(19)
(11)EP 3 502 364 A2

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
26.06.2019  Patentblatt  2019/26

(21)Anmeldenummer: 18213735.6

(22)Anmeldetag:  18.12.2018
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/122(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 19.12.2017 DE 102017130596

(71)Anmelder: Sanitärtechnik Eisenberg GmbH
07607 Eisenberg/Thür. (DE)

(72)Erfinder:
  • DAUER, Sebastian
    96472 Rödental (DE)
  • FORKEL, Frank
    96472 Rödental (DE)

(74)Vertreter: Hecht, Jan-David 
Patentanwaltskanzlei Dr. Hecht Ranstädter Steinweg 28
04109 Leipzig
04109 Leipzig (DE)

  


(54)ROHRBELÜFTER UND SYSTEM ZUR ROHRBELÜFTUNG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrbelüftung für Abwasserleitungen. Durch den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter (10) benötigt die Rohrbelüftung weniger oder sogar keinen zusätzlichen Bauraum für den Rohrbelüfter (10) in Gebäuden. Vorteilhaft kann der Rohrbelüfter (10) direkt in schon vorhandenen Vorwandinstallationen (200) für Unterputzspülkästen (226) angeordnet werden. Dabei kann der Rohrbelüfter (10) in dem sowieso im Inneren (228) des Unterputzspülkastens (226) vorhandenen, bisher nicht genutzten Bauraum angeordnet werden, so dass kein zusätzlicher Bauraum für seine Vorsehung erforderlich ist. Außerdem bleibt der Rohrbelüfter (10) so für Wartungszwecke durch die Revisionsöffnung (232 des Unterputzspülkastens (226) zugreifbar.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrbelüfter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein System zur Rohrbelüftung nach dem Oberbegriff von Anspruch 10.

[0002] Rohrbelüfter, auch Belüftungsventile genannt, werden in der Gebäudeentwässerung, insbesondere in Sanitärinstallationen eingesetzt, um Abwasserleitungen zu belüften. Sie arbeiten mechanisch und weisen üblicherweise ein Rückschlagventil auf, dass bei Unterdruck in der mit dem Rohrbelüfter verbundenen Abwasserleitung öffnet, um Luft aus der Umgebung des Rohrbelüfters in die Abwasserleitung einzuspeisen und dadurch den Unterdruck abzubauen, und das bei Normaldruck bzw. Überdruck in der Abwasserleitung sicher schließt, damit keine Gerüche aus dem Rohrbelüfter austreten können.

[0003] Ein typischer Rohrbelüfter ist in der EP 1 650 363 A3 und der DE 10 2016 203 980 A1 angegeben. Dieser weist einen Schwerkraft betätigten Ventilteller auf, der gegenüber einem Ventilsitz in einer Richtung abdichtet, wodurch der Rohrbelüfter wartungsarm ausgebildet ist. Nach der zuständigen DIN EN 12056-02 und DIN 1986-100 in Verbindung mit DIN EN 12380 dürfen solche Rohrbelüfter in Gebäuden nur zusätzlich mit über Dach geführten Lüftungsleitungen mit DN 70 eingesetzt werden, wenn die Rohrbelüfter im Falle eines Defekts ohne bauliche Maßnahmen ausgetauscht werden können und für ausreichend Luftzutritt gesorgt ist. Dazu werden solche Rohrbelüfter in von den Herstellern angebotenen Vorwandinstallationen verbaut, die einen Wandeinbaukasten mit Abdeckplatte und Lüftungsöffnungen aufweisen und zusätzlichen Bauraum benötigen.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rohrbelüftung bereitzustellen, die mit weniger oder ohne zusätzlichen Bauraum für den Rohrbelüfter in Gebäuden auskommt.

[0005] Diese Aufgabe wir gelöst mit dem erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Anspruch 1 und dem erfindungsgemäßen System zur Rohrbelüftung nach Anspruch 10. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung zusammen mit den Figuren angegeben.

[0006] Erfinderseits wurde erkannt, dass diese Aufgabe in überraschender Art und Weise dadurch besonders einfach gelöst werden kann, wenn der Rohrbelüfter in einem Unterputzspülkasten einer Sanitärinstallation angeordnet wird. Dort sind die erforderlichen Einbaukriterien erfüllt, da der Rohrbelüfter ausreichend Luftzufuhr hat und zudem im Wartungsfall durch die bei solchen Unterputzspülkästen stets vorgesehenen Revisionsöffnungen, die zumeist durch eine Bedieneinheit des Unterputzspülkastens verschlossen sind, leicht zugänglich ist und daher ohne bauliche Maßnahmen ausgetauscht werden kann. Solche Unterputzspülkasten sind in Gebäuden zahlreich vorhanden, so dass kein zusätzlicher Bauraum vorgesehen werden muss. Vorteilhaft ist der Rohrbelüfter dabei so aufgebaut, dass er in horizontaler Lage einbaubar ist. Dann kann er nämlich besonders einfach in einen Unterputzspülkasten einer Sanitärinstallation integriert werden, da er von der Seite des Unterputzspülkastens in diesem gehalten und mit einer Abwasserleitung verbunden werden kann.

[0007] Der erfindungsgemäße Rohrbelüfter für Abwasserleitungen mit einem Belüfterkörper, der einen Rohrstutzen zur Kopplung mit der Abwasserleitung und einen Luftführungskanal zum Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung aufweist, und mit einem Rückschlagventil mit einer Schließrichtung, das den Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung öffnet, wenn gegenüber dem Luftdruck der Umgebung ein Unterdruck in der Abwasserleitung besteht und das den Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung sperrt, wenn gegenüber dem Luftdruck der Umgebung kein Unterdruck in der Abwasserleitung besteht, zeichnet sich dadurch aus, dass der Rohrstutzen in Bezug auf die Schließrichtung senkrecht an dem Belüfterkörper angeordnet ist. Das Rückschlagventil ist dabei bevorzugt ein Schwerkraft betätigtes Rückschlagventil, weil dieses besonders wartungsarm ist.

[0008] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Luftführungskanal einen Lufteinlass aufweist, der bevorzugt lotrecht unterhalb des Rückschlagventils angeordnet ist. Dadurch ist der Rohrbelüfter sehr kompakt. Außerdem tritt kein Verkanten eines Schwerkraft betätigten Rückschlagventils auf.

[0009] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Lufteinlass eingerichtet ist, Luft seitlich von dem Rohrbelüfter, insbesondere von außerhalb eines Unterputzspülkastens anzunehmen. Dadurch wird wirksam verhindert, dass bei einem eventuellen Defekt des Rückschlagventils Stoffe aus der Abwasserleitung in einen direkt unterhalb des Rohrbelüfters gelegenen Bereich, insbesondere das Spülwasser in einem Unterputzspülkasten gelangen und dort zu einer Kontamination führen können.

[0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Lufteinlass, mit einer Luftzuführung verbunden oder koppelbar ist, wobei der der Lufteinlass bevorzugt einen Anschlussstutzen für die Ankopplung der Luftzuführung aufweist, wobei der Anschlussstutzen insbesondere eine Bajonettverriegelung für die Ankopplung der Luftzuführung aufweist. Dadurch wird die Montierbarkeit und Demontierbarkeit, insbesondere zu Wartungszwecken bedeutend verbessert.

[0011] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Lufteinlass so ausgebildet ist, dass er mit dem Unterputzspülkasten so koppelbar ist, dass die Luftannahme durch eine Außenwand des Unterputzspülkastens erfolgt. Dadurch wird eine Kontamination des Spülwassers in dem Unterputzspülkaten auch bei einem Defekt des Rückschlagventils wirksam verhindert.

[0012] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Belüfterkörper einen Deckel aufweist, der mit dem Belüfterkörper verriegelbar ausgebildet ist, wobei an dem Deckel Verriegelungselemente angeordnet sind, und zwischen zwei Verriegelungselementen eine Aussparung im Deckel angeordnet ist, wobei die Aussparung sich bevorzugt zwischen zur Abdichtung mit dem Belüftungskörper angeordneten Dichtungsmitteln des Deckels und einer durch die Verriegelungselemente gebildeten Verriegelungsebene erstreckt. Dadurch ist der Rohrbelüfter sehr kompakt, weil der Belüfterkörper in Bezug auf den Rohrstutzen relativ niedrig bauend ausbildbar ist.

[0013] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Rohrstutzen in Bezug auf das Rückschlagventil asymmetrisch am Belüftungskörper angeordnet ist, wobei der Belüftungskörper bevorzugt in Bezug auf die Horizontale einen runden Querschnitt aufweist und der Rohrstutzen versetzt zum Radius des Querschnitts angeordnet ist. Dadurch kann der Rohrbelüfter noch kompakter ausgebildet werden. Außerdem ist er so auch bei schwierigen räumlichen Anordnungsverhältnissen einsetzbar.

[0014] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass an dem Rohrstutzen erste Mittel zur Ausrichtung entlang des Umfangs des Rohrstutzens gegenüber der Abwasserleitung angeordnet sind, wobei die ersten Mittel zur Ausrichtung bevorzugt eine Zwangsführung beim Verbinden des Rohrstutzens mit der Abwasserleitung bereitstellen. Dadurch ist sichergestellt, dass der Rohrbelüfter in Bezug auf die Schließrichtung des Rückschlagventils stets vertikal aufrecht angeordnet wird.

[0015] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die ersten Mittel zur Ausrichtung ein oder mehrere Vorsprünge aufweisen, die bevorzugt mit einem Adapterstück zusammenwirken, dass in den Rohrstutzen einsteckbar und mit dem Abwasseranschluss verbindbar ist. Dadurch ist die korrekte Ausrichtung konstruktiv besonders einfach sichergestellt. Wenn das Adapterstück vorliegt, lässt sich der Rohrbelüfter auch sicher durch Wandungen und dgl. führen.

[0016] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Adapterstück zweite Mittel zur Ausrichtung entlang des Umfangs des Adapterstücks gegenüber der Abwasserleitung aufweist, wobei die zweiten Mittel zur Ausrichtung bevorzugt eine Zwangsführung beim Einbau des Adapterstücks in einer Halterung des Rohrbelüfters bereitstellen, wobei die zweiten Mittel zur Ausrichtung insbesondere einen Vorsprung gegenüber dem Umfang des Adapterstücks aufweisen. Dann ist auch das Adapterstück sicher bezüglich seiner Ausrichtung festgelegt, so dass insgesamt die korrekte Ausrichtung des Rohrbelüfters gesichert ist.

[0017] Unabhängiger Schutz wird für das erfindungsgemäße System zur Rohrbelüftung mit einem Rohrbelüfter beansprucht, das sich dadurch auszeichnet, dass der Rohrbelüfter in einer Vorwandinstallation eines Unterputzspülkasten angeordnet ist. Dadurch ist der Rohrbelüfter sehr leicht für Montage und Austausch zugänglich und nimmt keinen zusätzlichen Bauraum in Anspruch, weil dieser Bauraum für die Vorwandinstallation eines Unterputzspülkastens selbst zur Verfügung gestellt werden muss. Der Rohrbelüfter könnte hier beispielsweise neben dem Unterputzspülkasten oder außen an dem Unterputzspülkasten angeordnet sein.

[0018] Für diese Art der Installation eines Rohrbelüfters muss nicht der erfindungsgemäße Rohrbelüfter verwendet werden, sondern diese Installation kann vorteilhaft bei jeder Art Rohrbelüfter verwendet werden. Es könnte also auch ein konventioneller Rohrbelüfter mit vertikal ausgerichtetem Rohrstutzen verwendet werden.

[0019] Unter einem "Unterputzspülkasten" werden alle Spülkästen verstanden, die nicht sichtbar in einem Raum angeordnet sind. Dabei kann es sich um einen Spülkasten eines WC oder eines Urinals und dgl. handeln.

[0020] Unter "Vorwandinstallation" werden alle Installationen verstanden, die die verdeckte Montage an einer Gebäudewand ermöglichen. Dabei kann es sich beispielsweise um Rahmen, Stützen, Streben und dgl. handeln.

[0021] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der erfindungsgemäße Rohrbelüfter eingesetzt ist. Dadurch wird der Raumbedarf weiter verringert.

[0022] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Rohrbelüfter in dem Unterputzspülkasten angeordnet ist, wobei die Abwasserleitung insbesondere neben dem Unterputzspülkasten angeordnet ist. Dadurch ist der Rohrbelüfter besonders platzsparend angeordnet.

[0023] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Rohrbelüfter oberhalb einer Maximalhöhe einer im Unterputzspülkasten vorhandenen Spülwassermenge angeordnet ist. Dann ist die Montage sehr kompakt und die Funktion des Rohrbelüfters ist dennoch sichergestellt.

[0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Rohrbelüfter an einer Seitenwand des Unterputzspülkastens angeordnet ist, wobei die Seitenwand bevorzugt mit dem Adapterstück zusammenwirkt. Dann ist die Montage ebenfalls sehr kompakt.

[0025] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Rohrbelüfter einen Lufteinlass aufweist, der so ausgebildet ist, dass die aufgenommene Luft nicht aus dem Unterputzspülkasten stammt. Dann wird eine Kontamination des Spülwassers durch Stoffe aus der Abwasserleitung auch im Fall eines Defekts des Rückschlagventils des Rührbelüfters wirksam verhindert. Bevorzugt weist der Lufteinlass eine Luftzuführung auf, die durch eine Wandung des Unterputzspülkastens geführt ist, insbesondere durch einen Deckel des Unterputzspülkastens. Dann ist der Rohrbelüfter besonders einfach zu montieren und zu warten.

[0026] Die Merkmale und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Beschreibung bevorzugte Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:
Fig. 1
den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach einer ersten bevorzugten Ausgestaltung in einer perspektivischen Ansicht,
Fig. 2
den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Fig. 1 in einer Seitenansicht,
Fig. 3
den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Fig. 1 in einer Draufsicht,
Fig. 4
den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Fig. 1 in einer Schnittansicht,
Fig. 5
den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Fig. 1 ohne das Adapterstück in einer Seitenansicht,
Fig. 6
den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Fig. 1 ohne das Adapterstück in einer Schnittansicht,
Fig. 7
das Adapterstück des erfindungsgemäßen Rohrbelüfters nach Fig. 1 in perspektivischen Ansicht,
Fig. 8
eine erfindungsgemäße Vorwandinstallation in einer ersten bevorzugten Ausgestaltung mit dem erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Fig. 1,
Fig. 9
eine Detailansicht der Vorwandinstallation nach Fig. 8 beim Einbau des erfindungsgemäßen Rohrbelüfters nach Fig. 1 in einer teilweisen Schnittdarstellung,
Fig. 10
eine Detailansicht der Vorwandinstallation nach Fig. 8 mit dem eingebauten erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach Fig. 1 in einer teilweisen Schnittdarstellung,
Fig. 11
eine Detailansicht einer erfindungsgemäßen Vorwandinstallation in einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung mit einem erfindungsgemäßen Rohrbelüfter nach einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung und
Fig. 12
eine seitliche Schnittansicht in Bezug auf Fig. 11..


[0027] In den Fig. 1 bis 7 ist der erfindungsgemäße Rohrbelüfter 10 gemäß einer ersten bevorzugten Ausgestaltung in verschiedenen Ansichten gezeigt.

[0028] Es ist zu erkennen, dass der Rohrbelüfter 10 einen Belüfterkörper 12 aufweist, mit einem Rohrstutzen 14 zur Kopplung mit der Abwasserleitung 100 und einem Luftführungskanal 16 zum Luftaustausch zwischen der Umgebung 18 und der Abwasserleitung 100. Außerdem ist in dem Belüfterkörper 12 ein Rückschlagventil 20 mit einer Schließrichtung angeordnet, das den Luftaustausch zwischen der Umgebung 18 und der Abwasserleitung 100 öffnet, wenn gegenüber dem Luftdruck der Umgebung 18 ein Unterdruck in der Abwasserleitung 100 besteht und das den Luftaustausch zwischen der Umgebung 18 und der Abwasserleitung 100 sperrt, wenn gegenüber dem Luftdruck der Umgebung 18 kein Unterdruck in der Abwasserleitung 100 besteht.

[0029] Zur Kopplung des Rohrstutzens 14 mit der Abwasserleitung 100 ist ein Adapterstück 22 in dem Rohrstutzen 14 angeordnet und über eine Gummidichtung 24 abgedichtet. Damit die Gummidichtung optimal auf dem Rohrstutzen sitzt, weist der Rohrstutzen einen auskragenden Anschlag 26 für die Gummidichtung 24 auf. In Fig. 4 ist diesbezüglich zu erkennen, dass die Gummidichtung sich nicht nur außen um den Rohrstutzen 14 erstreckt, sondern sich auch in den Rohrstutzen 14, diesen umgreifend hinein erstreckt und so zwischen dem Adapterstück 22 und dem Rohrstutzen 14 geklemmt wird.

[0030] Weiterhin weist der Rohrbelüfter 10 einen Deckel 28 auf, der auf dem Belüfterkörper 12 verriegelt ist.

[0031] Das Rückschlagvential 20 ist als Schwerkraft betätigtes Ventil ausgebildet und weist hierzu einen Ventilteller 30 mit einer unterhalb angeordneten Gummidichtung 32 auf. Der Ventilteiler 30 wirkt durch seine Schwerkraft bedingt auf einen darunter angeordneten Ventilsitz 34 in Schließrichtung S, wozu er mit einer Lagerhülse 36 auf einem Lagerstift 38 vertikal verschieblich angeordnet ist. Um ein Lösen der Lagerhülse 36 vom Lagerstift 38 zu verhindern ist am Deckel zentrisch oberhalb des Ventilteller 30 ein Hubbegrenzer 40, der als angeformte Hülse ausgebildet ist, angeordnet. Direkt unterhalb des Rückschlagventils 20 ist ein Lufteinlass 42 angeordnet, durch den Umgebungsluft durch das Rückschlagventil 20 in den Luftführungskanal 16 strömen kann.

[0032] Es ist weiterhin zu erkennen, dass das Rückschlagventil hinsichtlich des Lagerstifts 38 nicht konzentrisch mit der Symmetrieachse B des im Querschnitt rund ausgebildeten Belüftungskörpers 12 angeordnet ist, sondern eine Beabstandung des Rückschlagventils 20 von dem Rohrstutzen in Bezug auf die Symmetrieachse B vorliegt. Dadurch wird eine sichere Funktion des Rückschlagventils 20 gewährleistet, weil sich dadurch der Druck in der Abwasserleitung 100 dadurch über den Luftführungskanal 16 direkt von oben vermittelt.

[0033] Damit kein Luftaustausch zwischen dem Luftführungskanal 16 und der Umgebung 18 unter Umgehung des Rückschlagventils 20 stattfinden kann, besteht zwischen dem Deckel 28 und dem Belüfterkörper 12 eine Abdichtung 44, die zwischen dem Deckel 28 und dem Belüfterkörper 12 geklemmt wird. Die Verriegelung zwischen dem Deckel 28 und dem Belüfterkörper 12 ist als Bajonettverriegelung 46 ausgebildet ist, wobei gleich beabstandet am Belüfterkörper 12 und am Deckel 28 jeweils korrespondierende Kulissen 48 und Rastnasen 50 angeordnet sind.

[0034] Damit der Deckel 28 sehr niedrig bauend auf dem Belüfterkörper 12 angeordnet werden kann, ist der Deckelrand 52 zwischen zwei Rastnasen 50 mit einer Aussparung 54 versehen, so dass er sich dennoch an dem Rohrstutzen 14 beim Ver- und Entriegeln vorbeiführen lässt. Die Aussparung 54 befindet sich in Bezug auf die Symmetrieachse B des Belüftungskörpers 12 zwischen der durch die korrespondierende Kulissen 48 und Rastnasen 50 gebildeten Verriegelungsebene V und der Abdichtung 44 zwischen Deckel 28 und Belüfterkörper 12 (vgl. Fig. 6).

[0035] Im Inneren des Rohrstutzens 14 sind weiterhin vier um 90° voneinander beabstandete Vorsprünge 56 angeordnet, die mit entsprechenden Ausnehmungen 58 eines ersten Anschlussstücks 60 des Adapterstücks 22 korrespondieren. Dadurch wird die Ausrichtung des Rohrbelüfters 10 gegenüber dem Adapterstück 22 und dessen Einstecktiefe exakt definiert, wobei dem Fachmann bewusst ist, dass der Rohrbelüfter 10 mit dem Deckel 28 senkrecht nach oben ausgerichtet sein muss, um ordnungsgemäß zu funktionieren.

[0036] Weiterhin weist das Adapterstück 22 ein zweites Anschlussstück 62 zur Verbindung mit dem Abflussrohr 100 auf. Zwischen den beiden Anschlussstücken 60, 62 ist ein treppenförmiger Übergang 64 angeordnet, dessen im Durchmesser stärkere Stufe 66 einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit abgerundeten Ecken aufweist. An der schwächeren Stufe 68, die denselben Durchmesser wie das erste Anschlussstück 60 aufweist, jedoch seitlich versetzt zu dieser ausgebildet ist (vgl. Fig. 1, Fig. 3 und Fig. 7) sind Rastnasen 70 angeformt.

[0037] Dadurch, dass der Rohrstutzen 22 in Bezug auf die Schließrichtung S des Rohrbelüfters 10 senkrecht an dem Belüfterkörper 12, d.h. in horizontaler Richtung angeordnet ist, kann der Rohrbelüfter ohne weiteres direkt an horizontal verlaufende Abwasserleitungsabschnitte 100 angeschlossen werden.

[0038] In den Fig. 8 bis 10 ist eine erste bevorzugte Ausführungsform einer mit dem erfindungsgemäßen Rohrbelüfter 10 bestückten erfindungsgemäßen Vorwandinstallation 200 in verschiedenen Ansichten gezeigt.

[0039] Es ist zu erkennen, dass die Vorwandinstallation 200 zwei Vorwandelemente 202, 204 aufweist, die an einer Schiene 206 am Boden 208 und einer Wand 210 angeordnet sind.

[0040] Das Vorwandelement 202 ist für die Aufnahme eines Waschtisches (nicht gezeigt) vorbereitet und das Vorwandelement 204 ist für die Aufnahme eines WC (nicht gezeigt) vorbereitet. Die entsprechenden Ablaufrohre 212, 214 münden in jeweilige Anschlüsse 216, 218 eines als Fallleitung ausgebildeten Abflussrohres 220.

[0041] Zusätzlich besteht ein vertikaler Leitungsabschnitt 222, der auf der einen Seite über ein Winkelstück 224 mit dem Rohrbelüfter 10 und auf der anderen Seite mit dem Ablaufrohr 212 und damit mit dem Abflussrohr 220 verbunden ist.

[0042] Das Vorwandelement 204 weist einen Unterputzspülkasten 226 auf, in dessen Inneren 228 der Rohrbelüfter 10 angeordnet ist.

[0043] Genauer gesagt weist der Unterputzspülkasten 226 in einer Seitenwand 229 eine Durchbrechung 230 auf, durch die das erste Anschlussstück 60 des Adapterstücks 22 geführt wird. Im Inneren 228 des Unterputzspülkastens 226 ist dieses erste Anschlussstück 60 des Adapterstücks 22 mit der Gummidichtung 24 des Rohrbelüfters 10 verbunden. Das zweite Anschlussstück 62 des Adapterstücks 22 wiederum ist mit dem Winkelstück 224 verbunden.

[0044] Die stärkere Stufe 66 des Adapterstücks 22 mit ihrer rechteckigen Querschnittsform passt formschlüssig in eine ebensolche Querschnittsform (nicht gezeigt) der Durchbrechung 230. Dadurch erfolgt eine Zwangsausrichtung des Adapterstücks 22 gegenüber der Seitenwand 229 und damit gegenüber dem Unterputzspülkasten 226. Durch die Rastnasen 70 wiederum wird das Adapterstück 22 gegenüber der Seitenwand 229 verrastet, die entsprechend angepasst an den Übergang zwischen starker 66 und schwacher Stufe 68 gestuft ausgebildet ist (nicht gezeigt), so dass das Adapterstück 22 an dem Unterputzspülkasten 226 sicher fixiert ist. Die Ausnehmungen 58 des Adapterstücks 22 wiederum wechselwirken formschlüssig mit den Vorsprüngen 56 im Rohrstutzen 14 des Rohrbelüfters 10, wodurch dieser Rohrbelüfter 10 automatisch korrekt gegenüber dem vertikalen Leitungsabschnitt 222 und dem Unterputzspülkasten 226 ausgerichtet ist.

[0045] Der Rohrbelüfter 10 kann dadurch in dem sowieso im Inneren 228 des Unterputzspülkastens 226 vorhandenen, bisher nicht genutzten Bauraum angeordnet werden, so dass kein zusätzlicher Bauraum für seine Vorsehung erforderlich ist. Außerdem bleibt der Rohrbelüfter 10 so für Wartungszwecke durch die Revisionsöffnung 232 des Unterputzspülkastens 226 zugreifbar, was bei anderen Anordnungen innerhalb der Vorwandinstallation 200 so nicht möglich wäre.

[0046] In den Fig. 11 und 12 ist eine zweite bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorwandinstallation 300, die mit dem erfindungsgemäßen Rohrbelüfter 302 bestückt ist, in zwei Detailansichten gezeigt. Dabei wurde in Bezug auf Fig. 8 nur der Unterputzspülkasten 304, genauer nur ein einen Spülwasserbehälter (nicht gezeigt) abdeckenden Deckel 306 gezeigt. Fig. 11 zeigt den Deckel in einer Ansicht von vorn und Fig. 12 zeigt einen Schnitt durch den Deckel 306, auf den von rechts geblickt wird.

[0047] Es ist zu erkennen, dass der Deckel 306 mittels Rastverschlusselementen 308 an korrespondierenden Gegenrastverschlusselementen (nicht gezeigt) des Spülwasserbehälters arretiert werden kann.

[0048] In dem Deckel 306 ist wiederum eine Revisionsöffnung 310 angeordnet, in der eine Betätigungsvorrichtung (nicht gezeigt) anordenbar ist und durch die auf den Rohrbelüfter 302 zugegriffen werden kann. Weiterhin weist der Deckel 306 rückwärtig in Bezug auf die Revisionsöffnung 310 eine seitliche, sich über die gesamte Länge des Deckels 306 erstreckende Einbuchtung 312 auf, um innerhalb der Vorwandinstallation 300 Platz für beliebige Lagen eines nicht gezeigten Spülwasseranschlusses zu haben.

[0049] Der Rohrbelüfter 302, der wiederum mittels des Adapterstücks 22 aus dem Unterputzspülkasten 304, genauer durch den Deckel 306 geführt ist, ist in dieser Ausgestaltung im Wesentlichen identisch mit dem erfindungsgemäßen Rohrbelüfter 10 nach der ersten bevorzugten Ausgestaltung aufgebaut, weshalb auf dessen grundsätzlichen Aufbau und die diesbezügliche Funktionsweise nicht noch einmal eingegangen wird.

[0050] Im Unterschied dazu ist hier der Lufteinlass 314 des Rohrbelüfters 302 mit einem Anschlussstutzen 316 versehen, über den eine Luftzuführung 318, die als Winkelrohrstück ausgebildet ist, mit dem Lufteinlass 314 verbindbar ist. Zur leichten Montage und Demontage besteht zwischen Anschlussstutzen 316 und Luftzuführung 318 eine abgedichtete Bajonettverriegelung 320.

[0051] Die Luftzuführung 318 ist durch die Außenwand 322 des Deckels 306 geführt, genauer durch die Vorderseite 322 des Deckels 306, wobei eine Abdichtung 324 zwischen Vorderseite 322 und Luftzuführung 318 besteht, so dass die durch dem Lufteinlass 314 zugeführte Luft sicher von Außerhalb des Deckels und damit von außerhalb des Unterputzspülkastens 304 kommt.

[0052] Zur Demontage des Rohrbelüfters 302 wird dieser in Bezug auf Fig. 12 im Uhrzeigersinn soweit an dem Adapterstück 22 gedreht, bis die Luftzuführung 318 mit der Abdichtung 324 aus der Seitenwand 322 entfernt ist. Dann kann der Rohrbelüfter 302 von dem Adapterstück 22 abgezogen werden. Für die Montage wird in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen. Beide Vorgänge können leicht über die Revisionsöffnung 310 vorgenommen werden.

[0053] Durch diese besondere Gestaltung der Luftführung 324, 318, 316, 314 ist sichergestellt, dass auch im Fall eines Defekts des Rückschlagventils 326 keine Stoffe aus der Abwasserleitung (nicht gezeigt) über das Adapterstück 22 ggf. als Kondensat in den Unterputzspülkasten 304 und das darin befindliche Spülwasser gelangen können, da diese Stoffe über die Luftzuführung 318 sicher nach außerhalb des Unterputzspülkastens 304 abgeführt werden. Dort kann gegebenenfalls entstandenes Kondensat verdampfen, ohne dass eine Kontamination des Spülwassers und von dort eines Raumes (nicht gezeigt), in dem sich die Vorwandinstallation befindet, zu befürchten ist.

[0054] Aus der vorstehenden Darstellung ist deutlich geworden, dass mit der vorliegenden Erfindung ein Rohrbelüfter 10, 302 für Abwasserleitungen 100 bereitgestellt wird, mit dem die Rohrbelüftung mit weniger oder sogar ohne zusätzlichen Bauraum für den Rohrbelüfter 10, 302 in Gebäuden auskommt. Vorteilhaft kann der Rohrbelüfter 10, 302 direkt in schon vorhandenen Vorwandinstallationen 200, 300 für Unterputzspülkästen 226, 304 angeordnet werden. Dies wäre mit den bisher bekannten vertikal anordenbaren Rohrbelüftern nicht möglich, weil diese am Boden des Unterputzspülkastens 226, 304 angeordnet werden müsste, wo er Spülwasser ziehen würde. Mit dem erfindungsgemäßen Rohrbelüfter 302 wird eine Kontaminierung des Spülwassers auch für den Fall unterbunden, dass das Rückschlagventil 326 einmal defekt sein sollte.

[0055] Soweit nichts anders angegeben ist, können sämtliche Merkmale der vorliegenden Erfindung frei miteinander kombiniert werden. Auch die in der Figurenbeschreibung beschriebenen Merkmale können, soweit nichts anderes angegeben ist, als Merkmale der Erfindung frei mit den übrigen Merkmalen kombiniert werden. Dabei können gegenständliche Merkmale der Einrichtung auch im Rahmen eines Verfahrens umformuliert zu Verfahrensmerkmalen Verwendung finden und Verfahrensmerkmale im Rahmen der Einrichtung umformuliert zu Einrichtungsmerkmalen.

Bezugszeichenliste



[0056] 
10
erste bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Rohrbelüfters
12
Belüfterkörper
14
Rohrstutzen
16
Luftführungskanal
18
Umgebung
20
Rückschlagventil
22
Adapterstück
24
Gummidichtung
26
auskragender Anschlag des Rohrstutzens 14
28
Deckel des Rohrbelüfters 10
30
Ventilteller
32
Gummidichtung am Ventilteller 30
34
Ventilsitz 34
36
Lagerhülse
38
Lagerstift
40
Hubbegrenzer, angeformte Hülse am Deckel 28
42
Lufteinlass
44
Abdichtung zwischen Deckel 28 und Belüfterkörper 12
46
Verriegelung zwischen Deckel 28 und Belüfterkörper 12, Bajonettverriegelung
48
Kulissen am Belüfterkörper 12
50
Rastnasen am Deckel 28
52
Deckelrand
54
Aussparung im Deckelrand 52
56
Vorsprünge im Rohrstutzen 14
58
Ausnehmungen am Adapterstück 22
60
erstes Anschlussstück des Adapterstücks 22
62
zweites Anschlussstück des Adapterstücks 22
64
treppenförmiger Übergang zwischen den beiden Anschlussstücken 60, 62
66
im Durchmesser stärkere Stufe des treppenförmigen Übergangs 64
68
im Durchmesser schwächere Stufe des treppenförmigen Übergangs 64
70
Rastnasen
100
Abwasserleitungsabschnitt
200
erste bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorwandinstallation
202, 204
Vorwandelemente
206
Schiene
208
Boden
210
Wand
212, 214
Ablaufrohre
216, 218
Anschlüsse
220
Abflussrohr, Fallleitung
222
vertikaler Leitungsabschnitt
224
Winkelstück
226
Unterputzspülkasten
228
Inneres des Unterputzspülkasten 226
229
Seitenwand des Unterputzspülkasten 226
230
Durchbrechung in der Seitenwand 229
232
Revisionsöffnung des Unterputzspülkastens 226
300
zweite bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorwandinstallation
302
zweite bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Rohrbelüfters
304
Unterputzspülkasten
306
Deckel des Unterputzspülkastens 304
308
Rastverschlusselemente des Deckels 306
310
Revisionsöffnung
312
Einbuchtung des Deckels 306
314
Lufteinlass des Rohrbelüfters 302
316
Anschlussstutzen
318
Luftzuführung, Winkelrohrstück
320
abgedichtete Bajonettverriegelung
322
Außenwand, Vorderseite des Deckels 306
324
Abdichtung zwischen Vorderseite 322 und Luftzuführung 318
326
Rückschlagventil
B
Symmetrieachse des Belüftungskörpers 12
S
Schließrichtung
V
Verriegelungsebene



Ansprüche

1. Rohrbelüfter (10; 302) für Abwasserleitungen (222) mit einem Belüfterkörper (12), der einen Rohrstutzen (14) zur Kopplung mit der Abwasserleitung (222) und einen Luftführungskanal (16) zum Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung (222) aufweist, und mit einem Rückschlagventil (20; 326) mit einer Schließrichtung (S), das den Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung (222) öffnet, wenn gegenüber dem Luftdruck der Umgebung ein Unterdruck in der Abwasserleitung (222) besteht und das den Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung (222) sperrt, wenn gegenüber dem Luftdruck der Umgebung kein Unterdruck in der Abwasserleitung (222) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (14) in Bezug auf die Schließrichtung (S) senkrecht an dem Belüfterkörper (12) angeordnet ist.
 
2. Rohrbelüfter (10; 302) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftführungskanal (16) einen Lufteinlass (42; 314) aufweist, der bevorzugt lotrecht unterhalb des Rückschlagventils (20; 326) angeordnet ist
 
3. Rohrbelüfter (302) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (314) eingerichtet ist, Luft seitlich von dem Rohrbelüfter (302), insbesondere von außerhalb eines Unterputzspülkastens (304) anzunehmen.
 
4. Rohrbelüfter (302) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (314), mit einer Luftzuführung (318) verbunden oder koppelbar ist, wobei der der Lufteinlass (314) bevorzugt einen Anschlussstutzen (316) für die Ankopplung der Luftzuführung (318) aufweist, wobei der Anschlussstutzen (316) insbesondere eine Bajonettverriegelung (320) für die Ankopplung der Luftzuführung (318) aufweist.
 
5. Rohrbelüfter (302) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (314) so ausgebildet ist, dass er mit dem Unterputzspülkasten (304) so koppelbar ist, dass die Luftannahme durch eine Außenwand (322) des Unterputzspülkastens (304) erfolgt.
 
6. Rohrbelüfter (10; 302) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüfterkörper (12) einen Deckel (28) aufweist, der mit dem Belüfterkörper (12) verriegelbar ausgebildet ist, wobei an dem Deckel (28) Verriegelungselemente (50) angeordnet sind, und zwischen zwei Verriegelungselementen (50) eine Aussparung (54) im Deckel (28) angeordnet ist, wobei die Aussparung (54) sich bevorzugt zwischen zur Abdichtung mit dem Belüftungskörper (12) angeordneten Dichtungsmitteln (44) des Deckels (28) und einer durch die Verriegelungselemente (50) gebildeten Verriegelungsebene (V) erstreckt.
 
7. Rohrbelüfter (10; 302) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (14) in Bezug auf das Rückschlagventil (20; 326) asymmetrisch am Belüftungskörper (12) angeordnet ist, wobei der Belüftungskörper (12) bevorzugt in Bezug auf die Horizontale einen runden Querschnitt aufweist und der Rohrstutzen (14) versetzt zum Radius des Querschnitts angeordnet ist.
 
8. Rohrbelüfter (10; 302) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rohrstutzen(14) erste Mittel (56) zur Ausrichtung entlang des Umfangs des Rohrstutzens (14) gegenüber der Abwasserleitung (222) angeordnet sind, wobei die ersten Mittel (56) zur Ausrichtung bevorzugt eine Zwangsführung beim Verbinden des Rohrstutzens (14) mit der Abwasserleitung (222) bereitstellen.
 
9. Rohrbelüfter (10; 302) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Mittel zur Ausrichtung ein oder mehrere Vorsprünge (56) aufweisen, die bevorzugt mit einem Adapterstück (22) zusammenwirken, dass in den Rohrstutzen (14) einsteckbar und mit dem Abwasseranschluss (222) verbindbar ist.
 
10. Rohrbelüfter (10; 302) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (22) zweite Mittel (66) zur Ausrichtung entlang des Umfangs des Adapterstücks (22) gegenüber der Abwasserleitung (222) aufweist, wobei die zweiten Mittel (66) zur Ausrichtung bevorzugt eine Zwangsführung beim Einbau des Adapterstücks (22) in einer Halterung (229, 230) des Rohrbelüfters (10; 302) bereitstellen, wobei die zweiten Mittel (66) zur Ausrichtung insbesondere einen Vorsprung gegenüber dem Umfang des Adapterstücks (22) aufweisen.
 
11. System (200; 300) zur Rohrbelüftung mit einem Rohrbelüfter (10; 302), dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbelüfter (10; 302) in einer Vorwandinstallation (200; 300) eines Unterputzspülkasten (224; 304) angeordnet ist.
 
12. System (200; 300) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbelüfter (10; 302), der bevorzugt als Rohrbelüfter (10; 302) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist, in dem Unterputzspülkasten (226; 304) angeordnet ist, wobei die Abwasserleitung (222) insbesondere neben dem Unterputzspülkasten (226; 304) angeordnet ist.
 
13. System (200; 300) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbelüfter (10; 302) oberhalb einer Maximalhöhe einer im Unterputzspülkasten (226; 304) vorhandenen Spülwassermenge angeordnet ist.
 
14. System (200; 300) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbelüfter (10; 302) an einer Seitenwand (229; 322) des Unterputzspülkastens (226; 304) angeordnet ist, wobei die Seitenwand (229) bevorzugt mit dem Adapterstück (22) nach Anspruch 8 oder 9 zusammenwirkt.
 
15. System (300) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbelüfter (302) einen Lufteinlass (314) aufweist, der so ausgebildet ist, dass die aufgenommene Luft nicht aus dem Unterputzspülkasten (304) stammt, wobei der Lufteinlass (314) bevorzugt eine Luftzuführung (318) aufweist, die durch eine Wandung (322) des Unterputzspülkastens (304) geführt ist, insbesondere durch einen Deckel (306) des Unterputzspülkastens (304).
 




Zeichnung









































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente