(19)
(11)EP 3 662 807 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
10.06.2020  Patentblatt  2020/24

(21)Anmeldenummer: 18210471.1

(22)Anmeldetag:  05.12.2018
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
A47L 15/48(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71)Anmelder: MELAG Medizintechnik GmbH & Co. KG
10829 Berlin (DE)

(72)Erfinder:
  • Zaremski, Christoph
    99428 Ulla (DE)
  • Eckert, Patrick
    12103 Berlin (DE)
  • Friedrich, Frank
    16341 Panketal (DE)
  • Litzba, Guido
    14513 Teltow (DE)

(74)Vertreter: Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)

  


(54)PROGRAMMGESTEUERTE SPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DERSELBEN


(57) Die Erfindung betrifft eine programmgesteuerte Spülmaschine, insbesondere ein programmgesteuertes Reinigungs- und Desinfektionsgerät, mit einem Wasserzulauf (2), einem freien Auslauf (3) im Wasserzulauf (2) und einem Wasserreservoir (4) hinter dem freien Auslauf (3), in dem Wasser für den Betrieb der Spülmaschine vorrätig gehalten werden kann. Die Spülmaschine zeichnet sich dadurch aus, dass sie in Strömungsrichtung hinter dem Wasserreservoir (4) eine Pumpe (6) und hinter der Pumpe (6) eine Ventil- und Verteileinrichtung (7) aufweist, wobei die Pumpe (6) ausschließlich zum Fördern von Wasser, das über das Wasserreservoir (4) zur Pumpe gelangt ist, und optional von Wasser, das von der Pumpe als Kühlwasser durch einen optional vorgesehenen Dampfkondensator (14) der Spülmaschine gefördert wurde, dient und wobei die Ventil- und Verteileinrichtung (7) eingangsseitig mit der Pumpe (6) in Strömungsverbindung steht und ausgangsseitig mindestens zwei Leitungen (8, 9, 10, 11, 12, 13) aufweist, wobei jeder Leitung (8, 9, 10, 11, 12, 13) ein Ventil zugeordnet ist, mittels dessen eine Strömungsverbindung zwischen der jeweiligen Leitung (8, 9, 10, 11, 12, 13) und der Pumpe (6) hergestellt oder unterbrochen werden kann.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine programmgesteuerte Spülmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen programmgesteuerten Spülmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9.

[0002] Programmgesteuerte Spülmaschinen, wie etwa Reinigungs- und Desinfektionsgeräte, weisen in der Regel eine integrierte Enthärtungseinrichtung auf, die zur Enthärtung des zugeführten Wassers dient. In der Enthärtungseinrichtung ist ein Enthärter enthalten, der mittels einer Salzlösung bzw. Salzsole regeneriert werden muss. Diese Salzlösung wird in einem Salzbehälter, der mit Kochsalz oder Regeneriersalz gefüllt ist, erzeugt. Die Regeneration des Enthärters verlängert die Programmlaufzeit, wenn das Regenerieren nicht parallel zum eigentlichen Programmablauf durchgeführt werden kann.

[0003] Aus der EP 3 216 909 A1 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der eine Regeneration des Enthärters parallel zum eigentlichen Waschvorgang durchgeführt werden kann. Problematisch dabei ist allerdings, dass die zur Regeneration eingesetzte Salzlösung durch insgesamt zwei Pumpen gefördert wird, nämlich eine Pumpe, die zwischen einem Salzlösungsbehälter und der Enthärtungseinrichtung angeordnet ist, und eine Abwasserpumpe, die hinter dem Pumpensumpf der Waschmaschine angeordnet ist. Die zu fördernde Salzlösung hat indessen stark korrosive Eigenschaften und kann zu einem frühzeitigen Verschleiß der jeweiligen Pumpen führen.

[0004] Aus der EP 2 623 013 A1 ist ein Geschirrspüler bekannt, bei dem die Enthärtungseinrichtung unmittelbar am Wassereinlauf positioniert ist. Dadurch kann die zur Regeneration eingesetzte Salzlösung durch aus der Wasserleitung bereitgestelltes Wasser durch die Enthärtungseinrichtung gedrückt werden. Eine Kontamination der nachgeschalteten Pumpen durch Salzlösung kann dadurch vermieden werden. Problematisch bei dieser Anordnung ist jedoch, dass kein ausreichender Schutz des Trinkwassernetzes vor etwaigen Rückverschmutzungen gewährleistet ist. Denn der in dieser europäischen Patentanmeldung beschriebene Geschirrspüler weist zwar am Wassereinlass einen freien Auslauf in Form eines Unterbrechungstanks auf, doch ist dieser erst nach der Enthärtungseinrichtung angeordnet.

[0005] Dadurch sind Kontaminationen des Trinkwassernetzes durch die Enthärtungseinrichtung möglich.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine programmgesteuerte Spülmaschine bereitzustellen, bei der eine Regeneration einer Enthärtungseinrichtung während eines gewöhnlichen Spülprogramms durchgeführt werden kann, die jedoch eine längere Lebensdauer aufweist und einen besseren Schutz des Trinkwassernetzes gewährleistet als die aus dem Stand der Technik bekannten Spülmaschinen.

[0007] Diese Aufgabe wird mit einer programmgesteuerten Spülmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Eine solche Spülmaschine, die insbesondere als programmgesteuertes Reinigungs- und Desinfektionsgerät ausgestaltet ist, weist einen Wasserzulauf, einen freien Auslauf im Wasserzulauf (also eine freie Fallstrecke bzw. eine freie Fließstrecke im Wasserzulauf) und ein Wasserreservoir hinter dem freien Auslauf auf. Das Wasserreservoir dient dazu, Wasser für den Betrieb der Spülmaschine vorrätig zu halten. Durch den freien Auslauf wird eine Trennung zwischen dem spülmaschineninternen Wassernetz und einem Trinkwassernetz hergestellt, aus dem das Wasser für den Betrieb der Spülmaschine bezogen wird.

[0008] Die Spülmaschine zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass in Strömungsrichtung hinter dem Wasserreservoir eine Pumpe und hinter der Pumpe eine Ventil- und Verteileinrichtung angeordnet sind. Dabei dient die Pumpe ausschließlich zum Fördern maximal zweier Arten von Wasser. Einerseits dient sie stets dem Fördern von Wasser, welches über das Wasserreservoir zur Pumpe gelangt ist. Andererseits kann sie optional zusätzlich auch dem Fördern von Wasser dienen, das zuvor von der Pumpe bereits als Kühlwasser durch einen optional vorgesehenen Dampfkondensator der Spülmaschine gefördert wurde. Das heißt, mit der Pumpe werden keine Salzsole und auch kein mit einem Reinigungsmittel versetztes Wasser gefördert, sondern in erster Linie Wasser, das im Wasserreservoir vorrätig gehalten wird und - sofern die Spülmaschine einen Dampfkondensator aufweist - bei Bedarf auch Kühlwasser, das die Pumpe bereits zuvor gefördert hat (und das ursprünglich auch aus dem Wasserreservoir stammte).

[0009] Ein Eingang der Ventil- und Verteileinrichtung steht mit der Pumpe in Strömungsverbindung. Ein Ausgang der Ventil- und Verteileinrichtung weist mindestens zwei Leitungen auf. Dabei ist jeder Leitung mindestens ein Ventil zugeordnet, mit dem die entsprechende Leitung verschlossen oder geöffnet werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, durch das entsprechende Ventil eine Strömungsverbindung zwischen der jeweiligen Leitung und der Pumpe herzustellen oder zu unterbrechen. Somit kann die Ventil- und Verteileinrichtung das von der Pumpe geförderte Wasser auf unterschiedliche Leitungen verteilen und dabei einen Wasserfluss durch die einzelnen Leitungen gezielt gestatten, begrenzen oder unterbrechen. Folglich ist es auf besonders einfache Weise möglich, unterschiedliche Wasserführungen, die für unterschiedliche Programmabschnitte des von der Spülmaschine durchgeführten Spülprogramms benötigt werden, zu realisieren. Da die Ventil- und Verteileinrichtung mindestens zwei Leitungen aufweist, ist es zudem möglich, einerseits Wasser von der Pumpe zu einer Aufbereitungskammer der Spülmaschine und andererseits Wasser von der Pumpe durch einen Salzbehälter, in dem Regeneriersalz vorrätig gehalten wird, und nachfolgend in eine Enthärtungseinrichtung zu pumpen. Folglich ist es möglich, während eines laufenden Spülprogramms eine Regeneration eines in einer Enthärtungsvorrichtung vorgehaltenen Enthärters durchzuführen. Gleichzeitig wird durch den freien Auslauf vor dem Wasserreservoir eine Trennung zwischen der Wasserführung der Spülmaschine und dem Trinkwassernetz, aus dem die Spülmaschine mit Wasser gespeist wird, erreicht.

[0010] Durch die hinter dem Wasserreservoir und somit hinter dem freien Auslauf angeordnete Pumpe können trotz der durch den freien Auslauf realisierten freien Fallstrecke höhere Leitungsdrücke (Wasserdrücke) innerhalb der Spülmaschine erreicht werden, was zu insgesamt kürzeren Prozesszeiten führt.

[0011] Durch die Ventil- und Verteileinrichtung ist eine insgesamt flexible Prozesssteuerung möglich, da Prozesse unabhängig vom eigentlichen Umwälzkreislauf von Spülflotte innerhalb der Spülmaschine durchgeführt werden können. Beispielsweise lassen sich Prozesse wie Regenerieren, Freispülen, Kondensieren und Entleeren von Sammelbehältern gleichzeitig realisieren. Somit kommt es auch bei zusätzlich durchgeführten Prozessschritten nicht zu einer Verlängerung der Programmlaufzeit.

[0012] Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Anordnung ist es zudem möglich, das überschüssige Salzlösung, die nicht zur Regeneration benötigt wird, aber einer Enthärtungseinrichtung zugeführt wurde, direkt in das Abwasser geleitet wird, ohne nochmals durch eine Pumpe strömen zu müssen. Es ist auch nicht erforderlich, diese Salzlösung durch die Aufbereitungskammer (Waschkammer) der Spülmaschine zu führen. Dadurch resultiert eine geringere Korrosionsgefahr in der Aufbereitungskammer und in der eingesetzten Pumpe. Auch Gegenstände, die in der Aufbereitungskammer aufbereitet werden, unterliegen so einer weitaus geringeren Korrosionsgefahr als dies bei aus dem Stand der Technik bekannten Spülmaschinen der Fall ist.

[0013] In einer Variante weist die Ventil- und Verteileinrichtung mindestens 3 Leitungen, insbesondere mindestens 4 Leitungen, insbesondere mindestens 5 Leitungen, insbesondere mindestens 6 Leitungen auf. In einer Variante weist die Ventil- und Verteileinrichtung 2 bis 10 Leitungen, insbesondere 3 bis 9 Leitungen, insbesondere 4 bis 8 Leitungen, insbesondere 5 bis 7 Leitungen auf. In einer Variante weist die Ventil- und Verteileinrichtung genau 2 Leitungen, insbesondere genau 3 Leitungen, insbesondere genau 4 Leitungen, insbesondere genau 5 Leitungen, insbesondere genau 6 Leitungen, insbesondere genau 7 Leitungen, insbesondere genau 8 Leitungen, insbesondere genau 9 Leitungen, insbesondere genau 10 Leitungen auf.

[0014] In einer Variante handelt es sich bei dem mindestens zwei Leitungen der der Ventil- und Verteileinrichtung um mindestens zwei der nachfolgend erläuterten Leitungen: eine Kühlwasserleitung, eine Innenlumenleitung, eine Waschkammerleitung, eine Enthärterleitung, eine Salzbehälterleitung oder eine Abwasserleitung.

[0015] Dabei wird unter einer Kühlwasserleitung eine Leitung verstanden, mit der die Pumpe in Strömungsverbindung mit einem Dampfkondensator der Spülmaschine gebracht werden kann. Dann dient das durch die Kühlwasserleitung geförderte Wasser als Kühlwasser im Kondensator, sodass dort eine bessere Kondensationsleistung erzielt werden kann.

[0016] Unter einer Innenlumenleitung wird eine Leitung verstanden, mit der die Pumpe in Strömungsverbindung mit einem Innenlumen eines in der Spülmaschine aufzubereitenden Hohlinstruments gebracht werden kann. Derartige Hohlinstrumente wie etwa medizinische und/oder zahnmedizinische Instrumente weisen mindestens ein Innenlumen auf, das in der Spülmaschine gereinigt werden soll. Die Innenlumenleitung dient dann dazu, Wasser durch das Innenlumen eines derartigen Hohlinstrumentes zu leiten.

[0017] Unter einer Waschkammerleitung wird eine Leitung verstanden, mit der die Pumpe in Strömungsverbindung mit einem Innenraum einer Aufbereitungskammer der Spülmaschine gebracht werden kann, ohne dabei ein Innenlumen eines aufzubereitenden Instruments durchströmen zu müssen. Mit anderen Worten ausgedrückt, dient die Waschkammerleitung dazu, Wasser in die Wasch- bzw. Reinigungskammer der Spülmaschine einzubringen, beispielsweise um Außenseiten von aufzubereitenden Instrumenten oder Geräten zu reinigen.

[0018] Unter einer Enthärterleitung wird eine Leitung verstanden, mit der die Pumpe in Strömungsverbindung mit einer Enthärtungseinrichtung der Spülmaschine gebracht werden kann. Dann kann von der Pumpe aus dem Wasserreservoir gefördertes Wasser erst in der Enthärtungseinrichtung enthärtet werden, bevor es anschließend als enthärtetes Wasser in die Aufbereitungskammer der Spülmaschine gefördert wird.

[0019] Unter einer Salzbehälterleitung wird eine Leitung verstanden, mit der die Pumpe in Strömungsverbindung mit einem Salzbehälter der Spülmaschine gebracht werden kann. Typischerweise steht der Salzbehälter selbst wiederum über eine Leitung mit einer Enthärtungseinrichtung der Spülmaschine in Verbindung. Auf diese Weise ist es möglich, Wasser durch die Salzbehälterleitung zu fördern, um eine Salzsole aus dem Salzbehälter in die Enthärtungseinrichtung zu überführen, damit eine Regeneration des in der Enthärtungseinrichtung vorrätig gehaltenen Enthärters (insbesondere einem der Enthärtung dienenden Regenerierharz) erfolgen kann.

[0020] Unter einer Abwasserleitung wird eine Leitung verstanden, mit der die Pumpe direkt in Strömungsverbindung mit einem Abwasserablauf der Spülmaschine gebracht werden kann. Eine solche Abwasserleitung kann beispielsweise dazu eingesetzt werden, überschüssiges Wasser im Wasserreservoir gleich in einen Abwasserablauf der Spülmaschine zu pumpen, ohne andere Strömungspfade der Spülmaschine durchlaufen zu müssen. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn der Füllstand im Wasserreservoir zu hoch ist oder das Wasserreservoir - beispielsweise nach Abschluss eines Spülprogramms - vollständig entleert werden soll.

[0021] In einer Variante verbindet die Enthärterleitung einerseits die Ventil- und Verteileinrichtung mit der Enthärtungseinrichtung und andererseits die Enthärtungseinrichtung mit der Aufbereitungskammer der Spülmaschine. Auf diese Weise ist es möglich, Wasser von dem Wasserreservoir mittels der Pumpe durch die Enthärtungseinrichtung zur Aufbereitungskammer zu fördern und die Aufbereitungskammer so mit enthärtetem Wasser zu versorgen.

[0022] In einer Variante verbindet die Salzbehälterleitung die Ventil- und Verteileinrichtung mit dem Salzbehälter, den Salzbehälter mit der Enthärtungseinrichtung und die Enthärtungseinrichtung mit dem Abwasserablauf. Dann ist es möglich, durch von der Pumpe gefördertes Wasser Salzlösung aus dem Salzbehälter zur Enthärtungseinrichtung zu pumpen und überschüssige bzw. nicht mehr benötigte Salzlösung aus der Enthärtungseinrichtung direkt in den Abwasserablauf zu pumpen. Dabei kommt die Pumpe selbst nur mit Wasser aus dem Wasserreservoir in Kontakt. Die Salzlösung wird von der Pumpe aus dem Salzbehälter zur Enthärtungseinrichtung gedrückt, ohne dass die Pumpe hierfür in Kontakt mit der Salzlösung kommen müsste.

[0023] In einer Variante weist die Spülmaschine einen Dampfkondensator auf, der in Strömungsverbindung mit einer Kühlwasserleitung der Spülmaschine steht. Dann ist es möglich, durch die Kühlwasserleitung Wasser von der Pumpe zum Dampfkondensator zu fördern, um für eine verbesserte Kondensation im Kondensator zu sorgen.

[0024] In einer Variante ist es dabei vorgesehen, dass die Kühlwasserleitung über einen freien Auslauf in das Wasserreservoir mündet. Dann kann das Kühlwasser anschließend wieder von der Pumpe zusammen mit Frischwasser aus dem Wasserreservoir gefördert werden, wobei das Kühlwasser in eine beliebige Leitung der Ventil- und Verteileinrichtung gefördert werden kann.

[0025] In einer anderen Variante ist es vorgesehen, dass die Kühlwasserleitung nicht über einen freien Auslauf in das Wasserreservoir mündet, sondern strömungstechnisch direkt mit einem Einlass der Pumpe verbunden ist. Beispielsweise kann die Kühlwasserleitung in dieser Variante an eine Leitung angeschlossen sein, die das Wasserreservoir mit der Pumpe verbindet. Dann kann die Pumpe einerseits Wasser aus dem Wasserreservoir und andererseits Kühlwasser aus der Kühlwasserleitung fördern.

[0026] In einer Variante weist die Spülmaschine eine Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses des von der Pumpe geförderten Wassers auf. Dabei ist diese Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses zwischen dem Wasserreservoir und der Pumpe oder zwischen der Pumpe und der Ventil- und Verteileinrichtung angeordnet. Durch eine derartige Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses lassen sich diverse Verfahrensparameter der Spülmaschine besonders einfach ermitteln. Beispielsweise ist es durch eine Vorrichtung zur Erfassung des Durchflusses besonders einfach möglich, zu ermitteln, ob bereits eine für einen Spülvorgang ausreichende Wassermenge gefördert wurde. Ist dies der Fall, kann der Programmschritt des Spülens beendet und der nächste Programmschritt begonnen werden. Auch ist es durch die Erfassung des Durchflusses besonders einfach möglich, zu ermitteln, ob eine Regeneration des Enthärters in der Enthärtungseinrichtung erforderlich ist. Ferner lassen sich durch den Einsatz einer Vorrichtung zur Erfassung des Durchflusses auch Fehlbedienungen der Spülmaschine verhindern. Wird durch eine entsprechende Durchfluss-Messvorrichtung kein ausreichender Wasserdurchfluss trotz geöffneter Ventile und ausreichender Pumpleistung ermittelt, deutet dies darauf hin, dass in das Wasserreservoir nur eine unzureichende Wassermenge einströmt. Dies kann darauf zurückzuführen sein, dass das Ventil, das zwischen dem Trinkwassernetz und dem Wasserreservoir angeordnet ist, nicht vollständig geöffnet ist. Auch können durch eine Durchfluss-Messvorrichtung Fehlfunktionen der Spülmaschine erkannt werden. Kann beispielsweise ein ausreichender Durchfluss registriert werden, wenn die Ventile einiger Leitungen der Ventil- und Verteileinrichtung geöffnet sind, aber bei gleichbleibender Pumpleistung nur ein unzureichender Durchfluss ermittelt werden, wenn die Ventile einer oder mehrerer anderer Leitungen der Ventil- und Verteileinrichtung geöffnet sind, deutet dies auf Verstopfungen in den entsprechenden Leitungen hin. Dann kann gezielt eine Reinigung der entsprechenden Leitungen erfolgen. Schließlich kann die Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses auch zur Ermittlung des Wasserverbrauchs der Spülmaschine verwendet werden.

[0027] In einer Variante handelt es sich bei der Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses um einen Coriolis-Massedurchflussmesser, einen Drall-Durchflussmesser, einen Durchflussmesser, einen Flügelradzähler, einen magnetisch-induktiven Durchflussmesser, eine Messblende, einen mittelbaren Volumenzähler, einen Schraubenradzähler, einen Schwebekörper-Durchflussmesser, eine Staudrucksonde, einen thermischen Massedurchflussmesser, einen Turbinenrad-Durchflussmesser, einen Ultraschall-Durchflussmesser, einen unmittelbaren Volumenzähler, einen Venturi-Durchflussmesser, einen Verdrängungszähler, einen Vortex-Durchflussmesser, einen Vortex-Massedurchflussmesser, einen Wirbeldurchflussmesser oder einen Woltmannzähler.

[0028] Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spülmaschine gemäß den vorherigen Erläuterungen. Wie dargelegt, weist eine solche Spülmaschine einen Wasserzulauf, einen freien Auslauf im Wasserzulauf und ein Wasserreservoir hinter dem freien Auslauf auf. In dem Wasserreservoir wird Wasser für den Betrieb der Spülmaschine vorrätig gehalten.

[0029] Das Verfahren zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass das Wasser durch eine in Strömungsrichtung hinter dem Wasserreservoir angeordnete Pumpe aus dem Reservoir gesaugt und durch eine hinter der Pumpe angeordnete Ventil- und Verteileinrichtung gedrückt wird. Dabei fördert die Pumpe ausschließlich Wasser, das von der Pumpe aus dem Wasserreservoir gesaugt wird, und optional Wasser, das durch einen optional vorgesehenen Dampfkondensator der Spülmaschine geleitet wurde. Dabei ist die Ventil- und Verteileinrichtung an ihrer Eingangsseite mit der Pumpe strömungstechnisch verbunden. Auf der Ausgangsseite weist die Ventil- und Verteileinrichtung mindestens zwei Leitungen auf. Dabei ist jeder Leitung ein Ventil zugeordnet, mittels dessen sich die entsprechende Leitung absperren oder öffnen lässt. Mit anderen Worten ausgedrückt, dient das Ventil dazu, eine Strömungsverbindung zwischen der entsprechenden Leitung und der Pumpe herzustellen oder zu unterbrechen.

[0030] In einer Variante können verschiedene Leitungen ausgewählt werden, durch die das Wasser von der Pumpe wahlweise gefördert wird. Diese Leitungen sind jeweils mit der Ventil- und Verteileinrichtung verbunden. Beispielsweise kann das Wasser von der Pumpe durch eine Kühlwasserleitung zu einem Dampfkondensator der Spülmaschine gefördert werden. Es kann auch durch eine Innenlumenleitung zu einem Innenlumen eines in der Spülmaschine aufzubereitenden Hohlinstruments gefördert werden. Ferner ist es möglich, dass die Pumpe das Wasser durch eine Waschkammerleitung zu einem Innenraum einer Aufbereitungskammer der Spülmaschine fördert, ohne dass das Wasser hierfür ein aufzubereitendes Instrument durchströmen muss. Das Wasser kann von der Pumpe auch durch eine Enthärterleitung zu einer Enthärtungseinrichtung der Spülmaschine gefördert werden. Dort kann eine Enthärtung des geförderten Wassers erfolgen. Ferner kann die Pumpe das Wasser auch durch eine Salzbehälterleitung zu einem Salzbehälter der Spülmaschine fördern. Außerdem ist es möglich, dass die Pumpe das Wasser durch eine Abwasserleitung zu einem Abwasserablauf der Spülmaschine fördert. Welche der jeweiligen Leitungen tatsächlich von der Pumpe mit Wasser beaufschlagt wird, hängt davon ab, welche Ventile der Ventil- und Verteileinrichtung geöffnet und welche geschlossen sind. Darüber hinaus müssen nicht notwendigerweise alle der vorgenannten Leitungen in der Spülmaschine vorhanden sein. Vielmehr können beliebige Untermengen der vorgenannten Leitungen vorhanden sein, wobei zumindest zwei Leitungen von der Ventil- und Verteileinrichtung abgehen.

[0031] In einer Variante wird das Wasser von der Pumpe durch die Kühlwasserleitung in einem Kreislauf durch den Dampfkondensator gefördert. Es ist also möglich, dass die Pumpe Wasser aus dem Wasserreservoir zum Dampfkondensator fördert, wo es als Kühlwasser für eine verbesserte Kondensation sorgt. Das aufgeheizte Wasser wird dann zurück zur Pumpe gefördert. Dabei kann es über einen freien Auslauf zunächst in das Wasserreservoir strömen, um von dort wieder von der Pumpe gefördert zu werden. Es ist aber auch möglich, dass das Kühlwasser in eine Leitung geführt wird, die einen Auslass des Wasserreservoirs mit einem Einlass der Pumpe verbindet, sodass das Kühlwasser unter Umgehung des Wasserreservoirs direkt wieder von der Pumpe gefördert werden kann. Durch eine derartige Förderung von Kühlwasser in einem Kühlwasserkreislauf kann eine signifikant verbesserte Kondensationsleistung innerhalb des Dampfkondensators erreicht werden. Diese Förderung von Kühlwasser im Kühlwasserkreislauf kann parallel zur anderen Programmabschnitten erfolgen. Beispielsweise ist es möglich, dass ein Reinigungsprogramm in einer Aufbereitungskammer der Spülmaschine durchgeführt wird, gleichzeitig der Kondensator mit Kühlwasser gekühlt wird und die Enthärtungseinrichtung durch eine Salzlösung regeneriert wird. All diese Verfahrensschritte können mit der Pumpe und der ihr nachgeordneten Ventil- und Verteileinrichtung ohne weiteres bewerkstelligt werden. Für den Nutzer der Spülmaschine bzw. der Betreiber des beanspruchten Verfahrens ergibt sich dadurch ein hoher zeitlicher Vorteil, da bislang sequenziell ausgeführte Verfahrensschritte nun parallel durchgeführt werden können und zudem - beispielsweise durch eine verbesserte Kondensationsleistung innerhalb des Dampfkondensators - kürzer als aus dem Stand der Technik dauern. Darüber hinaus führt das Umwälzen von Kühlwasser innerhalb der Kühlwasserleitung für eine signifikante Reduzierung des Kühlwasserverbrauchs, sodass entsprechende Kosten eingespart werden können.

[0032] In einer Variante wird ein Regenerationsprozess einer Enthärtungsanlage der Spülmaschine unabhängig von anderen Verfahrensschritten eines Aufbereitungsprozesses durchgeführt, der in der Spülmaschine bzw. einer Aufbereitungskammer der Spülmaschine erfolgt. Beispielsweise ist es möglich, zunächst eine erste Phase des Aufbereitungsprozesses und anschließend eine zweite Phase des Aufbereitungsprozesses durchzuführen, während fortlaufend eine Regeneration des in der Enthärtungsanlage befindlichen Enthärters erfolgt. Gleichfalls ist es möglich, die Regeneration des Enthärters nur während eines zeitlichen Teilabschnitts eines Aufbereitungsprozesses durchzuführen.

[0033] In einer Variante fördert die Pumpe das Wasser, um eine Salzlösung aus dem Salzbehälter zur Enthärtungseinrichtung zu drücken. In der Enthärtungseinrichtung wird diese Salzlösung dann zur Regeneration eines Enthärters eingesetzt. Das von der Pumpe geförderte Wasser sorgt dann gleichfalls dafür, dass nicht mehr benötigte Salzlösung bzw. überschüssige Salzlösung aus der Enthärtungseinrichtung direkt in einen Abwasserablauf gepumpt wird. Ein direkter Kontakt zwischen der Salzlösung bzw. überschüssigen Salzlösung und der Pumpe ist dabei nicht erforderlich. Vielmehr fließt lediglich Wasser durch die Pumpe, wodurch ihre Lebenszeit verlängert und ihr Ausfallrisiko verringert werden.

[0034] In einer Variante fördert die Pumpe in Abhängigkeit eines Füllstands des Wassers im Wasserreservoir das Wasser gegen die vollständig oder teilweise geschlossene Ventil- und Verteileinrichtung. Die Ventil- und Verteileinrichtung ist teilweise geschlossen, wenn nicht alle vorhandenen Ventile geöffnet sind oder wenn zumindest ein vorhandenes Ventil nicht vollständig geöffnet ist. Die Ventil- und Verteileinrichtung ist vollständig geschlossen, wenn alle Ventile der Ventil- und Verteileinrichtung geschlossen sind. Durch ein derartiges Fördern gegen die geschlossene Ventil- und Verteileinrichtung wird ein häufiges Ein- und Ausschalten der Pumpe vermieden. Denn ein solches häufiges Ein- und Ausschalten führt bei bestimmten Pumpentypen zu einem erhöhten Verschleiß und damit einhergehend zu einer reduzierten Lebensdauer. Ein häufiges Ein- und Ausschalten ist bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen regelmäßig dann erforderlich, wenn die Pumpe mehr Wasser fördern als in das Wasserreservoir nachströmen kann. Um dann ein Fördern von Luft zu vermeiden, werden bei aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren die Pumpen abgeschaltet. Eine derartige Diskrepanz zwischen gefördertem Wasser und nachströmendem Wasser kann beispielsweise durch einen schwankenden Leitungsdruck im Wasserzulauf bedingt sein. Durch die Möglichkeit, gegen die vollständig oder teilweise geschlossene Ventil- und Verteileinrichtung zu fördern, wird eine Unabhängigkeit von einem derart schwankenden Leitungsdruck im Wasserzulauf erreicht.

[0035] Sämtliche Varianten der erläuterten Spülmaschine können in beliebiger Weise miteinander kombiniert und in analoger Weise auf das beschriebene Verfahren übertragen werden, und umgekehrt.

[0036] Weitere Einzelheiten von Aspekten der vorliegenden Erfindung sollen anhand eines Ausführungsbeispiels und einer Figur näher erläutert werden. Es zeigt:
Figur 1 ein schematisches Schaltbild eines Ausführungsbeispiels einer Spülmaschine.

[0037] Die Figur 1 zeigt ein schematisches Schaltbild der Flüssigkeitsleitungen einer Spülmaschine 1. Diese Spülmaschine 1 weist einen mit einem Trinkwassernetz verbundenen Wasserzulauf 2 mit einem freien Auslauf 3 auf. Dadurch gibt es keine direkte Verbindung zwischen der Spülmaschine 1 und dem Trinkwassernetz. Vielmehr strömt das Wasser aus dem Wasserzulauf 2 über den freien Auslauf 3 in ein Wasserreservoir 4, in dem es drucklos vorgehalten wird. Das Wasserreservoir 4 ist über eine erste Leitung 5 mit einer Druckerhöhungspumpe 6 verbunden. Diese Druckerhöhungspumpe 6 fördert ausschließlich Wasser, welches ihr über die erste Leitung 5 aus dem Wasserreservoir 4 zugeführt wird. In Strömungsrichtung hinter der Druckerhöhungspumpe 6 ist eine Ventil- und Verteileinrichtung 7 angeordnet. Diese Ventil- und Verteileinrichtung 7 weist eine Vielzahl von Leitungen auf, nämlich eine Kühlwasserleitung 8, eine Innenlumenleitung 9, eine Waschkammerleitung 10, eine Enthärterleitung 11, eine Salzbehälterleitung 12 und eine Abwasserleitung 13. In jeder dieser Leitungen ist in der Ventil- und Verteileinrichtung 7 ein Ventil angeordnet, über das die jeweilige Leitung ganz oder teilweise geöffnet oder verschlossen werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, Wasser, das durch die Druckerhöhungspumpe 6 gefördert wird, spezifisch durch einzelne der an die Ventil- und Verteileinrichtung 7 angeschlossenen Leitungen zu fördern.

[0038] Die Kühlwasserleitung 8 verbindet die Druckerhöhungspumpe 6 mit einem Dampfkondensator 14, in dem Dampf bzw. feucht-warme Abluft aus einer Aufbereitungskammer 15 kondensiert wird. Dabei ist die Kühlwasserleitung 8 durch den Dampfkondensator 14 hindurchgeführt und mündet über einen freien Auslauf 16 in das Wasserreservoir 4. Dadurch wird es möglich, Kühlwasser mittels der Druckerhöhungspumpe 6 im Kreislauf durch die Kühlwasserleitung 8 und durch den Dampfkondensator 14 zu pumpen und auf diese Weise eine erhöhte Kondensationsleistung des Dampfkondensators 14 bei gleichzeitig erniedrigtem Kühlwasserbedarf zu erreichen.

[0039] Durch die Innenlumenleitung 9 wird eine Strömungsverbindung zwischen der Druckerhöhungspumpe 6 und einer Adapterschiene 17 hergestellt, die eine Vielzahl von Adaptern 18 aufweist, von denen nur einige wenige mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen sind. Diese Adapter 18 dienen dazu, Hohlkörperinstrumente mit der Adapterschiene 17 zu verbinden. Dann kann Wasser, welches durch die Innenlumenleitung 9 geführt wird, durch die Adapterschiene 17 und die Adapter 18 in die Innenlumina der an den Adaptern 18 angeschlossenen Hohlkörperinstrumente strömen und diese Innenlumina reinigen. Auf diese Weise ist also eine Innenreinigung von medizinischen und/oder zahnmedizinischen Hohlkörperinstrumenten möglich, die in der Aufbereitungskammer 15 der Spülmaschine 1 aufbereitet, insbesondere gereinigt und desinfiziert, werden.

[0040] Die Waschkammerleitung 10 stellt eine Strömungsverbindung zwischen der Druckerhöhungspumpe 6 und der Aufbereitungskammer 15 her, ohne dass das Wasser, das durch die Waschkammerleitung 10 geführt wird, dabei ein Innenlumen eines aufzubereitenden Hohlkörperinstrumentes durchströmen müsste, um in die Waschkammer 15 zu gelangen. Somit eignet sich Wasser, welches durch die Waschkammerleitung 10 gefördert wird, zur Außenreinigung von Instrumenten oder anderen Gegenständen, die in der Aufbereitungskammer 15 aufbereitet werden sollen. Die Waschkammerleitung 10 könnte beispielsweise mit einem unteren Spülarm 19 und/oder einem oberen Spülarm 20 der Aufbereitungskammer 15 verbunden sein, um auf diese Weise Wasser in die Aufbereitungskammer 15 einzutragen.

[0041] Die Enthärterleitung 11 stellt eine Strömungsverbindung zwischen der Druckerhöhungspumpe 6 und einer Enthärtungseinrichtung 21 her, in der ein Enthärter zum Enthärten von Wasser vorgehalten wird. Die Enthärterleitung 11 führt darüber hinaus von der Enthärtungseinrichtung 21 weiter in die Aufbereitungskammer 15. Somit ist es möglich, Wasser durch die Enthärterleitung 11 zunächst zur Enthärtungseinrichtung 21 und dann zur Aufbereitungskammer 15 zu fördern und auf diesem Weg in der Enthärtungseinrichtung 21 zu enthärten. Auf diesem Weg ist es möglich, der Aufbereitungskammer 15 enthärtetes Wasser zuzuführen. Dabei kann die Enthärterleitung 11 direkt in die Aufbereitungskammer 15 münden, mit der Adapterschiene 17 verbunden sein oder an zumindest einen der beiden Spülarme 19, 20 angeschlossen sein.

[0042] Die Salzbehälterleitung 12 stellt eine Strömungsverbindung zwischen der Druckerhöhungspumpe 6 und einem Salzbehälter 22 her. Außerdem stellt die Salzbehälterleitung 12 eine Strömungsverbindung zwischen dem Salzbehälter 22 und der Enthärtungseinrichtung 21 her. Folglich ist es möglich, Wasser durch die Salzbehälterleitung 12 zu pumpen, welches dann eine Salzlösung aus dem Salzbehälter 22 in die Enthärtungseinrichtung 21 drückt, wo die Salzlösung zur Regeneration des Enthärters der Enthärtungseinrichtung 21 verwendet wird. Nach dem Regenerationsprozess kann die nicht mehr benötigte Salzlösung - genauso wie überschüssige Salzlösung - durch einen weiteren Abschnitt der Salzbehälterleitung 12 gedrückt werden und in einen Abwasserablauf 23 strömen.

[0043] Die Abwasserleitung 13 stellt eine Strömungsverbindung zwischen der Druckerhöhungspumpe 6 und dem Abwasserablauf 23 her, sodass Wasser aus dem Wasserreservoir 4 mittels der Druckerhöhungspumpe 6 auch unmittelbar in den Abwasserablauf 23 der Spülmaschine 1 geleitet werden kann.

[0044] Unterhalb der Aufbereitungskammer 15 ist ein Pumpensumpf 24 angeordnet, in dem sich verbrauchte Spül- und Reinigungsflüssigkeit im Laufe eines Aufbereitungsprozesses als Abwasser ansammelt. Aus diesem Pumpensumpf 24 kann das dort angesammelte Abwasser mittels einer Abwasserpumpe 25 in den Abwasserablauf 23 der Spülmaschine 1 gepumpt werden.

[0045] Durch die spezifische Anordnung von Wasserreservoir 4, Druckerhöhungspumpe 6 sowie Ventil- und Verteileinrichtung 7 ist es möglich, verschiedene Prozesse (wie etwa eine Aufbereitung von Gegenständen in der Aufbereitungskammer 15, eine Kondensation von Dampf im Dampfkondensator 14 und eine Regeneration von Enthärter in der Enthärtungseinrichtung 21) parallel auszuführen, dabei gleichzeitig für einen ausreichend hohen Druck innerhalb der einzelnen Leitungen der Spülmaschine 1 zu sorgen und eine hohe Trinkwassersicherheit durch eine Entkopplung des Leitungsnetzes der Spülmaschine 1 von einem Trinkwassernetz, das zur Wasserversorgung eingesetzt wird, zu gewährleisten.


Ansprüche

1. Programmgesteuerte Spülmaschine, insbesondere programmgesteuertes Reinigungs- und Desinfektionsgerät, mit einem Wasserzulauf (2), einem freien Auslauf (3) im Wasserzulauf (2) und einem Wasserreservoir (4) hinter dem freien Auslauf (3), in dem Wasser für den Betrieb der Spülmaschine vorrätig gehalten werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Spülmaschine in Strömungsrichtung hinter dem Wasserreservoir (4) eine Pumpe (6) und hinter der Pumpe (6) eine Ventil- und Verteileinrichtung (7) aufweist, wobei die Pumpe (6) ausschließlich zum Fördern von Wasser, das über das Wasserreservoir (4) zur Pumpe gelangt ist, und optional von Wasser, das von der Pumpe als Kühlwasser durch einen optional vorgesehenen Dampfkondensator (14) der Spülmaschine gefördert wurde, dient und wobei die Ventil- und Verteileinrichtung (7) eingangsseitig mit der Pumpe (6) in Strömungsverbindung steht und ausgangsseitig mindestens zwei Leitungen (8, 9, 10, 11, 12, 13) aufweist, wobei jeder Leitung (8, 9, 10, 11, 12, 13) ein Ventil zugeordnet ist, mittels dessen eine Strömungsverbindung zwischen der jeweiligen Leitung (8, 9, 10, 11, 12, 13) und der Pumpe (6) hergestellt oder unterbrochen werden kann.
 
2. Programmgesteuerte Spülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Leitungen (8, 9, 10, 11, 12, 13) ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus einer Kühlwasserleitung (8), mit der die Pumpe in Strömungsverbindung mit einem Dampfkondensator (14) der Spülmaschine (1) gebracht werden kann, einer Innenlumenleitung (9), mit der die Pumpe (6) in Strömungsverbindung mit einem Innenlumen eines in der Spülmaschine aufzubereitenden Hohlinstruments gebracht werden kann, einer Waschkammerleitung (10), mit der die Pumpe (6) in Strömungsverbindung mit einem Innenraum einer Aufbereitungskammer (15) der Spülmaschine (1) gebracht werden kann, ohne hierfür ein aufzubereitendes Instrument durchströmen zu müssen, einer Enthärterleitung (11), mit der die Pumpe (6) in Strömungsverbindung mit einer Enthärtungseinrichtung (21) der Spülmaschine (1) gebracht werden kann, einer Salzbehälterleitung (12), mit der die Pumpe (6) in Strömungsverbindung mit einem Salzbehälter (22) der Spülmaschine (1) gebracht werden kann, und einer Abwasserleitung (13), mit der die Pumpe (1) in Strömungsverbindung mit einem Abwasserablauf (13) der Spülmaschine (1) in Strömungsverbindung gebracht werden kann.
 
3. Programmgesteuerte Spülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Enthärterleitung (11) von der Ventil- und Verteileinrichtung (7) zur Enthärtungseinrichtung (21) und von der Enthärtungseinrichtung (21) zur Aufbereitungskammer (15) verläuft, um Wasser durch die Enthärtungseinrichtung (21) zur Aufbereitungskammer (15) zu leiten.
 
4. Programmgesteuerte Spülmaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Salzbehälterleitung (12) von der Ventil- und Verteileinrichtung (7) zum Salzbehälter (22), vom Salzbehälter (22) zur Enthärtungseinrichtung (21) und von der Enthärtungseinrichtung (21) zum Abwasserablauf (23) verläuft, um eine Salzlösung aus dem Salzbehälter (22) zur Enthärtungseinrichtung (21) zu leiten und überschüssige Salzlösung aus der Enthärtungseinrichtung (21) direkt in den Abwasserablauf (23) zu leiten.
 
5. Programmgesteuerte Spülmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülmaschine (1) einen Dampfkondensator (14) aufweist, der in Strömungsverbindung mit einer Kühlwasserleitung (8) steht, durch die Kühlwasser von der Pumpe (6) zum Dampfkondensator (14) gefördert werden kann.
 
6. Programmgesteuerte Spülmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlwasserleitung (8) über einen freien Auslauf (16) mit dem Wasserreservoir (4) verbunden ist.
 
7. Programmgesteuerte Spülmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülmaschine (1) eine Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses des von der Pumpe geförderten Wassers aufweist, wobei die Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses zwischen dem Wasserreservoir (4) und der Pumpe (6) oder zwischen der Pumpe (6) und der Ventil- und Verteileinrichtung (7) angeordnet ist.
 
8. Programmgesteuerte Spülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Erfassung eines Durchflusses ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Coriolis-Massedurchflussmessern, Drall-Durchflussmessern, Durchflussmessern, Flügelradzählern, magnetisch-induktiven Durchflussmessern, Messblenden, mittelbaren Volumenzählern, Schraubenradzählern, Schwebekörper-Durchflussmessern, Staudrucksonden, thermischen Massedurchflussmessern, Turbinenrad-Durchflussmessern, Ultraschall-Durchflussmessern, unmittelbaren Volumenzählern, Venturi-Durchflussmessern, Verdrängungszählern, Vortex-Durchflussmessern, Vortex-Massedurchflussmessern, Wirbeldurchflussmessern und Woltmannzählern.
 
9. Verfahren zum Betreiben einer Spülmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Spülmaschine (1) einen Wasserzulauf (2), einen freien Auslauf (3) im Wasserzulauf (2) und ein Wasserreservoir (4) hinter dem freien Auslauf (3) aufweist, in dem Wasser für den Betrieb der Spülmaschine (1) vorrätig gehalten wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Wasser durch eine in Strömungsrichtung hinter dem Wasserreservoir (4) angeordnete Pumpe (6) aus dem Wasserreservoir (4) gesaugt und durch eine hinter der Pumpe (6) angeordnete Ventil- und Verteileinrichtung (7) gedrückt wird, wobei die Pumpe (6) ausschließlich Wasser, das von der Pumpe (6) aus dem Wasserreservoir (4) gesaugt wird, und optional Wasser, das von der Pumpe als Kühlwasser durch einen optional vorgesehenen Dampfkondensator (14) der Spülmaschine (1) gefördert wurde, fördert und wobei die Ventil- und Verteileinrichtung (7) eingangsseitig mit der Pumpe (6) in Strömungsverbindung steht und ausgangsseitig mindestens zwei Leitungen (8, 9, 10, 11, 12, 13) aufweist, wobei jeder Leitung (8, 9, 10, 11, 12, 13) ein Ventil zugeordnet ist, mittels dessen eine Strömungsverbindung zwischen der jeweiligen Leitung (8, 9, 10, 11, 12, 13) und der Pumpe (6) hergestellt oder unterbrochen werden kann.
 
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser von der Pumpe (6) wahlweise durch eine Kühlwasserleitung (8) zu einem Dampfkondensator (14) der Spülmaschine (1) gefördert wird, durch eine Innenlumenleitung (9) zu einem Innenlumen eines in der Spülmaschine (1) aufzubereitenden Hohlinstruments gefördert wird, durch eine Waschkammerleitung (10) zu einem Innenraum einer Aufbereitungskammer (15) der Spülmaschine (1) gefördert wird, ohne hierfür ein aufzubereitendes Instrument durchströmen zu müssen, durch eine Enthärterleitung (11) zu einer Enthärtungseinrichtung (21) der Spülmaschine (1) gefördert wird, durch eine Salzbehälterleitung (12) zu einem Salzbehälter (22) der Spülmaschine (1) gefördert wird und/oder durch eine Abwasserleitung (13) zu einem Abwasserablauf (23) der Spülmaschine (1) gefördert wird.
 
11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser von der Pumpe (6) durch die Kühlwasserleitung (8) zu dem Dampfkondensator (14) der Spülmaschine (1) und aus dem Dampfkondensator (14) wieder zurück zur Pumpe (6) gefördert wird.
 
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Regenerationsprozess einer Enthärtungseinrichtung (21) der Spülmaschine (1) unabhängig von anderen Verfahrensschritten eines in der Spülmaschine (1) durchgeführten Aufbereitungsprozesses erfolgt.
 
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Regenerationsprozess einer Enthärtungseinrichtung (21) der Spülmaschine (1) parallel zu einem anderen Verfahrensschritt eines in der Spülmaschine (1) durchgeführten Aufbereitungsprozesses erfolgt.
 
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (6) das Wasser fördert, um eine Salzlösung aus dem Salzbehälter (22) zur Enthärtungseinrichtung (21) und überschüssige Salzlösung aus der Enthärtungseinrichtung (21) direkt in einen Abwasserablauf (23) zu pumpen, ohne dabei in direkten Kontakt mit der Salzlösung oder überschüssigen Salzlösung zu kommen.
 
15. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (6) in Abhängigkeit eines Füllstands des Wassers im Wasserreservoir (4) das Wasser gegen die vollständig oder teilweise geschlossene Ventil- und Verteileinrichtung (7) fördert.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente