(19)
(11)EP 3 643 843 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
29.04.2020  Patentblatt  2020/18

(21)Anmeldenummer: 19205629.9

(22)Anmeldetag:  28.10.2019
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
F16K 11/044(2006.01)
B05B 1/16(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 26.10.2018 DE 102018126872

(71)Anmelder: Kludi GmbH & Co. KG
58706 Menden Sauerland (DE)

(72)Erfinder:
  • Wiesendahl, Guido
    58099 Hagen (DE)
  • Rohlfsen, Mark
    58099 Hagen (DE)
  • Litzinger, Anton
    58640 Iserlohn (DE)
  • Salomon, Thomas
    33330 Gütersloh (DE)
  • Stückerjürgen, Karl-Heinz
    33415 Verl (DE)
  • Alonso Garcia, Miguel
    58675 Hemer (DE)

(74)Vertreter: Tarvenkorn, Oliver 
Tarvenkorn & Wickord Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB Haus Sentmaring 11
48151 Münster
48151 Münster (DE)

  


(54)SCHALTPATRONE ZUR ZU- ODER UMSCHALTUNG EINES WASSERWEGS IN EINER ARMATUR, EINER HANDBRAUSE ODER EINEM BRAUSEKOPF


(57) Schaltpatrone (10) zur Zu- oder Umschaltung eines Wasserwegs in einer Armatur, einer Handbrause oder einem Brausekopf, wenigstens umfassend eine Umschalttaste (19) sowie ein Gehäuse (11) mit wenigstens einer Wasserzulauföffnung (12.1) an einem Ende und wenigstens zwei Wasserauslauföffnungen (13, 14) an einem anderen Ende, wobei:
- zwischen der Wasserzulauföffnung (12.1) und einer Wasserauslauföffnung (14) ein Hauptfließkanal ausgebildet ist;
- zwischen der Wasserzulauföffnung (12.1) und der zweiten Wasserauslauföffnung (13) wenigstens ein absperrbarer Nebenfließkanal ausgebildet ist,
- wenigstens eine Absperreinheit (16) vorgesehen ist, die einen axial verschiebbaren Dichtkolben (15.1) zum Absperren des Nebenfließkanals umfasst; und
- die Betätigungsrichtung eines über die Umschalttaste (19) betätigbaren Schaltelements (16.1) der Absperreinheit (16), welches auf den Dichtkolben (15.1) wirkt, parallel zum Hauptfließkanal und/oder zum Nebenfließkanal ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schaltpatrone zur Zu- oder Umschaltung eines Wasserwegs in einer Armatur, einer Handbrause oder einem Brausekopf.

[0002] Bei Sanitärarmaturen, Küchenarmaturen oder Brauseköpfen ist oftmals gewünscht, die Form und Art der Wasserabgabe und/oder den Volumenstrom im Gebrauch ändern zu können. Eine Besonderheit und zugleich Schwierigkeit dieser Anwendungsfelder besteht darin, dass elektrische Hilfsenergie zur Durchführung von Schaltvorgängen meist nicht zur Verfügung steht. Die Umschaltung muss daher vom Benutzer rein manuell vorgenommen werden und zwar gegen die Kräfte, die durch den im System anstehenden Wasserdruck hervorgerufen werden. Eine weitere Besonderheit und Schwierigkeit besteht in dem engen Bauraum. Sanitärarmaturen, Brauseköpfe und Handbrausen mit Schaltfunktion sollen z. B. aus optischen Gründen in ihren Außenabmaßen gegenüber solchen ohne Um- oder Zuschaltfunktion nicht wesentlich vergrößert werden. In einem vorhandenen Bauraum ist aber nur sehr wenig nutzbarer Platz vorhanden.

[0003] Beispielsweise sind verschiedene Handbrausen mit einer Umschalttaste bekannt, bei denen die Wasseraustrittsöffnungen im Brausekopf in wenigstens zwei getrennten Zonen angeordnet sind, um verschiedene Strahlbilder erzeugen zu können. Insbesondere besitzen die Zonen unterschiedliche Düsenöffnungen, um weiche, harte, pulsierende oder mit Luft vermischte Wasserstrahlen zu erzeugen.

[0004] Die WO 2017 059 793 A1 und die DE 10 2015 219 413 B3 beschreiben jeweils eine Handbrause, bei der eine Umschaltung durch Drehen eines Teils des Brausekopfes bewirkt wird. Dazu muss ein Knauf mit dem Daumen tangential verschoben werden. Dies erfordert einige Kraft, gerade wenn die Handbrause mit Wasserdruck beaufschlagt ist. Eine komfortable Umschaltung ist daher nur vor Gebrauch möglich, wenn die Handbrause ganz mit der Hand gegriffen werden kann, aber nicht während des Gebrauchs, wenn Wasserdruck anliegt und der Brausekopf möglicherweise auch noch über Kopf in einer Halterung positioniert ist.

[0005] Aus der DE 10 2012 212 300 A1 ist eine Handbrause bekannt, bei der über eine mehrfache Betätigung einer Umschalttaste eine sequentielle Folge von Strahlbildern abrufbar ist. Für die Umschaltung wird ein relativ großer Bauraum benötigt, weil die Schalt- und Ventilelemente so angeordnet sind, dass sie der Bewegung der Umschalttaste folgen, also quer zur Fließrichtung angeordnet sind.

[0006] Die Patentschrift DE10 2013 006 602 B4 zeigt eine Handbrause, bei der vier getrennte Schalttasten vorhanden sind. Zwar kann der Benutzer über eine der Schalttasten gezielt die gewünschte Zone ansteuern, jedoch ist die Schalteinheit sehr komplex aufgebaut.

[0007] WO2012041195A1 zeigt eine stabförmige Handbrause, die eine als "Kugelschreiberantrieb" bekannte Druck-Rast-Einheit besitzt. Über eine seitlich am Handgriff der Handbrause gelagerte Taste kann der Wasserweg geöffnet oder geschlossen werden. Eine Zu- oder Umschaltung von Teil-Wasserwegen ist nicht vorgesehen.

[0008] Alle Beispiele aus dem Stand der Technik für Handbrausen haben den Nachteil, dass das Gehäuse der Handbrausen speziell gestaltet werden muss, um die teilweise sehr komplexe Umschaltfunktion zu erreichen. Dementsprechend sind gesonderte Spritzgießwerkzeuge erforderlich. Es ist nicht möglich, gleichartige Werkzeuge für eine Handbrause mit oder ohne Umschaltfunktion zu verwenden.

[0009] Die Aufgabe der Erfindung besteht somit darin, eine Armatur, eine Handbrause oder einen Brausekopf mit einer einfachen und Platz sparenden Einheit für eine Umschaltung von Wasserwegen umzurüsten, welche modular in ein Gehäuse der Armatur oder der Brause einsetzbar ist.

[0010] Diese Aufgabe wird durch eine Schaltpatrone mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Der Vorteil der Schaltpatrone nach der Erfindung besteht insbesondere darin, dass sie eine selbstständig funktionsfähige Einheit bildet, durch die nur wenige Modifikationen an der Armatur oder Handbrause erforderlich sind, um in einer bestehenden Baureihe eine zusätzliche Zu- oder Umschaltfunktion eines Fließwegs zu ermöglichen.

[0012] Bevorzugt besitzt die Schaltpatrone nach der Erfindung nur eine Zuschaltfunktion für einen Nebenfließkanal. Über diesen ist eine weitere Zone am Armaturenauslauf bzw. am Brauseboden zuschaltbar, z. B. für einen Massagestrahl. Somit ist bei dieser Ausführungsform ein immer offener Hauptfließkanal vorhanden und daneben ein vom Benutzer über die Umschalttaste zu öffnender oder zu schließender Nebenfließkanal.

[0013] Möglich ist aber beispielsweise auch, die Anzahl der Ventile und Schaltelemente zu verdoppeln und diese dabei insbesondere gegenläufig anzuordnen, so dass mit einer Schaltbewegung durch dieselbe Umschalttaste der eine Kanal gesperrt und der andere frei gegeben wird. Die Wasserwege in der Armatur oder Brause werden auf Tastendruck getauscht.

[0014] Bei der Beschreibung der Erfindung wird der Begriff "Umschalttaste" unabhängig davon benutzt, obeine Zuschaltfunktion oder eine wirkliche Umschaltung der Fließwege gegeben ist.

[0015] Die kompakte Bauweise der Schaltpatrone ist möglich, weil erfindungsgemäß die Betätigungsrichtung für ein stabförmiges Schaltelement in Längsrichtung des Nebenfließkanals und vorzugsweise zugleich in Längsrichtung des Gehäuseabschnitts verläuft, in welchen die Schaltpatrone eingesetzt ist. Wenn die Schaltpatrone in einen Armaturenauslauf einer Waschtischarmatur oder in den Griff einer Handbrause eingesetzt ist, bedeutet dass, dass die Betätigungsrichtung parallel zur Durchflussrichtung des Wassers und damit zur Längserstreckung des Auslaufs der Armatur bzw. des Handgriffs der Handbrause ist. Die Anordnung ist wichtig, weil in Längsrichtung, anders als bei den meist quer dazu angeordneten Ventilen nach dem Stand der Technik, stets genug Bauraum vorhanden ist, so dass u.a. die Anordnung und Abdichtung der beweglichen Teile einfacher realisierbar sind.

[0016] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schalteinheit, die mit einer sogenannten Druck-Rast-Einheit nach dem bewährten Kugelschreiberprinzip zwischen zwei Endlagen hin und her schaltet, können außerdem aufgrund der Längsausrichtung längere Federwege vorgesehen sein.

[0017] Bevorzugt wird die Verzweigung in Haupt- und Nebenfließkanal innerhalb der Schaltpatrone vorgenommen, die dann nur eine Zulauföffnung besitzt, welche direkt mit einem Anschlusselement verbunden ist. Möglich ist aber auch, zwei Zulauföffnungen vorzusehen und die Aufteilung der Wasserwege somit außerhalb der Schaltpatrone vorzunehmen. Der Vorteil der schlanken Bauweise des Gehäuses aufgrund der Schaltrichtung in Längsrichtung des Gehäuses und der Fließwege ist in beiden Fällen gegeben.

[0018] Die länglich ausgebildete Schaltpatrone wird beim Anwendungsfall der Handbrause vorzugsweise in den Hohlraum im Bereich des Handgriffs hineingeschoben. Hier kann sie anstelle des üblicherweise dort vorhandenen Schlauchs oder Rohrs den Wasseranschluss und den Brausekopf miteinander verbinden.

[0019] Die Bewegung des Betätigungselements, welches auf den Dichtkolben einwirkt, wird vom Benutzer über eine Umschalttaste ausgelöst. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Umschalttaste direkt am Gehäuse der Schaltpatrone schwenkbar gelagert. Das Gehäuse der Armatur bzw. der Handbrause benötigt somit keine Anpassungen in seinem Inneren zur Lagerung der Umschalttaste, sondern es muss lediglich eine Aussparung für die Umschalttaste vorgesehen sein. Diese Aussparung ist z. B. durch Einsätze im Spritzgießwerkzeug des Gehäuseteils leicht realisierbar.

[0020] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, ein handelsübliches Rückflussverhindererventil in die Mündungsöffnung des Nebenfließkanals im Bereich einer Verzweigungsstelle des Fließwegs in der Schaltpatrone zu setzen und dessen Dichtkolben zum Öffnen und Verschließen des Nebenfließkanals zu nutzen. Es wird also ein mit dem Wasserstrom schließendes Sitzventil geschaffen, indem einfach die fertige Einheit des Rückflussverhindererventils in das Gehäuse der Schaltpatrone eingesetzt wird.

[0021] Der Nebenfließkanal wird am Rückflussverhindererventil über den anstehenden Wasserdruck in der Wasserzulauföffnung der Schaltpatrone automatisch in Fließrichtung abgesperrt. Zugleich besitzt das Rückflussverhindererventil einen beweglich gelagerten Dichtkolben, der mittels des Schaltelements aus seinem Dichtsitz heraus verschiebbar ist, um den Nebenfließkanal zu öffnen. Damit wird eine besonders kostengünstige Lösung geschaffen, weil gerade die für eine gute Dichtwirkung wichtigen und zudem sehr filigranen Ventilbauteile nicht speziell z. B. für eine einzelne Baureihe von Handbrausen hergestellt werden müssen. Über die Verwendung des Rückflussverhindererventils kann eine einbaufertige Einheit bereitgestellt werden.

[0022] Vorzugsweise ist außerdem zusätzlich eine Rückstellfeder vorgesehen, durch welche erreicht wird, dass die Umschalttaste nicht einfach lose in ihrem Lager hängt. Sie wird vielmehr bis zur Betätigung durch den Benutzer in einer bestimmten Ausgangslage gehalten, so dass sie z. B. bündig mit den sonstigen Teilen des Gehäuses der Armatur oder Handbrause ist.

[0023] Die Erfindung wird nachfolgend am Beispiel einer Handbrause und mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. Die Figuren zeigen im Einzelnen:
Fig. 1
eine Handbrause in perspektivischer Ansicht;
Fig. 2
eine Handbrause im Schnitt;
Fig. 3,4
eine Schaltpatrone gemäß einer ersten Ausführungsform, jeweils in perspektivischer Ansicht;
Fig. 5
Funktionsteile der Schaltpatrone in perspektivischer Ansicht;
Fig. 6
Teile der Schaltpatrone in einer vereinfachten, perspektivischen Schnittansicht;
Fig. 7
Teile der Handbrause mit einer Detailansicht der Schaltpatrone im Schnitt; und
Fig. 8
Teile einer Schaltpatrone gemäß einer zweiten Ausführungsform in perspektivischer Ansicht.


[0024] In Figur 1 ist eine Handbrause 1 dargestellt, die mit einer Schaltpatrone nach der Erfindung versehen ist. Davon ist außen nur eine Umschalttaste 19 sichtbar. Ansonsten umfasst die Handbrause 1 in üblicher Bauweise ein Gehäuse 2, das sich von einem schlanken Griffbereich 2.1 mit einem Wasseranschluss 20 ausgehend zu einem breiten Kopfbereich 2.2 erweitert, der mit einem Brauseboden 3 mit einer Vielzahl von Wasseraustrittsöffnungen versehen ist.

[0025] Figur 2 zeigt einen Schnitt durch einen zentralen Bereich der Handbrause 1. Der Griffbereich 2.1 ist hohl und zu seinem in Fig. 2 links gelegenen Ende hin offen. Dort ist eine Wasseranschlusseinheit 20 eingeschoben, die eine in Längsrichtung durchgängige Wasserzulauföffnung 21 aufweist. Die Schaltpatrone 10 erstreckt sich überwiegend in Längsrichtung des Griffbereichs 2.1 und ist dabei so schlank, dass sie im Inneren des Griffbereichs 2.1 aufgenommen werden kann, ohne dass dieser in seinem Querschnitt erweitert werden muss.

[0026] Die Wasseranschlusseinheit 20 besitzt an einem Ende ein Schraubgewinde, an dem ein Brauseschlauch angebracht werden kann, und an der anderen Seite einen Stutzen 22 mit Dichtring, der in eine Wasserzulauföffnung 12.1 der Schaltpatrone 10 eingeschoben ist. An der gegenüberliegenden Seite besitzt ein Gehäuse 11 der Schaltpatrone 10 zwei Wasserauslauföffnungen 13, 14, die mit verschiedenen Zonen, also getrennt ansteuerbaren Gruppen von Wasseraustrittsöffnungen, im Brauseboden 3 in Fließverbindung stehen.

[0027] Von der Umschalttaste ist in Fig. 2 nur ein Schaltnocken 19.1 erkennbar. Dieser ist mittig zwischen einem ständig offenen Hauptfließkanal 12.2 und einem absperrbaren Nebenfließkanal 12.3 angeordnet. Die Lage des Schaltnockens 19.1 bedingt zugleich die Position eines Schaltelements 16.1, das bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel Teil einer Druck-Rast-Einheit 16 ist und gegen einen beweglich gelagerten Dichtkolben 15.1 drückt. Der Dichtkolben 15.1 ist Teil eines Rückflussverhindererventils 15, das in die Eingangsöffnung des Nebenfließkanals 12.3 eingesetzt ist.

[0028] Wie insbesondere die Detailansicht in Figur 7 zeigt, ist das Rückflussverhindererventil 15 als eigenständige Einheit im Bereich der Wasserzulauföffnung 12.1 eingesetzt, und zwar entgegen der Betriebsfließrichtung in der Handbrause 1, so dass es ständig sperrt, sofern sein Dichtkolben 15.1 nicht aktiv durch das Schaltelement 16.1 aus seinem Sitz heraus, gegen den anstehenden Wasserstrom, in die Öffnungsstellung gedrängt wird. Nur wenn das Schaltelement 16.1 mittels der Umschalttaste 19 vorgeschoben worden ist, wird der Dichtkolben 15.1 von seinem Dichtsitz abgehoben und öffnet den Nebenfließkanal 12.3.

[0029] Die Schaltpatrone 10 mit der Wasseranschlusseinheit 20 ist in Figur 3 perspektivisch von außen dargestellt. Das Gehäuse 11 weist an seiner Unterseite einen Gehäuseschlitz 11.2 auf, in den der Schaltnocken 19.1 der Umschalttaste 19 eintaucht. Links ist die Wasseranschlusseinheit 20 sichtbar, rechts die Wasserauslauföffnungen 13, 14, die als Stutzen ausgebildet sind, die in Gegenstücke z. B. im Halsbereich einer Handbrause eingeschoben werden können.

[0030] Die Lagerung der Umschalttaste 19 am Gehäuse 11 wird aus der weiteren perspektivischen Darstellung in Figur 4 deutlich. Beidseits des Gehäuseschlitzes 11.2 sind Lagerzapfen 11.1 angeformt, über die eine schwenkbare Lagerung der Umschalttaste 19 direkt am Gehäuse 11 möglich ist. Durch den offenen Schlitz 11.2 ist die mittige Lage der Druck-Rast-Einheit 16 im Inneren erkennbar.

[0031] Die wesentlichen Funktionsteile der Schaltpatrone 10 sind in Figur 5 gezeigt; weggelassen ist hier nur das Gehäuse 11. Das stift- oder achsenförmige Betätigungselement 16.1 ist in einem Gehäuse 16.3 der Druck-Rast-Einheit 16 aufgenommen und geführt, welches zumindest an seinem zum Dichtkolben 15.1 gewandten Ende zylindrisch ausgebildet ist. Dadurch ist es möglich, die Druck-Rast-Einheit 16 in einfacher Weise über einen aufgezogenen O-Ring 16.6 in einer Bohrung im Gehäuse 11 der Schaltpatrone 10 abzudichten. Das Betätigungselement 16.1 wirkt direkt auf einen Dichtkolben 15.1 eines Rückflussverhindererventils 15.

[0032] Zum anderen Ende hin ist eine Federaufnahme 16.5 vorgesehen, in der ein Teil eines Federelements 19.2 aufgenommen ist. Das Betätigungselement 16.1 ist an seinem rückwärtigen Ende mit einer Basis 16.7 verbunden, um einen Anschlag für das Federelement 19.2 zu bilden. Das Federelement 19.2 dient nur dazu, den ständigen Kontakt zwischen der Druck-Rast-Einheit 16 und der Umschalttaste 19 zu halten, damit die Umschalttaste 19 unabhängig vom jeweiligen Schaltzustand der Druck-Rast-Einheit 16 stets mit einer Kraft beaufschlagt ist und somit nicht lose im Gehäuse 11 hängt. Für die interne Rückstellungsfunktion der Druck-Rast-Einheit 16 ist ein weiteres, internes Federelement 16.8 vorgesehen, das in Figur 7 sichtbar ist.

[0033] Figur 6 zeigt einen vereinfachten perspektivischen Schnitt durch die Schaltpatrone 10, und zwar genau mittig in Längsrichtung, so dass die zentral angeordnete Druck-Rast-Einheit 16 und die Umschalttaste 19 ebenfalls längs geschnitten sind. Die für die abwechselnde Auf- und Abschaltung erforderlichen Einzelteile der an sich als Kugelschreiberantrieb bekannten Druck-Rast-Einheit 16 sind der Übersichtlichkeit halber in Figur 6 nicht einzeln dargestellt.

[0034] Die Funktion der erfindungsgemäßen Schaltpatrone 10 ist wie folgt: Wasser fließt durch den Hauptfließkanal 12.2 (Fig. 2). Der Nebenfließkanal 12.3 (Fig. 2) hingegen ist durch den Dichtkolben 15.1 des in einem Eingangsbereich 12.1 platzierten Rückflussverhindererventils 15 aufgrund des anstehenden Wasserdrucks abgesperrt.

[0035] Wird die Umschalttaste 19 betätigt, indem sie an dem in Figur 6 rechten Rand hochgedrückt wird, schwenkt sie um die Lagerzapfen 11.1 (siehe Figur 4) und schiebt darüber das Betätigungselement 16.1 nach vorn in Richtung des Rückflussverhindererventils 15. Das Betätigungselement 16.1 drückt auf den Dichtkolben 15.1 in dem Rückflussverhindererventil 15 und öffnet dadurch den Fließweg gegen den Staudruck des Wassers. Ein Dichtring 16.6 an der Außenseite des Gehäuses 16.3 dichtet die Druck-Rast-Einheit 16 gegenüber dem Gehäuse 11 ab. Eine weitere Dichtung 16.2 dichtet das Betätigungselement 16.1 gegenüber dem Gehäuse 16.3 der Druck-Rast-Einheit 16 gegenüber ab. Über die Basis 16.7 steht das Betätigungselement 16.1 mit der Druckfeder 19.2 in Kontakt.

[0036] Mit Betätigung der Umschalttaste 19 wird am Betätigungselement 16.1 ein axialer Hub erzwungen. Beim Zurückschalten hält die Feder 19.2 den Kontakt mit dem Zapfen 19.1 der Umschalttaste 19 aufrecht. Letztere wird somit immer kraftbeaufschlagt in einer bestimmten Position an der Handbrause gehalten, solange der Benutzer die Umschalttaste 19 nicht aktiv betätigt.

[0037] Figur 8 zeigt eine insbesondere hinsichtlich der Kinematik der Umschaltung abgewandelte Schaltpatrone 10' mit zugehöriger Wasseranschlusseinheit 20'. Dabei ist ein Gehäuse 11' teilweise geschnitten dargestellt. Die internen Funktionsteile wie Rückflussverhindererventil und Druck-Rast-Einheit sind in Anordnung und Funktion wie bei der ersten Ausführungsform auch und sind hier,bis auf das Betätigungselement 16.1, nicht dargestellt. Sichtbar sind in Figur 8 jedoch eine Aufnahme 11.1' für das Rückflussverhindererventil, eine Aufnahme 11.2' für die Druck-Rast-Einheit und ein Nebenfließkanal 12.3'.

[0038] Unterschiedlich im Vergleich zur ersten Ausführungsform der Schaltpatrone ist zum einen die Lagerung einer Umschalttaste 19'. Diese besitzt keine eigenen Lagerzapfen zum direkten Eingriff in das Gehäuse 11' der Schaltpatrone 10', sondern ist mit einem Lagerjoch 18' gelenkig verbunden, das in das Gehäuse 11' eingerastet ist. Durch das gesonderte Lagerjoch 18' wird die Fertigung des Gehäuses 11' erleichtert.

[0039] Zum anderen ist ein zusätzlicher Kipphebel 17' zwischen einem Schaltnocken 19.1' der Umschalttaste 19' und dem Schaltelement 16.1 der Druck-Rast-Einheit eingefügt. Der Kipphebel 17' ist mit seinen Lagerzapfen 17.1' gelenkig in einer Lagerschale 11.3' an der Oberseite des Gehäuses 11' gelagert. Der Schaltnocken 19.1' betätigt also den Kipphebel 17' und dieser übt den Druck auf das Schaltelement 16.1 der Druck-Rast-Einheit aus. Dadurch ist die zur Erzielung der Umschaltung notwendige Auslenkung an der Umschalttaste 19' verringert. Der Benutzer muss die Umschalttaste 19' nicht mehr so tief in den Griff eindrücken wie bei der ersten Ausführungsform. Außerdem kann das Schaltelement 16.1 der Druck-Rast-Einheit so innerhalb des Gehäuses 11' positioniert werden, dass es den Dichtkolben des Rückflussverhindererventils näher an dessen Zentrum berührt.

[0040] Eine Druckfeder 19.2' ist auch bei dieser Ausführungsform vorgesehen, um die Umschalttaste 19' unabhängig von der Schaltstellung in der Druck-Rast-Einheit stets in ihre Ausgangsstellung zurückzuführen und dort zu halten.

[0041] Auch die Wasseranschlusseinheit 20' ist gegenüber der ersten Ausführungsform geändert. Ein langer Stutzen 22' besitzt an seinem Außenumfang wenigstens zwei Rastelemente 23', die an gegenüberliegenden Seiten angeformt sind. Sie rasten in Ausnehmungen 11.5' in Laschen 11.4' ein, die sich vom Gehäuse 11' aus in Richtung der Wasseranschlusseinheit 20' erstrecken. Dadurch kann die Wasseranschlusseinheit 20' bei einer fertigen Handbrause vom rückwärtigen Griffende her eingeschoben werden und wird dabei sowohl formschlüssig als auch dichtend mit der Schaltpatrone 10' verbunden.


Ansprüche

1. Schaltpatrone (10; 10') zur Zu- oder Umschaltung eines Wasserwegs in einer Armatur, einer Handbrause (1) oder einem Brausekopf, wenigstens umfassend eine Umschalttaste (19; 19') sowie ein Gehäuse (11; 11') mit wenigstens einer Wasserzulauföffnung (12.1) an einem Ende und wenigstens zwei Wasserauslauföffnungen (13, 14) an einem anderen Ende,
dadurch gekennzeichnet, dass:

- zwischen der Wasserzulauföffnung (12.1) und einer Wasserauslauföffnung (14) ein Hauptfließkanal (12.2) ausgebildet ist;

- zwischen der Wasserzulauföffnung (12.1) und einer Wasserauslauföffnung (13) wenigstens ein absperrbarer Nebenfließkanal (12.3) ausgebildet ist,

- wenigstens eine Absperreinheit (16) vorgesehen ist, die einen axial verschiebbaren Dichtkolben (15.1) zum Absperren des Nebenfließkanals (12.3) umfasst; und

- die Betätigungsrichtung eines über die Umschalttaste (19; 19') betätigbaren Schaltelements (16.1) der Absperreinheit (16), welches auf den Dichtkolben (15.1) wirkt, parallel zum Hauptfließkanal (12.2) und/oder zum Nebenfließkanal (12.3) ist.


 
2. Schaltpatrone (10; 10') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkolben (15.1) ein mit dem Wasserstrom schließendes Sitzventil ausbildet.
 
3. Schaltpatrone (10; 10') nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass:

- der Dichtkolben (15) Teil eines Rückflussverhindererventils (15) ist, welches in eine Mündungsöffnung des Nebenfließkanals (12.3) eingesetzt ist, und

- der Nebenfließkanal (12.3) mittels des Rückflussverhindererventils (15) in Fließrichtung abgesperrt ist oder der Dichtkolben (15) mittels des Schaltelements (16.1) aus seinem Dichtsitz heraus vorgeschoben ist, um den Nebenfließkanal (12.3) zu öffnen.


 
4. Schaltpatrone (10; 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinheit wenigstens eine Druck-Rast-Einheit (16) umfasst, über welche der Dichtkolben (15.1) zum Absperren des Nebenfließkanals (12.3) axial verschiebbar ist.
 
5. Schaltpatrone (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalttaste (19) schwenkbar am Gehäuse (11) der Schaltpatrone (10) gelagert ist und einen Schaltnocken (19.1) zur Betätigung der Absperreinheit aufweist.
 
6. Schaltpatrone (10') nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schaltnocken (19.1') der Umschalttaste (19') und dem Schaltelement (16.1) ein Kipphebel (17') eingefügt ist, welcher gegenüber dem Gehäuse (11') schwenkbar ist
 
7. Schaltpatrone (10') nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalttaste (19') schwenkbar an einem Lagerjoch (18') gelagert ist, welches mit dem Gehäuse (11') der Schaltpatrone (10') steckbar verbunden und/oder verrastet ist.
 
8. Schaltpatrone (10; 10') nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Nebenfließkanal (12.3; 12.3') parallel zu einem Hauptfließkanal (12.2) erstreckt, wobei die Druck-Rast-Einheit (16) und ein Schaltnocken (19.1; 19'.1) der Umschalttaste (19; 19') zwischen den Fließkanälen (12.2, 12.3; 12.3') angeordnet sind.
 
9. Schaltpatrone (10; 10') nach einem der Ansprüche 5 bis 8, gekennzeichnet durch wenigstens eine Rückstellfeder (19.2; 19.2'), über welche die Umschalttaste (19; 19') gegenüber dem Gehäuse (11, 11') und/oder dem Schaltelement (16.1) abgestützt ist.
 
10. Handbrause (1) mit einem Griffbereich (2.1), an dessen einem Ende ein Wasseranschluss (20; 20') ausgebildet ist und das an seinem anderen Ende in einen Kopfbereich (2.2) mit einem Brauseboden (3) übergeht, der wenigstens zwei getrennt voneinander benutzbare Wasseraustrittsöffnungen und/oder Gruppen von Wasseraustrittsöffnungen aufweist, und mit einer Schaltpatrone (10; 10') nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Wasserzulauföffnung (12.1) der Schaltpatrone (10; 10') mit dem Wasseranschluss (20; 20') des Griffbereichs (2.1) in Fließverbindung steht und die Wasserauslauföffnungen (13, 14) der Schaltpatrone (10; 10') jeweils mit einer der Wasseraustrittsöffnungen im Brauseboden (3) in Fließverbindung stehen.
 
11. Handbrause nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasseranschluss an einer steckbaren Wasseranschlusseinheit (20; 20') ausgebildet ist, die in den Endbereich des Griffabschnitts (2.1) eingesetzt ist und die mit einem Stutzen (22; 22') in die Wasserzulauföffnung (12.1) der Schaltpatrone (10; 10') eingreift.
 
12. Waschtischarmatur mit einem Grundgehäuse, von dem aus sich ein Auslauf bis zu einer Auslauföffnung erstreckt, wobei in der Waschtischarmatur wenigstens ein zu der Auslauföffnung führender Fließweg in einen Haupt- und einen Nebenfließweg aufgespaltet ist und wobei zumindest in dem Nebenfließweg eine Schaltpatrone (10; 10') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9 angeordnet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente