(19)
(11)EP 3 654 851 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
04.11.2020  Patentblatt  2020/45

(21)Anmeldenummer: 18786681.9

(22)Anmeldetag:  19.09.2018
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61B 17/132(2006.01)
A61B 17/00(2006.01)
A61B 5/022(2006.01)
A61B 90/00(2016.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2018/075368
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2019/057784 (28.03.2019 Gazette  2019/13)

(54)

VERSCHLUSS FÜR EINE VORRICHTUNG ZUM STAUEN VON GEFÄSSEN

FASTENING LOCK FOR A DEVICE FOR CONSTRICTING VESSELS

FERMETURE POUR UN DISPOSITIF DE CONTENTION DE VAISSEAUX


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 20.09.2017 DE 102017121812

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.05.2020  Patentblatt  2020/22

(60)Teilanmeldung:
20195651.3

(73)Patentinhaber: daisygrip GmbH
18057 Rostock (DE)

(72)Erfinder:
  • ALTRICHTER, Konstantin
    20249 Hamburg (DE)
  • HARTMANN, Karl
    18107 Elmenhorst Lichtenhagendorf (DE)

(74)Vertreter: Röthinger, Rainer 
Wuesthoff & Wuesthoff Patentanwälte PartG mbB Schweigerstrasse 2
81541 München
81541 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 078 603
CN-U- 205 831 862
DE-C- 399 390
US-A- 5 269 803
US-A1- 2004 127 938
US-A1- 2009 143 806
US-A1- 2017 035 369
WO-A1-2014/191987
DE-A1- 3 314 099
TW-A- 201 311 204
US-A- 5 377 510
US-A1- 2008 262 535
US-A1- 2014 277 103
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Diese Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss für eine hygienische Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen (Gefäßstauer) mit einem Stauband, welches mit Hilfe eines Verschlusses zu einem geschlossenen Rundband verbunden wird. Der erfindungsgemäße Gefäßstauer, auch als Stauschlauch oder Venenstauer bekannt, findet in der Medizin Anwendung.

    [0002] Gefäßstauer werden zum Erreichen einer Kompression angewendet, um beispielsweise in Blutgefäßen einen Staudruck zu erzeugen, z. B. bei einer Blutabnahme oder beim Legen von anderen Zugängen, oder um ein zeitweises Stauen eines Blutgefäßes für eine Blutdruckmessung zu ermöglichen.

    [0003] Der alltägliche Gebrauch von Gefäßstauern bei der Routineblutentnahme führt ohne ordnungsgemäße Desinfektion unweigerlich zur Keimverschleppung. Allein in Deutschland haben nosokomiale (im Krankenhaus erworbene) Infektionen für 40.000 Patienten jährlich tödliche Folgen.

    [0004] Vor jeder Blutentnahme wird ein Gefäßstauer angelegt. Das Spannen des Gefäßstauers führt zu einem Blutstau in den Venen, wodurch diese besser sichtbar werden und leichter mit einer Kanüle punktiert werden können. Eine solche Prozedur findet bei stationären Patienten oft mehrmals täglich statt. Nach jeder Anwendung ist eine Reinigung nötig.

    [0005] Alle bisherigen Lösungen für Gefäßstauer bieten eine große Anlagerungsfläche für Keime. So werden beispielsweise Rundschläuche um den Arm eines Patienten gelegt und die Enden zusammengeknotet. Einige Lösungen erfordern auch ein präzises Einführen eines Bandes durch eine Lasche. Andere Lösungen verwenden einen mechanischen Verschluss, der ebenfalls einer aktiven Zusammenführung bedarf und durch die Steckverbindung viele Anlagerungsflächen für Keime bietet. Besonders die Beschaffenheit der bisherigen Bänder trägt zur Keimlast bei.

    [0006] Die bisherigen Möglichkeiten, diese Gefäßstauer wieder in einen keimarmen Zustand zu überführen - zu reinigen, benötigen bis zu zwei Stunden im Sterilisationsgerät bzw. Autoklaven. Andere Möglichkeiten, wie Flüssigdesinfektionsmittel, erreichen auf Grund der Ausbildung der Gefäßstauer, deren Anlagerungsflächen und/oder des Bandmaterials, keinen adäquaten Reinigungszustand.

    [0007] Die am weitesten verbreiteten Gefäßstauer, wie beispielsweise in US005535485A beschrieben, bestehen hauptsächlich aus einem elastischen frotteeartigen Band und einem zweiteiligen Verschlusselement. Aufgrund der mechanischen Konfiguration des Verschlusses hat die Oberfläche sehr viele Einkerbungen und bewegliche Teile, die Keimreservoire darstellen. Die bisherige Reinigungsvorschrift der Hersteller solcher Gefäßstauer zur Sicherstellung der Krankenhaushygiene sieht vor, dass diese Gefäßstauer im Autoklaviergerät behandelt werden. Dies erfordert eine etwa 2-stündige Prozedur aus Druck-, Dampf-, Wärme- und Strahlenbehandlung. Insbesondere das Stauband und die Verschlussteile stellen Keimreservoire dar, da beide eine große, raue und somit schwer zu reinigende Oberfläche besitzen. Dementsprechend müssen Gefäßstauer dieser Art im Autoklaviergerät behandelt werden, um eine Befreiung von Keimen zu ermöglichen. Makroskopische, unter anderem visuell sichtbare Verunreinigungen sind schwer bis gar nicht von dem Band zu lösen, Textilanteile und eine gewobene Struktur schließen andere Reinigungsmöglichkeiten, wie das Abwischen von Blutflecken, aus.

    [0008] So offenbart das Patent DE 19650969 C1 einen Gefäßstauer mit einem Gurt und einer Schnalle, welche zwei Kupplungselemente aufweist. Ein erstes Kupplungselement weist ein hakenförmiges Verriegelungselement auf, das in ein zweites Kupplungselement lösbar einrastet. Die Kupplungselemente weisen übliche Klemmflächen zum Einklemmen des Gurts auf.

    [0009] In dem Patent EP 633747 B1 wird eine Abschnürvorrichtung für Körperteile mit einem Abschnürband und einem Schlossgehäuse offenbart, bei der ein Ende des Abschnürbandes mit dem Schlossgehäuse verbunden ist und das freie Ende durch das Schlossgehäuse geführt wird. Eine Wippe dient zum Festklemmen des Bandes im Schlossgehäuse. Durch Druck auf ein Betätigungsteil wird ein langsames Entstauen ermöglicht.

    [0010] Ein Tourniquet-Abbindesystem, wie in WO 2016/172599 A1 gezeigt, beschreibt eine Schnalle für eine Abschnürbinde, durch welche der Blutfluss durch Druck auf ein Blutgefäß unterbunden werden soll, um extremen Blutverlust zu vermeiden. Um diesen Zustand zu halten, werden u.a. magnetische Haltevorrichtungen genutzt. Durch das Drehen eines Stabes wird die mit diesem verbundene Abschnürbinde fest um den abzubindenden Körperteil geschnürt. Der Stab wird anschließend auf der Schnalle durch eine Lasche, Knöpfe oder eine magnetische Sicherung fixiert. Ein Spannen erfolgt dementsprechend unabhängig von der magnetischen Sicherung. Die Sicherung kann lediglich den vorher durch einen Stab aufgebauten Knebeldruck aufrechterhalten und ein Zurückdrehen des Stabes verhindern. Die Ausführung des Bandes und des Spann- und Haltemechanismus mit vielen Einzelteilen und versteckten Kanten stellen Keimreservoire dar, die einem keimarmen Arbeiten im klinischen Alltag entgegenstehen.

    [0011] Ein erweitertes Tourniquet-Abbindesystem, wie in US 2014/0277103 A1 beschrieben, beschränkt sich weiterhin auf die Anwendung im Notfall. Auch ein zusätzlicher (Magnet-) Verschluss des Gurtes, in den wiederum nicht der Spannmechanismus integriert ist, führt nicht zu einer besseren Reinigbarkeit / Hygiene. Ein Gurt nur mit dem beschriebenen Verschluss kann nicht zum Blutstauen gespannt / gelockert werden. Er wäre wie bereits im Patent eigens beschrieben nicht als Tourniquet zu benutzen, sondern ein einfacher Gurt um Objekte zusammen zu halten. Dieser Umstand ist der Grundidee der Erfindung geschuldet, die sich auf die militärische Notfallversorgung konzentriert.

    [0012] In CN 205831862 U ist ein elastisches Band an beiden Enden des Rundbandes mit jeweils einem Verschlussteil versehen. Die beiden Verschlussteile sind mit Magneten ausgerüstet. Der Anwender muss die Verschlussteile aktiv zusammenführen bzw. einhaken und anschließend die Magnete in eine Position bringen, in der die Magnetkräfte als Sicherung wirken können. Der Magnet wirkt auch hier nur zum Sichern in der Stauposition und unterstützt das Halten im gespannten Zustand. Die für das in-Position-Halten notwendigen hakenförmigen Hinterschneidungen bilden Anlagerungsmöglichkeiten für Keime, wodurch das Band mit den Verschlussteilen für eine Vor-Ort-Desinfektion kaum hygienegerecht aufbereitet werden kann.

    [0013] In der Patentveröffentlichung CN 104207817 A wird eine Abschnürvorrichtung beschrieben, die auch aus Silikon sein kann, dessen Löcher durch den Gürtel-Mechanismus bedingten Verschluss jedoch ebenso gegen eine einfache Reinigung sprechen, wie die Verriegelung des Verschlusses, wodurch neue Öffnungen und Keimreservoire an dem Hebel/Bolzen entstehen. Weiterhin ist die Anwendung am Patienten zwingend mit zwei Händen durchzuführen.

    Darstellung der Erfindung



    [0014] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Verschluss und das Stauband eines Gefäßstauers so auszubilden, dass diese als hygienische Mehrweg-Venenstauer genutzt werden können, indem insgesamt eine einfachere Desinfektionsmöglichkeit, wie eine Sprüh-/Wischdesinfektion vor Ort, durchführbar ist, um so eine Keimverschleppung zu vermeiden. Darüber hinaus ist es die Aufgabe der Erfindung, dass die Verschlusselemente auch bei ungenauem Aneinanderfügen ihre Rastposition selbstständig finden. Das Zusammenfügen und Lösen des Verschlusses soll mit einer Hand erfolgen können.

    [0015] Gelöst wird diese Aufgabe durch die in den Ansprüchen offenbarten Merkmale.

    [0016] Der erfindungsgemäße Verschluss für eine Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen hat mindestens zwei Verschlusselemente, die lösbar miteinander verbunden sind. Das eine Verschlusselement ist fest mit einem Stauband verbindbar und das andere Verschlusselement ist verschiebbar auf dem Stauband angeordnet. Eines der Verschlusselemente ist auf einer dem anderen Verschlusselement zugewandten Seite an mindestens einer Außenkante mit einer Fase versehen. Das andere Verschlusselement ist an mindestens einer Außenkante mit mindestens einem Steg versehen. Die mindestens eine Fase korrespondiert mit dem mindestens einen Steg des jeweils gegenüberliegenden Verschlusselements für ein gleitendes Zusammenspiel der Verschlusselemente, welches durch mindestens einen flexiblen Steg noch verbessert werden kann. Weiter sind mit den Verschlusselementen Magnete verbunden, welche mit ihren Magnetfeldern zwischen beiden Verschlusselementen wirken und welche durch ihre gegensätzliche Polung die Verschlusselemente (201, 202) ineinander ziehen. Der Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Steg auf dem Verschlusselement eine Basis und eine Spitze aufweist, wobei die Basis mindestens 0,1 mm, bevorzugt 0,5 mm bis 5 mm breiter als die Spitze (203b) ist.

    [0017] Das Öffnen des Verschlusses kann nach Überwindung eines magnetischen Potentialmaximums durch abstoßende Kräfte unterstützt werden. Ein abstoßendes Magnetfeld kann beispielsweise an der vierten Außenkante des ersten Verschlusselements wirken, wodurch ein Lösen beider Verschlusselemente voneinander beschleunigt wird. Weiterhin kann das Magnetfeld auch elektronisch betrieben werden, um beispielsweise die Feldstärke des Magnetfeldes gezielt zu regeln oder eine Sensorik einstellen zu können. So kann auch eine Abschaltung der Elektronik, beispielsweise nach Benutzung, ermöglicht werden.

    [0018] Die Verschlusselemente sind entsprechend des Anspruchs mit Fasen und Nuten und korrespondierenden Stegen und Federn versehen und sind an ihren Außenkanten bündig zueinander ausgeführt. Die Stege mit den Federn oder die Fasen mit den Nuten sind mit dem beweglichen oder dem festen Verschlusselement verbunden. Die Stege sind auf dem Verschlusselement in einem Winkel zum Verschlusselement angeordnet. Es ist vorstellbar, dass beide Stege mit einem anderen Winkel als 90 Grad in eine gleiche Richtung oder in eine gegensätzliche Richtung geneigt sind. Dann ist es erforderlich, dass die Fasen entsprechend gestaltet sind, so dass Stege und Fasen und Nuten und Federn ineinandergreifen können. Der Winkel zwischen den Stegen und den Verschlusselementen sollte sinnvoller Weise zwischen 30 und 150 Grad liegen, bevorzugt bei ca. 80 Grad. Die lösbare Verbindung kann beispielsweise durch eine magnetische Verriegelung erfolgen.

    [0019] In einer Ausführungsform sind die Stege in Richtung des gegenüberliegenden Verschlusselements bogenförmig (gekrümmt) ausgeführt und die Fasen sind korrespondierend zu den Stegen gestaltet.

    [0020] Mit den Verschlusselementen sind Magnete verbunden, welche mit ihren Magnetfeldern zwischen beiden Verschlusselementen wirken und welche durch ihre gegensätzliche Polung die Verschlusselemente ineinander ziehen, wodurch eine Verriegelung erfolgt. Die magnetische Kraft der verbundenen Verschlusselemente kann zusätzlich den Arretierungsmechanismus initiieren und das Band bei geschlossenem Verschluss (in wenigstens einer Richtung) sperren.

    [0021] Für eine besondere Ausführungsform ist innerhalb des einen Verschlusselements eine Feststelleinrichtung mit einem Oberflächenrelief angeordnet, welche ein passgenaues Gegenstück zu einem Stauband ist, das mit einem korrespondierenden Oberflächenrelief versehen ist.

    [0022] An dem Verschluss kann zusätzlich ein Hebel oder ein Rad angeordnet sein, um eine zusätzliche Spannung des Staubandes aufzubauen.

    [0023] Die erfindungsgemäße hygienische Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen umfasst ein Stauband, und einen erfindungsgemäßen Verschluss, wobei ein Ende des Staubandes fest mit einem der Verschlusselemente des Verschlusses verbunden ist und das andere Verschlusselement verschiebbar auf dem Stauband angeordnet ist. Das Stauband besteht aus einem textilfreien Material und das Stauband und/oder der Verschluss sind mit einer Gleitbeschichtung versehen.

    [0024] Die Beschichtung des Verschlusses und/oder des Staubandes besteht in einer Ausführungsform insbesondere aus einer Fluorierung der Oberfläche. Es kann aber auch jede gleichwertige Oberflächenversiegelung erfolgen, welche eine äquivalente Verbesserung der Gleiteigenschaften erreichen würde.

    [0025] Textilien erreichen ein Dehnungsmaximum aufgrund der Maschenanordnung. Dadurch treten schneller Abschnürungseffekte auf, die Weichteilquetschungen und Thrombosen nach sich ziehen. Ein Gummiband hat aufgrund der intermolekularen Effekte kein derartig ausgeprägtes Maximum, dadurch wird das Abschnüren verhindert und es sind weichere Einstellmöglichkeiten des Staudrucks realisierbar.

    [0026] Materialien für den Verschluss könnte neben Kunststoff auch Aluminium, Edelstahl ö. Ä. sein. Das Stauband kann anstelle von Silikon auch aus einem anderen elastischen Material mit geschlossener Oberfläche bestehen, wie z. B. Latex, thermoplastische Elastomere, Teflon o. Ä..

    [0027] Für eine weitere Ausführungsform ist eine Sensorik zur Ermittlung von Vitalparametern, wie beispielsweise Herzfrequenz/Puls, Blutdruck, Blutsauerstoffgehalt, und/oder einem Aktivitäts-Reinigungszustand in dem Stauband, wie beispielsweise Status durch Magnetsensor: auf/zu, Nähe zum Reinigungsort, Dehnungsmessstreifen, und/oder dem Verschluss, hier können beispielsweise ein Magnetsensor, Licht-, Schall-, Dehnungssensor zur Anwendung kommen, integriert.

    [0028] Eine weitere Ausführungsform integriert im Stauband und/oder im Verschluss eine Sende- und Empfangseinheit, welche eine Weiterleitung von Informationen, welche beispielsweise von der Sensorik ermittelt wurden, ermöglicht.

    [0029] Ebenso kann eine Blutdruckmanschette eine Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen entsprechend der erfindungsgemäßen Lösung verwenden und mit einem erfindungsgemäßen Verschluss verbunden sein.

    [0030] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen ermöglicht einen einfacheren Nutzungsablauf bei verbesserten Hygieneeigenschaften. Die verbesserte Nutzbarkeit für den Anwender wird durch eine einhändige Bedienung im ganzen Prozess ermöglicht. Durch die Magnetkraft in dem Verschluss wird der gesamte Verschlussmechanismus quasi selbstständig ausgeführt. Der Verschluss findet sich sozusagen von allein. Dabei können die Magnete im Verschluss eingearbeitet sein, um nicht die Oberfläche des Verschlusses zu bilden.

    [0031] Das Öffnen des Verschlusses beginnt durch eine quer zum Stauband gerichtete Bewegung, beispielsweise eine simple Wischbewegung des Daumens (wie beim Entsperren eines Smartphones). Durch die Stegform kann der Öffnungsvorgang ebenfalls in einer kurvenförmigen Bewegung ausgebildet werden. Nach Überwindung des magnetischen Potentialmaximums, das der Sicherung des Verschlusses dient, können abstoßende Kräfte den Öffnungsvorgang des Verschlusses unterstützen.

    [0032] Durch die glatten Teile des Staubandes und des Verschlusses wird die schnellere Reinigung und die Befreiung von auf dem Gefäßstauer befindlichen Keimen maßgeblich vereinfacht und verbessert. Die Entstehung eines Keimreservoirs wird durch die Verlagerung der beweglichen äußeren Verschlussteile ins Innere verhindert, so dass es keine prominenten/unebenen Anlagerungsorte für Keime gibt. Eine Vorrichtung im Innenbereich kann zusätzlich dafür sorgen, dass sich der Gefäßstauer auch ohne äußere Maßnahmen selbst reinigt. Eine Ausführungsform wäre eine Umlenkrolle aus ionisch-bakteriziden Materialien. Ein Autoklavieren oder andere technische Sterilisationsmaßnahmen sind nicht mehr notwendig.

    [0033] Außerdem wird es durch die Integration entsprechender Elektronik möglich, Vitalfunktionen des Patienten sowie den Reinigungsstatus des Gefäßstauers zu erfassen und beispielsweise per Funk an ein zentrales System zu übertragen.

    Ausführung der Erfindung



    [0034] Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Hierzu zeigen
    Figur 1
    eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen in perspektivischer Ansicht,
    Figur 2
    die Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen in einer anderen perspektivischen Ansicht,
    Figur 3
    eine Seitenansicht zu Figur 1,
    Figur 4
    ein Querschnitt eines geschlossenen Verschlusses,
    Figur 5
    eine Blutdruckmanschette mit Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen,
    Figur 6
    Verschluss in perspektivischer Ansicht, und
    Figur 7
    Querschnitt des Verschlusses.


    [0035] Die Figuren 1 bis 3 zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen in verschiedenen perspektivischen Ansichten und in einer Seitenansicht mit einem geöffneten Verschluss.

    [0036] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen besteht aus einem elastischen Stauband 1 mit glatter Oberfläche, beispielsweise aus einem textilfreien Silikonmaterial. Das Stauband 1 ist mit einem Verschluss 2 verbunden, so dass es zu einem geschlossenen Rundband verbunden werden kann. Der Verschluss 2 besteht aus mindestens zwei Verschlusselementen 201 und 202, die mittels einer magnetischen Verriegelung lösbar verbunden sind. Weiterhin ist der Verschluss 2 im geschlossenen Zustand, außer der abschließenden Kante zwischen den Verschlusselementen, ein glatter, quaderförmiger oder länglicher Körper mit vorzugsweise gerundeten Kanten, welcher außer den Zuführungen für das Stauband 1 keine weiteren äußeren Öffnungen oder Absätze aufweist, da die Kanten zwischen einem ersten, festen Verschlusselement 201 und einem zweiten, beweglichen Verschlusselement 202 bündig abschließen. Weitere abschließende Kanten, z.B. zwischen fertigungstechnisch bedingter Ober- und Unterschale, sind als Öffnungen vernachlässigbar.

    [0037] An einem ersten Ende 101 des Staubandes ist das erste, obere Verschlusselement 201 in der Art angeordnet, dass das Stauband 1 in dieses Verschlusselement 201 eingefädelt ist und beispielsweise durch Kleben, Druck, Schrauben oder magnetisch gesichert wird, so dass das Stauband 1 fest mit dem Verschlusselement 201 verbunden ist. Das zweite Ende 102 des Staubandes 1 ist in einer dafür vorgesehenen, durchgehenden Öffnung durch das zweite, untere, verschiebbare Verschlusselement 202 hindurchgeführt und an seinem Ende 102 durch einen Stoppmechanismus 103 begrenzt, damit das auf dem glatten elastischen Stauband 1 verschiebbare Verschlusselement 202 nicht von dem Stauband 1 gleiten kann. In dem zweiten Verschlusselement 202 ist eine Feststelleinrichtung 205, zum Beispiel in Form einer Gleitschiene, mit einem Arretierungsmechanismus, beispielsweise einer Wippe, eines Keils, einer Feder, einer aufgerauten Oberfläche oder einer Druckrolle, für das Stauband 1 vorgesehen. Das bewegliche Verschlusselement 202 ist magnetisch mit dem festen Verschlusselement 201 verbindbar und verriegelt sich automatisch mechanisch. Die Feststelleinrichtung wird nach der Verbindung beider Verschlusselemente 201, 202 miteinander automatisch durch den Spannvorgang um einen Gegenstand betätigt.

    [0038] Für die magnetische Verbindung beider Verschlusselemente 201, 202 wird ein magnetischer Verschlussmechanismus angewendet. So wird durch die besondere, erfindungsgemäße Gestaltung des Verschlusses 2 ein einhändiges Schließen, Spannen und Öffnen des Staubandes 1 ermöglicht. In Figur 4 wird ein geschlossener Verschluss 2 gezeigt. In jedem Verschlussteil 201, 202 ist mittig und zueinander gerichtet ein Magnet 3 eingearbeitet.

    [0039] Eines der beiden Verschlusselemente 201, 202, beispielsweise das zweite, untere Verschlusselement 202, ist auf der dem anderen Verschlusselement 201 zugewandten Seite an mehreren, z.B. zwei Außenkanten mit Stegen 203 quer zum Stauband 1 versehen. Die Stege 203 sind an ihrem oberen Ende, ins Innere des Verschlusses zeigend, mit Federn 206 versehen. Entsprechend ist das erste Verschlusselement 201 so gestaltet, dass beide Verschlusselemente 201, 202 ineinandergreifen können. Das erste Verschlusselement 201 ist dazu an beispielsweise zwei Außenkanten mit einer vorderen und einer hinteren Fase 207 versehen. An zwei, nach außen zeigenden Flächen der Fasen 207 sind Nuten 204 eingearbeitet, welche mit den Federn 206 korrespondierenden. Die Federn 206 greifen in die Nuten 204 ein und ermöglichen so eine zusätzliche Sicherung. Die dritte und vierte Außenkante, vorzugsweise in Längsrichtung zum Stauband 1, ist mit dem jeweils anderen Verschlusselement 201, 202 bündig ausgestaltet. Die Stege 203, und die Federn 206 können mit dem beweglichen oder dem festen Verschlusselement 201, 202 verbunden sein. Das gleiche gilt für die Nuten 204 und die Fasen 207 in korrespondierender Weise zu den Federn 206 und Stegen 203. Die Stege 203 sind auf dem Verschlusselement 201, 202 in diesem Ausführungsbeispiel in einem rechten Winkel zum Verschlusselement 201, 202 angeordnet. Der Winkel zwischen den Stegen 203 und den Verschlusselementen 201, 202 sollte sinnvoller Weise zwischen 30 und 150 Grad liegen, bevorzugt bei ca. 80 Grad. Sie können für eine bessere Handhabbarkeit des Verschlusses 2 zum Verschlusselement 201, 202 hin etwas breiter in der Art sein, dass die Stege 203 auf dem Verschlusselement 201, 202 eine Basis 203a und eine Spitze 203b aufweisen, wobei die Basis 203a mindestens 0,1 mm, bevorzugt 0,5 mm bis 5 mm breiter als die Spitze 203b ist. Die Fasen 207 sind entsprechend gestaltet, so dass in jedem Fall ein einfach gleitendes Zusammenspiel beider Verschlusselemente 201, 202 zueinander gewährleistet ist. Durch die sich im Innern des Verschlusses 2 befindlichen Magnete 3 finden sich beide Verschlusselemente 201, 202 selbst, wenn sie in den Wirkungskreis des Magnetfeldes kommen. Es wird eine einhändige Bedienung (Anlegen, Spannen, Lockern und Lösen) des Staubandes 1 ermöglicht. Für das Lösen beider Verschlusselemente 201, 202 voneinander wird das obere Verschlusselement 201, beispielsweise mit dem Daumen, in die Richtung geschoben, in der auf dem unteren Verschlusselement 202 kein Steg 203 ist, wodurch mehrere Richtungen denkbar sind. Die Bewegung erfolgt soweit, bis die anziehende Wirkung der Magnete 3 nachlässt und sich beide Verschlusselemente 201, 202 durch die (mögliche) einsetzende abstoßende Wirkung voneinander trennen.

    [0040] Das Stauband 1 und/oder der Verschluss 2 sind mit einer glättenden Beschichtung versehen. Die außerordentliche Glattheit des Staubandes und/oder des Verschlusses wird durch die besondere Beschichtung erreicht. Insbesondere eine Fluorierung der Oberfläche kommt dafür in Betracht, jedoch ist auch jede andere Gleitbeschichtung, beispielsweise mit Siliziumoxiden o. Ä., möglich. Bei der Fluorierung werden Wasserstoffatome aus den Seitenketten herausgelöst und durch Fluor ersetzt, wodurch sich die Oberflächeneigenschaften ändern. Zum einen werden die Haft- und Gleitreibung sowie die Klebrigkeit deutlich verringert, zum anderen wird die Benetzbarkeit erhöht, wodurch polare Flüssigkeiten, wie bei einer Flüssigdesinfektion, einen besonderen Oberflächenfilm bilden und nicht mehr dazu neigen durch die Eigenpolarität lokale Tropfen auszubilden. So entstehen bessere Gleiteigenschaften mit fehlerfreien Flüssigkeitsfilmen, was bei dem Gefäßstauer zu besseren Anwendung auf der Haut und besseren Reinigbarkeit durch Benetzen der gesamten Oberfläche und damit der Befreiung von Keimen an jeder Stelle führt. Hierdurch wird verhindert, dass Keime nach der Anwendung des Gefäßstauers auf dem Gerät zurückbleiben und ein Infektionsrisiko für den nächsten Patienten darstellen. Geprüft werden kann diese Beschichtung durch einen Kipptest, bei dem das beschichtete Material und das unbeschichtete Material auf einer Ebene liegen die sich bei 0° befindet und fließend/kontinuierlich bis zu 100° geneigt werden kann. Das hier beschriebene Stauband erreicht zu Zwecken der Hygiene weniger als 35°, wenn es zu gleiten beginnt.

    [0041] Figur 5 zeigt eine Blutdruckmanschette 4 mit einer Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen als ein weiteres Ausführungsbeispiel. Dazu wird mit dem oben ausführlich beschriebenen Verschluss 2, welcher für diese Anwendung größer als für das Stauband 1 dimensioniert sein kann, ein glattes Band 5 in beschriebener Weise verbunden. Die variable Druckeinstellung kann, wie nach dem Stand der Technik üblich, durch unterschiedliche Mechanismen erfolgen, als gängigste sei hier nur der pneumatische Druckanstieg mittels Pumpe genannt.

    [0042] Figur 6 und 7 zeigt den Verschluss 2 mit bogenförmigen Stegen 203, welche in entsprechend geformte Nuten 204 eingreifen, wodurch die Verschlusselemente 201, 202 durch die Kraftübertragung bei Zug besser ineinander gehalten werden. Die Magnete 3 sind in dieser Ausführungsform innerhalb des Verschlusses 2 lokalisiert. Die Rundung der ineinandergreifenden bogenförmigen Stege 203 trägt dazu bei, dass die Scherkräfte in einem größeren Kreissegment wirken als bei ausschließlich gerader Kantenführung. Hierdurch wird ein sicherer Halt der Verschlusselemente 201, 202 zueinander gewährleistet und die Haltekräfte des magnetischen Potentialmaximums werden unterstützt.

    [0043] Weiterhin ist denkbar den Gefäßstauer ohne Magneten abzubilden, um eine Benutzung in der Nähe eines Magnetresonanztomographen zu ermöglichen. Dafür können auch Verschlüsse 2 dienen, die nur zum Festziehen und Lösen gedacht sind, und möglicherweise nicht einmal zum Öffnen sind, sondern nur über den Arm gestreift werden, aber die hygienischen Eigenschaften der benannten Erfindung tragen und eine entsprechende Gleitbeschichtung haben.

    [0044] Weiterhin ist denkbar in den oben beschriebenen Gefäßstauer Sensoren zu integrieren, wie z.B. Dehnungsmessstreifen oder Fasern, die Längenänderungen im Stauband 1 oder im Band 5 resistiv wahrnehmen. Die Messung des Blutdrucks oder anderer Vitalparameter kann mit Hilfe des bereits bestehenden Spannmechanismus erfolgen, indem die nötige Vorspannung durch die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen erzeugt wird. Die Vorspannung muss dann nicht mehr durch Pumpen variiert werden. Durch eine im Stauband 1 und/oder im Verschluss 2 integrierte Sensorik zur Ermittlung von Vitalparametern kann u.a. der Blutdruck erfasst werden, was ein neuartiges Messverfahren des Blutdrucks darstellt. Ebenso kann eine entsprechende Sensorik in dem Gefäßstauer bzw. der Blutdruckmanschette dazu beitragen, den Reinigungsstatus zu erfassen.

    [0045] Auch ist es denkbar, dass im Stauband 1 und/oder im Verschluss 2 eine Sende- und Empfangseinheit integriert ist, welche die Weiterleitung von Informationen ermöglicht. Durch die Kommunikation mit einer entsprechenden Basisstation kann der hygienische Zustand des Gefäßstauers und die Vitalparameter übermittelt und dokumentiert werden. Das wiederum trägt zur Einhaltung von Hygienerichtlinien bei. Dazu kann in dem Stauband 1 oder dem Verschluss 2 eine Anzeigeeinheit integriert sein.

    [0046] Durch veränderte Eigenschaften des Staubandes 1, beispielsweise in Form eines (gezackten) Oberflächenreliefs und geringerer Dehnbarkeit kann ein höherer Staudruck aufgebaut werden, um speziell in Notfallsituationen den kompletten Blutfluss der Arterien und Venen zu stoppen. Dazu muss innerhalb des zweiten Verschlusselements 202 die Gleitschiene der Feststelleinrichtung 205 mit einem dem Oberflächenrelief entsprechenden passgenauen Gegenstück angeordnet sein. Eine zusätzliche Spannung des Staubandes 1 kann nach der Arretierung beispielsweise über einen Hebel oder ein Rad an dem Verschluss 2 erfolgen. Die Hygiene spielt in diesen Extremsituationen eine untergeordnete Rolle. Maßgeblich ist, dass die einhändige Bedienung durch den selbstfindenden Magnetverschluss einen enormen Überlebensvorteil darstellt.

    [0047] Die Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen und/oder der Verschluss 2 für die Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen und/oder die Blutdruckmanschette 4-wird durch folgende Schritte gereinigt:
    • Auftragen eines Reinigungs- oder Desinfektionsmittels mithilfe eines Desinfektionsmittelspenders. Der Desinfektionsmittelspender kann dazu fest an einer Wand montiert sein oder es kann eine mobile Flasche mit Desinfektionsmittel genutzt werden.
    • Alternativ kann ein Eintauchen in ein Reinigungs- oder Desinfektionsmittelbad vorgenommen werden.
    • Oder es erfolgt ein Behandeln mit einem mit Reinigungs- oder Desinfektionsmittel getränkten Tuch,
    • Die Desinfektionsflüssigkeit sollte mindestens 1 s bis maximal 10 min, bevorzugt 30 s, einwirken.
    • Abschließend werden Desinfektionsflüssigkeitsreste, welche bei einer der drei Auftragsmethoden noch vorhanden sind, durch Abwischen, beispielsweise mit einem Einmaltuch, entfernt.


    [0048] Zur Anwendung für das Verfahren kann eine stationäre oder portable, beispielsweise auf einem Tablett angeordnete, Reinigungsvorrichtung kommen, welche hier nicht weiter dargestellt werden soll. Durch diese Vorrichtung wird der Gefäßstauer transportiert, indem beispielsweise Walzen oder Rollen den Vortrieb leisten. Die Walzen oder Rollen sind mit Desinfektionsmittel getränkten Schwämmen versehen. Durch ein zweites Paar von Schwämmen, Walzen oder Rollen werden Flüssigkeitsreste abgetragen. Der Transport kann kontinuierlich oder diskontinuierlich erfolgen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass das Stauband 1 sowie der Verschluss 2 oder auch die Blutdruckmanschette 4 in eine dafür vorgesehene Aussparung gelegt werden, welche aus beispielsweise nachgebenden Schwämmen besteht. Entweder werden auch hier die Walzen oder Rollen über den Gefäßstauer bewegt oder der Gefäßstauer wird durch die Vorrichtung gezogen.

    [0049] Da es sich bei den vorhergehenden, detailliert beschriebenen Vorrichtungen zum Stauen von Gefäßen um Ausführungsbeispiele handelt, können sie in üblicher Weise vom Fachmann in einem weiten Umfang modifiziert werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können auch die konkreten Ausgestaltungen des Verschlusses 2 und der Verschlusselemente 201, 202 in anderer Form als in der hier beschriebenen folgen. Ebenso kann das Stauband 1, insbesondere die Blutdruckmanschette 4 in einer anderen Form ausgestaltet werden, wenn dies aus Platzgründen, designerischen oder technologischen Gründen notwendig ist. Weiter schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel "ein" bzw. "eine" nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.

    Bezugszeichen



    [0050] 
    1
    Stauband
    101 erstes Ende des Staubandes 1
    102 zweites Ende des Staubandes 1
    103 Stoppmechanismus
    2
    Verschluss
    201 erstes Verschlusselement
    202 zweites Verschlusselement
    203 Steg
    203a Basis des Stegs
    203b Spitze des Stegs
    204 Nute
    205 Feststelleinrichtung
    206 Feder
    207 Fasen
    3
    Magnet
    4
    Blutdruckmanschette
    5
    Band
    6
    Pumpe



    Ansprüche

    1. Verschluss (2) für eine Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen, umfassend mindestens zwei Verschlusselemente (201, 202), die lösbar miteinander verbunden sind,
    wobei eines der Verschlusselemente (201, 202) fest mit einem Stauband (1) verbindbar ist und das andere Verschlusselement (201, 202) verschiebbar auf dem Stauband (1) anordenbar ist,
    wobei eines der Verschlusselemente (201, 202) auf einer dem anderen Verschlusselement (201, 202) zugewandten Seite an mindestens einer Außenkante mit einer Fase (207) und das andere Verschlusselement (201, 202) an mindestens einer Außenkante mit mindestens einem Steg (203) versehen ist, wobei die mindestens eine Fase (207) mit dem mindestens einen Steg (203) des jeweils gegenüberliegenden Verschlusselements (201, 202) für ein gleitendes Zusammenspiel der Verschlusselemente (201, 202) korrespondiert, wobei mit den Verschlusselementen (201, 202) Magnete (3) verbunden sind, welche mit ihren Magnetfeldern zwischen beiden Verschlusselementen (201, 202) wirken und welche durch ihre gegensätzliche Polung die Verschlusselemente (201, 202) ineinander ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Steg (203) auf dem Verschlusselement (201, 202) eine Basis (203a) und eine Spitze (203b) aufweist, wobei die Basis (203a) mindestens 0,1 mm, bevorzugt 0,5 mm bis 5 mm breiter als die Spitze (203b) ist.
     
    2. Verschluss (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen des Verschlusses (2) nach Überwindung eines magnetischen Potentialmaximums durch abstoßende Kräfte unterstützt wird.
     
    3. Verschluss (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Fase (207) mit mindestens einer Nut (204) und der mindestens eine Steg (203) mit mindestens einer Feder (206) versehen ist, wobei die mindestens eine Nut (204) des einen Verschlusselements (201, 202) mit der mindestens einen Feder (206) des anderen Verschlusselements (201, 202) korrespondiert.
     
    4. Verschluss (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Steg (203) mit der zumindest einen Feder (206) oder die zumindest eine Fase (207) mit der zumindest einen Nut (204) mit dem beweglichen oder dem festen Verschlusselement (201, 202) verbunden sind.
     
    5. Verschluss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Steg (203) auf dem Verschlusselement (201, 202) in einem Winkel zwischen 30 und 150 Grad, bevorzugt 80 Grad, zum Verschlusselement (201, 202) angeordnet ist.
     
    6. Verschluss (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Steg (203) in Richtung des gegenüberliegenden Verschlusselements (201, 202) bogenförmig ausgeführt ist und die zumindest eine Fase (207) korrespondierend zu dem Steg (203) gestaltet ist.
     
    7. Verschluss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Magnetfelder der Magnete (3) zwischen beiden Verschlusselementen (201, 202) eine Verriegelung des Verschlusses (2) erfolgt.
     
    8. Verschluss (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Kraft der verbundenen Verschlusselemente (201, 202) die Bandarretierung initiiert, indem der Arretierungsmechanismus magnetisch ausgestattet ist, und das Band bei geschlossenem Verschluss (2) in wenigstens einer Richtung gesperrt ist.
     
    9. Verschluss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des einen Verschlusselements (201, 202) eine Feststelleinrichtung (205) mit einem Oberflächenrelief angeordnet ist, welches ein bevorzugt passgenaues Gegenstück zu einem Stauband (1) ist, das mit einem korrespondierenden Oberflächenrelief versehen ist.
     
    10. Hygienische Vorrichtung zum Stauen von Gefäßen, umfassend ein Stauband (1) und den Verschluss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Ende (101) des Staubandes (1) fest mit einem der Verschlusselemente (201, 202) des Verschlusses (2) verbunden ist und das andere Verschlusselement (201, 202) verschiebbar auf dem Stauband (1) angeordnet ist.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stauband (1) aus einem textilfreien Material besteht und das Stauband (1) und/oder der Verschluss (2) mit einer Gleitbeschichtung versehen ist oder sind.
     
    12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung des Verschlusses (2) und/oder des Staubandes (1) aus einer Fluorierung der Oberfläche besteht.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensorik zur Ermittlung von Vitalparametern und/oder eines Reinigungszustandes in dem Stauband (1) und/oder dem Verschluss (2) integriert ist.
     
    14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass im Stauband (1) und/oder im Verschluss (2) eine Sende- und/oder Empfangseinheit integriert ist, welche eine Weiterleitung von Informationen ermöglicht.
     
    15. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 14 als eine Blutdruckmanschette oder eines Verschluss (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 in einer Blutdruckmanschette.
     


    Claims

    1. A lock (2) for a device for constricting vessels, comprising:

    at least two lock elements (201, 202), which are connected detachably to one another,

    wherein one of the lock elements (201, 202) is fixedly connectable with a constricting belt (1) and the other lock element (201, 202) is arrangable movably on the constricting belt (1),

    wherein one of the lock elements (201, 202) is provided on a side facing the other lock element (201, 202) on at least one external edge with a chamfer (207) and the other lock element (201, 202) is provided on at least one external edge with at least one web (203),

    wherein the at least one chamfer (207) corresponds with the at least one web (203) of the respectively opposing lock element (201, 202) for a sliding interplay of the lock elements (201, 202),

    wherein magnets (3), which act with their magnetic fields between both lock elements (201, 202) and which pull the lock elements (201, 202) into one another by their opposite polarity, are connected to the lock elements (201, 202),

    characterized in that the at least one web (203) on the lock element (201, 202) has a base (203a) and a tip (203b), and wherein the base (203a) is at least 0.1 mm, preferably 0.5 mm to 5 mm wider than the tip (203b).


     
    2. The lock (2) according to claim 1, characterized in that
    the opening of the lock (2) after overcoming a magnetic potential maximum is supported by repellent forces.
     
    3. The lock (2) according to claim 1 or 2, characterized in that
    the at least one chamfer (207) is provided with at least one groove (204) and the at least one web (203) is provided with at least one tongue (206), wherein the at least one groove (204) of one lock element (201, 202) corresponds with the at least one tongue (206) of the other lock element (201, 202).
     
    4. The lock (2) according to claim 3, characterized in that
    the at least one web (203) with the at least one tongue (206) or the at least one chamfer (207) with the at least one groove (204) are connected to the movable or the fixed lock element (201, 202).
     
    5. The lock (2) according to any one of the preceding claims, characterized in that
    the at least one web (203) is arranged on the lock element (201, 202) at an angle of between 30 and 150 degrees, preferably 80 degrees, to the lock element (201, 202).
     
    6. The lock (2) according to claim 5, characterized in that
    the at least one web (203) is executed arcuate in the direction of the opposing lock element (201, 202) and the at least one chamfer (207) is designed corresponding to the web (203).
     
    7. The lock (2) according to any one of the preceding claims, characterized in that
    a locking of the lock (2) takes place due to the magnetic fields of the magnets (3) between both lock elements (201, 202).
     
    8. The lock according to claim 7, characterized in that
    the magnetic force of the connected lock elements (201, 202) initiates the belt locking in that the locking mechanism is magnetically equipped and the belt is blocked in at least one direction when the lock (2) is closed.
     
    9. The lock (2) according to any one of the preceding claims, characterized in that
    inside one lock element (201, 202) there is arranged a locking device (205) with a surface relief, which is a preferably custom-fit counterpart to a constricting belt (1) that is provided with a corresponding surface relief.
     
    10. A hygienic device for constricting vessels, comprising a constricting belt (1) and the lock (2) according to any one of the preceding claims, wherein one end (101) of the constricting belt (1) is fixedly connected to one of the lock elements (201, 202) of the lock (2) and the other lock element (201, 202) is arranged movably on the constricting belt (1).
     
    11. The device according to claim 10, characterized in that
    the constricting belt (1) consists of a textile-free material and at least one of the constricting belt (1) and the lock (2) is provided with an anti-friction coating.
     
    12. The device according to claim 11, characterized in that
    the coating of at least one of the lock (2) and the constricting belt (1) consists of a surface fluorination.
     
    13. The device according to any one of claims 10 to 12, characterized in that
    a sensor system for determining vital parameters and/or a cleaning state is integrated in at least one of the constricting belt (1) and the lock (2).
     
    14. The device according to any one of claims 10 to 13, characterized in that
    a transmission and/or receiving unit, which facilitates forwarding of information, is integrated in at least one of the constricting belt (1) and the lock (2).
     
    15. Use of a device according to any one of claims 10 to 14 as a blood pressure cuff or of a lock (2) according to any one of claims 1 to 9 in a blood pressure cuff.
     


    Revendications

    1. Fermeture (2) pour un dispositif de contention de vaisseaux, comprenant au moins deux éléments de fermeture (201, 202), reliés entre eux de manière amovible, l'un des éléments de fermeture (201, 202) pouvant être relié de manière fixe à une bande de contention (1) et l'autre élément de fermeture (201, 202) pouvant être disposé de manière coulissante sur la bande de contention (1),
    l'un des éléments de fermeture (201, 202) étant doté sur un côté tourné vers l'autre élément de fermeture (201, 202), sur au moins un bord extérieur, d'au moins un un chanfrein (207) et l'autre élément de fermeture (201, 202) étant doté sur au moins un bord extérieur d'au moins une barrette (203), ledit au moins un chanfrein (207) correspondant à ladite au moins une barrette (203) de l'élément de fermeture (201, 202) respectivement opposé afin de permettre une interaction coulissante des éléments de fermeture (201, 202), des aimants (3) étant reliés aux éléments de fermeture (201, 202), lesquels aimants agissent par l'intermédiaire de leur champ magnétique entre les deux éléments de fermeture (201, 202) et font du fait de leur polarité contraire se rapprocher et s'emboîter l'un dans l'autre les éléments de fermeture (201, 202), caractérisée en ce que ladite au moins une barrette (203) sur l'élément de fermeture (201, 202) présente une base (203a) et un sommet (203b), cette base (203a) étant d'au moins 0,1 mm, préférentiellement de 0,5 mm à 5 mm, plus large que le sommet (203b).
     
    2. Fermeture (2) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture de la fermeture (2) est, après dépassement d'un maximum de potentiel magnétique, facilitée par des forces répulsives.
     
    3. Fermeture (2) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que ledit au moins un chanfrein (207) est doté d'au moins une rainure (204) et ladite au moins une barrette (203) d'au moins une languette (206), ladite au moins une rainure (204) de l'un des éléments de fermeture (201, 202) correspondant à ladite au moins une languette de l'autre élément de fermeture (201, 202).
     
    4. Fermeture (2) selon la revendication 3, caractérisée en ce que ladite au moins une barrette (203) dotée de ladite au moins une languette (206) ou ledit au moins un chanfrein (207) doté de ladite au moins une rainure (204) sont reliés à l'élément de fermeture (201, 202) mobile ou à l'élément de fermeture (201, 202) fixe.
     
    5. Fermeture (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que ladite au moins une barrette (203) sur l'élément de fermeture (21, 202) est disposée par rapport à l'élément de fermeture (201, 202) selon un angle compris entre 30 et 150 degrés, préférentiellement de 80 degrés.
     
    6. Fermeture (2) selon la revendication 5, caractérisée en ce que ladite au moins une barrette (203) est réalisée en arc en direction de l'élément de fermeture (201, 202), et ledit au moins un chanfrein (207) de manière à correspondre à la barrette (203).
     
    7. Fermeture (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les champs magnétiques des aimants (3) agissant entre les deux éléments de fermeture (201, 202) entraînent un blocage de la fermeture (2).
     
    8. Fermeture (2) selon la revendication 7, caractérisée en ce que le blocage de la bande est assurée par la force magnétique des éléments de fermeture (201, 202) reliés, le mécanisme de blocage étant conçu de manière magnétique et la bande étant bloquée dans au moins une direction lorsque la fermeture (2) est fermée.
     
    9. Fermeture (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est disposé dans l'un des éléments de fermeture (201, 202) un dispositif de fixation (205) doté d'un relief de surface lequel constitue une contrepartie ajustée d'une bande de contention (1) dotée d'un relief de surface correspondant.
     
    10. Dispositif hygiénique de contention des vaisseaux, comprenant une bande de contention (1) et la fermeture (2) selon l'une des revendications précédentes, une extrémité (101) de la bande de contention (1) étant reliée de manière fixe à l'un des éléments de fermeture (201, 202) de la fermeture (2) et l'autre élément de fermeture (201, 2020) étant disposé de manière coulissante sur la bande de contention (1).
     
    11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisée en ce que la bande de contention (1) est fabriquée à partir d'un matériau non textile et la bande de contention (1) et/ou la fermeture est ou sont munie(s) d'un revêtement lisse.
     
    12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisée en ce que le revêtement de la fermeture (2) et/ou de la bande de contention (1) est constitué par une surface traitée par fluoration.
     
    13. Dispositif selon l'une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce qu'un système de capteurs servant à la détection de paramètres vitaux et/ou d'un état de nettoyage est incorporé dans la bande de contention (1) et/ou dans la fermeture (2).
     
    14. Dispositif selon l'une des revendications 10 à 13, caractérisé en ce qu'une unité d'émission et/ou de réception permettant la transmission d'informations est incorporée dans la bande de contention (1).
     
    15. Utilisation d'un dispositif selon l'une des revendications 10 à 14 comme manchette de tension artérielle ou d'une fermeture (2) selon les revendications 1 à 9 à l'intérieur d'une manchette de tension artérielle.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente