(19)
(11)EP 3 705 009 A2

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
09.09.2020  Patentblatt  2020/37

(21)Anmeldenummer: 20161846.9

(22)Anmeldetag:  09.03.2020
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/28(2006.01)
F16B 2/06(2006.01)
A47K 3/30(2006.01)
F16B 5/06(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 08.03.2019 DE 202019101308 U

(71)Anmelder: Hüppe GmbH
26160 Bad Zwischenahn (DE)

(72)Erfinder:
  • MARTINEZ RODRIGUEZ, David
    08030 Barcelona (ES)

(74)Vertreter: Eisenführ Speiser 
Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB Postfach 10 60 78
28060 Bremen
28060 Bremen (DE)

  


(54)RAUMTRENNVORRICHTUNG, INSBESONDERE DUSCHABTRENNUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Raumtrennvorrichtung (1), insbesondere Duschabtrennung, mit einem Raumtrennsegment (2), einer mit dem Raumtrennsegment (2) koppelbaren Ablage (6), und einer Klemmvorrichtung (4) zum Herstellen einer kraftschlüssigen Kopplung zwischen Raumtrennsegment (2) und Ablage (6).
Die Erfindung löst die zugrundeliegende Aufgabe dadurch, dass die Ablage (6) einen (ersten) schlitzförmigen Ausschnitt (8) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, das Raumtrennsegment (2) aufzunehmen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung, mit einem Raumtrennsegment, und einer mit dem Raumtrennsegment koppelbaren Ablage.

[0002] Raumtrennvorrichtungen der eingangs genannten Art werden beispielsweise als Duschabtrennungen im Bad- und Sanitärbereich eingesetzt. Eine an einem Kunststoff- oder Glassegment befestigte Ablage wird genutzt, um Sanitärartikel des täglichen Gebrauchs wie beispielsweise Duschgele oder Shampoos darauf abzustellen.

[0003] Herkömmlich ist eine solche Raumtrennvorrichtung mit einer Ablage versehen, die mittels einer Schraubverbindung an dem Raumtrennsegment befestigt ist. Des Weiteren werden Ablagen innerhalb einer Duschkabine mittels einer Schraub- oder Klebeverbindung an zumeist geflieste Raumwände befestigt. Ein Nachteil einer Schraubverbindung besteht darin, dass das Raumtrennsegment aufgrund des für die Schraubverbindung benötigten Bohrlochs geschwächt oder bei der Herstellung beschädigt wird. Insbesondere aus Echtglas bestehende Raumtrennsegmente neigen zum Sprödbruch oder Abplatzen von Teilen. In gleicher Weise wird auch eine geflieste Raumwand durch Bohrlöcher oder Klebstoffrückstände abgewertet. Es besteht dementsprechend Bedarf einer Lösung zur Beseitigung dieser Nachteile.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung bereitzustellen, die die beschriebenen Nachteile des Standes der Technik weitgehend vermeidet und eine einfach herzustellende, zuverlässige Kopplung einer Ablage an einem Raumtrennsegment, insbesondere aus Glas, ermöglicht.

[0005] Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Klemmvorrichtung zum Herstellen einer kraftschlüssigen Kopplung zwischen Raumtrennsegment und Ablage gemäß Anspruch 1. Erfindungsgemäß wird in vorteilhafter Weise eine kraftschlüssige, klemmende Verbindung zum Befestigen einer Ablage an einem Raumtrennsegment unter Vermeidung einer konstruktiven Veränderung des Raumtrennsegmentes vorgeschlagen. Die Herstellung von Bohrungen in dem Raumtrennsegment, insbesondere einer Glas- oder Kunststoffscheibe wird erfindungsgemäß vermieden, wodurch der Arbeitsschritt des Bohrens eingespart und das Risiko von Beschädigungen bei der Herstellung oder Montage vermieden wird. Aufgrund der erfindungsgemäßen Klemmvorrichtung ist die Position der hieran gekoppelten Ablage bei der Montage flexibel einstellbar und auch anschließend veränderbar; zumal in der heutigen Zeit besonderer Wert auf Flexibilität gelegt wird, um die Anforderungen oder Wünsche der Kunden und des Fachhandels und des Handwerks zu erfüllen. So kann beispielsweise die Höhe der Ablage nach individuellem Wunsch gewählt und auch nachträglich verändert werden, ohne dass neue Bohrungen hergestellt werden müssten. Beispielsweise ist denkbar, dass eine große Person die Ablage auf einer höheren Position befestigt wünscht als eine kleine Person. Der jeweiligen Lebenssituation entsprechend ist ein Demontieren sowie ein anschließendes Montieren der Ablage an einer neuen vorteilhafteren Position mit der vorliegenden Erfindung besonders einfach.

[0006] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Erfindung der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung einen ersten Klemmabschnitt und beabstandet dazu einen zweiten Klemmabschnitt aufweist, die einen solchen Abstand zueinander aufweisen, dass das Raumtrennsegment in den Zwischenraum zwischen den ersten und zweiten Klemmabschnitt einführbar ist. Eine solche Anordnung ermöglicht vor allem eine einfache Montage der Klemmvorrichtung an das Raumtrennsegment. Der bereits vorgegebene Abstand erlaubt ein einfaches Anordnen des Raumtrennsegments zwischen den Klemmabschnitten der Klemmvorrichtung, sodass anschließend mit nur geringem Arbeitsaufwand die Klemmkraft aufgebracht werden kann.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass der erste Klemmabschnitt und der zweite Klemmabschnitt mittels eines Verbindungsabschnitts miteinander verbunden sind, wobei vorzugsweise der Verbindungsabschnitt einen Anschlag für das Raumtrennsegment bildet. Der Verbindungsabschnitt ermöglicht in einfacher Weise ein Übertragen der Klemmkräfte. Zusätzlich dient dieser als Anschlag für das Raumtrennsegment während der Montage, wodurch die gewünschte Position der Ablage an dem Raumtrennsegment einfach erreicht und eine optimale Ausrichtung der Klemmvorrichtung an dem Raumtrennsegment ermöglicht wird und infolgedessen eine optimale Kraftübertragung stattfinden kann.

[0008] Besonders bevorzugt ist benachbart zu dem ersten und dem zweiten Klemmabschnitt ein Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Klemmvorrichtung an der Ablage vorgesehen. Dieser dient vor allem dem Zweck einer positionsgenauen Montage der Ablage an der Klemmvorrichtung.

[0009] Vorzugsweise ist die Klemmvorrichtung - im montierten Zustand - an der Unterseite der Ablage mittels des Befestigungsabschnitts befestigt. Dies ist vor allem aus ästhetischen Gründen vorteilhaft, da man den Befestigungsabschnitt so kaum sieht. Zur weiteren Optimierung weist die Ablage an ihrer Unterseite eine Ausnehmung auf, in die der der Befestigungsabschnitt der Klemmvorrichtung teilweise einsetzbar ist. Hierdurch wird eine positionsgenaue sowie stabile Befestigung gewährleistet.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Befestigungsabschnitt zwei beabstandete Schenkel auf, zwischen denen das Raumtrennsegment im montierten Zustand angeordnet ist. Eine solche Ausführungsform bewirkt neben einer günstigen Lastverteilung vor allem eine Erhöhung der Stabilität der Ablage an der Klemmvorrichtung an dem Raumtrennsegment.

[0011] Vorzugsweise weist jeder Schenkel des Befestigungsabschnitts einen flanschartigen Vorsprung auf, der mittels Schraubverbindung an der Ablage befestigbar ist und wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig in die Ausnehmung der Ablage einsetzbar ist. Hierdurch wird eine einfache, positionsgenaue sowie stabile Befestigung der Ablage an der Klemmvorrichtung gewährleistet.

[0012] Besonders bevorzugt sind der Befestigungsabschnitt und der erste und zweite Klemmabschnitt im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet. Eine solche Ausführungsform bewirkt eine günstige Lastverteilung aufgrund einer vorzugsweise im Wesentlichen L-förmigen Ausbildung der Schenkel in Kombination mit den Klemmabschnitten.

[0013] Eine andere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Ablage einen (ersten) schlitzförmigen Ausschnitt aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, das Raumtrennsegment aufzunehmen. Der Ausschnitt ermöglicht zum einen ein einfaches Einführen während der Montage und erlaubt, dass die Ablage auf beiden Seiten der Raumtrennvorrichtung genutzt werden kann. Zum anderen bewirkt der Ausschnitt eine zusätzliche Stabilität bei der Befestigung, da ein Verkippen der Ablage verhindert wird.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist der schlitzförmige Ausschnitt mindestens teilweise entlang seiner innenliegenden Kontur eine Schutzschicht auf, die im montierten Zustand in Kontakt mit dem Raumtrennsegment steht. Die Schutzschicht wirkt sich positiv schlag-, stoß- und vibrationsdämpfend aus. Des Weiteren ist die Schutzschicht in einer bevorzugten Ausführungsform zusätzlich als eine Art Dichtungslippe ausgebildet und stellt dadurch einen Überlaufschutz an der Grenzfläche zwischen Ablage und Raumtrennsegment dar. Bevorzugt besteht die Schutzschicht aus einem elastischen, vorzugsweise gummiähnlichen Material. Neben einer schlag-, stoß- und vibrationsdämpfenden Wirkung wird mit einem hochelastischen, vorzugsweise gummiähnlichen Material auch eine Reibungserhöhung erzielt. Die Reibungserhöhung dient dem Zweck, eine zusätzliche Haltekraft entlang der Kontaktfläche zwischen Ablage und Raumtrennsegment auszuüben.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Ablage als vorzugsweise einstückiges Brett ausgebildet. Dies ist neben ästhetischen Gründen vor allem durch einen verringerten Montageaufwand begründet. In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist denkbar, dass die Ablage als Korb ausgebildet ist.

[0016] Besonders bevorzugt weist die Ablage einen weiteren (zweiten) schlitzförmigen Ausschnitt auf, sodass an der Ablage ein Haltesegment ausbildet ist, welches vorzugsweise als Handtuchhalter eingerichtet ist. Die Ausbildung des Haltesegments an einem freien Ende einer Duschkabine bringt den Vorteil, dass im Gegensatz zu herkömmlich rein innenliegend in Duschkabinen montierbaren Ablagen, ein zweckdienlicher Handtuchhalter in sinnhafterweise mit einer Ablage kombinierbar ist.

[0017] In einer bevorzugten Ausgestaltung sind der erste schlitzförmige Ausschnitt und der zweite schlitzförmige Ausschnitt in einem Winkel, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 80 und 110°, besonders bevorzugt in einem Winkel von etwa 90° zueinander angeordnet. Eine im wesentlichen rechtwinklige Anordnung hat den Vorteil, dass ein Benutzer des Haltesegments besonders einfach an das gehaltene Objekt, vorzugsweise ein Handtuch gelangen kann. Des Weiteren gewährleistet diese Weitebildungsform der Erfindung eine optimale Raumnutzung bei optimierter Ablagefläche.

[0018] In einer weiteren besonderen Ausführungsform weist mindestens ein Klemmabschnitt mindestens ein Klemmmittel zum Aufbringen einer Klemmkraft auf das Raumtrennsegment auf, welches vorzugsweise als Schraube ausgebildet ist und mit einem an dem Klemmabschnitt ausgebildeten Gewinde zusammenwirkt. Das Einstellen einer Klemmkraft über ein Gewinde stellt eine einfache und vor allem präzise Möglichkeit dar, eine solche Klemmkraft aufzubringen, beispielsweise mithilfe eines Drehmomentschlüssels, ohne dass die Klemmkraft zu groß wird und möglicherweise das Raumtrennsegment beschädigt.

[0019] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Klemmmittel ein vorzugsweise scheibenförmiges druckstabiles Kontaktelement auf, welches mit dem Raumtrennsegment im montierten Zustand in Kontakt steht. Die Krafteinleitung und -übertragung eines schraubenförmigen Klemmmittels resultiert in einer weitestgehend punktförmigen Druckkraft auf das Raumtrennsegment. Der Einsatz eines solchen beschriebenen Kontaktelementes sorgt für eine Verlagerung der Druckspannung und für eine Verteilung der Spannungsspitzen. Somit ist eine schonende Krafteinleitung auch auf bruchempfindliche Materialien möglich.

[0020] Eine weitere Ausführungsform weist eine an einem Klemmabschnitt befestigte Abdeckung zum Abschirmen der Klemmmittel vor äußeren Einflüssen auf. Diese ist zum einen notwendig für einen optisch gleichmäßigen ästhetisch hochwertigen Gesamteindruck der Vorrichtung, zum anderen wird somit eine Belastung durch Umgebungseinflüsse, beispielsweise durch einen direkten Wasserstrahl auf die Klemmmittel, verringert.

[0021] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist an mindestens einem Klemmabschnitt eine Schutzschicht angeordnet, welche im montierten Zustand mit dem Raumtrennsegment in Kontakt steht und vorzugsweise aus einem reibungserhöhenden Material besteht. Die Krafteinleitung des Klemmabschnitts erfolgt über die Schutzschicht, die zum einen schlag- , stoß- und vibrationsdämpfend wirkt und zum anderen Spannungsspitzen aufnehmen und verteilen kann.

[0022] Bevorzugt ist das Raumtrennsegment eine Glaswand ist, wobei die Glaswand an einem freistehenden Ende mit der Ablage gekoppelt ist.

[0023] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer als Duschabtrennung ausgebildeten Raumtrennvorrichtung anhand der Figuren beschrieben. Diese zeigen:
Fig.1:
eine perspektivische Ansicht einer Raumtrennvorrichtung
Fig. 2:
eine Seitenansicht einer an eine Klemmvorrichtung befestigte Ablage
Fig. 3:
eine Schnittdarstellung durch eine an eine Klemmvorrichtung befestigte Ablage (Schnitt A-A Fig. 2)
Fig. 4 u. 5:
eine perspektivische Ansicht einer an eine Klemmvorrichtung befestigte Ablage
Fig. 6:
eine Draufsicht auf eine Ablage


[0024] Die in Figur 1 gezeigte Raumtrennvorrichtung 1 weist ein Raumtrennsegment 2 in Form einer im Wesentlichen rechteckigen Scheibe aus Glas oder Kunststoff und eine an das Raumtrennsegment 2 mit einer Klemmvorrichtung 4 befestigte Ablage 6 auf, auf welcher Objekte abgelegt oder gestellt werden können. Vorzugsweise ist die Ablage 6 in Form eines einstückigen Brettes oder einer Platte oder einer Schale aus verschiedenen Materialien, wie z.B. Kunststoff, Metall, beschichtetem Holz, ausgebildet. Die Ablage 6 ist im Betrieb im montierten Zustand im Wesentlichen horizontal angeordnet und im Wesentlichen rechtwinklig zu dem im Betrieb vertikal angeordneten Raumtrennsegment 2 angeordnet.

[0025] Die Ablage 6 weist einen ersten schlitzförmigen Ausschnitt 8 auf, welcher insbesondere eine Breite aufweist, die mindestens der Dicke des Raumtrennsegmentes 2 entspricht und eine Länge, die ein Vielfaches seiner Breite entspricht. Der erste schlitzförmige Ausschnitt 8 ist dazu eingerichtet, das Raumtrennsegment 2 aufzunehmen und eine Führung für das Raumtrennsegment 2 während der Montage auszubilden. Zusätzlich kann der schlitzförmige Ausschnitt 8 bzw. die Dicke des Raumtrennsegments 2 so gewählt werden, dass die Ablage 6 zusätzlich in ihrer rechtwinkligen Position relativ zu dem Raumtrennsegment 2 gehalten oder gestützt wird.

[0026] An einem Endbereich der Ablage 6 befindet sich ein zweiter insbesondere schlitzförmiger Ausschnitt 10, welcher in dieser Ausbildung ein Haltesegment 12 bildet und dieses vorzugsweise als Handtuchhalter eingerichtet ist. Im Ausführungsbeispiel ist der schlitzförmige Ausschnitt 10 im Wesentlichen rechteckig, es sind aber auch andere Formen denkbar, beispielsweise gebogene oder teilweise gekrümmte Formen. Unterhalb der Ablage 6 ist die Klemmvorrichtung 4 angeordnet, die dazu ausgebildet ist eine Klemmkraft zum Fixieren und Halten der Ablage 6 an dem Raumtrennsegment 2 bereitzustellen, welche vorzugsweise an einem seitlichen Endbereich oder freien Ende des Raumtrennsegmentes 2 aufgebracht wird.

[0027] In dem auch in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel verläuft der erste schlitzförmige Ausschnitt 8 in der Ablage 6 im Wesentlichen mittig und erstreckt sich von einem Ende fast über die gesamte Länge der Ablage 6 zu dem anderen Ende, es ist jedoch alternativ erfindungsgemäß auch möglich, dass der schlitzförmige Ausschnitt 8 nicht mittig, sondern zu einer Seite hin versetzt verläuft, sodass die Ablage 6 asymmetrisch relativ zu dem Raumtrennsegment 2 angeordnet ist. Die gesamte Länge der Ablage 6 erstreckt sich nicht gesamt über die Breite des Raumtrennsegments 2; auch insoweit sind verschiedene Varianten möglich. Der zweite schlitzförmige Ausschnitt 10 ist an einem von dem Raumtrennsegment 2 abstehenden und über das Raumtrennsegment 2 im montierten Zustand hervorstehenden Endbereich der Ablage 6 ausgebildet und verläuft im Wesentlichen in einem rechten Winkel relativ zu dem ersten schlitzförmigen Ausschnitt 8; auch andere Winkel oder Formgestaltungen sind hier möglich. Es wäre auch denkbar, dass mehrere schlitzförmige Ausschnitte 10 in der Ablage 6 ausgebildet sind, um beispielsweise mehrere Handtücher herüber hängen zu können.

[0028] Die Figuren 2 und 3 zeigen jeweils eine perspektivische Ansicht einer mit der Ablage 6 verbundenen Klemmvorrichtung 4. Entlang seiner innenliegenden Kontur weist der erste schlitzförmige Ausschnitt 8 eine Dämpfungs- oder Schutzschicht 14 auf, die oberhalb der Ablage 6 eine Art Dichtungslippe ausbilden kann und vorzugsweise aus einem elastisch und/oder plastisch verformbaren Material, vorzugsweise Kunststoff ausgebildet ist; sie kann beispielsweise auf die Ablage 6 aufgeklebt sein.

[0029] Figur 3 zeigt unter anderem eine detailliertere Ansicht der Klemmvorrichtung 4. Es ist zu erkennen, dass die Klemmvorrichtung 4 im Wesentlichen L-förmig ausgebildet und einen Befestigungsabschnitt 15 zum Befestigen von Ablage 6 und Klemmvorrichtung 4 aneinander und einen ersten Klemmabschnitt 16 und einen zweiten Klemmabschnitt 18 aufweist, mit deren Hilfe zusammen mit weiteren Bauteilen die Klemmkraft zum klemmenden Befestigen der Ablage 6 an dem Raumtrennsegment 2 aufgebracht werden kann. Der erste und der zweite Klemmabschnitt 16, 18 sind durch einen Verbindungsabschnitt 20 miteinander verbunden, wobei der Verbindungsabschnitt 20 neben dem Zweck einer Klemmkraftübertragung von dem ersten zu dem zweiten Klemmabschnitt 16, 18 ebenfalls als Anschlag für das Raumtrennsegment 2 bei der Montage der Klemmvorrichtung 4 dient.

[0030] Der Befestigungsabschnitt 15 der Klemmvorrichtung 4 weist zwei beabstandete Schenkel 22a und 22b auf, zwischen denen das Raumtrennsegment 2 im montierten Zustand angeordnet ist. Beide Schenkel 22a und 22b des Befestigungsabschnitts 15 weisen jeweils einen flanschartigen Vorsprung auf, der dazu dient, die Ablage 6 mittels einer Schraubverbindung an die Klemmvorrichtung 4 zu befestigen. Zu diesem Zweck werden Schrauben durch in den flanschartigen Vorsprüngen ausgebildeten Bohrungen hindurchgesteckt und in die Ablage 6 eingeschraubt. Vorzugsweise werden mindestens vier Schrauben verwendet. Der Befestigungsabschnitt 15 ist im montierten Zustand vorzugsweise an der Unterseite der Ablage 6 und vorzugsweise wenigstens teilweise innerhalb einer an der Unterseite der Ablage 6 ausgebildeten Ausnehmungen 34a und 34b flächenbündig angeordnet. Die Ablage 6 zeigt an ihrer Unterseite zwei Ausnehmungen 34a und 34b, wobei die Schenkel 22a und 22b des Befestigungsabschnitts 15 der Klemmvorrichtung 4 jeweils einen flanschartigen Vorsprung aufweisen, der in eine jeweilige Ausnehmung 34a und 34b der Ablage 6 einsetzbar ist.

[0031] Figur 4 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen an eine Klemmvorrichtung 4 befestigte Ablage 6. Es ist zu erkennen, dass die Anordnung des ersten und zweiten Klemmabschnitts 16, 18 zu dem Befestigungsabschnitt 15 im Wesentlichen rechtwinklig ausgebildet ist.

[0032] Figur 5 zeigt eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen an eine Klemmvorrichtung 4 befestigte Ablage 6. Es ist zu erkennen, dass der erste Klemmabschnitt 16 beabstandet zu dem zweiten Klemmabschnitt 18 angeordnet ist, mindestens entsprechend der Dicke des Raumtrennsegmentes 2. In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der erste Klemmabschnitt 16 drei Klemmmittel 24 auf. Diese Klemmmittel 24 umfassen mindestens eine Schraube oder einen Gewindestift 21 und ein jeweiliges scheibenförmiges druckstabiles Kontaktelement 26, vorzugsweise hoher mechanischer Festigkeit, welches mit dem Gewindestift 21 an einem Ende verbunden ist. In diesem speziellen Ausführungsbeispiel besteht das Kontaktelement 26 aus Polysulfon (PSU), wobei auch Materialien mit ähnlichen druckstabilen Eigenschaften eingesetzt werden können. Die Schrauben oder Gewindestifte 21 sind innerhalb von mit einem Innengewinde ausgebildeten Bohrungen angeordnet, welche in dem Klemmabschnitt 16 ausgebildet sind. Im Ausgangsbeispiel sind drei Gewindestifte 21 und entsprechende Bohrungen vorgesehen, die Zahl kann aber ohne weiteres variiert werden. Das Kontaktelement 26 stellt im montierten Zustand der Klemmvorrichtung 4 eine Verbindung zwischen dem Gewindestift 21 und dem Raumtrennsegment 2 her zur Übertragung der Klemmkraft. Aus ästhetischen Gründen und um die Klemmmittel 24 vor äußeren Einflüssen zu schützen, ist an dem ersten Klemmabschnitt 16 auf den Klemmmitteln 24 eine Abdeckung 28 mit einem Klebeband 30 befestigt.

[0033] Gegenüberliegend dazu ist an dem zweiten Klemmabschnitt 18 eine Schutzschicht 32 angeordnet, vorzugsweise aufgeklebt, welche im montierten Zustand der Klemmvorrichtung 4 eine Verbindung zwischen dem zweiten Klemmabschnitt 18 und dem Raumtrennsegment 2 herstellt. Die Schutzschicht 32 besteht vorzugsweise aus einem reibungserhöhenden Material. In diesem speziellen Ausführungsbeispiel besteht die Schutzschicht 32 aus Polyvinylchlorid (PVC), wobei sowohl Hart- als auch Weich-PVC verwendet werden kann, wobei auch Materialien mit ähnlichen, insbesondere spannungsspitzenreduzierenden Eigenschaften einsetzbar sind.

[0034] Entlang der Innenseite des ersten schlitzförmigen Ausschnitts 8 der Ablage 6 ist die Schutzschicht 14 angeordnet. Die Schutzschicht 14 besteht aus einem elastischen, vorzugsweise gummiähnlichen Material. In diesem speziellen Ausführungsbeispiel besteht die Schutzschicht 14 aus Ethylenvinylacetat (EVA), es ist aber auch denkbar, für die Schutzschicht 14 Materialien mit ähnlichen schlag-, stoß- und vibrationsdämpfenden Eigenschaften zu verwenden, die vorzugsweise auch eine Reibungserhöhung an der im montierten Zustand erzeugten Kontaktfläche zwischen Ablage 6 und Raumtrennsegment 2 bewirkt.

[0035] Die Erfindung wird ferner beschrieben anhand der nachhfolgenden Ausführungsbeispiele, worin:

Ausführungsbeispiel 1. Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung, mit

einem Raumtrennsegment, und

einer mit dem Raumtrennsegment koppelbaren Ablage,

gekennzeichnet durch

eine Klemmvorrichtung zum Herstellen einer kraftschlüssigen Kopplung zwischen Raumtrennsegment und Ablage.

Ausführungsbeispiel 2. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung einen ersten Klemmabschnitt und beabstandet dazu einen zweiten Klemmabschnitt aufweist, die einen solchen Abstand zueinander aufweisen, dass das Raumtrennsegment in den Zwischenraum zwischen den ersten und zweiten Klemmabschnitt einführbar ist.

Ausführungsbeispiel 3. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmabschnitt und der zweite Klemmabschnitt mittels eines Verbindungsabschnitts miteinander verbunden sind, wobei vorzugsweise der Verbindungsabschnitt einen Anschlag für das Raumtrennsegment bildet.

Ausführungsbeispiel 4. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem ersten und dem zweiten Klemmabschnitt ein Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Klemmvorrichtung an der Ablage vorgesehen ist.

Ausführungsbeispiel 5. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung - im montierten Zustand - an der Unterseite der Ablage mittels des Befestigungsabschnitts befestigt ist.

Ausführungsbeispiel 6. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage an ihrer Unterseite mindestens eine Ausnehmung aufweist, in die der der Befestigungsabschnitt der Klemmvorrichtung teilweise einsetzbar ist.

Ausführungsbeispiel 7. Vorrichtung nach mindestens einem der Ausführungsbeispiele 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt zwei beabstandete Schenkel aufweist, zwischen denen das Raumtrennsegment im montierten Zustand angeordnet ist.

Ausführungsbeispiel 8. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 7,
dadurch gekennzeichnet, dass, jeder Schenkel des Befestigungsabschnitts einen flanschartigen Vorsprung aufweist, der mittels Schraubverbindung an der Ablage befestigbar ist und wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig in die Ausnehmung der Ablage einsetzbar ist.

Ausführungsbeispiel 9. Vorrichtung nach mindestens einem der Ausführungsbeispiele 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt und der erste und zweite Klemmabschnitt im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind.

Ausführungsbeispiel 10. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ausführungsbeispiele,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage einen (ersten) schlitzförmigen Ausschnitt aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, das Raumtrennsegment aufzunehmen.

Ausführungsbeispiel 11. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der schlitzförmige Ausschnitt mindestens teilweise entlang seiner innenliegenden Kontur eine Schutzschicht aufweist, die im montierten Zustand in Kontakt mit dem Raumtrennsegment steht.

Ausführungsbeispiel 12. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht aus einem elastischen, vorzugsweise gummiähnlichen Material besteht.

Ausführungsbeispiel 13. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ausführungsbeispiele,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage als vorzugsweise einstückiges Brett ausgebildet ist.

Ausführungsbeispiel 14. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ausführungsbeispiele,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage einen weiteren (zweiten) schlitzförmigen Ausschnitt aufweist, sodass an der Ablage ein Haltesegment ausbildet ist, welches vorzugsweise als Handtuchhalter eingerichtet ist.

Ausführungsbeispiel 15. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste schlitzförmige Ausschnitt und der zweite schlitzförmige Ausschnitt in einem Winkel zueinander, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 80 und 110°, besonders bevorzugt in einem Winkel von etwa 90° zueinander angeordnet sind.

Ausführungsbeispiel 16. Vorrichtung nach mindestens einem der Ausführungsbeispiele 2 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Klemmabschnitt mindestens ein Klemmmittel zum Aufbringen einer Klemmkraft auf das Raumtrennsegment aufweist, welches vorzugsweise als Schraube ausgebildet ist und mit einem an dem Klemmabschnitt ausgebildeten Gewinde zusammenwirkt.

Ausführungsbeispiel 17. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 16,
dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel ein vorzugsweise scheibenförmiges elastisch und/oder plastisch verformbares Kontaktelement aufweist, welches mit dem Raumtrennsegment im montierten Zustand in Kontakt steht.

Ausführungsbeispiel 18. Vorrichtung nach Ausführungsbeispiel 16 oder 17,
gekennzeichnet durch eine an einem Klemmabschnitt befestigte Abdeckung zum Abschirmen der Klemmmittel vor äußeren Einflüssen.

Ausführungsbeispiel 19. Vorrichtung nach mindestens einem der Ausführungsbeispiele 2 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Klemmabschnitt eine Schutzschicht angeordnet ist, welche im montierten Zustand mit dem Raumtrennsegment in Kontakt steht und vorzugsweise aus einem elastischen, vorzugsweise gummiähnlichen Material besteht.

Ausführungsbeispiel 20. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ausführungsbeispiele,
dadurch gekennzeichnet, dass das Raumtrennsegment eine Glaswand ist, wobei die Glaswand an einem freistehenden Ende mit der Ablage gekoppelt ist.


Bezugszeichenliste:



[0036] 
1
Raumtrennvorrichtung
2
Raumtrennsegment
4
Klemmvorrichtung
6
Ablage
8
erster schlitzförmiger Ausschnitt
10
zweiter schlitzförmiger Ausschnitt
12
Haltesegment
14
Schutzschicht
15
Befestigungsabschnitt
16
erster Klemmabschnitt
18
zweiter Klemmabschnitt
20
Verbindungsabschnitt
21
Gewindestift
22
Schenkel (22a, 22b)
24
Klemmmittel
26
Kontaktelement
28
Abdeckung
30
Klebeband
32
Schutzschicht
34
Ausnehmung (34a, 34b)



Ansprüche

1. Raumtrennvorrichtung (1), insbesondere Duschabtrennung, mit
einem Raumtrennsegment (2),
einer mit dem Raumtrennsegment (2) koppelbaren Ablage (6), und
einer Klemmvorrichtung (4) zum Herstellen einer kraftschlüssigen Kopplung zwischen Raumtrennsegment (2) und Ablage (6),
dadurch gekennzeichnet, dass
die Ablage (6) einen (ersten) schlitzförmigen Ausschnitt (8) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, das Raumtrennsegment (2) aufzunehmen.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der schlitzförmige Ausschnitt (8) mindestens teilweise entlang seiner innenliegenden Kontur eine Schutzschicht (14) aufweist, die im montierten Zustand in Kontakt mit dem Raumtrennsegment (2) steht.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (14) aus einem elastischen, vorzugsweise gummiähnlichen Material besteht.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder dem Oberbegriff des Anspruchs 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (4) einen ersten Klemmabschnitt (16) und beabstandet dazu einen zweiten Klemmabschnitt (18) aufweist, die einen solchen Abstand zueinander aufweisen, dass das Raumtrennsegment (2) in den Zwischenraum zwischen den ersten und zweiten Klemmabschnitt (16, 18) einführbar ist, und
benachbart zu dem ersten und dem zweiten Klemmabschnitt (16, 18) ein Befestigungsabschnitt (15) zum Befestigen der Klemmvorrichtung (4) an der Ablage (6) vorgesehen ist.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmabschnitt (16) und der zweite Klemmabschnitt (18) mittels eines Verbindungsabschnitts (20) miteinander verbunden sind, wobei vorzugsweise der Verbindungsabschnitt (20) einen Anschlag für das Raumtrennsegment (2) bildet.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (4) - im montierten Zustand - an der Unterseite der Ablage (6) mittels des Befestigungsabschnitts (15) befestigt ist.
 
7. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (6) an ihrer Unterseite mindestens eine Ausnehmung (34a, 34b) aufweist, in die der der Befestigungsabschnitt (15) der Klemmvorrichtung (4) teilweise einsetzbar ist.
 
8. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (15) zwei beabstandete Schenkel (22a, 22b) aufweist, zwischen denen das Raumtrennsegment (2) im montierten Zustand angeordnet ist, und jeder Schenkel (22a, 22b) des Befestigungsabschnitts (15) einen flanschartigen Vorsprung aufweist, der mittels Schraubverbindung an der Ablage (6) befestigbar ist und wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig in die Ausnehmung (34a, 34b) der Ablage (6) einsetzbar ist.
 
9. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (15) und der erste und zweite Klemmabschnitt (16, 18) im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind.
 
10. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (6) als vorzugsweise einstückiges Brett ausgebildet ist.
 
11. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (6) einen weiteren (zweiten) schlitzförmigen Ausschnitt (10) aufweist, sodass an der Ablage (6) ein Haltesegment (12) ausbildet ist, welches vorzugsweise als Handtuchhalter eingerichtet ist.
 
12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste schlitzförmige Ausschnitt (8) und der zweite schlitzförmige Ausschnitt (10) in einem Winkel zueinander, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 80 und 110°, besonders bevorzugt in einem Winkel von etwa 90° zueinander angeordnet sind.
 
13. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Klemmabschnitt (16, 18) mindestens ein Klemmmittel (24) zum Aufbringen einer Klemmkraft auf das Raumtrennsegment (2) aufweist, welches vorzugsweise als Schraube ausgebildet ist und mit einem an dem Klemmabschnitt (16, 18) ausgebildeten Gewinde zusammenwirkt, und
das Klemmmittel (24) ein vorzugsweise scheibenförmiges druckstabiles Kontaktelement (26) aufweist, welches mit dem Raumtrennsegment (2) im montierten Zustand in Kontakt steht.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 13,
gekennzeichnet durch eine an einem Klemmabschnitt (16, 18) befestigte Abdeckung (28) zum Abschirmen der Klemmmittel (24) vor äußeren Einflüssen.
 
15. Vorrichtung nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Klemmabschnitt (16, 18) eine Schutzschicht (32) angeordnet ist, welche im montierten Zustand mit dem Raumtrennsegment (2) in Kontakt steht und vorzugsweise aus einem reibungserhöhenden Material besteht.
 




Zeichnung