(19)
(11)EP 3 636 104 A3

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)Veröffentlichungstag A3:
29.07.2020  Patentblatt  2020/31

(43)Veröffentlichungstag A2:
15.04.2020  Patentblatt  2020/16

(21)Anmeldenummer: 19199102.5

(22)Anmeldetag:  24.09.2019
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/427(2017.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 12.10.2018 DE 202018105867 U

(71)Anmelder: REME-Möbelbeschläge GmbH
33161 Hövelhof (DE)

(72)Erfinder:
  • Meier, Bruno
    33161 Hövelhof (DE)

(74)Vertreter: Ostermann, Thomas 
Fiedler, Ostermann & Schneider Patentanwälte Klausheider Strasse 31
33106 Paderborn
33106 Paderborn (DE)

  


(54)KOPPLUNGSVORRICHTUNG FÜR AUSZUGSFÜHRUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kopplung eines Schubkastens an einer Laufschiene einer Auszugsführung enthaltend ein Befestigungsmittel zum Befestigen der Vorrichtung an dem Schubkasten, ein Rastelement zum rastenden Verbinden der Vorrichtung mit der Laufschiene, einem Betätigungselement zum Verbringen des Rastelementes in eine Kopplungsstellung, in der das Rastelement rastend mit der Laufschiene verbunden ist, und in eine Nichtkopplungsstellung, in der das Rastelement nicht mit der Laufschiene verbunden ist, wobei das Befestigungsmittel, das Rastelement und das Betätigungselement einstückig miteinander verbunden sind unter Bildung eines einzigen Kopplungsteils, das Kopplungsteil zwei parallel zueinander verlaufende Längsstreben aufweist, an denen jeweils außenseitig das Rastelement angeformt ist, das die Längsstreben mit einem ersten Ende an einem das Befestigungsmittel aufweisenden Basiselement des Kopplungsteils angeformt sind und dass das Betätigungselement auf einer zueinander gekehrten Seite der beiden Längsstreben von demselben abragt.







Recherchenbericht















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