(19)
(11)EP 3 526 432 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
17.11.2021  Patentblatt  2021/46

(21)Anmeldenummer: 17808083.4

(22)Anmeldetag:  04.12.2017
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/635(2015.01)
E05D 15/56(2006.01)
E05F 15/643(2015.01)
(52)Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05F 15/635; E05F 15/643; E05F 15/632; E05Y 2201/652; E05Y 2600/45; E05Y 2600/41; E05D 15/565
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/081351
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/104218 (14.06.2018 Gazette  2018/24)

(54)

SCHIEBE-ELEMENT

SLIDING ELEMENT

ÉLÉMENT COULISSANT


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 08.12.2016 DE 102016123800

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.08.2019  Patentblatt  2019/34

(73)Patentinhaber: MACO Technologie GmbH
5020 Salzburg (AT)

(72)Erfinder:
  • FELBER, Wolfgang
    5230 Mattighofen (AT)
  • WESSER, Alexander
    5071 Wals (AT)
  • WALKNER, Stefan
    5120 St. Pantaleon (AT)

(74)Vertreter: Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 354 296
EP-A2- 1 365 095
WO-A1-01/11173
EP-A1- 1 681 420
EP-A2- 2 169 170
WO-A1-2018/017024
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schiebe-Element, insbesondere eine Schiebetür oder eine Hebeschiebetür, mit einem Blendrahmen, einem gegenüber dem Blendrahmen verschiebbaren Flügel und einer Antriebsvorrichtung zum motorischen Verschieben des Flügels zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung. Schiebe-Elemente gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind beispielsweise aus EP 2 169 170 A2 und WO 01/11173 A1 bekannt. Weitere Schiebe-Elemente werden in EP 0 354 296 A1, EP 1 365 095 A2 und WO 2018/017024 A1 offenbart.

    [0002] Derartige Schiebe-Elemente finden beispielsweise in Form von großflächigen Terrassentüren oder -fenstern zunehmende Verbreitung, werden jedoch auch in Form von Schiebewänden zum zeitweiligen Abtrennen bestimmter Bereiche eines Raums eingesetzt. Die Verschieberichtung des Flügels verläuft bei eingebautem Schiebe-Element in der Regel horizontal. Am Flügel kann ein Beschlag in Form einer Laufwagen-Anordnung vorgesehen sein, deren Laufrollen auf einer unteren Laufbahn oder an einer Hängeschiene abrollen. Bei dem Blendrahmen kann es sich um einen beliebigen ortsfesten Träger zur Lagerung des verschiebbaren Flügels handeln. Das heißt der Blendrahmen muss nicht zwingend in dem Sinne rahmenartig sein, dass er eine geschlossene Form aufweist.

    [0003] Bei der Geschlossenstellung handelt es sich insbesondere um diejenige Stellung entlang der Verschiebbarkeit des Flügels, in der der Flügel im Wesentlichen bündig zum Blendrahmen ausgerichtet ist und somit einen durch den Blendrahmen definierten Durchgang verschließt. Die genannte Offenstellung kann dann eine Stellung des Flügels sein, in der der Durchgang, insbesondere vollständig, geöffnet ist. Insbesondere handelt es sich bei der Offenstellung um diejenige Stellung, die der Geschlossenstellung bezogen auf die Verschiebbarkeit des Flügels gerade entgegengesetzt ist.

    [0004] Da derartige Schiebe-Elemente typischerweise relativ schwer sind, ist eine reibungsarme Lagerung wichtig, damit das Schiebe-Element von einem Nutzer ohne übermäßige Kraftanstrengung zwischen der Offenstellung und der Geschlossenstellung verschoben werden kann. Dennoch kann ein manuelles Verschieben unter Umständen mühsam oder zumindest lästig sein. Daher ist es vorteilhaft, eine Antriebsvorrichtung zum motorischen Verschieben des Flügels vorzusehen. Der Flügel braucht dann nicht mehr von Hand verschoben zu werden, sondern es kann ausreichen, die Antriebsvorrichtung, beispielsweise mittels eines Bedienelements, z.B. eines Druck- oder Drehknopfs oder eines oder mehrerer Kippschalter, zu einem motorischen Verschieben in die jeweils gewünschte Richtung anzusteuern.

    [0005] Eine solche Antriebsvorrichtung benötigt einen gewissen Bauraum, der sich insbesondere zumindest über eine der Verschiebbarkeit des Flügels entsprechende Länge erstreckt, um den Flügel von der Geschlossenstellung bis in die Offenstellung verstellen zu können. Beispielsweise kann eine Antriebsvorrichtung auf einem oberen horizontalen Rahmenteil des Blendrahmens aufgesetzt, z.B. angeschraubt, sein, so dass sie von dem Blendrahmen vorsteht, wobei sich die Antriebsvorrichtung zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge dieses horizontalen Rahmenteils erstreckt. Eine solche Anordnung der Antriebsvorrichtung erfordert jedoch eine gewisse Dicke des jeweiligen Rahmenteils, so dass auf diese Weise keine besonders schmalen Ansichtsbreiten des Blendrahmens realisiert werden können, die aber gerade in letzter Zeit immer stärker nachgefragt werden. Zudem ist die Antriebsvorrichtung bei einer solchen Anordnung sehr auffällig platziert, was vielfach als störend empfunden wird.

    [0006] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Schiebe-Element bereitzustellen, das komfortabel bedienbar ist und dabei eine optisch unauffällige Gestaltung, insbesondere schmale Ansichtsbreiten, ermöglicht.

    [0007] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schiebe-Element mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausführungsformen des Schiebe-Elements ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0008] Bei dem erfindungsgemäßen Schiebe-Element ist die Antriebsvorrichtung in den Blendrahmen integriert. Mit anderen Worten ist die Antriebsvorrichtung nicht auf den Blendrahmen aufgesetzt oder auf andere Weise von außen an dem Blendrahmen befestigt, sondern in den Blendrahmen vorzugsweise derart integriert, dass der Blendrahmen mit der Antriebsvorrichtung als eine Einheit wahrgenommen wird. Dabei kann die Antriebsvorrichtung insbesondere so angeordnet sein, dass lediglich der Blendrahmen wahrnehmbar, die Antriebsvorrichtung dagegen nicht sichtbar ist.

    [0009] Insbesondere kann die Antriebsvorrichtung so vollständig in den Blendrahmen integriert sein, dass sie über keine Außenseite des Blendrahmens übersteht. Die Antriebsvorrichtung kann also z.B. bündig mit dem Blendrahmen abschließen oder, vorzugsweise, zumindest im Wesentlichen innerhalb des Blendrahmens angeordnet sein.

    [0010] Ferner umfasst die Antriebsvorrichtung erfindungsgemäß einen Elektromotor, der in einer Aufnahme, die in dem Blendrahmen ausgebildet ist vollständig aufgenommen ist. Grundsätzlich sind zum motorischen Verschieben des Flügels ein Antrieb sowie Mittel erforderlich, um ein von dem Antrieb erzeugtes Antriebsmoment auf den Flügel zu übertragen. Der genannte Elektromotor kann als solcher Antrieb dienen. Elektromotoren, welche die erforderliche Leistung zum Verschieben des Flügels des Schiebe-Elements erbringen müssen, können aber nicht beliebig klein ausgebildet sein. Durch die beschriebene Anordnung in einer Aufnahme des Blendrahmens können sie vorteilhafterweise dennoch unauffällig platziert werden. Zudem ist der Elektromotor bei vollständiger Anordnung innerhalb der Aufnahme nach außen hin zuverlässig, z.B. gegen Schmutz oder mechanische Einwirkung, geschützt.

    [0011] Dabei ist vorgesehen, dass die Aufnahme in einem vertikalen Abschnitt, nämlich einem vertikalen Rahmenteil, des Blendrahmens ausgebildet ist. Derartige absolute Angaben zur Ausrichtung eines jeweiligen Elements (insbesondere "vertikal" und "horizontal") sind dabei - ebenso wie auch an anderen Stellen der vorliegenden Beschreibung ― jeweils auf einen montierten und installierten Zustand des Schiebe-Elements bezogen zu verstehen. Insbesondere kann ein vertikaler Abschnitt des Blendrahmens mehr Raum für die Ausbildung der Aufnahme zur Verfügung stellen als ein horizontaler Abschnitt, an dem beispielsweise Mittel zur Führung und/oder Lagerung des verschiebbaren Flügels vorgesehen sind.

    [0012] Des Weiteren umfasst die Antriebsvorrichtung erfindungsgemäß ein Umlenkgetriebe, um ein Drehmoment des Elektromotors um zumindest im Wesentlichen 90° umzulenken, wobei das Umlenkgetriebe integral mit dem Elektromotor ausgebildet ist. Insbesondere kann der Elektromotor auf diese Weise über das Umlenkgetriebe ein Antriebsdrehmoment ausgeben, das zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse des Elektromotors ausgerichtet ist und entsprechend der vorstehend beschriebenen Ausführungsform auch senkrecht zur Längsachse des Elektromotors ausgerichtet sein kann. Das Vorsehen eines Umlenkgetriebes kann somit insbesondere dazu beitragen, dass sich die Antriebsvorrichtung gut in eine Ecke des Blendrahmens integrieren lässt. Das Umlenkgetriebe kann dabei zusätzlich zu der Funktion des Umlenkens auch dazu dienen, eine Drehzahl des Elektromotors ins Schnellere oder ins Langsamere zu übersetzen, beispielsweise um ein für ein Verschieben des Flügels geeignetes Drehmoment zu erzeugen.

    [0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird der Blendrahmen bezogen auf eine durch den Flügel definierte Ebene von, insbesondere zumindest einem horizontalen Rahmenteil, dem vertikalen Rahmenteil sowie einem weiteren vertikalen Rahmenteil des Blendrahmens begrenzt. Eine Dicke des Blendrahmens kann dann als die Ausdehnung, insbesondere die minimale Ausdehnung, der Rahmenteile senkrecht zu der genannten Ebene definiert sein. Die Antriebsvorrichtung ist bei dieser Ausführungsform dann vorteilhafterweise innerhalb der Dicke des Blendrahmens angeordnet. Bei der genannten Dicke des Blendrahmens handelt es sich insbesondere um die Bautiefe des Blendrahmens. Sofern die Rahmenteile des Blendrahmens untereinander verschiedene oder variierende Ausdehnungen senkrecht zur Flügelebene aufweisen, ist insbesondere die minimale Ausdehnung des Blendrahmens oder die minimale Ausdehnung desjenigen Rahmenteils, an dem die Antriebsvorrichtung vorgesehen ist, gemeint. Dass die Antriebsvorrichtung innerhalb der so definierten Dicke des Blendrahmens angeordnet ist, hat vorteilhafterweise insbesondere zur Folge, dass die Antriebsvorrichtung nicht in eine Richtung senkrecht zur Flügelebene über den Blendrahmen vorsteht.

    [0014] Des Weiteren ist es bevorzugt, wenn die Antriebsvorrichtung, insbesondere zumindest bei senkrechter Blickrichtung auf eine durch den Flügel definierte Ebene, durch den Blendrahmen verdeckt angeordnet ist. Eine verdeckte Anordnung der Antriebsvorrichtung ist etwa für den optischen Eindruck des Schiebe-Elements vorteilhaft. Insbesondere kann dadurch vermieden werden, dass die Antriebsvorrichtung zu einer vergrößerten Ansichtsbreite des Schiebe-Elements führt, da die Ansichtsbreite möglichst schmal sein können soll. Dadurch, dass die Antriebsvorrichtung durch den Blendrahmen selbst verdeckt ist, braucht vorteilhafterweise auch kein eigenes Gehäuse für die Antriebsvorrichtung vorgesehen zu werden, um die Antriebsvorrichtung zu verkleiden und/oder zu schützen. Diese Funktionen können stattdessen durch den Blendrahmen übernommen werden.

    [0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung in einer Ecke des Blendrahmens angeordnet, an der ein horizontales Rahmenteil und das vertikale Rahmenteil des Blendrahmens aufeinandertreffen. Eine Anordnung in einer Ecke des Blendrahmens kann insofern vorteilhaft sein, als sich die Antriebsvorrichtung von dieser Ecke aus einerseits in Richtung der Verschiebbarkeit des Flügels erstrecken kann, um diesen von der Geschlossenstellung bis zur Offenstellung verschieben zu können, und sich andererseits auch senkrecht dazu in eine weitere Richtung erstecken kann, so dass zusätzlicher Bauraum zur Verfügung steht.

    [0016] Der beschriebene Schutz des Elektromotors nach außen hin aufgrund seiner Anordnung in der Aufnahme kann noch verbessert werden, wenn die Aufnahme gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung durch eine Abdeckung zumindest im Wesentlichen verschlossen ist. Zudem kann zumindest der Elektromotor der Antriebsvorrichtung dann so verdeckt angeordnet sein, dass er aus zumindest im Wesentlichen beliebiger Blickrichtung verdeckt ist. Die Aufnahme muss jedoch nicht hermetisch abgeschlossen sein. Vielmehr kann beispielsweise in der Abdeckung oder an einer anderen Stelle der Aufnahme eine Durchführung für die Mittel zum Übertragen des vom Elektromotor erzeugten Antriebsmoments auf den Flügel vorgesehen sein.

    [0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Elektromotor eine Längsform mit einer, insbesondere zu einer Rotationsachse des Elektromotors parallelen, Längsachse auf, die vertikal ausgerichtet ist. Eine solche vertikale Ausrichtung des Elektromotors ermöglicht es insbesondere, den Elektromotor in der genannten Aufnahme in dem vertikalen Abschnitt des Blendrahmens anzuordnen, wie vorstehend beschrieben ist. Auf diese Weise lässt sich der Elektromotor und somit ein wesentlicher Teil der Antriebsvorrichtung besonders gut in den Blendrahmen integrieren.

    [0018] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Antriebsvorrichtung einen Zahnriemen, der sich in Richtung der Verschiebbarkeit des Flügels, insbesondere horizontal, erstreckt und einen Mitnehmer aufweist, der mit dem Flügel gekoppelt ist. Vorzugsweise ist der Zahnriemen dabei derart ausgerichtet, dass er um horizontal ausgerichtete Achsen umgelenkt wird. Dies kann beispielsweise zumindest an einem Ende der Erstreckung des Zahnriemens durch das vorstehend beschriebene Umlenkgetriebe erreicht werden.

    [0019] Der Zahnriemen kann insbesondere im Falz zwischen dem Blendrahmen und dem Flügel angeordnet sein, wobei im Blendrahmen auch eine oder mehrere Nuten ausgebildet sein können, innerhalb deren der Zahnriemen geführt ist. Durch das Vorsehen einer solchen Nut oder einer vergleichbaren länglichen Vertiefung im Blendrahmen kann der Zahnriemen vorteilhafterweise, zumindest bei einer zur Flügelebene senkrechten Blickrichtung, im Wesentlichen durch den Blendrahmen verdeckt angeordnet sein.

    [0020] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft durch Bezugnahme auf die Figuren weiter erläutert.
    Fig. 1
    zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schiebe-Elements in einer perspektivischen Ausschnittsdarstellung mit teilweise transparenten Elementen.
    Fig. 2
    zeigt dieselbe Ausführungsform ebenfalls in perspektivischer Ausschnittsdarstellung aus anderem Blickwinkel.


    [0021] Das in den Figuren dargestellte Schiebe-Element 11 umfasst einen Blendrahmen 13 sowie einen Flügel 15, der an dem Blendrahmen 13 zwischen einer Geschlossenstellung und der gezeigten Offenstellung verschiebbar gelagert ist, um einen Durchgang 17 wahlweise zu verschließen bzw. zu öffnen. Der Blendrahmen 13 weist ein horizontales Rahmenteil 19 sowie ein vertikales Rahmenteil 21 auf, die an einer Ecke 23 aufeinandertreffen und miteinander verbunden sind, wobei das horizontale Rahmenteil 19 auf dem vertikalen Rahmenteil 21 aufliegt.

    [0022] Im Bereich dieser Ecke 23 ist eine Antriebsvorrichtung 25 vorgesehen, mittels welcher der Flügel 15 motorisch verschiebbar ist. Die Antriebsvorrichtung 25 ist dabei derart in den Blendrahmen 13 integriert, dass sie über den Blendrahmen 13 nicht vorsteht und darüber hinaus zumindest weitgehend verdeckt ist. Insbesondere ist die Antriebsvorrichtung 25 aus einer Blickrichtung senkrecht zur Ebene des Flügels 15 nicht sichtbar angeordnet.

    [0023] Die Antriebsvorrichtung 25 umfasst einen Elektromotor 27, ein Umlenkgetriebe 29 sowie einen Zahnriemen 31 mit einem Mitnehmer 33, der an einer der Ecke 23 des Blendrahmens 13 entsprechenden Ecke des Flügels 15 mit dem Flügel 15 verbunden ist. Von dem Mitnehmer 33 sind in Fig. 1 und Fig. 2 jeweils unterschiedliche Teile gezeigt, die aber miteinander verbunden sind. Der Elektromotor 27 weist eine Längsform mit einer Längsachse L auf und ist dazu ausgebildet, ein Antriebsdrehmoment um diese Längsachse L zu erzeugen, die insofern zugleich eine Rotationsachse des Elektromotors 27 ist. Das von dem Elektromotor 27 erzeugte Antriebsdrehmoment wird von dem Umlenkgetriebe 29, das mit dem Elektromotor 27 als gemeinsame Baueinheit ausgebildet ist, um 90° umgelenkt und über ein Antriebszahnrad 35 auf den Zahnriemen 31 übertragen.

    [0024] Der Elektromotor 27 mit dem Umlenkgetriebe 29 und dem Antriebszahnrad 35 ist in einer in dem Blendrahmen 13 ausgebildeten Aufnahme 37 aufgenommen. Die Aufnahme 37 ist dabei im Wesentlichen vertikal ausgerichtet und erstreckt sich über die obere Stirnseite des vertikalen Rahmenteils 21 hinaus auch in das horizontale Rahmenteil 19. Der Elektromotor 27 ist innerhalb der Aufnahme 37 derart angeordnet, dass die Längsachse L vertikal ausgerichtet ist. Die Drehachse des Antriebszahnrads 35 ist dagegen aufgrund der Umlenkung durch das Umlenkgetriebe 29 horizontal und zwar senkrecht zur Ebene des Flügels 15 ausgerichtet. Der Zahnriemen 31 verläuft um das Antriebszahnrad 35, um von diesem umgelenkt und angetrieben zu werden. Auf diese Weise kann sich der Zahnriemen 31 parallel zum horizontalen Rahmenteil 19 an dessen Unterseite mit horizontal ausgerichteten Riemenflächen vom Antriebszahnrad 35 bis zu einem Umlenkzahnrad 39 erstecken. Somit kann der Mitnehmer 33, der einerseits an dem Zahnriemen 31 und andererseits an dem Flügel 15 befestigt ist, zu einer Bewegung entlang des jeweils unteren der beiden Stränge des Zahnriemens 31 zwischen dem Antriebszahnrad 35 und dem Umlenkzahnrad 39 angetrieben werden, um auf diese Weise den Flügel 15 motorisch zu verschieben.

    [0025] Die Aufnahme 37 ist sowohl auf der zum Flügel 15 hin ausgerichteten Seite des vertikalen Rahmenteils 21 als auch zur entgegengesetzten Seite hin grundsätzlich offen ausgebildet. Allerdings ist die flügelseitige Öffnung durch eine Abdeckung 41 verschlossen, so dass der in der Aufnahme 37 befindliche Elektromotor 27 nach außen hin verdeckt und, beispielsweise vor eindringendem Schmutz oder mechanischer Einwirkung von außen, geschützt ist. Die flügelferne Öffnung der Abdeckung 41 braucht dagegen nicht verschlossen zu werden, da sie durch das umliegende Mauerwerk der Wand verdeckt ist, in der der Blendrahmen 13 angeordnet ist und die in den Figuren nicht dargestellt ist. Eine weitere Abdeckung 43, die lediglich in Fig. 2 dargestellt ist, erstreckt sich unterhalb des Zahnriemens 31, der in einer Nut des horizontalen Rahmenteils 19 geführt ist, so dass der Zahnriemen 31 durch die weitere Abdeckung 43 ebenfalls zumindest weitgehend verdeckt ist. Dabei ist jedoch entlang einer Kante der weiteren Abdeckung 43 ein Spalt vorgesehen, durch den sich der Mitnehmer 33 hindurch erstreckt, um den Zahnriemen mit dem Flügel 15 verbinden zu können.

    [0026] Durch das Integrieren der Antriebsvorrichtung 25 in den Blendrahmen 13 kann somit ein Schiebe-Element 11 mit besonders schmaler Ansichtsbreite und insgesamt unauffälliger Erscheinung gefertigt werden, ohne dass auf den Komfort eines motorisierten Verschiebens des Flügels 15 verzichtet werden müsste.

    Bezuqszeichen



    [0027] 
    11
    Schiebe-Element
    13
    Blendrahmen
    15
    Flügel
    17
    Durchgang
    19
    horizontales Rahmenteil
    21
    vertikales Rahmenteil
    23
    Ecke
    25
    Antriebsvorrichtung
    27
    Elektromotor
    29
    Umlenkgetriebe
    31
    Zahnriemen
    33
    Mitnehmer
    35
    Antriebszahnrad
    37
    Aufnahme
    39
    Umlenkzahnrad
    41
    Abdeckung
    43
    weitere Abdeckung
    L
    Längsachse



    Ansprüche

    1. Schiebe-Element (11), insbesondere Schiebetür oder Hebeschiebetür, mit einem Blendrahmen (13), einem gegenüber dem Blendrahmen (13) verschiebbaren Flügel (15) und einer Antriebsvorrichtung (25) zum motorischen Verschieben des Flügels (15) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung,

    wobei die Antriebsvorrichtung (25) in den Blendrahmen (13) integriert ist und einen Elektromotor (27) umfasst,

    wobei in einem vertikalen Abschnitt, nämlich einem vertikalen Rahmenteil (21), des Blendrahmens (13) eine Aufnahme (37) ausgebildet ist, in welcher der Elektromotor (27) vollständig aufgenommen ist,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Antriebsvorrichtung (25) ein integral mit dem Elektromotor (27) ausgebildetes Umlenkgetriebe (29) umfasst, um ein Drehmoment des Elektromotors (27) um zumindest im Wesentlichen 90° umzulenken.


     
    2. Schiebe-Element nach Anspruch 1,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Antriebsvorrichtung (25) so vollständig in den Blendrahmen (13) integriert ist, dass sie über keine Außenseite des Blendrahmens (13) übersteht.


     
    3. Schiebe-Element nach Anspruch 1 oder 2,

    dass der Blendrahmen (13) bezogen auf eine durch den Flügel (15) definierte Ebene von, insbesondere zumindest einem horizontalen Rahmenteil (19), dem vertikalen Rahmenteil (21) sowie einem weiteren vertikalen Rahmenteil begrenzt wird, wobei eine Dicke des Blendrahmens (13) durch die Ausdehnung, insbesondere die minimale Ausdehnung, der Rahmenteile (19, 21) senkrecht zu der genannten Ebene definiert wird,

    und dass die Antriebsvorrichtung (25) innerhalb der Dicke des Blendrahmens (13) angeordnet ist.


     
    4. Schiebe-Element nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Antriebsvorrichtung (25), insbesondere zumindest bei senkrechter Blickrichtung auf eine durch den Flügel (15) definierte Ebene, durch den Blendrahmen (13) verdeckt angeordnet ist.


     
    5. Schiebe-Element nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Antriebsvorrichtung (25) in einer Ecke (23) des Blendrahmens (13) angeordnet ist, an der ein horizontales Rahmenteil (19) und das vertikale Rahmenteil (21) des Blendrahmens (13) aufeinandertreffen.


     
    6. Schiebe-Element nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Aufnahme (37) durch eine Abdeckung (41) zumindest im Wesentlichen verschlossen ist.


     
    7. Schiebe-Element nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass der Elektromotor (27) eine Längsform mit einer, insbesondere zu einer Rotationsachse des Elektromotors (27) parallelen, Längsachse (L) aufweist, die vertikal ausgerichtet ist.


     
    8. Schiebe-Element nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Antriebsvorrichtung (25) einen Zahnriemen (31) umfasst, der sich in Richtung der Verschiebbarkeit des Flügels (15) erstreckt und einen Mitnehmer (33) aufweist, der mit dem Flügel (15) gekoppelt ist, wobei der Zahnriemen (31) vorzugsweise derart ausgerichtet ist, dass er um horizontal ausgerichtete Achsen umgelenkt wird.


     


    Claims

    1. A slide element (11), in particular a sliding door or a lift and slide door, comprising a frame (13); a leaf (15) which can be displaced with respect to the frame (13); and a drive device (25) for the motorized displacement of the leaf (15) between an open position and a closed position,

    wherein the drive device (25) is integrated into the frame (13) and comprises an electric motor (27),

    wherein a receiver (37), in which the electric motor (27) is completely received, is formed in a vertical section, namely a vertical frame part (21), of the frame (13),

    characterized in that

    the drive device (25) comprises a deflection gear (29), which is integrally formed with the electric motor (27), to deflect a torque of the electric motor (27) by at least substantially 90°.


     
    2. A slide element in accordance with claim 1,

    characterized in that

    the drive device (25) is so completely integrated into the frame (13) that it does not project over any outer side of the frame (13).


     
    3. A slide element in accordance with claim 1 or claim 2,

    characterized in that

    the frame (13) is bounded, with respect to a plane defined by the leaf (15), by in particular at least one horizontal frame part (19), the vertical frame part (21) and a further vertical frame part, with a thickness of the frame (13) being defined by the extent, in particular the minimum extent, of the frame parts (19, 21) perpendicular to said plane,

    and in that the drive device (25) is arranged within the thickness of the frame (13).


     
    4. A slide element in accordance with at least one of the preceding claims,

    characterized in that

    the drive device (25), in particular at least in the case of a perpendicular viewing direction of a plane defined by the leaf (15), is arranged covered by the frame (13).


     
    5. A slide element in accordance with at least one of the preceding claims,

    characterized in that

    the drive device (25) is arranged in a corner (23) of the frame (13) at which a horizontal frame part (19) and the vertical frame part (21) of the frame (13) meet one another.


     
    6. A slide element in accordance with at least one of the preceding claims,

    characterized in that

    the receiver (37) is at least substantially closed by a cover (41).


     
    7. A slide element in accordance with at least one of the preceding claims,

    characterized in that

    the electric motor (27) has a longitudinal shape having a longitudinal axis (L) which is in particular in parallel with an axis of rotation of the electric motor (27) and which is vertically oriented.


     
    8. A slide element in accordance with at least one of the preceding claims,

    characterized in that

    the drive device (25) comprises a toothed belt (31) which extends in the direction of the displaceability of the leaf (15) and which has an entrainer (33) which is coupled to the leaf (15), with the toothed belt (31) preferably being oriented such that it is deflected about horizontally oriented axes.


     


    Revendications

    1. Elément coulissant (11), en particulier porte coulissante ou porte levantecoulissante, comportant un cadre dormant (13), un battant (15) coulissant par rapport au cadre dormant (13) et un dispositif d'entraînement (25) pour le coulissement motorisé du battant (15) entre une position ouverte et une position fermée,

    dans lequel

    le dispositif d'entraînement (25) est intégré dans le cadre dormant (13) et comprend un moteur électrique (27),

    un logement (37) est formé dans une portion verticale, à savoir dans une partie de cadre verticale (21), du cadre dormant (13), logement dans lequel le moteur électrique (27) est logé complètement,

    caractérisé en ce que

    le dispositif d'entraînement (25) comprend un mécanisme de renvoi (29) réalisé intégralement avec le moteur électrique (27), pour renvoyer un couple du moteur électrique (27) d'au moins sensiblement 90°.


     
    2. Elément coulissant selon la revendication 1,

    caractérisé en ce que

    le dispositif d'entraînement (25) est intégré complètement dans le cadre dormant (13) de manière à ne pas dépasser au-delà d'un côté extérieur du cadre dormant (13).


     
    3. Elément coulissant selon la revendication 1 ou 2,

    caractérisé en ce que

    par rapport à un plan défini par le battant (15), le cadre dormant (13) est délimité par, en particulier, au moins une partie de cadre horizontale (19), par la partie de cadre verticale (21) ainsi que par une autre partie de cadre verticale, une épaisseur du cadre dormant (13) étant définie par l'extension, en particulier par l'extension minimale, des parties de cadre (19, 21) perpendiculairement audit plan, et

    en ce que le dispositif d'entraînement (25) est disposé au sein de l'épaisseur du cadre dormant (13).


     
    4. Elément coulissant selon l'une au moins des revendications précédentes,

    caractérisé en ce que

    le dispositif d'entraînement (25) est disposé en étant masqué par le cadre dormant (13), en particulier au moins dans la direction de vision verticale sur un plan défini par le battant (15).


     
    5. Elément coulissant selon l'une au moins des revendications précédentes,

    caractérisé en ce que

    le dispositif d'entraînement (25) est disposé dans un coin (23) du cadre dormant (13) où se rencontrent une partie de cadre horizontale (19) et la partie de cadre verticale (21) du cadre dormant (13).


     
    6. Elément coulissant selon l'une au moins des revendications précédentes,

    caractérisé en ce que

    le logement (37) est au moins sensiblement refermé par un couvercle (41).


     
    7. Elément coulissant selon l'une au moins des revendications précédentes,

    caractérisé en ce que

    le moteur électrique (27) présente une forme allongée ayant un axe longitudinal (L), en particulier parallèle à un axe de rotation du moteur électrique (27), qui est orienté verticalement.


     
    8. Elément coulissant selon l'une au moins des revendications précédentes,

    caractérisé en ce que

    le dispositif d'entraînement (25) comprend une courroie dentée (31) s'étendant dans la direction de coulissement du battant (15) et présentant un entraîneur (33) couplé au battant (15), la courroie dentée (31) étant de préférence orientée de manière à être renvoyée autour d'axes orientés horizontalement.


     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente