(19)
(11)EP 3 572 344 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
27.11.2019  Patentblatt  2019/48

(21)Anmeldenummer: 19174302.0

(22)Anmeldetag:  14.05.2019
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 21/02(2006.01)
B65D 25/32(2006.01)
B65D 1/46(2006.01)
B65D 43/02(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 22.05.2018 DE 102018112237

(71)Anmelder: Jokey Plastik Wipperfürth GmbH
51688 Wipperfürth (DE)

(72)Erfinder:
  • Kemmerich, Ralf
    51688 Wipperfürth (DE)

(74)Vertreter: Lippert Stachow Patentanwälte Rechtsanwälte 
Partnerschaft mbB Frankenforster Strasse 135-137
51427 Bergisch Gladbach
51427 Bergisch Gladbach (DE)

  


(54)BEHÄLTER MIT DECKEL


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter 1 zur Aufbewahrung von Produkten, wobei der Behälter 1 einen horizontal verlaufenden Behälterboden 3 und eine sich ausgehend von dem Behälterboden 3 über eine Seitenwandhöhe vertikal weg erstreckende Seitenwand 4 aufweist. Die Seitenwand 4 bildet an ihrem oberen Ende eine Behälteröffnung und eine Rasteinrichtung 43 aus, die korrespondierend zu einer an einem Deckel 2 vorgesehenen Rastvorrichtung 23 ausgebildet ist, wobei der Behälter 1 den Deckel 2 umfasst und der Deckel 2 in einer Betriebsposition durch das Zusammenwirken von Rastvorrichtung 23 und Rasteinrichtung 43 verliersicher und lösbar an der Seitenwand 4 gehalten ist und die Behälteröffnung verschließt. An der horizontalen Außenseite der Seitenwand 4 ist ein Flansch 5 vorgesehen, der vertikal um mindestens 5 % der Seitenwandhöhe von dem oberen Ende der Seitenwand 4 beabstandet ist und um mindestens 50 % der Seitenwandhöhe von dem Behälterboden 3 beabstandet ist, wobei der Behälterboden 3 und die Seitenwand 4 durch ein einstückiges Kunststoffelement ausgebildet sind, das eine geschlossene flächige Erstreckung aufweist, die den Behälterboden 3 umfasst und ausgehend von dem Behälterboden 3 nach oben verläuft und an dem oberen Ende der Seitenwand 4 endet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Gattungsgemäße Behälter werden zur Aufbewahrung von verschiedenartigsten Produkten eingesetzt, insbesondere von Esswaren. Solche Produkte können sich beispielsweise teilweise in einem festen Zustand und/oder einem flüssigen Zustand befinden. Beispielsweise kann es sich bei einem solchen Produkt um Kartoffelsalat handeln, der neben festen auch flüssige Komponenten aufweist. Gattungsgemäße Behälter sind in einigen Ausführungsformen grundsätzlich zur Aufbewahrung von flüssigen Produkten geeignet und sind dann so ausgebildet, dass flüssige Produkte sicher in dem Behälter aufbewahrt werden können, ohne aus dem Behälter auszulaufen, wenn er mit seiner Unterseite auf eine horizontale Standfläche aufgestellt ist. In einigen Ausführungsformen weisen gattungsgemäße Behälter Löcher zur Belüftung von Produkten auf, beispielsweise bei Gemüseprodukten. Die Unterseite gattungsgemäßer Behälter wird üblicherweise durch einen horizontal verlaufenden Behälterboden ausgebildet. Ausgehend von dem Behälterboden erstreckt sich eine Seitenwand über eine Seitenwandhöhe hinweg vertikal nach oben. Mit ihrer horizontalen Innenseite umschließt die Seitenwand über ihre Seitenwandhöhe hinweg einen Innenraum des Behälters, der zur Aufnahme von Produkten geeignet ist. Die Seitenwand begrenzt den Innenraum dabei unmittelbar, so dass ein Produkt, das in den Innenraum gefüllt ist, direkt an der Seitenwand anliegt. Die Seitenwand bildet an ihrem oberen Ende eine Behälteröffnung aus, durch die ein Produkt in den Innenraum eingefüllt werden kann. Die Seitenwand verläuft vom Behälterboden bis zur Behälteröffnung ununterbrochen, damit ein Produkt in dem Innenraum zuverlässig aufbewahrt ist. Bei einem Behälter, der zur Aufbewahrung von flüssigen Produkten geeignet ist, verläuft die Seitenwand besonders bevorzugt in jeder vertikalen Position vom Behälterboden bis zur Behälteröffnung ununterbrochen horizontal umlaufend um den Innenraum. Bei einem Behälter, der nicht zur Aufbewahrung von flüssigen Produkten geeignet ist, kann beispielsweise die Seitenwand und/oder der Behälterboden Belüftungslöcher aufweisen, wobei in jedem Fall sich die Seitenwand auch dann um die Belüftungslöcher ununterbrochen von dem Behälterboden bis zur Behälteröffnung erstreckt. Die Seitenwand weist an ihrem oberen Ende eine Rasteinrichtung auf, die korrespondierend zu einer an einem Deckel vorgesehenen Rastvorrichtung ausgebildet ist. Der Behälter umfasst diesen Deckel, und der Deckel ist in einer Betriebsposition durch das Zusammenwirken von Rastvorrichtung und Rasteinrichtung verliersicher an der Seitenwand gehalten und verschließt in der Betriebsposition die Behälteröffnung. Der Deckel ist außerdem ausgehend von der Betriebsposition von der Seitenwand lösbar. Hierzu sind Rastvorrichtung und Rasteinrichtung entsprechend zueinander korrespondierend ausgebildet. Der Deckel kann somit nach Befüllen des Innenraums des Behälters auf das obere Ende der Seitenwand aufgesetzt werden und verliersicher mit ihr verbunden werden und zum Entnehmen des Produkts von dem Innenraum wieder von der Seitenwand gelöst werden.

[0003] Gattungsgemäße Behälter sind als Verpackungsbehälter für Konsumprodukte mit einer Serienfertigung in hohen Stückzahlen vorgesehen. Daher werden an gattungsgemäße Behälter die Anforderungen gestellt, dass sie zum einen eine hinreichende Festigkeit aufweisen, um einem automatischen Verfüllungsprozess standzuhalten und um einem mehrfachen Befestigen und Lösen des Deckels an der Seitenwand standzuhalten, und zum anderen einem unbeabsichtigten Lösen des Deckels von der Seitenwand vorzubeugen, beispielsweise wenn der Behälter mit verfülltem Produkt transportiert wird und in Verkaufsregale eingeräumt wird und von diesen durch Käufer entnommen wird. Im Stand der Technik wird diesen Anforderungen üblicherweise dadurch begegnet, dass eine erhebliche Versteifung des Behälters an der Oberseite der Seitenwand erfolgt, an der die Seitenwand die Behälteröffnung ausbildet. Üblicherweise verläuft hierzu die Seitenwand ausgehend von dem Behälterboden vertikal nach oben bis zur Behälteröffnung und ist dann horizontal nach außen gekrümmt unter Ausbildung einer umlaufenden Schürze, die im oberen Bereich der vertikalen Erstreckung der Seitenwand die Außenseite des Behälters bildet. Diese umlaufende Schürze ist dann zumeist mit horizontal verlaufenden Stegen mit Seitenwandabschnitten verbunden, die den Innenraum des Behälters unmittelbar begrenzen. Eine solche Schürze mit stabilisierenden Stegen gewährleistet eine hinreichende Steifigkeit des Behälters auf Höhe der Behälteröffnung. Außerdem ist die Seitenwand üblicherweise so ausgebildet, dass sie an ihrem oberen Ende die Rasteinrichtung aufweist und sich die Schürze ausgehend von der Rasteinrichtung außerhalb des Innenraums nach außen erstreckt. In der Betriebsposition, in der der Deckel über seine Rastvorrichtung an der Rasteinrichtung fest gehalten ist, verläuft die Schürze somit unterhalb des Deckels und kann dadurch einen effektiven Schutz vor einem ungewollten Lösen des Deckels von der Seitenwand gewährleisten. Üblicherweise ist in einem Abschnitt der Schürze ein heraustrennbares Kunststoffelement vorgesehen, das von einem Benutzer herausgebrochen werden kann, wonach dann erleichterter Zugang zum Deckel ermöglicht ist und der Deckel von der Seitenwand gelöst werden kann.

[0004] Gattungsgemäße Behälter weisen jedoch den Nachteil auf, dass zur Herstellung der Schürze ein erheblicher Materialaufwand an Kunststoff erforderlich ist. Dies bedingt zum einen höhere Herstellungskosten und ist zum anderen wegen des Verbrauchs von Kunststoff ökologisch bedenklich. Es besteht somit ein Bedarf an Behältern, die unter Einsparung von Kunststoffmaterial noch eine hinreichende Funktionalität bereitstellen, um den an gattungsgemäße Behälter gestellten Anforderungen gerecht zu werden.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter bereitzustellen, mit dem zumindest eines der beschriebenen Probleme gattungsgemäßer Behälter behoben werden können.

[0006] Als eine Lösung der beschriebenen der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe schlägt die Erfindung einen Behälter mit den Merkmalen von Anspruch 1 vor. Der erfindungsgemäße Behälter ist zur Aufbewahrung von Produkten, insbesondere von flüssigen Produkten, geeignet und weist einen horizontal verlaufenden Behälterboden und eine sich ausgehend von dem Behälterboden über eine Seitenwandhöhe vertikal weg erstreckende Seitenwand auf. Die Seitenwand umschließt mit ihrer horizontalen Innenseite einen Innenraum des Behälters über ihre Seitenwandhöhe hinweg horizontal und begrenzt unmittelbar den Innenraum und weist mit ihrer horizontalen Außenseite von dem Innenraum weg. Bevorzugt erstreckt sich die Seitenwand vertikal ununterbrochen, d. h. durchgehend über ihre Seitenwandhöhe hinweg. Bevorzugt umschließt die Seitenwand den Innenraum an jeder vertikalen Position zwischen Behälterboden und ihrem oberen Ende horizontal ununterbrochen. Bevorzugt ist die Seitenwand einstückig ausgebildet. An ihrem oberen Ende bildet die Seitenwand eine Behälteröffnung und eine Rasteinrichtung aus. Die Rasteinrichtung ist bevorzugt in einem vertikalen Endbereich der Seitenwand vorgesehen, der ausgehend von dem absoluten vertikalen oberen Ende sich über weniger als 5 %, insbesondere weniger als 3 % der Seitenwandhöhe nach unten erstreckt. Die Rasteinrichtung kann beispielsweise als Rastvorsprung ausgebildet sein, der an der Innenseite oder an der Außenseite der Seitenwand vorgesehen ist. Bevorzugt verläuft die Rasteinrichtung geschlossen umlaufend um die Behälteröffnung. Der erfindungsgemäße Behälter umfasst ferner einen Deckel. Der Deckel weist eine zu der Rasteinrichtung korrespondierende Rastvorrichtung auf. Beispielsweise kann der Deckel einen Deckelboden und eine sich ausgehend vom Deckelboden vertikal weg erstreckende Deckelseitenwand aufweisen, wobei die Rastvorrichtung an der Innenseite der Seitenwand vorgesehen sein kann. Besonders bevorzugt ist die Rastvorrichtung als mit der Rasteinrichtung korrespondierender Rastvorsprung ausgebildet, der an der Innenseite der Deckelseitenwand vorgesehen ist. In einer Betriebsposition ist der Deckel durch das Zusammenwirken von Rastvorrichtung und Rasteinrichtung verliersicher und lösbar an der Seitenwand gehalten und verschließt in der Betriebsposition die Behälteröffnung. Indem der Deckel die Behälteröffnung verschließt, verhindert er einen mechanischen Zugriff von außen in den Innenraum des Behälters. In einer Ausführungsform sind Rasteinrichtung und Rastvorrichtung so ausgebildet, dass sie in der Betriebsposition eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Deckel und Seitenwand gewährleisten. Bei einer solchen Ausführungsform hintergreift die Rastvorrichtung die Rasteinrichtung bevorzugt dergestalt, dass die Rasteinrichtung horizontal geschlossen umlaufend sowohl von oben als auch von unten gegen die Rasteinrichtung presst. In einer anderen Ausführungsform sind Rasteinrichtung und Rastvorrichtung so ausgebildet, dass sie keine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Deckel und Seitenwand in der Betriebsposition gewährleisten, jedoch eine zuverlässige mechanische Halterung des Deckels an der Seitenwand. Allgemein bevorzugt weist der Behälter ferner eine Folie auf, die an der Oberseite der Seitenwand mit ihr verschweißt ist und die Behälteröffnung flüssigkeitsdicht verschließt. In diesem Fall kann der Deckel einem mechanischen Schutz der Folie dienen. Erfindungsgemäß ist an der horizontalen Außenseite der Seitenwand ein Flansch vorgesehen, der vertikal um mindestens 5 %, insbesondere um mindestens 10 % der Seitenwandhöhe von dem oberen Ende der Seitenwand beabstandet ist und um mindestens 50 % der Seitenwandhöhe von dem Behälterboden beabstandet ist. Erfindungsgemäß sind der Behälterboden und die Seitenwand durch ein einstückiges Kunststoffelement ausgebildet, das eine geschlossene flächige Erstreckung aufweist, die den Behälterboden umfasst und ausgehend von dem Behälterboden vertikal nach oben verläuft und an dem oberen Ende der Seitenwand endet. Der erfindungsgemäße Behälter kann weitere Merkmale aufweisen, die vorliegend im Zusammenhang mit gattungsgemäßen Behältern erläutert sind. Die Begriffe "oben" und "unten" beziehen sich auf eine Richtungsangabe entlang der Vertikalen.

[0007] Der erfindungsgemäße Behälter bringt wesentliche Vorteile im Vergleich zu gattungsgemäßen Behältern mit sich. Indem der Behälter ein einstückiges Kunststoffelement aufweist, das eine geschlossene flächige Erstreckung aufweist, die den Behälterboden umfasst und ausgehend von dem Behälterboden nach oben verläuft und an dem oberen Ende der Seitenwand endet, verzichtet der erfindungsgemäße Behälter auf die Ausbildung einer horizontal um den Innenraum umlaufenden Schürze, die ausgehend von dem oberen Ende der Seitenwand außerhalb des Innenraums des Behälters verläuft und horizontal versetzt zu einem Seitenwandabschnitt verläuft, der den Innenraum des Behälters unmittelbar begrenzt. Hierdurch kann eine wesentliche Materialersparnis erreicht werden, denn nur bis zur Behälteröffnung erstreckt sich die Seitenwand so, dass sie den Innenraum umschließt. Durch das gleichzeitige Vorsehen eines Flanschs, der von dem oberen Ende der Seitenwand beabstandet ist, kann zum einen eine hinreichende Stabilität des Behälters in einem oberen Bereich der Seitenwand gewährleistet sein, der bei der bestimmungsgemäßen Verwendung eines erfindungsgemäßen Behälters besonders beansprucht wird, und zum anderen kann durch den Flansch in einer besonders bevorzugten Ausführungsform ein Schutz des Deckels vor einer unbeabsichtigten Loslösung von der Seitenwand sichergestellt sein. Besonders bevorzugt weist hierzu der Flansch eine horizontale Erstreckung auf, die über die horizontale Erstreckung des Deckels hinausgeht. Der Flansch kann entsprechend gewährleisten, dass der Deckel nicht abgestreift wird, wenn ein Gegenstand an der Außenseite der Seitenwand des Behälters entlang nach oben geführt wird. Besonders bevorzugt kann der Flansch auch als Halterung in einem Lochblech dienen, in dem ein Behälter während eines automatischen Befüllvorgangs gehalten ist. Besonders bevorzugt verläuft der Flansch mit seiner Unterseite durchgehend in einer horizontalen Ebene.

[0008] In einer Ausführungsform bildet die Seitenwand in jeder vertikalen Position innerhalb eines vertikalen Seitenwandabschnitts, der sich ausgehend von der Rasteinrichtung über mindestens 5 %, insbesondere über mindestens 10 % der Seitenwandhöhe nach unten zum Flansch hin erstreckt, das absolute, horizontal umlaufende horizontale Erstreckungsende des Behälters aus und erstreckt sich zwischen ihrer den Innenraum begrenzenden Innenseite und ihrer das absolute horizontale Erstreckungsende ausbildenden Außenseite mit einer Erstreckungslänge von weniger als 7 mm, insbesondere weniger als 5 mm, insbesondere von weniger als 3 mm, wobei sie sich bevorzugt über diese Erstreckungslänge hinweg ununterbrochen erstreckt. In einer Ausführungsform bildet die Seitenwand in jeder vertikalen Position des genannten vertikalen Seitenwandabschnitts über mindestens 30 %, insbesondere über mindestens 50 % des horizontalen Umfangs das absolute, horizontal umlaufende horizontale Erstreckungsende des Behälters aus und erstreckt sich zwischen ihrer den Innenraum begrenzenden Innenseite und ihrer das absolute horizontale Erstreckungsende ausbildenden Außenseite mit einer Erstreckungslänge von weniger als 5 mm. Besonders bevorzugt gilt dies über den gesamten Umfang, d. h. über den kompletten horizontalen Verlauf der Seitenwand um den Innenraum. Indem die Seitenwand sowohl das absolute horizontale Erstreckungsende ausbildet als auch den Innenraum unmittelbar begrenzt und nur die genannte horizontale Erstreckungslänge bzw. Wandstärke aufweist, ist sichergestellt, dass der erfindungsgemäße Behälter mit möglichst geringem Materialaufwand hergestellt wird. Allgemein sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass das vertikale untere Ende der Rasteinrichtung durch das Ende des vertikalen Abschnitts definiert ist, in dem die Rasteinrichtung unter Ausbildung eines Formschlusses in der Betriebsposition mit der Rastvorrichtung eine vertikale Fixierung des Deckels zur Seitenwand bewirkt. Allgemein kann vorgesehen sein, dass die vertikale Erstreckung der Rasteinrichtung auf einen vertikalen Bereich begrenzt ist, der zwischen dem absoluten oberen Ende der Seitenwand und davon ausgehend eine vertikalen Erstreckung von weniger als 2 % der Seitenwandhöhe liegt.

[0009] In einer Ausführungsform weist der Behälter einen horizontalen Außenumfang auf, der sich entlang der Vertikalen ausgehend von der Rasteinrichtung nach unten verringert. Hierbei ist bevorzugt auf das vertikal untere Ende der Rasteinrichtung abgestellt. Durch die Verringerung des Außenumfangs kann sichergestellt sein, dass der Behälter mit möglichst geringem Materialaufwand eine möglichst große Behälteröffnung aufweist und dass darüber hinaus eine möglichst hohe Stabilität der Seitenwand in ihrem oberen Endbereich gewährleistet ist. Darüber hinaus kann dadurch die Entformbarkeit im Spritzgussherstellungsverfahren und die Stapelbarkeit von Behältern begünstigt sein.

[0010] Besonders bevorzugt beträgt der Flansch eine horizontale Erstreckung ausgehend von der Außenseite der Seitenwand, die zwischen 3 mm und 20 mm, insbesondere zwischen 5 mm und 15 mm beträgt. Besonders bevorzugt gilt dies für den Flansch über seine gesamte horizontal um die Seitenwand umlaufende Erstreckung. Dabei ist selbstverständlich jeweils auf eine bestimmte horizontale Position des Flansches abgestellt, in der er die horizontale Erstreckung ausgehend von der Außenseite der Seitenwand in einer bestimmten horizontalen Richtung bis zu seinem von der Seitenwand am weitesten weg stehenden horizontalen Ende aufweist. Besonders bevorzugt weist der Flansch eine vertikale Dicke zwischen 1 mm und 5 mm, insbesondere zwischen 1 mm und 3 mm auf.

[0011] In einer Ausführungsform erstreckt sich die Seitenwand in einem ersten vertikalen Seitenwandabschnitt, der sich über mindestens 50 % der Seitenwandhöhe erstreckt, nach Art eines Kegelstumpfes mit einem ersten Öffnungswinkel. Besonders bevorzugt verläuft der erste vertikale Seitenwandabschnitt ausgehend von der Rasteinrichtung nach unten. Besonders bevorzugt verläuft der erste vertikale Seitenwandabschnitt ausgehend von der Rasteinrichtung über mindestens 90 % der Seitenwandhöhe vertikal nach unten Richtung Behälterboden. In einer Ausführungsform weist die Seitenwand einen zweiten Seitenwandabschnitt auf, der unterhalb der Rasteinrichtung und oberhalb des ersten vertikalen Seitenwandabschnitts angeordnet ist und der nach Art eines Kegelstumpfes mit einem zweiten Öffnungswinkel ausgebildet ist, wobei der erste Öffnungswinkel kleiner als der zweite Öffnungswinkel ist und insbesondere der erste Seitenwandabschnitt direkt in den zweiten Seitenwandabschnitt übergeht. Besonders bevorzugt verläuft bei dieser Ausführungsform der zweiten Seitenwandabschnitt ausgehend von dem unteren Ende der Rasteinrichtung, wobei selbstverständlich der zweite Seitenwandabschnitt auch bis zum absoluten vertikalen oberen Ende der Seitenwand verlaufen kann und die Rasteinrichtung innerhalb der vertikalen Erstreckung des zweiten Seitenwandabschnitts ausgebildet sein kann. Das Vorsehen von zumindest einem Seitenwandabschnitt, der nach Art eines Kegelstumpfes ausgebildet ist, hat sich sowohl für die Befüllung des Behälters als auch für seine Herstellung als besonders vorteilhaft erwiesen. Das Vorsehen von zwei verschiedenen Seitenwandabschnitten, von denen jeder nach Art eines Kegelstumpfes ausgebildet ist und der obere einen größeren Öffnungswinkel als der untere aufweist, hat sich als besonders vorteilhaft für das Vorsehen einer großen Behälteröffnung erwiesen. Das direkte Ineinanderübergehen dieser beiden Seitenwandabschnitte hat sich für die Stabilität des Behälters bzw. seiner Seitenwand als besonders vorteilhaft erwiesen.

[0012] In einer Ausführungsform weist der Flansch an zwei in einer horizontalen Richtung gegenüberliegenden Seiten der Seitenwand jeweils eine Verdickung auf, an der eine Halteachse befestigt ist, wobei an der Halteachse ein bogenartiger Tragebügel befestigt ist, der um eine durch die Halteachse definierte Rotationsachse verschwenkbar ist. Die Verdickung kann als eine vertikale Verdickung ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Verdickung selbst die Halteachse ausbilden. Beispielsweise kann die Verdickung eine Aussparung aufweisen, in die eine Halteachse einsteckbar ist. Beispielsweise kann die Halteachse um die Rotationsachse relativ zum Tragebügel verdrehbar sein. Beispielsweise kann die Halteachse um die Rotationsachse relativ zum Flansch und somit zur Seitenwand verdrehbar sein und insbesondere fest und rotierbar relativ zum Haltebügel mit diesem verbunden sein. Durch das Vorsehen einer Verdickung in dem Flansch selbst, d. h. das Ineinanderübergehen der Verdickung in den Flansch, kann die Stabilität des Behälters, insbesondere beim Tragen des Behälters mittels des Tragebügels, besonders begünstigt sein.

[0013] In einer Ausführungsform ist die Außenseite der Seitenwand und insbesondere die Innenseite der Seitenwand über mindestens 70 %, insbesondere über mindestens 80 %, insbesondere über 100 % der vertikalen Erstreckung eines vertikalen Abschnitts, der sich von dem Flansch bis zur Rasteinrichtung nach oben erstreckt, glatt ausgebildet und somit ohne Ausbildung von Versteifungsrippen ausgebildet. In einer Ausführungsform weist die Seitenwand in einem bestimmten vertikalen Seitenwandabschnitt zwischen Rasteinrichtung und Flansch entlang der Vertikalen verlaufende Versteifungsrippen auf. Die Versteifungsrippen können beispielsweise durch ein abschnittsweises Erhöhen der Wanddicke der Seitenwand und/oder durch das Vorsehen von Profilierungen in der Seitenwand ausgebildet sein, wobei bei dem Vorsehen von Profilierungen bevorzugt die Wanddicke der Seitenwand, d. h. die Dicke des Kunststoffelements senkrecht zu seiner flächigen Erstreckung innerhalb des bestimmten vertikalen Seitenwandabschnitts, im Wesentlichen konstant ist, d. h. um weniger als 10 % variiert. Besonders bevorzugt verlaufen die Versteifungsrippen ausgehend von dem Flansch und sind mit dem Flansch einstückig verbunden. Hierdurch kann eine besonders gute Stabilität gewährleistet sein. In einer Ausführungsform verlaufen zumindest einige der Versteifungsrippen, insbesondere ein Mehrheit der Versteifungsrippen, parallel zur Vertikalen. In einer Ausführungsform verlaufen zumindest einige der Versteifungsrippen, insbesondere eine Mehrheit der Versteifungsrippen schräg zur Vertikalen, wobei sich solche schräg verlaufenden Versteifungsrippen insbesondere kreuzen können unter Ausbildung eines Kreuzrippenmusters in dem bestimmten vertikalen Seitenwandabschnitt. In einer Ausführungsform sind weitere, horizontal verlaufende Versteifungsrippen vorgesehen, die sich mit den entlang der Vertikalen verlaufenden Versteifungsrippen kreuzen unter Ausbildung eines Verstärkungsrippennetzes. Dabei verlaufen die weiteren Versteifungsrippen selbstverständlich ebenfalls innerhalb des bestimmten vertikalen Seitenwandabschnitts. Die genannten Ausführungsformen zur Ausgestaltung der Versteifungsrippen bzw. zum Vorsehen von weiteren Versteifungsrippen können selbstverständlich miteinander kombiniert sein.

[0014] In einer Ausführungsform weist die Seitenwand einen Ausrichtungsnocken auf, der durch eine Profilierung der Seitenwand ausgebildet ist, durch die ein erstes Profilteil an der Innenseite der Seitenwand und ein zweites Profilteil an der Außenseite der Seitenwand ausgebildet sind. Beispielsweise können beide Profilteile zumindest abschnittsweise als Vorsprung von der jeweiligen Seite ausgebildet sein. Beispielsweise kann das erste Profilteil als Ausnehmung und das zweite Profilteil als Vorsprung ausgebildet sein. Erstes und zweites Profilteil können durch die Profilierung so ausgebildet sein, dass sie sich auf derselben vertikalen Höhe der Seitenwand befinden. In einer anderen Ausführungsform kann die Profilierung zwei vertikal zueinander versetzte Profilierungsabschnitte aufweisen, von denen einer das erste Profilteil und ein anderer das zweite Profilteil ausbildet. Dabei sind bevorzugt erstes und zweites Profilteil sowie die geometrische Ausgestaltung der Seitenwand so zueinander korrespondierend ausgebildet, dass zwei identisch ausgebildete Behälter in einer Betriebsposition, in der ihre Deckel von der Seitenwänden gelöst und entfernt sind, ineinander so eingesetzt werden können, dass das zweite Profilteil an der Außenseite des oberen Behälters in das erste Profilteil an der Innenseite der Seitenwand des unteren Behälters angeordnet ist unter Verhinderung einer Rotation der Behälter bzw. ihrer Seitenwände zueinander um die Vertikale. Ein solcher Ausrichtungsnocken kann allgemein für den Befüllungsprozess von erfindungsgemäßen Behältern besonders vorteilhaft sein, da dadurch die Behälter in einer automatischen Befüllungsvorrichtung mit einer bestimmten Ausrichtung bezogen auf eine Rotation um die Vertikale erhalten sein können, indem bei dieser Befüllungsvorrichtung eine zu dem zweiten Profilteil korrespondierende Ausnehmung vorgesehen ist. Besonders bevorzugt sind das erste und/oder das zweite Profilteil, insbesondere die gesamte Profilierung, nach Art eines V ausgebildet, dessen Spitze nach unten weist. Hierdurch kann das Ineinandereinstecken von Profilierungen zweier vertikal ineinander gesteckter Behälter bzw. ihrer Seitenwände besonders begünstigt sein. Besonders bevorzugt weist die Seitenwand zwei Ausrichtungsnocken auf, die an zwei in einer horizontalen Richtung gegenüberliegenden Seiten der Seitenwand angeordnet sind. Hierdurch kann eine zuverlässige Ausrichtung der Seitenwand des Behälters in einer bestimmungsgemäßen Umgebung, beispielsweise in einer Befüllungsanlage, besonders begünstigt sein.

[0015] In einer Ausführungsform weist der Deckel einen Deckelboden und eine sich ausgehend vom Deckelboden vertikal weg erstreckende Deckelseitenwand auf, wobei die Deckelseitenwand an ihrer Innenseite die Rastvorrichtung aufweist und wobei der Deckelboden eine Oberseite aufweist, die in der Betriebsposition die Oberseite des Behälters ausbildet. Besonders bevorzugt verläuft die Oberseite des Deckels über mindestens 95 % ihrer horizontalen Erstreckung eben. Besonders bevorzugt variiert die Oberseite des Deckels über mindestens 99 % ihrer gesamten flächigen horizontalen Erstreckung vertikal um weniger als 3 mm um den mittleren vertikalen Abstand der Oberseite von dem Behälterboden. Die Oberseite ist somit bei der beschriebenen Ausführungsform im Wesentlichen eben ausgebildet und weist keine wesentliche Profilierung entlang der Vertikalen auf. Diese Ausführungsform kehrt von der Ausgestaltung von Deckeln bei gattungsgemäßen Behältern ab. Bei solchen Deckeln ist üblicherweise ein Dom ausgebildet, der das Stapeln von Behältern aufeinander vereinfachen soll. Bei der beschriebenen Ausführungsform wird hingegen der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke einer maximal möglichen Materialeinsparung weiterverfolgt. Der erfindungsgemäße Gedanke liegt die Erkenntnis zugrunde, dass in den meisten Einsatzumgebungen des erfindungsgemäßen Behälters das Vorsehen einer entsprechenden Profilierung heutzutage nicht mehr erforderlich ist, da eine Ausrichtung der Behälter auf andere Weise als über eine Profilierung des Deckels erreicht werden kann. Entsprechend haben die Erfinder erkannt, dass durch die im Wesentlichen ebene Ausgestaltung des Deckelbodens gleichzeitig eine wesentliche Materialeinsparung erzielt werden kann und eine hinreichende Funktionalität des Behälters gewährleistet sein kann.

[0016] In einer Ausführungsform sind das Kunststoffelement, das den Behälterboden und die Seitenwand ausbildet, und der Deckel, besonders bevorzugt auch der Haltebügel und die Halteachse, jeweils als einstückiges Kunststoffspritzgussteil hergestellt. In einer Ausführungsform umfasst der Behälter eine Folie, die am oberen Ende der Seitenwand mit der Seitenwand verschweißt ist und die Behälteröffnung fluiddicht, insbesondere flüssigkeitsdicht, verschließt. In der Betriebsposition ist bevorzugt der Deckelboden oberhalb der Folie angeordnet und schützt somit die Folie gegen mechanische Belastungen. Das Vorsehen einer Folie kann auf einfache Weise eine vereinfachte Realisierung von Rasteinrichtung und korrespondierender Rastvorrichtung ermöglichen. Insbesondere kann die Folie den Zweck eines herkömmlicherweise vorgesehenen Originalitätsverschlusses erfüllen, wobei der Behälter bevorzugt keinen solchen Originalitätsverschluss aufweist.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf vier Figuren anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0018] Es zeigen:
Figur 1:
in einer schematischen Prinzipdarstellung eine Teildarstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters;
Figur 2:
in einer schematischen Prinzipdarstellung den erfindungsgemäßen Behälter gemäß Figur 1;
Figur 3:
in einer schematischen Prinzipdarstellung einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Behälter gemäß Figur 1;
Figur 4:
in verschiedenen schematischen Prinzipdarstellungen Teildarstellungen von weiteren Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Behälters.


[0019] In den Figuren 1 bis 3 ist in verschiedenen schematischen Prinzipdarstellungen eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters 1 bzw. eine Teildarstellung dieser Ausführungsform gezeigt. Nachfolgend werden die in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ansichten des erfindungsgemäßen Behälters 1 gemeinsam erläutert. Der erfindungsgemäße Behälter 1 weist einen horizontal verlaufenden Behälterboden 3 und eine sich ausgehend von dem Behälterboden 3 über eine Seitenwandhöhe vertikal weg erstreckende Seitenwand 4 auf. Der Behälterboden 3 und die Seitenwand 4 sind durch ein einstückiges Kunststoffelement ausgebildet, das eine geschlossene flächige Erstreckung aufweist, die den Behälterboden 3 umfasst und die ausgehend von dem Behälterboden 3 nach oben verläuft und mit ihrem flächigen Verlauf dann an dem oberen Ende der Seitenwand 4 endet. Die Seitenwand 4 weist somit keine Schürze in ihrem oberen Bereich auf, da die flächige Erstreckung des Kunststoffelements, das Behälterboden 3 und Seitenwand 4 ausbildet, am oberen Ende der Seitenwand 4 direkt endet.

[0020] Insbesondere aus den Figuren 1 und 3 ist ersichtlich, dass die Seitenwand 4 an ihrem oberen Ende eine Behälteröffnung und eine Rasteinrichtung 43 ausbildet. Die Rasteinrichtung 43 ist korrespondierend zu einer Rastvorrichtung 23 ausgebildet, die an der Innenseite der Deckelseitenwand 22 des Deckels 2 vorgesehen ist. Der Deckel 2 und das Kunststoffelement, das den Behälterboden 3 und die seitenwand 4 ausbildet, sind jeweils als einstückiges Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Der Deckel 2 weist dabei eine hinreichende Biegbarkeit auf, damit ausgehend von der in Figur 3 dargestellten Betriebsposition, in der der Deckel 2 über das Zusammenwirken von Rasteinrichtung 43 und Rasteinrichtung 23 verliersicher an der Seitenwand 4 gehalten ist, durch Kraftbelastung der Deckelseitenwand 22 an ihrem unteren Ende nach außen der Deckel 2 von der Seitenwand 4 gelöst werden kann. Während in der Betriebsposition der Deckel 2 mit seinem Deckelboden 21 die Behälteröffnung verschließt, ist nach Lösen und Entfernen des Deckels 2 von der Seitenwand 4 der Innenraum des Behälters 1 von außen über die Behälteröffnung problemlos zugänglich.

[0021] Die Seitenwand 4 weist einen ersten vertikalen Seitenwandabschnitt 41 und einen zweiten vertikalen Seitenwandabschnitt 42 auf. Jeder dieser beiden Seitenwandabschnitte 41, 42 ist jeweils nach Art eines Kegelstumpfs mit einem Öffnungswinkel ausgebildet. Dabei ist der Öffnungswinkel des zweiten vertikale Seitenwandabschnitts 42 größer als der Öffnungswinkel des ersten vertikalen Seitenwandabschnitts 41, und die beiden Seitenwandabschnitte 41, 42 gehen unmittelbar ineinander über.

[0022] An der horizontalen Außenseite der Seitenwand 4 ist ferner ein Flansch 5 vorgesehen, der von dem oberen Ende der Seitenwand 4 und von der Rasteinrichtung 43 vertikal beabstandet ist. Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich, weist der Flansch 5 eine horizontale Erstreckung auf, die größer ist als die horizontale Erstreckung des Deckels 2. Der Flansch 5 bringt somit nicht nur eine erhöhte Stabilität der Seitenwand 4 mit sich sondern bietet auch dem Deckel 2 Schutz gegen ein Abstreifen von der Seitenwand 4. Der Flansch 5 ist einstückig mit dem Kunststoffelement, das den Behälterboden 3 und die Seitenwand 4 ausbildet, in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Der Flansch 5 weist ferner eine Verdickung 6 auf, an der über eine Halteachse ein Tragebügel 7 so befestigt ist, dass er um die von der Halteachse definierte horizontale Rotationsachse relativ zur Seitenwand 4 verschwenkbar ist. Die Seitenwand 4 weist ferner einen Ausrichtungsnocken auf, der sowohl ein erstes Profilteil 47 an der Innenseite der Seitenwand 4 umfasst als auch ein zweites Profilteil 44 an der Außenseite der Seitenwand 4, wodurch eine vereinfachte Ausrichtung des Behälters 1 bzw. an der Seitenwand 4 gewährleistet ist, wenn die Seitenwand 4 in eine Befüllanlage eingesetzt wird oder in eine identisch ausgebildete Seitenwand 4 eines anderen Behälters 1, wenn diese zwei Behälter vertikal ineinander gesetzt werden.

[0023] In Figur 4 umfassend die Figuren 4a, 4b und 4c sind Teilansichten von weiteren Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Behälters 1 dargestellt. Die Ausführungsformen gemäß Figur 4 unterscheiden sich von der Ausführungsform gemäß Figur 1 im Wesentlichen dadurch, dass bei diesen Ausführungsformen jeweils ein bestimmter vertikaler Seitenwandabschnitt zwischen Rasteinrichtung 43 und Flansch 5 vorgesehen ist, innerhalb dessen Versteifungsrippen 45, und bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4b auch weitere Versteifungsrippen 46 vorgesehen sind. Durch die Versteifungsrippen 45, 46 wird eine besonders hohe Stabilität der Seitenwand 4 in ihrem vertikal oberen Bereich gewährleistet, was die Funktionalität des Behälters 1 noch weiter verbessert. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4a sind die Versteifungsrippen 45 so angeordnet, dass sie schräg zur Vertikalen verlaufen, wobei sich jeweils zwei Versteifungsrippen 45 kreuzen unter Ausbildung eines X. Sämtliche Versteifungsrippen 45 sind jeweils einstückig mit dem Flansch 5 verbunden, wodurch eine noch bessere Stabilität sichergestellt ist. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4b sind neben den Versteifungsrippen 45 auch weitere Versteifungsrippen 46 vorgesehen, die horizontal verlaufen und sich mit den Versteifungsrippen 45 unter Ausbildung eines Verstärkungsrippennetzes. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4c sind die Versteifungsrippen 45, 46 parallel zur Vertikalen ausgerichtet.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Behälter
2
Deckel
3
Behälterboden
4
Seitenwand
5
Flansch
6
Verdickung
7
Tragebügel
21
Deckelboden
22
Deckelseitenwand
23
Rastvorrichtung
41
erster Seitenwandabschnitt
42
zweiter Seitenwandabschnitt
43
Rasteinrichtung
44
zweites Profilteil
45
Versteifungsrippe
47
erstes Profilteil



Ansprüche

1. Behälter (1) zur Aufbewahrung von Produkten, wobei der Behälter (1) einen horizontal verlaufenden Behälterboden (3) und eine sich ausgehend von dem Behälterboden (3) über eine Seitenwandhöhe vertikal weg erstreckende Seitenwand (4) aufweist, die mit ihrer horizontalen Innenseite einen Innenraum des Behälters (1) über ihre Seitenwandhöhe hinweg horizontal umschließt und unmittelbar begrenzt und die mit ihrer horizontalen Außenseite von dem Innenraum weg weist, wobei die Seitenwand (4) an ihrem oberen Ende eine Behälteröffnung und eine Rasteinrichtung (43) ausbildet, die korrespondierend zu einer an einem Deckel (2) vorgesehenen Rastvorrichtung (23) ausgebildet ist, wobei der Behälter (1) den Deckel (2) umfasst und der Deckel (2) in einer Betriebsposition durch das Zusammenwirken von Rastvorrichtung (23) und Rasteinrichtung (43) verliersicher und lösbar an der Seitenwand (4) gehalten ist und die Behälteröffnung verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der horizontalen Außenseite der Seitenwand (4) ein Flansch (5) vorgesehen ist, der vertikal um mindestens 5 % der Seitenwandhöhe von dem oberen Ende der Seitenwand (4) beabstandet ist und um mindestens 50 % der Seitenwandhöhe von dem Behälterboden (3) beabstandet ist, wobei der Behälterboden (3) und die Seitenwand (4) durch ein einstückiges Kunststoffelement ausgebildet sind, das eine geschlossene flächige Erstreckung aufweist, die den Behälterboden (3) umfasst und ausgehend von dem Behälterboden (3) nach oben verläuft und an dem oberen Ende der Seitenwand (4) endet.
 
2. Behälter (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenwand (4) in jeder vertikalen Position innerhalb eines vertikalen Seitenwandabschnitts (41, 42), der sich ausgehend von der Rasteinrichtung (43) über mindestens 5 %, insbesondere mindestens 10 % der Seitenwandhöhe nach unten zum Flansch (5) hin erstreckt, das absolute, horizontal umlaufende horizontale Erstreckungsende des Behälters (1) ausbildet und sich zwischen ihrer den Innenraum begrenzenden Innenseite und ihrer das absolute horizontale Erstreckungsende ausbildenden Außenseite mit einer Erstreckungslänge von weniger als 7 mm, insbesondere weniger als 5 mm, insbesondere von weniger als 3 mm erstreckt.
 
3. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Behälter (1) einen horizontalen Außenumfang aufweist, der sich entlang der Vertikalen ausgehend von der Rasteinrichtung (43) nach unten verringert.
 
4. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Flansch (5) eine horizontale Erstreckung ausgehend der Außenseite der Seitenwand (4) aufweist, die zwischen 3 mm und 20 mm, insbesondere zwischen 4 mm und 15 mm beträgt.
 
5. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenwand (4) in einem ersten vertikalen Seitenwandabschnitt (41), der sich über mindestens 50 % der Seitenwandhöhe erstreckt, nach Art eines Kegelstupfes mit einem ersten Öffnungswinkel ausgebildet ist, wobei insbesondere der erste Seitenwandabschnitt (41) ausgehend von der Rasteinrichtung (43) nach unten verläuft oder die Seitenwand (4) in einem zweiten Seitenwandabschnitt (42), der unterhalb der Rasteinrichtung (43) und oberhalb des ersten vertikalen Seitenwandabschnitts (41) angeordnet ist, nach Art eines Kegelstupfes mit einem zweiten Öffnungswinkel ausgebildet ist, wobei der erste Öffnungswinkel kleiner als der zweite Öffnungswinkel ist und insbesondere der erste Seitenwandabschnitt (41) direkt in den zweiten Seitenwandabschnitt (42) übergeht.
 
6. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Flansch (5) an zwei in einer horizontalen Richtung gegenüberliegenden Seiten der Seitenwand (4) jeweils eine vertikale Verdickung (6) aufweist, an der eine Halteachse befestigt ist, wobei an der Halteachse ein bogenartiger Tragebügel (7) befestigt ist, der um eine durch die Halteachse definierte Rotationsachse verschwenkbar ist.
 
7. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenwand (4) in dem vertikalen Seitenwandabschnitt (41, 42) zwischen Rasteinrichtung (43) und Flansch (5), insbesondere ausgehend von dem Flansch (5) entlang der Vertikalen verlaufende Versteifungsrippen (45) aufweist, wobei zumindest einige der Versteifungsrippen (45) parallel zur Vertikalen und/oder einige er Versteifungsrippen (45) schräg zur Vertikalen verlaufen und sich insbesondere kreuzen und/oder weitere, horizontal verlaufende Versteifungsrippen (46) vorgesehen sind, die sich mit den entlang der Vertikalen verlaufenden Versteifungsrippen (45) kreuzen unter Ausbildung eines Verstärkungsrippennetzes.
 
8. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenwand (4) einen Ausrichtungsnocken aufweist, der durch eine Profilierung der Seitenwand (4) ausgebildet ist, durch die ein erstes Profilteil (47) an der Innenseite der Seitenwand (4) und ein zweites Profilteil (44) an der Außenseite der Seitenwand (4) ausgebildet sind, wobei die Seitenwand (4) insbesondere zwei Ausrichtungsnocken aufweist, die an zwei in einer horizontalen Richtung gegenüberliegenden Seiten der Seitenwand (4) angeordnet sind.
 
9. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Deckel (2) einen Deckelboden (21) und eine sich ausgehend vom Deckelboden (21) vertikal weg erstreckende Deckelseitenwand (22) aufweist, wobei die Deckelseitenwand (22) an ihrer Innenseite die Rastvorrichtung(23) aufweist, wobei der Deckelboden (2) eine Oberseite aufweist, die in der Betriebsposition die Oberseite des Behälters (1) ausbildet, wobei die Oberseite des Deckels (2) über mindestens 95 % ihrer horizontalen Erstreckung eben verläuft und/oder über mindestens 99 % ihrer gesamten flächigen horizontale Erstreckung vertikal um weniger als 3 mm um den mittleren vertikalen Abstand der Oberseite von dem Behälterboden (3) variiert.
 
10. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Kunststoffelement, das Behälterboden (3) und Seitenwand (4) ausbildet, und der Deckel (2) jeweils als einstückiges Kunststoffspritzgussteil hergestellt sind.
 
11. Behälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Behälter (1) eine Folie umfasst, die am oberen Ende der Seitenwand (4) mit dieser verschweißt ist und die Behälteröffnung fluiddicht verschließt, wobei in der Betriebsposition der Deckelboden (21) oberhalb der Folie angeordnet ist zum Schutz der Folie.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht