(19)
(11)EP 3 733 998 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
04.11.2020  Patentblatt  2020/45

(21)Anmeldenummer: 19172070.5

(22)Anmeldetag:  30.04.2019
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 17/00(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 59/00(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71)Anmelder: dormakaba Deutschland GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72)Erfinder:
  • Bruns, Marcus
    58256 Ennepetal (DE)

(74)Vertreter: Balder IP Law, S.L. 
Paseo de la Castellana 93 5ª planta
28046 Madrid
28046 Madrid (ES)

  


(54)SCHLOSS


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss umfassend einen Schlosskasten (2), ein im Schlosskasten (2) angeordnetes Schlosselement (7), wobei das Schlosselement (7) gegenüber dem Schlosskasten (2) parallel zu einer Schlossebene (8) beweglich ist, und eine im Schlosskasten (2) angeordnete Bremsvorrichtung (20) mit einem Bremselement (25) und einem elastischen Rückstellelement (27), wobei das Bremselement (25) senkrecht zur Schlossebene (8) gegen eine Rückstellkraft des Rückstellelements (27) bewegbar ist, und wobei das Bremselement (25) und das Schlosselement (7) so angeordnet sind, dass das Schlosselement (7) bei seiner Bewegung auf das Bremselement (25) aufläuft und dadurch das Bremselement (25) senkrecht zur Schlossebene (8) gegen die Rückstellkraft bewegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss. Das Schloss ist insbesondere zum Einbau in ein Türblatt ausgebildet. In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich um ein Panikschloss.

[0002] Hier betrachtete Schlösser umfassen üblicherweise eine Vielzahl an beweglichen Schlosselementen in oder an einem Schlosskasten. Zu diesen Schlosselementen zählen beispielsweise der Riegel oder die Falle, aber auch eine Vielzahl an Bauteilen innerhalb des Schlosskastens, die beispielsweise zum Bewegen und/oder Blockieren des Riegels oder der Falle beitragen. Bei der Bewegung dieser Schlosselemente im oder am Schlosskasten kann es zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung kommen.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, ein Schloss anzugeben, bei dem die Geräuschentwicklung, ausgelöst durch die Bewegung zumindest eines Schlosselementes des Schlosses, möglichst reduziert wird.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs. Die abhängigen Ansprüche haben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

[0005] Somit wird die Aufgabe gelöst durch ein Schloss. Das Schloss umfasst einen Schlosskasten. Insbesondere setzt sich der Schlosskasten zusammen aus einem Schlossblech und einer Schlossdecke. Der Schlosskasten muss dabei nicht zwangsläufig aus Blech bestehen, sondern kann beispielsweise auch aus Kunststoff oder aus Verbundmaterial hergestellt sein. Nichtsdestotrotz wird die übliche Bezeichnung "Schlossblech" verwendet. Das Schlossblech bildet insbesondere eine Rückwand und die mehreren Seitenwände des Schlosskastens. Über die Schlossdecke wird das Schlossblech verschlossen, so dass aus Schlossblech und Schlossdecke ein Schlosskasten entsteht.

[0006] In dem Schlosskasten befindet sich zumindest ein Schlosselement. Das Schlosselement kann auch nur teilweise in dem Schlosskasten angeordnet sein und gegebenenfalls aus dem Schlosskasten herausragen, wie beispielsweise ein Riegel oder eine Falle. Das hier betrachtete Schlosselement ist gegenüber dem Schlosskasten und parallel zu einer Schlossebene beweglich.

[0007] Ferner umfasste das Schloss eine im Schlosskasten angeordnete Bremsvorrichtung. Die Bremsvorrichtung wiederum umfasst ein Bremselement und ein elastisches Rückstellelement. Das elastische Rückstellelement, beispielsweise bei einer noch zu beschreibenden Ausgestaltung als Elastomerelement, kann auch integraler Bestandteil des Bremselementes sein.

[0008] Das Bremselement ist gegen die Rückstellkraft des Rückstellelements bewegbar. Das Bremselement ist bevorzugt senkrecht zu der Schlossebene gegen die Rückstellkraft des Rückstellelements bewegbar.

[0009] Das Bremselement und das Schlosselement sind so angeordnet, dass das Schlosselement bei seiner Bewegung auf das Bremselement aufläuft. Durch das Auflaufen auf das Bremselement ist das Bremselement gegen die Rückstellkraft bewegbar. Durch das Auflaufen auf das Bremselement ist bevorzugt das Bremselement senkrecht zur Schlossebene gegen die Rückstellkraft bewegbar.

[0010] Insbesondere läuft das Schlosselement bei einer Bewegung in einer seiner Endstellungen auf das Bremselement auf. Es kann sein, dass das Schlosselement in einer Endstellung an dem Bremselement anliegt.

[0011] Bei dem Bremsvorgang drückt das Schlosselement das Bremselement gegen die Rückstellkraft. Hierbei wird insbesondere das Bremselement senkrecht zur Schlossebene gedrückt. Dabei ist es grundsätzlich ausreichend, wenn zumindest ein Bewegungsvektor des Bremselementes senkrecht zur Schlossebene steht. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der größere Bewegungsvektor senkrecht zur Schlossebene steht.

[0012] Bei dem Bremsvorgang bewegt das Schlosselement das Bremselement in eine Richtung. Aufgrund der Rückstellkraft wirkt gleichzeitig auf das Schlosselement eine Gegenkraft in entgegengesetzter Richtung. Dadurch reibt sich das Schlosselement an dem Bremselement und/oder an zumindest einem weiteren Lager- oder Führungselement des Schlosselements und wird entsprechend abgebremst. Durch das Abbremsen wird eine Geräuschentwicklung reduziert, die bei der Bewegung des Schlosselements in seine Endlage entstünde. Gleichzeitig wird die Belastung auf das Schlosselement reduziert, da das Schlosselement nicht mit voller Geschwindigkeit in seine Endposition bewegt wird.

[0013] Bevorzugt bewegt bei dem Bremsvorgang das Schlosselement das Bremselement senkrecht zur Schlossebene in eine Richtung. Aufgrund der Rückstellkraft wirkt bevorzugt gleichzeitig auf das Schlosselement eine Gegenkraft ebenfalls senkrecht zur Schlossebene in entgegengesetzter Richtung.

[0014] Das Schloss kann ein Sperrelement, insbesondere einen Riegel, umfassen. Das Sperrelement kann zum Sperren einer Tür entlang einer Sperrelementachse verschiebbar sein. Die Sperrelementachse kann parallel zur Schlossebene verlaufen.

[0015] Grundsätzlich kann das hier beschriebene Schlosselement ein Riegel oder eine Falle des Schlosses sein.

[0016] In bevorzugter Ausführung ist jedoch vorgesehen, dass das Schloss neben dem Schlosselement einen Riegel umfasst, der zum Sperren des Schlosses entlang einer Riegelachse parallel zur Schlossebene verschiebbar ist. Zusätzlich zu dem Riegel umfasst das Schloss vorzugsweise zumindest eine Falle. Die Schlossebene ist insbesondere so ausgebildet, dass sie parallel zu einer Verbindungslinie vom Riegel zur Falle liegt.

[0017] Die Schlossebene liegt insbesondere parallel zum Schlossblech und zur Schlossdecke.

[0018] Das Schloss kann ferner eine Nuss umfassen. Die Nuss weist üblicherweise eine Öffnung, beispielsweise ein Vierkant, zum Einstecken eines Türdrückers oder einer Panikstange auf. Diese Öffnung in der Nuss steht bevorzugt senkrecht zur Schlossebene. Des Weiteren kann das Schloss bevorzugt eine Öffnung zum Einstecken eines Schließzylinders umfassen. Diese Öffnung für den Schließzylinder steht bevorzugt ebenfalls senkrecht zur Schlossebene.

[0019] Das hier beschriebene Schlosselement ist besonders bevorzugt als ein Schieber ausgebildet. Es kann sein, dass mittels des Schiebers ist das Sperrelement, insbesondere der Riegel, durch das Drehen der Nuss einziehbar ist. Alternativ oder zusätzlich ist mittels des Schiebers durch das Drehen der Nuss das Sperrelement entsperrbar.

[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Schloss als Panikschloss ausgebildet.

[0021] Bei der Ausgestaltung des Schlosses als "Panikschloss" ist eine Mechanik innerhalb des Schlosskastens vorgesehen, die es ermöglicht, durch Drehen der Nuss, beispielsweise über einen Türdrücker, den Riegel einzuziehen. Dementsprechend ist das Schlosselement, hier ausgebildet als Schieber, mit dem Riegel und der Nuss des Schlosses wirkverbunden, so dass durch Drehen der Nuss der Riegel über den Schieber einziehbar ist. Der Schieber überträgt somit eine Drehbewegung der Nuss in eine translatorische Bewegung des Riegels.

[0022] Insbesondere ist das Schlosselement, ausgebildet als Schieber, im Schlosskasten linear beweglich geführt.

[0023] Es kann sein, dass das Schlosselement, insbesondere der Schieber, durch eine Feder in eine seiner Endpositionen bewegbar ist. Bevorzugt bremst die Bremsvorrichtung die Bewegung in die Endposition, die durch die Feder verursacht wird. Es kann sein, dass eine erfindungsgemäße Bremsvorrichtung in der anderen Endposition fehlt. Vielmehr wird die Bewegung des Schlosselements in die andere Endposition durch die Feder gebremst. Hierdurch wird eine Geräuschentwicklung vermieden.

[0024] Bevorzugt bremst die Bremsvorrichtung die Bewegung des Schlosselements in Richtung der Schwerkraft bei einem montierten Schloss. Bei einer Bewegung in Richtung der Schwerkraft ist ohne Bremsvorrichtung mit einer erhöhten Geräuschentwicklung zu rechnen. So kann es sein, dass sich die Bremsvorrichtung vorzugsweise an der unteren Endposition des Schiebers befindet. Die Bremsvorrichtung kann sich insbesondere auf der fallenabgewandten Seite des Riegels befinden.

[0025] Es kann sein, dass die Bremsvorrichtung die Bewegung des Schlosselements, die eine Sperrung der Tür verursacht, abbremst. Ist das Schlosselement als Schieber ausgebildet, so wird die Bewegung des Schiebers, die eine Bewegung des Riegels aus dem Schlosskasten heraus verursacht, gebremst.

[0026] Es kann sein, dass die Bremsvorrichtung dazu ausgebildet ist, das Schlosselement beim Auflaufen gegen eine Innenseite des Schlosskastens zu drücken. Insbesondere kann es sich bei der Innenseite des Schlosskastens um die Innenseite der Schlossdecke handeln.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass das Schlosselement, beispielsweise ausgebildet als Schieber, an der Innenseite des Schlosskastens gleitbeweglich geführt ist. Insbesondere ist das Schlosselement hierbei an der Innenseite der Schlossdecke gleitbeweglich geführt. Besonders bevorzugt ist/sind jedoch das Schlosselement, insbesondere der Schieber, und/oder die Innenseite des Schlosskastens hierzu mit einem Gleitlack beschichtet. Die Bremsvorrichtung ist vorzugsweise dazu ausgebildet, das Schlosselement beim Auflaufen gegen die Innenseite zu drücken. Das Abbremsen des Schlosselements erfolgt hierbei durch die erhöhte Reibung, ausgelöst durch die Rückstellkraft des Rückstellelements, zwischen Schlosselement und Innenseite.

[0028] Es kann alternativ sein, dass das Schlosselement beabstandet von der Innenseite des Schlosskastens geführt ist. Es ist denkbar, dass die Bremsvorrichtung das Schlosselement erst beim Auflaufen gegen die Innenseite des Schlosskastens drückt.

[0029] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das Bremselement und/oder ein auflaufender Bereich des Schlosselements eine zur Schlossebene geneigte Fläche aufweist/aufweisen. Der "auflaufende Bereich" des Schlosselements ist derjenige Bereich des Schlosselements, der während des Bremsvorgangs mit dem Bremselement in Kontakt tritt. Durch die zumindest eine geneigte Fläche wird das Auflaufen ermöglicht.

[0030] Das Rückstellelement der Bremsvorrichtung ist gemäß einer bevorzugten Ausführung eine Feder, insbesondere eine Spiralfeder. Diese Feder wird beim Auflaufen komprimiert. Dabei bewegt sich das Bremselement insbesondere senkrecht zur Schlossebene gegen die Rückstellkraft. Gleichzeitig übt die komprimierte Feder über das Bremselement eine entgegengesetzte Kraft auf das Schlosselement, insbesondere ebenfalls senkrecht zur Schlossebene, aus.

[0031] Des Weiteren kann alternativ vorgesehen sein, das Rückstellelement als Elastomerelement auszubilden. Auch solch ein Element aus elastomerem Material kann entsprechend elastisch verformt werden und dabei die Rückstellkraft aufbringen.

[0032] Dabei ist es auch möglich, dass das Elastomerelement integraler Bestandteil des Bremselementes ist. Dabei kontaktiert das Schlosselement unmittelbar das Elastomerelement oder eine auf dem Elastomerelement aufgebrachte harte Schicht. In beiden Fällen kommt es direkt zur elastischen Verformung des Elastomerelements und zur entsprechenden Rückstellkraft.

[0033] Des Weiteren kann das Rückstellelement auch aus einer Kombination aus einer Feder und einem Elastomerelement gebildet sein. Das Elastomerelement kann sich dabei beispielsweise innerhalb der Feder oder außerhalb der Feder befinden.

[0034] In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, dass die Rückstellkraft des Rückstellelements einstellbar ist. Die Einstellung erfolgt mittels eines Einstellmittels. Das Einstellmittel kann als eine Stellschraube ausgebildet sein. Bei der Ausgestaltung des Rückstellelements als Feder kann die Kompression der Feder über solch ein Einstellmittel, insbesondere über solch eine Stellschraube, eingestellt werden. Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass die Feder an der Stellschraube anliegt.

[0035] In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, dass das Einstellmittel, insbesondere die Stellschraube, so positioniert ist, dass sie von außerhalb des Schlosskastens zugänglich ist. Beispielweise ragt das Einstellmittel, insbesondere die Stellschraube, in ein Loch im Schlosskasten oder ist über solch ein Loch im Schlosskasten zugänglich.

[0036] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Bremsvorrichtung einen Bremsarm umfasst. Insbesondere umfasst das Bremselement den Bremsarm. Der Bremsarm ist schwenkbar ausgebildet. Der Bremsarm ist insbesondere um eine Drehachse schwenkbar. An der Drehachse kann eine entsprechende Welle vorgesehen sein, die an einem Bremsgehäuse fest gelagert ist.

[0037] Der Bremsarm kann einstückig und/oder materialeinheitlich mit dem übrigen Bremselement ausgebildet sein.

[0038] Des Weiteren ist es auch möglich, dass das Bremselement, insbesondere ausgebildet als Wippe, mittels einer gewölbten Fläche wälzt; dabei muss an der Drehachse nicht zwingend eine Welle vorhanden sein.

[0039] Es kann sein, dass das Bremselement, insbesondere der Bremsarm, die geneigte Fläche umfasst. Die geneigte Fläche kann derart geneigt sein, dass das Schlosselement an der Fläche entlanggleitet.

[0040] Es ist denkbar, dass der Bremsarm derart schwenkbar ist, dass bei dem Auflaufen des Schlosselements auf den Bremsarm eine Spitze des Bremsarms verschwenkt wird. Insbesondere wird die Spitze des Bremsarms von dem Schlosselement weggeschwenkt. Durch das Verschwenken kann es sein, dass die Bremskraft auf das Schlosselement beim Auflaufen stufenlos ansteigt.

[0041] Die geneigte Fläche kann ein Rundung umfassen. Die Rundung kann in einer Bremsrichtung des Schlosselements abflachen. Hierdurch ist es möglich, dass das Schlosselement trotz des Verschwenkens des Bremsarms weiter entlang der geneigten Fläche gleiten kann. Insbesondere entfällt ein Verkanten. Die Rundung kann mittels mehrere ineinanderlaufender Radien gebildet sein.

[0042] Die Drehachse steht vorzugsweise parallel zur Schlossebene.

[0043] Das Bremselement ist bevorzugt als Wippe ausgebildet. Diese Wippe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie sich auf beide Seiten der Drehachse erstreckt. Auf der einen Seite der Drehachse befindet sich der Bremsarm, auf der anderen Seite der Drehachse greift das Rückstellelement an der Wippe an. Wie bereits beschrieben, kann die Wippe an der Drehachse über eine Welle gelagert sein. Alternativ ist es auch möglich, dass die Wippe durch eine gewölbte Außenfläche auf einem Auflager wälzt.

[0044] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass die Bremsvorrichtung ein Bremsgehäuse umfasst. In dem Bremsgehäuse oder an dem Bremsgehäuse sind zumindest das Bremselement und das Rückstellelement angeordnet.

[0045] In bevorzugter Ausführung befindet sich in oder an dem Bremsgehäuse das Bremselement, insbesondere ausgebildet als Wippe. Insbesondere handelt es sich bei dem Bremsgehäuse um ein eigenständiges Bauteil, das mit dem Schlosskasten verbunden, insbesondere störungsfrei lösbar verbunden ist. Vorzugsweise ist das Bremsgehäuse mit dem Schlosskasten verschraubt.

[0046] Vorzugsweise befindet sich das Rückstellelement, insbesondere ausgebildet als Feder, in einem Hohlraum des Bremsgehäuses. Das Rückstellelement stützt sich dabei vorzugsweise mit einer Seite gegen das Bremselement, vorzugsweise ausgebildet als Wippe. Insbesondere ist das Einstellmittel zumindest teilweise in dem Bremsgehäuse aufgenommen. Vorzugsweise ist das als Stellschraube ausgebildete Einstellmittel in einem Gewinde des Bremsgehäuses aufgenommen. Insbesondere stützt sich dabei das Rückstellelement, insbesondere die Feder, gegen ein Ende des Einstellmittels, insbesondere der Stellschraube.

[0047] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das Bremsgehäuse ein Auge umfasst, das zur Positionierung des Bremsgehäuses auf einem schlosskastenfesten Führungsdorn steckt. Das Auge kann dabei unmittelbar auf dem Führungsdorn stecken oder auf einem weiteren Element, beispielsweise einem Lager, das wiederum auf dem Führungsdorn steckt.

[0048] Insbesondere weist das Schloss den beschriebenen Riegel auf. Der Riegel ist vorzugsweise an dem Führungsdorn linear beweglich geführt. Auf demselben Führungsdorn steckt vorzugsweise auch das Auge des Bremsgehäuses.

[0049] Das Bremsgehäuse kann aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet sein. Insbesondere kann das Bremsgehäuse zwischen einer Platine und dem Schlosskasten angeordnet ist. Hierdurch kann das Bremsgehäuse als elektrische Isolation wirken.

[0050] Das Schloss kann einen Anschlag zur Begrenzung der Bewegung des Schlosselements umfassen. Der Anschlag kann außerhalb der geneigten Fläche angeordnet sein. Hierdurch wird ein abruptes Ende der Bewegung des Schlosselements an der Bremsvorrichtung vermieden. Bevorzugt ist der Anschlag außerhalb des Bremselements angeordnet. Besonders bevorzugt ist der Anschlag außerhalb der Bremsvorrichtung angeordnet. Beispielsweise kann das Schlosselement ein Langloch umfassen. In dem Langloch kann ein Stift oder eine Rolle anordnet sein. Der Stift oder die Rolle können als Anschlag dienen. Beispielsweise kann das Langloch als eine Kulisse zur Bewegung des Sperrelements, insbesondere des Riegels ausgebildet sein. Das Sperrelement, insbesondere der Riegel, kann den Stift oder die Rolle und somit den Anschlag umfassen.

[0051] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Dabei zeigen:
Figur 1
eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses gemäß einem Ausführungsbeispiel,
Figur 2
Details des erfindungsgemäßen Schlosses gemäß dem Ausführungsbeispiel,
Figur 3
Details des erfindungsgemäßen Schlosses gemäß dem Ausführungsbeispiel, mit ausgeblendetem Schlosselement (Schieber),
Figur 4
eine Bremsvorrichtung des erfindungsgemäßen Schlosses gemäß dem Ausführungsbeispiel, und
Figur 5
die Bremsvorrichtung aus Figur. 4, mit ausgeblendetem Bremsgehäuse.


[0052] Im Folgenden wird anhand der Figuren 1 bis 5 ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses 1 im Detail beschrieben. Das Schloss 1 ist als Einsteckschloss mit Panikfunktion (als Panikschloss) ausgebildet.

[0053] Im Folgenden wird, soweit nichts anderes erwähnt, stets auf alle Figuren 1 bis 5 Bezug genommen.

[0054] Das Schloss 1 umfasst einen Schlosskasten 2. Der Schlosskasten 2 bildet dabei das Gehäuse des Schlosses 1 und dient zur Aufnahme bzw. Lagerung der einzelnen Bauteile. Der Schlosskasten 2 umfasst ein Schlossblech 3 und eine Schlossdecke. Die Schlossdecke verschließt das Schlossblech 3. In den Figuren ist die Schlossdecke ausgeblendet, so dass der innere Aufbau des Schlosses 1 zu sehen ist.

[0055] Des Weiteren umfasst das Schloss 1 eine Nuss 4 mit entsprechenden Nussarmen und einer Öffnung, hier ausgebildet als Vierkant, zum Einstecken eines Drückers. Aus dem Schloss 1 ragen eine Falle 5 und ein Riegel 6. Der Übersichtlichkeit halber sind in den Figuren nicht alle Bestandteile des Schlosses 1 gezeigt. So können in dem Schloss 1 insbesondere weitere mechanische und/oder elektronische Elemente angeordnet sein, um Bewegungen innerhalb des Schlosses 1 auszuführen.

[0056] Das Schloss 1 umfasst ferner ein Schlosselement 7, hier ausgebildet als Schieber. Das Schlosselement 7 ist sowohl mit der Nuss 4 als auch mit dem Riegel 6 wirkverbunden. In der gezeigten Stellung nach Fig. 1 kann das Schlosselement 7 mittels der Nuss 4 angehoben werden, wodurch sich der Riegel 6 einzieht. Insbesondere aufgrund dieser Ausgestaltung des Schlosselementes 7 als Schieber erfüllt das Schloss 1 eine Panikfunktion.

[0057] Der Riegel 6 ist entlang einer Riegelachse 9 linear beweglich an einem Führungsdorn 10 geführt.

[0058] An dem Schloss 1 ist eine Schlossebene 8 definiert. Diese Schlossebene 8 steht parallel zu der Rückwand,gebildet durch das Schlossblech 3 bzw. parallel zu der nicht dargestellten Schlossdecke. Ferner steht die Schlossebene 8 parallel zur Riegelachse 9 und senkrecht zu der Öffnung in der Nuss 4. Das Schlosselement 7 ist in dieser Schlossebene 8 linear beweglich.

[0059] Figur 1 zeigt das Schloss 1 mit dem Schlosselement 7. Figur 2 zeigt eine Detaildarstellung, wobei das Schlossblech 3 ausgeblendet ist. In Figur 3 ist zusätzlich das Schlosselement 7 ausgeblendet. Insbesondere anhand der Figuren 2 und 3 ist zu erkennen, dass das Schloss 1 eine Bremsvorrichtung 20 umfasst. Im Detail zeigen Figuren 4 und 5 diese Bremsvorrichtung 20.

[0060] Die Bremsvorrichtung 20 umfasst ein Bremsgehäuse 21. Das Bremsgehäuse 21 wiederum umfasst ein Auge 22. Dieses Auge 22 steckt auf dem Führungsdorn 10, an welchem der Riegel 6 linear beweglich geführt ist. Über dieses Auge 22 und über den Führungsdorn 10 ist das Bremsgehäuse 21 innerhalb des Schlosskastens 2 positioniert. Darüber hinaus ist das Bremsgehäuse 21 über zwei Verschraubungen 23 mit dem Schlosskasten 2 verbunden.

[0061] In Figur 5 ist das Bremsgehäuse 21 ausgeblendet. Wie insbesondere die Zusammenschau aus Figuren 4 und 5 zeigt, umfasst die Bremsvorrichtung 20 ein Bremselement 24 innerhalb des Bremsgehäuses 21. Das Bremselement 24 ist hier als Wippe ausgebildet. Das Bremselement 24 ist um eine Drehachse 26 gegenüber dem Bremsgehäuse 21 drehbar bzw. schwenkbar. Durch die Ausbildung als Wippe befindet sich ein Teil des Bremselements 24 auf der einen Seite der Drehachse 26 und ein anderer Teil auf der gegenüberliegenden Seite der Drehachse 26.

[0062] Die Drehachse 26 muss nicht zwangsläufig durch eine entsprechende Welle gebildet sein. So ist es auch ausreichend, wenn ein gewölbter Anteil des Bremselements 24 gegenüber dem Bremsgehäuse 21 abwälzt. In allgemeiner Betrachtung handelt es sich somit um eine imaginäre Drehachse 26.

[0063] Auf der einen Seite der Drehachse 26 befindet sich am Bremselement 24 ein Bremsarm 25. Auf der anderen Seite der Drehachse 26 greift ein Rückstellelement 27 am Bremselement 24 an.

[0064] Der Bremsarm 25 weist eine geneigte Fläche 29 auf. Das Schlosselement 7 läuft bei seiner Bewegung auf den Bremsarm 25 auf. Dadurch wird der Bremsarm 25 zumindest mit einem Bewegungsvektor senkrecht zur Schlossebene 8 bewegt. In diesem Falle erfolgt die Bewegung in Richtung des Schlossbleches 3. Gleichzeitig bewegt sich die andere Seite des Bremselements 24 mit zumindest einem Bewegungsvektor ebenfalls senkrecht zur Schlossebene 8, jedoch in die entgegengesetzte Richtung; in diesem Fall in Richtung der Schlossdecke. Dabei wird das Rückstellelement 27, hierbei ausgebildet als Spiralfeder, komprimiert. Durch das Rückstellelement 27 wirkt eine Rückstellkraft auf das Bremselement 24. Diese Rückstellkraft drückt das Schlosselement 7 in Richtung der Schlossdecke. Durch das Auflaufen wird das Schlosselement 7 gegen die Schlossdecke gedrückt. Hierdurch erfolgt die Abbremsung.

[0065] Während der Abbremsung gleitet das Schlosselement 7 weiter an der geneigten Fläche 29 entlang.

[0066] Die geneigte Fläche 29 weist eine Rundung auf. Die Rundung ist mittels mehrere ineinanderlaufender Radien gebildet. Hierdurch läuft zunächst das Schlosselement 7 flach auf die geneigte Fläche auf. Das Schlosselement 7 wird durch das Verschwenken des Bremsarms 25 und durch die abnehmende Krümmung verkantungsfrei gegen die Schlossdecke gedrückt.

[0067] Es kann sein, dass das Schlosselement 7, nämlich der Schieber, an der Schlossdecke gleitend geführt ist. Durch die Rückstellkraft wird das Schlosselement 7 gegen diese Führungsfläche gedrückt, wodurch die Abbremsung erfolgt.

[0068] Fig. 4 und 5 zeigen, dass in dem Bremsgehäuse 21 eine Stellschraube 28, hier ausgebildet als Madenschraube, angeordnet ist. Das Rückstellelement 27 stützt sich gegen die Stellschraube 28. Dadurch kann mittels der Stellschraube 28 die Rückstellkraft justiert werden. In dem Schlosskasten 2, im gezeigten Beispiel in der Schlossdecke, befindet sich an der Position der Stellschraube 28 ein Loch, so dass die Stellschraube 28 von außen zugänglich ist.

[0069] Das Bremsgehäuse 21 ist aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet. Das Bremsgehäuse 21 zwischen einer nicht dargestellten Platine und dem Schlosskasten 2 angeordnet, wodurch das Bremsgehäuse 21 als elektrische Isolation wirkt.

[0070] Das Schloss 1 umfasst einen Anschlag 30 zur Begrenzung der Bewegung des Schlosselements 7. Der Riegel 6 umfasst den Anschlag 30. Der Anschlag 30 ist in einem Langloch 31 des Schlosselements 7 geführt. Das Langloch 31 dient als Kulisse zur Bewegung des Riegels 6. Bewegt sich das Schlosselement 7 nach unten, so wird der Riegel 6 aus dem Schlosskasten 2 herausbewegt, indem sich der Anschlag 30 in dem Langloch 31 geführt ist. Der Anschlag 30 ist als Stift oder als Rolle ausgebildet. Dadurch, dass der Anschlag 30 außerhalb der Bremsvorrichtung 20 vorgesehen ist, wird die Bewegung des Schlosselements 7 außerhalb des Bremsvorrichtung 20 begrenzt, so dass ein besonders sanftes Bremsen möglich ist.

[0071] Die Bremsvorrichtung 20 bremst die Bewegung des Schlosselements 7 in die untere Endlage, die in Figur 1 dargestellt ist. Das Schlosselement 7 wird in die untere Endlage durch die Kraft einer Feder 32 bewegt (s. Figur 1). Eine obere Endlage des Schlosselements 7 wird hingegen durch eine Drehung der Nuss 4 gegen die Kraft der Feder 32 erreicht. In der unteren Endlage des Schlosselements 7 ist der Riegel 6 ausgefahren.

[0072] Im Rahmen des Ausführungsbeispiels wurde die Bremsvorrichtung 20 zum Abbremsen des Schiebers genauer erläutert. Allerdings kann diese Bremsvorrichtung 20 im Schlosskasten 2 auch für jedes andere bewegliche Bauteile verwendet werden. Das zu bremsende Bauteil muss dabei nicht zwingend eine lineare Bewegung ausführen, sondern kann auch eine drehende bzw. schwenkende Bewegung im Schlosskasten 2 ausführen.

Bezugszeichenliste



[0073] 
1
Schloss
2
Schlosskasten
3
Schlossblech
4
Nuss
5
Falle
6
Riegel
7
Schlosselement, insb. Schieber
8
Schlossebene
9
Riegelachse
10
Führungsdorn
20
Bremsvorrichtung
21
Bremsgehäuse
22
Auge
23
Verschraubung
24
Bremsarm, insb. Wippe
25
Bremselement
26
Drehachse
27
Rückstellelement
28
Stellschraube
29
geneigte Fläche
30
Anschlag
31
Langloch, Kulisse
32
Feder



Ansprüche

1. Schloss umfassend

• einen Schlosskasten (2),

• ein im Schlosskasten (2) angeordnetes Schlosselement (7), wobei das Schlosselement (7) gegenüber dem Schlosskasten (2) parallel zu einer Schlossebene (8) beweglich ist, und

• eine im Schlosskasten (2) angeordnete Bremsvorrichtung (20) mit einem Bremselement (24) und einem elastischen Rückstellelement (27),

• wobei das Bremselement (24) insbesondere senkrecht zur Schlossebene (8) gegen eine Rückstellkraft des Rückstellelements (27) bewegbar ist, und

• wobei das Bremselement (24) und das Schlosselement (7) so angeordnet sind, dass das Schlosselement (7) bei seiner Bewegung auf das Bremselement (25) aufläuft und dadurch das Bremselement (24) insbesondere senkrecht zur Schlossebene (8) gegen die Rückstellkraft bewegt.


 
2. Schloss nach Anspruch 1, wobei das Schlosselement (7) als Schieber ausgebildet ist, wobei der Schieber mit einem Sperrelement (6) und einer Nuss (4) des Schlosses (1) wirkverbunden ist, insbesondere sodass durch Drehen der Nuss (4) das Sperrelement (6) über den Schieber einziehbar und/oder entsperrbar ist, wobei insbesondere eine durch eine Feder (32) verursachte Bewegung des Schiebers (7) durch die Bremsvorrichtung (20) abgebremst wird.
 
3. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die Bremsvorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, das Schlosselement (7) beim Auflaufen gegen eine Innenseite des Schlosskastens zu drücken.
 
4. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Bremselement (24) und/oder ein auflaufender Bereich des Schlosselements (7) eine zur Schlossebene (8) geneigte Fläche (29) aufweist/aufweisen.
 
5. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rückstellkraft des Rückstellelements (27) einstellbar ist; insbesondere mittels eines von außerhalb des Schlosskastens (2) zugänglichen Einstellmittel, insbesondere einer Stellschraube (28).
 
6. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bremsvorrichtung (20) einen schwenkbaren Bremsarm (25) umfasst, wobei insbesondere das Bremselement (24) den Bremsarm (25) umfasst.
 
7. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Bremselement (24), insbesondere der Bremsarm (25), die Fläche (29) aufweist, wobei die Fläche (29) derart geneigt ist, dass das Schlosselement (7) an der Fläche (29) entlanggleitet.
 
8. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsarm (25) derart schwenkbar ist, dass bei dem Auflaufen des Schlosselements (7) auf den Bremsarm (25) eine Spitze des Bremsarms (25) verschwenkt wird.
 
9. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fläche (29) eine Rundung umfasst, wobei in einer Bremsrichtung des Schlosselements (7) die Rundung abflacht, insbesondere dass die Rundung mittels mehrerer ineinander laufender Radien gebildet ist.
 
10. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Bremselement (24) als Wippe ausgebildet ist, wobei auf einer Seite einer Drehachse (26) des Bremselements (24) der Bremsarm (25) ist und an der anderen Seite der Drehachse (26) das Rückstellelement (27) angreift.
 
11. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bremsvorrichtung (20) ein Bremsgehäuse (21) umfasst, in und/oder an dem das Bremselement (24) und das Rückstellelement (27) angeordnet sind, wobei das Bremsgehäuse (21) mit dem Schlosskasten (2) verbunden ist, vorzugsweise verschraubt ist.
 
12. Schloss (1) nach Anspruch 11, wobei das Bremsgehäuse (21) ein Auge (22) umfasst, das zur Positionierung des Bremsgehäuses (21) auf einem schlosskastenfesten Führungsdorn (10) steckt.
 
13. Schloss (1) nach Anspruch 12, wobei ein Riegel (6) des Schlosses (1) an dem Führungsdorn (10) linearbeweglich geführt ist.
 
14. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Bremsgehäuse (21) aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet ist, wobei insbesondere das Bremsgehäuse (21) zwischen einer Platine und dem Schlosskasten (2) angeordnet ist.
 
15. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schloss (1) einen Anschlag (30) zur Begrenzung der Bewegung des Schlosselements (7) umfasst, wobei der Anschlag (30) außerhalb der geneigten Fläche (29), bevorzugt außerhalb des Bremselements (24), besonders bevorzugt außerhalb der Bremsvorrichtung (20), angeordnet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









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