(19)
(11)EP 3 515 250 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
04.11.2020  Patentblatt  2020/45

(21)Anmeldenummer: 17768087.3

(22)Anmeldetag:  13.09.2017
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 3/027(2006.01)
A47C 3/026(2006.01)
A47C 7/44(2006.01)
A47C 3/025(2006.01)
A47C 7/14(2006.01)
A47C 3/30(2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/072986
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/054731 (29.03.2018 Gazette  2018/13)

(54)

SITZMÖBEL

SEATING FURNITURE

SIÈGE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 20.09.2016 DE 102016217992

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.07.2019  Patentblatt  2019/31

(73)Patentinhaber: VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG
97941 Tauberbischofsheim (DE)

(72)Erfinder:
  • SCHUPPLER, Markus
    97922 Lauda-Königshofen (DE)
  • SCHELLER, Michael
    97855 Triefenstein (DE)
  • HELLER, Jens
    97947 Grünsfeld (DE)

(74)Vertreter: Söltenfuss, Dirk Christian 
Page White & Farrer Germany LLP Widenmayerstraße 10
80538 München
80538 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-90/14031
DE-U1-202013 102 570
CH-A2- 698 900
US-A1- 2015 173 515
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer Wippmechanik sowie eine Wippmechanik für ein solches Sitzmöbel.

    [0002] Sitzmöbel weisen typischerweise einen Sitz mit einer Sitzfläche und einem Fußgestell auf. Eine gegenüber der Horizontalen neigbare Sitzfläche ermöglicht ein aktiv-dynamisches und somit ergonomisches Sitzen für den Benutzer. Zu diesem Zweck ist es bekannt, zwischen dem Fußgestell und dem Sitz eine sogenannte Wippmechanik anzuordnen, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Neigung der Sitzfläche des Sitzes gegenüber der Horizontalen in einer oder mehreren Richtungen ermöglicht.

    [0003] Die EP 1 584 266 B1 offenbart eine solche Wippmechanik, die eine Neigung der Sitzfläche gegenüber der Horizontalen sowohl in einer Vorne/Hinten-Richtung der Sitzfläche als auch in einer Rechts/Links-Richtung der Sitzfläche ermöglicht. Die Wippmechanik weist hierzu eine Druckplatte mit einer ersten Konizität in der Vorne/Hinten-Richtung der Sitzfläche, über welche der Sitz in der Vorne/Hinten-Richtung geneigt werden kann, und eine zweite Konizität in der Rechts/Links-Richtung der Sitzfläche, über welche der Sitz in der Rechts/Links-Richtung geneigt werden kann, auf.

    [0004] In der WO 2016/074784 A1 ist eine Wippmechanik für einen Bürostuhl beschrieben, die zwei relativ zueinander beweglich angeordnete Lagerteile mit zueinander korrespondierend gekrümmten Lagerschalen zur gegenseitigen Lagerung aufweist, die durch eine Gewichtsverlagerung eines Benutzers auf der Sitzfläche relativ zueinander in einem vorgegebenen Winkelbereich verkippbar bzw. neigbar sind.

    [0005] Die US 2015/0173515 A1 und die CH 698 900 A2 offenbaren jeweils ein Sitzmöbel mit einer Wippmechanik, die einen auf dem Fußgestell befestigten unteren Lagerblock und einen fest mit dem Sitz verbundenen oberen Lagerblock aufweist, wobei der untere Lagerblock an seiner dem oberen Lagerblock zugewandten oberen Seite eine konvex gekrümmte untere Lagerfläche aufweist und der obere Lagerblock an seiner dem unteren Lagerblock zugewandten unteren Seite eine konkav gekrümmte obere Lagerfläche aufweist, wobei die untere Lagerfläche des unteren Lagerblocks und die obere Lagerfläche des oberen Lagerblocks übereinstimmende Krümmungsradien haben und wobei der obere Lagerblock entlang der oberen Lagerfläche relativ zum unteren Lagerblock verschiebbar ist.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute und leichtgängige Wippmechanik für ein Sitzmöbel mit einem Fußgestell, das eine Tragsäule mit einer von einem Benutzer mittels eines Betätigungshebels betätigbaren Gasfeder aufweist, zu schaffen.

    [0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Lehre der unabhängigen Ansprüche. Einige vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0008] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weist einen Sitz mit einer Sitzfläche, ein Fußgestell, das eine Tragsäule mit einer Gasfeder aufweist, wobei die Gasfeder von einem Benutzer mittels eines Betätigungshebels betätigbar ist, und eine Wippmechanik auf. Die Wippmechanik ist zwischen dem Fußgestell und dem Sitz angeordnet und ist derart ausgebildet, dass sie eine Neigung der Sitzfläche des Sitzes gegenüber der Horizontalen ermöglicht. Die Wippmechanik weist einen unteren Lagerblock, der auf dem Fußgestell befestigt ist, und einen oberen Lagerblock, der fest mit dem Sitz verbunden ist, auf. Das Sitzmöbel ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der untere Lagerblock an seiner dem oberen Lagerblock zugewandten oberen Seite eine konvex gekrümmte untere Lagerfläche aufweist und der obere Lagerblock an seiner dem unteren Lagerblock zugewandten unteren Seite eine konkav gekrümmte obere Lagerfläche aufweist, wobei die untere Lagerfläche des unteren Lagerblocks und die obere Lagerfläche des oberen Lagerblocks im Wesentlichen übereinstimmende Krümmungsradien haben und wobei der obere Lagerblock entlang der oberen Lagerfläche relativ zum unteren Lagerblock verschiebbar ist. Außerdem weist die Wippmechanik erfindungsgemäß ferner ein Zwischenelement zwischen der unteren Lagerfläche und der oberen Lagerfläche auf, das auf die untere Lagerfläche gesetzt ist und an seiner der oberen Lagerfläche zugewandten oberen Seite einen reduzierten Gleitwiderstand hat oder an der oberen Lagerfläche vorgesehen ist und an seiner der unteren Lagerfläche zugewandten unteren Seite einen reduzierten Gleitwiderstand hat, um einen Gleitwiderstand zwischen der unteren und der oberen Lagerfläche bei einer Relativbewegung zwischen dem unteren und dem oberen Lagerblock zu reduzieren, wobei das Zwischenelement einen Anschlag für eine Bewegung des Betätigungshebels für die Gasfeder der Tragsäule aufweist.

    [0009] Das Sitzmöbel der Erfindung mit der speziell ausgestalteten Wippmechanik erlaubt für den Benutzer ein ergonomisches Sitzen.

    [0010] Die Wippmechanik des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ist einfach und mit wenigen Bauteilen aufgebaut. Hierdurch kann das Gewicht der Wippmechanik und des gesamten Sitzmöbels reduziert werden.

    [0011] Durch das relative Verschieben der zwei gekrümmten Lagerflächen der beiden Lagerblöcke zueinander ist ein Neigen der Sitzfläche leichtgängig und somit für den Benutzer komfortabel. Das Verschieben der zwei gekrümmten Lagerflächen der beiden Lagerblöcke gegeneinander ist zudem im Vergleich zu herkömmlichen Konstruktionen der Wippmechanik relativ verschleißarm, sodass die Wippmechanik eine lange Standzeit haben kann.

    [0012] Bei dem Sitzmöbel handelt es sich vorzugsweise um einen Bürostuhl oder einen Schülerstuhl. Außerdem ist das Sitzmöbel vorzugsweise als Drehstuhl ausgebildet. Der Sitz weist eine Sitzfläche und bevorzugt auch eine Rückenlehne auf. Sitzfläche und Rückenlehne können dann als eine gemeinsame Komponente oder als zwei separat ausgebildete, miteinander verbundene Komponenten ausgestaltet sein.

    [0013] Der untere Lagerblock der Wippmechanik ist auf dem Fußgestell befestigt, d.h. bewegungsfest mit diesem verbunden. Die Befestigung kann lösbar oder dauerhaft ausgestaltet sein. Der obere Lagerblock der Wippmechanik ist direkt oder indirekt (z.B. über einen Sitzträger) fest, d.h. bewegungsfest mit dem Sitz verbunden. Die Verbindung kann lösbar oder dauerhaft ausgestaltet sein.

    [0014] Die Sitzfläche des Sitzes definiert insbesondere eine Vorne/Hinten-Richtung und eine Rechts/Links-Richtung. Die Wippmechanik ermöglicht eine Neigung der Sitzfläche gegenüber der Horizontalen in wenigstens einer Richtung (z.B. Vorne/Hinten-Richtung der Sitzfläche), vorzugsweise in mehreren Richtungen (z.B. sowohl in der Vorne/Hinten-Richtung als auch in der Rechts/Links-Richtung der Sitzfläche). Die Neigung der Sitzfläche in mehreren Richtungen kann dabei bevorzugt kontinuierlich in Umfangsrichtung erfolgen (z.B. kreiselartige Bewegung), alternativ auch nur in verschiedenen diskreten Richtungen.

    [0015] Gemäß der Erfindung weist die Wippmechanik ferner ein Zwischenelement auf, das zwischen der unteren Lagerfläche und der oberen Lagerfläche angeordnet ist. Das Zwischenelement der Wippmechanik ist auf die untere Lagerfläche gesetzt (z.B. lose aufgesetzt oder an der unteren Lagerfläche befestigt) und hat an seiner der oberen Lagerfläche zugewandten oberen Seite einen reduzierten Gleitwiderstand oder ist an der oberen Lagerfläche vorgesehen und hat an seiner der unteren Lagerfläche zugewandten unteren Seite einen reduzierten Gleitwiderstand. Dieses Zwischenelement reduziert einen Gleitwiderstand zwischen der unteren und der oberen Lagerfläche bei einer Relativbewegung zwischen dem unteren und dem oberen Lagerblock. Durch ein solches Zwischenelement kann ein Neigen der Sitzfläche besonders leichtgängig und geräuscharm erfolgen. Außerdem kann ein solches Zwischenelement die Standzeit der Wippmechanik verlängern.

    [0016] Vorzugsweise ist das Zwischenelement der Wippmechanik an seiner oberen Seite konvex gekrümmt und an seiner der unteren Lagerfläche zugewandten unteren Seite konkav gekrümmt. Vorzugsweise stimmen die Krümmungsradien der oberen und der unteren Seite des Zwischenelements mit den Krümmungsradien der oberen und unteren Lagerflächen der Lagerblöcke überein.

    [0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Wippmechanik ferner ein Gehäuse auf, in dem der untere Lagerblock und der obere Lagerblock zumindest teilweise aufgenommen sind. Das Gehäuse schützt die Komponenten der Wippmechanik gegen Verschmutzung und Beschädigung und schützt den Benutzer gegen ein Einklemmen zwischen den beweglichen Teilen der Wippmechanik.

    [0018] Das Gehäuse der Wippmechanik ist vorzugsweise fest mit dem oberen Lagerblock verbunden und relativ zum unteren Lagerblock bewegbar.

    [0019] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Gehäuse der Wippmechanik eine Gehäuseöffnung zum Hindurchführen des Betätigungshebels für die Gasfeder der Tragsäule auf.

    [0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Wippmechanik ferner wenigstens ein elastisches Element auf, das eine der Relativbewegung zwischen dem unteren und dem oberen Lagerblock entgegengerichtete Federwirkung erzeugt. Das elastische Element dämpft die Neigungsbewegung der Sitzfläche in den verschiedenen Richtungen und unterstützt eine Rückstellung der Sitzfläche in die Neutralstellung. Das elastische Element ermöglicht zudem eine anschlagfreie Neigungsbegrenzung und damit eine Beseitigung von Anschlaggeräuschen bei starken Neigungen der Sitzfläche. Das elastische Element ist vorzugsweise als Federblock, d.h. einem Block aus einem elastischen Material gemacht. So kann die Federwirkung durch ein Komprimieren des elastischen Elements erreicht werden und kann die anschlagfreie Neigungsbegrenzung durch die maximale Komprimierung des elastischen Elements erzielt werden. Das wenigstens eine elastische Element ist vorzugsweise als ringförmiger Federblock oder als mehrere ringartig angeordnete Federblöcke ausgestaltet.

    [0021] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist dieses wenigstens eine elastische Element der Wippmechanik zwischen dem unteren Lagerblock und dem Gehäuse angeordnet. Vorzugsweise weist der untere Lagerblock einen umlaufenden Vorsprung auf und ist das elastische Element zwischen einer dem oberen Lagerblock abgewandten unteren Seite dieses umlaufenden Vorsprungs und einer unteren Gehäusewand angeordnet.

    [0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht die Wippmechanik in verschiedenen Neigungsrichtungen unterschiedliche maximale Neigungswinkel. Zum Beispiel ermöglicht die Wippmechanik eine Neigung der Sitzfläche des Sitzes gegenüber der Horizontalen in der Vorne/Hinten-Richtung der Sitzfläche um maximal etwa 8° und eine Neigung der Sitzfläche des Sitzes gegenüber der Horizontalen in der Rechts/Links-Richtung der Sitzfläche um maximal etwa 3,5°.

    [0023] Gegenstand der Erfindung ist auch eine Wippmechanik selbst, die zwischen einem Fußgestell, das eine Tragsäule mit einer von einem Benutzer mittels eines Betätigungshebels betätigbaren Gasfeder aufweist, und einem Sitz eines Sitzmöbels angeordnet werden kann und derart ausgebildet ist, dass sie eine Neigung der Sitzfläche des Sitzes gegenüber der Horizontalen in mehreren Richtungen ermöglicht. Die Wippmechanik der Erfindung ist wie oben in Zusammenhang mit dem Sitzmöbel der Erfindung ausgestaltet und bietet die gleichen Vorteile.

    [0024] Obige sowie weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung von verschiedenen Ausführungsbeispielen anhand der beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen, größtenteils schematisch:
    Fig. 1
    eine Perspektivansicht eines Sitzmöbels gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung; und
    Fig. 2
    eine Schnittansicht einer Wippmechanik gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.


    [0025] Fig. 1 zeigt beispielhaft einen Büro- oder Schulstuhl als Sitzmöbel 10 der Erfindung.

    [0026] Das Sitzmöbel 10 weist einen Sitz 12 mit einer Sitzfläche 12a und einer Rückenlehne 12b auf. In diesem Ausführungsbeispiel sind Sitzfläche 12a und Rückenlehne 12b in Form einer gemeinsamen Sitzschale ausgestaltet; in anderen Ausführungsformen der Erfindung können Sitzfläche 12a und Rückenlehne 12b auch als getrennte Komponenten ausgestaltet sein, die miteinander verbunden sind. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Sitz 12 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt; in anderen Ausführungsformen der Erfindung können auch andere Materialien oder Kombinationen von Materialien zum Einsatz kommen.

    [0027] Der Sitz 12 ist auf einem Sitzträger 13 befestigt und auf einem Fußgestell 14 getragen. Das Fußgestell 14 weist in diesem Ausführungsbeispiel ein Fußkreuz 16 mit mehreren Armen und Fußrollen 18 auf. In der Mitte des Fußkreuzes 16 hat das Fußgestell 14 eine Tragsäule 20. Die Tragsäule 20 ist mit einer Gasfeder ausgestattet, sodass das Sitzmöbel 10 höhenverstellbar ist.

    [0028] Zwischen dem Fußgestell 14 und dem Sitz 12 bzw. dem Sitzträger 13 befindet sich eine Wippmechanik 24. Diese Wippmechanik 24 ermöglicht eine Neigung der Sitzfläche 12a des Sitzes 12 gegenüber der Horizontalen in mehreren Richtungen, insbesondere auch in einer Vorne/Hinten-Richtung der Sitzfläche 12a und einer Rechts/Links-Richtung der Sitzfläche 12a (wahlweise kontinuierlich in Umfangsrichtung oder in diskreten Richtungen), sodass für einen Benutzer des Sitzmöbels 10 ein ergonomisches Sitzen erreicht werden kann.

    [0029] Der Aufbau und die Funktionsweise einer solchen Wippmechanik werden nachfolgend an einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung Bezug nehmend auf Fig. 2 näher erläutert.

    [0030] Fig. 2 zeigt ein oberes Ende der Tragsäule 20 des Fußgestells 14, die mit einer Gasfeder ausgestattet ist, und ein inneres Ende eines entsprechenden Betätigungshebels 22 für die Gasfeder, mit dem ein Benutzer die Gasfeder betätigen kann, um die Länge der Tragsäule 20 und damit die Höhe der Sitzfläche 12a nach seinen Wünschen zu verändern.

    [0031] Die Wippmechanik 24 weist einen unteren Lagerblock 26 zum Beispiel aus Metall auf. Dieser untere Lagerblock 26 ist auf dem oberen Ende der Tragsäule 20 befestigt, zum Beispiel mittels Presspassung aufgesetzt. An seiner der Sitzfläche 12a zugewandten oberen Seite weist der untere Lagerblock 26 einen zentralen Vorsprung 27 auf, der mit einer konvex gekrümmten unteren Lagerfläche 28 versehen ist. Diese untere Lagerfläche 28 ist insbesondere als Kugelschalenabschnitt mit einem vorbestimmten Krümmungsradius ausgebildet.

    [0032] Die Wippmechanik 24 weist ferner einen oberen Lagerblock 30 zum Beispiel aus Metall auf. An diesem oberen Lagerblock 30 sind der Sitzträger 13 und damit der Sitz 12 befestigt, zum Beispiel mittels Schraubverbindung. An seiner dem unteren Lagerblock 26 zugewandten unteren Seite ist der obere Lagerblock 30 mit einer zentralen Ausnehmung 31 ausgestaltet, die mit einer konkav gekrümmten oberen Lagerfläche 32 versehen ist. Diese obere Lagerfläche 32 ist insbesondere als Kugelschalenabschnitt mit einem vorbestimmten Krümmungsradius ausgebildet, der im Wesentlichen mit dem Krümmungsradius der unteren Lagerfläche 28 des unteren Lagerblocks 26 übereinstimmt. Die obere Lagerfläche 32 ist dabei bevorzugt als vollflächige Lagerfläche ausgebildet (im Unterschied zu zum Beispiel ringförmigen Lagerflächen).

    [0033] Wie in Fig. 2 dargestellt, sind die untere und die obere Lagerfläche 28, 32 etwas voneinander beabstandet. In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist zwischen der unteren Lagerfläche 28 am unteren Lagerblock 26 und der oberen Lagerfläche 32 am oberen Lagerblock 30 ein Zwischenelement 34 in Form einer Gleitkappe eingefügt.

    [0034] Im Ausführungsbeispiel von Fig. 2 ist das Zwischenelement 34 auf die untere Lagerfläche 28 des unteren Lagerblocks 26 gesetzt. Das Zwischenelement ist an seiner der oberen Lagerfläche 32 zugewandten oberen Seite konvex gekrümmt und an seiner der unteren Lagerfläche 28 zugewandten unteren Seite konkav gekrümmt. Die Krümmungsradien des Zwischenelements 34 stimmen dabei im Wesentlichen mit den Krümmungsradien der Lagerflächen 28, 32 überein. Die obere Seite des Zwischenelements 34 bildet dabei bevorzugt eine zumindest nahezu vollflächige Lagerfläche.

    [0035] Der zentrale Vorsprung 27 des unteren Lagerblocks 26 ist mit wenigstens einer Aussparung 38 ausgebildet. Das Zwischenelement 34 ist an seiner unteren Seite mit wenigstens einem Vorsprung 36 ausgebildet, der in die wenigstens eine Aussparung 38 eingreifen kann. Das Zwischenelement 34 kann so durch Presspassung am Vorsprung 27 des unteren Lagerblocks 26 befestigt werden. Alternativ oder zusätzlich kann zum Beispiel eine Klebeverbindung zum Einsatz kommen. Alternativ kann das Zwischenelement 34 auch nur lose auf die untere Lagerfläche 28 aufgesetzt sein oder lose auf die untere Lagerfläche 28 gesetzt und dann mit dieser verklebt sein.

    [0036] An seiner oberen Seite weist das Zwischenelement 34 einen reduzierten Gleitwiderstand auf. D.h. der Gleitwiderstand zwischen der oberen Seite des Zwischenelements 34 und der oberen Lagerfläche 32 ist im Vergleich zum Gleitwiderstand zwischen der oberen Lagerfläche 32 und der unteren Lagerfläche 28 reduziert. Das Zwischenelement 34 ist zu diesem Zweck bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial gefertigt; zudem kann die obere Seite des Zwischenelements 34 speziell bearbeitet und/oder beschichtet sein.

    [0037] Der in die Aussparung 38 des Vorsprungs 27 des unteren Lagerblocks 26 hinein ragende Vorsprung 36 des Zwischenelements 34 dient, wie in Fig. 2 veranschaulicht, zugleich als Anschlag für das innere Ende des Betätigungshebels 22 für die Gasfeder der Tragsäule 20. Das Zwischenelement 34 begrenzt somit den Weg des Betätigungshebels 22 und verhindert seinen Anschlag gegen den unteren Lagerblock 26. Auf diese Weise können Geräusche durch das Aneinanderschlagen von Betätigungshebel 22 und unterem Lagerblock 26, die üblicherweise beide aus Metall sind, vermieden werden.

    [0038] Der untere Lagerblock 26 und der obere Lagerblock 30 sind von einem Gehäuse 40 umgeben. Das Gehäuse 40 ist zum Beispiel aus Metall oder Kunststoff. Das Gehäuse 40 ist Teil der Wippmechanik 24 und an dem oberen Lagerblock 30 befestigt.

    [0039] Außerdem weist das Gehäuse 40 eine Gehäuseöffnung 44 zum Hindurchführen des Betätigungshebels 22 für die Gasfeder auf.

    [0040] Der untere Lagerblock 26 weist einen umlaufenden Vorsprung 43 auf und das Gehäuse 40 weist eine untere Gehäusewand 45 als untere Begrenzung des Gehäuses 40 auf. Die Wippmechanik 24 weist zudem wenigstens ein elastisches Element 42 auf, das in diesem Ausführungsbeispiel als ringförmiger Federblock aus einem elastischen Material ausgebildet ist. Dieses elastische Element 42 ist zwischen der unteren Seite des umlaufenden Vorsprungs 43 des unteren Lagerblocks 26 und der unteren Gehäusewand 45 des Gehäuses 40 positioniert.

    [0041] Bei einer Gewichtsverlagerung des Benutzers auf der Sitzfläche verschiebt sich der obere Lagerblock 30 der Wippmechanik 24, der über den Sitzträger 13 fest mit der Sitzfläche 12a verbunden ist, entlang seiner oberen Lagerfläche 32 relativ zum Zwischenelement 34 und damit relativ zum unteren Lagerblock 26. Hierdurch neigt sich die Sitzfläche 12a gegenüber der Horizontalen.

    [0042] Aufgrund des Zwischenelements 34 zwischen den beiden korrespondierenden Lagerflächen 28, 32 ist diese Neigungsbewegung leichtgängig und geräuscharm.

    [0043] Bei dieser Neigungsbewegung wird auch das Gehäuse 40 der Wippmechanik 24, das fest mit dem oberen Lagerblock 30 verbunden ist, relativ zum unteren Lagerblock 26 bewegt. Dies hat zur Folge, dass das elastische Element 42 auf einer Seite komprimiert wird und so eine der Neigung entgegen gerichtete Federkraft erzeugt. Die maximale Neigung wird dabei durch die maximale Komprimierung des elastischen Elements 42 bestimmt. Ein Anschlag des Gehäuses 40 gegen den unteren Lagerblock 26 wird durch das elastische Element 42 ebenfalls verhindert. Außerdem unterstützt das elastische Element 42 eine Rückstellung der Sitzfläche 12a in die Neutralstellung.

    [0044] Das elastische Element 42 kann entlang seines Umfangs auch unterschiedliche elastische Eigenschaften, insbesondere unterschiedliche maximale Kompressionsgrade aufweisen. So ist es auf einfache Weise möglich, dass die Sitzfläche 12a in verschiedenen Neigungsrichtungen unterschiedliche maximale Neigungswinkel hat. Zum Beispiel ermöglicht die Wippmechanik 24 eine Neigung der Sitzfläche 12a des Sitzes 12 gegenüber der Horizontalen in der Vorne/Hinten-Richtung der Sitzfläche 12a um maximal etwa 8° und eine Neigung der Sitzfläche 12a des Sitzes 12 gegenüber der Horizontalen in der Rechts/Links-Richtung der Sitzfläche 12a um maximal etwa 3,5°.

    BEZUGSZIFFERNLISTE



    [0045] 
    10
    Sitzmöbel
    12
    Sitz
    12a
    Sitzfläche
    12b
    Rückenlehne
    13
    Sitzträger
    14
    Fußgestell
    16
    Fußkreuz
    18
    Fußrollen
    20
    Tragsäule, insbes. mit Gasfeder
    22
    Betätigungshebel, insbes. Gasfederhebel
    24
    Wippmechanik
    26
    unterer Lagerblock
    27
    Vorsprung
    28
    konvex gekrümmte untere Lagerfläche
    30
    oberer Lagerblock
    31
    Ausnehmung
    32
    konkav gekrümmte obere Lagerfläche
    34
    Zwischenelement
    36
    Vorsprung
    38
    Aussparung
    40
    Gehäuse
    42
    elastisches Element, insbes. Federblock
    43
    umlaufender Vorsprung
    44
    Gehäuseöffnung
    45
    untere Gehäusewand



    Ansprüche

    1. Sitzmöbel (10), aufweisend:

    einen Sitz (12) mit einer Sitzfläche (12a);

    ein Fußgestell (14), das eine Tragsäule (20) mit einer Gasfeder aufweist, wobei die Gasfeder von einem Benutzer mittels eines Betätigungshebels (22) betätigbar ist; und

    eine Wippmechanik (24), die zwischen dem Fußgestell (14) und dem Sitz (12) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass sie eine Neigung der Sitzfläche (12a) des Sitzes (12) gegenüber der Horizontalen ermöglicht,

    wobei die Wippmechanik (24) einen unteren Lagerblock (26), der auf dem Fußgestell (14) befestigt ist, und einen oberen Lagerblock (30), der fest mit dem Sitz (12) verbunden ist, aufweist, wobei

    der untere Lagerblock (26) an seiner dem oberen Lagerblock zugewandten oberen Seite eine konvex gekrümmte untere Lagerfläche (28) aufweist und der obere Lagerblock (30) an seiner dem unteren Lagerblock zugewandten unteren Seite eine konkav gekrümmte obere Lagerfläche (32) aufweist, wobei die untere Lagerfläche (28) des unteren Lagerblocks (26) und die obere Lagerfläche (32) des oberen Lagerblocks (30) im Wesentlichen übereinstimmende Krümmungsradien haben und wobei der obere Lagerblock (30) entlang der oberen Lagerfläche (32) relativ zum unteren Lagerblock (26) verschiebbar ist, und

    die Wippmechanik (24) ferner ein Zwischenelement (34) zwischen der unteren Lagerfläche (28) und der oberen Lagerfläche (32) aufweist, das auf die untere Lagerfläche (28) gesetzt ist und an seiner der oberen Lagerfläche (32) zugewandten oberen Seite einen reduzierten Gleitwiderstand hat oder an der oberen Lagerfläche (32) vorgesehen ist und an seiner der unteren Lagerfläche (28) zugewandten unteren Seite einen reduzierten Gleitwiderstand hat, um einen Gleitwiderstand zwischen der unteren und der oberen Lagerfläche (28, 32) bei einer Relativbewegung zwischen dem unteren und dem oberen Lagerblock (26, 30) zu reduzieren, wobei das Zwischenelement (34) einen Anschlag für eine Bewegung des Betätigungshebels (22) für die Gasfeder der Tragsäule (20) aufweist.


     
    2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, bei welchem
    das Zwischenelement (34) der Wippmechanik (24) an seiner oberen Seite konvex gekrümmt ist und an seiner der unteren Lagerfläche (28) zugewandten unteren Seite konkav gekrümmt ist.
     
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, bei welchem
    die Wippmechanik (24) ferner ein Gehäuse (40) aufweist, in dem der untere Lagerblock (26) und der obere Lagerblock (30) zumindest teilweise aufgenommen sind.
     
    4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, bei welchem
    das Gehäuse (40) der Wippmechanik (24) fest mit dem oberen Lagerblock (30) verbunden ist und relativ zum unteren Lagerblock (26) bewegbar ist.
     
    5. Sitzmöbel nach Anspruch 3 oder 4, bei welchem
    das Gehäuse (40) der Wippmechanik (24) eine Gehäuseöffnung (44) zum Hindurchführen des Betätigungshebels (22) für die Gasfeder der Tragsäule (20) aufweist.
     
    6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Wippmechanik (24) ferner wenigstens ein elastisches Element (42) aufweist, das eine der Relativbewegung zwischen dem unteren und dem oberen Lagerblock (26, 30) entgegen gerichtete Federwirkung erzeugt.
     
    7. Sitzmöbel nach Anspruch 6 in Verbindung mit einem der Ansprüche 3 bis 5, bei welchem
    das wenigstens eine elastische Element (42) der Wippmechanik (24) zwischen dem unteren Lagerblock (26) und dem Gehäuse (40) angeordnet ist.
     
    8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem
    die Wippmechanik (24) in verschiedenen Neigungsrichtungen unterschiedliche maximale Neigungswinkel ermöglicht.
     
    9. Wippmechanik (24), die zwischen einem Fußgestell (14), das eine Tragsäule (20) mit einer von einem Benutzer mittels eines Betätigungshebels (22) betätigbaren Gasfeder aufweist, und einem Sitz (12) eines Sitzmöbels (10) angeordnet werden kann und derart ausgebildet ist, dass sie eine Neigung der Sitzfläche (12a) des Sitzes (12) gegenüber der Horizontalen ermöglicht, aufweisend:

    einen unteren Lagerblock (26), der auf dem Fußgestell (14) befestigbar ist, und

    einen oberen Lagerblock (30), der fest mit dem Sitz (12) verbindbar ist,

    wobei der untere Lagerblock (26) an seiner dem oberen Lagerblock zugewandten oberen Seite eine konvex gekrümmte untere Lagerfläche (28) aufweist und der obere Lagerblock (30) an seiner dem unteren Lagerblock zugewandten unteren Seite eine konkav gekrümmte obere Lagerfläche (32) aufweist, wobei die untere Lagerfläche (28) des unteren Lagerblocks (26) und die obere Lagerfläche (32) des oberen Lagerblocks (30) im Wesentlichen übereinstimmende Krümmungsradien haben und wobei der obere Lagerblock (30) entlang der oberen Lagerfläche (32) relativ zum unteren Lagerblock (26) verschiebbar ist, und

    ein Zwischenelement (34) zwischen der unteren Lagerfläche (28) und der oberen Lagerfläche (32), das auf die untere Lagerfläche (28) gesetzt ist und an seiner der oberen Lagerfläche (32) zugewandten oberen Seite einen reduzierten Gleitwiderstand hat oder an der oberen Lagerfläche (32) vorgesehen ist und an seiner der unteren Lagerfläche (28) zugewandten unteren Seite einen reduzierten Gleitwiderstand hat, um einen Gleitwiderstand zwischen der unteren und der oberen Lagerfläche (28, 32) bei einer Relativbewegung zwischen dem unteren und dem oberen Lagerblock (26, 30) zu reduzieren, wobei das Zwischenelement (34) einen Anschlag für eine Bewegung des Betätigungshebels (22) für die Gasfeder der Tragsäule (20) aufweist.


     
    10. Wippmechanik nach Anspruch 9, bei welcher
    das Zwischenelement (34) an seiner oberen Seite konvex gekrümmt ist und an seiner der unteren Lagerfläche (28) zugewandten unteren Seite konkav gekrümmt ist.
     
    11. Wippmechanik nach Anspruch 9 oder 10, ferner aufweisend:
    ein Gehäuse (40), in dem der untere Lagerblock (26) und der obere Lagerblock (30) zumindest teilweise aufgenommen sind.
     
    12. Wippmechanik nach Anspruch 11, bei welcher
    das Gehäuse (40) fest mit dem oberen Lagerblock (30) verbunden ist und relativ zum unteren Lagerblock (26) bewegbar ist.
     
    13. Wippmechanik nach Anspruch 11 oder 12, bei welcher
    das Gehäuse (40) eine Gehäuseöffnung (44) zum Hindurchführen des Betätigungshebels (22) für die Gasfeder der Tragsäule (20) aufweist.
     
    14. Wippmechanik nach einem der Ansprüche 9 bis 12, ferner aufweisend:
    wenigstens ein elastisches Element (42), das eine der Relativbewegung zwischen dem unteren und dem oberen Lagerblock (26, 30) entgegen gerichtete Federwirkung erzeugt.
     
    15. Wippmechanik nach Anspruch 14 in Verbindung mit einem der Ansprüche 11 bis 13, bei welcher
    das wenigstens eine elastische Element (42) zwischen dem unteren Lagerblock (26) und dem Gehäuse (40) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. A seating furniture (10), comprising:

    a seat (12) having a seat surface (12a);

    a pedestal (14) comprising a pillar (20) having a gas spring, wherein the gas spring is operable by a user by means of an operating lever (22); and

    a tilt mechanism (24) disposed between the pedestal (14) and the seat (12) and configured to allow tilting the seat surface (12a) of the seat (12) relative to the horizontal,

    wherein the tilt mechanism (24) comprises a lower bearing block (26) mounted on the pedestal (14) and an upper bearing block (30) fixedly connected to the seat (12), wherein

    the lower bearing block (26) comprises a convexly curved lower bearing surface (28) on its upper side facing towards the upper bearing block, and the upper bearing block (30) comprises a concavely curved upper bearing surface (32) on its lower side facing towards the lower bearing block, the lower bearing surface (28) of the lower bearing block (26) and the upper bearing surface (32) of the upper bearing block (30) having substantially identical radii of curvature, and the upper bearing block (30) being moveable relative to the lower bearing block (26) along the upper bearing surface (32), and

    the tilt mechanism (24) further comprises an intermediate element (34) disposed between the lower bearing surface (28) and the upper bearing surface (32), which intermediate element is set on the lower bearing surface (28) and has a reduced sliding resistance at its upper side facing towards the upper bearing surface (32) or is provided at the upper bearing surface (32) and has a reduced sliding resistance at its lower side facing towards the lower bearing surface (28), for reducing a sliding resistance between the lower and upper bearing surfaces (28, 32) in a relative movement between the lower and upper bearing blocks (26, 30), wherein the intermediate element (34) comprises a stop for movement of the operating lever (22) for the gas spring of the pillar (20).


     
    2. The seating furniture according to claim 1, wherein
    the intermediate element (34) of the tilt mechanism (24) is convexly curved on its upper side and is concavely curved on its lower side facing towards the lower bearing surface (28).
     
    3. The seating furniture according to claim 1 or 2, wherein
    the tilt mechanism (24) further comprises a housing (40) in which the lower bearing block (26) and the upper bearing block (30) are at least partially contained.
     
    4. The seating furniture according to claim 3, wherein
    the housing (40) of the tilt mechanism (24) is fixedly connected to the upper bearing block (30) and is movable relative to the lower bearing block (26).
     
    5. The seating furniture according to claim 3 or 4, wherein
    the housing (40) of the tilt mechanism (24) has a housing opening (44) for passage of the operating lever (22) for the gas spring of the pillar (20).
     
    6. The seating furniture according to any of preceding claims, wherein
    the tilt mechanism (24) further comprises at least one elastic element (42) generating a spring effect opposing the relative movement between the lower and upper bearing blocks (26, 30).
     
    7. The seating furniture according to claim 6 in connection with any of claims 3 to 5, wherein the at least one elastic element (42) of the tilt mechanism (24) is disposed between the lower bearing block (26) and the housing (40).
     
    8. The seating furniture according to any of preceding claims, wherein
    the tilt mechanism (24) allows different maximum tilt angles in different tilt directions.
     
    9. A tilt mechanism (24) to be disposed between a pedestal (14) comprising a pillar (20) having a gas spring being operable by a user by means of an operating lever (22) and a seat (12) of a seating furniture (10), and configured to allow tilting the seat surface (12a) of the seat (12) relative to the horizontal, comprising:

    a lower bearing block (26) to be mounted on the pedestal (14) and an upper bearing block (30) to be fixedly connected to the seat (12),

    wherein the lower bearing block (26) comprises a convexly curved lower bearing surface (28) on its upper side facing towards the upper bearing block, and the upper bearing block (30) comprises a concavely curved upper bearing surface (32) on its lower side facing towards the lower bearing block, the lower bearing surface (28) of the lower bearing block (26) and the upper bearing surface (32) of the upper bearing block (30) having substantially identical radii of curvature, and the upper bearing block (30) being moveable relative to the lower bearing block (26) along the upper bearing surface (32), and

    an intermediate element (34) disposed between the lower bearing surface (28) and the upper bearing surface (32), which intermediate element is set on the lower bearing surface (28) and has a reduced sliding resistance at its upper side facing towards the upper bearing surface (32) or is provided at the upper bearing surface (32) and has a reduced sliding resistance at its lower side facing towards the lower bearing surface (28), for reducing a sliding resistance between the lower and upper bearing surfaces (28, 32) in a relative movement between the lower and upper bearing blocks (26, 30), wherein the intermediate element (34) comprises a stop for movement of the operating lever (22) for the gas spring of the pillar (20).


     
    10. The tilt mechanism according to claim 9, wherein
    the intermediate element (34) is convexly curved on its upper side and is concavely curved on its lower side facing towards the lower bearing surface (28).
     
    11. The tilt mechanism according to claim 9 or 10, further comprising:
    a housing (40) in which the lower bearing block (26) and the upper bearing block (30) are at least partially contained.
     
    12. The tilt mechanism according to claim 11, wherein
    the housing (40) is fixedly connected to the upper bearing block (30) and is movable relative to the lower bearing block (26).
     
    13. The tilt mechanism according to claim 11 or 12, wherein
    the housing (40) has a housing opening (44) for passage of the operating lever (22) for the gas spring of the pillar (20).
     
    14. The tilt mechanism according to any of claims 9 to 12, further comprising:
    at least one elastic element (42) generating a spring effect opposing the relative movement between the lower and upper bearing blocks (26, 30).
     
    15. The tilt mechanism according to claim 14 in connection with any of claims 11 to 13, wherein the at least one elastic element (42) is disposed between the lower bearing block (26) and the housing (40).
     


    Revendications

    1. Mobilier de siège (10), comprenant :

    un siège (12) avec une surface de siège (12a) ;

    un piètement (14), lequel comprend une colonne de support (20) avec un ressort à gaz, le ressort à gaz pouvant être actionné par un utilisateur au moyen d'un levier d'actionnement (22) ; et

    un mécanisme de basculement (24) qui est disposé entre le piètement (14) et le siège (12) et configuré de manière à permettre une inclinaison de la surface de siège (12a) du siège (12) par rapport à l'horizontale,

    dans lequel le mécanisme de basculement (24) comprend un bloc de support inférieur (26) qui est monté sur le piètement (14), et un bloc de support supérieur (30) qui est solidaire du siège (12), dans lequel

    le bloc de support inférieur (26) comprend une surface de support inférieure (28) à courbure convexe sur son côté supérieur faisant face au bloc de support supérieur, et le bloc de support supérieur (30) comprend une surface de support supérieure (32) à courbure concave sur son côté inférieur faisant face au bloc de support inférieur, la surface de support inférieure (28) du bloc de support inférieur (26) et la surface de support supérieure (32) du bloc de support supérieur (30) ayant des rayons de courbure sensiblement identiques et le bloc de support supérieur (30) pouvant se déplacer, vis-à-vis du bloc de support inférieur (26), le long de la surface de support supérieure (32), et

    le mécanisme de basculement (24) comprend en outre un élément intermédiaire (34) entre la surface de support inférieure (28) et la surface de support supérieure (32), lequel élément intermédiaire est disposé sur la surface de support inférieure (28) et a une résistance au glissement réduite sur son côté supérieur faisant face à la surface de support supérieure (32) ou lequel élément intermédiaire est prévu sur la surface de support supérieure (32) et a une résistance au glissement réduite sur son côté inférieur faisant face à la surface de support inférieure (28), afin de réduire une résistance au glissement entre les surfaces de support inférieure et supérieure (28, 32) lors d'un mouvement relatif entre les blocs de support inférieur et supérieur (26, 30), l'élément intermédiaire (34) comprenant une butée pour arrêter un mouvement du levier d'actionnement (22) du ressort à gaz de la colonne de support (20).


     
    2. Mobilier de siège selon la revendication 1, dans lequel
    l'élément intermédiaire (34) du mécanisme de basculement (24) est incurvé de manière convexe sur son côté supérieur et incurvé de manière concave sur son côté inférieur faisant face à la surface de support inférieure (28).
     
    3. Mobilier de siège selon la revendication 1 ou 2, dans lequel
    le mécanisme de basculement (24) comprend en outre un boîtier (40) à l'intérieur duquel le bloc de support inférieur (26) et le bloc de support supérieur (30) sont logés au moins en partie.
     
    4. Mobilier de siège selon la revendication 3, dans lequel
    le boîtier (40) du mécanisme de basculement (24) est solidaire du bloc de support supérieur (30) et peut se déplacer vis-à-vis du bloc de support inférieur (26).
     
    5. Mobilier de siège selon la revendication 3 ou 4, dans lequel
    le boîtier (40) du mécanisme de basculement (24) comprend une ouverture de boîtier (44) pour faire passer le levier d'actionnement (22) du ressort à gaz de la colonne de support (20).
     
    6. Mobilier de siège selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel
    le mécanisme de basculement (24) comprend en outre au moins un élément élastique (42) qui génère un effet de ressort orienté en sens inverse du mouvement relatif entre les blocs de support inférieur et supérieur (26, 30).
     
    7. Mobilier de siège selon la revendication 6 en combinaison avec l'une des revendications 3 à 5, dans lequel
    ledit au moins un élément élastique (42) du mécanisme de basculement (24) est disposé entre le bloc de support inférieur (26) et le boîtier (40).
     
    8. Mobilier de siège selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel
    le mécanisme de basculement (24) permet différents angles d'inclinaison maximale dans diverses directions d'inclinaison.
     
    9. Mécanisme de basculement (24), lequel peut être disposé entre un piètement (14), qui comprend une colonne de support (20) avec un ressort à gaz pouvant être actionné par un utilisateur au moyen d'un levier d'actionnement (22), et un siège (12) d'un mobilier de siège (10), et lequel est configuré de manière à permettre une inclinaison de la surface de siège (12a) du siège (12) par rapport à l'horizontale, le mécanisme de basculement comprenant :

    un bloc de support inférieur (26) qui peut être monté sur le piètement (14), et un bloc de support supérieur (30) qui peut être solidaire du siège (12),

    dans lequel le bloc de support inférieur (26) comprend une surface de support inférieure (28) à courbure convexe sur son côté supérieur faisant face au bloc de support supérieur, et le bloc de support supérieur (30) comprend une surface de support supérieure (32) à courbure concave sur son côté inférieur faisant face au bloc de support inférieur, la surface de support inférieure (28) du bloc de support inférieur (26) et la surface de support supérieure (32) du bloc de support supérieur (30) ayant des rayons de courbure sensiblement identiques et le bloc de support supérieur (30) pouvant se déplacer, vis-à-vis du bloc de support inférieur (26), le long de la surface de support supérieure (32), et

    un élément intermédiaire (34) entre la surface de support inférieure (28) et la surface de support supérieure (32), lequel élément intermédiaire est disposé sur la surface de support inférieure (28) et a une résistance au glissement réduite sur son côté supérieur faisant face à la surface de support supérieure (32) ou lequel élément intermédiaire est prévu sur la surface de support supérieure (32) et a une résistance au glissement réduite sur son côté inférieur faisant face à la surface de support inférieure (28), afin de réduire une résistance au glissement entre les surfaces de support inférieure et supérieure (28, 32) lors d'un mouvement relatif entre les blocs de support inférieur et supérieur (26, 30), l'élément intermédiaire (34) comprenant une butée pour arrêter un mouvement du levier d'actionnement (22) du ressort à gaz de la colonne de support (20).


     
    10. Mécanisme de basculement selon la revendication 9, dans lequel
    l'élément intermédiaire (34) est incurvé de manière convexe sur son côté supérieur et incurvé de manière concave sur son côté inférieur faisant face à la surface de support inférieure (28).
     
    11. Mécanisme de basculement selon la revendication 9 ou 10, comprenant en outre : un boîtier (40) à l'intérieur duquel le bloc de support inférieur (26) et le bloc de support supérieur (30) sont logés au moins en partie.
     
    12. Mécanisme de basculement selon la revendication 11, dans lequel
    le boîtier (40) est solidaire du bloc de support supérieur (30) et peut se déplacer vis-à-vis du bloc de support inférieur (26).
     
    13. Mécanisme de basculement selon la revendication 11 ou 12, dans lequel
    le boîtier (40) comprend une ouverture de boîtier (44) pour faire passer le levier d'actionnement (22) du ressort à gaz de la colonne de support (20).
     
    14. Mécanisme de basculement selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, comprenant en outre :
    au moins un élément élastique (42) qui génère un effet de ressort orienté en sens inverse du mouvement relatif entre les blocs de support inférieur et supérieur (26, 30).
     
    15. Mécanisme de basculement selon la revendication 14 en combinaison avec l'une des revendications 11 à 13, dans lequel
    ledit au moins un élément élastique (42) est disposé entre le bloc de support inférieur (26) et le boîtier (40).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente