(19)
(11)EP 3 656 250 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
27.05.2020  Patentblatt  2020/22

(21)Anmeldenummer: 18207653.9

(22)Anmeldetag:  21.11.2018
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 9/04(2006.01)
A46B 9/00(2006.01)
A46B 15/00(2006.01)
A46B 9/02(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71)Anmelder: Curaden AG
6010 Kriens (CH)

(72)Erfinder:
  • Zavalloni, Marco
    5610 Wohlen (CH)

(74)Vertreter: Keller & Partner Patentanwälte AG 
Eigerstrasse 2 Postfach
3000 Bern 14
3000 Bern 14 (CH)

 
Bemerkungen:
Die Bezugnahmen auf Teile der Beschreibung (S. 21 Fig. 9c in der ursprünglich eingereichten Fassung) und auf die Zeichnung(en) Nr. 9c gelten als gestrichen (R. 56(4) EPÜ).
 


(54)ZAHNBÜRSTENKOPF


(57) Ein Zahnbürstenkopf (100, 11) umfasst einen Reinigungselementträger (11) mit mehreren Reinigungselementen (110), wobei eine Gesamtheit der Reinigungselemente (110) einen Reinigungselementkörper (100) bilden. Der Reinigungselementkörper (100) weist eine Oberfläche mit einer Mantelfläche (102) und einer Deckfläche (101) auf, wobei die Oberfläche mindestens ein sich über mehrere Reinigungselemente (110) erstreckendes alphanumerisches Zeichen (120) auf einem Hintergrund aufweist. Im Fall, dass die Deckfläche (101) mindestens einen Teil des alphanumerischen Zeichens (120) aufweist, ist mindestens ein Reinigungselementtyp existiert, der sowohl im alphanumerischen Zeichen (120) als auch im Hintergrund verwendet, und wobei sich das alphanumerische Zeichen (120) von einem Querschnitt des Reinigungselements (110) unterscheidet. Ein System umfasst einen Zahnbürstenkopf (100, 11) sowie einen Informationsträger (700), wobei das alphanumerische Zeichen (120) einer Information des Informationsträgers (700) zugeordnet ist.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf umfassend einen Reinigungselementträger mit mehreren Reinigungselementen, wobei eine Gesamtheit der Reinigungselemente einen Reinigungselementkörper bildet, wobei der Reinigungselementkörper eine Oberfläche mit einer Mantelfläche und einer Deckfläche aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein System umfassend einen Zahnbürstenkopf und einen Informationsträger.

Stand der Technik



[0002] Zahnbürsten sind heute in einer Vielzahl an Varianten bekannt. So können die Reinigungselementtypen der Zahnbürsten variiert werden, wobei sich die Reinigungselemente im Material, in der Form und Anordnung unterscheiden können.

[0003] Neben der Variation der Reinigungselementtypen kann auch eine Farbwahl derselben variiert werden. Es sind Zahnbürsten bekannt, welche unterschiedlich eingefärbte Reinigungselementtypen umfassen.

[0004] Die US 2016/0015163 A1 (Procter & Gamble) zeigt zum Beispiel einen Bürstenkopf mit einer Vielzahl an Filamentspitzen, welche eine Arbeitsoberfläche definieren, umfasst. Die Filamentspitzen sind mit mindestens zwei unterschiedlichen Farben eingefärbt, so dass ein vergrössertes graphisches Replikat einer funktionalen Charakteristik widergegeben wird. Die Charakteristik kann beispielsweise die vom Auge ansonsten kaum sichtbare Querschnittsform eines Borstenfilaments umfassen.

[0005] Die US 6,033,733 (Colgate Palmolive) zeigt eine Zahnbürste, bei welcher es Borsten mit unterschiedlichen Farben gibt. Dadurch wird ein Bereich auf dem Borstenfeld markiert, um dem Benutzer anzuzeigen, wo und wieviel Zahnpasta aufgebracht werden soll. Innerhalb und ausserhalb des Rings haben die Borsten unterschiedliche Farben.

[0006] Schliesslich zeigt die US 2006/0080794 A1 (Procter & Gamble) einen Bürstenkopf mit unterschiedlichen Arten von Filamenten. Es gibt unterschiedliche Arten von Büscheln, welche in bestimmter Weise angeordnet sind, so dass die Reinigungswirkung verbessert werden kann.

[0007] Die bekannten Bürstenköpfe haben den Nachteil, dass eine relativ geringe Informationsdichte erreichbar ist.

Darstellung der Erfindung



[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörender Bürstenkopf zu schaffen, welche mit einer gegenüber dem Stand der Technik grösseren Informationsdichte versehen ist.

[0009] In einer ersten Darstellung der Erfindung ist der Zahnbürstenkopf wie folgt charakterisiert:
  1. a) Der Zahnbürstenkopf hat einen (z.B. plattenförmigen) Reinigungselementträger mit einer Hauptfläche, an der mehrere Reinigungselemente (z.B. Borstenfilamente) angebracht (z.B. eingesetzt) sind, die im Wesentlichen in einer Erstreckungsrichtung senkrecht zur Hauptfläche vom Reinigungselementträger weg ragen,
  2. b) Eine Gesamtheit der Reinigungselemente (z.B. alle Borstenfilamente zusammen) bildet einen Reinigungselementkörper, wobei der Reinigungselementkörper einem Betrachter eine Betrachtungsfläche mit einer Mantelfläche und einer Deckfläche bietet. Dabei ist die Mantelfläche durch ein Betrachten des Reinigungselementkörpers im Wesentlichen senkrecht zur Erstreckungsrichtung definiert und die Deckfläche ist durch ein Betrachten des Reinigungselementkörpers im Wesentlichen entgegen der Erstreckungsrichtung definiert (also z.B. ein Betrachten des Zahnbürstenkopfs von "oben" auf die Hauptfläche).
  3. c) Die mehreren Reinigungselemente gehören einem einigen Reinigungselement-Funktionstyp an (z.B. wenn alle Reinigungselemente des Bürstenkopfs die gleiche Gestalt haben) oder (wenn nicht alle Reinigungselemente gleich sind) gehören sie zwei oder mehr verschiedenen Reinigungselement-Funktionstypen an.
  4. d) Die Betrachtungsfläche zeigt mindestens ein sich über mehrere Reinigungselemente erstreckendes Schriftzeichen (z.B. ein alphanumerisches Zeichen, oder ein kyrillisches Schriftzeichen oder ein Schriftzeichen einer anderen Sprache) auf einem Hintergrund.
    1. i) im Fall dass auf der Betrachtungsfläche nur ein einziges Schriftzeichen vorhanden ist und dieses Schriftzeichen auf der Deckfläche gezeigt ist, gehören die Reinigungselemente entweder alle demselben Reinigungselement-Funktionstyp an oder wenn mindestens zwei verschiedene Reinigungselement-Funktionstypen vorhanden sind, gehören die Reinigungselemente dem Reinigungselement-Funktionstypen derart an, dass einer der Reinigungselement-Funktionstypen sowohl im Schriftzeichen als auch im Hintergrund verwendet ist.
    2. ii) Im Fall, dass auf der Deckfläche mindestens eines der Schriftzeichen gezeigt ist, ist ein Querschnitt des Reinigungselement-Funktionstyps verschieden von dem mindestens einen auf der Deckfläche gezeigten Schriftzeichen.


[0010] Wenn beispielsweise ein erster Reinigungselement-Funktionstyp definiert ist durch längliche Reinigungselemente (z.B. dünne Filamente), dann ist der besagte Querschnitt des Reinigungselements im Wesentlichen senkrecht zur Längsausrichtung definiert. Der Querschnitt ist also in der Regel parallel zur Hauptfläche des Reinigungselementträgers

[0011] In einer anderen Darstellung (die konzeptionell mit der ersten Darstellung übereinstimmt) ist die Lösung der Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Der Zahnbürstenkopf ist wie folgt charakterisiert:
  1. a) Er weist einen Reinigungselementkörper auf, welcher durch eine Gesamtheit von mehreren Reinigungselementen gebildet ist.
  2. b) Es ist mindestens ein Reinigungselement-Funktionstyp der Reinigungselemente vorhanden. Jedes Reinigungselement des Reinigungselementkörpers gehört genau einem des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps an. Dabei gibt jeder Reinigungselement-Funktionstyp zumindest eine Querschnittsform der zu ihm gehörenden Reinigungselemente vor.
  3. c) Der Zahnbürstenkopf hat einen Reinigungselementträger mit einer Hauptfläche, an der die Reinigungselemente des Reinigungselementkörpers angebracht sind, wobei die Reinigungselemente von der Hauptfläche vom Reinigungselementträger weg ragen.
  4. d) Es gibt eine (gedachte) Zahnbürstenkopf-Orientierungsachse, welche durch ein Zentrum des Reinigungselementträgers verläuft und im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptfläche steht.
  5. e) Vom Zahnbürstenkopf beanstandet betrachtet zeigt der Reinigungselementkörper mindestens ein sich über mehrere der Reinigungselemente erstreckendes Schriftzeichen (z.B. ein alphanumerisches Zeichen, oder ein Zeichen einer anderen Schriftsprache) und ein sich über mehrere der Reinigungselemente (110) erstreckenden Hintergrund.
  6. f) Im Fall dass das mindestens eine Schriftzeichen ein Deckflächenschriftzeichen vor einem Deckflächenhintergrund ist, sind folgende Bedingungen erfüllt:
    1. (i.) eines der Reinigungselemente, welches einem ersten des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps angehört, kommt im Deckflächenschriftzeichen vor und ein anderes der Reinigungselemente, welches ebenfalls dem ersten des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps angehört, kommt im Deckflächenhintergrund vor, und
    2. (ii.) die Querschnittsform des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps unterscheidet sich vom Deckflächenschriftzeichen.


[0012] Ein Deckflächenschriftzeichen vor einem Deckflächenhintergrund ist dadurch definiert, dass dieses Schriftzeichen auf dem Reinigungselementkörper erkennbar ist, wenn der Reinigungselementkörper aus einer auf der Zahnbürstenkopf-Orientierungsachse liegenden, vom Reinigungselementkörper beabstandeten Betrachtungsposition betrachtet wird und sich der Reinigungselementkörper vor dem Reinigungselementträger befindet. Der Reinigungselementkörper wird dann aus einer auf der Zahnbürstenkopf-Orientierungsachse liegenden, vom Reinigungselementkörper beabstandeten Betrachtungsposition betrachtet und eines des mindestens einen Schriftzeichens ist auf dem Reinigungselementkörper erkennbar.

[0013] Damit kann gegenüber dem Stand der Technik die Beschriftungsvielfalt einer Zahnbürste respektive eines Zahnbürstenkopfs erhöht und flexibilisiert werden. Es können auch Informationen übermittelt werden, die nicht auf eine äussere Form insbesondere eine Querschnittsform eines Reinigungselements gerichtet sind.

[0014] Dadurch, dass auf der Oberfläche mindestens ein Schriftzeichen dargestellt ist, ist einerseits quasi beliebige Information darstellbar, insbesondere Information, die nicht grafischer Natur ist. Es sind also insbesondere abstrakte Informationen, wie zum Beispiel die Herkunft der Zahnbürste oder der Borsten, der Reinigungseffekt, die Materialangabe etc. darstellbar. Es resultiert daraus der weitere Vorteil, dass die Möglichkeit besteht, unabhängig vom Bürstengriff Eigenschaften oder Informationen anzuzeigen. Diese Information muss also nicht am Griff selbst angebracht werden. Somit können bei der Herstellung der Zahnbürsten identische Griffe für verschiedene Borstenbesatzungen benutzt werden, ohne dass die Angabe der Information, die z.B. die Art oder Herkunft der Borstenbesatzung betrifft, bereits auf dem Griff angebracht sein muss.

[0015] Weiter ergibt sich der Vorteil, dass eine Herstellung eines Sortiments mit unterschiedlichen Zahnbürsten effizienter gestaltet werden kann. Auch eine grosse Anzahl unterschiedlicher Zahnbürsten können mit den alphanumerischen Zeichen einfach unterschieden werden.

[0016] Um die Lesbarkeit zu vereinfachen, wird nachfolgend statt dem Begriff "Schriftzeichen" oder "alphanumerisches Zeichen" der Begriff "Zeichen" verwendet.

[0017] Der Zahnbürstenkopf umfasst einen Reinigungselementträger mit mehreren Reinigungselementen. Die Gesamtheit der Reinigungselemente bildet einen Reinigungselementkörper. Der Reinigungselementkörper ist somit auf dem Reinigungselementträger angeordnet. Prinzipiell kann ein Zahnbürstenkopf auch mehrere Reinigungselementkörper umfassen insbesondere wenn zwei Reinigungselementgruppen durch eine Ebene, insbesondere eine Ebene rechtwinklig zu einer Längsrichtung des Bürstenkopfes, getrennt sind.

[0018] Der Reinigungselementkörper definiert eine Oberfläche, wobei vorliegend zwischen einer Deckfläche und einer Mantelfläche unterschieden wird. Vorzugsweise weist der Reinigungselementkörper eine im Wesentlichen prismatische Form, bevorzugt eine Form eines geraden Prismas auf, wobei eine Deckfläche bevorzugt konvex, insbesondere im Wesentlichen rechteckig, sechseckig, oval etc. ausgebildet ist. Der Reinigungselementkörper muss dabei nicht zwingend als Prisma ausgebildet sein. Der Reinigungselementkörper kann zum Beispiel eine Form eines Pyramidenstumpfs mit einer beliebigen Grundfläche aufweisen, wobei sowohl die Pyramidenstumpfgrund- als auch die Pyramidenstumpfdeckfläche als Deckfläche ausgebildet sein können. Die Mantelfläche ist durch einen konvexen Abschluss um die Reinigungselemente definiert. Damit wird unter der Mantelfläche auch dann eine konvexe Form verstanden, wenn die Reinigungselemente zum Beispiel zackenförmig, sternförmig etc. angeordnet sind. Auch werden damit Abstände zwischen den Reinigungselementen durch die Mantelfläche nicht berücksichtigt.

[0019] Die Deckfläche kann zum Beispiel eben, insbesondere parallel zum Reinigungselementträger ausgerichtet sein. Weiter kann eine Ebene der Deckfläche auch mit einer Ebene des Reinigungselementträgers einen Winkel einschliessen. Die Deckfläche kann auch gewölbt sein. Wie bei der Mantelfläche ist auch die Deckfläche grundsätzlich als konvexe Fläche zu verstehen, womit zum Beispiel Abstände zwischen den Reinigungselementen unberücksichtigt bleiben. Die Deckfläche wird damit durch die distalen Enden der Reinigungselemente definiert. Allerdings können zum Beispiel zwei Teildeckflächen zueinander abgesetzt sein, sofern ein Bereich des Reinigungselementträgers mit kürzeren Reinigungselementen besetzt ist als ein anderer Teil des Reinigungselementträgers. Somit kann die Deckfläche als Ganzes auch mehrfach gestuft sein.

[0020] Ein Zeichen (oder ein Teil davon) auf der Deckfläche ist vorzugsweise derart dargestellt, dass es in einer Blickrichtung senkrecht zur Deckfläche unverzerrt ersichtlich ist. Falls das Zeichen (oder ein Teil davon) auf der Mantelfläche ist, ist es vorzugsweise derart dargestellt, dass es in einer Blickrichtung rechtwinklig zur Mantelfläche unverzerrt ersichtlich ist. Eine Verzerrung des Zeichens kann natürlich auch gewollt sein. Der Blickwinkel rechtwinklig zur Deckfläche respektive zur Mantelfläche kann je nach Ausbildung der Oberfläche vom exakten Ort abhängig sein (zum Beispiel, wenn die Deckfläche gewölbt ist). Das Zeichen kann auch von der Mantelfläche auf die Deckfläche überreichen, so dass kein eindeutiger Blickwinkel definiert werden kann, unter welchem das Zeichen ideal ersichtlich ist. Das Zeichen kann auch entlang der Mantelfläche derart dargestellt sein, dass der Betrachter die Zahnbürste um eine zur Mantelfläche parallelen Achse rotieren muss.

[0021] In einer speziellen Ausführungsform können zum Beispiel auf der Mantelfläche zwei Zeichen derart aufgebracht sein, dass unter einem ersten Betrachtungswinkel das erste Zeichen und unter einem zweiten Betrachtungswinkel das zweite Zeichen ersichtlich ist. Dazu kann eine Aussenkontur Zickzack-förmig ausgebildet sein, wobei die Zickzack-Seiten abwechselnd einen Teil des ersten respektive zweiten Zeichens zeigen. Weiter können auch holographische Darstellungen von Zeichen oder dergleichen vorgesehen sein.

[0022] Vorzugsweise ist der Reinigungselementträger aus einem Copolymer, umfassend Acrylonitril, Butadien und Styren gebildet. Dieses Copolymer wird im Handel mit Polylac ABS bezeichnet, wobei für eine Zahnbürste bevorzugt Batch ABS weiss eingesetzt wird.

[0023] In Varianten können auch andere Materialien für den Reinigungselementträger eingesetzt werden, dem Fachmann ist dazu eine Vielzahl geeigneter Materialien bekannt. Vorzugsweise handelt es sich beim alphanumerischen Zeichen um ein im Kontext als alphanumerisches Zeichen erkennbares Zeichen. Zum Beispiel wird eine einzelne Linie respektive ein Strich, oder ein einzelnes X nicht zwangsläufig als alphanumerisches Zeichen interpretiert. Im Kontext, zum Beispiel IX, jedoch werden die beiden Zeichen gemeinhin als alphanumerische Zeichen interpretiert und gegebenenfalls sogar als römische Neun interpretiert. Andere alphanumerische Zeichen werden wiederum mühelos in Alleinstellung als solche interpretiert und vorliegend so behandelt, insbesondere zum Beispiel die Buchstaben A, B etc. Aber auch die Eins kann in Alleinstellung als alphanumerisches Zeichen erfasst werden, sofern sie kalligraphisch entsprechend ausgearbeitet ist und somit graphisch über die Darstellung einer einfachen Linie hinausgeht.

[0024] Bevorzugt weist die Oberfläche mindestens zwei alphanumerische Zeichen auf. Damit kann die Beschriftungsvielfalt weiter erhöht werden.

[0025] Alternativ kann die Oberfläche auch genau ein Zeichen aufweisen. Dieses kann auf der Deckfläche oder auf der Mantelfläche sein. Weiter kann das Zeichen auch von der Deckfläche zur Mantelfläche übergehend angeordnet sein.

[0026] Bevorzugt weist die Deckfläche mindestens zwei alphanumerische Zeichen auf. Aufgrund des typischen Formats eines Reinigungselementkörpers können zwei Zeichen auf der Deckfläche besonders optimal angeordnet werden. Typischerweise können zwei Zeichen damit relativ gross dargestellt werden, wobei eine Fläche der Deckfläche besonders optimal ausgenutzt werden kann. Sofern jedoch kleinere Zeichen vorgesehen sind, kann die Deckfläche auch mehr als zwei Zeichen aufweisen.

[0027] In Varianten oder zusätzlich können mindestens zwei Zeichen auf der Mantelfläche vorgesehen sein. Die Zeichen der Mantelfläche müssen nicht zwingend mit denjenigen der Deckfläche übereinstimmen. Weiter kann die Mantelfläche grundsätzlich rundum mit Zeichen versehen werden. Insbesondere kann zum Beispiel bezüglich einer Längsrichtung die Mantelfläche beidseitig mit denselben oder unterschiedlichen Zeichen versehen sein.

[0028] Vorzugsweise umfasst das alphanumerische Zeichen ein Buchstabe aus dem lateinischen Alphabet oder eine Ziffer von 0 bis 9. Sowohl das lateinische Alphabet als auch die Ziffern von 0 bis 9 sind weitgehend international bekannte Zeichen und können gleichermassen in verschiedenen Ländern eingesetzt werden. Diese Zeichen können in unterschiedlichen Schriftarten vorliegen. Dem Fachmann sind beliebige Schriftarten bekannt, insbesondere zum Beispiel Schriften mit Serifen, mit unterschiedlichen Proportionen, Laufweiten, Höhen oder verschnörkelte Schriften etc.

[0029] Weiter können zusätzlich zum lateinischen Alphabet auch entsprechende Zeichen mit einem Akut vorgesehen sein.

[0030] In Varianten können auch andere Zeichen als diejenigen des lateinischen Alphabets und der Ziffern von 0 bis 9 vorgesehen sein. Zum Beispiel können chinesische, thailändische etc. Schriftzeichen vorgesehen sein.

[0031] Bevorzugt sind die alphanumerischen Zeichen durch die Zeichenmenge umfassend das lateinische Alphabet und die Ziffern 0 bis 9 gebildet. Insbesondere wenn mindestens zwei Zeichen vorgesehen sind, können mit dem lateinischen Alphabet und den Ziffern von 0 bis 9 bereits eine sehr grosse Anzahl unterschiedlicher Zeichenketten gebildet werden, womit eine entsprechend grosse Beschriftungsvielfalt erreicht werden kann.

[0032] In Varianten können weitere Zeichen vorgesehen sein (siehe oben).

[0033] Bevorzugt weist das alphanumerische Zeichen einen Umkreisradius von mehr als 1 mm, vorzugsweise mehr als 2 mm auf. Damit wird eine optimale Sichtbarkeit für den Benutzer sichergestellt. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weisen die Zeichen eine Zeichenhöhe auf, welche im Wesentlichen einer Breite der Deckfläche respektive einer Höhe der Mantelfläche entspricht.

[0034] In Varianten kann der minimale Umkreisradius prinzipiell auch kleiner ausgebildet sein, insbesondere bei entsprechend dicht besetzten und feinen Reinigungselementen. In diesem Fall sind Zeichen mit einer klaren Ausprägung zu bevorzugen, zum Beispiel Buchstaben wie C, U, L, O etc.

[0035] Vorzugsweise unterscheiden sich alphanumerische Zeichen und der Hintergrund sich in einem Farbton. Damit wird ein Kontrast gebildet, womit das Zeichen besonders einfach lesbar ist.

[0036] In Varianten können sich der Hintergrund und das Zeichen auch lediglich in einer Farbintensität oder Graustufe unterscheiden. Der Hintergrund und das Zeichen können auch Schwarz-Weiss gehalten sein, wobei das Zeichen sowohl schwarz als auch weiss sein kann. Schliesslich können die Zeichen auch fluoreszierend, unter UV-Licht aufleuchtend etc. sein.

[0037] Der Zahnbürstenkopf kann unterschiedliche Reinigungselementtypen umfassen. Ein typischer Vertreter von Reinigungselementen sind die Filamente. Als Reinigungselementtyp wird, im Falle von Filamenten, nachfolgend eine bestimmte Art Filamente mit einer konkreten Dimension (Länge, Durchmesser, Querschnittsform) sowie einem konkreten Material verstanden. Ein Reinigungselementtyp umfasst somit hinsichtlich der Reinigungswirkung respektive hinsichtlich der Form, dem Material und der Oberflächenstruktur identische Reinigungselemente. Reinigungselemente eines Reinigungselementtyps können sich aber wohl durch die Erscheinung, insbesondere die Farbgebung unterscheiden, so dass ein Reinigungselement eines einzigen Reinigungselementtyps sowohl als Zeichen als auch als Hintergrund verwendet sein kann.

[0038] Vorzugsweise weisen die Filamente einen runden Querschnitt auf. In Varianten können auch andere Querschnitte vorgesehen sein, insbesondere X-förmig, sternförmig, halbrund etc. Die Filamente weisen vorzugsweise über die gesamte Filamentlänge denselben Querschnitt auf. Alternativ können auch Querschnittsveränderungen vorgesehen sein, insbesondere können die Filamente in eine Richtung konisch zulaufen oder am distalen Ende spitz zulaufen.

[0039] Vorzugsweise sind die Filamente aus Polyethylen oder aus einem Polyester, insbesondere aus Polybutylenterephtalat gebildet. Der Einsatz von Polyester für die Filamente hat den Vorteil, dass die Filamente feiner ausgebildet sein können als z. B. bei Nylon-Filamenten. Dies beruht darauf, dass Polyester eine höhere Festigkeit und eine weitgehend irrelevante Wasseraufnahme aufweist. Nylon büsst nämlich durch Wasseraufnahme von bis 9 % einen Teil seiner Festigkeit in nassem Zustand ein, womit Nylon-Bürsten Filamente mit 50 % grösserem Durchmesser benötigen. Polyethylen hat den Vorteil, dass es einfach zu verarbeiten und kostengünstig ist.

[0040] In Varianten können die Filamente auch aus anderen dem Fachmann bekannten Stoffen hergestellt sein, welche für Zahnbürsten geeignet sind.

[0041] Bevorzugt ist mindestens 50% der Deckfläche durch Filamente, insbesondere Filamentspitzen, gebildet. Insbesondere bei einer dichten Besetzung des Reinigungselementträgers mit Filamenten, kann eine für das Aufbringen von Zeichen besonders gleichmässig und dichte Deckfläche geschaffen werden, womit die Zeichen besonders scharf gezeichnet sein können. Die Deckfläche kann zu 50 % oder weniger mit anderen Reinigungselementen bedeckt sein, insbesondere zum Beispiel durch Gummielemente etc. Dem Fachmann sind solche Reinigungselemente bekannt. Für ein Zeichen können jedoch auch Filamente sowie andere Reinigungselemente eingesetzt sein. Grundsätzlich können sich die Filamente untereinander unterscheiden, insbesondere in einem Querschnitt, einer Länge, dem Material etc. Vorzugsweise wird jedoch genau ein Filamenttyp eingesetzt. Dies hat den Vorteil, dass ein homogener Untergrund für das Zeichen geschaffen wird, womit optimale Kontraste erreicht werden können.

[0042] In Varianten kann weniger als 50 % der Deckfläche durch Filamente bedeckt sein. Insbesondere kann der Zahnbürstenkopf ausschliesslich Reinigungselemente aufweisen, welche keine Filamente umfassen.

[0043] Bevorzugt umfassen die Reinigungselemente ausschliesslich Filamente. Damit wird ein Zahnbürstenkopf erhalten, welcher ein guter Untergrund für die Zeichen bildet. Besonders bevorzugt umfassen die Reinigungselemente ausschliesslich ein Filamenttyp, so dass die Filamente hinsichtlich der Länge, Querschnitt, Material und Oberflächenbeschaffenheit übereinstimmen. Damit kann ein besonders optimaler Untergrund für das Zeichen erreicht werden. Alternativ können unterschiedliche Filamenttypen vorgesehen sein.

[0044] In Varianten können einzelne Reinigungselemente vorgesehen sein, welche nicht als Filamente vorliegen.

[0045] Vorzugsweise liegt ein Filamentdurchmesser zwischen 0.02 mm und 0.3 mm, insbesondere zwischen 0.08 mm und 0.15 mm. Der Filamentdurchmesser wird durch den Umkreisdurchmesser in einem Schnitt quer zur Längsrichtung des Filaments bestimmt.

[0046] Damit wird ein besonders homogener Untergrund für das Zeichen geschaffen. Insbesondere der Bereich der Filamentdurchmesser zwischen 0.08 mm und 0.15 mm bildet ein optimales Gleichgewicht zwischen Reinigungswirkung und Untergrund für das Zeichen.

[0047] In Varianten kann ein Filamentdurchmesser auch kleiner als 0.02 mm oder grösser als 0.3 mm sein.

[0048] Bevorzugt umfasst der Bürstenkopf mehr als 1000 Filamente. Damit wird wiederum ein besonders homogener Untergrund für das Zeichen erreicht. Insbesondere im Zusammenhang mit entsprechend kleinen Filamentdurchmesser ist eine grosse Anzahl an Filamenten zu bevorzugen, um eine möglichst grosse Flächendeckung zu erreichen. Weiter hat eine grosse Anzahl an Filamenten den Vorteil, dass bei einer individuellen Einfärbung von Filamenten, insbesondere der Filamentspitzen, falls das Zeichen auf der Deckfläche vorgesehen ist, eine besonders hohe Bildqualität für das Zeichen erreicht werden kann.

[0049] In bevorzugten Ausführungsformen weist der Bürstenkopf mehr als 1500 Filamente, vorzugsweise mehr als 3900, besonders bevorzugt mehr als 5400, insbesondere mehr als 7000 Filamente auf. Je mehr Filamente vorgesehen sind, desto kleiner kann der Filamentdurchmesser gewählt werden, womit ein besonders homogener Untergrund für das Zeichen erreicht werden kann.

[0050] In Varianten können auch weniger als 1000 Filamente vorgesehen sein.

[0051] Bevorzugt sind die Filamente in zueinander beabstandeten Büscheln angeordnet. Damit wird ein Zahnbürstenkopf in herkömmlicher Bauweise erreicht, womit das Zeichen auf handelsüblichen Zahnbürstenköpfen aufgebracht werden kann.

[0052] In Varianten können die Filamente auch gleichmässig über den Reinigungselementträger verteilt sein. Weiter kann der Zahnbürstenkopf auch einen einzigen Filamentbüschel umfassen.

[0053] Vorzugsweise weisen benachbarte Büschel zueinander einen Abstand auf, welcher kleiner ist, als ein Büscheldurchmesser. Dadurch, dass die Büschel relativ nahe beieinander angeordnet sind, wird eine Dichte Oberfläche erreicht, welche sich optimal zum Aufbringen von Zeichen eignet.

[0054] In Varianten können benachbarte Büschel auch grössere Abstände zueinander aufweisen. Dies kann insbesondere dann in Kauf genommen werden, wenn die Büschel von dem Reinigungselementträger aus auffächern, so dass die Lücken zwischen den Büscheln zumindest teilweise geschlossen werden.

[0055] Vorzugsweise ist mehr als 1/4, vorzugsweise mehr als 1/3 der Deckfläche durch Büschel bedeckt. Durch die grosse Deckungsfläche wird eine dichte Oberfläche geschaffen, womit das Zeichen besonders gut darstellbar ist.

[0056] In Varianten kann die Deckfläche auch zu weniger als 1/4 durch Büschel bedeckt sein.

[0057] Bevorzugt ist mindestens 1/2, vorzugsweise mindestens 3/4 der Mantelfläche in einer Projektion senkrecht zur Mantelfläche vollständig durch Büschel bedeckt. Damit wird ein guter Untergrund für das Zeichen geschaffen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Büschel derart auf dem Reinigungselementträger angeordnet, dass die gesamte Mantelfläche durch Büschel bedeckt ist. Dazu kann eine entsprechend enge Besetzung der Büschel, das heisst ein geringer Abstand zwischen benachbarten Büschel vorgesehen sein. Weiter kann eine entsprechend unregelmässige Anordnung der Büschel vorgesehen sein, bei welcher insbesondere auf ausschliesslich parallele Reihen von Büscheln verzichtet wird.

[0058] In Varianten kann auch weniger als 1/2 der Mantelfläche durch Büschel bedeckt sein.

[0059] Vorzugsweise umfasst ein Büschel mehr als 10 Filamente, insbesondere zwischen 30 und 300 Filamente. Durch eine grosse Anzahl an Büschel kann ein besonders homogener Untergrund für das Zeichen erreicht werden. Demgegenüber kann mit einer geringen Anzahl an Büscheln die Herstellung des Bürstenkopfes kostengünstig gehalten werden. Zwischen 30 und 300 Filamenten wird damit ein optimaler Bereich zwischen erreichbarer Bildqualität und den Herstellungskosten erreicht. Dabei können bei einer Filamentzahl im Bereich von 1500 Stück pro Bürstenkopf die Büschel eher weniger Filamente aufweisen, während bei einer Filamentzahl im Bereich von 6000 Stück pro Bürstenkopf die Büschel eher mehr Filamente aufweisen können.

[0060] In Varianten können auch mehr als 300 Filamente oder weniger als 10 Filamente pro Büschel vorgesehen sein.

[0061] Vorzugsweise weisen die Büschel einen runden Querschnitt auf. Damit wird eine besonders einfache und kostengünstige Herstellung des Bürstenkopfs ermöglicht, da Büschel mit kreisförmigem Querschnitt aufgrund der Drehsymmetrie besonders einfach auf dem Reinigungselementträger montiert werden können.

[0062] In Varianten können die Büschel auch einen Querschnitt aufweisen, welcher quadratisch, rechteckig oder anderweitig geformt ist. Auf einem Reinigungselementträger können auch mehrere Büschel mit unterschiedlichen Querschnitten vorgesehen sein.

[0063] Bevorzugt umfasst der Bürstenkopf mindestens 14, vorzugsweise mehr als 25 Büschel, besonders bevorzugt 26 oder 39 Büschel. Mit einer grossen Anzahl Büschel kann ein besonders homogener Untergrund für die Zeichen geschaffen werden.

[0064] Die bevorzugten Anzahlen von 26 respektive 39 Büscheln haben den Vorteil, dass diese sowohl für die Zahnreinigung als auch für das Aufbringen des Zeichens besonders optimal positioniert werden können. Bei 26 Büscheln kann zum Beispiel eine Anordnung von vier Zeilen gewählt werden, wobei die Zeilen jeweils 6, 7, 7 und 6 Büschel umfassen. Sämtliche Zeilen sind bezüglich einer Zeilenlängsrichtung gemittet. Die Aussenkontur kann in diesem Fall als im Wesentlichen rechteckig mit zwei gegenüberliegenden kürzeren Seiten, welche bombiert erscheinen. Bei 39 Büscheln kann zum Beispiel eine Anordnung von fünf Zeilen vorgesehen sein, wobei die Zeilen 7, 8, 9, 8 und 7 Büschel umfassen, wobei wiederum sämtliche Zeilen bezüglich einer Zeilenlängsrichtung gemittet sind. In diesem Fall ergibt sich eine im Wesentlichen sechseckige Aussenkontur. Dem Fachmann ist jedoch klar, dass die Büschel auch anderweitig angeordnet werden können. In weiteren Ausführungsformen können mehr als 5 Zeilen, insbesondere zum Beispiel 6, 7 oder 10 Zeilen vorgesehen sein.

[0065] In weiteren Ausführungsformen können auch weit mehr als 39 Büschel vorgesehen sein, zum Beispiel mehr als 50 oder mehr als 200.

[0066] In Varianten können auch weniger als 14 Büschel vorgesehen sein.

[0067] Vorzugsweise sind die Büschel in mehr als drei Zeilen, insbesondere in vier oder fünf Zeilen angeordnet, wobei die Zeilen vorzugswiese mindestens sechs Büschel umfassen. Mit einer grossen Anzahl Zeilen, sowie einer grossen Anzahl Büschel pro Zeile kann ein besonders homogener Untergrund für das Zeichen geschaffen werden.

[0068] In Varianten können auch weniger als drei Zeilen respektive Zeilen mit weniger als sechs Büschel vorgesehen sein. Solche Zahnbürstenköpfe können für spezielle Anwendungen vorgesehen sein, insbesondere zum Beispiel als Interdentalbürsten und dergleichen.

[0069] Bevorzugt sind die Büschel hexagonal und/oder kartesisch angeordnet. Die hexagonale Anordnung der Büschel hat den Vorteil, dass eine besonders dichte Anordnung geschaffen werden kann. Insbesondere bei einer Verwendung der Büschelspitzen als Bildpunkte (siehe unten) kann eine kartesische Anordnung von besonderem Vorteil sein, da damit Zeichen in bekannten Pixelschriftarten dargestellt werden können. Aber auch in der hexagonalen Anordnung können Zeichen aufgrund der regelmässigen Anordnung der Büschel besonders gut dargestellt werden. Je nach Anzahl Büschel kann auch eine gemischte Anordnung sinnvoll sein. So können in der obig beschriebenen Ausführungsform mit 26 Büscheln die beiden mittleren Zeilen mit 7 Büscheln zueinander kartesisch, das heisst in Längsrichtung der Zeilen nebeneinander auf gleicher Höhe angeordnet sein, während die Zeilen mit 6 Büschel jeweils hexagonal, das heisst in Längsrichtung der Zeilen versetzt zu den Zeilen mit 7 Büscheln angeordnet sind. In diesem Fall kann ein guter Kompromiss zwischen symmetrischer Anordnung der Büschel auf dem Reinigungselementträger und einer guten Darstellbarkeit des Zeichens mit Büschel-Pixel erreicht werden.

[0070] In Varianten können die Büschel auch anderweitig angeordnet sein, insbesondere an Eckpunkten beliebiger Parkettierungen wie zum Beispiel einer demiregulären Parkettierung oder einer Parkettierung mit unregelmässigen Polygonen. Insbesondere können die Büschel auch ungeordnet auf dem Reinigungselementträger angeordnet sind. Dem Fachmann sind dazu eine Vielzahl an Möglichkeiten bekannt.

[0071] Vorzugsweise bilden jeweils die Filamentspitzen eines Büschels zusammen einen Bildpunkt des alphanumerischen Zeichens respektive des Hintergrunds. Die Deckfläche hat also so viele Bildpunkte wie Büschel vorhanden sind. Die Büschel bilden also gleichsam die Bildpunkte eines Bildschirms, auf welchem Schriftzeichen zur Anzeige gebracht werden. Diese Ausbildung gilt für die Darstellung von Zeichen auf der Deckfläche. Damit kann ein besonders einprägsames Erscheinungsbild des Zeichens erreicht werden. Auch nach intensivem Gebrauch des Zahnbürstenkopfes kann damit das Zeichen noch ersichtlich sein, da ein Pixel eines Zeichens jeweils durch die Spitze eines Büschels definiert ist. Diese Darstellungsform der Zeichen ist insbesondere bei einer regelmässigen Anordnung der Büschel auf dem Reinigungselementträger von Vorteil, insbesondere zum Beispiel bei einer hexagonalen und/oder einer kartesischen Anordnung der Büschel.

[0072] In einer bevorzugten Ausführungsform können damit bekannte oder davon leicht abgewandelte Pixelschriften eingesetzt werden. Solche Pixelschriften sind dem Fachmann hinreichend bekannt. Als Pixelschrift kann zum Beispiel die Schriftart PICAHMR, PICAHMS, PICHABS oder PICHXPL vorgesehen sein. Diese haben den Vorteil, dass mit besonders wenigen Bildpunkten dennoch verhältnismässig gut leserliche alphanumerische Zeichen dargestellt werden können. Weiter können aber auch Schriftarten verwendet werden, welche mit noch weniger Pixel auskommen, insbesondere zum Beispiel die Fakoo-Schriftart.

[0073] In Varianten können auf der Deckfläche Zeichen auch unabhängig von den Büscheln aufgebracht sein. In diesem Fall können zum Beispiel die Filamentspitzen die kleinesten unterscheidbaren Bildpunkte darstellen. Gegebenenfalls und je nach Art des Aufbringes des Zeichens, können auch einzelne Filamentspitzen mehrere (Teile) von Bildpunkten umfassen. Die obig erwähnten Schriftarten können natürlich auch unabhängig von der Verwendung von Büschelspitzen als Bildpunkte eingesetzt werden.

[0074] Vorzugsweise umfasst der Zahnbürstenkopf einen Handgriff einer Handzahnbürste. Damit wird eine Zahnbürste erhalten, welche von Hand betätigbar ist. In der besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Handgriff fest mit dem Zahnbürstenkopf verbunden. Insbesondere bevorzugt ist der Reinigungselementträger einstückig mit dem Handgriff ausgebildet. Alternativ kann der Zahnbürstenkopf auch lösbar mit dem Handgriff verbunden sein.

[0075] In Varianten kann der Zahnbürstenkopf auch als Aufsatz für eine elektrische Zahnbürste ausgebildet sein. Dazu können bekannte Kopplungsmittel vorgesehen sein, mittels welchen der Zahnbürstenkopf an die elektrische Vorrichtung gekoppelt werden kann. Die elektrische Zahnbürste kann als Rotationszahnbürste, Schallzahnbürste, Ultraschallzahnbürste und dergleichen ausgebildet sein.

[0076] Ein System umfasst einen Zahnbürstenkopf mit einem Reinigungselementträger, wobei der Reinigungselementträger mehrere Reinigungselementen umfasst und wobei eine Gesamtheit der Reinigungselemente einen Reinigungselementkörper bilden, wobei der Reinigungselementkörper eine Oberfläche mit einer Mantelfläche und einer Deckfläche aufweist und wobei die Oberfläche mindestens ein alphanumerisches Zeichen umfasst. Weiter umfasst das System einen Informationsträger, wobei das alphanumerische Zeichen einer Information des Informationsträgers zugeordnet ist.

[0077] Durch die Verlinkung des Zeichens mit einem Informationsträger können die im Zeichen beinhalteten Informationen ausgeweitet werden. So kann zum Beispiel der Informationsträger eine Liste mit Informationen umfassen, welche kodifiziert sind. Eine solche Kodifizierung ist zum Beispiel aus den sogenannten R- und S-Sätzen ("Risiko- und Sicherheitssätze") bekannt. Bei einer Verwendung von Zeichenpaaren kann sich zum Beispiel das erste Zeichen auf Informationen zum Hersteller beziehen, währen sich das andere Zeichen auf bevorzugte Verwendungen des Zahnbürstenkopfes bezieht. Dem Fachmann sind beliebige weitere Anwendungen für das System bekannt.

[0078] Vorzugsweise ist das alphanumerische Zeichen auf dem Informationsträger wiedergegeben. Damit wird eine besonders einfach entschlüsselbare Verlinkung zwischen dem Zeichen und der Information auf dem Informationsträger erreicht.

[0079] In Varianten kann auf dem Informationsträger auch eine andere Relation zum Zeichen auf der Oberfläche hergestellt sein. Zum Beispiel kann ein als Ziffer vorliegendes Zeichen auf dem Informationsträger ausgeschrieben sein (das Zeichen "2" kann zum Beispiel auf dem Informationsträger als "Zwei" wieder gegeben sein").

[0080] Bevorzugt umfasst der Informationsträger eine Verpackung, eine Datenbank, eine Internetseite und/oder einen Prospekt. Der Informationsträger kann damit weitgehend beliebig ausgebildet sein. Insbesondere kann der Informationsträger auch Werbemittel umfassen, zum Beispiel ein Werbeplakat, eine Fernsehwerbung etc. Bei der Verpackung handelt es sich bevorzugt um die Verpackung des betreffenden Zahnbürstenkopfes respektive der Zahnbürste. Weiter kann die Verpackung aber auch eine Verpackung eines Zubehörs zum Bürstenkopf oder dergleichen sein. Auch hierzu sind dem Fachmann weitere Möglichkeiten bekannt.

[0081] Vorzugsweise umfasst die Information eine oder mehrere der folgenden Daten:
  • Hersteller;
  • Herstellungsdatum, Chargennummer etc.;
  • Filamentmaterial;
  • Filamentdimension;
  • Geeignete Anwendungen des Zahnbürstenkopfes.


[0082] Der Hersteller kann zum Beispiel mit zwei Zeichen codiert werden. Für Curaden kann zum Beispiel CX oder CU verwendet werden. Natürlich kann der Hersteller auch mit Zeichen als Klartext auf der Oberfläche geschrieben sein..

[0083] Für ein Herstellungsdatum können dem Fachmann bekannten Datumformate vorgesehen sein, wie zum Beispiel TT/MM/JJ oder TT-MM-JJ etc. Weiter können auch nur Monat und Jahr angegeben werden, zum Beispiel in der Form MM/JJ. Die Chargennummer kann eine beliebige Abfolge von Zeichen aufweisen. Sämtliche Daten können aber auch codiert werden, wobei zum Beispiel bei einer Datumsangabe statt der Monatszahl ein Buchstabe verwendet wird. Damit kann eine kompaktere, aber dennoch eindeutige Schreibweise erreicht werden. Weiter können auch statt Monatsangaben lediglich Quartalsangaben oder dergleichen verwendet werden. Die Daten können aber auch komplexer codiert werden, so dass diese zum Beispiel mittels eines Smartphone-Apps decodiert werden können.

[0084] Das Filamentmaterial kann entweder als Klartext oder, insbesondere bei einem handelsüblichen Kunststoff, als Abkürzung mit Zeichen auf der Oberfläche wiedergegeben werden. Die Filamentdimensionen können zum Beispiel mit Marken oder Abkürzungen codiert sein. So kann zum Beispiel mit den Zeichen "Soft" auf der Oberfläche eine bestimmte Filamentdimension auf dem Informationsträger verlinkt sein. Ebenso kann mit einer solchen Zeichenkette oder einem einzelnen Zeichen eine geeignete Anwendung des Zahnbürstenkopf auf dem Informationsträger verlinkt sein.

[0085] Weiter kann das Zeichen zur Identifizierung von Zubehör für den Bürstenkopf eingesetzt sein. So können zum Beispiel der Bürstenkopf, zugehörige Handgriffe, geeignete Zahnpasta etc. mit demselben Zeichen versehen sein, womit dem Verwender der Einkauf erleichtert wird.

[0086] Das oder die Zeichen auf der Oberfläche des Bürstenkopfes können aber auch randomisiert und Basis für einen Wettbewerb oder dergleichen sein. Alternativ oder zusätzlich können die Zeichen auf der Oberfläche auch zur persönlichen Identifizierung der Zahnbürste, zum Beispiel in einem Mehrpersonenhaushalt, vorgesehen sein.

[0087] Wenn ein Bildpunkt jeweils durch ein Büschel von Filamenten definiert ist, dann kann der erfindungsgemässe Bürstenkopf z.B. dadurch hergestellt werden, dass aus Filamenten einer ersten Farbe Büschel gebildet werden und diese dann an den erforderlichen Positionen (Löcher) in den Borstenträger eingesetzt werden. Die Büschel dieser ersten Farbe bilden somit die Striche des Schriftzeichens. An den übrigen Positionen des Borstenträgers (d.h. in den übrigen Löchern) werden Büschel aus Filamenten einer zweiten Farbe eingesetzt, welche den Hintergrund für das Schriftzeichen darstellt.

[0088] Gemäss einer anderen Variante haben zunächst alle Borsten dieselbe Farbe und werden erst nach dem Bilden der Büscheln an der Stirnseite des Büschels mit einer ersten Farbe (Schriftzeichen) oder einer zweiten Farbe (Hintergrund) versehen. Die so an den Spitzen eingefärben Büschel werden dann an der jeweils gewünschten Position (Löcher) im Reinigungselementträger eingesetzt.

[0089] Im allgemeinen kann auch nach dem Erstellen des Reinigungselementkörpers das Schriftzeichen auf die Betrachtungsfläche (Deckfläche, Mantelfläche) farblich aufgespritzt werden.

[0090] Es ist nicht zwingend, dass der Hintergrund farblich gleichmässig gestaltet ist. Auch die Strichlinien des Schriftzeichens können farblich variieren.

[0091] Anstelle einer farblichen (oder auch schwarz/weiss) Darstellung kann auch eine Oberflächenbearbeitung erfolgen, so dass das Schriftzeichen vor dem Hintergrund aufgrund der optischen Unterschiede (z.B. Oberflächenrauheit, Länge der Borsten) erkennbar ist.

[0092] Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0093] Die zur Erläuterung des Ausführungsbeispiels verwendeten Zeichnungen zeigen:
Fig. 1a
eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine Zahnbürste;
Fig. 1b
eine schematische Darstellung einer Seitenansicht einer Zahnbürste;
Fig. 2
eine schematische Schrägansicht einer Zahnbürste mit einem aufgebrachten Zeichen;
Fig. 3a - 3c
jeweils eine schematische Darstellung einer Seitenansicht einer Zahnbürste mit mehreren aufgebrachten Zeichen;
Fig. 4a - 4j
jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine erste Ausführungsform einer Büschelanordnung mit aufgebrachten Zeichen;
Fig. 5a - 5f
jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform einer Büschelanordnung mit aufgebrachten Zeichen;
Fig. 6a - 6b
jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer Büschelanordnung mit aufgebrachten Zeichen;
Fig. 7
eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer Büschelanordnung mit aufgebrachten Zeichen, welche weitere Reinigungselemente umfasst;
Fig. 8a - 8c
jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf die Ausführungsformen von Büschelanordnungen, mit aufgebrachten Zeichen;
Fig. 9a - 9c
jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf Ausführungsformen eines Reinigungselementkörpers mit aufgebrachtem Zeichen, wobei die Reinigungselemente nicht in Büscheln angeordnet sind; sowie
Fig. 10
ein System umfassend eine Zahnbürste mit aufgebrachtem Zeichen sowie einem Informationsträger.


[0094] Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0095] Die Figur 1a zeigt eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine Zahnbürste 10. Die Zahnbürste 10 ist stark vereinfacht dargestellt. Die Erfindung ist nicht auf die Art der dargestellten Zahnbürsten zu beschränken. Dem Fachmann sind konkrete Ausgestaltungen von Zahnbürsten hinreichend bekannt. Die Zahnbürste 1 umfasst einen Reinigungselementträger 11 und einen Handgriff 12. Der Reinigungselementträger 11 ist beispielsweise plattenförmig und hat eine im Wesentlichen ebene obere Hauptfläche (siehe Endpunkt der Zeigelinie des Bezugszeichens 11 in Fig. 2), auf der der Reinigungselementkörper 100 (z.B. das Borstenfeld) vorgesehen ist. Auf dem Reinigungselementträger sind vorliegend 26 Filamentbüschel 110 angeordnet, welche die im Wesentlichen in einer Erstreckungsrichtung senkrecht zur Hauptfläche vom Reinigungselementträger weg ragen und zusammen (d.h. als Gesamtheit) den Reinigungselementkörper 100 bilden.

[0096] Dabei handelt es sich um eine erste mögliche Ausführungsform einer Büschelanordnung. Diese umfasst vier Zeilen an Büscheln 110, wobei die erste Zeile 6, die zweite und die dritte Zeile jeweils 7 und die vierte wiederum 6 Büschel 110 umfasst. Die zweite und die dritte Zeile sind nebeneinander angeordnet, womit die Büschel zueinander kartesisch angeordnet sind. Die erste Zeile ist zur zweiten Zeile versetzt angeordnet, so dass ein Büschel der ersten Zeile jeweils zwei Büschel der zweiten Zeile berührt. Dasselbe gilt für die vierte Zeile und die dritte Zeile. Gemäss einer besonderen Ausführungsform ist die Hauptfläche des Reinigungselementträgers 11 so eng mit Büscheln besetzt, dass für den Betrachter die Büschel wie ein zusammenhängender Körper wirken.

[0097] Der Reinigungselementkörper 100 bildet eine Deckfläche 101 und eine Mantelfläche 102 (siehe Figur 1b). Einen Betrachter bietet der Reinigungselementkörper 100 also eine Betrachtungsfläche mit einer Mantelfläche 102 und einer Deckfläche 101, wobei die Mantelfläche 102 durch ein Betrachten des Reinigungselementkörpers im Wesentlichen senkrecht zur Erstreckungsrichtung definiert ist (der Betrachter schaut also wie in Figur 1b seitlich an den Reinigungselementkörper 100). Die Deckfläche ist durch ein Betrachten des Reinigungselementkörpers 100 im Wesentlichen entgegen der Erstreckungsrichtung definiert (also in Figur 1a, 1b von oben auf die Hauptfläche,

[0098] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel gehören alle Reinigungselemente 110 einem einzigen Reinigungselement-Funktionstyp an. Das heisst, Querschnittsform, Länge, Borstenspitzengestalt, Material etc. sind gleich, so dass alle Filamente dieselbe Reinigungsfunktion (resp. Reinigungswirkung) haben. Gemäss einer Variante können im Reinigungselementkörper auch zwei oder mehr verschiedenen Reinigungselemente vorhanden sein, um bestimmte Reinigungseffekte zu erzielen. Das heisst, die Reinigungselemente im Reinigungselementkörper können zwei oder mehr verschiedenen Reinigungselement-Funktionstypen angehören. So könnten z.B. die Filamente (Reinigungselemente) aller aussenstehenden, die Mantelfläche bildenden Büschel zu einem ersten Reinigungselement-Funktionstyp gehören und die Filamente alle innenliegenden Büschel können einem zweiten Reinigungselement-Funktionstyp angehören.

[0099] Die einzelnen Büschel 110 weisen vorliegend einen kreisrunden Querschnitt auf (wobei der Querschnitt senkrecht zur Längserstreckungsachse der Filamente betrachtet wird). Während in der Darstellung sich benachbarte Filamentbüschel 110 sich berühren, sind diese in weiteren Varianten, insbesondere typischerweise in der Praxis, zueinander beabstandet.

[0100] Die Figur 1b zeigt eine schematische Darstellung einer Seitenansicht einer Zahnbürste 10 gemäss der Figur 1a. In dieser Figur ist ersichtlich, dass der Handgriff zum Reinigungselementträger einen Winkel von ca. 170° bis 175° einschliesst. Die Filamentbüschel 110 sind derart angeordnet, dass ein dichter Reinigungselementkörper 100 entsteht. Auch wenn die Filamentbüschel 110 zueinander beabstandet sind, ist der Reinigungselementkörper 100 rechtwinklig zu einer Mantelfläche 102 des Reinigungselementkörpers 100 blickdicht. Damit ergibt sich ein guter Untergrund für das Bedrucken der Mantelfläche 102 mit einem Zeichen.

[0101] Die Figur 2 zeigt eine schematische Schrägansicht einer Zahnbürste 10 mit einem aufgebrachten Zeichen 120. Der Reinigungselementkörper 100 ist abstrahiert durch gepunktete Linien dargestellt. Vorliegend ist der Reinigungselementkörper 100 als gerades Prisma mit sechseckiger Grundfläche ausgebildet. Der Reinigungselementkörper 100 bildet durch die Deckfläche 101 und die Mantelfläche 102 eine Projektionsfläche für die auf die Oberfläche aufzubringenden Zeichen. Vorliegend ist der Buchstabe F auf der Oberfläche derart aufgebracht, dass ein Teil des Zeichens F auf der Mantelfläche 102 und der Rest des Zeichens F auf der Deckfläche liegt. Die Betrachtungsfläche hat im vorliegenden Beispiel ein sich über mehrere Reinigungselement-Büschel hinweg erstreckendes Schriftzeichen auf einem Hintergrund. Das Schriftzeichen ist beispielsweise durch drei fette gerade Striche gebildet. Um diese Striche herum ist der Hintergrund. Die Striche des Buchstabens haben z.B. die Farbe blau und der Hintergrund die Farbe weiss. Das heisst, zumindest die Filamentspitzen (oder alternativ die ganzen Filamente) sind unterschiedlich gefärbt, je nachdem, ob sie das Zeichen bilden oder den Hintergrund.

[0102] Mit dem Reinigungselementkörper werden Zwischenräume zwischen den Filamenten und Filamentbüscheln 110 sowie geringfügige Unebenheiten, welche zum Beispiel durch die Form der Filamentbüschel an der Mantelfläche 102 hervorgerufen werden, vernachlässigt. Das menschliche Gehirn vermag solche Lücken zu füllen und Unebenheiten zu glätten, so dass ein auf dem Reinigungselementkörper 100 aufgebrachtes Zeichen 120 hinreichend gut ersichtlich ist.

[0103] Die Figuren 3a - 3c zeigen jeweils eine schematische Darstellung einer Seitenansicht einer Zahnbürste 10 gemäss der Figur 1b, mit mehreren aufgebrachten Zeichen, wobei die Zeichen jeweils auf der Mantelfläche aufgebracht sind. In der Figur 3a ist die Zeichenkette "CX-B8" auf der Mantelfläche aufgebracht. Dieser Code kann zum Beispiel eine mit der Zahnbürste zu verwendende Zahnpaste bezeichnen oder mit anderweitigen Informationen verknüpft sein. Die Figur 3b zeigt eine Ausführungsform einer Zahnbürste 10, bei welcher auf die Mantelfläche die Zeichenkette "Orange" in einer speziellen Schriftart wiedergegeben ist. Die Zeichenkette kann zum Beispiel eine Zahnbürstenklasse bezeichnen, welcher die vorliegende Zahnbürste 10 aufgrund gewisser Kriterien zugeordnet werden kann. Schliesslich zeigt die Figur 3c eine Zahnbürste 10, bei welcher die Zeichenkette "Code" mit in Bürstenlängsrichtung übereinander angeordneten Zeichen dargestellt ist. Die Zeichen können grundsätzlich auch diagonal oder anderweitig auf der Mantelfläche aufgebracht sein. Sämtliche Zeichenketten sind unabhängig von der Anordnung der Filamente respektive der Büschel aufgebracht, so das weitgehend beliebige Zeichen in beliebiger Ausrichtung auf die Mantelfläche aufgebracht werden können.

[0104] Die Figuren 4a - 4j zeigen jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf die erste Ausführungsform der Büschelanordnung mit auf der Deckfläche aufgebrachten Zeichen. In diesen Ausführungsformen werden nun einzelne Büschel 110 als Bildpunkte verwendet, so dass die Zeichen einem vorgegebenen Raster der Büschel 110 folgen. Damit zeigt die Figur 4a ein "S", indem gewisse Büschel 110 mit einer ersten Farbe und die weiteren Büschel mit einer zweiten Farbe eingefärbt sind. Vorliegend ist der Hintergrund mit schwarten Büscheln 112 und das Zeichen "S" mit weissen Büscheln wieder gegeben. Natürlich können für das Zeichen und den Hintergrund beliebig andere Farben vorgesehen sein, soweit ein hinreichend grosser Kontrast zwischen Zeichen und Hintergrund erreicht werden kann. In analoger Weise zeigen die Figuren 4b ein grosses C und die Figur 4c zeigt eine 8. In sämtlichen Figuren 4a bis 4c wird die gesamte Deckfläche für das Zeichen ausgenutzt. Dies ist selbstverständlich nicht zwingend notwendig. So können auch übereinander mehrere Zeichen dargestellt werden. In der Figur 4d sind zum Beispiel die Zeichen L und C übereinander dargestellt. Die Figur 4e zeigt ein M über einem c und die Figur 4f zeigt ein P über dem Kleinbuchstaben r. Alternativ zu den vorgenannten Beispielen kann die Deckfläche auch in Querrichtung mit Zeichen versehen sein. Die Figur 4g zeigt die beiden Zeichen c und o nebeneinander, die Figur 4h zeigt nebeneinander ein Q und ein X und die Figur 4j zeigt schliesslich eine 2 und ein X, wobei für das X eine andere Schriftart gewählt ist, als für das X der Figur 4h.

[0105] Die Figuren 4a - 4c zeigen Beispiele, bei denen auf der Deckfläche nur ein einziges Schriftzeichen vorhanden ist und bei denen die Reinigungselemente einem einzigen Reinigungselement-Funktionstyp angehören. Falls der Reinigungselementkörper bei diesen Beispielen mindestens zwei verschiedene Reinigungselement-Funktionstypen aufweist, ist ein allfälliger optischer Effekt, der sich beim Betrachten der Deckfläche aufgrund der unterschiedlichen Reinigungselement-Funktionstypen ergibt, unabhängig vom dargestellten Zeichen. Mit anderen Worten, gemäss der Erfindung ist das Zeichen nicht dadurch sichtbar, dass Hintergrund und Schriftzeichen aus den unterschiedlichen Reinigungselement-Funktionstypen gebildet sind. Die Anordnung der Reinigungselement-Funktionstypen ist also unabhängig von der Darstellung eines Schriftzeichens.

[0106] Das auf der Deckfläche (oder Mantelfläche) gezeigte Zeichen ist keine Wiedergabe einer Querschnittsform eines Reinigungselement-Funktionstyps. Wen also beispielsweise als Zeichen ein "o" gezeigt ist, dann ist das gemäss der Erfindung nicht der Querschnitt eines rohrförmigen (d.h. runden, hohlen) Reinigungselements.

[0107] Die Figuren 5a - 5f zeigen jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform einer Büschelanordnung mit aufgebrachten Zeichen. Die zweite Ausführungsform der Büschelanordnung umfasst fünf Zeilen an Büscheln. Die erste und die fünfte Zeile umfassen 7 Büschel 210, die zweite und die vierte Zeile umfassen 8 Büschel 210 und die dritte Zeile umfasst 9 Büschel 210. Die Zeilen sind hexagonal angeordnet, so dass ein Büschel 210 im Innern in Berührung mit 6 Büscheln 210 steht. Die Aussenform ist sechseckig. Der Reinigungselementkörper 200 umfasst damit mehr Büschel 210 und damit auch mehr Bildpunkte um ein Zeichen bilden zu können. In der Figur 5a ist mit den Büscheln 210 ein H über einem U dargestellt, die Figur 5b zeigt ein A über einem C und die Figur 5c zeigt eine 1 über einem J. Auch mit der zweiten Ausführungsform kann die Deckfläche im Querformat mit Zeichen versehen werden. Die Figur 5d zeigt die Ziffern 9 und 7 nebeneinander, die Figur 5e die Buchstaben X und A nebeneinander, wobei sich die beiden Buschstaben in einem weissen Büschel 211 überschneiden, und die Figur 5f zeigt schliesslich die Ziffern 3 und 8 nebeneinander.

[0108] Die Figuren 6a - 6b zeigen jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer Büschelanordnung mit aufgebrachten Zeichen. Die Reinigungselementkörper 300 umfassen vorliegend ein Büschelfeld mit 4 mal 6 Büscheln 310, welche kartesisch angeordnet sind und damit ein Rechteck bilden. In der Figur 6a ist mit den weissen Büscheln 312 und den schwarzen Büscheln 311 ein schwarzes B dargestellt, in der Figur 6b ist analog ein S dargestellt.

[0109] Die Figur 7 zeigt eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform einer Büschelanordnung mit aufgebrachten Zeichen. Ein erster Reinigungselementkörper umfasst weisse Büschel 412 und schwarze Büschel 411, womit ein C dargestellt ist. Ein zweiter Reinigungselementkörper umfasst nun zusätzlich zwei Reinigungsbalken 420, welche vorliegend nicht mit einem Zeichen versehen sind. Dem Fachmann ist jedoch klar, dass in weiteren Ausführungsformen solche Reinigungselemente, wie zum Beispiel die vorliegenden Balken sowohl mantelseitig als auch auf der Deckfläche mit Zeichen versehen werden können.

[0110] Die Figuren 8a - 8c zeigen jeweils eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf eine Ausführungsform von Büschelanordnungen, mit aufgebrachten Zeichen. Die Zeichen sind in diesen Ausführungsbeispielen nicht nach dem durch die Büschelanordnung vorgegebenem Raster aufgebracht. Der Reinigungselementkörper 200 der Figur 8a ist gemäss der zweiten Ausführungsform ausgebildet und ist mit dem Buchstaben F versehen, wobei dazu sowohl schwarze Büschel 211 als Hintergrund und weisse Büschel zur Darstellung des F's als auch schwarzweisse Büschel 213, welche sowohl für den Hintergrund als auch für die Darstellung des F's verwendet sind. Durch diese Darstellung der Zeichen können beliebige Formen auf der Deckfläche aufgebracht werden. Die Figur 8b zeigt die erste Ausführungsform des Reinigungselementkörpers 100, wobei ein C auf der Deckfläche aufgebracht ist. Im Unterschied zur Ausführungsform der Figur 8a werden hierfür keine Büschel verwendet, welche ausschliesslich weiss sind, sondern nur schwarze Büschel 111 als Hintergrund und die schwarzweissen Büschel 113 für die Darstellung des Zeichens und des Hintergrunds. In der Figur 8c sind auf einem Reinigungselementkörper 200 der zweiten Ausführungsform im Querformat die beiden Zeichen c und o nebeneinander dargestellt. Wiederum werden dazu lediglich schwarze Büschel 111 als Hintergrund und schwarzweisse Büschel 113 für die Darstellung des Zeichens und des Hintergrunds eingesetzt.

[0111] Die Figuren 9a - 9c zeigen jeweils eine schematische Darstellungen einer Draufsicht auf Ausführungsformen eines Reinigungselementkörpers mit aufgebrachtem Zeichen, wobei die Reinigungselemente nicht in Büscheln angeordnet sind. Die Reinigungselemente sind vorliegend wiederum als Filamente ausgebildet. Diese sind jedoch nicht als einzelne Büschel identifizierbar, sondern sind gleichmässig über den Reinigungselementträger verteilt angeordnet. Analog zu den Ausführungsformen der Figuren 8a bis 8c sind die Zeichenketten "code" frei und unabhängig von einer Anordnung der Filamente auf die Deckfläche aufgebracht. Dazu sind einzelne Filamente respektive Filamentspitzen 612 schwarz für die Darstellung der Zeichenkette und die übrigen Filamente respektive Filamentspitzen 611 sind weiss zur Darstellung des Hintergrunds.

[0112] Die Figur 10 zeigt ein System umfassend eine Zahnbürste 10 mit aufgebrachtem Zeichen sowie einem Informationsträger 700. Der Informationsträger 700 ist vorliegend als Produktkatalog ausgebildet. Der Code CX-B8 verweist im Katalog auf Informationen im Zusammenhang mit der Zahnbürste. So kann zum Beispiel das mit der Zahnbürste 10 kompatible Zubehör anhand des Codes im Katalog 700 identifiziert werden. Auch weitere Informationen, wie zum Beispiel Bestellnummer der Zahnbürste etc. können dem Katalog entnommen werden. Dem Fachmann sind beliebig weitere Anwendungen dazu bekannt.

[0113] Statt des Handgriffs kann der Reinigungselementträger auch eine Kopplungsvorrichtung für einen Handgriff oder eine elektrische Zahnbürste aufweisen.

[0114] Zusammenfassend ist festzustellen, dass erfindungsgemäss ein Bürstenkopf geschaffen wird, welcher mit einer hohen Informationsdichte versehen werden kann.


Ansprüche

1. Zahnbürstenkopf (100, 11), aufweisend:

a) einen Reinigungselementkörper (100), welcher durch eine Gesamtheit von mehreren Reinigungselementen (110) gebildet ist;

b) mindestens einen Reinigungselement-Funktionstyp, wobei jedes Reinigungselement (110) des Reinigungselementkörpers (100) genau einem des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps angehört und wobei jeder Reinigungselement-Funktionstyp zumindest eine Querschnittsform der zu ihm gehörenden Reinigungselemente vorgibt,

c) einen Reinigungselementträger (11) mit einer Hauptfläche, an der die Reinigungselemente (110) des Reinigungselementkörpers (100) angebracht sind, wobei die Reinigungselemente (110) von der Hauptfläche vom Reinigungselementträger (11) weg ragen,

d) eine Zahnbürstenkopf-Orientierungsachse, welche durch ein Zentrum des Reinigungselementträgers verläuft und im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptfläche steht,

e) dadurch gekennzeichnet, dass vom Zahnbürstenkopf (100, 11) beanstandet betrachtet, der Reinigungselementkörper (100) mindestens ein sich über mehrere der Reinigungselemente (110) erstreckendes Schriftzeichen (120) auf einem sich über mehrere der Reinigungselemente (110) erstreckenden Hintergrund dargestellt zeigt,

f) wobei, im Fall dass das mindestens eine Schriftzeichen (120) ein Deckflächenschriftzeichen vor einem Deckflächenhintergrund ist, was dadurch definiert ist, dass dieses Schriftzeichen auf dem Reinigungselementkörper erkennbar ist, wenn der Reinigungselementkörper aus einer auf der Zahnbürstenkopf-Orientierungsachse liegenden, vom Reinigungselementkörper beabstandeten Betrachtungsposition betrachtet wird und sich der Reinigungselementkörper vor dem Reinigungselementträger befindet, so dass der Reinigungselementkörper aus einer auf der Zahnbürstenkopf-Orientierungsachse liegenden, vom Reinigungselementkörper beabstandeten Betrachtungsposition betrachtet wird, eines des mindestens einen Schriftzeichen auf dem Reinigungselementkörper (110) erkennbar ist, folgende Bedingungen erfüllt sind:

(i.) eines der Reinigungselemente (110), welches einem ersten des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps angehört, kommt im Deckflächenschriftzeichen vor und ein anderes der Reinigungselemente (110), welches ebenfalls dem ersten des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps angehört, kommt im Deckflächenhintergrund vor, und

(ii.) die Querschnittsform des wenigstens einen Reinigungselement-Funktionstyps unterscheidet sich vom Deckflächenschriftzeichen.


 
2. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betrachtungsfläche mindestens zwei Schriftzeichen (120) aufweist.
 
3. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckfläche (101) mindestens zwei Schriftzeichen (120) aufweist.
 
4. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schriftzeichen (120) ein alphanumerisches Zeichen, nämlich ein Buchstabe aus dem lateinische Alphabet oder eine Ziffer von 0 bis 9 bildet.
 
5. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schriftzeichen (120) einen Umkreisradius von mehr als 1 mm, vorzugsweise mehr als 2 mm aufweist.
 
6. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schriftzeichen (120) und der Hintergrund sich in der Farbe, insbesondere einem Farbton unterscheiden.
 
7. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente Filamente umfassen und dass mindestens 50% der Deckfläche (101) durch Filamente, insbesondere durch Spitzen der Filamente, gebildet ist.
 
8. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente in Büscheln (110) gruppiert sind.
 
9. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als 1/4, vorzugsweise mehr als 1/3 der Deckfläche (101) durch Büschel (110) gebildet ist.
 
10. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Büschel (110) in mehr als drei Zeilen, insbesondere in vier oder fünf Zeilen angeordnet sind, wobei die Zeilen vorzugswiese mindestens sechs Büschel (110) umfassen.
 
11. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Büschel (110) hexagonal und/oder kartesisch angeordnet sind.
 
12. Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die Filamentspitzen eines Büschels (110) zusammen einen Bildpunkt des Schriftzeichens (120) respektive des Hintergrunds bilden.
 
13. System umfassend einen Zahnbürstenkopf (100, 11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche sowie einen Informationsträger (700), dadurch gekennzeichnet, dass das Schriftzeichen (120) einer Information des Informationsträgers (700) zugeordnet ist.
 
14. System nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Schriftzeichen (120) auf dem Informationsträger (700) wiedergegeben ist.
 
15. System nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (700) eine Verpackung, eine Datenbank, eine Internetseite und/oder einen Prospekt umfasst.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente