(19)
(11)EP 3 563 724 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
25.11.2020  Patentblatt  2020/48

(21)Anmeldenummer: 19156945.8

(22)Anmeldetag:  13.02.2019
(51)Int. Kl.: 
A47B 88/467  (2017.01)
E05F 1/16  (2006.01)

(54)

VORRICHTUNG ZUM SCHLIESSEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS

DEVICE FOR CLOSING A MOVABLE PIECE OF FURNITURE

DISPOSITIF DE FERMETURE D'UNE PARTIE DE MEUBLE MOBILE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 03.05.2018 DE 102018206843

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.11.2019  Patentblatt  2019/45

(73)Patentinhaber: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72)Erfinder:
  • Grabher, Günter
    6972 Fußach (AT)

(74)Vertreter: Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB 
Plochinger Straße 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 957 697
DE-U1-202012 000 684
DE-U1- 20 203 812
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Einzugseinrichtung, die eine erste Einzugseinheit mit einem Kraftspeicher aufweisenden ersten Einzugselement und einer in eine Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils die ersten Einzugseinheit nachgeschalteten zweiten Einzugseinheit mit einem einem Kraftspeicher aufweisenden zweiten Einzugselement aufweist, wobei die Einzugselemente beim Schließen des bewegbaren Möbelteils jeweils eine Schließkraft-Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils ausüben.

    [0002] Derartige Vorrichtungen zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils in Form einer Schublade sind bereits seit langem bekannt. Dabei unterstützt die Einzugseinheit beim Schließen der Schublade ab einem bestimmten Schließweg das Schließen bis in die vollständige Schließstellung oder übernimmt das Schließen selbsttätig. Im letzteren Fall ist Handhabung der Schublade ab dem Auslösen der Einzugsautomatik nicht mehr notwendig. Ermöglicht wird dieser automatische Einzug durch einen in der Einzugseinheit integrierten Kraftspeicher, der beim Öffnen der Schublade aufgeladen wird. Der Kraftspeicher kann beispielsweise eine Feder sein, die beim Öffnen der Schublade gespannt wird. Das Aufladen des Kraftspeichers erfolgt durch die Ausfahrbewegung der Schublade. Nach einem bestimmten Ausfahrweg wird die Einzugseinheit von der Schublade entkoppelt, der Kraftspeicher ist aufgeladen, beispielsweise die Feder gespannt, wobei das anschließende Ausfahren der Schublade von der Einzugseinheit entkoppelt erfolgt. Beim Öffnen der Schublade muss also zunächst der Kraftspeicher aufgeladen, insbesondere die Feder gespannt werden, was eine Öffnungskraft erfordert.
    Eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art ist beispielweise aus der WO 2010/143352 A1 bekannt. Dort sind zwei in Schließrichtung hintereinander geschaltete Einzugseinheiten vorgesehen, die an einer gemeinsamen Grundplatte angeordnet sind, die ihrerseits an der Innenwand des eine Schublade aufnehmenden Möbelfachs oberhalb der Korpusschiene montiert ist. An der Seitenwand der Schublade befindet sich ein Mitnehmer, der beim Schließen zunächst die vordere erste Einzugseinheit auslöst, wodurch die Federkraft einer zuvor vorgespannten Feder freigegeben wird. Beim weiteren Schließen der Schublade erfolgt das Auslösen der zweiten Einzugseinheit, und zwar durch ein Bauteil der mitbewegten ersten Einzugseinheit. Beim Öffnen der Schublade werden die beiden Federn der Einzugseinheiten synchron gespannt, bis zunächst die zweite hintere Einzugseinheit entkoppelt und danach die erste Einzugseinheit entkoppelt werden.

    [0003] Eine weitere Schließvorrichtung ist aus DE20203812U bekannt.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich gegenüber dem zuvor erwähnten Stand der Technik durch eine größere Zuverlässigkeit und höhere Flexibilität auszeichnet.
    Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

    [0005] Da die Einzugseinheiten voneinander separate einheitlich handhabbare Baugruppen sind, sind diese völlig autark voneinander. So lässt sich beispielsweise im Schadensfall eine der Einzugseinheiten durch eine andere ersetzen, ohne dass in irgendeiner Weise die nicht defekte Einzugseinheit demontiert zu werden braucht. Ferner bieten die beiden separat voneinander handhabbaren Einzugseinheit-Baugruppen eine Redundanz, was der zuvor erwähnte Stand der Technik nicht bietet. Beim zuvor erwähnten Stand der Technik ist es zu Auslösung der zweiten hinteren Einzugseinheit notwendig, dass die erste Einzugseinheit ausgelöst hat, da ein an der ersten Auszugseinheit angeordnetes Bauteil die zweite Einzugseinheit auslöst. Sollte die erste Einzugseinheit beim Stand der Technik also nicht auslösen, wie auch immer, beispielsweise indem der an der Schublade befestigbare Mitnehmer unwirksam ist, so löst auch die zweite Einzugseinheit nicht aus. Bei der Erfindung hingegen ist eine volle Redundanz gegeben, da die zweite Einzugseinheit völlig unabhängig von der ersten Einheit ausgelöst wird. Das heißt im Schadensfall beispielsweise der ersten Einzugseinheit hat dies keine Auswirkungen auf die zweite Einzugseinheit, die ausgelöst wird.
    Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Einzugseinheiten derart ausgebildet, dass sie beim Schließen des bewegbaren Möbelteils jeweils durch eine am bewegbaren Möbelteil zugeordnete zur Vorrichtung gehörende Komponente auslösbar sind. Bei der Komponente kann es sich beispielsweise um einen Mitnehmer handeln oder um eine Rastklinke.

    [0006] In besonders bevorzugter Weise weist die erste Einzugseinheit ein das erste Einzugselement aufnehmendes erstes Einzugseinheits-Gehäuse und die zweite Einzugseinheit ein von dem ersten Gehäuse separates das zweite Einzugselement aufnehmendes zweites Einzugseinheits-Gehäuse auf. Alternativ wäre es jedoch auch denkbar, dass das Einzugselement und weitere Komponenten der Einzugseinheit an einer Montageplatte montiert sind.

    [0007] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Kraftspeicher des ersten und/oder zweiten Einzugselements als Einzugsfeder ausgebildet. Alternativ wären jedoch auch andere Arten von Kraftspeichern möglich.

    [0008] In besonders bevorzugter Weise ist die Einzugsfeder eine Druck- oder Zugfeder.

    [0009] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die erste und/oder zweite Einzugseinheit einen Dämpfer zum Dämpfen der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils auf. Es ist beispielsweise möglich, dass die erste Einzugseinheit einen Dämpfer aufweist und die zweite Einzugseinheit demgegenüber kostengünstiger ohne Dämpfer ausgestattet ist.

    [0010] Es ist möglich, dass der Dämpfer gemeinsam mit dem zugeordneten Einzugselement im zugeordneten Einzugseinheits-Gehäuse aufgenommen ist.

    [0011] In besonders bevorzugter Weise ist der Kraftspeicher des ersten Einzugselementes größer als der Kraftspeicher des zweiten Einzugselements. Insbesondere ist die Federkraft der Einzugsfeder der ersten Einzugseinheit größer als die Federkraft der Einzugsfeder der zweiten Einzugseinheit.

    [0012] Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Führungseinrichtung zur Führung des bewegbaren Möbelteils relativ zu einem Möbelkorpus auf, mit wenigstens einer Führungseinheit, die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene verschieblich gelagerte Laufschiene aufweist, wobei die Korpusschiene zwei in deren Längsrichtung hintereinander liegende Befestigungsschnittstellen aufweist, an denen jeweils eine der Einzugseinheiten oder ein Mitnehmer zur Auslösung der zugeordneten Einzugseinheit befestigt ist, und wobei die wenigstens eine Laufschiene zwei den Befestigungsschnittstellen zugeordnete in Längsrichtung der Laufschiene hintereinander angeordnete Gegen-Befestigungsschnittstellen aufweist, an denen jeweils ein Mitnehmer zum Auslösen der zugeordneten Einzugseinheit oder eine der Einzugseinheiten befestigt ist.
    Die Einzugseinheiten sind also stets durch einen zugeordneten Mitnehmer auslösbar.
    Es ist beispielsweise möglich, dass an den Befestigungsschnittstellen der Korpusschiene ein Mitnehmer und eine der Einzugseinheiten befestigt sind. Beispielsweise ist es möglich, dass an einer vorderen Befestigungsschnittstelle ein Mitnehmer und an einer einer Rückseite der Korpusschiene näher angeordneten hinteren Befestigungsschnittstelle eine der Einzugseinheiten befestigt ist. Prinzipiell wäre es jedoch auch möglich, die vordere Befestigungsschnittstelle mit einer Einzugseinheit und die hintere Befestigungsschnittstelle mit einem Mitnehmer auszustatten. Alternativ wäre es jedoch auch möglich, dass an den Befestigungsschnittstellen der Korpusschiene jeweils nur Mitnehmer oder jeweils nur Einzugseinheiten angeordnet sind.
    Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind an den Gegen-Befestigungsschnittstellen der Laufschiene eine der Einzugseinheiten und ein Mitnehmer befestigt. Es ist beispielsweise möglich, dass an einer vorderen Gegen-Befestigungsschnittstelle eine der Einzugseinheiten und an einer einer Rückseite der Laufschiene näher angeordneten hinteren Befestigungsschnittstelle ein Mitnehmer angeordnet ist. Alternativ wäre es auch denkbar, dass an den Gegen-Befestigungsschnittstellen der Laufschiene jeweils nur Mitnehmer oder jeweils nur Einzugseinheiten angeordnet sind.
    Eine zweckmäßige Kombination ist, dass an der ersten Befestigungsschnittstelle der Korpusschiene ein Mitnehmer und dieser zugeordnet an der ersten Gegen-Befestigungsschnittstelle der Laufschiene die erste Einzugseinheit angeordnet ist. Dementsprechend sind an der zweiten Befestigungsschnittstelle der Korpusschiene die zweite Einzugseinheit und dieser zugeordnet an der zweiten, hinteren Gegen-Befestigungsschnittstelle der Laufschiene ein Mitnehmer angeordnet.
    Die Erfindung betrifft ferner ein Möbelteil, insbesondere Schublade, das sich durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 auszeichnet.
    Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel, mit wenigstens einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere Schublade, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Explosionsdarstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils in Form einer Schublade,
    Figur 2
    eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung in Figur 1 im zusammengebauten Zustand, wobei die Laufschiene ausgefahren ist,
    Figur 3
    eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 2,
    Figur 4
    eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y aus Figur 2,
    Figur 5
    eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung aus Figur 1, wobei sich die Laufschiene in der Schließstellung befindet und
    Figur 6
    eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Z aus Figur 5.


    [0013] Die Figuren 1 bis 6 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils (nicht dargestellt). Die Vorrichtung 11 kann beispielsweise an einem als Schublade ausgebildeten bewegbaren Möbelteil eingesetzt werden. Es ist selbstverständlich möglich, die Vorrichtung 11 auch an anderen bewegbaren Möbelteilen, beispielsweise an einer Tür oder an einer Klappe, einzusetzen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 wird im Folgenden jedoch am Beispielsfall Schublade erläutert.

    [0014] Die Schublade ist mit einer Führungseinrichtung 12 relativ zu einem Möbelkorpus (nicht dargestellt) eines Möbels (nicht dargestellt) verschieblich gelagert. Die Führungseinrichtung 12 umfasst mehrere Führungseinheiten 13, von denen zwei Führungseinheiten 13 spiegelbildlich zueinander an einander entgegengesetzt liegenden Seitenrändern der Schublade angeordnet sind. In der Zeichnung ist lediglich eine einzelne Führungseinheit 13 gezeigt, jedoch ist die andere Führungseinheit 13 in identischer Weise aufgebaut.

    [0015] Die Führungseinheiten 13 besitzen jeweils eine Korpusschiene 14, die beispielsweise als umgebogenes Blechbauteil ausgestaltet sein kann. In der Regel weist die Korpusschiene 14 wenigstens einen beispielsweise zwei in Längsrichtung der Korpusschiene 14 hintereinander angeordnete Korpuswinkel 15 auf, die jeweils einen Montageschenkel 16 besitzen, der mehrere, beispielsweise in Reihe hintereinander angeordnete Befestigungslöcher 17 aufweist, über die der Korpuswinkel 15 mit Hilfe geeigneter Befestigungsmittel an einer zugeordneten Seitenwand (nicht dargestellt) einer im Möbelkorpus ausgebildeten Schubladenaufnahme positionsfest befestigt werden kann. Es gibt jedoch auch Unterflur-Führungen, bei denen die Korpusschiene nicht an der Seitenwand sondern am Boden der Schubladenaufnahme befestigt wird.

    [0016] Die Korpuswinkel 15 besitzen jeweils einen winkelig vom Montageschenkel 16 abstehenden Auflageabschnitt 18, wobei die Auflageabschnitte 18 der Korpuswinkel 15 durch ein ebenfalls zur Korpusschiene 14 gehörendes Schienenelement 19 verbunden ist.

    [0017] Wie die Zusammenschau der Figuren 1 und 2 zeigt, ist am Schienenelement 19 der Korpusschiene 14 eine Mittelschiene mittels Lagermitteln verschieblich in der Korpusschiene 14 gelagert. Als Lagermittel dienen in Laufwägen 21 angeordnete Wälzkörper, insbesondere Rollen, die auf einer an der Korpusschiene 14 ausgebildeten Führungsbahn entlanglaufen.

    [0018] An der Mittelschiene 20 wiederum ist eine Laufschiene 22, die auch als Schubladen-Schiene bezeichnet werde könnte, wiederum mittels Lagermitteln in Form von Laufwägen 21 verschieblich gegenüber der Mittelschiene 20 gelagert. Die Laufschiene 22 ist der Schublade zugeordnet und verläuft in Tiefenrichtung der Schublade. Die Kombination aus Korpusschiene 14, Mittelschiene 20 und Laufschiene 22 wird Vollauszug genannt. Es ist jedoch auch denkbar, Führungseinheiten 13 ohne Mittelschiene 20 zu verwenden.

    [0019] Um das Einfahren der Laufschiene 22 mit samt der Schublade in die Schließstellung nach Zurücklegung eines bestimmten Schließwegs selbsttätig oder kraftunterstützt durchzuführen, sind zwei Einzugseinheiten 23, 24 vorgesehen. Beim Schließen der Schublade nach Zurücklegung des definierten Schließwegs wird eine Schließkraft in Schließrichtung auf die Schublade ausgeübt.

    [0020] Die erste Einzugseinheit 23 ist als einheitlich handhabbare Baugruppe ausgebildet und besitzt ein sämtliche weitere Komponenten der Einzugseinheit 23 umschließendes erstes Einzugseinheits-Gehäuse 25, das vorzugsweise aus Kunststoffmaterial hergestellt ist. Zweckmäßigerweise handelt es sich bei dem Einzugseinheits-Gehäuse 25 um ein Kunststoffspritzgießteil.

    [0021] Im ersten Einzugseinheits-Gebäude 25 sind ein erstes Einzugselement 26 und ein Dämpfer 27 aufgenommen.

    [0022] Das erste Einzugselement 26 besitzt einen beim Ausfahren der Schublade aufladbaren Kraftspeicher in Form einer Einzugsfeder (nicht dargestellt). Die Einzugsfeder ist im Beispielsfall als Zugfeder ausgebildet, wird also beim Ausfahren der Schublade, wie nachfolgend noch näher erläutert, auf Zug beansprucht und dabei gespannt. Das erste Einzugselement 26 umfasst ferner ein Klinkenbauteil in Form einer Rastklinke (nicht dargestellt), die mit dem Kraftspeicher in Form der Einzugsfeder verbunden ist. Das erste Einzugseinheits-Gehäuse 25 dient als Schiebführung für die Rastklinke, stellt also eine Führungsbahn für die Rastklinke bereit, auf der diese beim Ausfahren der Schublade geführt ist. Das Einzugseinheits-Gehäuse 25 besitzt ferner eine Raste oder Rastaufnahme (nicht dargestellt), wodurch die Rastklinke nach einem bestimmten Öffnungsweg in die Rastaufnahme einrasten kann, dort verriegelt wird und es zu einer Entkopplung von Schublade und Rastklinke kommt.

    [0023] Im bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die erste Einzugseinheit 23 zusätzlich noch mit einem Dämpfer 27 ausgestattet. Der Dämpfer 27 ist zweckmäßigerweise in einer Dämpferaufnahme (nicht dargestellt) im Einzugseinheits-Gehäuse 25 befestigt, insbesondere dort werkzeuglos einclipsbar. Der Dämpfer 27 besitzt ein Dämpfergehäuse (nicht dargestellt) und ein im Dämpfergehäuse verschieblich gelagerten Dämpferkolben (nicht dargestellt). Der Dämpferkolben ist mit einer Kolbenstange verbunden, die aus dem Dämpfergehäuse herausgeführt und an ihrem freien Ende mit der Rastklinke verbunden ist. Dies sorgt dafür, dass beim Ausfahren der Rastklinke bei gleichzeitigem Spannen der Einzugsfeder auch die Kolbenstange des Dämpfers 27 ausgefahren wird.

    [0024] Den Einzugseinheiten 23, 24 ist jeweils ein Mitnehmer 28, 29 zugeordnet.

    [0025] Die Funktionsweise von Einzugseinheit 23, 24 und zugeordneten Mitnehmern 28, 29 ist wie folgt:
    In der in Figur 5 gezeigten Schließstellung der Schublade, in der die Laufschiene 22 eingefahren ist, ist der Mitnehmer 28, 29 in die zugeordnete Rastklinke der Einzugseinheit 23, 24 eingehakt. Beim anschließenden Öffnen der Schublade wird die Rastklinke also durch den Mitnehmer 28, 29 und die Ausziehbewegung der Schublade mitgenommen und entlang der Führungsbahn am zugeordneten Einzugselement-Gehäuse geführt. Dabei wird die Einzugsfeder gespannt und die Kolbenstange wird aus dem Dämpfergehäuse herausgefahren. Ab einem bestimmten Öffnungsweg rastet dann die Rastklinke in die zugeordnete Rastaufnahme ein und entkoppelt sich von dem Mitnehmer 28, 29. Die Einzugsfeder bleibt in dieser verriegelten Stellung gespannt, die Weiterbewegung der Schublade findet dann im entkoppelten Zustand von Rastklinke und Mitnehmer 28, 29 statt.

    [0026] Beim anschließenden Einfahren der Schublade kommt der Mitnehmer 28, 29 wiederum in Kontakt mit der zugeordneten Rastklinke und bewirkt ein Ausrasten aus der zugeordneten Rastaufnahme, sodass die zuvor gespannte Federkraft der Zugfeder für den Einfahrvorgang zur Verfügung gestellt wird und das Einfahren der Schublade in die vollständige Schließstellung kraftunterstützt oder selbstständig erfolgt.

    [0027] Gemäß der Erfindung sind nun zwei Einzugseinheiten 23, 24 und zugeordnete Mitnehmer 28, 29 im Einsatz.

    [0028] Wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigt, besitzt die Korpusschiene 14 im Bereich des Schienenelements 19 eine erste Befestigungsschnittstelle 30, an dem der erste Mitnehmer 28, der der ersten Einzugseinheit 23 zugeordnet ist, angeordnet ist.

    [0029] Wie insbesondere die Figuren 2 und 4 zeigen, ist der erste Mitnehmer 28 als Blechlasche ausgebildet, die einen mit dem Schienenelement 19 fest verbundenen, beispielsweise dort angeschweißten, Basisabschnitt 31 und einen im Wesentlichen rechtwinklig von diesem abgewinkelten vom Schienenelement 19 nach oben abstehenden Mitnehmerabschnitt 32 besitzt. Dem ersten Mitnehmer 28 an der ersten Befestigungsschnittstelle 30 der Korpusschiene 14 ist die erste Einzugseinheit 23 zugeordnet, die sich an einer an der Unterseite der Laufschiene 22 befindlichen ersten Gegen-Befestigungsschnittstelle 33 angeordnet ist. Dabei ist das erste Einzugseinheits-Gehäuse 25 zweckmäßigerweise werkzeuglos an der Unterseite der Laufschiene 22 lösbar befestigt.
    Wie weiter die Figuren 1 und 2 zeigen, ist die zweite Einzugseinheit 24 der Korpusschiene 14 zugeordnet und ist dort an einer zweiten Befestigungsschnittstelle 34 an der Oberseite des Schienenelements 19 befestigt.
    Der zweiten Einzugseinheit 24 an der zweiten Befestigungsschnittstelle 34 ist der zweite Mitnehmer 29 zugeordnet, der an einer zweiten Gegen-Befestigungsschnittstelle 34 an der Unterseite der Laufschiene 22 angeordnet ist. Wie insbesondere in den Figuren 2 und 3 gezeigt, ist der zweite Mitnehmer 29 ebenfalls als Blechlasche ausgebildet, mit einem Basisabschnitt 36, der an der Unterseite der Laufschiene 22 befestigt, beispielsweise dort angeschweißt ist, und einem von diesem im Wesentlichen rechtwinklig nach unten ragenden Mitnehmerabschnitt 37.

    [0030] Charakteristisch für die Erfindung ist, dass nicht beide Einzugseinheiten 23, 24 der Korpusschiene 14 zugeordnet sind, sondern die erste Einzugseinheit 23 der Laufschiene 22 und die zweite Einzugseinheit der Korpusschiene 14, während korrespondierend hierzu der erste Mitnehmer 28 an der Korpusschiene 14 und der zweite Mitnehmer 29 an der Laufschiene 22 ausgebildet sind.

    [0031] Die zweite Einzugseinheit 24 besitzt ebenfalls ein Einzugseinheits-Gehäuse 38, in dem die Komponenten der Einzugseinheit 24 aufgenommen sind. Im Gegensatz zur ersten Einzugseinheit 23 ist die zweite Einzugseinheit 24 ohne Dämpfer ausgestattet. Ansonsten sind der Aufbau und die Funktion dasselbe wie bei der ersten Einzugseinheit 23.

    [0032] Es ist möglich, dass die Federkraft der Zugfeder der zweiten Einzugseinheit 24 kleiner ist als die Federkraft der Zugfeder der ersten Einzugseinheit 23. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Federkraft beider Zugfedern in etwa gleich große ist.

    [0033] Befindet sich die Schublade in der Schließstellung, also ist die Laufschiene 22 eingefahren, wie in Figur 5 dargestellt, so ist der erste Mitnehmer 28 an der ersten Befestigungsschnittstelle 30 am Schienenelement 19 der Korpusschiene 14 in die Rastklinke an der an der ersten Gegen-Befestigungsschnittstelle 33 befestigten ersten Einzugseinheit 23 eingehakt. Gleichzeitig ist der zweite Mitnehmer 29 an der zweiten Gegen-Befestigungsschnittstelle 35 in der Laufschiene 22 in die Rastklinke der an der zweiten Befestigungsschnittstelle 34 befestigten zweiten Einzugseinheit 24 eingehakt.

    [0034] Wird die Schublade geöffnet, so werden die beiden Zugfedern der beiden Einzugseinheiten 23, 24 zunächst synchron gespannt. Nach Zurücklegung eines bestimmten Öffnungswegs rastet die Rastklinke der zweiten Einzugseinheit 24 in die zugeordnete Rastaufnahme am zweiten Einzugseinheits-Gehäuse 38 ein, wodurch die zweite Zugfeder in ihrer Spannstellung verriegelt wird und sich der der Laufschiene 22 angeordnete zweite Mitnehmer 29 von der Rastklinke löst.

    [0035] Ab diesem Zeitpunkt reduziert sich die Kraft für das Öffnen, da nur noch die Zugfeder der ersten Einzugseinheit 23 zu spannen ist. Auch hier rastet die an an der ersten Einzugseinheit 23 ausgebildete Rastklinke nach einem bestimmten weiteren Öffnungsweg in die zugeordnete Rastaufnahme am ersten Einzugseinheits-Gehäuse 25 ein, wodurch die gespannte Zugfeder verriegelt wird und sich der an der Korpusschiene 14 angeordnete erste Mitnehmer 28 von der Rastklinke und der ersten Einzugseinheit 23 löst. Das weitere Öffnen der Schublade erfolgt dann ohne weitere Gegenkraft für das Spannen der Zugfedern.

    [0036] Beim anschließenden Einfahren bzw. Schließen der Schublade gelangt zunächst die Rastklinke der ersten Einzugseinheit 23 in den Bereich des an der ersten Befestigungsschnittstelle 30 angeordneten ersten Mitnehmers 28, wobei der Mitnehmer 28 die Rastklinke aus der Rastaufnahme herausdrückt, sodass zum weiteren Schließen die Federkraft der zuvor gespannten Zugfeder der ersten Einzugseinheit 23 zur Verfügung steht. Nach Zurücklegung eines weiteren Schließwegs gelangt dann der zweite Mitnehmer 29 in den Bereich der an der Korpusschiene 14 angeordneten zweiten Einzugseinheit 24, wo dann die Rastklinke aus der Rastaufnahme ausrastet, sodass für den weiteren Schließweg auch die Federkraft der zuvor gespannten Zugfeder der zweiten Einzugseinheit 24 zur Verfügung steht.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Führungseinrichtung (11) zur Führung des bewegbaren Möbelteils relativ zu einem Möbelkorpus, die wenigstens eine Führungseinheit (13) aufweist, die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (14) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (14) verschieblich gelagerte Laufschiene (22) aufweist, und mit einer Einzugseinrichtung, die eine erste Einzugseinheit (23) mit einem Kraftspeicher aufweisenden ersten Einzugselement (26) und einer in einer Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils der ersten Einzugseinheit (23) nachgeschalteten zweiten Einzugseinheit (24) mit einem einen Kraftspeicher aufweisenden zweiten Einzugselement (40) aufweist, wobei die Einzugselemente (26, 40) beim Schließen des bewegbaren Möbelteils jeweils eine Schließkraft in Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils ausüben, wobei die Einzugseinheiten (23, 24) als voneinander separate einheitlich handhabbare Baugruppen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusschiene (14) zwei in deren Längsrichtung hintereinander liegende Befestigungsschnittstellen (30, 34) aufweist, an denen jeweils eine der Einzugseinheiten (23, 24) oder ein Mitnehmer (28, 29) zur Auslösung der zugeordneten Einzugseinheit (23, 24) befestigt ist, und wobei die wenigstens eine Laufschiene (22) den Befestigungsschnittstellen (30, 34) zugeordnete in Längsrichtung der Laufschiene (22) hintereinander angeordnete Gegen-Befestigungsschnittstellen (33, 35) aufweist, an denen jeweils ein Mitnehmer (28, 29) zur Auslösung der zugeordneten Einzugseinheit (23, 24) oder eine der Einzugseinheiten (23, 24) befestigt ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einzugseinheit (23) ein erstes Einzugselement (26) aufnehmendes erstes Einzugseinheits-Gehäuse (25) und die zweite Einzugseinheit (24) ein von dem ersten Einzugseinheits-Gehäuse (25) separates das zweite Einzugselement (40) aufnehmendes zweites Einzugseinheits-Gehäuse (38) aufweist.
     
    3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher des ersten und/oder zweiten Einzugselements (26, 40) als Einzugsfeder ausgebildet ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsfeder eine Druck- oder Zugfeder ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Einzugseinheit (23, 24) einen Dämpfer (27) zur Dämpfung der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils aufweisen.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (27) gemeinsam mit dem zugeordneten Einzugselement (26, 40) im zugeordneten Einzugseinheits-Gehäuse (25) aufgenommen ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher des ersten Einzugselements (26) größer als der Kraftspeicher des zweiten Einzugselements (40) ist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Befestigungsschnittstellen (30, 34) der Korpusschiene (14) ein Mitnehmer (28, 29) und eine der Einzugseinheiten (23, 24) befestigt sind, vorzugsweise an einer vorderen Befestigungsschnittstelle (30) ein Mitnehmer (28) und an einer einer Rückseite der Korpusschiene (14) näher angeordneten hinteren Befestigungsschnittstelle (34) eine der Einzugseinheiten (24) .
     
    9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Gegen-Befestigungsschnittstellen (33, 35) der Laufschiene (22) eine der Einzugseinheiten (23, 24) und ein Mitnehmer (28, 29) befestigt sind, vorzugsweise an einer vorderen Gegen-Befestigungsschnittstelle (33) eine der Einzugseinheiten (23, 24) und an einer einer Rückseite der Laufschiene (22) näher angeordneten hinteren Gegen-Befestigungsschnittstelle (35) ein Mitnehmer (29).
     
    10. Möbelteil, insbesondere Schublade, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
     
    11. Möbel, mit wenigstens einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere Schublade, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
     


    Claims

    1. Device for the closing of a movable furniture part, in particular a drawer, door or flap, with a guide device (11) for guiding the movable furniture part relative to a furniture carcass which has at least one guide unit (13), which has a carcass rail (14) attachable to the furniture carcass and at least one running rail (22) movably mounted relative to the carcass rail (14), and with a pull-in device which has a first pull-in unit (23) with a first pull-in element (26) having force storage means, and a second pull-in unit (24) downstream of the first pull-in unit (23) in a closing direction of the movable furniture part and with a second pull-in element (40) with force storage means, wherein the pull-in elements (26, 40), on closing of the movable furniture part, each exert a closing force in the closing direction of the movable furniture part, wherein the pull-in units (23, 24) are in the form of uniformly manageable assemblies, separate from one another, characterised in that the carcass rail (14) has two mounting interfaces (30, 34), consecutive in their longitudinal direction, to which is fixed in each case one of the pull-in units (23, 24) or a driver (28, 29) to trigger the assigned pull-in unit (23, 24), and wherein the running rail or rails (22) has or have mating mounting interfaces (33, 35) assigned to the mounting interfaces (30, 34) and arranged consecutively in the longitudinal direction of the running rail (22), to which is fixed in each case a driver (28, 29) to trigger the assigned pull-in unit (23, 24) or one of the pull-in units (23, 24).
     
    2. Device according to claim 1, characterised in that the first pull-in unit (23) has a first pull-in unit housing (25) accommodating a first pull-in element (26), and the second pull-in unit (24) has a second pull-in unit housing (38), separate from the first pull-in unit housing (25) and accommodating the second pull-in element (40).
     
    3. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the force storage means of the first and/or second pull-in element (26, 40) is in the form of a pull-in spring.
     
    4. Device according to claim 3, characterised in that the pull-in spring is a compression or tension spring.
     
    5. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the first and/or second pull-in unit (23, 24) has a damper (27) for damping the closing movement of the movable furniture part.
     
    6. Device according to claims 2 and 5, characterised in that the damper (27) is held together with the assigned pull-in element (26, 40) in the assigned pull-in unit housing (25).
     
    7. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the force storage means of the first pull-in element (26) are greater than the force storage means of the second pull-in element (40).
     
    8. Device according to any of the preceding claims, characterised in that, at the mounting interfaces (30, 34) of the carcass rail (14), a driver (28, 29) and one of the pull-in units (23, 24) are mounted, preferably a driver (28) on a front mounting interface (30) and one of the pull-in units (24) on a rear mounting interfaces (34) arranged closer to a rear of the carcass rail (14),.
     
    9. Device according to any of the preceding claims, characterised in that, at the mating mounting interfaces (33, 35) of the running rail (22), one of the pull-in units (23, 24) and a driver (28, 29) are mounted, preferably one of the pull-in units (23, 24) on a front mating mounting interface (33) and a driver (29) on a rear mounting interface (35) arranged closer to a rear of the running rail (22),.
     
    10. Furniture part, in particular a drawer, characterised by a device according to any of claims 1 to 9.
     
    11. Piece of furniture with at least one movable furniture part, in particular a drawer, characterised by a device according to any of claims 1 to 9.
     


    Revendications

    1. Dispositif de fermeture d'une partie de meuble mobile, en particulier d'un tiroir, d'une porte ou d'un volet, avec un dispositif de guidage (11) pour le guidage de la partie de meuble mobile par rapport à un corps de meuble, qui présente au moins une unité de guidage (13) qui présente un rail de corps (14) pouvant être fixé au corps de meuble et au moins un rail de roulement (22) logé de manière coulissante par rapport au rail de corps (14), et avec un dispositif de rentrée qui présente une première unité de rentrée (23) avec un premier élément de rentrée (26) présentant des accumulateurs de force et une seconde unité de rentrée (24) montée en aval dans un sens de fermeture de la partie de meuble mobile de la première unité de rentrée (23) avec un second élément de rentrée (40) présentant un accumulateur de force, dans lequel les éléments de rentrée (26, 40) exercent lors de la fermeture de la partie de meuble mobile respectivement une force de fermeture dans le sens de fermeture de la partie de meuble mobile, dans lequel les unités de rentrée (23, 24) sont réalisées en tant que modules manipulables uniformément séparés l'un de l'autre, caractérisé en ce que le rail de corps (14) présente deux interfaces de fixation (30, 34) se trouvant l'une derrière l'autre dans leur sens longitudinal, auxquelles est fixé(e) respectivement une des unités de rentrée (23, 24) ou un élément d'entraînement (28, 29) pour le déclenchement de l'unité de rentrée associée (23, 24), et dans lequel l'au moins un rail de roulement (22) présente des interfaces de fixation antagonistes (33, 35) agencées l'une derrière l'autre dans le sens longitudinal du rail de roulement (22) associées aux interfaces de fixation (30, 34), auxquelles est fixé(e) respectivement un élément d'entraînement (28, 29) pour le déclenchement de l'unité de rentrée (23, 24) associée ou une des unités de rentrée (23, 24).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première unité de rentrée (23) présente un premier boîtier (25) d'unité de rentrée recevant le premier élément de rentrée (26) et la seconde unité de rentrée (24) présente un second boîtier (38) d'unité de rentrée recevant le second élément de rentrée (40) séparé du premier boîtier (25) d'unité de rentrée.
     
    3. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'accumulateur de force du premier et/ou second élément de rentrée (26, 40) est réalisé en tant que ressort de rentrée.
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ressort de rentrée est un ressort de compression ou de traction.
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première et/ou seconde unité de rentrée (23, 24) présente un amortisseur (27) pour l'amortissement du mouvement de fermeture de la partie de meuble mobile.
     
    6. Dispositif selon les revendications 2 et 5, caractérisé en ce que l'amortisseur (27) est reçu conjointement avec l'élément de rentrée (26, 40) associé dans le boîtier (25) d'unité de rentrée associé.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'accumulateur de force du premier élément de rentrée (26) est supérieur à l'accumulateur de force du second élément de rentrée (40).
     
    8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément d'entraînement (28, 29) et une des unités de rentrée (23, 24) sont fixés aux interfaces de fixation (30, 34) du rail de corps (14), de préférence un élément d'entraînement (28) est fixé à une interface de fixation avant (30) et une des unités de rentrée (24) est fixée à une interface de fixation (34) arrière agencée plus près d'un côté arrière du rail de corps (14).
     
    9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une des unités de rentrée (23, 24) et un élément d'entraînement (28, 29) sont fixés aux interfaces de fixation antagonistes (33, 35) du rail de roulement (22), de préférence une des unités de rentrée (23, 24) est fixée à une interface de fixation antagoniste (33) avant et un élément d'entraînement (29) est fixé à une interface de fixation antagoniste (35) arrière agencée plus près d'un côté arrière du rail de roulement (22).
     
    10. Partie de meuble, en particulier tiroir, caractérisée par un dispositif selon l'une des revendications 1 à 9.
     
    11. Meuble, avec au moins une partie de meuble mobile, en particulier un tiroir, caractérisé par un dispositif selon l'une des revendications 1 à 9.
     




    Zeichnung












    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente