(19)
(11)EP 3 653 524 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
20.05.2020  Patentblatt  2020/21

(21)Anmeldenummer: 18206832.0

(22)Anmeldetag:  16.11.2018
(51)Int. Kl.: 
B65D 21/02  (2006.01)
B65D 45/20  (2006.01)
B65D 55/06  (2006.01)
B65D 25/30  (2006.01)
B65D 51/24  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71)Anmelder: Densa AG
5074 Eiken (CH)

(72)Erfinder:
  • Fässler, Reto
    4125 Riehen (CH)

(74)Vertreter: Bohest AG 
Holbeinstrasse 36-38
4051 Basel
4051 Basel (CH)

  


(54)BEHÄLTERDECKEL ZUM ANORDNEN AUF UND VERSCHLIESSEN EINES TRANSPORTBEHÄLTERS


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterdeckel (1) zum Anordnen auf und Verschliessen einer Behälteröffnung eines Transportbehälters. Der Behälterdeckel (1) weist einen Deckelkörper (10) und wenigstens ein am Deckelkörper (10) schwenkbar gelagertes Verriegelungselement (50a, 50b) auf, das dazu ausgebildet ist, in einem angeordneten Zustand des Behälterdeckels (1) auf der Behälteröffnung den Behälterdeckel (1) mit dem Transportbehälter zumindest formschlüssig zu verbinden. Der Deckelkörper (10) weist eine sich im angeordneten Zustand ins Innere des Transportbehälters erstreckende Ausbuchtung (13a, 13b) auf, in der das Verriegelungselement (50a, 50b) angeordnet ist. Das Verriegelungselement (50a, 50b) ist innerhalb der Ausbuchtung (13a, 13b) aus einer Entriegelungsstellung zu einem Rand des Behälterdeckels (1) hin in eine Verriegelungsstellung schwenkbar, in ein Riegelabschnitt des Verriegelungselements (50a, 50b) zumindest teilweise durch einen Durchgang (14a) in der Ausbuchtung (13a, 13b) hindurch aus der Ausbuchtung (13a, 13b) hinausragt, um im angeordneten Zustand vom Inneren des Transportbehälters her in eine Ausnehmung in einer Wand des Transportbehälters einzugreifen und dadurch den Behälterdeckel gegen einen Öffnungsrand der Behälteröffnung zu verriegeln. Die Erfindung betrifft ferner ein Transportbehälter-System, das einen Transportbehälter und einen solchen Behälterdeckel (1) umfasst.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterdeckel, insbesondere einen Gebindedeckel zum Anordnen auf und Verschliessen einer Behälteröffnung eines Transportbehälters, insbesondere eines Gebindebehälters. Die Erfindung betrifft ferner ein Transportbehälter-System, insbesondere ein Gebinde, das einen Transportbehälter und einen derartigen Behälterdeckel umfasst.

[0002] Der Transport von Gütern, insbesondere von Feststoffen, beispielsweise von Pulvern, Granulaten oder Pellets, erfolgt zumeist in speziellen Transportbehälter-Systemen, insbesondere in Gebinden, etwa in sogenannten Fibertrommeln. Derartige Transportbehälter-Systeme umfassen typischerweise einen nach oben offenen Transportbehälter, insbesondere Gebindebehälter, sowie einen dazu passenden Behälterdeckel, insbesondere Gebindedeckel, der auf der Behälteröffnung des Transportbehälters anordenbar ist, um diese zu verschliessen. Der Transportbehälter kann beispielsweise ein Fass oder eine Trommel mit einer runden oder rechteckigen, insbesondere quadratischen Grundfläche sein, wobei der auf die Behälteröffnung passende Behälterdeckel in der Regel eine der Grundfläche des Transportbehälters entsprechende Grundfläche aufweist.

[0003] Für eine leichtere Handhabung weisen solche Transportbehälter-Systeme häufig seitliche Eingriffsöffnungen auf, die sich nicht nur durch die Behälterwand, sondern je auch nach Ausgestaltung auch deckungsgleich durch einen seitlichen Rand des Deckels erstrecken können, welcher den Öffnungsrand des Behälters im aufgesetzten Zustand umgreift.

[0004] Grundsätzlich kann der Deckel auf verschiedene Arten auf dem Behälter fixiert sein, beispielsweise durch eine Umreifung mit Packbändern, durch ein umlaufendes Klebeband oder durch Spannringe. Weisen der Deckelrand und der Behälter - wie zuvor beschrieben - seitliche Eingriffsöffnungen auf, so kann der Deckel auch alternativ mittels eines Spreizverschlusses mit dem Behälter verbunden werden, der in die fluchtenden Eingriffsöffnungen in Deckel und Behälter eingreift. Ein solcher Verschluss ist beispielsweise aus EP 3 269 656 A1 bekannt.

[0005] Bei einigen Verbindungsarten ist jedoch nicht immer gewährleistet, dass der Deckel ausreichend dichtend auf dem Öffnungsrand des Behälters aufsitzt, sondern unter Umständen geringfügig vom Öffnungsrand abheben kann. Hierdurch kann es vorkommen, dass Schmutz oder Ungeziefer durch einen verbleibenden oder vorübergehend entstehenden Spalt zwischen Deckel und Öffnungsrand des Behälters in das Behälterinnere gelangen können.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein verbessertes, insbesondere technisch einfaches und sicheres Verschliessen einer Behälteröffnung eines Transportbehälters mittels eines Behälterdeckels zu ermöglichen.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Behälterdeckel gemäss dem unabhängigen Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

[0008] Gemäss der Erfindung wird ein Behälterdeckel, insbesondere ein Gebindedeckel, zum Anordnen auf und Verschliessen einer Behälteröffnung eines Transportbehälters, insbesondere eines Gebindebehälters, vorgeschlagen, der einen Deckelkörper und wenigstens ein am Deckelkörper schwenkbar gelagertes Verriegelungselement aufweist. Das wenigstens eine Verriegelungselement ist dazu ausgebildet, in einem angeordneten Zustand des Behälterdeckels auf der Behälteröffnung den Behälterdeckel mit dem Transportbehälter zumindest formschlüssig, vorzugsweise auch kraftschlüssig zu verbinden.

[0009] In erfindungsgemässer Weise weist der Deckelkörper eine sich im angeordneten Zustand ins Innere des Transportbehälters erstreckende Ausbuchtung auf, in der das Verriegelungselement schwenkbar angeordnet ist. Dabei ist das Verriegelungselement innerhalb der Ausbuchtung aus einer Entriegelungsstellung zu einem Rand des Behälterdeckels hin in eine Verriegelungsstellung schwenkbar, wobei in der Verriegelungsstellung ein Riegelabschnitt des Verriegelungselements zumindest teilweise durch einen Durchgang in der Ausbuchtung hindurch aus der Ausbuchtung hinausragt, um im angeordneten Zustand des Behälterdeckels auf der Behälteröffnung vom Inneren des Transportbehälters her in eine Ausnehmung in einer Wand des Transportbehälters einzugreifen und dadurch den Behälterdeckel gegen einen Öffnungsrand der Behälteröffnung zu verriegeln, vorzugsweise zu drücken.

[0010] In erfindungsgemässer Weise wird durch das Eingreifen des Riegelabschnitts des Verriegelungselements in die Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters eine wenigstens formschlüssige Verbindung des Deckels gegen den Öffnungsrand des Behälters realisiert, mittels der der Behälterdeckel sicher, vorzugsweise umlaufend dichtend auf dem Öffnungsrand des Behälters fixiert ist. Dadurch wird effektiv verhindert, dass unerwünschte Verunreinigungen über den Öffnungsrand des Transportbehälters in das Behälterinnere gelangen können.

[0011] Besonders bevorzugt ist die Verbindung des Deckels gegen den Öffnungsrand des Behälters nicht nur formschlüssig, sondern auch kraftschlüssig ausgebildet. Hierzu ist der Behälterdeckel vorzugsweise derart ausgebildet, dass der Riegelabschnitt im angeordneten Zustand des Behälterdeckels in der Verrieglungsstellung derart in die Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters eingreift, dass der Behälterdeckel gegen einen Öffnungsrand der Behälteröffnung drückt wird. Insbesondere kommt hierzu in der Verriegelungsstellung ein dem Öffnungsrand zugewandter Kontaktbereich des Riegelabschnitts mit einem dem Öffnungsrand zugewandten Kontaktbereich der Ausnehmung in Kontakt, um den Behälterdeckel über das in die Ausnehmung eingreifende Verriegelungselement gegen den Transportbehälter zu verspannen. Vorzugsweise ist ein kürzester Abstand zwischen dem Kontaktbereich des Riegelabschnitts und einem Kontaktbereich des Deckelkörpers, der im aufgesetzten Zustand mit dem Öffnungsrand des Transportbehälters in Kontakt steht, gleich oder geringfügig kleiner, beispielsweise 0.1 mm oder 0.2 mm oder 0.3 mm oder 0.4 mm oder 0.5 mm kleiner, als ein kürzester Abstand zwischen dem zugeordneten Kontaktbereich der Ausnehmung und einem zugeordneten Kontaktbereich des Öffnungsrandes, der im aufgesetzten Zustand mit dem korrespondierenden Kontaktbereich des Deckelkörpers in Kontakt steht.

[0012] Durch die nach aussen zum Rand des Behälterdeckels gerichtete Schwenkbewegung lässt sich das Verriegelungselement ohne grossen Aufwand innerhalb der leicht zugänglichen Ausbuchtung mit nur einer Hand von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführen. In vorteilhafter Weise wird hierdurch eine gute Handhabbarkeit des Verriegelungselements gewährleistet.

[0013] Zudem wird durch die im Wesentlichen vollständige Anordnung des Verriegelungselements in der Ausbuchtung des Deckelkörpers ein sehr kompakter Behälterdeckel geschaffen. Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass sowohl in der Entriegelungsstellung als auch in der Verriegelungsstellung - je nach Ausgestaltung gegebenenfalls bis auf zumindest einen Teil des Riegelabschnitts in der Verriegelungsstellung - keine Teile des Verriegelungselements über die Aussenmasse des Deckelkörpers überstehen. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise eine sehr kompakte Stapelbarkeit mehrerer Transportbehälter-Systeme nebeneinander und übereinander realisiert werden.

[0014] Die Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters ist insbesondere ins Innere des Transportbehälters gerichtet. Die Ausnehmung kann beispielsweise eine Vertiefung in der Innenseite der Wand des Transportbehälters sein, die dem Inneren des Transportbehälters zugewandt ist. Die Vertiefung ist jedoch nicht zum Äusseren des Transportbehälters offen. Alternativ kann die Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters eine Durchgriffsöffnung sein, die vorzugsweise zum Tragen des Transportbehälters dient.

[0015] Gemäss einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement derart ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement, insbesondere der Riegelabschnitt, in der Verrieglungsstellung den Durchgang in der Ausbuchtung des Deckelkörpers verschliesst. Hierdurch kann vermieden werden, dass das Innere des Transportbehälters über den Durchgang in der Ausbuchtung des Deckelkörpers kontaminiert wird, insbesondere dann, wenn die Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters als Durchgriffsöffnung ausgebildet ist. Beispielsweise kann das Verriegelungselement einen überstehenden, über den Umfang des Riegelabschnitts umlaufenden Steg, Rand oder Vorsprung aufweisen, der sich über den Umfang des Durchgangs hinaus radial nach aussen erstreckt. Dabei kann der überstehende Steg, Rand oder Vorsprung zudem als Anschlag für das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung dienen.

[0016] Grundsätzlich kann es vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement reversibel zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsteil verschwenkbar ist.

[0017] Gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann am Deckelkörper, insbesondere innerhalb der Ausbuchtung, wenigstens ein erstes Rastmittel angeordnet sein, das in der Verriegelungsstellung mit einem korrespondierenden ersten Gegenrastmittel des Verriegelungselements wieder lösbar zusammenwirkt, um das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung zu arretieren. Dadurch wird ein versehentliches Lösen des Verriegelungselements aus der Verriegelungsstellung in Richtung Entriegelungsstellung vermieden. Zudem kann durch die Arretierung über das erste Rastmittel und das erste Gegenrastmittel die für das Andrücken bzw. Verspannen des Deckelkörpers gegen den Öffnungsrand des Behälters erforderliche Gegenkraft aufgenommen werden.

[0018] Zusätzlich zum ersten Rastmittel kann am Deckelkörper, insbesondere innerhalb der Ausbuchtung, wenigstens ein zweites Rastmittel angeordnet sein, das in der Entriegelungsstellung mit dem ersten Gegenrastmittel oder einem korrespondierenden zweiten Gegenrastmittel des Verriegelungselements wieder lösbar zusammenwirkt, um das Verriegelungselement in der Entriegelungsstellung zu arretieren. Hierdurch kann verhindert werden, dass das Verriegelungselement beim Anordnen des Behälterdeckels auf den Transportbehälter sich bereits in der Verriegelungsstellung befindet und somit das Anordnen behindern würde.

[0019] Denkbar ist beispielsweise, dass der Behälterdeckel nur ein erstes Rastmittel und/oder nur ein zweites Rastmittel und entsprechend nur ein erstes Gegenrastmittel und/oder (sofern vorhanden) nur eines zweites Gegenrastmittel aufweist. Denkbar ist aber auch, dass der Behälterdeckel insgesamt zwei erste Rastmittel und/oder zwei zweite Rastmittel und entsprechend zwei erste Gegenrastmittel und/oder (sofern vorhanden) zwei zweite Gegenrastmittel aufweist. In letzterem Falle können jeweils zwei erste bzw. zweite (Gegen-)Rastmittel jeweils ein erstes bzw. zweites (Gegen-) Rastmittel-Paar bilden. Denkbar ist beispielsweise, dass die jeweils einem Paar zugeordneten ersten und/oder zweiten Rastmittel an gegenüberliegenden Seiten der Ausbuchtung des Deckelkörpers angeordnet sind. Entsprechend können jeweils einem Paar zugeordnete erste und/oder zweite Gegenrastmittel an gegenüberliegenden Seiten des Verriegelungselements angeordnet sein.

[0020] Das wenigstens eine erste und/oder zweite Rastmittel kann beispielsweise eine Rastnut aufweisen, die vorzugsweise durch zwei parallele, im Abstand zueinander angeordnete Raststege gebildet ist. Denkbar ist aber auch, dass das wenigstens eine erste und/oder zweite Rastmittel - anstelle einer Rastnut - lediglich durch einen Raststeg gebildet ist. Das wenigstens eine erste und/oder zweite Gegenrastmittel kann beispielsweise ein zur Rastnut bzw. zum Rast Steg des ersten bzw. zweiten Rastmittels korrespondierender Raststeg sein. Insbesondere kann ein das erste bzw. zweite Gegenrastmittel bildender Raststeg durch einen platten- oder streifenförmigen Abschnitt des Verriegelungmittels gebildet sein.

[0021] Um die Handhabung des Verriegelungselements zu vereinfachen, kann es vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement griffartig ausgebildet ist. Hierzu kann das Verriegelungselement wenigstens eine Eingriffsöffnung zum Betätigen des Verriegelungselements aufweisen. Die Eingriffsöffnung kann beispielsweise eine vorzugsweise längliche, insbesondere im Querschnitt rechteckige oder ovale Ausbuchtung oder Durchgangsöffnung im Verriegelungselement sein, in die ein Benutzer mit einem oder mehreren Fingern eingreifen kann, um das Verriegelungselement von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung oder umgekehrt von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu überführen. Vorzugsweise ist die Eingriffsöffnung in jenem Abschnitt des Verriegelungselementes angeordnet, der sich an den Riegelabschnitt anschliesst und in der Verriegelungsstellung nicht durch den Durchgang aus der Ausbuchtung hinausragt.

[0022] Das Verriegelungselement kann ferner eine Vertiefung aufweisen, welche in der Verriegelungsstellung einen Handgriff bildet. Insbesondere dann, wenn die Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters als Durchgriffsöffnung ausgebildet ist, ist die den Handgriff bildende Vertiefung vorzugsweise im Riegelabschnitt, insbesondere in einem stirnseitigen Bereich des Riegelabschnitts angeordnet, welcher in der Verriegelungsstellung in die Ausnehmung bzw. Durchgriffsöffnung in der Wand des Transportbehälters eingreift. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise das Handling des Transportbehälter-Systems sehr einfach. Zudem bedarf es keiner weiteren Handgriffe oder dergleichen.

[0023] Gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass der Deckelkörper und/oder das Verriegelungselement aus einem Kunststoff hergestellt sind. Kunststoff eignet sich insbesondere für die Herstellung des Deckelkörpers bzw. des Verriegelungselements durch Spritzgiessen. Ferner gewährleistet eine Ausbildung Kunststoff eine hinreichende Formstabilität des Deckelkörpers bzw. des Verriegelungselements.

[0024] Der Deckelkörper kann eine Abdeckplatte aufweisen, die im Wesentlichen die Behälteröffnung abdeckt. Vorzugsweise ist die Ausbuchtung des Deckelkörpers in der Abdeckplatte, insbesondere in einem Randbereich der Abdeckplatte ausgebildet. Ferner kann der Deckelkörper eine zumindest bereichsweise umlaufende äussere Seitenwandung aufweisen. Die äussere Seitenwandung kann im aufgesetzten Zustand des Behälterdeckels auf dem Transportbehälter den Öffnungsrand des Transportbehälters umgreifen. Hierdurch ist der Behälterdeckel in vorteilhafter Weise gegen seitliches Verschieben gesichert auf dem Öffnungsrand gehalten.

[0025] Zusätzlich zur äusseren Seitenwandung kann der Deckelkörper ferner eine zumindest bereichsweise umlaufende innere Seitenwandung aufweisen. Dabei kann zwischen der inneren und der äusseren Seitenwandung eine Nut gebildet sein, die zur Aufnahme des Öffnungsrands der Behälteröffnung ausgebildet ist. Die Breite der Nut entspricht vorzugsweise im Wesentlichen der Dicke der Wand des Transportbehälters im Bereich des Öffnungsrandes. Hierdurch wird ein besonders sicherer Sitz des Behälterdeckels auf dem Öffnungsrand des Transportbehälters gewährleistet.

[0026] Die äussere Seitenwandung des Deckelkörpers kann verschiedene Höhen aufweisen. Vorliegend bezieht sich der Begriff "Höhe" auf eine Ausdehnung der Seitenwandung quer, insbesondere senkrecht zur Öffnungsfläche des Transportbehälters bzw. zu oben genannter Abdeckplatte des Deckelkörpers. Insbesondere kann die Seitenwandung so ausgebildet sein, dass sie sich im aufgesetzten Zustand des Behälterdeckels auf dem Transportbehälter über die vorzugsweise als Durchgriffsöffnung ausgebildete Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters erstreckt. In dieser Ausgestaltung kann der Deckelkörper in der zumindest bereichsweise umlaufenden äusseren Seitenwandung eine Eingriffsöffnung aufweisen. Vorzugsweise überlappt bzw. fluchtet die Eingriffsöffnung im aufgesetzten Zustand mit der als Durchgriffsöffnung ausgebildeten Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters sowie gegebenenfalls in der Verriegelungsstellung mit der als Handgriff dienenden Vertiefung des Verriegelungselements. Hierdurch bleiben in vorteilhafter Weise die als Durchgriffsöffnung ausgebildete Ausnehmung in der Wand des Transportbehälters und gegebenenfalls die als Handgriff dienenden Vertiefung des Verriegelungselements weiterhin von aussen zugänglich, wenn der Behälterdeckel auf dem Transportbehälter angeordnet ist. Ferner kann die Eingriffsöffnung auch mit dem Durchgang in der Ausbuchtung des Deckelkörpers überlappen bzw. fluchten.

[0027] Zur Realisierung der Schwenkbewegung des Verriegelungselements kann es gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement an sich gegenüberliegenden Seiten zwei auf einer gemeinsamen Schwenkachse liegende Drehzapfen aufweist, die in korrespondierenden Drehzapfen-Lagern am Deckelkörper drehbar aufgenommen sind. Beispielsweise können die Drehzapfen-Lager als Löcher oder Vertiefungen in sich gegenüberliegenden Seitenleibungen der Ausbuchtungen ausgebildet sein, in die die Drehzapfen eingreifen.

[0028] Gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Deckelkörper eine erste Plombieröffnung, insbesondere eine erste Plombieröse, und das Verriegelungselement eine zweite Plombieröffnung, insbesondere eine zweite Plombieröse, aufweisen, wobei die erste und die zweite Plombieröffnung in der Verriegelungsstellung zur Aufnahme eines Plombierdrahtes einer Plombe miteinander fluchten. Die Verwendung eines Plombierdrahtes ist insbesondere beim Transport von Gefahrgütern oder Lebensmitteln von Bedeutung, da hierbei die die Unversehrtheit des Behälterverschlusses über die gesamte Lieferkette hinweg nachverfolgbar sein muss.

[0029] Im Hinblick auf einen kompakten Transport kann es vorgesehen sein, dass mehrere erfindungsgemässe Transportbehälter-Systeme übereinander gestapelt werden, wobei der Boden eines Transportbehälter-Systems unmittelbar auf dem Behälterdeckel eines darunter angeordneten Transportbehälter-Systems steht. Um ein seitliches Verschieben der Übernahme angeordneten Transportbehälter-Systeme zu verhindern, kann es vorgesehen sein, dass der Deckelkörper auf einer Aussenseite des Behälterdeckel, die im angeordneten Zustand des Behälterdeckels der Behälteröffnung abgewandt gegenüberliegt, d.h. auf seiner Oberseite, eine Aufnahmevertiefung oder einen Aufnahmevorsprung zur Aufnahme eines Bodenbereichs eines auf den Behälterdeckel stapelbaren Transportbehälters aufweist. Der Abschnitt des Bodens kann beispielsweise ein zumindest bereichsweise umlaufender Rand des Bodens sein, der in Verlängerung der (Seiten-) Wände des aufzustapelnden Transportbehälters nach untern über den Boden übersteht.

[0030] Grundsätzlich kann der Behälterdeckel nur (genau) eine Ausbuchtung sowie nur (genau) ein darin verschwenkbar angeordnetes Verriegelungselements aufweisen. Dabei kann der Behälter im angeordneten Zustand an einer oder mehreren weiteren anderweitig mit dem Transportbehälter formschlüssig und gegebenenfalls Kraft schlüssig verbunden sein, beispielsweise durch eine Hinterschneidung oder Einhaken. Denkbar ist aber auch, dass der Behälterdeckel anstelle nur eine Ausbuchtung und einem Verriegelungselement wenigstens eine weitere Ausbuchtung mit einem weiteren darin angeordneten Verriegelungselement, d. h. mehrere, insbesondere zwei Ausbuchtungen mit jeweils einem darin angeordneten Verriegelungselement - wie oben beschrieben - aufweist. Entsprechend kann es nach einer weiteren Ausgestaltung befinden vorgesehen sein, dass der Behälterdeckel an sich gegenüberliegenden Seiten des Deckelkörpers jeweils wenigstens eine Ausbuchtung aufweist, in der jeweils wenigstens ein am Deckelkörper schwenkbar gelagertes Verriegelungselement angeordnet ist, und wobei jedes der Verriegelungselement innerhalb der jeweiligen Ausbuchtung aus einer Entriegelungsstellung zu einem jeweiligen Rand des Behälterdeckels hin in eine Verriegelungsstellung schwenkbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung ein Riegelabschnitt des jeweiligen Verriegelungselements zumindest teilweise durch einen Durchgang in der jeweiligen Ausbuchtung hindurch aus der Ausbuchtung hinausragt, um im angeordneten Zustand des Behälterdeckels auf der Behälteröffnung vom Inneren des Transportbehälters her in eine jeweilige Ausnehmung in einer Wand des Transportbehälters einzugreifen und dadurch den Behälterdeckel gegen einen Öffnungsrand der Behälteröffnung zu verriegeln, vorzugsweise zu drücken. Denkbar ist auch, dass der Behälterdeckel vier Ausbuchtungen mit jeweils einem darin angeordneten Verriegelungselement aufweist, wobei jeweils zwei Ausbuchtungen mit darin angeordnetem Verriegelungselement an sich gegenüberliegenden Seiten des Behälterdeckels angeordnet sind. Auf den hier beschriebenen Behälterdeckel mit mehreren Ausbuchtungen und jeweils darin angeordnetem Verriegelungselement sind die vorteilhaften Ausgestaltungen und Merkmale, wie sie oben für einen Behälterdeckel mit (wenigstens) einer Ausbuchtung und einem darin angeordneten Verriegelungselement beschrieben wurden, unmittelbar übertragbar. Auf eine Wiederholung dieser vorteilhaften Ausgestaltungen und Merkmale wird daher verzichtet.

[0031] Die Erfindung betrifft ferner ein Transportbehälter-System, das einen Transportbehälter, insbesondere Gebindebehälter, sowie einen Behälterdeckel, insbesondere Gebindedeckel, gemäss der vorliegenden Erfindung und wie zuvor beschrieben aufweist. Der Transportbehälter weist eine Behälteröffnung sowie wenigstens eine ins Innere des Transportbehälters gerichtete Ausnehmung in einer Wand des Transportbehälters auf. Der Behälterdeckel ist auf der Behälteröffnung anordenbar oder angeordnet ist.

[0032] Die bereits im Zusammenhang mit dem erfindungsgemässen Behälterdeckel weiter oben genannten vorteilhaften Ausgestaltungen und Merkmale des Transportbehälters gelten unmittelbar für den Transportbehälter des hier beschriebenen Transportbehälter-Systems bzw. sind auf diesen unmittelbar übertragbar. Auf eine Wiederholung dieser vorteilhaften Ausgestaltungen und Merkmale wird daher verzichtet.

[0033] Der Transportbehälter kann im Wesentlichen quaderförmig mit einem - bis auf die abgerundeten Ecken - im Wesentlichen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt ausgebildet sein. Grundsätzlich sind auch andere Grundformen des Transportbehälters mit anderen Querschnittsformen denkbar, etwa eine Zylinder- oder Trommelform mit einem runden oder ovalen Querschnitt.

[0034] Der Transportbehälter kann insbesondere einen Boden sowie eine umlaufende, sich vom Boden nach oben erstreckende Seitenwandung aufweisen, Die Seitenwandung kann insbesondere einen im Querschnitt runden oder rechteckigen Mantel des Transportbehälters bilden. Beispielsweise kann die Seitenwandung vier sich vom Boden nach oben erstreckende Wände aufweisen, deren jeweiligen dem Boden abgewandten Endbereiche den Öffnungsrand der Behälteröffnung bilden.

[0035] Der Transportbehälter kann aus Kunststoff, Karton oder Kraftliner ausgebildet sein. Grundsätzlich kann der Transportbehälter durch verschiedene Verfahren hergestellt werden. Beispielsweise kann ein Mantel des Transportbehälters kreiszylindrisch gewickelt und danach durch Spreizung verformt werden, um ein Rechteckprofil anzunehmen. Alternativ kann der Transportbehälter einen aus Kraftliner gewickeltes Mantel mit rechteckigem Querschnitt sowie einen Boden mit korrespondierendem Querschnitt umfassen, wobei der Boden einen Ends in den Mantel eingelegt und mit einem oder mehreren umgefalteten Endbereichen des Mantels verklebt ist.

[0036] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den dazugehörigen Zeichnungen, in denen eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung erläutert ist.

[0037] In den Zeichnungen zeigen:
FIG. 1
eine perspektivische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemässen Behälterdeckels;
FIG. 2
eine perspektivische Schnittdarstellung durch den Behälterdeckel gemäss FIG. 1;
FIG. 3
eine weitere Schnittdarstellung durch den Behälterdeckel gemäss FIG. 1;
FIG. 4
eine perspektivische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemässen Transportbehälter-Systems, das einen Behälterdeckel gemäss FIG. 1 aufweist; und
FIG. 5
eine perspektivische Teil-Schnittdarstellung durch das Transportbehälter-System gemäss FIG. 4.


[0038] Die FIG. 1, FIG. 2 und FIG. 3 zeigen ein mögliches Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Behälterdeckels 1, welcher - wie in den FIG. 4 und FIG. 5 gezeigt - zum Anordnen auf und Verschliessen einer Behälteröffnung 81 eines Transportbehälters 80 ausgebildet ist. Zusammen bilden der Behälterdeckel 1 und der Transportbehälter 80 ein Transportbehälter-System 100, insbesondere ein Gebinde, gemäss der vorliegenden Erfindung.

[0039] Wie insbesondere den FIG. 4 und 5 zu entnehmen ist, ist der Transportbehälter 80 gemäss dem vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet mit einem - bis auf die abgerundeten Ecken - im Wesentlichen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt. Grundsätzlich sind auch andere Grundformen des Transportbehälters mit anderen Querschnittsformen, etwa einem runden oder ovalen Querschnitt denkbar. Der Transportbehälter 80 umfasst einen rechteckigen Boden 87 sowie vier sich vom Boden 87 nach oben erstreckende Wände 83a, 83b, 83c, 83d (Der Boden 87 und die Wände 83b und 83d sind n FIG. 4 aufgrund der perspektivischen Darstellung nicht erkennbar). An seinem dem Boden 87 gegenüberliegenden Ende weist der Transportbehälter 80 eine Behälteröffnung 81 auf, über die das Innere 82 des Transportbehälters 80 zum Befüllen mit Transportgütern zugänglich ist. Die Behälteröffnung 81 wird von einem umlaufenden Öffnungsrand 85 umgeben, der von den jeweiligen Endbereichen der vier Wände 83a, 83b, 83c, 83d gebildet ist. In den zwei sich die gegenüberliegenden Wänden 83a, 83b weist der Transportbehälter 80 jeweils eine Ausnehmung 84a, 84b auf, die vorliegend als Durchgriffsöffnungen zum Tragen des Transportbehälters ausgebildet sind. Beispielsweise kann der Transportbehälter 80 ein unter dem Namen ECO DRUM der DENSA AG vertriebener Transportbehälter sein.

[0040] Der auf die Behälteröffnung 81 anordenbare Behälterdeckel 1 weist eine hierzu bzw. zum quaderförmigen Transportbehälter 80 korrespondierende Form mit einem rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst der Behälterdeckel 1 einen einstückigen Deckelkörper 10, welcher im Wesentlichen eine Abdeckplatte 19 sowie eine umlaufenden äussere Seitenwandung 11 aufweist, die im angeordneten Zustand des Behälterdeckels 1 auf der Behälteröffnung 81 die Endbereiche der vier Wände 83a, 83b, 83c, 83d umgreift, welche den Öffnungsrand 85 bilden. Zusätzlich zur äusseren Seitenwandung 11 weist der Deckelkörper 10 eine zumindest bereichsweise umlaufende innere Seitenwandung 12 auf, die von der äusseren Seitenwandung 11 beabstandet ist, sodass zwischen der inneren Seitenwandung 12 und der äusseren Seitenwandung 11 eine zumindest bereichsweise umlaufende Nut 16 gebildet wird, in die die den Öffnungsrand 85 bildenden Endbereiche der vier Wände 83a, 83b, 83c, 83d im aufgesetzten Zustand des Behälterdeckels eingreifen. Hierdurch sitzt der Behälterdeckel 1 gegen seitliches Verschieben gesichert auf der Behälteröffnung 81 formschlüssig auf.

[0041] Um den Behälterdeckel 1 zusätzlich gegen ein Abheben vom Öffnungsrand 85 bzw. von der Behälteröffnung 81 zu sichern, weist der hier beispielhaft gezeigte Behälterdeckel 1 in erfindungsgemässer Weise zwei Verriegelungselemente 50a, 50b auf, die jeweils in einer zugeordneten Ausbuchtung 13a, 13b des Deckelkörpers 10 schwenkbar gelagert angeordnet und dazu ausgebildet sind, den Behälterdeckel 1 im angeordneten Zustand mit dem Transportbehälter 80 zumindest formschlüssig zu verbinden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die beiden Ausbuchtung 13a und 13b an sich gegenüberliegenden Seiten des quadratischen Deckelbehälters 1 angeordnet, nämlich an jenen, die im aufgesetzten Zustand den Wänden 83a und 83b des Transportbehälters 80 zugeordnet sind. Die Ausbuchtungen 13a, 13b bilden muldenartige Vertiefungen innerhalb der Abdeckplatte 19, die sich im aufgesetzten Zustand des Deckelbehälters 1 auf der Behälteröffnung 81 jeweils in das Innere 82 des Transportbehälters 80 erstrecken.

[0042] Zur Realisierung der Schwenkbewegung weist jedes der beiden Verriegelungselemente 50a, 50b an sich gegenüberliegenden Seiten zwei auf einer gemeinsamen Schwenkachse liegende, seitlich auskragende Drehzapfen 58a bzw. 58b auf, die in korrespondierenden Drehzapfen-Lagern 18a, 18b am Deckelkörper 10 drehbar aufgenommen sind. Vorliegend sind die Drehzapfen-Lager 18a, 18b durch Löcher oder Vertiefungen in sich gegenüberliegenden Seitenleibungen der Ausbuchtungen 13a, 13b realisiert, in die die Drehzapfen 58a, 58b eingreifen.

[0043] Die beiden Verriegelungselemente 50a, 50b sind derart ausgebildet, dass sie innerhalb der jeweiligen Ausbuchtung 13a, 13b aus einer Entriegelungsstellung zu einem jeweiligen Rand des Behälterdeckels 1 hin in eine Verriegelungsstellung schwenkbar sind. In sämtlichen Abbildungen (FIG. 1-5) befindet sich das Verriegelungselement 50a in der Entriegelungsstellung und das Verriegelungselement 50b in der Verriegelungsstellung. Die Verriegelungselemente 50a, 50b sind derart ausgebildet, dass zumindest ein Riegelabschnitt 59a, 59b des jeweiligen Verriegelungselements 50a, 50b durch einen entsprechenden Durchgang 14a, 14b in der Ausbuchtung 13a, 13b hindurch aus der jeweiligen Ausbuchtung 13a, 13b hinausragt, so dass die Riegelabschnitte 59a, 59b im angeordneten Zustand des Behälterdeckels 1 vom Inneren 82 des Transportbehälters 80 her in die zuvor beschriebenen Ausnehmungen 84a, 84b in der Wand 83a, 83b des Transportbehälters 80 eingreifen und dadurch den Behälterdeckel 1 gegen den Öffnungsstand 85 der Behälteröffnung 81 verriegeln. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der jeweilige Riegelabschnitt 59a, 59b eine Form auf, die im Wesentlichen mit der Querschnittsform der jeweiligen Ausnehmung 84a, 84b in der Wand 83a, 83b des Transportbehälters 80 korrespondiert. Vorzugsweise steht in der Verriegelungsstellung ein dem Öffnungsrand 85 zugewanderter Kontaktbereich des Riegelabschnitts 59a, 59b mit einem dem Öffnungsrand 85 zugewandten Kontaktbereich der Ausnehmung 84a, 84b in Kontakt, wodurch der Behälterdeckel 1 gegen den Öffnungsrand 85 des Transportbehälters gedrückt wird. Dadurch ist die Verbindung zwischen Behälterdeckel 1 und Transportbehälter 80 nicht nur formschlüssig, sondern auch kraftschlüssig. Insbesondere ist der kürzeste Abstand zwischen dem Kontaktbereich des Riegelabschnitts 59a, 59b und einem Kontaktbereich des Deckelkörpers, der im angeordneten Zustand der Verriegelungsteil mit dem Öffnungsrand des Transportbehälters in Kontakt steht, gleich oder geringfügig kleiner, beispielsweise 0.1 mm oder 0.2 mm oder 0.3 mm oder 0.4 mm oder 0.5 mm kleiner, als der kürzeste Abstand zwischen dem zugeordnetem Kontaktbereich der Ausnehmung 84a, 84b und einem zugeordnetem Kontaktbereich des Öffnungsrandes 85, der im angeordneten Zustand in der Verriegelungsstellung mit einem korrespondierenden Kontaktbereich des Deckelkörpers 10 in Kontakt steht.

[0044] Im Riegelabschnitt 59a, 59b weist das jeweilige Verriegelungselement 50a, 50b zudem eine stirnseitige Vertiefung 53a, 53b auf, die in der Verriegelungsstellung zur äusseren Seitenwandung 11 weist und einen Handgriff zum Tragen des Transportbehälter-Systems 100 bildet. Damit die beiden Vertiefungen53a, 53b in der Verriegelungsstellung für den Benutzer zugänglich sind, weist die äussere Seitenwandung 11 an sich gegenüberliegenden Seiten je eine Eingriffsöffnung 17a, 17b auf, die bei aufgesetzten Behälterdeckel 1 mit der korrespondierenden durchgriffsöffnungsartigen Ausnehmung 84a, 84b in der Wand 83a bzw. 83b des Transportbehälters 80 und entsprechend in der Verriegelungsstellung mit der korrespondierenden Vertiefung 53a, 53b im Riegelabschnitt 59a, 59b fluchtet.

[0045] Zudem weisen die Verriegelungselemente 50a, 50b im Bereich der Riegelabschnitte 59a, 59b einen über den Umfang des Riegelabschnitts 59a, 59b umlaufenden Steg 56a, 56b auf, der in der Verriegelungsstellung den Durchgang 14a, 14b in der jeweiligen Ausbuchtung 13a, 13b des Deckelkörpers 1 verschliesst. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise vermieden werden, dass das Innere 82 des Transportbehälters 80 über den Durchgang 14a, 14b in der Ausbuchtung 13a, 13b des Deckelkörpers kontaminiert wird. Gleichzeitig dient der umlaufende Steg 56a, 56b in der Verriegelungsstellung als Anschlag für das Verriegelungselement 50a, 50b gegenüber dem Deckelkörper 10.

[0046] Ferner sind die beiden Verriegelungselemente 50a, und 50b in einem jeweiligen Abschnitt 57a, 57b, der sich an den jeweiligen Riegelabschnitt 59a, 59b anschliesst und nicht durch den Durchgang 14a, 14b hinausragt, im Wesentlichen griffartig ausgebildet. Jeweiligen Abschnitte 57a, 57b werden auch als Griffabschnitte 57a, 57b bezeichnet. In diesen Griffabschnitten 57a, 57b weisen die Verriegelungselemente 50a, 50b jeweils eine Eingriffsöffnung 52a, 52b für die Hand eines Bedieners auf, um das Verriegelungselement 50a, 50b von der Entriegelungsstellung in die Verriegelung Stellung und umgekehrt von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu überführen.

[0047] Der Deckelkörper 10 weist im Bereich der Ausbuchtungen 13a, 13b jeweils eine erste Plombieröffnung 30a, 30b auf. In gleicher Weise weist jedes der beiden Verriegelungselemente 50a, 50b eine zweite Plombieröffnung 60a, 60b, die in der Verriegelungsstellung mit der korrespondierenden ersten Plombieröffnung in der jeweiligen Ausbuchtung 13a, 13b zum Durchführen eines Plombierdrahtes fluchtet. Im vorliegend gezeigten Ausführungsbeispiel sind die ersten und zweiten Plombieröffnungen 30a, 30b, 60a, 60b als Plombierösen ausgebildet.

[0048] Auf seiner Oberseite, d.h. seiner Aussenseite 15, die im angeordneten Zustand des Behälterdeckels 1 der Behälteröffnung 81 bzw. dem Inneren 82 des Transportbehälters 80 abgewandt gegenüberliegt, weist der Behälterdeckel 1 gemäss dem vorliegenden Ausführungsbeispiel eine randseitig umlaufende Aufnahmevertiefung 40 auf, die dazu dient, zumindest einen Abschnitt eines Bodens eines weiteren Transportbehälters aufzunehmen, wenn dieser weitere Transportbehälter auf den Behälterdeckel 1 gestapelt wird. Der Abschnitt des Bodens kann beispielsweise ein umlaufender Rand des Bodens sein, der in Verlängerung der Seitenwände des weiteren Transportbehälters nach unten über den Boden übersteht.

[0049] Vorzugsweise ist der hier gezeigte Behälterdeckel 1, insbesondere der Deckelkörper 10 und die beiden Verriegelungselemente 50a, 50b, aus Kunststoff ausgebildet, um eine hinreichende Formstabilität zu gewährleisten.


Ansprüche

1. Behälterdeckel (1) zum Anordnen auf und Verschliessen einer Behälteröffnung (81) eines Transportbehälters (80), wobei der Behälterdeckel (1) einen Deckelkörper (10) und wenigstens ein am Deckelkörper (10) schwenkbar gelagertes Verriegelungselement (50a, 50b) aufweist, das dazu ausgebildet ist, in einem angeordneten Zustand des Behälterdeckels (1) auf der Behälteröffnung (81) den Behälterdeckel (1) mit dem Transportbehälter (80) zumindest formschlüssig zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkörper (10) eine sich im angeordneten Zustand ins Innere (82) des Transportbehälters (80) erstreckende Ausbuchtung (13a, 13b) aufweist, in der das Verriegelungselement (50a, 50b) angeordnet ist, und wobei das Verriegelungselement (50a, 50b) innerhalb der Ausbuchtung (13a, 13b) aus einer Entriegelungsstellung zu einem Rand des Behälterdeckels (1) hin in eine Verriegelungsstellung schwenkbar ist, wobei in der Verrieglungsstellung ein Riegelabschnitt (59a, 59b) des Verriegelungselements (50a, 50b) zumindest teilweise durch einen Durchgang (14a, 14b) in der Ausbuchtung (13a, 13b) hindurch aus der Ausbuchtung (13a, 13b) hinausragt, um im angeordneten Zustand vom Inneren (82) des Transportbehälters (80) her in eine Ausnehmung (84a, 84b) in einer Wand (83a, 83b) des Transportbehälters (80) einzugreifen und dadurch den Behälterdeckel (1) gegen einen Öffnungsrand (85) der Behälteröffnung (81) zu verriegeln.
 
2. Behälterdeckel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (50a, 50b) derart ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement (50a, 50b) in der Verrieglungsstellung den Durchgang (14a, 14b) in der Ausbuchtung (13a, 13b) des Deckelkörpers (10) verschliesst.
 
3. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckelkörper (10) wenigstens ein erstes Rastmittel (21a, 21b) angeordnet ist, das in der Verriegelungsstellung mit einem korrespondierenden ersten Gegenrastmittel (51 a, 51 b) des Verriegelungselements (50a, 50b) wieder lösbar zusammenwirkt, um das Verriegelungselement (50a, 50b) in der Verriegelungsstellung zu arretieren.
 
4. Behälterdeckel (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckelkörper (10) wenigstens ein zweites Rastmittel (22a, 22b) angeordnet ist, das in der Entriegelungsstellung mit dem ersten Gegenrastmittel (51a, 51b) oder einem korrespondierenden zweiten Gegenrastmittel des Verriegelungselements (50a, 50b) wieder lösbar zusammenwirkt, um das Verriegelungselement (50a, 50b) in der Entriegelungsstellung zu arretieren.
 
5. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (50a, 50b) wenigstens eine Eingriffsöffnung (52a, 52b) zum Betätigen des Verriegelungselements (50a, 50b) aufweist.
 
6. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (50a, 50b) eine Vertiefung (53a, 53b) aufweist, welche in der Verriegelungsstellung einen Handgriff bildet.
 
7. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkörper (10) und/oder das Verriegelungselement (50a, 50b) aus einem Kunststoff hergestellt ist.
 
8. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkörper (10) eine zumindest bereichsweise umlaufende äussere Seitenwandung (11) aufweist.
 
9. Behälterdeckel (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkörper (10) eine zumindest bereichsweise umlaufende innere Seitenwandung (12) aufweist, wobei zwischen der inneren und der äusseren Seitenwandung (11, 12) eine Nut (16) zur Aufnahme des Öffnungsrands (85) der Behälteröffnung (81) gebildet ist.
 
10. Behälterdeckel (1) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkörper (10) in der zumindest bereichsweise umlaufenden äusseren Seitenwandung (11) eine Eingriffsöffnung (17a, 17b) aufweist, die vorzugsweise mit dem Durchgang (14a, 14b) in der Ausbuchtung (13a, 13b) fluchtet.
 
11. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (50a, 50b) an sich gegenüberliegenden Seiten zwei auf einer gemeinsamen Schwenkachse liegende Drehzapfen (58a, 58b) aufweist, die in korrespondierenden Drehzapfen-Lagern (18a, 18b) am Deckelkörper (10) drehbar aufgenommen sind.
 
12. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkörper (10) eine erste Plombieröffnung (30a, 30b), insbesondere eine erste Plombieröse, aufweist und das Verriegelungselement (50a, 50b) eine zweite Plombieröffnung (60a, 60b), insbesondere eine zweite Plombieröse, aufweist, wobei die erste und die zweite Plombieröffnung (30a, 30b; 60a, 60b) in der Verriegelungsstellung zur Aufnahme eines Plombierdrahtes einer Plombe miteinander fluchten.
 
13. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkörper (10) auf einer Aussenseite (15) des Behälterdeckel (1), die im angeordneten Zustand des Behälterdeckels (1) der Behälteröffnung (81) abgewandt gegenüberliegt, eine Aufnahmevertiefung (40) oder Aufnahmevorsprung zur Aufnahme eines Bodenbereichs eines auf den Behälterdeckel (10) stapelbaren Transportbehälters aufweist.
 
14. Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (1) wenigstens an sich gegenüberliegenden Seiten des Deckelkörpers (10) jeweils wenigstens eine Ausbuchtung (14a, 14b) aufweist, in der jeweils wenigstens ein am Deckelkörper (10) schwenkbar gelagertes Verriegelungselement (50a, 50b) angeordnet ist, und wobei jedes der Verriegelungselement (50a, 50b) innerhalb der jeweiligen Ausbuchtung (13a, 123) aus einer Entriegelungsstellung zu einem jeweiligen Rand des Behälterdeckels (1) hin in eine Verriegelungsstellung schwenkbar ist, so dass im angeordneten Zustand das jeweilige Verriegelungselement (50a, 50b) in der Verrieglungsstellung zumindest teilweise durch einen jeweiligen Durchgang (14a, 14b) in der jeweiligen Ausbuchtung (13a, 13b) hindurch in eine jeweilige Ausnehmung (84a, 84b) in einer jeweiligen Wand (83a, 83b) des Transportbehälters (80) eingreift und dabei den Behälterdeckel (1) gegen den Öffnungsrand (85) der Behälteröffnung (81) drückt.
 
15. Gebinde (100) umfassend:

- einen Behälterdeckel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche; und

- einen Transportbehälter (80) mit einer Behälteröffnung (81), auf der der Behälterdeckel anordenbar oder angeordnet ist, und wenigstens einer Ausnehmung (84a, 84b) in einer Wand (83a, 83b) des Transportbehälters (80), die ins Innere des Transportbehälters gerichtet ist und in die der Riegelabschnitt des Verriegelungselementes des Behälterdeckels in der Verriegelungsstellung eingreifen kann.


 




Zeichnung


























IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente