(19)
(11)EP 3 653 935 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
20.05.2020  Patentblatt  2020/21

(21)Anmeldenummer: 19208931.6

(22)Anmeldetag:  13.11.2019
(51)Int. Kl.: 
F23J 13/08  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 16.11.2018 DE 102018128913

(71)Anmelder: ERLUS AKTIENGESELLSCHAFT
84088 Neufahrn (DE)

(72)Erfinder:
  • Beck, Josef
    84088 Neufahrn (DE)
  • Hirthammer, Franz
    84088 Neufahrn (DE)
  • Schulte, Markus
    84088 Neufahrn (DE)

(74)Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Merianstrasse 26
90409 Nürnberg
90409 Nürnberg (DE)

  


(54)SCHORNSTEIN MIT TÜREINRICHTUNG


(57) Schornstein für Feuerstätten in Wohngebäuden, wobei der Schornstein (2) einen Außenmantel (2a), insbesondere aus übereinander angeordneten Mantelsteinen, aufweist, und im Inneren des Schornsteins ein Rauchgaszug und ein Funktionsraum ausgebildet sind, wobei der Schornstein (2) einen unteren Abschnitt (2u) aufweist, in dessen Außenmantel (2a) eine Revisionsöffnung (111rö) mit Zugang zu dem Funktionsraum und eine Putzöffnung (111pö) mit Zugang zu dem Rauchgaszug ausgebildet ist, wobei in dem unteren Abschnitt des Schornsteins eine Türeinrichtung (1) ausgebildet ist, die einen Türflügel (10r) für die Revisionsöffnung (111rö) und einen Türflügel (10r) für die Putzöffnung (111pö) aufweist, wobei die Türeinrichtung (1) eine Türrahmeneinrichtung (11, 11p, 11r) aufweist, in der der Türflügel (10r) der Revisionsöffnung (111rö) - im Folgenden Revisionstürflügel (10r) - und der Türflügel (10p) der Putzöffnung (111pö) - im Folgenden Putztürflügel (10p) - gelagert sind und die Türeinrichtung als Unterputztüreinrichtung ausgebildet ist, indem die Frontfläche des Putztürflügels (10p) und die Frontfläche des Revisionstürflügels (10r) fluchtend in einer Ebene mit der Oberfläche des angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels (2a) des Schornsteins (2) angeordnet sind.....




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von einem Schornstein für Feuerstätten, insbesondere in Wohngebäuden. Der Schornstein weist einen Außenmantel, insbesondere aus übereinander angeordneten Mantelsteinen auf. Die Außenseite des Mantels wird vorzugsweise durch auf den Mantel aufgebrachten Putz gebildet. Im Inneren des Schornsteins sind ein Rauchgaszug und ein Funktionsraum ausgebildet. Der Schornstein weist einen unteren Abschnitt auf, in dessen Außenmantel eine Revisionsöffnung mit Zugang zu dem Funktionsraum und eine Putzöffnung mit Zugang zu dem Rauchgaszug ausgebildet ist. In dem unteren Abschnitt des Schornsteins ist eine Türeinrichtung ausgebildet, die einen Türflügel für die Revisionsöffnung und einen Türflügel für die Putzöffnung aufweist.

[0002] Aus der DE 20 2016 100 271 U1 ist ein derartiger Schornstein bekannt. Der in dem Dokument beschriebene Schornstein besteht aus übereinander angeordneten Mantelsteinen. In den Mantelsteinen, die den unteren Abschnitt des Schornsteins bilden, ist eine Öffnung ausgebildet, über die ein Zugang sowohl zum Rauchgaszug als auch zum Revisionsraum möglich ist. Diese Öffnung in dem unteren Abschnitt des Schornsteins ist mit einer Türeinrichtung versehen. Die Türeinrichtung weist einen Türrahmen auf, der als rechteckiger Rahmen die Öffnung umgibt. An dem Türrahmen ist in Türbändern ein Schwenktürflügel gelagert, der in der Schließstellung die Türöffnung überdeckt. Der Schwenktürflügel stellt einen gemeinsamen Türflügel für den Zugang zum Rauchgaszug und zum Revisionsraum dar. Er dient damit zugleich als Putztürflügel und als Revisionstürflügel. Es sind auch Ausführungen beschrieben, bei denen der Türrahmen zusammen mit dem Mauerwerk des Schornsteins verputzt ist und der Türflügel eine Oberfläche aufweist, die ebenfalls verputzt werden kann. Es ist beschrieben, dass in diesem Fall der Türflügel einen Einsatz aufweisen kann, der als Putzträgerplatte ausgebildet ist.

[0003] In der DE 20 2016 100 191 U1 sind diverse Ausführungen von Schornsteintüreinrichtungen beschrieben, die ebenfalls jeweils im unteren Abschnitt des Schornsteins eingesetzt werden, um eine Putzöffnung mit Zugang zu dem Rauchgaszug und eine Revisionsöffnung mit Zugang zum Revisionsraum abzudecken. Bei den verschiedenen Ausführungen der Türeinrichtungen sind jeweils diverse Türrahmenelemente vorgesehen, die in der Öffnung im unteren Abschnitt des Schornsteins montiert werden. Es sind Ausführungen vorgesehen, bei denen an einem gemeinsamen Rahmenelement zwei separate Türrahmen für den Putztürflügel und den Revisionstürflügel montiert werden. Es handelt sich jeweils um separate Schwenkflügel, die unabhängig voneinander in Schließ- und Öffnungsstellung bringbar sind. Es sind auch Ausführungen beschrieben, bei denen anstelle der separaten Türflügel ein gemeinsamer Türflügel vorgesehen ist. Bei den verschiedenen Ausführungen ist vorgesehen, dass der Türrahmen in die Öffnung im Mauerwerk des Schornsteins eingesetzt und gegebenenfalls verputzt wird. Bei allen Ausführungen ist jedoch jeweils eine äußere Sichtblende vorgesehen, die schwenkbar am Türrahmen angelenkt ist, um in der Schließstellung den Revisionstürflügel und den Putztürflügel nach außen abzudecken. Insoweit bestimmt diese äußere Sichtblende den optischen Gesamteindruck der Türeinrichtung.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Türeinrichtung zum Einsatz in einem Schornstein zu schaffen, die vorteilhaft herstellbar ist und als Unterputztüreinrichtung eingebaut im unteren Abschnitt des Schornsteins optische Vorteile erbringt.

[0005] Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Hauptanspruchs 1 gelöst. Wesentlich bei dieser Lösung ist, dass die Türeinrichtung eine Türrahmeneinrichtung aufweist, in oder an der ein Putztürflügel und ein Revisionstürflügel gelagert sind und die Türeinrichtung als Unterputztüreinrichtung ausgebildet ist, indem die Frontfläche des Putztürflügels und die Frontfläche des Revisionstürflügels fluchtend in einer Ebene mit der Oberfläche des angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels des Schornsteins angeordnet sind. In diesem Zusammenhang ist es wesentlich, dass die Türrahmeneinrichtung sowie der Putztürflügel und der Revisionstürflügel der Türeinrichtung eine spezielle Gestaltung haben, sodass im eingebauten Zustand der Türeinrichtung über die Oberfläche des Putzes der angrenzenden Bereiche des Außenmantels des Schornsteins nicht Bereiche der Türeinrichtung überstehen oder zumindest nicht wesentlich überstehen, sondern die frontseitig vorderen Abschnitte der Türeinrichtung und die Oberfläche der angrenzenden Bereiche des Außenmantels in einer gemeinsamen Frontebene angeordnet sind. Um bei dieser Konzeption zu erreichen, dass die Türeinrichtung fertigungstechnisch günstig herstellbar ist und gleichzeitig die Türeinrichtung einen besonders günstigen Gesamteindruck abgibt, ist vorgesehen, dass die Türrahmeneinrichtung konkret wie folgt ausgebildet ist:
Die Türrahmeneinrichtung weist ein Türrahmenelement auf, wobei das Türrahmenelement durch ein Blechelement gebildet ist.
Das Blechelement weist eine zur Frontseite hin gerichtete rechteckige Basisfläche auf, an deren Außenkanten rechtwinkelig von der Basisfläche zur Frontseite hin vorstehende Randbereiche ausgebildet sind. Die Basisfläche wird vorzugsweise durch die frontseitige Fläche eines plattenförmigen Abschnitts des Blechelements gebildet.
Die vorstehenden Randbereiche weisen frontseitige freie Ränder auf, die eine Frontebene aufspannen, die parallel zur Flächenerstreckung der Basisfläche angeordnet ist.
In der Basisfläche sind eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung ausgebildet, wobei die erste Öffnung der im Außenmantel des Schornsteins ausgebildeten Putzöffnung zugeordnet ist, indem sie diese zumindest teilweise überlappt, und die zweite Öffnung der im Außenmantel ausgebildeten Revisionsöffnung zugeordnet ist, indem sie diese zumindest teilweise überlappt. Dies bedeutet, dass die Basisfläche des Türrahmens also zwei separate Öffnungen aufweist, die der im Außenmantel, also im Mauerwerk des Schornsteins ausgebildeten Putzöffnung und Revisionsöffnung zugeordnet sind. Die im Außenmantel des Schornsteins ausgebildete Putzöffnung und Revisionsöffnung können ebenfalls als separate Öffnungen ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, dass diese beiden Öffnungen im Außenmantel des Schornsteins innerhalb einer gemeinsamen Öffnung im Außenmantel ausgebildet sind, und zwar die Putzöffnung als der obere Abschnitt der Gesamtöffnung und die Revisionsöffnung als der untere Abschnitt der Gesamtöffnung. Wesentlich ist, dass über die Putzöffnung der Rauchgaszug und über die Revisionsöffnung der Revisionsraum zugänglich ist.
Die erste Öffnung und die zweite Öffnung in der Basisfläche des Blechelements, d.h. also im Türrahmenelement, sind zueinander mit Abstand mit konstantem Abstandsmaß angeordnet und zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung ist ein im wesentlichen streifenförmiger Flächenabschnitt der Basisfläche ausgebildet, auf dessen Frontseite ein Querholmkörper angeordnet ist. Der Querholmkörper kann unlösbar oder lösbar auf dem Blechelement befestigt sein, z.B. durch Schweiß- oder Lötverbindung oder durch Schraub- oder Nietverbindung.
Der Querholmkörper erstreckt sich zwischen dem von der Basisfläche zur Frontseite hin vorstehenden Randbereich der linken Seitenkante der Basisfläche und dem von der Basisfläche zur Frontseite hin vorstehenden Randbereich der rechten Seitenkante der Basisfläche, und zwar vorzugsweise über den gesamten Bereich, vorzugsweise sodass er den linken Randbereich mit dem rechten Randbereich verbindet.
Der Querholkörper weist eine zur Frontseite hin gerichtete Fläche auf, die in der von den frontseitigen freien Rändern der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche des Blechelements aufgespannten Frontebene fluchtend angeordnet ist.
Das Blechelement, vorzugsweise die Basisfläche, weist eine neben der ersten Öffnung angeordnete Lagereinrichtung für den Putztürflügel und eine neben der zweiten Türöffnung angeordnete Lagereinrichtung für den Revisionstürflügel auf. Die Lagereinrichtung dient zur Lagerung und/oder Halterung des Putztürflügels bzw. des Revisionstürflügels. Die Lagereinrichtung kann vorzugsweise als Schwenklagereinrichtung ausgebildet sein.

[0006] Der Putztürflügel und der Revisionstürflügel der Türeinrichtung sind wie folgt ausgebildet:
Der Putztürflügel ist der ersten Öffnung der Basisfläche des Rahmenelements derart zugeordnet, dass der Putztürflügel in seiner Schließstellung diese erste Öffnung überdeckt und in seiner Öffnungsstellung diese erste Öffnung freigibt.

[0007] Der Revisionstürflügel ist der zweiten Öffnung der Basisfläche des Rahmenelements derart zugeordnet, dass der Revisionstürflügel in seiner Schließstellung die zweite Öffnung überdeckt und in seiner Öffnungsstellung die zweite Öffnung freigibt.
In der Schließstellung der Türflügel sind die Frontfläche des Putztürflügels und die Frontfläche des Revisionstürflügels sowie die Frontfläche des Querholmkörpers mit der genannten Frontebene fluchtend angeordnet, welche durch die freien Ränder der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche des Blechelements aufgespannt wird und mit der Oberseite des angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels des Schornsteins und mit der Frontfläche des Putztürflügels und der Frontfläche des Revisionstürflügels fluchtet.

[0008] Bei besonders bevorzugten Ausführungen ergeben sich optische wesentliche Vorteile, wenn zwischen dem Querholmkörper des Türrahmenelements und dem Putztürflügel einerseits und dem Revisionstürflügel andererseits zwischen den angrenzenden Kanten Spalten möglichst konstanter geringer lichter Weite gebildet werden. Bei diesen Ausführungen ist vorgesehen, dass der Putztürflügel in seiner Schließstellung mit seiner Unterkante an die Oberkante des Querholmkörpers unter Ausbildung eines ersten horizontal verlaufenden Spalts angrenzt. Was den Revisionstürflügel betrifft, ist vorgesehen, dass der Revisionstürflügel in seiner Schließstellung mit seiner Oberkante an die Unterkante des Querholmkörpers unter Ausbildung eines zweiten horizontal verlaufenden Spalts angrenzt.

[0009] Vorzugsweise werden in der Schließstellung der Türflügel auch Spalten zu den zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen des Rahmenelements ausgebildet. Bevorzugte Ausführungen sehen daher vor, dass der Putztürflügel in seiner Schließstellung an den an der oberen horizontalen Außenkante der Basisfläche angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen des Türrahmenelements unter Ausbildung eines horizontal verlaufenden oberen Spaltes angrenzt, und/oder an den an der linken oder rechten vertikalen Außenkante der Basisfläche angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen des Türrahmenelements unter Ausbildung eines linken und/oder rechten seitlich verlaufenden vertikalen Spaltes angrenzt. Besonders bevorzugte Ausführungen sehen vor, dass ein Spalt an allen vier Seiten des Putztürflügels zu den angrenzenden Randbereichen des Türrahmenelements und zu dem angrenzenden Querholmkörper ausgebildet ist, d.h. als umlaufender Spalt.

[0010] Betreffend den Revisionstürflügel sehen bevorzugte Ausführungen vor, dass der Revisionstürflügel in seiner Schließstellung an den an der unteren horizontalen Außenkante der Basisfläche angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen des Türrahmenelements unter Ausbildung eines horizontal verlaufenden unteren Spaltes angrenzt, und/oder an den an der linken oder rechten vertikalen Außenkante der Basisfläche angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen des Türrahmenelements unter Ausbildung eines links und/oder rechts verlaufenden seitlich verlaufenden vertikalen Spaltes angrenzt. Besonders bevorzugte Ausführungen sehen vor, dass ein Spalt an allen vier Seiten des Revisionstürflügels zu den angrenzenden Randbereichen des Türrahmens und zu dem angrenzenden Querholmkörper ausgebildet ist, d.h. als umlaufender Spalt.

[0011] Vorteilhafte Ausführungen sehen vor, dass der Putztürflügel als Schwenkflügel ausgebildet ist und die zugeordnete Lagereinrichtung an dem Blechelement als Teil des Schwenklagers ausgebildet ist.

[0012] Ferner sehen bevorzugte Ausführungen vor, dass der Revisionstürflügel als Schwenkflügel ausgebildet ist und die zugeordnete Lagereinrichtung an dem Blechelement als Teil des Schwenklagers ausgebildet ist.

[0013] Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass der Revisionstürflügel als Deckel und/oder Schieber ausgebildet ist und die zugeordnete Lagereinrichtung an dem Blechelement als Teil der Halterung und/oder des Schwenklagers ausgebildet ist.

[0014] Um bei der Unterputztüreinrichtung einen besonders guten optischen Gesamteindruck zu erhalten, kann vorgesehen sein, dass der Putztürflügel und/oder der Revisionstürflügel und/oder der Querholmkörper aus einem Putzträgermaterial ausgebildet ist oder einen Einsatz aus Putzträgermaterial aufweist. Bei diesen Ausführungen ist vorzugsweise im eingebauten Zustand der Türeinrichtung auf dem Putzträgermaterial Putz aufgebracht. Alternative Ausführungen sind möglich, bei denen der Putztürflügel und/oder der Revisionstürflügel und/oder der Querholmkörper und/oder der Einsatz mit einer vorgefertigten Oberflächenstruktur ausgebildet sind bzw. ist, die der Oberflächenstruktur des Putzes des angrenzenden Außenmantels des Schornsteins angepasst ist, d.h. gleich oder ähnlich ist wie die Oberflächenstruktur des Putzes oder zu der Außenfläche des Putzes hinsichtlich des optischen Eindrucks besonders gut passt. Es kann hierfür vorgesehen sein, dass die genannten Bauteile aus Mineralfasermaterial oder Gipskartonmaterial oder keramischem Material ausgebildet sind oder zumindest eine plattenförmige Frontseite aufweisen, insbesondere als Mineralfaserplatte, Gipskartonplatte oder keramische Platte ausgebildet.

[0015] Die Abmessungen des Putztürflügels bzw. des Revisionstürflügels bzw. des Querholmkörpers bzw. des Einsatzes sind vorzugsweise hierbei so gewählt, dass die Außenseite des frontseitig auf diesem Bauteil aufgebrachten Putzes oder die frontseitige Außenseite mit der vorgefertigten putzgleichen oder putzähnlichen Oberflächenstruktur mit der Außenseite des auf dem angrenzenden Außenmantel des Schornsteins aufgebrachten Putzes in der gemeinsamen Frontebene fluchtet.

[0016] Um einen entsprechenden Formwiderstand des Putztürflügels zu erhalten, sehen bevorzugte Ausführungen vor, dass ein im weitesten Sinne stopfenartiges, wärme gedämmtes Verschlusselement an der von der Frontseite abgewandten Seite des Putztürflügels ausgebildet in die erste Öffnung der Basisfläche des Flächenelements in der Schließstellung des Putztürflügels eingreift.

[0017] Ein vorteilhafter Verschluss des Putztürflügels wird bei bevorzugten Ausführungen auch dadurch erreicht, dass eine Leitblecheinrichtung an der von der Frontseite abgewandten Seite der Basisfläche des Blechelements um die erste Öffnung herum angeordnet ist.

[0018] Eine besonders gute Herstellbarkeit ergibt sich bei Ausführungen, die vorsehen, dass das Blechelement einstückig ausgebildet ist.

[0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
Figur 1
einen unteren Abschnitt eines erfindungsgemäßen Schornsteins mit erfindungsgemäßer Türeinrichtung, erste Ausführungsvariante der Türeinrichtung, in schematischer Frontansicht;
Figur 1a
eine Einzeldarstellung der ersten Ausführungsvariante der Türeinrichtung aus Figur 1 mit gemeinsamem Türrahmen und separatem Putztürflügel und separatem Revisionstürflügel, der Putztürflügel und der Revisionstürflügel jeweils in Offenstellung, in perspektivischer Frontansicht Blickrichtung schräg von unten;
Figur 1b
eine Einzeldarstellung der ersten Ausführungsvariante der Türeinrichtung aus Figur 1a, jedoch der Putztürflügel in Offenstellung und der Revisionstürflügel in Schließstellung, in perspektivischer Frontansicht Blickrichtung schräg von unten.
Figur 2
eine Einzeldarstellung einer zweiten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsvariante der Türeinrichtung mit separater Putztür und separater Revisionstür, jeweils mit separaten Türrahmen und separatem Türflügel, wobei der Putztürflügel und der Revisionstürflügel in Offenstellung dargestellt sind, in perspektivischer Frontansicht Blickrichtung schräg von unten;
Figur 3
eine Einzeldarstellung einer dritten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsvariante der Türeinrichtung mit gemeinsamem Türflügel und gemeinsamem Putz- und Revisionstürflügel, der gemeinsame Putz- und Revisionstürflügel in Offenstellung dargestellt, in perspektivischer Frontansicht Blickrichtung schräg von unten.


[0020] In den dargestellten Ausführungsvarianten handelt es sich jeweils um Türeinrichtungen 1 zum Einbau im unteren Abschnitt 2u eines Schornsteins 2. Die erste Ausführungsvariante der Türeinrichtung 1 ist in Figur 1 eingebaut im unteren Abschnitt 2u des Schornsteins 2 gezeigt. Sämtliche Ausführungsvarianten der Türeinrichtung sind jeweils als Unterputztüreinrichtung ausgebildet. Im eingebauten Zustand spannen die frontseitig vorstehenden Abschnitte der Türeinrichtung 1 mit ihren frontseitigen freien Enden und Flächen eine Frontebene auf. Diese Frontebene fluchtet mit der Frontebene, die durch die Außenseite des Putzes des angrenzenden Mauerwerks des Schornsteins 2 gebildet wird. Die Außenseite des Putzes bildet die Außenseite des Außenmantels 2a des Schornsteins 2. Die also gemeinsame Frontebene liegt in Figur 1 parallel zu der Zeichnungsebene. Bei der gemeinsamen Frontebene handelt es sich um eine sich vertikal erstreckende Ebene.

[0021] In den Figuren 1a und 1b ist die Ausführungsvariante der Türeinrichtung 1 in Einzeldarstellung gezeigt. Die Türeinrichtung umfasst einen gemeinsamen Türrahmen 11, an welchem ein Putztürflügel 10p und ein Revisionstürflügel 10r schwenkbar gelagert sind.

[0022] Der gemeinsame Türrahmen 11 ist aus einem Blechelement 111 gebildet. Das Blechelement 111 weist eine rechteckige Basisfläche 111b auf, an deren Außenkanten frontseitig vorstehende Randbereiche 111a rechtwinklig vorstehen. Die Basisfläche 111b wird durch einen ebenen plattenförmigen Basisabschnitt des Blechelements 111 gebildet. Der plattenförmige Basisabschnitt des Blechelements 111 ist im Folgenden als "Basisfläche 111b" bezeichnet. In der Basisfläche 111b ist im oberen Abschnitt eine erste Öffnung 111pö und im unteren Abschnitt eine zweite Öffnung 111rö ausgebildet. Der ersten Öffnung im oberen Abschnitt ist der Putztürflügel 10p zugeordnet. Der zweiten Öffnung ist der Revisionstürflügel 10r zugeordnet. Die erste Öffnung bildet hierbei die Putztüröffnung 111pö, die in Schließstellung des Putztürflügels 10p überdeckt ist. Die zweite Öffnung bildet die Revisionstüröffnung 111rö, die in der Schließstellung des Revisionstürflügels 10r überdeckt ist. Der Putztürflügel 10p und der Revisionstürflügel 10r sind jeweils in rahmenseitigen Schwenklagern 111g schwenkbar gelagert. Die Schwenklager sind als Scharnierbolzenaufnahme 111g auf der Basisfläche 111b nahe dem in den Figuren 1a und 1b rechten Außenrand angeordnet. Sie können als aufliegend separate Bauteile oder als in dem Blechelement eingeformte Teile ausgebildet sein. Der Putztürflügel 10p und der Revisionstürflügel 10r weisen jeweils randseitig flügelseitige Schwenklager auf, vorzugsweise als Scharnierbolzen 10g ausgebildet, die mit den rahmenseitigen Schwenklagern in Eingriff gebracht werden.

[0023] Die Frontebene der Türeinrichtung wird durch die frontseitig freien Ränder der frontseitig vorstehenden Randbereiche 111a aufgespannt. In dieser aufgespannten Ebene fluchten auch die Frontseite der Türflügel, wenn diese in Schließstellung stehen. Wie bereits erwähnt, fluchtet diese Frontebene, die parallel zur Basisfläche 111b angeordnet ist, mit der Außenseite des Putzes des angrenzenden Bereichs des Außenmantels 2a des Schornsteins 2.

[0024] Auf der Basisfläche 111b des Blechelements 111 ist ein Querholmkörper 111q fest angeordnet, z.B. durch Schweiß- oder Lötverbindung oder durch Niet- oder Schraubverbindung. Der Querholmkörper 111q erstreckt sich quer zwischen den in der Darstellung in den Figuren linken und rechten vorstehenden Randbereichen 111a, und zwar in dem streifenförmigen Bereich der Basisfläche 111b zwischen den in der Basisfläche 111b ausgebildeten Öffnung 111rö und 111pö. Es handelt sich um den streifenförmigen Bereich der Basisfläche, der von dem Putztürflügel 10p und dem Revisionstürflügel 10r in deren Schließstellung nicht überdeckt wird. In der Schließstellung des Putztürflügels 10p grenzt dessen unterer Rand an den oberen Rand des Querholmkörpers 111q. In der Schließstellung des Revisionstürflügels 10r grenzt dessen oberer Rand an den unteren Rand des Querholmkörpers 111q an. Dieses Angrenzen erfolgt jeweils unter Ausbildung eines horizontal verlaufenden schmalen Spaltes zwischen dem Querholmkörper 111q und dem jeweiligen Türflügel. In der Schließstellung der Türflügel grenzen die weiteren freien Außenkanten der Türflügel 10p, 10r an die frontseitig vorstehenden Randbereiche 111a, die an den Außenkanten der Basisfläche 111b angeordnet sind, und zwar ebenfalls unter Ausbildung eines schmalen Spaltes. Die Türflügel 10p, 10r bilden damit zwischen ihren Außenkanten und den vorstehenden Randbereichen 111a und dem Querholmkörper 111q jeweils einen umlaufenden Spalt aus. Der umlaufende Spalt weist jeweils konstante lichte Weite über die gesamte Spaltlänge auf. Der Querholmkörper 111q ist ein im Wesentlichen quaderförmiger Körper, der auf der Basisfläche 111b des Türrahmens 11 so angeordnet ist, dass dessen Frontseite mit der Frontebene der Türeinrichtung 1 fluchtet.

[0025] Der Putztürflügel 10p und der Revisionstürflügel 10r sind unabhängig voneinander schwenkbar bewegbar. Der Putztürflügel 10p weist an seiner Innenseite einen im Wesentlichen flachquaderförmigen Verschlusskörper 10k auf, der in der Schließstellung des Putztürflügels 10p in die Putztüröffnung 111pö abdichtend eingreift. Im Randbereich der Putztüröffnung 111pö sind an der Innenseite im Wesentlichen rechtwinklig abstehende Leitbleche 111t angeordnet, zwischen denen der Verschlusskörper 10k des Putztürflügels eingreift.

[0026] Die in Figur 2 dargestellte zweite nicht erfindungsgemäße Ausführungsvariante der Türeinrichtung 1 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsvariante darin, dass anstelle des gemeinsamen Türrahmens 11 der Revisionstürflügel 10r und der Putztürflügel 10p jeweils einen separaten Türrahmen aufweisen, nämlich einen Revisionstürrahmen 11r und einen Putztürrahmen 11p. Es handelt sich hierbei jeweils um Türrahmen mit rechteckigem, in der Darstellung nahezu quadratischem Grundriss, der dem Grundriss des jeweils zugeordneten Flügels, d.h. dem Putztürflügel 10p, bzw. dem Revisionstürflügel 10r entspricht. Die verschiedenen Ausführungsvarianten der Figuren sind vorzugsweise unter Verwendung eines gemeinsamen Baukastens hergestellt. Hierbei ist wesentlich, dass der Baukasten den gemeinsamen Türrahmen 11 als Komponente aufweist und die separaten Türrahmen 10r und 10p aus dieser Komponente, d.h. aus dem gemeinsamen Türrahmen 11 hergestellt werden. Die Herstellung erfolgt, indem das Blechelement 111 des gemeinsamen Türrahmens 11 geteilt wird. Damit wird aus dem oberen Teil der Putztürrahmen 11p und aus dem unteren Teil der Revisionstürrahmen 11r gebildet. Nach dem Trennvorgang, d.h. nach dem Auseinanderschneiden des Blechelements 111 wird an den freien Schnittkanten jeweils ein frontseitig vorstehender Randbereich 111a ausgebildet, d.h. an dem Putztürrahmen 11p wird an der unteren horizontalen Kante der frontseitig vorstehende Randbereich 111a ausgebildet, und an dem Revisionstürrahmen 11r wird der frontseitig vorstehende Randbereich 111a im Bereich der oberen horizontalen Kante ausgebildet.

[0027] Der Trennvorgang kann an dem Blechelement 111 alternativ auch vorgenommen werden, bevor die frontseitig vorstehenden Randbereiche an der Außenkante des Blechelements 111 ausgebildet sind. Sämtliche vorstehenden Randbereiche 111a können dann nach dem Auseinanderschneiden des Blechelements vorgenommen werden.

[0028] Der Putztürrahmen 11p und der Revisionstürrahmen 11r sind somit vollständig voneinander getrennte Rahmen. Der Querholmkörper 111q des gemeinsamen Türrahmens 11 der ersten Ausführungsvariante ist bei der zweiten Ausführungsvariante nicht vorhanden. Die übrige konstruktive Ausgestaltung des Türrahmens ist bei dem Revisionstürrahmen 11r und dem Putztürrahmen 11p gleich wie bei dem gemeinsamen Türrahmen 11 der ersten Ausführungsvariante. Der Putztürflügel 10p und der Revisionstürflügel 10r sind identisch mit denen der ersten Ausführungsvariante.

[0029] Die in Figur 3 dargestellte dritte nicht erfindungsgemäße Ausführungsvariante unterscheidet sich von der ersten Ausführungsvariante darin, dass anstelle der separaten Türflügel, d.h. Putztürflügel 10p und Revisionstürflügel 10r, ein gemeinsamer Türflügel, d.h. ein gemeinsamer Revisions-Putz-Türflügel 10, eingesetzt ist. Dieser ist in den identischen Schwenklagereinrichtungen in dem gemeinsamen Türrahmen 11 schwenkbar gelagert.

[0030] Die rahmenseitige Schwenklagereinrichtung des gemeinsamen Putz-Revisionstürflügels 10 ist eine zusammengesetzte Schwenklagereinrichtung. Sie setzt sich zusammen aus der Schwenklagereinrichtung im oberen Abschnitt des Blechelements 111 und aus der Schwenklagereinrichtung im unteren Abschnitt des Blechelements 111.

[0031] An dem Putz-Revisionstürflügel 10 sind randseitig entsprechende komplementäre flügelseitige Scharnierbolzen 10g ausgebildet.

[0032] Der gemeinsame Putz-Revisions-Türflügel 10 ist als einstückiger Flügel ausgebildet, dessen Frontseite in Schließstellung des Türflügels in der Frontebene der Türeinrichtung 1, d.h. mit den frontseitigen freien Rändern der frontseitig vorstehenden Randbereiche 111a der Außenkanten des Türrahmens 11 fluchtet. In der Schließstellung der Tür überdeckt der gemeinsame Putz-Revisions-Türflügel 10 sowohl die Putztüröffnung 111pö als auch die Revisionstüröffnung 111rö des gemeinsame Türrahmens 11. An der Innenseite des Türflügels 10 ist in dem oberen Abschnitt ein Verschlusskörper 10k angeordnet, der identisch ist mit dem Verschlusskörper 10k des Putztürflügels 10p der ersten und zweiten Ausführungsvariante und in gleicher Weise in der Schließstellung der Tür in die Putztüröffnung 111pö dichtend eingreift.

[0033] Der Revisionstürflügel 10r und der Putztürflügel 10p sind bei den Ausführungsbeispielen vorzugsweise jeweils aus Putzträgermaterial ausgebildet oder sie weisen vorzugsweise jeweils einen plattenförmigen Einsatz auf, der aus Putzträgermaterial ausgebildet ist und die Frontseite des Revisionstürflügels bzw. des Putztürflügels bildet. Die konstruktive Ausgestaltung mit den Abmessungen ist so gewählt, dass im eingebauten Zustand der Türeinrichtung die Außenseite des auf dem Putzträgermaterial aufgebrachten Putzes mit der Außenseite des Putzes des angrenzenden Bereichs des Außenmantels des Schornsteins fluchtet, d.h. unter Ausbildung einer fluchtenden Frontebene.

[0034] Die Herstellung der verschiedenen Ausführungsbeispiele, die in den Figuren dargestellt sind, erfolgt vorzugsweise unter Verwendung eines Baukastens. Die Komponenten des Baukastens sind:
  • gemeinsamer Türrahmen 11
  • Putztürflügel 10p
  • Revisionstürflügel 10r
  • gemeinsamer Türflügel 10
  • Querholmkörper 111q


[0035] Es versteht sich, dass die verschiedenen Komponenten des Baukastens jeweils in einer Mehrzahl vorliegen.

[0036] Wesentlich bei der Verwendung des Baukastens ist, dass aus der Komponente: gemeinsamer Türrahmen 11 der separate Putztürrahmen 11p und der separate Revisionstürrahmen 11r durch Teilen des gemeinsamen Türrahmens 11 hergestellt wird.

[0037] Die Komponente: gemeinsamer Türrahmen 11 weist keinen Querholmkörper 111q auf, d.h. der Türrahmen 11 ist wie der Türrahmen des Ausführungsbeispiels der Fig. 3 ausgebildet.

[0038] Mit dem Baukasten kann das Ausführungsbeispiel der Fig. 1a hergestellt werden, indem an dem Türrahmen 11 der Revisionstürflügel 10r und der Putztürflügel 10p schwenkbar gelagert wird. Dies erfolgt, indem in die in dem Türrahmen 11 bereits vorgesehenen Schwenklagereinrichtungen, vorzugsweise ausgebildet als Scharnierbolzenaufnahme 111g, der Putztürflügel 10p und der Revisionstürflügel 10r mit ihren randseitig angeordnet komplementären Lagereinrichtungen eingehängt werden.
Der Querholmkörper 111q wird auf der Basisfläche 111b des Türrahmens 11 frontseitig aufgebracht. Dies erfolgt vor oder nach dem Einhängen der Flügel 10r, 10p.

[0039] Das nicht erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel der Fig. 2 wird hergestellt, indem zunächst der separate Revisionstürrahmen 11r und der separate Putztürrahmen 11p durch Teilen des Türrahmens 11 hergestellt werden. Das Teilen kann durch Schneiden des Blechmaterials erfolgen. Diese Herstellung der separaten Türrahmen 11r und 11p erfolgt aus dem Türrahmen 11, der keinen Querholmkörper 111q trägt. Nach dem Teilen des Türrahmens 11, d.h. nach dem Schneidvorgang, wird aus dem oberen Teilstück sodann der Putztürrahmen 11p und aus dem unteren Teilstück der Revisionstürrahmen 11r hergestellt, indem an der Teilungskante der beiden Teilstücke jeweils durch 90° Abkanten des Randbereichs der frontseitig vorstehenden Randbereiche 111a ausgebildet wird. Damit wird der untere vorstehende Randbereich 111a des Putztürrahmens 11p und der obere vorstehende Randbereich 111a des Revisionstürrahmens 11r ausgebildet, sodass an den beiden separaten Türrahmen 11r, 11p jeweils an allen vier Seitenrändern frontseitig vorstehende Randbereiche 111a ausgebildet sind. In die derart fertiggestellten separaten Türrahmen werden sodann die Türflügel in die bereits rahmenseitig und flügelseitig vorhandenen Schwenklagereinrichtungen ineinander eingehängt, d.h. in den Putztürrahmen 11p wird der Putztürflügel 10p und in den Revisionstürrahmen 11r der Revisionstürflügel 10r eingehängt.

[0040] Zur Herstellung des nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels der Fig. 3 wird an dem Türrahmen 11 der Türflügel 10 schwenkbar gelagert. Hierfür sind an dem Türflügel 10 entsprechende Lager ausgebildet, die den Schwenklagern zugeordnet sind, die an dem Türrahmen 11 im oberen und im unteren Abschnitt des Rahmens ausgebildet sind, die beim Einhängen miteinander in Eingriff gebracht werden.

Bezugszeichenliste



[0041] 
1
Türeinrichtung
10
Gemeinsamer Türflügel
10r
Revisionstürflügel
10p
Putztürflügel
10k
Verschlusskörper
10g
Scharnierbolzen im Türflügel
11
Gemeinsamer Türrahmen
11r
Revisionstürrahmen
11p
Putztürrahmen
11G
Scharnierachse
111
Blechelement
111q
Querholmkörper
111b
Basisfläche
111a
Frontseitig vorstehender Randbereich
111rö
Revisionstüröffnung
111pö
Putztüröffnung
111t
Leitblech
111g
Schwenklager, rahmenseitige Scharnierbolzenaufnahme
2
Schornstein
2u
Unterer Abschnitt des Schornsteins



Ansprüche

1. Schornstein für Feuerstätten, insbesondere in Wohngebäuden,
wobei der Schornstein (2) einen Außenmantel (2a), insbesondere aus übereinander angeordneten Mantelsteinen, aufweist, und im Inneren des Schornsteins (2) ein Rauchgaszug und ein Funktionsraum ausgebildet sind,
wobei der Schornstein (2) einen unteren Abschnitt (2u) aufweist, in dessen Außenmantel (2a) eine Revisionsöffnung (111rö) mit Zugang zu dem Funktionsraum und eine Putzöffnung (111pö) mit Zugang zu dem Rauchgaszug ausgebildet ist, wobei in dem unteren Abschnitt (2u) des Schornsteins (2) eine Türeinrichtung (1) ausgebildet ist, die einen Türflügel (10r) für die Revisionsöffnung (111rö) und einen Türflügel (10p) für die Putzöffnung (111pö) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Türeinrichtung (1) eine Türrahmeneinrichtung (11, 11p, 11r) aufweist, in der der Türflügel (10r) der Revisionsöffnung (111rö) - im Folgenden Revisionstürflügel (10r) - und der Türflügel (10p) der Putzöffnung (111pö) - im Folgenden Putztürflügel (10p) - gelagert sind und die Türeinrichtung (1) als Unterputztüreinrichtung ausgebildet ist, indem die Frontfläche des Putztürflügels (10p) und die Frontfläche des Revisionstürflügels (10r) fluchtend in einer Ebene mit der Oberfläche des angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels (2a) des Schornsteins (2) angeordnet sind,

a) wobei die Türrahmeneinrichtung (11, 11r, 11p) derart ausgebildet ist,

- dass die Türrahmeneinrichtung (11, 11p, 11r) ein Türrahmenelement (111) aufweist, wobei das Türrahmenelement (111) durch ein Blechelement (111) gebildet ist;

- dass das Blechelement (111) eine zur Frontseite gerichtete rechteckige Basisfläche (111b) aufweist, an deren Außenkanten rechtwinklig von der Basisfläche zur Frontseite hin vorstehende Randbereiche (111a) ausgebildet sind,

- dass die vorstehenden Randbereiche (111a) frontseitige freie Ränder aufweisen, die eine Frontebene aufspannen, die parallel zur Flächenerstreckung der Basisfläche (111b) angeordnet ist,

- dass in der Basisfläche (111b) eine erste Öffnung (111pö) und eine zweite Öffnung (111rö) ausgebildet sind, wobei die erste Öffnung (111pö) der im Außenmantel (2a) des Schornsteins (2) ausgebildeten Putzöffnung zugeordnet ist, indem sie diese zumindest teilweise überlappt, und die zweite Öffnung (111rö) der im Außenmantel (2a) ausgebildeten Revisionsöffnung zugeordnet ist, indem sie diese zumindest teilweise überlappt,

- dass die erste Öffnung (111pö) und die zweite Öffnung (111rö) zueinander mit Abstand mit konstantem Abstandsmaß angeordnet sind, und zwischen der ersten Öffnung (111pö) und der zweiten Öffnung (111rö) ein im Wesentlichen streifenförmiger Flächenabschnitt der Basisfläche (111b) ausgebildet ist, auf dessen Frontseite ein Querholmkörper (111q) angeordnet ist,

- dass der Querholmkörper (111q) sich zwischen dem von der Basisfläche (111b) zur Frontseite hin vorstehenden Randbereich (111a) der linken Seitenkante der Basisfläche bis zu dem von der Basisfläche zur Frontseite hin vorstehenden Randbereich (111a) der rechten Seitenkante der Basisfläche (111b) erstreckt;

- dass der Querholmkörper (111q) eine zur Frontseite hin gerichtete Fläche aufweist, die in der von den frontseitigen freien Rändern der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche (111a) des Blechelements (111) aufgespannten Frontebene fluchtend angeordnet ist,

- dass das Blechelement (111), vorzugsweise die Basisfläche (111b), eine neben der ersten Öffnung (111pö) angeordnete Lagereinrichtung für den Putztürflügel (10p) und eine neben der zweiten Öffnung (111rö) angeordnete Lagereinrichtung für den Revisionstürflügel (10r) aufweist.

b) wobei der Putztürflügel (10p) und der Revisionstürflügel (10r) der Türeinrichtung (1) derart ausgebildet sind,

- dass der Putztürflügel (10p) der ersten Öffnung (111pö) der Basisfläche (111b) derart zugeordnet ist, dass der Putztürflügel in seiner Schließstellung die erste Öffnung (111pö) überdeckt und in seiner Öffnungsstellung die erste Öffnung (111pö) freigibt,

- dass der Revisionstürflügel (10r) der zweiten Öffnung (111rö) der Basisfläche (111b) derart zugeordnet ist, dass der Revisionstürflügel (10r) in seiner Schließstellung die zweite Öffnung (111rö) überdeckt und in seiner Öffnungsstellung die zweite Öffnung (111rö) freigibt,

- dass in der Schließstellung der Türflügel die Frontfläche des Putztürflügels (10p) und die Frontfläche des Revisionstürflügels (10r) sowie die Frontfläche des Querholmkörpers (111q) mit der Frontebene fluchtend angeordnet sind, wobei diese Frontebene durch die freien Ränder (111a) der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche des Blechelements (111) gebildet wird und mit der Oberfläche des angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels (2a) des Schornsteins (2) fluchtet,

- dass die von den frontseitig freien Rändern der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche (111a) aufgespannte Frontebene fluchtend mit der Oberfläche eines angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels (2a) des Schornsteins (2) und/oder mit der Frontfläche des Putztürflügels (10p) und/oder des Revisionstürflügels (10r) ausgebildet ist.


 
2. Schornstein nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Putztürflügel (10p) in seiner Schließstellung mit seiner Unterkante an die Oberkante des Querholmkörpers (111q) unter Ausbildung eines ersten horizontal verlaufenden Spaltes angrenzt, und dass der Revisionstürflügel (10r) in seiner Schließstellung mit seiner Oberkante an die Unterkante des Querholmkörpers (111q) unter Ausbildung eines zweiten horizontal verlaufenden Spaltes angrenzt.
 
3. Schornstein nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Putztürflügel (10p) in seiner Schließstellung an den an der oberen horizontalen Außenkante der Basisfläche (111b) angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen (111a) unter Ausbildung eines horizontal verlaufenden oberen Spaltes angrenzt, und/oder an den an der linken oder rechten vertikalen Außenkante der Basisfläche (111b) angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen (111a) unter Ausbildung eines vertikal seitlich verlaufenden Spaltes angrenzt.
 
4. Schornstein nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Revisionstürflügel (10r) in seiner Schließstellung an den an der unteren horizontalen Außenkante der Basisfläche (111b) angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen unter Ausbildung eines horizontal verlaufenden unteren Spaltes angrenzt, und/oder an den an der linken oder rechten vertikalen Außenkante der Basisfläche (111b) angeordneten, zur Frontseite hin vorstehenden Randbereichen (111a) unter Ausbildung eines vertikal verlaufenden seitlichen Spaltes angrenzt.
 
5. Schornstein nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Putztürflügel (10p) als Schwenkflügel ausgebildet ist und die zugeordnete Lagereinrichtung (111g) an dem Blechelement (111) als Teil des Schwenklagers ausgebildet ist.
 
6. Schornstein nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Revisionstürflügel (10r) als Schwenkflügel ausgebildet ist und die zugeordnete Lagereinrichtung (111g) an dem Blechelement (111) als Teil des Schwenklagers ausgebildet ist.
 
7. Schornstein nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Revisionstürflügel (10r) als Deckel und/oder Schieber ausgebildet ist und die zugeordnete Lagereinrichtung (111g) an dem Blechelement (111) als Teil der Halterung und/oder des Schwenklagers ausgebildet ist.
 
8. Schornstein nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Putztürflügel (10p) und/oder der Revisionstürflügel (10r) und/oder der Querholmkörper (111q) aus einem Putzträgermaterial ausgebildet ist oder einen Einsatz aus Putzträgermaterial aufweist.
 
9. Schornstein nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein im weitesten Sinne stopfenartiges Verschlusselement (10k) an der von der Frontseite abgewandten Seite des Putztürflügels (10p) ausgebildet in die erste Öffnung (111pö) der Basisfläche des Flächenelements in der Schließstellung des Putztürflügels (10p) eingreift.
 
10. Schornstein nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Leitblecheinrichtung (111t) an der von der Frontseite abgewandten Seite der Basisfläche (111b) des Blechelements (111) um die erste Öffnung (111pö) herum angeordnet ist.
 
11. Schornstein nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blechelement (111) einstückig ausgebildet ist.
 




Zeichnung


























IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente