(19)
(11)EP 3 531 869 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
22.07.2020  Patentblatt  2020/30

(21)Anmeldenummer: 17791054.4

(22)Anmeldetag:  25.10.2017
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/463(2017.01)
A47B 88/45(2017.01)
E05F 17/00(2006.01)
A47B 88/75(2017.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/077274
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/077930 (03.05.2018 Gazette  2018/18)

(54)

ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

DRIVE DEVICE FOR A MOVABLE FURNITURE PART

DISPOSITIF D'ENTRAÎNEMENT D'UN ÉLÉMENT DE MEUBLE MOBILE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 27.10.2016 DE 102016120591
20.04.2017 DE 102017108454

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.09.2019  Patentblatt  2019/36

(73)Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72)Erfinder:
  • KLAUS, Stefan
    32257 Bünde (DE)

(74)Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2010/129971
AT-A4- 515 313
WO-A1-2012/146516
DE-A1-102012 102 211
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Die DE 10 2012 102 211 A1 offenbart eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, bei der ein Hebel um eine Achse drehbar gelagert ist und an einem Gehäuse über einen Kraftspeicher vorgespannt ist. Durch Verschwenken des Hebels durch ein Eindrücken eines Schubkastens aus der Schließposition in eine Überdrückstellung kann eine Verriegelungseinrichtung entriegelt werden, so dass über den verschwenkbaren Hebel der Schubkasten als bewegbares Möbelteil ausgeworfen wird. Eine solche Ausstoßvorrichtung benötigt im rückwärtigen Bereich des Schubkastens vergleichsweise viel Bauraum. Zudem ist der Weg, an dem der Hebel beim Auswerfen in Kontakt mit dem Schubkasten ist, vergleichsweise kurz.

    [0003] In der AT 515 313 A4 ist eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil offenbart, das zwei über eine Synchronisationsvorrichtung gekoppelte Ausstoßvorrichtungen aufweist. Ein federbelastetes Verriegelungselement kann bei einem Überdrücken des bewegbaren Möbelteils aus der Schließposition in eine Überdrückstellung entriegelt werden.

    [0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die eine kompakte Bauweise besitzt und ein effektives Auswerfen des bewegbaren Möbelteils ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe wird mit einer Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0006] Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung umfasst einen linear verfahrbaren und durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer, mittels dem ein bewegbares Möbelteil aus der Schließposition in Öffnungsrichtung auswerfbar ist. Dadurch kann das bewegbare Möbelteil eine vergleichsweise lange Wegstrecke mit dem Mitnehmer gekoppelt werden. Zudem ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die einerseits über den Mitnehmer entriegelbar ist, wenn dieser auf ein Stellelement der Verriegelungseinrichtung einwirkt, und andererseits kann eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung über ein an der Ausstoßvorrichtung vorgesehenes Betätigungselement bewirkt werden. Dadurch kann die Ausstoßvorrichtung wahlweise über eine Bewegung des Stellelementes und/oder durch das Betätigungselement entriegelt werden.

    [0007] Dabei sind an der Ausstoßvorrichtung mindestens zwei voneinander beabstandete Anschlüsse vorgesehen, wobei wenigstens ein Anschluss für eine Kopplung mit dem Betätigungselement vorgesehen ist. Mittels der Anschlüsse kann die Verriegelungseinrichtung entriegelbar sein. Durch die zwei oder vorzugsweise drei voneinander beabstandeten Anschlüsse kann die Ausstoßvorrichtung an unterschiedliche Einbausituationen angepasst werden, je nachdem, an welcher Stelle der Ausstoßvorrichtung eine Kopplung an den Anschlüssen erfolgen soll, beispielsweise mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung oder einem mechanischen Sensor, der beispielsweise eine Bewegung einer Frontblende detektiert. Die Vielzahl der Anschlüsse zur Verbindung des Betätigungselementes mit den mechanischen Sensoren oder weiteren Ausstoßvorrichtungen ermöglicht eine hohe Flexibilität.

    [0008] In einer Ausgestaltung umfasst das Betätigungselement eine drehbare Welle, die an einem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung gelagert ist. An der drehbaren Welle können an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses hervorstehende Abschnitte vorgesehen sein, die als "Anschluss" zur Verbindung mit weiteren Betätigungsmechaniken dienen. Die Welle kann zudem mindestens einen radial hervorstehenden Vorsprung umfassen, der mit dem Stellelement in Eingriff steht, so dass bei einer Drehung der Welle das Stellelement verschoben wird. Das Stellelement kann dabei verschiebbar an der Ausstoßvorrichtung gelagert sein und ist erfindungsgemäß über eine Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt.

    [0009] Um ein Spannen des Kraftspeichers beabstandet von einer Schließposition vornehmen zu können, weist die Ausstoßvorrichtung einen durch den Kraftspeicher vorgespannten Schlitten auf, an dem ein Steuerelement verschiebbar geführt ist, das einerseits mit dem Mitnehmer über eine Bahn einer Kurvenführung und andererseits mit einer Führungsbahn der Ausstoßvorrichtung gekoppelt ist. Über das Steuerelement kann dann ein Spannen des Kraftspeichers auch beabstandet von einem Schließbereich erfolgen, so dass in dem Schließbereich eine Einzugsvorrichtung wirksam sein kann.

    [0010] Für ein einfache Verriegelung der Ausstoßvorrichtung in einer Schließposition kann diese ein Steuerelement aufweisen, das in einer Führungsbahn der Ausstoßvorrichtung geführt ist, wobei das bewegliche Stellelement und die Führungsbahn einen Verriegelungsbereich ausbilden, in dem ein Stift des Steuerelementes abgelegt werden kann.

    [0011] In einer weiteren Ausgestaltung sind zwei beabstandete Ausstoßvorrichtungen mit jeweils einem Kraftspeicher und einem Mitnehmer vorgesehen, deren Verriegelungseinrichtungen über Synchronisationsmittel miteinander verbunden sind. Die Synchronisationsmittel können eine drehbare oder verschiebbare Stange umfassen oder durch einen Seilzug gebildet sein. Vorzugsweise ist eine drehbare Stange vorgesehen. Die drehbare Stange kann dabei auch beabstandet von der Achse der Betätigungselemente angeordnet sein, wobei an beiden Ausstoßvorrichtungen ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, um eine Bewegung des Betätigungselementes in eine Drehbewegung der Stange zu übertragen. Dadurch kann eine Synchronisierung durch die Stange an unterschiedlichen Positionen im Möbel erfolgen, beispielsweise wenn ein rückwärtiger Bereich aufgrund eines Siphons unterhalb eines Waschbeckens verbaut ist.

    [0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels;
    Figur 2
    eine Draufsicht auf das Möbel der Figur 1 mit geöffnetem Schubkasten;
    Figur 3
    eine Ansicht des Möbels der Figur 1 ohne Schubkästen;
    Figur 4
    eine Ansicht zweier Auszugsführungen, die jeweils eine Ausstoßvorrichtung aufweisen;
    Figur 5
    eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung mit einer Ausstoßvorrichtung;
    Figur 6
    eine Ansicht der Auszugsführung und der Ausstoßvorrichtung der Figur 5, teilweise in einer Explosionsdarstellung;
    Figur 7
    eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung, teilweise im Schnitt;
    Figuren 8A und 8B
    zwei Detailansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 mit unterschiedlichen Positionen der drehbaren Welle;
    Figuren 9A und 9B
    zwei Explosionsdarstellungen der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;
    Figur 10
    eine Ansicht des Gehäuses der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;
    Figuren 11A und 11B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Schließposition;
    Figuren 12A und 12B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Überdrückstellung;
    Figuren 13A und 13B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 zu Beginn eines Öffnungsvorganges;
    Figuren 14A und 14B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 beim Entriegeln des Stellelements;
    Figuren 15A und 15B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Öffnungsposition;
    Figuren 16A und 16B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 während des Spannvorganges bei einer Bewegung in Schließrichtung,
    Figuren 17A und 17B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Überdrückstellung;
    Figuren 18A und 18B
    zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 mit blockiertem Schaltelement;
    Figur 19
    eine perspektivische Ansicht einer Ausstoßvorrichtung gemäß einem modifizierten Ausführungsbeispiel;
    Figur 20
    eine perspektivische Ansicht eines Möbels gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel mit dem Schubelement in einer Öffnungsposition;
    Figuren 21A bis 21C
    mehrere Detailansichten des Möbels der Figur 20;
    Figur 22
    eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels;
    Figur 23A und 23B
    zwei perspektivische Ansicht der Ausstoßvorrichtung des Möbels der Figur 22;
    Figur 24
    eine Seitenansicht des Möbels der Figur 22 mit dem Schubkasten in der Schließposition;
    Figur 25
    eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels;
    Figur 26
    eine perspektivische Ansicht der Auszugsführungen und Ausstoßvorrichtungen des Möbels der Figur 25;
    Figur 27
    eine perspektivische Ansicht eine Ausstoßmechanismus für ein Möbel nach Figur 25 ohne Schubkasten und ohne Innenschubkasten; und
    Figuren 28A und 28B
    zwei Detailansichten des Ausstoßmechanismus der Figur 27;
    Figur 29
    eine perspektivische Ansicht einer gegenüber Figur 19 modifizierten Ausstoßvorrichtung;
    Figur 30
    eine Detailansicht einer Ausstoßvorrichtung der Figur 29 ohne das Gehäuseteil, und
    Figur 31
    eine geschnittene Ansicht durch die Ausstoßvorrichtung der Figur 29 durch das Gehäuseteil.


    [0013] Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem ein oder mehrere Schubkästen 3 verschiebbar gelagert sind. Jeder Schubkasten weist eine Frontblende 4 auf, die in der Schließposition kurz vor dem Möbelkorpus 2 angeordnet ist und aus der Schließposition in eine Überdrückstellung in Richtung des Möbelkorpus 2 einschiebbar ist, um eine Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln, mittels der ein Schubkasten 3 aus der Schließposition in Öffnungsrichtung auswerfbar ist. In Figur 1 ist ein oberer Schubkasten 3 dabei im rückwärtigen Bereich mit einer Aussparung versehen, beispielsweise weil ein Abflussrohr oder ein anderes Element diesen Bauraum belegt.

    [0014] In Figur 2 ist der obere Schubkasten 3 in einer Öffnungsposition dargestellt, und es ist erkennbar, dass der Schubkasten 3 an gegenüberliegenden Seiten an einer Auszugsführung 5 verfahrbar gelagert ist, die drei Schienen aufweist.

    [0015] In Figur 3 ist der Möbelkorpus 2 ohne die Schubkästen 3 dargestellt. An jeder Auszugsführung 5 ist eine Ausstoßvorrichtung 6 montiert, die jeweils einen linear verfahrbaren Mitnehmer 12 aufweist, der über einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung vorgespannt ist. Durch eine Kopplung des Mitnehmers 12 mit dem Schubkasten der Ausstoßvorrichtung 6 kann nach einer Entriegelung der Verriegelungseinrichtung der Schubkasten 3 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind über Synchronisationsmittel miteinander gekoppelt, so dass bei einer Entriegelung einer der Verriegelungseinrichtungen jeweils auch die andere Verriegelungseinrichtung an der Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird. Die Synchronisationsmittel umfassen eine Stange 80, die bei dem oberen Schubkasten 3 in einem mittleren Bereich der Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, so dass ein rückwärtiger Bauraum durch andere Bauteile, wie Abflussrohre, belegt werden kann, während bei dem unteren Schubkasten die Stange 80 in einem rückwärtigen Bereich der Ausstoßvorrichtung 6 vorgesehen ist.

    [0016] Jede Auszugsführung 5 kann mit einem Selbsteinzug gekoppelt sein, um vor Erreichen einer Schließposition den Schubkasten 3 in Schließrichtung einzuziehen und in der Schließposition zu halten. Vor dem Schließbereich, in dem der Selbsteinzug wirksam ist, kann ein Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung 6 geladen werden, indem der Mitnehmer 12 entlang einer Führung 11 an einem Gehäuse 10 der Ausstoßvorrichtung 6 in Schließrichtung bewegt wird. Jede Auszugsführung ist dabei über einen Haltewinkel 9 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 fixiert.

    [0017] In Figur 5 ist eine Auszugsführung 5 mit einer Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt. An einem Gehäuse 10 der Ausstoßvorrichtung 6 ist der Mitnehmer 12 linear verfahrbar geführt, wobei in dem Gehäuse 10 eine Verriegelungseinrichtung für die Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, die wahlweise über eine Bewegung des Mitnehmers 12 oder ein Betätigungselement in Form einer drehbaren Welle 90 entriegelbar ist. Wie in der Explosionsdarstellung der Figur 6 gezeigt ist, umfasst die drehbare Welle 90 einen radial hervorstehenden Vorsprung 91, der auf ein Stellelement 50 der Verriegelungseinrichtung wirkt, um eine Entriegelung vorzunehmen. Die drehbare Welle 90 umfasst einen von dem Gehäuse 10 hervorstehenden Abschnitt 81 und auf der gegenüberliegenden Seite einen hervorstehenden Abschnitt 94. Die Abschnitte 81 und 94 bilden Anschlüsse aus, an denen Betätigungsmechaniken zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtungen oder zum Betätigen von anderen Zusatzfunktionen montiert werden können. Bei dem unteren Schubkasten 3 ist eine drehbare Stange 80 drehfest auf den Abschnitt 81 aufgesteckt, um zwei Ausstoßvorrichtungen 6 miteinander zu synchronisieren. Bei dem oberen Schubkasten ist benachbart zu dem Abschnitt 81 ein Betätigungsabschnitt 92 vorgesehen, an dem ein Vorsprung 93 angeformt ist, der in eine Öffnung 85 einer Leiste 84 eingreift. Die Leiste 84 weist an gegenüberliegenden Seiten Öffnungen 85 auf und ist zwischen dem Gehäuse 10 und einer Blende 83 geführt, die an dem Gehäuse 10 verrastbar ist. In die zweite Öffnung 85 greift ein Vorsprung 88 eines Drehteils 87 ein, das an einem Kopplungselement 86 angeformt ist. Das Kopplungselement 86 ist in eine Stange 80 eingesteckt und drehfest mit dieser verbunden. Die Entriegelung der Verriegelungseinrichtung kann somit wahlweise über das Kopplungselement 86 und die Stange 80 oder den hervorstehenden Abschnitt 81 an der drehbaren Welle 90 erfolgen. Die drehbare Welle 90 ist an einer Lageraufnahme 95 an dem Gehäuse 10 drehbar gelagert.

    [0018] In Figur 7 ist die Ausstoßvorrichtung 6 im Schnitt gezeigt, wobei insbesondere die drehbare Welle 90 an der Lageraufnahme 95 zu sehen ist. In einer ersten Position, die im Detail in Figur 8A gezeigt ist, befindet sich der hervorstehende Vorsprung 91 in einer Ausgangsposition und ist an einer Aufnahme 58 eines Stellelementes 50 angeordnet. Durch Drehen der drehbaren Welle 90 wird durch den hervorstehenden Vorsprung 91 das Stellelement 50 gegen die Kraft einer Feder 68 verschoben, bis die in Figur 8B gezeigte Position erreicht ist, in der eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung bewirkt wurde. Nach der Entriegelung kann der Schubkasten 3 ausgeworfen werden und das Stellelement 50 durch die Feder 68 wieder in die Ausgangsposition bewegt werden, so dass auch die drehbare Welle 90 wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.

    [0019] Im Folgenden wird die Ausstoßvorrichtung 6 im Detail erläutert:
    Wie in den Figuren 9A und 9B gezeigt ist, befindet sich innerhalb des Gehäuses 10 ein Schlitten 30, der in Längsrichtung des Gehäuses 10 in einer Aufnahme 20 verschiebbar gelagert ist. An der Aufnahme 20 des Gehäuses 10 befindet sich an einer Stirnseite eine Halterung 21, um ein Ende eines Kraftspeichers in Form mindestens einer Feder 22, insbesondere einer Zugfeder, festzulegen. Dabei sind zwei Federn 22 vorgesehen, die jeweils in einer Federaufnahme 31 an dem Schlitten 30 angeordnet sind. Ein gegenüberliegendes Ende der Feder 22 ist an einer Federhalterung 32 an dem Schlitten 30 fixiert, so dass der Schlitten 30 in Öffnungsrichtung an dem Gehäuse 10 vorgespannt ist. Die Anzahl und die jeweilige Federkennlinie der Federn 22 kann dabei abhängig vom Einsatzzweck der Antriebsvorrichtung gewählt werden. Das Gehäuse 10 ist über einen Deckel 14 verschließbar.

    [0020] An dem Schlitten 30 ist ferner eine Aufnahme 33 zur Führung eines Steuerelementes 40 vorgesehen. An der Aufnahme 33 sind Seitenwände 38 angeordnet, die eine Führung des Steuerelementes 40 im Wesentlichen senkrecht zur Öffnungsrichtung bewirken. An der Aufnahme 33 ist ferner eine Aufnahme 37 an einer Seitenwand 38 vorgesehen, an der ein hervorstehender Steg 43 des Steuerelementes 40 durchführbar ist, um das Steuerelement 40 in die Aufnahme 33 einfügen zu können. Das Steuerelement 40 ist plattenförmig ausgebildet und weist hervorstehende Gleitelemente 44 auf, die an den Seitenwänden 38 der Aufnahme 33 anliegen.

    [0021] Das Steuerelement 40 umfasst einen ersten Stift 41, der in einer Führungsbahn 17 an dem Gehäuse 10 geführt ist. An dem Steuerelement 40 ist ferner ein zweiter Stift 42 vorgesehen, der an dem Mitnehmer 12 geführt ist. Hierfür ist an dem Mitnehmer 12 eine Führungsbahn 16 ausgebildet.

    [0022] An dem Schlitten 30 ist ferner eine Kurvenführung 34 vorgesehen, in der ein Zahnrad 36 geführt ist. Das Zahnrad 36 greift mit einem Rastvorsprung 35 in die Kurvenführung 34 ein und ist Bestandteil einer Rücklaufsperre. An dem Gehäuse 10 ist eine Zahnstange 19 ausgebildet, wie dies in der Detailansicht der Figur 5 erkennbar ist. Das Zahnrad 36 ist mit einem Stift in einer schlaufenförmigen Führungsbahn 18 des Gehäuses 10 geführt, wobei ein Abschnitt der Führungsbahn 18 in Spannrichtung an der Zahnstange 19 vorbei läuft, während ein Abschnitt für eine Öffnungsbewegung das Zahnrad 36 beabstandet von der Zahnstange 19 führt. Wird ein Spannvorgang der Ausstoßvorrichtung 6 abgebrochen, greift das Zahnrad 36 in die Zahnstange 19 ein und verhindert somit ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils 3. Eine solche Rücklaufsperre ist beispielsweise in der DE 10 2016 107 918 beschrieben. Für die vorliegende Ausstoßvorrichtung ist eine solche Rücklaufsperre vorteilhaft, kann allerdings optional auch weggelassen werden.

    [0023] An dem Gehäuse 10 ist ferner ein Stellelement 50 vorgesehen, das in einer Stellelementaufnahme 26 an dem Gehäuse 10 verschiebbar gehalten ist. Hierfür greift ein kastenförmiger Abschnitt 55 in die Stellelementaufnahme 26 ein, während ein Steg 56 an einem Endabschnitt 27 des Gehäuses 10 aufgenommen ist. An dem Stellelement 50 ist ein Lager 52 für ein drehbares Schaltelement 60 ausgebildet, das einen Hebelarm aufweist, an dem endseitig ein Druckstück 62 vorgesehen ist. An der Drehachse des Schaltelementes 60 ist eine längliche Aussparung 61 vorgesehen, in die ein Steg 66 eines Rotationsdämpfer 65 eingreift, der drehfest mit dem Schaltelement 60 gekoppelt ist. Der Rotationsdämpfer 65 ist über einen Ausleger 67 an dem Stellelement 50 gehalten, so dass bei einer Drehung des Schaltelementes 60 der Rotationsdämpfer 65 betätigt wird und eine Bremswirkung erzeugt. Das drehbare Schaltelement 60 weist ferner einen hervorstehenden Arm 63 auf, der mit Anschlägen an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um die Drehbewegung des Schaltelementes 60 zu begrenzen.

    [0024] Das Stellelement 50 ist über eine Feder 68 in eine Ausgangsposition vorgespannt. Die Feder 68 ist dabei in einer Federaufnahme 69 an dem Stellelement 50 abgelegt, wobei die Feder 68 an einer Stirnseite an dem Stellelement 50 anliegt und auf der gegenüberliegenden Seite an einer Wand des Gehäuses 10. Die Feder 68 ist als Druckfeder ausgebildet und spannt das Stellelement 50 somit in Öffnungsrichtung vor.

    [0025] An dem Stellelement 50 ist ferner eine Bügelfeder 64 montiert, die das Schaltelement 60 in eine erste Position vorspannt. Die Bügelfeder 64 liegt mit einem Ende an dem Arm 63 an und ist an dem gegenüberliegenden Ende an dem Stellelement 50 abgestützt.

    [0026] An dem Stellelement 50 ist ferner ein Steg 53 ausgebildet, an dem ein Teil 51 einer Rastaufnahme für den Stift 41 des Steuerelementes 40 vorgesehen ist. Das Teil 51 der Rastaufnahme ist als Vorsprung ausgebildet. An dem Steg 53 ist ferner eine Rastnase 54 vorgesehen, die für eine Verrastung des Stellelements 50 an dem Gehäuse 10 sorgen kann.

    [0027] In den Figuren 9A und 9B ist zudem eine Steuerwippe 70 gezeigt, die zur Betätigung des Schaltelementes 60 dient. Die Steuerwippe 70 ist um eine Drehachse 71 drehbar gelagert, die in eine Lageraufnahme 74 an dem Gehäuse 10 eingesteckt ist. Die Steuerwippe 70 weist einen Ausleger 72 auf, der auf das Schaltelement 60 wirkt, um dieses zu verschwenken. Ferner ist an der Steuerwippe 70 ein Führungsnocken 73 vorgesehen, der mit dem Mitnehmer 12 zusammenwirkt. Wenn der Mitnehmer 12 entlang des Gehäuses 10 verfahren wird, kann der Mitnehmer 12 die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenken und damit das Schaltelement 60 betätigen. An dem Mitnehmer 12 ist dabei eine Nockenführung 75 für den Führungsnocken 73 ausgebildet, um eine Betätigung des Schaltelementes 60 nur über einen definierten Weg des Mitnehmers 12 vorzunehmen.

    [0028] In Figur 10 ist das Gehäuse 10 ohne den Deckel 14 und die anderen Bauteile gezeigt. An dem Gehäuse 10 ist eine Führungsbahn 17 für den ersten Stift 41 des Steuerelementes 40 ausgebildet. Die Führungsbahn 17 ist dabei schlaufenförmig ausgebildet. An der Führungsbahn 17 ist ein erster Teil 23 einer Rastaufnahme vorgesehen, an der der Stift 41 zum Verrasten oder Verriegeln der Ausstoßvorrichtung 6 ablegbar ist. Der zweite Teil 51 der Rastaufnahme ist an dem Stellelement 50 ausgebildet. Wenn der zweite Teil 51 der Rastaufnahme benachbart zu dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme angeordnet ist, befindet sich die Rastaufnahme in einer geschlossenen Position, und der Stift 41 kann dort abgelegt werden, um die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition zu verriegeln. Wird das Stellelement 50 relativ zu dem Gehäuse 10 bewegt, entfernt sich der zweite Teil 51 der Rastaufnahme von dem ersten Teil 23, so dass die Rastaufnahme in die Entriegelungs- oder Freigabeposition bewegt wird und der Stift 41 nicht mehr in der Rastaufnahme ablegbar ist.

    [0029] An dem Gehäuse 10 ist ferner ein Rastvorsprung 25 im Bereich der Führungsbahn 17 ausgebildet, der mit der Rastnase 54 an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um das Stellelement 50 in einer Entriegelungs- oder Freigabeposition für das Steuerelement 40 verrasten zu können.

    [0030] Die Funktionsweise der Ausstoßvorrichtung 6 wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 11 bis 18 näher erläutert, wobei diese Figuren jeweils zwei Schnittansichten durch die Ausstoßvorrichtung 6 zeigen, die teilweise in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, um die Position der Stifte 41 und 42 im Bereich des Mitnehmers 12 und der Führungsbahn 17 besser verfolgen zu können.

    [0031] In den Figuren 11A und 11B befindet sich die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition. In der Schließposition befindet sich der Stift 41 des Steuerelementes 40 in der Rastaufnahme, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 10 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement 50 gebildet ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, und die Ausstoßvorrichtung 6 ist über den Stift 41 und die Rastaufnahme gegen die Kraft der Federn 22 verrastet. Der zweite Stift 42 des Steuerelementes befindet sich an einem abgewinkelten Ende der Führungsbahn 16 an dem Mitnehmer 12.

    [0032] Soll die Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt werden, wird das bewegbare Möbelteil 3 bzw. der Schubkasten aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, wie dies in den Figuren 12A und 12B gezeigt ist. Das Steuerelement 40 wird dabei gegen die Kraft der Federn 22, die an dem Schlitten 30 gehalten sind, eingedrückt, wobei das bewegbare Möbelteil 3 über den Mitnehmer 12 und den Stift 42 auf das Steuerelement 40 wirkt. Durch das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils 3 drückt der erste Stift 41 gegen das Druckstück 62 an dem Schaltelement 60, das das Stellelement 50 gegen die Kraft der Feder 68 relativ zu dem Gehäuse 10 bewegt. Durch die Bewegung des Stellelements 50 verschiebt sich auch der zweite Teil 51 der Rastaufnahme relativ zu dem ersten Teil 23.

    [0033] Für eine Öffnungsbewegung kann der Stift 41 nun durch den Spalt zwischen dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme und dem zweiten Teil 51 gelangen, wie dies in den Figuren 13A und 13B gezeigt ist. Der Mitnehmer 12 ist über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 in Auszugsrichtung gekoppelt, so dass das bewegbare Möbelteil durch den Mitnehmer 12 ausgeworfen wird. Das Stellelement 50 wird durch die Feder 68 in Öffnungsrichtung gedrückt, bis die Rastnase 54 an dem Rastvorsprung 25 des Gehäuses 10 anliegt. Durch die Verrastung des Stellelements 50 bleibt die Rastaufnahme in einer Freigabestellung. Der Abstand zwischen den beiden Teilen 23 und 51 der Rastaufnahme ist so groß, dass der Stift 41 dazwischen passieren kann.

    [0034] Aufgrund der Federn 22 wird der Schlitten 30 mit dem Steuerelement 40, und dadurch auch der Mitnehmer 12 mit dem bewegbaren Möbelteil 3, weiter in Öffnungsrichtung bewegt, bis die in Figur 14 gezeigte Position erreicht ist. Der erste Stift 41 an dem Steuerelement 40 läuft gegen eine Anlaufschräge 57 an dem Steg 53 an und löst somit die Rastnase 54 von dem Rastvorsprung 25. Dadurch kann das Stellelement 50 durch die Kraft der Feder 68 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, um die Rastaufnahme zu verschließen.

    [0035] Das bewegbare Möbelteil 3 wird nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, bis der erste Stift 41 an einer Anlaufschräge 45 der Führungsbahn 17 auftrifft, um das Steuerelement 40 an dem Schlitten 30 zu verfahren. Dadurch bewegt sich der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 heraus und kann somit entlang dem Mittelabschnitt der Führungsbahn 16 verfahren werden, der geringfügig geneigt zu der Schließ- und Öffnungsrichtung ausgerichtet ist, um den Mitnehmer 12 weiter entlang der Führung 11 an dem Gehäuse zu bewegen.

    [0036] In den Figuren 15A und 15B ist eine Position der Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, in der das bewegbare Möbelteil 3 sich von dem Mitnehmer 12 entfernen kann. Der zweite Stift 42 ist an den abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 verfahren worden, und der erste Stift 41 befindet sich an einem spitzen Ende der Führungsbahn 17.

    [0037] Um das bewegbare Möbelteil wieder in eine Schließposition zu bringen, wird der Aktivator gegen den Mitnehmer 12 bewegt, der über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 gekoppelt ist. Das Steuerelement 40 bewegt sich somit zusammen mit dem Schlitten 30 in Schließrichtung und spannt dabei die Federn 22. Der Stift 41 bewegt sich dabei in den Figuren 15 und 16 in der linken Spur der schlaufenförmigen Führungsbahn 17. Beim Spannen der Feder 22 wird auch die Rücklaufsperre mit dem Zahnrad 36 aktiviert, das entlang der Zahnstange 19 an dem Gehäuse verfahren wird. Sollte der Spannvorgang abgebrochen werden, sichert das Zahnrad 36 der Rücklaufsperre die bislang gespannte Position des Schlittens 30.

    [0038] Wird der Mitnehmer 12 weiter in Schließrichtung verfahren, werden einerseits die Federn 22 über den Schlitten 30 gespannt, und andererseits gelangt eine Kante des Mitnehmers 12 mit der Nockenführung 75 gegen den Führungsnocken 73 an der Steuerwippe 70. Wenn der Mitnehmer 12 gegen den Führungsnocken 73 drückt, wird die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenkt und drückt mit dem Ausleger 72 gegen das Schaltelement 60, das von der ersten Position, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung möglich ist, in eine zweite Position verschwenkt wird, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung 6 nicht zugelassen wird. Obwohl der Stift 41 schon an der Rastaufnahme abgelegt ist, kann ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung 6 nicht erfolgen, da das Schaltelement 60, das eine Verbindung zwischen dem Stift 41 und dem Stellelement 50 herstellen kann, in der verschwenkten Position angeordnet ist. Durch die Bewegung des Stiftes 41 in die Rastaufnahme gelangt auch der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 und kann entlang dem Mitnehmer 12 verschoben werden. In diesem Bereich, beispielsweise in einem Bereich zwischen der Schließposition und 40 mm vor der Schließposition, kann nun ein Selbsteinzug wirksam werden, der beispielsweise an der Auszugsführung angeordnet ist.

    [0039] Ein solcher Selbsteinzug zieht das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition, wobei vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen ist, der die Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils abbremst. Dadurch braucht der Benutzer keine Betätigungskraft mehr aufzuwenden, sondern kann die Steuerung des bewegbaren Möbelteils dem Selbsteinzug überlassen. Wird nun der Mitnehmer 12 über den Selbsteinzug langsam in die Schließstellung bewegt, gelangt die Nockenführung 75 mit einer Aussparung in den Bereich des Führungsnockens 73, so dass die Steuerwippe 70 durch die Kraft der Bügelfeder 64 verschwenkt werden kann, da das Schaltelement 60 über die Kraft der Bügelfeder 64 wieder in die erste Position verschwenkt, in der eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 ermöglicht wird. Der zweite Stift 42 befindet sich dann an dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16, und es wird die in Figur 11A und 11B gezeigte Schließposition erreicht. Bei dieser Art von Schließvorgang erfolgt kein Eindrücken des Schubkastens über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung, und der Benutzer kann unmittelbar nach Erreichen der Schließposition erneut eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 bewirken, da mit Erreichen der Schließposition über das Verschwenken des Schaltelementes 60 in die erste Position ein Entriegeln ermöglicht wird.

    [0040] Es kann allerdings passieren, dass das bewegbare Möbelteil unbeabsichtigt manuell über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung bewegt wird oder aufgrund von zu hoher Schließgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils 3 über die Schließstellung hinaus bewegt wird. Dann wird die in den Figuren 18A und 18B gezeigte Überdrückstellung erreicht. In der Überdrückstellung hat die Steuerwippe 70 aufgrund der Nockenführung 75 an dem Mitnehmer 12 und dem Führungsnocken 73 ein Verschwenken des Schaltelementes 60 von der ersten Position in die zweite Position bewirkt, wie dies in den Figuren 18A und 18B gezeigt ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, aber der Stift 41 ist beabstandet von der Rastaufnahme angeordnet. Der Stift 41 liegt allerdings nicht an einer Stirnseite des Druckstückes 62 an, sondern seitlich an dem Druckstück 62, so dass keine Kräfte in Schließrichtung auf das Schaltelement 60 durch den Stift 41 aufgebracht werden können. Wird das bewegbare Möbelteil in der Überdrückstellung losgelassen, sorgen die Federn 22 dafür, dass der Mitnehmer 12 und das Steuerelement 40 relativ zu dem Gehäuse 10 in Öffnungsrichtung bewegt werden, bis der erste Stift 41 an der Rastaufnahme abgelegt wird, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 10 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement 50 gebildet ist, und die in den Figuren 11A und 11B gezeigte Position erreicht ist. Beim Ablegen des Stiftes 41 an der Rastaufnahme erfolgt gleichzeitig eine Bewegung des Mitnehmers 12 entlang dem Gehäuse 10, so dass über die Nockenführung 75 der Führungsnocken 73 so weit freigegeben wird, dass das Schaltelement 60 durch die Kraft der Bügelfeder 64 von der zweiten Position in die erste Position verschwenkt werden kann. Unmittelbar nach Erreichen der Schließstellung kann somit erneut ein Öffnungsvorgang erfolgen. Falls gewünscht wird, dass eine erneute Öffnung erst nach einer gewissen Zeitdauer durchgeführt werden kann, lässt sich die Rückschwenkbewegung des Schaltelementes 60 durch den Rotationsdämpfer 65 verlangsamen, je nachdem, welche Zeitdauer abgewartet werden soll. Eine solche Zeitverzögerung ist allerdings nur optional, da auch nach einem Überdrücken des bewegbaren Möbelteils in die Überdrückstellung ein sofortiges Öffnen möglich ist, sobald das bewegbare Möbelteil die Schließstellung erreicht hat. Für die verzögerte Rückschwenk- oder Rückschubbewegung kann auch ein Lineardämpfer oder ein anderes mechanisches Zeitglied vorgesehen sein. Einfache mechanische Zeitglieder sind z.B. Saugnäpfe mit einem kleinen Loch, die den Kontakt mit einer Fläche auf Grund der Einströmenden Luft lösen oder ein Elastomer mit einer verlangsamten Rückstellbewegung. Bei einem Einsatz eines Elastomers kann die Feder 64 für die Rückstellbewegung entfallen, da das Elastomer selbst eine federnde Wirkung aufweisen kann.

    [0041] In Figur 19 ist eine modifizierte Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, bei der an dem Gehäuse 10 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ein linear verfahrbarer Mitnehmer 12 sowie eine Lageraufnahme 95 für eine drehbare Welle 90 vorgesehen ist. Die drehbare Welle 90 umfasst einen hervorstehenden Abschnitt 81 und einen zweiten hervorstehenden Abschnitt 94', an denen jeweils Betätigungsmechaniken angeschlossen werden können. Zusätzlich ist an der Ausstoßvorrichtung 6 ein weiterer hervorstehender Abschnitt 86' ausgebildet, der durch ein Drehen das Stellelement 50 für eine Entriegelung bewegen kann. Dadurch sind an der Ausstoßvorrichtung 6 drei voneinander beabstandete Anschlüsse zur Verbindung mit einer Betätigungsmechanik vorgesehen, so dass je nach Einbausituation einer oder mehrere dieser Anschlüsse eingesetzt werden können, um die Ausstoßvorrichtung 6 mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung 6 oder einem mechanischen Sensor zu koppeln, mittels dem ein Signal für eine Öffnungsbewegung erfassbar ist.

    [0042] In Figur 20 ist ein Möbel 101 in einer weiteren Ausführungsform gezeigt. Das Möbel 101 umfasst einen Möbelkorpus 102, der zwei Seitenwände 103 an gegenüberliegenden Außenseiten und eine mittlere Trennwand 104 aufweist. An dem Möbelkorpus 102 ist ein Schubelement verfahrbar gehalten, das einen ersten Schubkasten 105 und einen zweiten Schubkasten 106 aufweist. Eine Vorderseite der beiden Schubkästen 105 und 106 ist über eine gemeinsame Frontblende 107 überdeckt, die sich über die gesamte Breite des Möbelkorpus 102 erstreckt. Jeder Schubkasten 105 und 106 ist über zwei Auszugsführungen 110 verfahrbar gehalten ist.

    [0043] In Figur 21A ist das Möbel 101 ohne das Schubelement gezeigt. Jede Auszugsführung 110 umfasst eine am Möbelkorpus 102 festgelegte stationäre Führungsschiene 111, eine Mittelschiene 112 sowie eine verfahrbare Laufschiene 113, auf der der Schubkasten 105 oder 106 aufliegt. An der Trennwand 104 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Auszugsführung 110 montiert, und zudem an der Innenseite der beiden Seitenwände 103. Falls der Möbelkorpus 102 breiter ausgebildet ist, kann eine Auszugsführung 110 auch an einer weiteren Trennwand 104 statt an einer äußeren Seitenwand 103 montiert sein. Zudem kann jede Auszugsführung 110 statt drei Schienen auch nur zwei oder mehr als drei relativ zueinander bewegbare Schienen aufweisen.

    [0044] An jeder Auszugsführung 110 ist eine Ausstoßvorrichtung 6 vorgesehen, wie sie in den Figuren 9 bis 18 im Detail beschrieben ist. An einem Gehäuse jeder Ausstoßvorrichtung 6 ist ein Mitnehmer 117 verfahrbar, der in Eingriff mit einem Aktivator 118 an der Laufschiene 113 bringbar ist, um die Laufschiene 113 und damit den Schubkasten 105 oder 106 in Öffnungsrichtung zu bewegen. Wenn der Schubkasten 105 oder 106 in Schließrichtung bewegt wird, kann über den Aktivator 118 der Mitnehmer 117 in Schließrichtung bewegt werden, um den Kraftspeicher zu spannen und den Mitnehmer 117 in einer Endposition zu verrasten. Das Entriegeln kann beispielsweise durch Eindrücken der Frontblende 107 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung erfolgen. Bei einem solchen Entriegelungsvorgang kann es passieren, dass bei einem Eindrücken der Frontblende 107 nur eine Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird, während die anderen Ausstoßvorrichtungen 6 noch verriegelt sind. Um zu vermeiden, dass das Schubelement dann in der Schließposition verbleibt, sind die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 eines Schubkastens 105 oder 106 jeweils über eine Verbindungsstange 115 miteinander gekoppelt, die dafür sorgt, dass bei einer Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen 6 auch die jeweils andere Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird. Zusätzlich sind Synchronisationsmittel vorgesehen, die eine Stange 116 umfassen, die die Ausstoßvorrichtung 6 der beiden Schubkästen 105 und 106 synchronisiert, so dass bei einer Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung 6 des einen Schubkastens 105 oder 106 eine Ausstoßvorrichtung 6 des anderen Schubkastens 105 oder 106 entriegelt wird.

    [0045] Der Bereich der Synchronisationsmittel ist in den Detailansichten der Figuren 21B und 21CB gezeigt. Die Ausstoßvorrichtungen 6 sind mit einem Gehäuse an der Auszugsführung 110 fixiert und weisen eine Lageraufnahme 95 auf, in der eine Betätigungsstange 121 drehbar gelagert ist. Die Betätigungsstange 121 weist einen ersten Endabschnitt 122 auf, der drehfest mit der Verbindungsstange 115 gekoppelt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite weist die Betätigungsstange einen Verbindungsabschnitt 123 auf, der drehfest mit einem Hebel 124 gekoppelt ist. An dem Hebel 124 ist eine Aufnahme 125 ausgebildet, in die der Verbindungsabschnitt 123 eingefügt ist. An dem Hebel 124 befindet sich ferner ein Vorsprung 126, der in eine Aufnahme 127 der Stange 116 eingefügt ist. Die Stange 116 durchgreift dabei eine Öffnung 128 in der Trennwand 104 und verbindet somit die beiden Hebel 124 miteinander, die drehbar mit den beiden Betätigungsstangen 121 an den Ausstoßvorrichtungen 6 gekoppelt sind. Die Ausstoßvorrichtungen 6 weisen somit zwei Anschlüsse oder Schnittstellen auf, wobei jeder Anschluss dazu geeignet ist, mit einem Synchronisationsmittel gekoppelt zu werden. Wird nun die Frontblende 107 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, drücken die Aktivatoren auf die verfahrbaren Mitnehmer 117, die ebenfalls in Schließrichtung eingedrückt werden und somit einen Rastmechanismus in den Ausstoßvorrichtungen 6 entriegeln. Dadurch wird die Betätigungsstange 121 gedreht, was zu einem Verschwenken der Hebel 124 führt, so dass gleichzeitig alle vier Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt werden, selbst wenn die Frontblende 107 nur auf einer Seite eingedrückt wird und die Eindrückbewegung auf der gegenüberliegenden Seite noch nicht ausreichen würde, um die Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln. Eine Entriegelung kann somit auch dann bewirkt werden, wenn die Frontblende 107 beim Eindrücken in eine Schrägstellung gebracht wird. Durch das Entriegeln der Ausstoßvorrichtungen 6 kann nun an jeder Ausstoßvorrichtung 6 der Mitnehmer 117 durch den Kraftspeicher in Öffnungsrichtung bewegt werden, so dass über die Aktivatoren 118 auch die beiden Schubkästen 105 und 106 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden. Zum Spannen der Kraftspeicher wird über die Aktivatoren der Mitnehmer 117 in die Ausgangslage gebracht und dort verrastet.

    [0046] In Figur 22 ist ein Möbel 201 mit einem Möbelkorpus 202 gezeigt, an dem ein Schubkasten 203 verfahrbar gelagert ist. Der Schubkasten 203 weist an seiner Vorderseite eine Frontblende 204 auf, die den Schubkasten 203 nach oben hin weit überragt.

    [0047] In den Figuren 23A und 23B ist das Möbel 201 ohne den Schubkasten 203 dargestellt. An gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 202 ist eine Auszugsführung 205 vorgesehen ist, die eine verfahrbare Laufschiene 206 aufweist, auf der der Schubkasten 203 abgestützt ist. Die Auszugsführung 205 ist an einem Haltewinkel 207 fixiert, der an der Seitenwand festgelegt ist. Ferner ist ein Halter 250 vorgesehen, um ein Gehäuse 208 einer Ausstoßvorrichtung 6 zu fixieren. An jeder Ausziehführung 205 ist dabei ein Gehäuse 208 vorgesehen, wobei Synchronisationsmittel 210 in Form einer Stange vorgesehen sind, um eine gleichzeitige Entriegelung der beiden Ausstoßvorrichtungen zu bewirken.

    [0048] An jedem Gehäuse 208 befindet sich ein über einen Kraftspeicher vorgespanntes Antriebselement oder Mitnehmer 209, das entlang einer Führung an dem Gehäuse 208 verfahrbar ist und in einer Schließposition durch eine Verriegelungseinrichtung gehalten ist.

    [0049] An dem Gehäuse 208 ist eine Betätigungswelle 211 drehbar gelagert, die zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung dient. Die Betätigungswelle 211 ist auf einer Seite drehfest mit der Stange der Synchronisationsmittel 210 verbunden und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Welle 212 verbunden, die mit einem mechanischen Sensor gekoppelt ist. Die Welle 212 ist hierfür an einem Umlenkelement 213 mit einer vertikalen Welle 214 verbunden, die an einer oberen Lagerung 215 gehalten ist. Oberhalb der Lagerung 215 befindet sich ein linear bewegbarer Stößel 216, der durch Eindrücken der Frontblende 204 von einer Schließposition in eine Überdrückstellung betätigbar ist. Der Stößel 216 ist dabei hinter einer Abdeckung 217 angeordnet.

    [0050] Der Stößel 216 ist ferner durch eine Feder 290 in eine hervorstehende Position vorgespannt. An dem Stößel 216 ist ein Zahnstangenabschnitt 218 ausgebildet, der mit einem Zahnkranz an der vertikalen Welle 214 in Eingriff steht. Bei einem Verschieben des Stößels 216 in Eindrückrichtung wird somit die vertikale Welle 214 gedreht, die diese Drehbewegung über ein Zahnradgetriebe an die Welle 212 weitergibt, so dass durch die Bewegung des Stößels 216 auch die Betätigungswelle 211 gedreht werden kann, um eine Verriegelungseinrichtung in dem Gehäuse 208 zu entriegeln.

    [0051] In Figur 24 ist der Schubkasten 203 in dem Möbelkorpus 202 gezeigt, bei dem die Frontblende 204 aus einer Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt wurde. In einem oberen Bereich der Frontblende 204 liegt der Stößel 216 an einer Innenseite an, so dass eine Eindrückbewegung erfasst wird. Wird die Frontblende 204 in einem unteren Bereich eingedrückt, bewegt sich der Mitnehmer 209 ebenfalls geringfügig in Schließrichtung, so dass eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung über den Mitnehmer 209 bewirkt werden kann. Da die Frontblende 204 eine gewisse Bewegbarkeit besitzt, kann somit eine Auslösung der Verriegelungseinrichtung sowohl über den Mitnehmer 209 als über auch den mechanischen Sensor mit dem Stößel 216 bewirkt werden.

    [0052] In Figur 25 ist ein Möbel 301 mit einem Möbelkorpus 302 gezeigt, an dem ein Schubkasten 303 und ein Innenschubkasten 305 verfahrbar gelagert sind. Der Innenschubkasten 305 ist dabei in einer Schließposition verdeckt liegend angeordnet, und eine Frontblende 304 des Schubkastens 303 überdeckt eine Frontblende 306 des Innenschubkastens 305 vollständig. Es ist auch möglich, dass an dem Möbelkorpus 302 mehr als nur ein Innenschubkasten 305 verfahrbar gelagert ist, der hinter der Frontblende 304 verdeckt liegend angeordnet ist.

    [0053] Sowohl der Innenschubkasten 305 als auch der Schubkasten 303 sind über zwei Auszugsführungen 308 verfahrbar gelagert, die jeweils an einem Haltewinkel 307 an dem Möbelkorpus 302 montiert sind. Jede der Auszugsführungen 308 umfasst eine stationäre Führungsschiene 309, eine Mittelschiene 310 und eine verfahrbare Laufschiene 311. Zum Öffnen des Schubkastens 303 wird die Frontblende 304 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung in Richtung des Möbelkorpus 302 eingedrückt, um eine Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln.

    [0054] An einer Auszugsführung 308 für den Schubkasten 303 ist ein stationärer Halter 380 fixiert, an dem eine Ausstoßvorrichtung 6 montiert ist. An der Ausstoßvorrichtung 6 ist ein Mitnehmer 313 an einer Führung verfahrbar gelagert und mit einem Kopplungselement an dem Schubkasten 303 oder der Laufschiene 311 verbindbar, um den Schubkasten 303 in Öffnungsrichtung auszuwerfen. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind dabei über eine drehbare Stange 314 miteinander gekoppelt, um bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung 6 auch die Verriegelungseinrichtung der anderen Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln. Dadurch wird der Schubkasten 303 gleichzeitig an gegenüberliegenden Seiten durch einen angetriebenen Mitnehmer 313 in Öffnungsrichtung ausgeworfen, wenn eine Entriegelung stattgefunden hat.

    [0055] Der Innenschubkasten 305 ist ebenfalls über eine Ausstoßvorrichtung 6 antreibbar, an der ein angetriebener Mitnehmer 313 linear geführt ist und mit einem Kopplungselement an dem Innenschubkasten 305 oder einer Laufschiene 311 an dem Innenschubkasten 305 koppelbar ist, um ein Auswerfen in Öffnungsrichtung vorzunehmen. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind über eine drehbare Stange 317 miteinander gekoppelt, um bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der einen Ausstoßvorrichtung auch die Entriegelung der anderen Ausstoßvorrichtung 315 zu entriegeln.

    [0056] In Figur 26 sind die Auszugsführungen 308 mit den Ausstoßvorrichtungen 6 ohne den Möbelkorpus 2, Schubkasten 303 und Innenschubkasten 305 gezeigt. Die ersten Ausstoßvorrichtungen 6 für den Schubkasten 303 sind mit den zweiten Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten 305 synchronisiert, so dass bei einer Entriegelung der beiden ersten Ausstoßvorrichtungen 6 auch die zweiten Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt werden. Hierfür sind Synchronisationsmittel vorgesehen, die eine vertikale drehbare Stange 321 umfassen, die zwischen zwei Umlenkvorrichtungen 320 angeordnet ist. Die Umlenkvorrichtungen 320 sind topfförmig ausgebildet und können in einer Aussparung an einer Seitenwand des Möbelkorpus 302 eingefügt werden. An den Umlenkvorrichtungen 320 wird eine Drehung der vertikalen Stange 321 in eine Drehung einer Welle 319 bewirkt, die eine Verbindung zwischen der drehbaren vertikalen Stange 321 und der Verriegelungseinrichtung einer der Ausstoßvorrichtungen 6 herstellt. Dadurch sind aller vier Ausstoßvorrichtungen 6 miteinander synchronisiert.

    [0057] Eine Entriegelung erfolgt durch Eindrücken der Frontblende 304 in Schließrichtung, wobei der Abstand der Frontblende 304 zu der Frontblende 306 des Innenschubkastens 305 so gewählt sein kann, dass keine Berührung stattfindet und nur der Schubkasten 303 in Schließrichtung verfahren wird, und zumindest eine der beiden ersten Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt wird, die dann über die Synchronisationsmittel auch die anderen drei Ausstoßvorrichtungen entriegelt. Alternativ ist es möglich, dass die Frontblende 306 des Innenschubkastens 305 in der Schließposition an der Frontblende 304 des Schubkastens 303 anliegt, so dass durch Eindrücken der Frontblende 304 auch gleichzeitig der Innenschubkasten 305 in Schließrichtung verfahren wird, so dass auch eine zweite Ausstoßvorrichtung 6 zuerst entriegelt werden kann und dann eine Entriegelung der anderen drei Ausstoßvorrichtungen 6 bewirkt wird.

    [0058] In Figur 27 ist ein modifizierter Ausstoßmechanismus gezeigt, wie er bei einem Möbel gemäß Figur 25 einsetzbar ist, das einen Schubkasten 303 und einen Innenschubkasten 305 aufweist, die an Auszugführungen 308 verfahrbar gelagert sind. Die zwei Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten 305 und die zwei Ausstoßvorrichtungen 6 für den Schubkasten 303 sind jeweils über Synchronisationsmittel 414 miteinander gekoppelt, die als drehbare Stange ausgebildet sind und dafür sorgen, dass bei der Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung 6 auch die Verriegelungseinrichtung der anderen Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird.

    [0059] An der Laufschiene 311 der Auszugsführung 308 für den Schubkasten 303 ist an einer Außenseite ein Aktivator 416 in Form eines Vorsprunges vorgesehen, der bei Erreichen einer vorbestimmten Öffnungsposition des Schubkastens 303 auf einen verschwenkbaren Hebel 417 wirkt und diesen verschwenkt. Der Hebel 417 ist dabei an einem Gehäuse 418 drehbar gelagert, das an einer Seitenwand des Möbelkorpus 302 fixiert ist.

    [0060] Durch den Hebel 417 wird eine vertikale Stange 419 gedreht, die mit dem Hebel 417 gekoppelt ist. Die vertikale Stange 419 ist über eine erste Umlenkvorrichtung 420 mit einer horizontalen Stange 425 verbunden. Die Umlenkvorrichtung 420 umfasst ein topfförmiges Gehäuse, an dem ein erstes Lager 421 für die vertikale Stange 419 und ein zweites Lager 422 für die horizontale Stange 425 ausgebildet ist. An einer Endseite der vertikalen Stange 419 sind Zähne 423 und an einer Endseite der horizontalen Stange 425 sind Zähne 424 ausgeformt, die miteinander in Eingriff stehen, so dass durch ein Drehen der vertikalen Stange 419 auch die horizontale Stange 425 gedreht wird.

    [0061] Die horizontale Stange 425 ist über eine weitere Umlenkvorrichtung 426 mit einer Betätigungswelle 429 gekoppelt. Die Umlenkvorrichtung 426 umfasst ebenfalls ein topfförmiges Gehäuse, an dem Lager 427 und 428 für die Stange 425 und die Betätigungswelle 429 vorgesehen sind. Die horizontale Stange 425 umfasst im Bereich der Umlenkvorrichtung 426 endseitig Zähne 435, die mit Zähnen 431 der Betätigungswelle 429 in Eingriff stehen. Die Betätigungswelle 429 ist über zwei Zahnräder 432 und 434 mit einer Entriegelungswelle 433 gekoppelt, die wiederum drehfest mit den Synchronisationsmitteln 414 verbunden ist. Durch die Entriegelungswelle 433 kann über mindestens einen radial hervorstehenden Vorsprung eine Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der Ausstoßvorrichtung 6 bewirkt werden, um das vorgespannte Antriebselement entlang einer Führung in Öffnungsrichtung zu bewegen. Das Antriebselement 413 ist mit einem Kopplungselement am Innenschubkasten 305 oder an der Laufschiene der Auszugsführung 308 für den Innenschubkasten 305 für den Auswurfbereich koppelbar, und beabstandet von dem Auswurfbereich findet eine Entkopplung statt. Zum Laden eines Kraftspeichers der Ausstoßvorrichtung 6 wird über das Stützelement der Mitnehmer 313 in Schließrichtung bewegt, wobei das Laden des Kraftspeichers versetzt zu der Auswerfstrecke durch die Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, also beabstandet von der Schließposition durchgeführt wird. Dadurch kann über eine Bewegung des Mitnehmers 313 in Schließrichtung zunächst der Kraftspeicher geladen und verrastet werden, bevor ein Selbsteinzug 440 an der Auszugsführung 308 den Innenschubkasten 305 in Schließrichtung zieht und in einer Schließposition hält. Der Selbsteinzug 440 kann zudem einen Dämpfer aufweisen, um eine Schließbewegung des Innenschubkastens 305 abzubremsen.

    [0062] Das Öffnen des Innenschubkastens 305 kann durch ein Öffnen des Schubkastens 303 bewirkt werden, der wahlweise über eine Ausstoßvorrichtung 6 oder über ein Griffelement in Öffnungsrichtung bewegt werden kann. Unabhängig davon, wie der Schubkasten 303 in Öffnungsrichtung bewegt wird, kann über eine Öffnungsbewegung des Schubkastens 303 eine Entriegelung einer oder beider Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten 305 erfolgen, wobei der Aktivator 416 die Hebel 417 der Betätigungsmittel verschwenkt, wodurch eine Drehbewegung der vertikalen Stangen 419, der horizontalen Stangen 415, der Betätigungswellen 429 und damit auch der Entriegelungswelle 433 erfolgt. Diese Getriebekette bewirkt eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung der beiden Ausstoßvorrichtungen 6, die zusätzlich über die Synchronisationsmittel 414 synchronisiert sind, um den Innenschubkasten 305 bei Erreichen einer vorbestimmten Position des Schubkastens 303 auszuwerfen. Zum Auswerfen verfahren die beiden Mitnehmer 313 der Ausstoßvorrichtung 6 in Öffnungsrichtung.

    [0063] Die Position, an der der Aktivator 416 auf die Betätigungsmittel zum Auswerfen des Innenschubkastens 305 wirken, kann vorzugsweise in einem Öffnungsbereich angeordnet sein, an dem der Schubkasten 303 mindestens 50 % der maximalen Wegstrecke zur maximalen Öffnungsposition zurückgelegt hat, vorzugsweise mindestens 70 %.

    [0064] In den Figuren 29 bis 31 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ausstoßvorrichtung 6 dargestellt, wobei in Figur 29 zwei miteinander koppelbare Ausstoßvorrichtungen 6 gezeigt sind, die ein Gehäuse 10 aufweisen, an dem eine Lageraufnahme 95 mit einer drehbaren Welle 90 vorgesehen ist, die an gegenüberliegenden Seiten mit einem Abschnitt 94' und 96 hervorsteht. Ergänzend zu dem in Figur 19 dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst jede Ausstoßvorrichtung 6 an dem Gehäuse 10 noch ein Gehäuseteil 97, das von der Welle 90 durchgriffen ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse 10 und das Gehäuseteil 97 als ein Gehäuse ausgeführt ist. An dem Gehäuseteil 97 sind an einer Oberseite mehrere Aufnahmen 98 ausgebildet, wobei in eine der Aufnahmen 98 ein drehbares Kopplungselement 99 mit einem von dem Gehäuseteil 97 hervorstehenden Abschnitt 100 ausgebildet ist. Im Übrigen ist die Ausstoßvorrichtung 6 mit dem Mitnehmer 12 und der Führung 11 wie vorstehend zu Figur 19 beschrieben ausgebildet.

    [0065] In Figur 30 ist bei der Ausstoßvorrichtung der Figur 29 das Gehäuseteil 97 weggelassen worden, und es ist erkennbar, dass in dem Gehäuseteil 97 ein verschiebbares Betätigungselement 130 vorgesehen ist, das stangenförmig ausgebildet ist und mit einem radial hervorstehenden Vorsprung 91 der Welle 90 gekoppelt ist. Bei einem Drehen der Welle 90 wird das leistenförmige Betätigungselement 130 über den radial hervorstehenden Vorsprung 91 verschoben. Hierfür greift der Vorsprung 91 in eine entsprechende Aufnahme 131 an dem Betätigungselement ein, indem der Vorsprung 91 formschlüssig angeordnet ist.

    [0066] An dem Betätigungselement 130 sind über die Länge verteilt mehrere Aufnahmen 132 vorgesehen, die benachbart zu den Aufnahmen 98 des Gehäuseteils 97 angeordnet sind. Jede der Aufnahmen 132 kann zur Verbindung mit einem Kopplungselement 99 verbunden werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur die zur Welle 90 gegenüberliegende Aufnahme 132 mit einem Kopplungselement 99 an der Aufnahme 98 verbunden, wobei das Kopplungselement 99 einen radial hervorstehenden Vorsprung 133 aufweist, der in die Aufnahme 132 des Betätigungselementes 130 eingreift. Durch Drehen der Welle 90 können somit ein oder mehrere Kopplungselemente 99 gedreht werden, und jedes der Kopplungselemente kann mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung 6 oder mit einem anderen Funktionsteil verbunden sein. In einem anderen Fall wird das Kopplungselement 99 durch ein Ereignis gedreht kann somit mittels dem Betätigungselement 130 ein oder mehrere Kopplungselemente 99 und/oder die Welle 90 drehen. Abhängig vom Einsatzfall kann somit die Anzahl der Kopplungselemente 99 gewählt werden, wobei statt der ein bis vier Kopplungselemente auch mehr vorgesehen werden können.
    Bezugszeichenliste
        50 Stellelement
    1 Möbel 51 Teil
    2 Möbelkorpus 52 Lager
    3 Schubkasten 53 Steg
    4 Frontblende 54 Rastnase
    5 Auszugsführung 55 Abschnitt
    6 Ausstoßvorrichtung 56 Steg
    9 Haltewinkel 57 Anlaufschräge
    10 Gehäuse 58 Aufnahme
    11 Führung 60 Schaltelement
    12 Mitnehmer 61 Aussparung
    14 Deckel 62 Druckstück
    16 Führungsbahn 63 Arm
    17 Führungsbahn 64 Bügelfeder
    18 Führungsbahn 65 Rotationsdämpfer
    19 Zahnstange 66 Steg
    20 Aufnahme 67 Ausleger
    21 Halterung 68 Feder
    22 Feder 69 Federaufnahme
    23 Teil 70 Steuerwippe
    25 Rastvorsprung 71 Drehachse
    26 Stellelementaufnahme 72 Ausleger
    27 Endabschnitt 73 Führungsnocken
    30 Schlitten 74 Lageraufnahme
    31 Federaufnahme 75 Nockenführung
    32 Federhalterung 80 Stange
    33 Aufnahme 81 Abschnitt
    34 Kurvenführung 82 Abschnitt
    35 Rastvorsprung 83 Blende
    36 Zahnrad 84 Leiste
    37 Aufnahme 85 Öffnung
    38 Seitenwand 86 Kopplungselement
    40 Steuerelement 86' Abschnitt
    41 Stift 87 Drehteil
    42 Stift 88 Vorsprung
    43 Steg 90 Welle
    44 Gleitelement 91 Vorsprung
    45 Anlaufschräge    
    92 Betätigungsabschnitt    
    93 Vorsprung 204 Frontblende
    94, 94' Abschnitt 205 Auszugsführung
    95 Lageraufnahme 206 Laufschiene
    96 Abschnitt 207 Haltewinkel
    97 Gehäuseteil 208 Gehäuse
    98 Aufnahme 209 Mitnehmer
    99 Kopplungselement 210 Synchronisationsmittel
    100 Abschnitt 211 Betätigungswelle
    101 Möbel 212 Welle
    102 Möbelkorpus 213 Umlenkelement
    103 Seitenwand 214 Welle
    104 Trennwand 215 Lagerung
    105 Schubkasten 216 Stößel
    106 Schubkasten 217 Abdeckung
    107 Frontblende 218 Zahnstangenabschnitt
    110 Auszugsführung 250 Halter
    111 Führungsschiene 290 Feder
    112 Mittelschiene 301 Möbel
    113 Laufschiene 302 Möbelkorpus
    115 Verbindungsstange 303 Schubkasten
    116 Stange 304 Frontblende
    117 Mitnehmer 305 Innenschubkasten
    118 Aktivator 306 Frontblende
    121 Betätigungsstange 307 Haltewinkel
    122 Endabschnitt 308 Auszugsführung
    123 Verbindungsabschnitt 309 Führungsschiene
    124 Hebel 310 Mittelschiene
    125 Aufnahme 311 Laufschiene
    126 Vorsprung 313 Mitnehmer
    127 Aufnahme 314 Stange
    128 Öffnung 315 Ausstoßvorrichtung
    130 Betätigungselement 317 Stange
    131 Aufnahme 319 Welle
    132 Aufnahme 320 Umlenkvorrichtung
    133 Vorsprung 321 Stange
    201 Möbel 380 Halter
    202 Möbelkorpus 413 Antriebselement
    203 Schubkasten 414 Synchronisationsmittel
    415 Stange 426 Umlenkvorrichtung
    416 Aktivator 427 Lager
    417 Hebel 428 Lager
    418 Gehäuse 429 Betätigungswelle
    419 Stange 431 Zahn
    420 Umlenkvorrichtung 432 Zahnrad
    421 Lager 433 Entriegelungswelle
    422 Lager 434 Zahnrad
    423 Zahn 435 Zahn
    424 Zahn 440 Selbsteinzug
    425 Stange    



    Ansprüche

    1. Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3, 105, 106, 203, 303, 305), mit einer verrastbaren Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3, 105, 106, 203, 303, 305) aus einer Schließposition durch einen linear verfahrbaren und durch einen Kraftspeicher (22) vorgespannten Mitnehmer (12, 117, 209, 313) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, und einer Verriegelungseinrichtung, mittels der der Mitnehmer (12, 117, 209, 313) bei gespanntem Kraftspeicher (22) verriegelbar ist, wobei für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung ein Stellelement (50) durch den Mitnehmer (12, 117, 209, 313) bewegbar ist, wobei das Stellelement (50) für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung durch ein an der Ausstoßvorrichtung (6) vorgesehenes Betätigungselement (90) bewegbar ist, wobei an der Ausstoßvorrichtung (6) mindestens zwei voneinander beabstandete Anschlüsse (81, 86, 86', 94) vorgesehen sind, wobei wenigstens ein Anschluss (81, 86, 86', 94) für eine Kopplung mit dem Betätigungselement (90) vorgesehen ist, mittels dem die Verriegelungseinrichtung entriegelbar ist und das Stellelement (50) verschiebbar, verdrehbar oder verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (50) durch eine Feder (68) in eine Ausgangsposition vorgespannt ist.
     
    2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anschlüsse (81, 86', 94) für eine Kopplung mit dem Betätigungselement (90) vorgesehen sind, mittels denen die Verriegelungseinrichtung entriegelbar ist.
     
    3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement eine drehbare Welle (90) umfasst, die an einem Gehäuse (10) der Ausstoßvorrichtung (6) gelagert ist.
     
    4. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbare Welle (90) an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (10) hervorsteht und Anschlüsse für eine Betätigungsmechanik ausbildet.
     
    5. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der drehbaren Welle (90) mindestens ein radial hervorstehender Vorsprung (91) vorgesehen ist, der mit dem Stellelement (50) in Eingriff steht.
     
    6. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gehäuseteil (10, 97) ein mit der Welle (90) gekoppeltes Betätigungselement (130) verschiebbar gelagert ist
     
    7. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an unterschiedlichen Positionen des Gehäuseteils (10, 97) Aufnahmen (98) zum Einfügen eines Kopplungselementes (99) einfügbar sind, die dann über die Welle (90) betätigbar sind oder die Welle (90) mittels eines Kopplungselementes (99) betätigbar ist.
     
    8. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (6) ein Steuerelement (40) aufweist, das in einer Führungsbahn (17) der Ausstoßvorrichtung (6) geführt ist, wobei das bewegliche Stellelement (50) und die Führungsbahn (17) einen Verriegelungsbereich ausbilden, in dem ein Stift (41) des Steuerelementes (40) abgelegt werden kann.
     
    9. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch den Kraftspeicher (22) vorgespannten Schlitten (30) aufweist, an dem ein Steuerelement (40) angeordnet ist, das einerseits mit dem Mitnehmer (12, 117, 209, 313) über eine Bahn (16) einer Kurvenführung und andererseits mit einer Führungsbahn (17) der Ausstoßvorrichtung (6) gekoppelt ist.
     
    10. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei beabstandete Ausstoßvorrichtungen (6) mit einem Kraftspeicher (22) und einem Mitnehmer (12, 117, 209, 313) vorgesehen sind, deren Verriegelungseinrichtungen über Synchronisationsmittel (80, 115, 210, 317, 414) miteinander verbunden sind.
     
    11. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel eine drehbare oder verschiebbare Stange (80, 115, 210, 317, 414) umfassen, die zwei Betätigungselemente (90) miteinander koppelt, wobei die Stange (80) insbesondere beabstandet von einer Achse der Betätigungselemente (90) angeordnet ist und an beiden Ausstoßvorrichtungen (6) ein Übertragungsmechanismus (84, 86, 88) vorgesehen ist, um eine Bewegung der Betätigungselemente (90) in eine Drehbewegung der Stange (80) übertragen.
     
    12. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste Ausstoßvorrichtung (6) einem ersten bewegbaren Möbelteil (303) zugeordnet ist, und eine zweite Ausstoßvorrichtung (6) einem zweiten bewegbaren Möbelteil (305) zugeordnet ist.
     
    13. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschluss (86') vorgesehen ist, der durch ein bewegliches Funktionsteil (70, 12, 30, 40) der Ausstoßvorrichtung (6) betätigt wird, wobei der Anschluss (86') nach dem Auslösen der Ausstoßvorrichtung (6) vorzugsweise zeitverzögert geschaltet wird.
     
    14. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschluss (81, 86, 86', 94) durch einen mechanischen Sensor (216) zur Detektierung einer Position eines beweglichen Möbelteils (203) betätigbar ist.
     
    15. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel eine Seilsystem umfasst, das zwei Betätigungselemente (90) miteinander koppelt.
     
    16. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugsvorrichtung vorgesehen ist, die in einem Schließbereich mit dem bewegbaren Möbelteil koppelbar ist, um das bewegbare Möbelteil (3, 105, 106, 203, 303, 305) in dem Schließbereich in Schließrichtung in die Schließposition zu ziehen, wobei der Kraftspeicher (22) der Ausstoßvorrichtung (6) in einem Spannbereich aufladbar ist, der in Schließrichtung im Wesentlichen vor dem Schließbereich angeordnet ist.
     


    Claims

    1. A drive device for a movable furniture part (3, 105, 106, 203, 303, 305), comprising a latchable ejection device (6), by means of which the movable furniture part (3, 105, 106, 203, 303, 305) is ejectable in the opening direction from a closed position by a linearly movable driver (12, 117, 209, 313) pre-tensioned by a force accumulator (22), and a locking unit, by means of which the driver (12, 117, 209, 313) is lockable with tensioned force accumulator (22), wherein for unlocking of the locking unit, a positioning element (50) is movable by the driver (12, 117, 209, 313), wherein the positioning element (50) is movable by an actuating element (90) provided on the ejection device (6) for unlocking of the locking unit, wherein at least two fittings (81, 86, 86', 94) spaced apart from one another are provided on the ejection device (6), wherein at least one fitting (81, 86, 86', 94) is provided for coupling to the actuating element (90), by means of which the locking unit is unlockable and by means of which the positioning element (50) is held displaceably, rotatably or pivotably, characterized in that the positioning element (50) is pre-tensioned by a spring (68) in a starting position.
     
    2. The drive device according to Claim 1, characterized in that two fittings (81, 86', 94) are provided for coupling to the actuating element (90), by means of which the locking unit is unlockable.
     
    3. The drive device according to Claim 1 or 2, characterized in that the actuating element comprises a rotatable shaft (90), which is mounted on a housing (10) of the ejection device (6).
     
    4. The drive device according to Claim 3, characterized in that the rotatable shaft (90) protrudes on opposing sides of the housing (10) and forms fittings for an actuating mechanism.
     
    5. The drive device according to Claim 3 or 4, characterized in that at least one radially protruding projection (91), which is engaged with the positioning element (50), is provided on the rotatable shaft (90).
     
    6. The drive device according to any one of Claims 3 to 5, characterized in that an actuating element (130) coupled to the shaft (90) is mounted so it is displaceable on a housing part (10, 97).
     
    7. The drive device according to Claim 6, characterized in that receptacles (98) for inserting a coupling element (99) are insertable at different positions of the housing part (10, 97), which coupling elements are then actuatable via the shaft (90), or the shaft (90) is actuatable by means of a coupling element (99).
     
    8. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the ejection device (6) has a control element (40), which is guided in a guide path (17) of the ejection device (6), wherein the movable positioning element (50) and the guide path (17) form a locking region, in which a pin (41) of the control element (40) can be deposited.
     
    9. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the ejection device (6) has a carriage (30) pre-tensioned by a force accumulator (22), on which a control element (40) is arranged, which is coupled, on the one hand, to the driver (12, 117, 209, 313) via a path (16) of a curve guide and, on the other hand, to a guide path (17) of the ejection device (6).
     
    10. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that at least two spaced-apart ejection devices (6) having a force accumulator (22) and a driver (12, 117, 209, 313) are provided, the locking units of which are connected to one another via synchronization means (80, 115, 210, 317, 414).
     
    11. The drive device according to Claim 10, characterized in that the synchronization means comprise a rotatable or displaceable rod (80, 115, 210, 317, 414), which couples two actuating elements (90) to one another, wherein the rod (80) is arranged spaced apart from an axis of the actuating elements (90), and a transmission mechanism (84, 86, 88) is provided on both ejection devices (6), to translate a movement of the actuating elements (90) into a rotational movement of the rod (80).
     
    12. The drive device according to Claim 10, characterized in that at least one first ejection device (6) is associated with a first movable furniture part (303), and a second ejection device (6) is associated with a second movable furniture part (305).
     
    13. The drive device according to Claim 1, characterized in that a fitting (86') is provided, which is actuated by a movable functional part (70, 12, 30, 40) of the ejection device (6), wherein the fitting (86') is switched with a time delay after the triggering of the ejection device (6).
     
    14. The drive device according to Claim 1, characterized in that a fitting (81, 86, 86', 94) is actuatable by a mechanical sensor (216) for detecting a position of the movable furniture part (203).
     
    15. The drive device according to Claim 10, characterized in that the synchronization means comprise a cable system, which couples two actuating elements (90) to one another.
     
    16. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that a retraction device is provided, which can be coupled to the movable furniture part in a closing region, to pull the movable furniture part (3, 105, 106, 203, 303, 305) in the closing region in the closing direction into the closed position, wherein the force accumulator (22) of the ejection device (6) is chargeable in a tensioning region, which is arranged in the closing direction essentially before the closing region.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'entraînement pour une partie mobile de meuble (3, 105, 106, 203, 303, 305) comprenant un dispositif éjecteur (6) encliquetable, qui éjecte la partie mobile de meuble (3, 105, 106, 203, 303, 305) d'une position de fermeture dans la direction d'ouverture par un organe d'entraînement (12, 117, 209, 313) par un accumulateur de force (22), précontraint et une installation de verrouillage qui verrouille l'organe d'entraînement (12, 117, 209, 313), l'accumulateur de force (22) étant mis en tension,

    - un élément de positionnement (50) déplacé par l'organe d'entraînement (12, 117, 209, 313) pour déverrouiller l'installation de verrouillage,

    - l'élément de positionnement (50) étant déplacé par un élément actionneur (90) prévu sur le dispositif éjecteur (6) pour déverrouiller l'installation de verrouillage,

    - le dispositif éjecteur (6) ayant au moins deux raccords (81, 86, 86', 94) écartés l'un de l'autre,

    - au moins un raccord (81, 86, 86', 94) étant prévu pour le couplage avec l'élément actionneur (90), à l'aide duquel l'installation de verrouillage se déverrouille et l'élément de positionnement (50) est monté coulissant, rotatif ou pivotant,

    dispositif caractérisé en ce que
    l'élément de positionnement (50) est précontraint par un ressort (68) dans une position repos.
     
    2. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    deux raccords (81, 86', 94) sont prévus pour le couplage avec l'élément actionneur (90), à l'aide desquels se déverrouille l'installation de verrouillage.
     
    3. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    l'élément actionneur comprend un arbre rotatif (90) monté dans le boîtier (10) du dispositif éjecteur (6).
     
    4. Dispositif d'entraînement selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    l'arbre rotatif (90) est en saillie des côtés opposés du boîtier (10) et forme des raccords pour un mécanisme d'actionnement.
     
    5. Dispositif d'entraînement selon les revendications 3 ou 4,
    caractérisé en ce que
    l'arbre rotatif (90) comporte au moins une saillie radiale (91) en prise avec l'élément de positionnement (50).
     
    6. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications 3 à 5,
    caractérisé en ce qu'
    un élément actionneur (130) couplé à l'arbre (90) est monté coulissant sur une partie de boîtier (10, 97).
     
    7. Dispositif d'entraînement selon la revendication 6,
    caractérisé par
    des logements (98) prévus dans des différentes positions de la partie de boîtier (10, 97) pour recevoir un élément de couplage (99), ces logements étant actionnés par l'arbre (90) ou encore l'arbre (90) est actionné par un élément de couplage (99).
     
    8. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le dispositif éjecteur (6) comporte un élément de commande (40) guidé dans un chemin de guidage (17) du dispositif éjecteur (6),
    l'élément de positionnement (50) mobile et le chemin de guidage (17) formant une zone de verrouillage dans laquelle peut venir une broche (41) de l'élément de commande (40).
     
    9. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le dispositif éjecteur (6) comporte un chariot (30) précontraint par l'accumulateur de force (22) et muni d'un élément de commande (40) couplé d'un côté à l'organe d'entraînement (12, 117, 209, 313) par un chemin (16) d'un guidage courbe et de l'autre côté à un chemin de guidage (17) du dispositif éjecteur (6).
     
    10. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce qu'
    au moins deux dispositifs éjecteurs (6) écartés sont prévus avec un accumulateur de force (22) et un organe d'entraînement (12, 117, 209, 313) dont les installations de verrouillage sont reliées l'une à l'autre par des moyens de synchronisation (80, 115, 210, 317, 414).
     
    11. Dispositif d'entraînement selon la revendication 10,
    caractérisé en ce que
    les moyens de synchronisation comprennent une tige (80, 115, 210, 317, 414) rotative ou coulissante qui couple deux éléments d'actionnement (90) l'un à l'autre,
    la tige (80) étant notamment écartée de l'axe des éléments d'actionnement (90) et les deux dispositifs éjecteurs (6) comportent un mécanisme de transmission (84, 86, 88) pour transmettre le mouvement des éléments d'actionnement (90) en un mouvement de rotation de la tige (80).
     
    12. Dispositif d'entraînement selon la revendication 10,
    caractérisé en ce qu'
    au moins un premier dispositif éjecteur (6) est associé à une première partie mobile de meuble (303) et un second dispositif éjecteur (6) est associé à une seconde partie mobile de meuble (305).
     
    13. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
    caractérisé en ce qu'
    il est prévu un raccord (86') actionné par une pièce fonctionnelle mobile (70, 12, 30, 40) du dispositif éjecteur (6),
    le raccord (86') étant commuté après le déclenchement du dispositif éjecteur (6), de préférence de façon temporisée.
     
    14. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
    caractérisé par
    un raccord (81, 86, 86', 94) actionné par un capteur mécanique (216) pour détecter la position d'une partie mobile de meuble (203).
     
    15. Dispositif d'entraînement selon la revendication 10,
    caractérisé en ce que
    les moyens de synchronisation comprennent un système de câble plan couplant entre eux deux éléments actionneurs (90).
     
    16. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé par un dispositif de rétraction couplé à la partie mobile de meuble dans la zone de fermeture pour tirer la partie mobile de meuble (3, 105, 106, 203, 303, 305) dans la zone de fermeture, dans la direction de fermeture jusque dans la position de fermeture,
    l'accumulateur de force (22) du dispositif éjecteur (6) étant mis en tension dans une plage de mise en tension qui précède essentiellement la zone de fermeture, dans la direction de fermeture.
     




    Zeichnung




















































































































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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