behälterboden) gezogenen Abschnitt auf, welcher unterhalb des zuvor genannten horizontalen Abschnittes angeordnet ist, und wobei sich der nach unten gezogene Flanschabschnitt unmittelbar oder über Zwischenbereiche an den horizontalen Abschnitt anschließen kann. Der nach unten gezogene Flanschabschnitt kann sich zumindest im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken. Der genannte horizontale Flanschabschnitt kann sich über die gesamte Umfangserstreckung des Behälters auf vorzugsweise konstanter Höhe, also mit konstantem Abstand zu der oberen Behälterkante erstrecken. Im Bereich der Fingereingriffsöffnung kann der horizontale Flanschabschnitt unterbrochen bzw. nach unten zum Behälterboden hin abgesenkt sein. Im Bereich der Fingereingriffsöffnung kann der sich unterhalb des horizontalen Flanschabschnittes angeordnete zumindest im Wesentlichen vertikale Flanschabschnitt eine geringere Höhe aufweisen, als in den Bereichen benachbart der Fingereingriffsöffnung.

[0038] Allgemein kann der Fingereingriffsbereich seitlich, vorzugsweise beidseitig, in Behälterumfangsrichtung und/oder in Richtung zum Behälterboden hin durch einen Wandbereich abgegrenzt sein, wobei dieser Wandbereich an dem nach unten gezogenen Flanschabschnitt angeformt sein kann und bspw. als Verlängerung des horizontalen Flanschabschnittes ausgebildet sein kann. Der Eingriffsbereich kann als Mulde des Flansches mit einer Rückwand ausgebildet sein, wobei die Rückwand radial von der Behälterseitenwand beabstandet sein kann, der den Eingriffsbereich begrenzenden Wandbereich kann die Mulde begrenzen. Durch diese Ausgestaltung wird der Flansch am Eingriffsbereich stabilisiert, und damit auch der Bereich des Behälters, an welchem die Formschlussmittel am Behälter angeformt sind, wodurch dessen Sicherungsfunktion für den Deckel verbessert wird.

[0039] Vorzugsweise erstreckt sich der Behälterflansch durchgehend unterhalb der Fingereingriffsöffnung, wodurch dieser Bereich des Flansches ebenfalls stabilisiert wird.

[0040] Die Fingereingriffsöffnung kann in radialer Richtung des Behälters gegebenenfalls durch die Behälterseitenwand begrenzt werden. Vorzugsweise weist die Fingereingriffsöffnung eine Rückwand auf, welche in radialer Richtung der Behälterseitenwand vorgesetzt ist und wobei die Rückwand in radialer Richtung von einem radial außenliegenden und nach unten gezogenen Flanschabschnitt zurückversetzt ist, wobei zumindest die Rückwand sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken kann. Durch diese rückseitige Begrenzung der Fingereingriffsöffnung kann diese unabhängig von der Formgebung der Behälterseitenwand ausgebildet sein und an die manuelle Handhabung beim Fingereingriff angepasst sein, so dass beispielsweise außenseitig an der Behälterseitenwand vorgesehene Kanten oder Absätze den Fingereingriff nicht stören. Ferner kann die Rückwand der Fingereingriffsöffnung durch Stege oder Rippen stabilisiert sein, welche gegebenenfalls zusätzlich an einem horizontalen Abstand des Flansches und/oder der Außenseite der Behälterseitenwand angeformt sein können. Zudem kann der Behälterbereich, an welchem die erfindungsgemäßen Kraft- und/oder Formschlussmittel angeformt sind, stabilisiert werden, wodurch auch die zusätzliche Sicherung des Deckels durch die Kraft- und/oder Formschlussmittel verbessert wird.

[0041] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft beschrieben und anhand der Figuren erläutert. Sämtliche Merkmale des Ausführungsbeispiels seien gegebenenfalls auch unabhängig voneinander allgemein im Rahmen der Erfindung und in Kombination mit anderen Merkmalen der Erfindung offenbart. Sämtliche Merkmale der allgemeinen Beschreibung können auch, sofern diese hierzu nicht widersprüchlich sind, auch bei dem Ausführungsbeispiel verwirklicht sein. Es zeigen:
Figur 1:
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Behälters mit Originalitätslasche und Fingereingriffsbereich,
Figur 2:
eine perspektivische Detailansicht eines Eingriffsbereichs eines erfindungsgemäßen Behälters,
Figur 3:
eine Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Behälters am Fingereingriffsbereich mit Deckel,
Figur 4:
eine Aufrissdarstellung eines erfindungsgemäßen Behälters am Fingereingriffsbereich,
Figur 5:
eine Unteransicht eines Deckels für den erfindungsgemäßen Behälter.


[0042] Die Figuren 1 bis 5 zeigen einen erfindungsgemäßen Behälter bzw. den Behälter mit Deckel entsprechend einem Ausführungsbeispiel.

[0043] Der Behälter 1 weist eine umlaufende Seitenwand 2 auf, welche einen oberen Behälterrand 3 und eine Behälteröffnung ausbildet, sowie einen Behälterboden 4 aufweist. Der Behälter 1 und der Deckel 5 weisen miteinander korrespondierende erste Rastmittel 14, 15 zur rastenden Befestigung aneinander auf, wobei die Seitenwand 2 einen zumindest teilweise oder vollständig umlaufenden und von der Seitenwand 2 nach außen vorstehenden Flansch 6 aufweist. Der Flansch 6 umfasst einen nach unten in Richtung auf den Boden heruntergezogenen Flanschbereich 7, welcher mit einer lageveränderlichen oder entfernbaren Originalitätslasche 9 versehen ist, wobei die Lasche 9 im Originalzustand des Behälters einen Fingereingriffsbereich 10 des Flansches 6 zumindest teilweise oder vollständig außenseitig überdeckt und wobei die Lasche 9 unter Lageveränderung oder Entfernung den Fingereingriffsbereich 10 zumindest teilweise freigibt, so dass durch Fingereingriff in den Eingriffsbereich 10 ein unterer Deckelrand 11 zum Lösen des Deckels von dem Behälter 1 untergreifbar ist. Ferner umfasst der Flansch 6 einen zumindest im Wesentlichen horizontalen Flanschbereich 8, welcher der Deckelunterkante 11 direkt gegenüberliegt und auf welchem die Deckelunterkante aufsitzen oder bei festgelegtem Deckel geringfügig beabstandet sein kann. Der horizontale Flanschbereich kann direkt oder über Zwischenbereiche in den vertikalen (nach unten gezogenen) Flanschbereich übergehen.

[0044] Erfindungsgemäß ist an dem Behälter 1 am Fingereingriffsbereich 10 in radialer Richtung zwischen der Originalitätslasche 9 in deren Position im Originalzustand des Behälters (siehe Figuren 1, 3) und der Behälterseitenwand 2 mindestens ein Formschlussmittel 12 vorgesehen, welches bei lageveränderter oder entfernter Originalitätslasche 9 mit einem korrespondierenden Formschlussmittel 13 des Deckels 5 zusammenwirkt und den Deckel 5 gegen Lösen am Fingereingriffsbereich 10 sichert. Das mindestens eine im Eingriffsbereich 10 des Flansches 6 angeordnete Formschlussmittel 12, 13 an Behälter 1 bzw. Deckel 5 ist jeweils vorzugsweise als zweites Rastmittel 12', 13'ausgebildet. Hierzu kann am Deckel 5 ein Rastvorsprung 13'' vorgesehen sein, welcher Teil eines umlaufenden Rastrandes sein kann. Die ersten Rastmittel 14, 15 von Behälter 1 und Deckel 5 zur Festlegung derselben aneinander sind außerhalb der Umfangserstreckung des Fingereingriffsbereichs zumindest teilweise oder vollständig an dem umlaufenden Flansch 6 angeordnet.

[0045] Das Ausführungsbeispiel beschreibt die besonders vorteilhafte Anordnung zusätzlicher Formschlussmittel 12, 13 am oder im Bereich des Fingereingriffsbereichs, gegebenenfalls können an Stelle derselben auch korrespondierende Kraftschlussmittel an Behälter und Deckel vorgesehen sein.

[0046] Das mindestens eine Formschlussmittel 12 des Behälters am Fingereingriffsbereich 10 ist in Richtung der Längserstreckung der Behälterhauptachse H auf Höhe der ersten Rastmittel 14 des Behälters 1 zur Festlegung des Deckels 5 angeordnet. Das mindestens eine Formschlussmittel 12 am Eingriffsbereichs des Behälters ist in radialer Richtung von der Behälterseitenwand 2 beabstandet. Das mindestens eine Formschlussmittel des Behälters 14 am Eingriffsbereich 10 weist in radialer Richtung zumindest ungefähr denselben Abstand von der Behälterseitenwand 2 auf wie die ersten Rastmittel 14 des Behälters 1 zur Festlegung des Deckels 5. Das mindestens eine am Behälter 1 angeformte Formschlussmittel 12 des Eingriffsbereichs 10 erstreckt sich jeweils nur über einen Teil der Umfangserstreckung der Originalitätslasche 9 und/ oder des Fingereingriffsbereichs 10. Das mindestens eine Formschlussmittel 13 des Deckels 5 ist in Deckelumfangsrichtung in Verlängerung der Rastmittel des Deckels 5 zur Befestigung desselben an dem Behälter 1 angeordnet ist. Die Formschlussmittel 13 und ersten Rastmittel 15 des Deckels bilden hierbei einen durchgehenden und sich in einer Ebene erstreckenden Rastrand aus.

[0047] An der Eingriffsöffnung 10 des Behälters sind mehrere in Behälterumfangsrichtung voneinander beabstandete Formschlussmittel 12 an dem Behälter 1 angeordnet, welche mit zumindest einem oder mehreren Formschlussmitteln 13 des Deckels 5 zusammenwirken. Die einzelnen Formschlussmittel 12 am Behälter 1 sind vorzugsweise jeweils identisch ausgebildet.

[0048] Der seitlich Abstand (also Abstand in Behälterumfangsrichtung) benachbarter Formschlussmittel 12 in der Eingriffsöffnung 10 des Behälters 1 voneinander und/oder der Abstand eines Formschlussmittels 12 des Behälters in der Eingriffsöffnung von dem benachbarten Behälterflansch 6, also von dessen seitlicher Begrenzung 6a zum Eingriffsbereich hin, ist derart bemessen, dass ein Fingereingriff in den Eingriffsbereich seitlich zu zumindest einem oder mehreren der Formschlussmittel 12 des Behälters ermöglicht ist.

[0049] Das mindestens eine Formschlussmittel 12 der Eingriffsöffnung, welches am Behälter 1 angeordnet ist, ist an einem Segment 16 des Flansches 6 oder der Behälterseitenwand 2 angeordnet, wobei das Segment 16 sich in Richtung der Behälterlängsachse unterhalb des Deckelrandes des an dem Behälter 1 festgelegten Deckels 5 über zumindest einen Teil der Erstreckung der Eingriffsöffnung entlang der Behälter 1 Hauptachse erstreckt. Das zumindest eine ein Formschlussmittel aufweisende Segment 16 der Behälterseitenwand 2 oder des Flansches 6 erstreckt sich ausgehend vom dem dem Behälterboden 4 zugewandten Grund 10a des Eingriffsbereichs zumindest bis zum unteren Deckelrand 11 oder darüber hinaus. Das Segment 16 bildet eine seitliche Führung für einen in die Eingriffsöffnung eingreifenden Finger in Richtung zum Untergriff unter die Deckelunterkante 11 aus.

[0050] Die Formschlussmittel 13 des Deckels 5 sind über die Umfangserstreckung des Eingriffsbereichs des Behälters 1 durchgehend ausgebildet sind und nach dem Beispiel in Verlängerung der ersten Rastmittel 15 des Deckels 5 ausgebildet. Hierzu weist der Deckel 5 einen sich über dessen gesamten Umfang erstreckenden Rastrand auf, wobei der Rastrand in einer Ebene angeordnet ist. Auch die ersten Rastmittel 14 des Behälters und dessen erfindungsgemäße Formschlussmittel 12 sind in einer Ebene angeordnet.

[0051] Der Fingereingriffsbereich 10 des Behälters 1 weist nach dem Ausführungsbeispiel somit zwei zusätzliche Formschlussmittel 12 auf, welche voneinander seitlich beabstandet sind und von den seitlichen Begrenzungen 6a der Eingriffsöffnung zum Flansch 6 hin beabstandet sind, so dass insgesamt drei Zwischenräume 17 zum Fingereingriff vorgesehen sind, so dass nach Entfernung der Originalitätslasche 9 die Finger in die Zwischenräume 17 eingeführt werden können, um den Deckel 5 zu lösen. Die einzelnen Zwischenräume 17 zum Fingereingriff erstrecken sich hierbei in vertikaler Richtung, d.h. Richtung der Behälterhauptachse H, so dass die Finger die radial außenliegende untere Deckelkante 11 untergreifen und den Deckel 5 hierdurch vom Behälter 1 entrasten können. Die einzelnen Zwischenräume 17 weisen hierbei jeweils eine Breite auf, dass diese zum Eingriff eines einzelnen Fingers ausgebildet sind, was sich einerseits zum Lösen des Deckels 5 und andererseits zur besonders stabilen Festlegung des Deckels 5 am Behälter 1 am Fingereingriffsbereich als besonders vorteilhaft herausgestellt hat. Gegebenenfalls können die genannten Zwischenräume auch eine größere Breite aufweisen, beispielsweise zum Eingriff von zwei oder gegebenenfalls auch mehr Fingern, in Bezug auf den jeweiligen Zwischenraum. Die einzelnen Zwischenräume 17 im Fingereingriffsbereich, welche den Formschlussmitteln bzw. den diese tragenden Segmenten 16 benachbart sind, erstrecken sich hierbei in vertikaler Richtung derart, dass diese einerseits unterhalb der radial außenliegenden Deckelunterkante 11 angeordnet sind und sich über die genannte Deckelunterkante 11 hinaus in Richtung auf die obere Behälterkante 3 erstrecken. Hierdurch können die Finger unterhalb der genannten Deckelunterkante 11 in den Fingereingriffsbereich 10 eingreifen und die Deckelunterkante 11 untergreifen sowie auch zum Lösen des Deckels 5 hintergreifen, um den Deckelabschnitt radial auswärts zu ziehen.

[0052] Der an dem Behälter 1 angeformte Flansch 6 setzt nach dem Ausführungsbeispiel unterhalb der oberen Behälterkante 3 (d.h. dem Behälterrand) an der Behälterseitenwand 2 an, gegebenenfalls kann dieser jedoch auch unmittelbar an der oberen Behälterkante, welche die Behälteröffnung begrenzt, angeformt sein.

[0053] Die einzelnen Zwischenräume 17 zum Fingereingriff erstrecken sich hierbei in vertikaler Richtung durchgehend vom Grund 10a des Fingereingriffsbereichs 10, welcher den Fingereingriffsbereich nach unten zum Flansch 6 hin begrenzt, bis im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Flansches 6, beispielsweise bis zumindest im Wesentlichen zur oberen Behälterkante 3 hin. Die einzelnen Zwischenräume 17 zum Fingereingriff können sich beispielsweise bis zu einem oberen horizontalen Flanschabschnitt erstrecken, welcher an der Behälterseitenwand 2 angeformt ist. Gegebenenfalls kann der Flansch 6 auch derart ausgebildet sein, dass dieser an dem Fingereingriffsbereich unterbrochen ist und sich lediglich beidseitig an den Fingereingriffsbereich 10 anschließt. Allgemein ist die dargestellte Ausführungsform jedoch bevorzugt, bei welcher ein Flanschabschnitt 6b unterhalb des Fingereingriffbereichs angeordnet ist, wodurch einerseits dieser Bereich zusätzlich stabilisiert ist und zum anderen die Originalitätslasche 9 einem Flanschbereich unterhalb des Fingereingriffsbereichs angeformt ist. Gemäß dem Ausführungsbeispiel sind sämtliche Anbindungen 9a der Originalitätslasche 9 an dem Flansch 6 lösbar, beispielsweise unter manueller Zerstörung beim Abreißen der Originalitätslasche, gegebenenfalls können jedoch auch einzelne dieser Anbindungen dauerhaft an dem Flansch 6 angeordnet sein, beispielsweise in Ausbildung als Filmscharnier, wodurch beispielsweise die Originalitätslasche 9 nach außen und in Richtung auf den Behälterboden 4 verschwenkt werden kann, um den Fingereingriffsbereich freizugeben.

[0054] Die Originalitätslasche 9 ragt nach dem Ausführungsbeispiel von dem Behälterflansch 6 radial nach außen vor. Hieraus ergibt sich der Vorteil, dass die Oberkante der Originalitätslasche 9 manuell zu deren Lageveränderung oder Entfernung ergriffen werden kann und zum anderen die Formschlussmittel 13 des Deckels 5, welche mit dem Formschlussmitteln 12 des Behälters 1 am Eingriffsbereich zusammenwirken, in Umfangsverlängerung der ersten Rastmittel 15 des Deckels 5 zur Festlegung desselben an dem Behälter 1 angeordnet sein können. Die Formschlussmittel 13 des Deckels 5 können somit als Teil eines vollumfänglichen Rastrandes des Deckels 5 ausgebildet sein. Die Originalitätslasche 9 überragt die untere Deckelkante 11.

[0055] Nach dem Ausführungsbeispiel ist der Fingereingriffsbereich 10 durch eine Rückwand 10b von der Behälterseitenwand 2 abgegrenzt, wobei Rückwand 10b und Behälterseitenwand 2 in radialer Richtung voneinander beabstandet sind. Die Eingriffbereichrückwand 10b ist hierbei zumindest im Bereich der Zwischenräume 17 zwischen den Formschlussmitteln des Behälters ohne lokale oder vorzugsweise insgesamt ohne Vorsprünge ausgebildet, so dass der Fingereingriff durch diese nicht behindert wird. Durch die Ausbildung der Rückwand 10b des Fingereingriffsbereichs 10 wird dieser nicht durch etwaige Konturierungen wie Absätze oder sonstige Vorsprünge der Behälterseitenwand 2 beeinträchtigt. Die Zwischenräume 17 zum Fingereingriff sind hierbei in Art von Rinnen ausgebildet, welche den in den Fingereingriffsbereich einfädelnden Finger seitlich führen oder zumindest dessen seitliche Bewegung beschränken, bis der Finger zumindest die radial außenliegende Deckelunterkante 11 untergreift bzw. hintergreift. Die die Formschlussmittel des Fingereingriffbereichs tragenden Segmente 16 können einen Teil der Rückwand 10b des Fingereingriffbereichs ausbilden, so dass die genannte Rückwand 10b im Wesentlichen wellenförmig ausgebildet ist, mit radialen zur Behälterseitenwand 2 hin ausgerichteten Vertiefungen oder Senken, welche dem Fingereingriff dienen, und radial nach außen gerichteten Erhebungen, welche als Formschlussmittel ausgebildet sind oder welche die Formschlussmittel tragen, wie beispielsweise die genannten Segmente. Durch die gegebene Wellenform wird der Fingereingriffsbereich wesentlich stabilisiert und damit auch eine unbeabsichtigte Entkopplung der Formschlussmittel von Behälter 1 und Deckel 5 am Fingereingriffsbereich erschwert. Die Segmente 16 weisen oberseitig eine nach außen abfallende Abgleitschräge 16a auf, um das Aussetzen des Deckels zu erleichtern.

[0056] Die Rückwand 10b des Fingereingriffsbereiches, insbesondere im Bereich der dem Fingereingriff dienenden Senken oder Vertiefungen, kann mit Stegen oder Versteifungsrippen 18 ausgebildet sein, welche einseitig an der Rückwand 10b des Fingereingriffsbereichs angeformt sind und gegebenenfalls die Rückwand 10b mit der Behälterseitenwand 2 verbinden können, wodurch eine besondere Stabilisierung erzielt wird. Diese Stege oder Versteifungsrippen 18 können alternativ oder zusätzlich gegebenenfalls aber auch an den Erhebungen bzw. Segmenten angeformt sein, wobei sich diese ebenfalls mit der Behälterseitenwand 2 angeformt sein können.

[0057] Figur 5 zeigt eine Unteransicht eines Deckels 5 für einen Behälter der Figuren 1 bis 4 mit ersten Rastmitteln 15 und Formschlussmitteln 13, welche sich hier über die gesamte Umfangserstreckung des Eingriffsbereichs bzw. der Originalitätslache erstrecken. Die ersten Rastmittel 15 und die Formschlussmittel 13 liegen in einer Ebene und bilden einen durchgehenden Rastrand aus.


Ansprüche

1. Behälter mit Deckel, wobei der Behälter (1) eine umlaufende Seitenwand (2), welche einen oberen Behälterrand 3 und eine Behälteröffnung ausbildet, sowie einen Behälterboden (4) aufweist, wobei der Behälter (1) und der Deckel (5) miteinander korrespondierende erste Rastmittel (14,15) zur rastenden Befestigung aneinander aufweisen, wobei die Seitenwand (2) einen zumindest teilweise oder vollständig umlaufenden und von der Seitenwand (2) nach außen vorstehenden Flansch (6) aufweist und der Flansch (6) einen nach unten in Richtung auf den Boden heruntergezogenen Flanschbereich umfasst, welcher mit einer lageveränderlichen oder entfernbaren Originalitätslasche (9) versehen ist, welche im Originalzustand des Behälters einen Fingereingriffsbereich (10) des Flansches (6) zumindest teilweise oder vollständig außenseitig überdeckt und die unter Lageveränderung oder Entfernung den Fingereingriffsbereich (10) zumindest teilweise freigibt, so dass durch Fingereingriff in den Eingriffsbereich (10) ein unterer Deckelrand (11) zum Lösen des Deckels (5) von dem Behälter (1) manuell untergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Fingereingriffsbereich (10) in radialer Richtung zwischen der Originalitätslasche (9) in deren Position im Originalzustand des Behälters und der Behälterseitenwand (2) an dem Behälter (1) mindestens ein Kraft- und/oder Formschlussmittel vorgesehen ist, welches bei lageveränderter oder entfernter Originalitätslasche (9) mit einem korrespondierenden Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels (5) zusammenwirkt und den Deckel (5) gegen Lösen vom Behälter (1) am Fingereingriffsbereich (10) sichert.
 
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine im Eingriffsbereich (10) des Flansches (6) angeordnete Kraft- und/oder Formschlussmittel an Behälter (1) und Deckel (5) als zweites Rastmittel ausgebildet ist.
 
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel von Behälter (1) und Deckel (5) zur Festlegung derselben aneinander außerhalb der Umfangserstreckung des Fingereingriffsbereichs zumindest teilweise oder vollständig an dem umlaufenden Flansch (6) angeordnet sind.
 
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters am Fingereingriffsbereichs in Richtung der Längserstreckung der Behälterhauptachse auf Höhe der ersten Rastmittel des Behälters zur Festlegung des Deckels (5) angeordnet ist.
 
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters am Eingriffsbereichs in radialer Richtung von der Behälterseitenwand (2) beabstandet ist.
 
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters am Eingriffsbereichs in radialer Richtung denselben Abstand von der Behälterseitenwand (2) aufweist wie die ersten Rastmittel des Behälters zur Festlegung des Deckels.
 
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine am Behälter (1) angeformte Kraft- und/oder Formschlussmittel des Eingriffsbereichs sich jeweils nur über einen Teil der Umfangserstreckung der Originalitätslasche (9) und/oder des Fingereingriffsbereichs erstreckt.
 
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels (5) in Deckelumfangsrichtung in Verlängerung der Rastmittel des Deckels (5) zur Befestigung desselben an dem Behälter (1) angeordnet ist.
 
9. Behälter nach einem Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Fingereingriffsbereich (10) des Behälters mehrere in Behälterumfangsrichtung voneinander beabstandete Kraft- und/oder Formschlussmittel an dem Behälter (1) angeordnet sind, welche mit zumindest einem oder mehreren Kraft- und/oder Formschlussmitteln des Deckels (5) zusammenwirken.
 
10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand benachbarter Kraft- und/oder Formschlussmittel des Behälters am Fingereingriffsbereich (10) voneinander und/oder der Abstand eines Kraft- und/oder Formschlussmittels des Behälters am Fingereingriffsbereich (10) von dem benachbarten Behälterflansch (6) derart bemessen ist, dass ein Fingereingriff in den Fingereingriffsbereich (10) seitlich zu zumindest einem oder mehreren der Formschlussmittel ermöglicht ist.
 
11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kraft- und/oder Formschlussmittel am Fingereingriffsbereich (10) an einem Segment (16) des Flansches (6) oder der Behälterseitenwand (2) angeordnet ist, welches sich in Richtung der Behälterlängsachse unterhalb des Deckelrandes des an dem Behälter (1) festgelegten Deckels (5) über zumindest einen Teil der Erstreckung des Eingriffsbereich (10) entlang der Behälter (1) Hauptachse erstreckt.
 
12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine ein Kraft- und/oder Formschlussmittel aufweisende Segment (16) der Behälterseitenwand (2) oder des Flansches (6) sich ausgehend vom dem dem Behälterboden (4) zugewandten Grund des Fingereingriffsbereichs zumindest bis zum unteren Deckelrand (11) oder darüber hinaus erstreckt.
 
13. Behälter nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Segment (16) eine seitliche Führung für einen in den Eingriffsbereich (10) eingreifenden Finger in Richtung zum Untergriff unter die Deckelunterkante ausbildet.
 
14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels (5) über die Umfangserstreckung des Fingereingriffsbereichs des Behälters durchgehend ausgebildet sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht