(19)
(11)EP 3 674 386 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
01.07.2020  Patentblatt  2020/27

(21)Anmeldenummer: 19214081.2

(22)Anmeldetag:  06.12.2019
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 1/72(2006.01)
C11D 3/37(2006.01)
C11D 1/83(2006.01)
C11D 3/22(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 28.12.2018 DE 102018133650

(71)Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72)Erfinder:
  • DOERING, Thomas
    41540 Dormagen (DE)
  • SPITZ, Astrid
    47441 Moers (DE)

(74)Vertreter: Viering, Jentschura & Partner mbB Patent- und Rechtsanwälte 
Hamborner Straße 53
40472 Düsseldorf
40472 Düsseldorf (DE)

  


(54)GESCHIRRSPÜLMITTEL MIT VERBESSERTER KLARSPÜLLEISTUNG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Geschirrspülmittel, dass A) mindestens ein nichtionisches Tensid ausgewählt aus Fettalkoholalkoxylaten und B) mindestens ein Polymer, dass durch Polymerisieren von Itaconsäure mit mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon und 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, erhalten wird, umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Geschirr in einer Geschirrspülmaschine, unter Einsatz eines Geschirrspülmittels der vorliegenden Erfindung sowie die Verwendung eines Geschirrspülmittels gemäß der vorliegenden Erfindung zur Verbesserung der Klarspülleistung bei Kunststoff- oder Edelstahlspülgut beim maschinellen Geschirrspülen.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Geschirrspülmittel, dass A) mindestens ein nichtionisches Tensid ausgewählt aus Fettalkoholalkoxylaten und B) mindestens ein Polymer, dass durch Polymerisieren von Itaconsäure mit mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon und 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, erhalten wird, umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Geschirr in einer Geschirrspülmaschine, unter Einsatz eines Geschirrspülmittels der vorliegenden Erfindung sowie die Verwendung eines Geschirrspülmittels gemäß der vorliegenden Erfindung zur Verbesserung der Klarspülleistung bei Kunststoff- oder Edelstahlspülgut beim maschinellen Geschirrspülen.

[0002] Für Geschirrspülmaschinen sind eine Vielzahl an Geschirrspülmitteln bekannt. Diese sind als feste, pulverförmige, flüssige und gelförmige Geschirrspülmittel käuflich zu erwerben. Dennoch bleiben oft, insbesondere bei hoher Wasserhärte, unerwünschte Kalkbeläge auf dem Spülgut zurück. Insbesondere sind diese Rückstände bei Glas und Metalloberflächen zu erkennen, was vom Verbraucher nicht gewünscht ist.

[0003] Deshalb besteht ein Bedarf an Geschirrspülmitteln, welche eine verbesserte Klarspülleistung und somit weniger Kalkbeläge auf dem gespülten Spülgut zurücklassen.

[0004] Die Erfinder der vorliegenden Erfindung haben überraschend gefunden, dass die vorstehenden Probleme gelöst werden können durch ein Geschirrspülmittel, dass A) mindestens ein nichtionisches Tensid ausgewählt aus Fettalkoholalkoxylaten und B) mindestens ein Polymer, dass durch Polymerisieren von Itaconsäure mit mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon und 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, erhalten wird, umfasst. Diesbezüglich war es besonders überraschend, dass auf den Substraten Kunststoff und Edelstahl ein synergistischer Effekt für die Kombination der Komponenten A) und B) gefunden wurde.

[0005] Deshalb betrifft die Erfindung in einem ersten Aspekt ein Geschirrspülmittel, dass

A) mindestens ein nichtionisches Tensid ausgewählt aus Fettalkoholalkoxylaten;

B) mindestens ein Polymer, dass durch Polymerisieren von Itaconsäure mit mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon oder 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, erhalten wird;

C) gegebenenfalls mindestens ein von A) verschiedenes Tensid;

D) gegebenenfalls mindestens ein Enzym;

E) gegebenenfalls mindestens einen Komplexbildner; und

F) gegebenenfalls mindestens ein Additiv; umfasst oder daraus besteht.



[0006] In einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Geschirr in einer Geschirrspülmaschine, unter Einsatz eines Geschirrspülmittels gemäß der vorliegenden Erfindung.

[0007] Schließlich betrifft die Erfindung in einem dritten Aspekt die Verwendung eines Geschirrspülmittels gemäß der vorliegenden Erfindung zur Verbesserung der Klarspülleistung bei Kunststoff- oder Edelstahlspülgut beim maschinellen Geschirrspülen.

[0008] "Mindestens ein", wie hierin verwendet, bezieht sich auf 1 oder mehr, beispielsweise 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 oder mehr. Im Zusammenhang mit Bestandteilen der hierin beschriebenen Verbindungen bezieht sich diese Angabe nicht auf die absolute Menge an Molekülen, sondern auf die Art des Bestandteils. "Mindestens ein Tensid" bedeutet daher beispielsweise, dass nur eine Art von Tensid oder mehrere verschiedene Arten von Tensid, ohne Angaben über die Menge der einzelnen Verbindungen zu machen, enthalten sein können.

[0009] Alle im Zusammenhang mit den hierin beschriebenen Geschirrspülmitteln angegeben Mengenangaben beziehen sich, sofern nichts anderes angegeben ist, auf Gew.-% jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels. Des Weiteren beziehen sich derartige Mengenangaben, die sich auf mindestens einen Bestandteil beziehen, immer auf die Gesamtmenge dieser Art von Bestandteil, die in dem Geschirrspülmittel enthalten ist, sofern nicht explizit etwas anderes angegeben ist. Das heißt, dass sich derartige Mengenangaben, beispielsweise im Zusammenhang mit "mindestens ein Tensid", auf die Gesamtmenge von Tensiden, welche in dem Geschirrspülmittel enthalten sind, bezieht, wenn nicht explizit etwas anderes angegeben ist.

[0010] Zahlenwerte, die hierin ohne Dezimalstellen angegeben sind, beziehen sich jeweils auf den vollen angegebenen Wert mit einer Dezimalstelle. So steht beispielsweise "99%" für "99,0%".

[0011] Der Ausdrücke "ungefähr" "ca." oder "etwa", in Zusammenhang mit einem Zahlenwert, bezieht sich auf eine Varianz von ±10% bezogen auf den angegebenen Zahlenwert, bevorzugt ±5%, besonders bevorzugt ±1%.

[0012] Der Ausdruck "im Wesentlichen frei von" bedeutet, dass die jeweilige Verbindung grundsätzlich enthalten sein kann, dann allerdings in einer Menge vorliegt, die eine Funktion der anderen Komponenten nicht beeinträchtigt. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird daher unter der Eigenschaft "im Wesentlichen frei von" einer bestimmten Verbindung bevorzugt ein Gesamtgewicht von unter 0,1 Gew.-%, stärker bevorzugt unter 0,001 Gew.-%, insbesondere frei von dieser, bezogen auf das Gesamtgewicht des Wasch- und Reinigungsmittels, angesehen.

[0013] Numerische Bereiche, die in dem Format "in/von x bis y" angegeben sind, schließen die genannten Werte ein. Wenn mehrere bevorzugte numerische Bereiche in diesem Format angegeben sind, ist es selbstverständlich, dass alle Bereiche, die durch die Kombination der verschiedenen Endpunkte entstehen, ebenfalls erfasst werden.

[0014] Angaben über das Molekulargewicht beziehen sich auf das gewichtsmittlere Molekulargewicht in g/mol, falls nicht explizit das zahlenmittlere Molekulargewicht genannt ist. Molekulargewichte werden bevorzugt mittels GPC unter Verwendung von Polystyrol-Standards ermittelt.

[0015] Diese und weitere Aspekte, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden für den Fachmann aus dem Studium der folgenden detaillierten Beschreibung und Ansprüche ersichtlich. Dabei kann jedes Merkmal oder jede Ausführungsform aus einem Aspekt der Erfindung in jedem anderen Aspekt der Erfindung eingesetzt werden. Beispielweise können beschriebene Merkmale oder Ausführungsformen der Geschirrspülmittel auch auf die beanspruchten Verwendungen angewendet werden, und umgekehrt. Ferner ist es selbstverständlich, dass die hierin enthaltenen Beispiele die Erfindung beschreiben und veranschaulichen sollen, diese aber nicht einschränken und insbesondere die Erfindung nicht auf diese Beispiele beschränkt ist.

[0016] Das erfindungsgemäße Geschirrspülmittel, im Folgenden lediglich auch als Zusammensetzung bezeichnet, enthält mindestens ein nichtionisches Tensid ausgewählt aus Fettalkoholalkoxylaten.

[0017] In einer Ausführungsform weisen die Fettalkoholalkoxylate die Formel R1O(AlkO)xM(OAlk)yOR2 auf, wobei
  • R1 und R2 unabhängig voneinander für einen verzweigten oder unverzweigten, gesättigten oder ungesättigten, gegebenenfalls hydroxylierten Alkylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen stehen,
  • Alk für einen verzweigten Alkylresten mit 3 bis 4 Kohlenstoffatomen oder unverzweigten Alkylrest mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen steht,
  • x und y unabhängig voneinander für Werte zwischen 1 und 70 stehen und
  • M für einen Alkylrest aus der Gruppe CH2, CHR3, CR3R4, CH2CHR3 und CHR3CHR4 steht, wobei R3 und R4 unabhängig voneinander für einen verzweigten oder unverzweigten, gesättigten oder ungesättigten, cyclischen oder acyclischen Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 Kohlenstoffatomen stehen.


[0018] In einer weiteren Ausführungsform weisen die Fettalkoholalkoxylate die allgemeine Formel R1-CH(OH)CH2-O(CH2CH2O)xCH2CHR(OCH2CH2)yO-CH2CH(OH)-R2 auf, in der
  • R1 und R2 unabhängig voneinander für einen Alkylrest oder Alkenylrest mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen stehen und
  • R für einen linearen, gesättigten Alkylrest mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 4 bis 10 Kohlenstoffatomen steht und
  • x und y unabhängig voneinander Werte von 5 bis 20 aufweisen.


[0019] Solch ein nichtionisches Tensid ist beispielsweise unter dem Handelsnamen Dehypon® DA von der Firma BASF erhältlich.

[0020] In einer weiteren Ausführungsform weisen die Fettalkoholalkoxylate die allgemeine Formel R1O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]y[CH2CH(CH3)O]zCH2CH(OH)R2 auf, in der
  • R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen steht,
  • R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 oder 3 bis 26 Kohlenstoffatomen bezeichnet,
  • x und z für Werte zwischen 0 und 40 und
  • y für einen Wert von mindestens 15 steht.


[0021] In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Fettalkoholalkoxylate die allgemeine Formel R1O[CH2CH2O]yCH2CH(OH)R2 auf, in der
  • R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen steht,
  • R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 oder 3 bis 26 Kohlenstoffatomen bezeichnet und
  • y für einen Wert zwischen 15 und 120, vorzugsweise 20 bis 100 und insbesondere 20 bis 80 steht.


[0022] Besonders bevorzugt sind die Fettalkoholalkoxylate ausgewählt aus der Gruppe der Hydroxymischether der allgemeinen Formel C4-22-CH(OH)CH2O-(EO)20-120-C2-26. Ganz besonders bevorzugt enthält die Zusammensetzung C8-12 Fettalkohol-(EO)22-2-hydroxydecylether und die C4-22 Fettatkohot-(EO)40-80-2-hydroxyalkylether. Solche Verbindungen sind beispielsweise unter den Handelsnamen Dehypon® E127 und Dehypon® GRA von der Firma BASF käuflich erwerblich.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform weisen die Fettalkoholalkoxylate die allgemeine Formel R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2CHO]y[CH2CH(R4)O]zC(O)R2 auf, wobei
  • R1 für einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen steht,
  • R3 und R4 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit bis zu 5 Kohlenstoffatomen stehen,
  • R2 für einen unverzweigten Alkylrest mit 5 bis 17 Kohlenstoffatomen steht,
  • x und z unabhängig voneinander für einen Wert von 1 bis 5 stehen und
  • y für einen Wert von 13 bis 35 steht.


[0024] In einer weiteren Ausführungsform weisen die Fettalkoholalkoxylate die allgemeinen Formel R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2CHO]y[CH2CH(R4)O]zC(O)R2 auf, wobei
  • R1 für einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 10 bis 15 Kohlenstoffatomen steht,
  • R3 und R4 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen verzweigten Alkylrest mit 3 Kohlenstoffatomen oder unverzweigten Alkylrest mit 2 oder 3 Kohlenstoffatomen stehen,
  • R2 für einen unverzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen steht,
  • x und z unabhängig voneinander für einen Wert von 1 bis 5 stehen und
  • y für einen Wert von 20 bis 30. Diese sind beispielsweise unter dem Handelsnamen Plurafac® LF 7319 von der Firma BASF erhältlich.


[0025] In einer Ausführungsform kann eine Mischung der vorstehend genannten Fettalkoholalkoxylaten enthalten sein.

[0026] Die angegebenen C-Kettenlängen sowie Ethoxylierungsgrade bzw. Alkoxylierungsgrade der vorgenannten Niotenside stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein können. Aufgrund der Herstellverfahren bestehen Handelsprodukte der genannten Formeln zumeist nicht aus einem individuellen Vertreter, sondern aus Gemischen, wodurch sich sowohl für die C-Kettenlängen als auch für die Ethoxylierungsgrade bzw. Alkoxylierungsgrade Mittelwerte und daraus folgend gebrochene Zahlen ergeben können.

[0027] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine nichtionische Tensid A) in 0,2 bis 10 Gew.-% oder 0,5 bis 9 Gew.-% oder 1 bis 5 Gew.-% vorhanden.

[0028] Das Geschirrspülmittel der vorliegenden Erfindung enthält ferner mindestens ein Copolymer, dass durch Polymerisieren von Itaconsäure mit mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon oder 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, erhalten wird. Dieses wird im Folgenden auch lediglich als "Polymer" bezeichnet.

[0029] Diese Polymere sind dem Fachmann bekannt und beispielsweise kommerziell unter dem Handelsnamen Noverite™ AD 810G von der Firma Lubrizol Advanced Materials, Inc. erhältlich. Geeignete Copolymere und deren Herstellungsweise werden beispielsweise in der WO 2014/143773 A1 beschrieben.

[0030] In einer Ausführungsform wird das Polymer durch Polymerisieren von Itaconsäure, insbesondere mehr als 25 mol%, insbesondere 35 bis 60 mol%, Itaconsäuremonomere mit weniger als 75 mol%, von mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon oder 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, insbesondere eine Mischung aus Acrylsäure und 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salze davon, erhalten.

[0031] In einer weiteren Ausführungsform weist das Polymer ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 100 bis 100.000 g/mol, insbesondere von 500 bis 50.000 g/mol auf. Alternativ kann das Polymer ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 100 bis 500 g/mol aufweisen.

[0032] In einer weiteren Ausführungsform wird Acrylsäure in 30 bis 65 mol%, insbesondere 40 bis 50 mol% eingesetzt. In einer weiteren Ausführungsform wird 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure in 0,1 bis 20 mol%, bevorzugt 0,5 bis 10 mol% eingesetzt.

[0033] Das Copolymer ist bevorzugt ein alternierendes, ein statistisches oder ein Block-Copolymer.

[0034] Insbesondere ist das Copolymer ein Terpolymer.

[0035] In einer Ausführungsform ist das Copolymer von 0,1 bis 60 % verethert.

[0036] In einer weiteren Ausführungsform ist das Copolymer im Wesentlichen frei von Citraconsäure und/oder Mesaconsäuremonomeren.

[0037] Die Polymerisation erfolgt bevorzugt in Gegenwart eines Redoxsystems, besonders bevorzugt mit einer Mischung aus Natriumpersulfat, tert.-Butylperpivalat oder tert.-Butylperbenzoat und einer Mischung des Natriumsalzes von 2-Hydroxy-2-sulfinatoessigsäure und Natriumsulfit. Die Polymere könne bevorzugt durch Lösungspolymerisation in einem wässrigen Medium polymerisiert werden. Dabei kann lediglich Wasser oder eine Mischung aus Wasser und organischen Lösungsmitteln wie Alkoholen, insbesondere Isoporopyl, verwendet werden.

[0038] In einer bevorzugten Ausführungsform liegen das mindestens eine nichtionische Tensid A) und das mindestens eine Polymer B) in einem Verhältnis von 1:1 bis 1:5 oder 1:2 bis 1:3 vor.

[0039] Das Geschirrspülmittel kann mindestens ein weiteres, von A) verschiedenes, Tensid aufweisen.

[0040] Als weitere nichtionische Tenside können dabei alle dem Fachmann bekannten nichtionischen Tenside eingesetzt werden.

[0041] Als weitere nichtionische Tenside eignen sich beispielsweise Alkylglykoside der allgemeinen Formel RO(G)x, in der R einem primären lineare oder methylverzweigten, insbesondere in 2-Stellung methylverzweigten aliphatischen Rest mit 8 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen entspricht und G das Symbol ist, das für eine Glukose-Einheit mit 5 oder 6 C-Atomen, vorzugsweise für Glukose, steht. Der Oligomerisierungsgrad x, der die Verteilung von Monoglykosiden und Oligoglykosiden angibt, ist eine beliebige Zahl zwischen 1 und 10; vorzugsweise liegt x bei 1,2 bis 1,4.

[0042] Auch nichtionische Tenside vom Typ der Aminoxide, beispielsweise N-Kokosalkyl-N,N-dimethylaminoxid und N-Talgalkyl-N,N-dihydroxyethylaminoxid, und der Fettsäurealkanolamide können geeignet sein. Die Menge dieser nichtionischen Tenside beträgt vorzugsweise nicht mehr als die der Komponente A), insbesondere nicht mehr als die Hälfte davon.

[0043] Weitere geeignete Tenside sind die als PHFA bekannten Polyhydroxyfettsäureamide.

[0044] In einem Aspekt umfasst die Zusammensetzung ferner mindestens ein anionisches Tensid.

[0045] Geeignete anionische Tenside sind Fettalkoholethersulfate, Dialkylethersulfate, Monoglyceridsulfate, Olefinsulfonate, Alkylsulfate, Alkylsulfonate, Ethersulfonate, n-Alkylethersulfonate, Estersulfonate und Ligninsulfonate. Ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendbar sind Fettsäurecyanamide, Sulfosuccinate (Sulfobernsteinsäureester), insbesondere Sulfobernsteinsäuremono- und -di-Alkylester mit 8 bis 18 C-Atomen, Sulfosuccinamate, Sulfosuccinamide, Fettsäureisethionate, Acylaminoalkansulfonate (Fettsäuretauride), Fettsäuresarcosinate, Ethercarbonsäuren und Alkyl(ether)phosphate sowie α-Sulfofettsäuresalze, Acylglutamate, Monoglyceriddisulfate und Alkylether des Glycerindisulfats.

[0046] In der Zusammensetzung kann ferner mindestens ein Alkylsulfat umfasst sein, bevorzugt ausgewählt aus C8-18 Fettalkoholsulfaten, stärker bevorzugt C12-16 Fettalkoholsulfaten, insbesondere Laurylsulfaten oder Myristylsulfaten, am meisten bevorzugt ist Natriumlaurylsulfat.

[0047] Bevorzugt kann das mindestens eine anionische Tensid von 0,1 bis 10 Gew.-%, insbesondere von 0,5 bis 3 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, eingesetzt werden.

[0048] Die anionischen Tenside werden vorzugsweise als Natriumsalze eingesetzt, können aber auch als andere Alkali- oder Erdalkalimetallsalze, beispielsweise Kalium- oder Magnesiumsalze, sowie in Form von Ammonium- oder Mono- , Di-, Tri- bzw. Tetraalkylammoniumsalzen enthalten sein.

[0049] In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Zusammensetzung lediglich nichtionische Tenside.

[0050] Das erfindungsgemäße Geschirrspülmittel kann ferner bevorzugt mindestens ein Enzym enthalten.

[0051] Hierzu gehören insbesondere Proteasen, Amylasen, Lipasen, Hemicellulasen, Cellulasen, Perhydrolasen oder Oxidoreduktasen sowie vorzugsweise deren Gemische. Enzyme können in dem Geschirrspülmittel bevorzugt in Mengen von 0,0001 bis 10 Gew.-%, bevorzugt von 0,01 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise von 0,1 bis 4 Gew.-%, besonders bevorzugt zwischen 0,2 und 4 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels, eingesetzt werden.

[0052] Das erfindungsgemäße Geschirspülmittel kann ferner bevorzugt mindestens einen Komplexbildner enthalten.

[0053] Bevorzugte Komplexbildner werden dabei ausgewählt aus β-Alanindiessigsäure, Methylglycindiessigsäure (MGDA), Iminodisuccinat (IDS), Glutamin-N,N-diessigsäure (GLDA), Citraten und Gluconaten oder Mischungen davon, insbesondere, Methylglycindiessigsäure (MGDA).

[0054] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der mindestens eine Komplexbildner in 1,0 bis 25,0 Gew.-%, bevorzugt in 5,0 bis 20,0 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht Zusammensetzung enthalten.

[0055] Das erfindungsgemäße Geschirrspülmittel kann ferner mindestens ein Additiv umfassen. Dabei kann es sich um alle dem Fachmann auf dem Gebiet von Geschirrspülmitteln bekannten Additive handeln.

[0056] Besonders geeignete Additive werden im Folgenden beschrieben.

[0057] Das Geschirrspülmittel kann auch Gerüststoffe enthalten. Gerüststoffe sind üblicherweise Stoffe, die zur Gewährleistung der Reinigungsleistung des Geschirrspülmittels beitragen, indem sie unter anderem die Bildung von Kalkbelägen auf Maschinenbauteilen hemmen und so eine effiziente Übertragen der Energie auf das Wasser ermöglichen.

[0058] Der Gewichtsanteil der Gerüststoffe am Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels beträgt vorzugsweise 5 bis 80 Gew.-% und insbesondere 10 bis 60 Gew.-%. Zu den Gerüststoffen zählen insbesondere Carbonate, Phosphate, Citrate, und Silikate.

[0059] Bevorzugt ist der Einsatz von Carbonat(en) und/oder Hydrogencarbonat(en), vorzugsweise Alkalicarbonat(en), besonders bevorzugt Natriumcarbonat, in Mengen von 2 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise von 4 bis 28 Gew.-% und insbesondere von 8 bis 24 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels.

[0060] Bevorzugt ist weiterhin der Einsatz von Phosphat(en). Unter der Vielzahl der kommerziell erhältlichen Phosphate haben die Alkalimetallphosphate unter besonderer Bevorzugung von Pentanatrium- bzw. Pentakaliumtriphosphat (Natrium- bzw. Kaliumtripolyphosphat) in der Wasch- und Reinigungsmittelindustrie die größte Bedeutung.

[0061] Alkalimetallphosphat ist dabei die summarische Bezeichnung für die Alkalimetall- (insbesondere Natrium- und Kalium-) Salze der verschiedenen Phosphorsäuren, bei denen man Metaphosphorsäure (HPO3)n und Orthophosphorsäure H3PO4 neben höhermolekularen Vertretern unterscheiden kann. Die Phosphate vereinen dabei mehrere Vorteile in sich: Sie wirken als Alkaliträger, verhindern Kalkbeläge auf Maschinenteilen bzw. Kalkinkrustationen auf den zu reinigenden Gegenständen und tragen überdies zur Reinigungsleistung bei.

[0062] Besonders bevorzugte Phosphate sind das Pentanatriumtriphosphat, Na5P3O10 (Natriumtripolyphosphat) sowie das entsprechende Kaliumsalz Pentakaliumtriphosphat, K5P3O10 (Kaliumtripolyphosphat). Bevorzugt eingesetzt werden weiterhin die Natriumkaliumtripolyphosphate.

[0063] Werden im Rahmen der vorliegenden Anmeldung Phosphate als Gerüststoffe in dem Geschirrspülmitteln eingesetzt, so enthält dieses Phosphat(e), vorzugsweise Alkalimetallphosphat(e), besonders bevorzugt Pentanatrium- bzw. Pentakaliumtriphosphat (Natrium- bzw. Kaliumtripolyphosphat), in Mengen von 5 bis 70 Gew.-%, vorzugsweise von 15 bis 55 Gew.-% und insbesondere von 20 bis 50 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels. In einer alternativen Ausführungsform sind im wesentlichen keine Phosphate vorhanden.

[0064] Als bevorzugte Gerüststoffe werden ebenfalls Polycarboxylate/Polycarbonsäuren, polymere Carboxylate, Asparaginsäure, Polyacetale und Dextrine eingesetzt. Diese Stoffklasse wird auch als organische Cobuilder bezeichnet und nachfolgend beschrieben.

[0065] Wird eine Polycarbonsäure als Gerüststoff eingesetzt, kann diese in Form der freien Säure und/oder ihrer Alkalisalze, insbesondere Natriumsalze verwendet werden, wobei unter Polycarbonsäure solche Carbonsäure verstanden wird, die mehr als eine Säurefunktion trägt. Beispielhaft können hier Citronensäure, Adipinsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Apfelsäure, Weinsäure, Maleinsäure, Fumarsäure, Zuckersäuren, Aminocarbonsäuren, Nitrilotriessigsäure (NTA), sofern ein derartiger Einsatz aus ökologischen Gründen nicht zu beanstanden ist, sowie Mischungen aus diesen, genannt werden. Die freien Säuren besitzen neben ihrer Builderwirkung typischerweise auch die Eigenschaft einer Säuerungskomponente und dienen somit auch zur Einstellung eines niedrigeren und milderen pH-Wertes von Geschirrspülmitteln.

[0066] Das Geschirrspülmittel kann als Gerüststoff besonders bevorzugt Citrat enthalten, bevorzugt Natrium-Citrat. Das Geschirrspülmittel kann bevorzugt 2 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 30 Gew.-% und insbesondere 7 bis 15 Gew.-% Citrat enthalten, insbesondere Natrium-Citrat, bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels.

[0067] Die Citrate werden bevorzugt gemeinsam mit Carbonaten und/oder Hydrogencarbonaten eingesetzt. Bevorzugte Geschirrspülmittel enthalten daher eine Gerüststoffkombination aus Phosphat und Carbonat/Hydrogencarbonat oder aus Citrat und Carbonat/Hydrogencarbonat oder aus Phosphat, Citrat und Carbonat/Hydrogencarbonat.

[0068] Ein besonders bevorzugtes Geschirrspülmittel ist dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei Gerüststoffe aus der Gruppe der Phosphate, Carbonate und Citrate enthält, wobei der Gewichtsanteil dieser Gerüststoffe, bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels, bevorzugt 5 bis 70 Gew.-%, vorzugsweise 7 bis 60 Gew.-% und insbesondere 10 bis 25 Gew.-% beträgt. Die Kombination von zwei oder mehr Gerüststoffen aus der oben genannten Gruppe hat sich für die Reinigungs- und Klarspülleistung des Geschirrspülmittels als vorteilhaft erwiesen.

[0069] Als Gerüststoffe sind weiterhin polymere Polycarboxylate geeignet. Dies sind beispielsweise die Alkalimetallsalze der Polyacrylsäure oder der Polymethacrylsäure, beispielsweise solche mit einer gewichtsmittleren Molmasse von 500 bis 70000 g/mol.

[0070] Geeignete Polymere sind insbesondere Polyacrylate, die bevorzugt eine gewichtsmittlere Molmasse von 2000 bis 20000 g/mol aufweisen. Aufgrund ihrer überlegenen Löslichkeit können aus dieser Gruppe wiederum die kurzkettigen Polyacrylate, die eine gewichtsmittlere Molmasse von 2000 bis 10000 g/mol, und besonders bevorzugt von 3000 bis 5000 g/mol, aufweisen, bevorzugt sein.

[0071] In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die Zusammensetzung ein kationisches Polymer. Geeignete kationische Polymere sind beispielsweise kationischen Cellulosederivate, kationischen Stärke, Copolymere von Diallylammoniumsalzen und Acrylamiden, quaternierte Vinylpyrrolidon/Vinyl- imidazol-Polymere wie z. B. Luviquate® (BASF AG, Ludwigshafen/FRG), Kondensationsprodukte von Polyglycolen und Aminen, quaternierte Kollagenpolypeptide wie beispielsweise Lauryldimonium hydroxypropyl hydrolyzed collagen (Lamequat®L, Grünau GmbH), quaternierte Weizenpolypeptide, Polyethylenimin, kationische Siliconpolymere wie z. B. Amidomethicone oder Dow Corning, Dow Corning Co./US, Copolymere der Adipinsäure und Dimethylaminohydroxypropyldiethylentrimamin (Carta retine®, Sandoz/CH), Polyaminopolyamide wie z. B. beschrieben in der FR A 22 52 840 sowie deren vernetzte wasserloslichen Polymere, kationische Chitinderivate wie beispielsweise quaterniertes Chito- san, gegebenenfalls mikrokristallin verteilt, kationischer Guar Gum wie z. B. Jaguar® CBS, Jaguar® C-17, Jaguar® C-16 der Celanese/US, quaternierte Ammoniumsalz-Polymere wie z. B. Mirapol® A-15, Mirapol® AD-1, Mirapol® AZ-1 der Miranol/US. Insbesondere geeignet sind kationische Polyacrylate, bevorzugt mit einer gewichtsmittlere Molmasse von 2000 bis 20000 g/mol, solche Polymere sind beispielsweise unter dem Handelsnamen Mirapol Surf S 480 PF von der Firma Miranol/US erhältlich. Kationische Polyacrylate sind bevorzugt in 0,1 bis 5 Gew.-%, oder 0,25 bis 4 Gew.-% oder 0,5 bis 1 Gew.-% enthalten.

[0072] Der Gehalt an (homo)polymeren Polycarboxylaten im Geschirrspülmittel beträgt vorzugsweise 0,5 bis 20 Gew.-% und insbesondere 3 bis 10 Gew.-%.

[0073] Das Geschirrspülmittel kann als Gerüststoff kristalline schichtförmige Silikate der allgemeinen Formel

         NaMSixO2x+1 · y H2O

enthalten, worin M Natrium oder Wasserstoff darstellt, x eine Zahl ist von 1,9 bis 22, vorzugsweise von 1,9 bis 4, besonders bevorzugt 2, 3 oder 4, und y für eine Zahl von 0 bis 33, vorzugsweise von 0 bis 20, steht.

[0074] Einsetzbar sind auch amorphe Natriumsilikate mit einem Modul Na2O : SiO2 von 1:2 bis 1:3,3, vorzugsweise von 1:2 bis 1:2,8 und insbesondere von 1:2 bis 1:2,6, welche vorzugsweise löseverzögert sind und Sekundärwascheigenschaften aufweisen.

[0075] In einem bevorzugten Geschirrspülmittel wird der Gehalt an Silikaten, bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels, auf Mengen von 0 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise von 0 bis 5 Gew.-% und insbesondere von 0 bis 2 Gew.-% begrenzt. Ein besonders bevorzugtes Geschirrspülmittel ist frei von Silikaten.

[0076] In Ergänzung zu den vorgenannten Gerüststoffen kann das Geschirrspülmittel alkalische Mittel, bevorzugt Alkalimetallhydroxide, insbesondere Natriumhydroxid enthalten. Diese alkalischen Mittel werden in dem Geschirrspülmittel bevorzugt in Mengen von 0 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise von 0 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt zwischen 0,1 und 5 Gew.-% und insbesondere zwischen 0,5 und 5 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels, eingesetzt. Ein alternativ bevorzugtes Geschirrspülmittel ist frei von Alkalimetallhydroxiden.

[0077] In einer bevorzugten Ausführungsform enthält das Geschirrspülmittel mindestens einen Verdicker. Dieser ist bevorzugt ausgewählt aus Polyacrylat-Verdickern, Xanthan, Gellan, Guar, Alginat, Carrageenan, Carboxymethylcellulose, Bentoniten, Welangummi, Johannisbrotkernmehl, Agar-Agar, Traganth, Gummi arabicum, Pektinen, Polysacchariden, Stärke, modifizierte Stärke, Dextrinen, Gelatinen und Casein, modifizierten Cellulosen, Hydroxyethylether und Hydroxypropylether, stärker bevorzugt ausgewählt aus Xanthan, Gellan, Guar, Alginat, Carrageenan, Carboxymethylcellulose, Johannisbrotkernmehl, Agar-Agar, Traganth, Gummi arabicum, Pektinen, Stärke, modifizierte Stärke, Dextrinen, Gelatinen und Casein, und modifizierten Cellulosen, am stärksten bevorzugt ist er Xanthan.

[0078] Der mindestens eine Verdicker ist bevorzugt in 0,1 bis 10 Gew.-% oder 0,25 bis 5 Gew.-% oder 0,3 bis 1 Gew-% enthalten.

[0079] Ferner kann die Zusammensetzung Parfümöle und/oder Duftstoffe enthalten. Als Parfümöle bzw. Duftstoffe können im Rahmen der vorliegenden Erfindung einzelne Riechstoffverbindungen, z.B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Solche Parfümöle können auch natürliche Riechstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind, z.B. Pinien-, Citrus-, Jasmin-, Patchouli-, Rosen- oder Ylang-Ylang-Öl.

[0080] In bevorzugten Ausführungsformen ist die Zusammensetzung im Wesentlichen phosphatfrei. In weiteren bevorzugten Ausführungsformen ist die Zusammensetzung bleichmittelfrei. "Im Wesentlichen phosphatfrei", wie hierin verwendet, bedeutet, dass die betreffende Zusammensetzung jeweils im Wesentlichen frei von Phosphaten ist, d.h. insbesondere Phosphate in Mengen kleiner als 0,1 Gew.-%, vorzugsweise kleiner als 0,01 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung enthält. "Im Wesentlichen bleichmittelfrei" bedeutet analog, dass die betreffende Zusammensetzung im Wesentlichen frei von Bleichmitteln ist, d.h. Bleichmittel insbesondere in Mengen kleiner als 0,1 Gew.-%, vorzugsweise kleiner als 0,01 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung enthält.

[0081] Ferner kann die Zusammensetzung Korrosionsinhibitoren enthalten. (Glas)korrosionsinhibitoren verhindern das Auftreten von Trübungen, Schlieren und Kratzern aber auch das Irisieren der Glasoberfläche von maschinell gereinigten Gläsern. Bevorzugte Glaskorrosionsinhibitoren stammen aus der Gruppe der Magnesium- und/oder Zinksalze und/oder Magnesium- und/oder Zinkkomplexe.

[0082] Bevorzugt kann die Zusammensetzung auch Farbstoffe enthalten. Farbstoffe sind dem Fachmann auf dem Gebiet bekannt und es können alle gewöhnlichen Farbstoffe eingesetzt werden, solange sie keine negative Wechselwirkung mit den weiteren Bestandteilen der Zusammensetzung aufweisen.

[0083] Die Zusammensetzungen können in fester oder flüssiger Form vorliegen.

[0084] Generell kann der pH-Wert der hierin beschriebenen flüssigen Zusammensetzungen mittels üblicher pH-Regulatoren eingestellt werden. Der pH-Wert der Zusammensetzung liegt in einem Bereich von 9,0 bis 13,0, bevorzugt 10,0 bis 12, insbesondere 10 bis 11,5. Der pH-Wert wird, wenn nicht anders angegeben, bevorzugt bei 25°C in der unverdünnten Zusammensetzung üblicherweise mittels einer pH-Elektrode gemessen. Als pH-Stellmittel dienen vorzugsweise Säuren und/oder Basen/Alkalien.

[0085] Geeignete Säuren sind insbesondere organische Säuren wie die Essigsäure, Zitronensäure, Glycolsäure, Milchsäure, Bernsteinsäure, Adipinsäure, Äpfelsäure, Weinsäure und Gluconsäure oder auch Amidosulfonsäure, am stärksten bevorzugt ist Zitronensäure. Daneben können aber auch die Mineralsäuren Salzsäure, Schwefelsäure und Salpetersäure bzw. deren Mischungen eingesetzt werden.

[0086] Geeignete Basen stammen aus der Gruppe der Alkali- und Erdalkalimetallhydroxide und -carbonate, insbesondere der Alkalimetallcarbonate, von denen Natriumcarbonat bevorzugt ist.

[0087] In bevorzugten Aspekten gemäß einem der vorangegangenen Aspekte liegt die Zusammensetzung in vorportionierter Form vor und/oder insbesondere in flüssiger Form.

[0088] "Flüssig" bedeutet, dass die Zusammensetzung bei Raumtemperatur, d.h. etwa 20 °C, in flüssiger Form und insbesondere fließfähig vorliegt und damit beispielsweise aus einem Behälter ausgeschüttet werden kann. Der Begriff, wie hierin verwendet, schließt auch Gele ein.

[0089] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung kann durch Wasser und/oder mindestens ein organisches Lösungsmittel auf 100 Gew.-% addiert werden.

[0090] Die flüssigen Angebotsformen auf Basis von Wasser und/oder mindestens einem organischen Lösungsmittel können verdickt, in Form von Gelen oder pastösen Formen, also nicht festen Zusammensetzungen, vorliegen.

[0091] In einem bevorzugten Aspekt liegt die hierin beschriebene Zusammensetzung in flüssiger Form, beispielsweise in Gel-Form, vor und ist nicht vorportioniert. Dies ermöglicht das Auftragen der Zusammensetzung auf die verschmutzten Teile und das Einwirken der Zusammensetzung.

[0092] In einem anderen bevorzugten Aspekt können die hierin beschriebenen Zusammensetzungen bevorzugt zu Dosiereinheiten vorkonfektioniert werden. Diese Dosiereinheiten umfassen bevorzugt die für einen Reinigungsgang notwendige Menge an reinigungsaktiven Substanzen.

[0093] In einem bevorzugten Aspekt betrifft die Erfindung eine Zusammensetzung, die in einer wasserunlöslichen, wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Verpackung, beispielsweise einer Folie, die eine Einmalportion enthält, vorliegen kann. Das Reinigungsmittel kann dabei derart konfektioniert sein, dass Einmalportionen jeweils separat verpackt sind.

[0094] Die wasserlösliche Umhüllung wird bevorzugt aus einem wasserlöslichen Folienmaterial, welches ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Polymeren oder Polymergemischen, gebildet. Die Umhüllung kann aus einer oder aus zwei oder mehr Lagen aus dem wasserlöslichen Folienmaterial gebildet werden. Das wasserlösliche Folienmaterial der ersten Lage und der weiteren Lagen, falls vorhanden, kann gleich oder unterschiedlich sein. Besonders bevorzugt sind Folien, die beispielsweise zu Verpackungen wie Schläuchen oder Kissen verklebt und/oder versiegelt werden können, nachdem sie mit einem Mittel befüllt wurden.

[0095] Es ist bevorzugt, dass die wasserlösliche Umhüllung Polyvinylalkohol oder ein Polyvinylalkoholcopolymer enthält. Wasserlösliche Umhüllungen, die Polyvinylalkohol oder ein Polyvinylalkoholcopolymer enthalten, weisen eine gute Stabilität bei einer ausreichend hohen Wasserlöslichkeit, insbesondere Kaltwasserlöslichkeit, auf.

[0096] Geeignete wasserlösliche Folien zur Herstellung der wasserlöslichen Umhüllung basieren bevorzugt auf einem Polyvinylalkohol oder einem Polyvinylalkoholcopolymer, dessen gewichtsmittleres Molekulargewicht im Bereich von 10.000 bis 1.000.000 g/mol, bevorzugt von 20.000 bis 500.000 g/mol, besonders bevorzugt von 30.000 bis 100.000 g/mol und insbesondere von 40.000 bis 80.000 g/mol liegt.

[0097] Die Herstellung von Polyvinylalkohol geschieht üblicherweise durch Hydrolyse von Polyvinylacetat, da der direkte Syntheseweg nicht möglich ist. Ähnliches gilt für Polyvinylalkoholcopolymere, die entsprechend aus Polyvinylacetatcopolymeren hergestellt werden. Bevorzugt ist, wenn wenigstens eine Lage der wasserlöslichen Umhüllung einen Polyvinylalkohol umfasst, dessen Hydrolysegrad 70 bis 100 Mol-%, bevorzugt 80 bis 90 Mol-%, insbesondere 81 bis 89 Mol-% und am stärksten bevorzugt 82 bis 88 Mol-% ausmacht.

[0098] Einem zur Herstellung der wasserlöslichen Umhüllung geeignetem Polyvinylalkohol-enthaltendem Folienmaterial kann zusätzlich ein Polymer ausgewählt aus der Gruppe umfassend (Meth)Acrylsäure-haltige (Co)Polymere, Polyacrylamide, Oxazolin-Polymere, Polystyrolsulfonate, Polyurethane, Polyester, Polyether, Polymilchsäure oder Mischungen der vorstehenden Polymere zugesetzt sein. Ein bevorzugtes zusätzliches Polymer sind Polymilchsäuren.

[0099] Bevorzugte Polyvinylalkoholcopolymere umfassen neben Vinylalkohol Dicarbonsäuren als weitere Monomere. Geeignete Dicarbonsäure sind Itaconsäure, Malonsäure, Bernsteinsäure und Mischungen daraus, wobei Itaconsäure bevorzugt ist.

[0100] Ebenfalls bevorzugte Polyvinylalkoholcopolymere umfassen neben Vinylalkohol eine ethylenisch ungesättige Carbonsäure, deren Salz oder deren Ester. Besonders bevorzugt enthalten solche Polyvinylalkoholcopolymere neben Vinylalkohol Acrylsäure, Methacrylsäure, Acrylsäureester, Methacrylsäureester oder Mischungen daraus.

[0101] Es kann bevorzugt sein, dass das Folienmaterial weitere Zusatzstoffe enthält. Das Folienmaterial kann beispielsweise Weichmacher wie Dipropylenglycol, Ethylenglycol, Diethylenglycol, Propylenglycol, Glycerin, Sorbitol, Mannitol oder Mischungen daraus enthalten. Weitere Zusatzstoffe umfassen beispielsweise Freisetzungshilfen, Füllmittel, Vernetzungsmittel, Tenside, Antioxidationsmittel, UV-Absorber, Antiblockmittel, Antiklebemittel oder Mischungen daraus. Geeignete wasserlösliche Folien zum Einsatz in den wasserlöslichen Umhüllungen der wasserlöslichen Verpackungen gemäß der Erfindung sind Folien, die von der Firma MonoSol LLC beispielsweise unter der Bezeichnung M8630, C8400 oder M8900 vertrieben werden. Andere geeignete Folien umfassen Folien mit der Bezeichnung Solublon® PT, Solublon® GA, Solublon® KC oder Solublon® KL von der Aicello Chemical Europe GmbH oder die Folien VF-HP von Kuraray.

[0102] Die Zusammensetzung und/oder die Folie können bevorzugt Bitterstoffe enthalten. Bitterstoffe sind dem Fachmann auf dem Gebiet bekannt und es können alle gewöhnlichen Bitterstoffe eingesetzt werden. Insbesondere bevorzugt ist Denatoniumbenzoat.

[0103] Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein maschinelles Geschirrspülverfahren, bei dem das erfindungsgemäße Geschirrspülmittel zum Einsatz kommt. In dem Verfahren zur Reinigung von Geschirr in einer Geschirrspülmaschine unter Einsatz des Geschirrspülmittels wird das Geschirrspülmittel vorzugsweise während des Durchlaufens eines Geschirrspülprogramms, vor Beginn des Hauptspülgangs oder im Verlauf des Hauptspülgangs in den Innenraum einer Geschirrspülmaschine eindosiert bzw. eingetragen. Die Eindosierung bzw. der Eintrag des Geschirrspülmittels in den Innenraum der Geschirrspülmaschine kann manuell erfolgen, vorzugsweise wird das Geschirrspülmittel jedoch mittels der Dosierkammer der Geschirrspülmaschine in den Innenraum der Geschirrspülmaschine dosiert. Im Verlauf des Reinigungsprozesses wird vorzugsweise kein zusätzlicher Wasserenthärter und kein zusätzlicher Klarspüler in den Innenraum der Geschirrspülmaschine dosiert.

[0104] Eine bevorzugte Ausführungsform ist ein maschinelles Geschirrspülverfahren unter Einsatz des bevorzugt flüssigen Geschirrspülmittels, insbesondere in Gestalt eines zuvor genannten Formkörpers, insbesondere zur verbesserten Klarspülleistung bei Kunststoff- oder Edelstahlspülgut.

[0105] Das Geschirrspülverfahren wird aus ökonomischen und ökologischen Gründen vorzugsweise bei einer Flottentemperatur unterhalb von 60°C, bevorzugt nicht oberhalb von 50°C, vorzugsweise bei 35 bis 45°C durchgeführt. In einer bevorzugten Ausführungsform dauert das Geschirrspülverfahren 5 bis 90 Minuten, insbesondere 10 bis 75 Minuten, besonders bevorzugt 20 bis 60 Minuten. In alternativ besonders bevorzugten Ausführungsformen dauert das Geschirrspülverfahren maximal 50, 40 oder 30 Minuten.

[0106] Wie eingangs beschrieben, zeichnet sich das erfindungsgemäße Geschirrspülmittel gegenüber herkömmlichen Geschirrspülmitteln durch eine verbesserte Klarspülleistung aus. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist daher die Verwendung des erfindungsgemäßen Geschirrspülmittels zur Verbesserung der Klarspülleistung bei Kunststoff- oder Edelstahlspülgut beim maschinellen Geschirrspülen.

Beispiele



[0107] Die Klarspülversuche wurden in einer Miele GSL mit dem Programm R50°C/8min/KI65°C 2 bei einer Wasserhärte von 21°dH in Anwesenheit von Ballastschmutz (Fett, Ei, Stärke) durchgeführt. Pro Spülgang wurden 28,5g Testprodukt eingesetzt. Das Spülgut (jeweils Edelstahl und Kunststoff) wurde visuell durch Abgleich mit einer Referenzskala ausgewertet (5= keine Flecken; 1 = sehr starke Flecken) und die arithmetischen Mittelwerte (n=3) ermittelt.

Beispiel 1:



[0108] 
Tab. 1: Rezepturen enzymhaltiger Gele gemäß der vorliegenden Erfindung, welche alle eine Klarspülleistung auf Edelstahl und Kunststoff von 4-5 aufwiesen.
 ABCD
 Gew-%Gew-%Gew-%Gew-%
Xanthan Gum 0,4 0,4 0,4 0,4
Noverite AD 810G (88% Polyacrylate-39) 4,5 4,0 3,0 5,0
Nichtionisches Tensid (Dehypon E127) 2,0 3,5 1,5 1,5
Natriumcitrat 9,5 9,5 9,5 9,5
Trilon M Max 18,5 18,5 18,5 18,5
Zitronensäure 1,2 1,2 1,2 1,2
Kationisches Acrylatcopolymer (Mirapol Surf S 480 PF) 0,67 0,67 0,67 0,67
Protease (Gew- % an aktivem Enzym) 0,3 0,3 0,3 0,3
Amylase (Gew- % an aktivem Enzym) 0,1 0,1 0,1 0,1
Parfüm 0,2 0,2 0,2 0,2
Wasser Ad 100 Ad 100 Ad 100 Ad 100

Beispiel 2:



[0109] Vergleich von erfindungsgemäßen Zusammensetzungen, mit Zusammensetzungen, welche lediglich eine der beiden Komponenten A) und B) oder ein andere nichtionisches Tensid aufwiesen. Als Rahmenrezeptur wurde folgende Zusammensetzung verwendet:
Rahmenrezeptur 
 Gew-%
Xanthan Gum 0,4
Natriumcitrat 9,5
Trilon M Max 18,5
Zitronensäure 1,2
Kationisches Acrylatcopolymer (Mirapol Surf S 480 PF) 0,67
Protease (Gew- % an aktivem Enzym) 0,3
Amylase (Gew- % an aktivem Enzym) 0,1
Parfüm 0,2
Wasser Ad 100


[0110] Folgende Kombinationen von Tensiden und Polymer wurden eingesetzt:
Tabelle 2: Vergleichsbeispiele 1 bis 4 und Beispiele 2 und 3
  EdelstahlKunststoff
VBsp.1 0% Dehypon E127 0% Noverite AD 810G 1,5 1,5
VBsp. 2 2% Dehypon E127 0% Noverite AD 810G 1,8 3,0
VBsp.3 0% Dehypon E127 4% Noverite AD 810G 1,8 2,1
VBsp. 4 2% Dehypon E127 4,5% Acusol 588 (Acryl/Sulfatpolymer) 2,3 3,7
Bsp.2 2% Dehypon E127 4% Noverite AD 810G 5,0 4,1
Bsp.3 2% Dehypon E127 2% Noverite AD 810G 4,7 4,0
VBsp. = Vergleichsbeispiel, Bsp. = erfindungsgemäßes Beispiel


[0111] Wie aus den vorstehenden Versuchen ersichtlich ist, ist ein synergistischer Effekt bei der spezifischen erfindungsgemäßen Kombination auf Edelstahl vorhanden (VBsp.2, 3 und Bsp 3). Alle weiteren Versuche zeigen stark verbesserte Klarspüleigenschaften gegenüber Zusammensetzungen mit lediglich dem Tensid oder Polymer bzw. Acusol 588 und dem Polymer.


Ansprüche

1. Geschirrspülmittel, dass

A) mindestens ein nichtionisches Tensid ausgewählt aus Fettalkoholalkoxylaten;

B) mindestens ein Polymer, dass durch Polymerisieren von Itaconsäure mit mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon oder 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, erhalten wird;

C) gegebenenfalls mindestens ein von A) verschiedenes Tensid;

D) gegebenenfalls mindestens ein Enzym;

E) gegebenenfalls mindestens einen Komplexbildner; und

F) gegebenenfalls mindestens ein Additiv; enthält oder daraus besteht.


 
2. Geschirrspülmittel nach Anspruch 1, wobei das mindestens eine Fettalkoholalkoxylat ausgewählt ist aus

i) mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel R1O(AlkO)xM(OAlk)yOR2, wobei

- R1 und R2 unabhängig voneinander für einen verzweigten oder unverzweigten, gesättigten oder ungesättigten, gegebenenfalls hydroxylierten Alkylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen stehen,

- Alk für einen verzweigten Alkylrest mit 3 oder 4 Kohlenstoffatomen oder unverzweigten Alkylrest mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen steht,

- x und y unabhängig voneinander für Werte zwischen 1 und 70 stehen und

- M für einen Alkylrest aus der Gruppe CH2, CHR3, CR3R4, CH2CHR3 und CHR3CHR4 steht, wobei R3 und R4 unabhängig voneinander für einen verzweigten oder unverzweigten, gesättigten oder ungesättigten, cyclischen oder acyclischen Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 Kohlenstoffatomen stehen; und/oder

ii) mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel R1O[CH2CH(CH3)O]x[CH2CH2O]y[CH2CH(CH3)O]zCH2CH(OH)R2, in der

- R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen steht,

- R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bzw. 3 bis 26 Kohlenstoffatomen bezeichnet,

- x und z für Werte zwischen 0 und 40 und

- y für einen Wert von mindestens 15 steht; und/oder

iii) mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2CHO]y[CH2CH(R4)O]zC(O)R2, wobei

- R1 für einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen steht,

- R3 und R4 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen stehen,

- R2 für einen unverzweigten Alkylrest mit 5 bis 17 Kohlenstoffatomen steht,

- x und z unabhängig voneinander für einen Wert von 1 bis 5 stehen und

- y für einen Wert von 13 bis 35 steht; oder

iv) mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel R1-CH(OH)CH2-O(CH2CH2O)xCH2CHR(OCH2CH2)yO-CH2CH(OH)-R2, in der

- R1 und R2 unabhängig voneinander für einen Alkylrest oder Alkenylrest mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen und

- R für einen linearen, gesättigten Alkylrest mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 4 bis 10 Kohlenstoffatomen steht und

- x und y unabhängig voneinander Werte von 5 bis 20 aufweisen; und/oder

v) mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel R1O[CH2CH2O]yCH2CH(OH)R2, in der

- R1 für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen steht,

- R2 einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 oder 3 bis 26 Kohlenstoffatomen bezeichnet und

- y für einen Wert zwischen 15 und 120, vorzugsweise 20 bis 100 und insbesondere 20 bis 80 steht; und/oder

vi) mindestens einer Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der Hydroxymischether der allgemeinen Formel C4-22-CH(OH)CH2O-(EO)20-120-C2-26, insbesondere die C8-12 Fettalkohol-(EO)22-2-hydroxydecylether und die C4-22 Fettalkohol-(EO)40-80-2-hydroxyalkylether; und/oder

vii) mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel R1O[CH2CH(R3)O]x[CH2CHO]y[CH2CH(R4)O]zC(O)R2, wobei

- R1 für einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 10 bis 15 Kohlenstoffatomen steht,

- R3 und R4 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 2 oder 3 Kohlenstoffatomen stehen,

- R2 für einen unverzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen steht,

- x und z unabhängig voneinander für einen Wert von 1 bis 5 stehen und

- y für einen Wert von 20 bis 30 steht.


 
3. Geschirrspülmittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei dass mindestens eine nichtionische Tensid A) in 0,2 bis 10 Gew.-% oder 0,5 bis 9 Gew.-% vorliegt.
 
4. Geschirrspülmittel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das mindestens eine Polymer B)

i) erhalten wird durch Polymerisieren von Itaconsäure, insbesondere mehr als 25 mol%, insbesondere 35 bis 60 mol%, Itaconsäuremonomere mit weniger als 75 mol%, von mindestens einem Co-Monomer ausgewählt aus (Meth)acrylsäure, Salzen, Ester oder Anhydriden davon oder 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salzen davon, insbesondere sind die Co-Monomere Acrylsäure und 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure oder Salze davon; und/oder

ii) ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 100 bis 100.000 g/mol, insbesondere von 500 bis 50.000 g/mol aufweist; und/oder

iii) auf 30 bis 65 mol%, insbesondere 40 bis 50 mol% Acrylsäuremonomeren basiert; und/oder

iv) auf 0,1 bis 20 mol%, bevorzugt 0,5 bis 10 mol%, 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäuremonomeren basiert; und/oder

v) ein alternierendes, ein statistisches oder ein Block-Copolymer, bevorzugt ein Terpolymer ist; und/oder

vi) von 0,1 bis 60% verethert ist.


 
5. Geschirrspülmittel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei dass mindestens eine nichtionische Tensid A) und das mindestens eine Polymer B) in einem Verhältnis von 1:1 bis 1:5 oder 1:2 bis 1:3 vorliegen.
 
6. Geschirrspülmittel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei dass mindestens eine von A) verschiedene Tensid ein anionischese Tensid ist.
 
7. Geschirrspülmittel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei dass mindestens eine Enzym eine Amylase und/oder eine Protease umfasst.
 
8. Geschirrspülmittel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei dass Geschirrspülmittel ein flüssiges Mittel ist, insbesondere gelförmig.
 
9. Geschirrspülmittel nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei dass mindestens eine Additiv einen Verdicker umfasst, bevorzugt ausgewählt aus Polyacrylat-Verdickern, Xanthan, Gellan, Guar, Alginat, Carrageenan, Carboxymethylcellulose, Bentoniten, Welangummi, Johannisbrotkernmehl, Agar-Agar, Traganth, Gummi arabicum, Pektinen, Polysacchariden, Stärke, modifizierte Stärke, Dextrinen, Gelatinen und Casein, modifizierten Cellulosen, Hydroxyethylether und Hydroxypropylether, stärker bevorzugt ausgewählt aus Xanthan, Gellan, Guar, Alginat, Carrageenan, Carboxymethylcellulose, Johannisbrotkernmehl, Agar-Agar, Traganth, Gummi arabicum, Pektinen, Stärke, modifizierte Stärke, Dextrinen, Gelatinen und Casein, und modifizierten Cellulosen, am stärksten bevorzugt Xanthan.
 
10. Verfahren zur Reinigung von Geschirr in einer Geschirrspülmaschine, unter Einsatz eines Geschirrspülmittels nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 
11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschirrspülverfahren bei einer Flottentemperatur unterhalb 60°C, vorzugsweise nicht oberhalb von 50°C, durchgeführt wird.
 
12. Verwendung eines Geschirrspülmittels nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur Verbesserung der Klarspülleistung bei Kunststoff- oder Edelstahlspülgut beim maschinellen Geschirrspülen.
 





Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente