(19)
(11)EP 3 741 263 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
25.11.2020  Patentblatt  2020/48

(21)Anmeldenummer: 20173121.3

(22)Anmeldetag:  06.05.2020
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 19/20(2006.01)
F16B 12/32(2006.01)
F16B 12/20(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 22.05.2019 AT 504722019

(71)Anmelder: Glasner, Jakob
8010 Graz (AT)

(72)Erfinder:
  • Glasner, Jakob
    8010 Graz (AT)

(74)Vertreter: Margotti, Herwig Franz 
Schwarz & Partner Patentanwälte Wipplingerstrasse 30
1010 Wien
1010 Wien (AT)

  


(54)BETT


(57) Die Erfindung betrifft ein Bett (1), insbesondere ein Hochbett, mit einem Bettgestell (2) und Beinen (3), wobei das Bettgestell (2) lösbar mit den Beinen (3) verbindbar ist. Die Beine (3) sind mit Klemmelementen (9, 19) versehen, die im mit dem Bettgestell (2) verbundenen Zustand in Eingriff mit am Bettgestell (2) ausgebildeten Gegenelementen (11) sind, wobei durch auf das Bettgestell (2) wirkende Gewichtskraft (S) eine Klemmwirkung zwischen den Klemmelementen (9, 19) und den Gegenelementen (11) gegeben ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bett gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] In der heutigen Gesellschaft und den derzeitigen Lebensumständen besteht die Notwendigkeit, den vorhandenen Wohnraum effizient zu nutzen, da die Wohnungen tendenziell immer kleiner gebaut werden, oder sich aufgrund der stark steigenden Miet- und Kaufkosten für Immobilien immer weniger Menschen große Wohnungen leisten können. Eine weitere gesellschaftliche Entwicklung stellt die zunehmende Mobilität der Menschen dar, die zu häufigeren Umzügen führt. Daher besteht grundsätzlich der Bedarf nach Betten, die schnell und einfach auf- und abbaubar sind und im zusammengebauten Zustand eine hohe Stabilität aufweisen. Um den Wohnraum effizient zu nutzen, sind Hochbetten besonders geeignet, da sie die Möglichkeit bieten, auch den Raum unter dem Bett zu nutzen, entweder als Stauraum, als Spielecke, oder auch, um das Hochbett zu einem Stockbett auszubauen. Herkömmliche Hochbetten sind allerdings entweder wackelig, oder kompliziert im Aufbau, oder füllen den ganzen Raum durch ihr massives Erscheinungsbild. Schraubverbindungen von Hochbetten neigen dazu sich zu lockern, weshalb Hochbetten entweder an der Wand angeschraubt werden oder schwanken.

[0003] Es besteht daher nach wie vor ein Bedarf an Betten, insbesondere Hochbetten, die sich durch besondere Stabilität, reduzierten Materialverbrauch und die Möglichkeit des schnellen Auf-und Abbaus auszeichnen.

[0004] Die vorliegende Erfindung löst die gestellte Aufgabe und die oben erwähnten Probleme durch Bereitstellen eines Bettes mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Diesem Bett liegt das Konstruktionsprinzip der Verbindung von Bettteilen mittels Klemmung zugrunde. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dargelegt.

[0005] Das erfindungsgemäße Bett, das als Hochbett ausgebildet sein kann, umfasst ein Bettgestell und Beine. Der Begriff "Bettgestell" wird hierin in breiter Auslegung verwendet und umfasst unter anderem Bettrahmen mit Lattenrosten oder anderen Matratzenauflagen sowie Bettkästen, bei denen in den Bettrahmen Bettzeugladen und ähnliches integriert sind. Das Bettgestell ist lösbar mit den Beinen verbindbar. Die Beine sind mit Klemmelementen versehen, die im mit dem Bettgestell verbundenen Zustand in Eingriff mit am Bettgestell ausgebildeten Gegenelementen sind, wobei durch auf das Bettgestell wirkende Gewichtskraft eine Klemmwirkung zwischen den Klemmelementen und den Gegenelementen gegeben ist. Die Gewichtskraft ergibt sich einerseits schon durch die auf das Bettgestell und darauf aufliegende Matratzen wirkende Schwerkraft und wird verstärkt, wenn eine oder mehrere Personen auf dem Bett liegen. Die Beine sind bevorzugt im mit dem Bettgestell verbundenen Zustand durch die auf das Bettgestell wirkende Gewichtskraft relativ zum Bettgestell verkippbar, wodurch die Klemmwirkung gegeben ist, die für einen sicheren und stabilen Zusammenhalt von Bettgestell und Beinen sorgt.

[0006] Die Klemmwirkung durch relatives Verkippen von Beinen und Bettgestell zueinander wird verstärkt, indem die Beine im mit dem Bettgestell verbundenen Zustand zumindest abschnittsweise in zumindest einer Raumrichtung schräg auf eine Liegeebene des Bettgestells stehen. Unter dem Begriff "Liegeebene" ist allgemein eine Auflagefläche für eine Matratze zu verstehen. Die Liegeebene kann z.B. durch einen Lattenrost definiert werden, oder durch Platten oder Bretter im Bettgestell, auf denen die Matratze aufliegt. In der einfachsten Form des erfindungsgemäßen Bettes genügt es zur Erzielung der Klemmwirkung, wenn die Beine geneigt sind. Alternativ dazu können die Beine unter dem Bett aber auch gerade stehen und erst in einem Bereich unter dem Bettgestell schräg gestellt sein. Dadurch ergibt sich ein größerer Eingangsbereich unter das Bett, wenn als Hochbett ausgeführt, wobei die restliche Nutzfläche unter dem Hochbett gleich bleibt.

[0007] In einer leicht zusammenbaubaren und zerlegbaren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettes sind zwei Beine über ein Kopfzwischenelement miteinander zu einem Kopfteil verbunden und sind zwei weitere Beine über ein Fußzwischenelement miteinander zu einem Fußteil verbunden, wobei die Klemmelemente entweder an den Beinen oder an den Zwischenelementen angeordnet sind.

[0008] Das erfindungsgemäße Bett ist besonders stabil, wenn das Kopfteil und das Fußteil durch Vorsehen zusätzlicher Streben rahmenförmig ausgebildet sind. Die Kopf- und Fußteile, insbesondere wenn sie rahmenförmig ausgeführt sind, können erfindungsgemäß zur Aufnahme zusätzlicher Bettelemente, insbesondere eines zweiten Bettgestells, oder einer Bettzeuglade, oder eines Tisch- oder Sitzelements ausgebildet sein.

[0009] Das erfindungsgemäße Bett ist im zusammengebauten Zustand durch die durch Gewichtskraft hervorgerufene Klemmwirkung zwischen Beinen und Bettgestell sehr stabil. Um sicherzustellen, dass die Beine nicht vom Bettgestell verschoben werden, beispielsweise durch unsachgemäßes Hantieren an den Beinen des Bettes oder durch spielende Kinder, sind in einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettes Sicherungselemente, vorzugsweise Schrauben, Splinte, Klammern oder Einkerbungen oder Vorsprünge am Bettgestell, vorgesehen, mit denen das Bettgestell mit den Beinen bzw. mit dem Kopfteil und dem Fußteil verschiebefest verbindbar ist. Diese Sicherungselemente müssen aber nur gegen das Verschieben der Bettteile schützen, müssen aber keine Tragkräfte aufnehmen und können daher entsprechend leicht und klein ausgeführt sein.

[0010] Gemäß verschiedener Ausführungsformen der Erfindung sind die Klemmelemente als Vorsprünge oder Vertiefungen, oder als Profile oder Schienen oder Streben oder Zwischenelemente ausgebildet, die mit den Gegenelementen in Eingriff bringbar sind. Weiters können gemäß der Erfindung die Gegenelemente als Bettgestellelemente, insbesondere deren Flächen, Kanten, Vertiefungen oder Vorsprünge, oder als Profile, Schienen oder Streben ausgebildet sein, die mit den Klemmelementen in Eingriff bringbar sind. Dabei ist weiters vorgesehen, dass die Klemmelemente und die Gegenelemente so ausgebildet sind, dass sie in Bezug aufeinander verschiebbar in Eingriff bringbar sind.

[0011] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettes sind Endbereiche der Beine als Klemmelemente ausgebildet und sind die Gegenelemente hülsenförmig ausgebildet, wobei die Endbereiche der Beine in die hülsenförmigen Gegenelemente einführbar sind.

[0012] Das erfindungsgemäße Bett wird nachfolgend anhand von beispielhaften Ausführungen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 3 zeigen eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes in axiometrischen Ansichten vor und nach dem Zusammenbau und in einer Seitenansicht nach dem Zusammenbau.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Kopf- oder Fußteils des erfindungsgemäßen Betts in axiometrischer Ansicht.

Fig. 5, Fig. 6 und Fig. 7 zeigen ausschnittsweise den Zusammenbau des Kopf- oder Fußteils von Fig. 4 mit einem Bettgestell des erfindungsgemäßen Bettes.

Fig. 8 zeigt noch eine andere Ausführungsform eines Kopf- oder Fußteils des erfindungsgemäßen Bettes in axiometrischer Ansicht.

Fig. 9 und Fig. 10 zeigen ausschnittsweise den Zusammenbau des Kopf- oder Fußteils von Fig. 8 mit einem Bettgestell des erfindungsgemäßen Bettes.

Fig. 11 und Fig. 12 zeigen ein Detail einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettes mit Sicherungselementen.

Fig. 13, Fig. 14 und Fig. 15 zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes in axiometrischen Ansichten in verschiedenen Ausstattungsvarianten.

Fig. 16 und Fig. 17 zeigen noch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes in axiometrischen Ansichten vor und nach dem Zusammenbau.

Fig. 18 und Fig. 19 zeigen wiederum eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes in Seitenansicht bzw. in axiometrischer Ansicht vor dem Zusammenbau.



[0013] Zur Erläuterung der Erfindung wird zunächst auf die Figuren 1-3 Bezug genommen, die eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes 1 zeigen, das als Hochbett ausgebildet ist. Das Bett weist ein Bettgestell 2 auf, das in dieser Ausführung als einfacher Bettrahmen mit Längsbalken und Querbalken ausgeführt ist und einen nicht dargestellten Lattenrost enthält. Weiters umfasst das Bett 1 Beine 3, die mit dem Bettgestell 2 verbindbar und von ihm auf einfache Weise wieder entfernbar sind.

[0014] Zwei Beine 3 sind über ein Kopfzwischenelement 4 miteinander zu einem Kopfteil 7 verbunden, wobei das Kopfteil 7 durch Vorsehen einer zusätzlichen Strebe 6 rahmenförmig ausgebildet ist. Die zwei anderen Beine 3 des Bettes 1 sind über ein Fußzwischenelement 5 miteinander zu einem Fußteil 8 verbunden, wobei das Fußteil durch Vorsehen einer zusätzlichen Strebe 6 rahmenförmig ausgebildet ist.

[0015] Die Streben 6 des Kopfteils 7 und des Fußteils 8 können zur Aufnahme zusätzlicher Bettelemente verwendet werden, beispielsweise eines zweiten Bettgestells, oder einer Bettzeuglade.

[0016] Die Beine 3 sind mit Klemmelementen 9 versehen, die als nach innen gerichtete Vorsprünge ausgebildet sind und im mit dem Bettgestell 2 verbundenen Zustand in Eingriff mit am Bettgestell ausgebildeten Gegenelementen sind, in diesem Ausführungsbeispiel die Längsbalken 11. Das Kopfzwischenelement 4 und das Fußzwischenelement 5 des Kopfteils 7 und des Fußteils 8 dienen als weitere Klemmelemente, die im zusammengebauten Zustand des Bettes 1 klemmend an den Gegenelementen in Form der Längsbalken 11 angreifen.

[0017] Das Bett 1 wird zusammengebaut, indem das Kopfteil 7 von außen nach innen in Richtung A auf die Längsbalken 11 des Bettgestells 2 aufgeschoben wird und das Fußteil 8 von außen nach innen in Richtung B auf die Längsbalken 11 des Bettgestells 2 aufgeschoben wird. Siehe Fig. 1. Der Abstand zwischen den Klemmelementen 9 und dem Kopf- und Fußzwischenelement 4, 5 ist größer als die Höhe des Längsbalkens 11 des Bettgestells 2.

[0018] Dadurch ist einerseits das Aufschieben des Kopfteils 7 und des Fußteils 8 auf das Bettgestell 2 sehr einfach und ohne Kraftanwendung möglich, und andererseits bewirkt das Spiel zwischen den Längsbalken 11 und den Klemmelementen 9 bzw. dem Kopf- und Fußzwischenelement 4, 5 ein Verkippen der Beine 3 in Bezug auf das Bettgestell 2 und eine damit einhergehende Schrägstellung des Kopfteils 7 und des Fußteils 8 bzw. der Beine 3 in Bezug auf eine Liegeebene 13 des Bettgestells 2. Siehe Fig. 3. Dadurch wird durch auf das Bettgestell 2 wirkende Gewichtskraft S eine Klemmwirkung zwischen den Klemmelementen 9 bzw. den als Klemmelementen wirkenden Kopf- und Fußzwischenelementen 4, 5 und den als Gegenelementen wirkenden Längsbalken 11 hervorgerufen. Die Schrägstellung der Beine 3 führt aufgrund der Gewichtskraft S außerdem dazu, dass die Beine 3 in Richtung der Kräfte F1, F2 nach außen gedrückt werden, wodurch die Klemmkraft weiter verstärkt wird. Grundsätzlich gilt, dass die Klemmkräfte umso höher sind, je höher die auf das Bettgestell 2 wirkenden Gewichtskräfte sind. Alternativ zur dargestellten Ausführungsform könnten anstatt die Kopf- und Fußzwischenelemente 4, 5 als Klemmelemente zu verwenden, an den Beinen 3 zusätzliche dedizierte Klemmelemente ausgebildet sein und die Kopf- und Fußzwischenelemente 4, 5 unterhalb dieser zusätzlichen dedizierten Klemmelemente angeordnet werden.

[0019] Die Konstruktion des erfindungsgemäßen Bettes 1 macht sich somit die Erdanziehungskraft zu Nutze, wodurch das Eigengewicht des Bettgestells 2 bzw. der auf dem Bett liegenden Personen das Bettgestell 2 nach unten und damit die schräg stehenden Beine 3 zur Seite drückt. Je höher die Last, desto stärker verklemmt sich die Verbindung, wodurch ein Wackeln des Betts, selbst wenn es als Hochbett ausgeführt ist, unterbunden wird. Die Stabilität der Konstruktion ist nicht auf Verschraubungen angewiesen, die sich im Laufe der Zeit lockern könnten. In dieser Ausführungsform der Figuren 1 bis 3 ist das Bett 1 mit geraden Beinen 3 versehen, die durch die Verkippung schräg stehen. Gleichermaßen ist aber auch eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettes 1 mit gekrümmten oder geknickten Beinen vorgesehen, bei der die Beine unter dem Bett überwiegend senkrecht stehen und nur in einem oberen Abschnitt schräg gestellt sind. Daraus ergibt sich ein größerer Eingangsbereich unter dem Hochbett, ohne die restliche Nutzfläche unter dem Hochbett zu verkleinern.

[0020] Um beim Zusammenbau des Bettes 1 die Beine 3 bzw. das Kopfteil 7 und das Fußteil 8 in Bezug auf die Längserstreckung des Bettes 1 in eine definierte Lage zu bringen und darin zu halten, können Sicherungselemente 15 vorgesehen werden, z.B. Schrauben oder Stifte, die vorzugsweise genau im Rotationspunkt von Kopf- und Fußteil 7, 8 in Aufnahmen einsetzbar sind. Das Bettgestell weist entsprechende Bohrungen 14 an jenen Stellen auf, an denen das Kopf- und Fußteil 7, 8 platziert werden sollen, damit das Bett 1 höchste Stabilität erhält. Die Bohrung im Bettrahmen 2 ist so groß ausgeführt, dass keine Traglasten auf die Sicherungselemente 15 übertragen werden und sie nur die Positionen des Kopf- und Fußteils 7, 8 vorgeben. Siehe Figuren 11 und 12.

[0021] Die Rahmenkonstruktion des Kopf- und Fußteils 7, 8 lässt sich durch Steck- und/oder Schraubverbindungen für den Transport zerlegen, oder durch den Austausch einzelner Teile an unterschiedliche Raumhöhen anpassen.

[0022] Das Bettgestell 2, dessen Längsbalken 11 hauptsächlich die Last der Konstruktion tragen, wird z.B. durch Eckverschraubung der Längsbalken 11 mit den Querbalken 12 mittels Winkelelementen hergestellt. Auf die Eckverschraubung wirkt wegen der Konstruktion dabei keine relevante Traglast, weshalb sie nicht ausleiern kann. Die Last des im Bettgestell 2 aufliegenden Lattenrosts wird auch primär auf die Längsbalken 11 des Bettgestells übertragen.

[0023] Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Kopf- oder Fußteils 7, 8 des erfindungsgemäßen Betts 1 in axiometrischer Ansicht. Das Kopf- oder Fußteil 7, 8 weist zwei Beine 3 auf, die voneinander beabstandet sind und rahmenförmig mit Kopf- oder Fußzwischenteilen 4, 5 und Streben 6 zusammengehalten werden. Vom Kopf- oder Fußzwischenteil 4, 5 erstrecken sich Klemmelemente 9 zuerst nach oben und dann nach außen. Weiters dient auch das obere Ende 3a eines jeden Beines 3 als Klemmelement.

[0024] Fig. 5, Fig. 6 und Fig. 7 zeigen ausschnittsweise den Zusammenbau des Kopf- oder Fußteils 7, 8 von Fig. 4 mit einem Bettgestell 2 des erfindungsgemäßen Bettes 1. Das Bett 1 wird - gleich wie bei der ersten Ausführungsform - zusammengebaut, indem das Kopf- und Fußteil 7 von außen nach innen auf die Längsbalken 11 des Bettgestells 2 aufgeschoben werden. In dieser Ausführungsform weist das Bettgestell 2 Längsbalken 11 auf, die einen L-förmigen Querschnitt besitzen. Der sich nach außen erstreckende Abschnitt der Klemmelemente 9 umgreift den waagrechten Teil 11a des Längsbalkens 11 und liegt im zusammengebauten Zustand des Bettes 1 von oben auf dem waagrechten Teil 11a des Längsbalkens 11 auf. Das obere Ende 3a eines jeden Beins 3 drückt dagegen im zusammengebauten Zustand des Bettes 1 von unten gegen die Unterseite des Längsbalkens 11 und wirkt dadurch ebenfalls als Klemmelement, wobei der Längsbalken 11 als Gegenelement wirkt. Der übrige Aufbau des Bettes 1 ist gleich wie bei der ersten Ausführungsform und bedarf daher keiner nochmaligen Erläuterung.

[0025] Fig. 8 zeigt noch eine andere Ausführungsform eines Kopf- oder Fußteils 7, 8 des erfindungsgemäßen Betts 1 in axiometrischer Ansicht. Das Kopf- oder Fußteil 7, 8 weist zwei Beine 3 auf, die voneinander beabstandet sind und rahmenförmig mit Kopf- oder Fußzwischenteilen 4, 5 und Streben 6 zusammengehalten werden. Vom oberen Ende der Beine 3 erstrecken sich Klemmelemente 19 in Form von U-Profilen.

[0026] Fig. 9 und Fig. 10 zeigen ausschnittsweise den Zusammenbau des Kopf- oder Fußteils 7, 8 von Fig. 8 mit einem Bettgestell 2 des erfindungsgemäßen Bettes. Das Bett 1 wird - gleich wie bei der ersten Ausführungsform - zusammengebaut, indem das Kopf- und Fußteil 7 von außen nach innen auf die Längsbalken 11 des Bettgestells 2 aufgeschoben werden. In dieser Ausführungsform weist das Bettgestell 2 Längsbalken 11 auf, die einen L-förmigen Querschnitt besitzen. Der waagrechte Teil 11a des Längsbalkens 11 dient dabei als Auflage für einen Lattenrost. Es sind jedoch auch alternative Ausführungsform zur Halterung eines Lattenrosts oder dergleichen vorgesehen. Das Kopf- und Fußteil 7 werde so von außen auf die Längsbalken 11 des Bettgestells 2 aufgeschoben, dass die U-Profil-Klemmelemente 19 die Längsbalken 11 umgreifen und aufgrund der auf das Bettgestell 2 wirkenden Gewichtskraft und die schräg gestellten Beine 3 sich in Bezug auf die Längsbalken 11 verkippen und dadurch eine Klemmwirkung auf die Längsbalken 11 des Bettgestells 2 ausüben. Der übrige Aufbau des Bettes 1 ist gleich wie bei der ersten Ausführungsform und bedarf daher keiner nochmaligen Erläuterung.

[0027] Fig. 13, Fig. 14 und Fig. 15 zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes 1 in axiometrischen Ansichten in verschiedenen Ausstattungsvarianten, wobei Fig. 13 gewissermaßen die Basisversion darstellt. Diese Ausführungsform ähnelt jener der Figuren 1 bis 3, und es werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet wie bei der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 3. Das Bett 1 ist als Hochbett ausgebildet und weist ein Bettgestell 2 auf, das als einfacher Bettrahmen mit Längsbalken 11 und Querbalken 12 ausgeführt ist und eine Auflagefläche 16 (siehe Fig. 15) für eine Matratze 10 enthält. Weiters umfasst das Bett 1 Beine 3, die mit dem Bettgestell 2 verbindbar und von ihm auf einfache Weise wieder entfernbar sind. Zwei Beine 3 sind über ein Kopfzwischenelement 4 miteinander zu einem Kopfteil 7 verbunden, wobei das Kopfteil 7 durch Vorsehen einer zusätzlichen Strebe 6 rahmenförmig ausgebildet ist. Die zwei anderen Beine 3 des Bettes 1 sind über ein Fußzwischenelement 5 miteinander zu einem Fußteil 8 verbunden, wobei das Fußteil durch Vorsehen einer zusätzlichen Strebe 6 rahmenförmig ausgebildet ist. Die Beine 3 sind mit Klemmelementen 9 versehen, die als nach innen gerichtete Vorsprünge ausgebildet sind und im mit dem Bettgestell 2 verbundenen Zustand in Eingriff mit am Bettgestell ausgebildeten Gegenelementen sind, in diesem Ausführungsbeispiel die Längsbalken 11. Das Kopfzwischenelement 4 und das Fußzwischenelement 5 des Kopfteils 7 und des Fußteils 8 dienen als weitere Klemmelemente, die im zusammengebauten Zustand des Bettes 1 klemmend an den Gegenelementen in Form der Längsbalken 11 angreifen. Der Zusammenbau des Bettes 1 erfolgt in gleicher Weise wie der Zusammenbau des Bettes 1 aus den Figuren 1 bis 3.

[0028] Bei der Ausführungsform des Bettes 1 gemäß den Figuren 13 bis 15 weist eines der Beine 3 einen schräg nach außen ausgestellten Beinabschnitt auf, von dem sich ein- oder beidseitig Leitersprossen 17 erstrecken, die gemeinsam eine Leiter bilden, die das Besteigen des Hochbettes 1 ermöglicht. Weiters sind beidseitig Längsgeländer 18 vorgesehen, wobei jedes Längsgeländer 18 an den zwei auf derselben Seite des Bettes 1 angeordneten Beinen 3 montiert werden, nachdem die Beine in die vorgesehene Position gebracht worden sind. Diese Längsgeländer 18 erfüllen neben einer Sicherheitsfunktion gegen Herunterfallen von Personen zusätzlich auch die Funktion, dass die Beine 3 zueinander in vorgegebenem Abstand gehalten werden. Dabei ist es allerdings bevorzugt, dass die Längsgeländer 18 in geringem Umfang in Bezug auf zumindest eines der Beine 3, an denen sie montiert sind, verschiebbar sind (z.B. durch Montage mittels Langloch), um nicht der Klemmwirkung der Beine 3 gegen das Bettgestell 2 entgegenzuwirken. In der Ausstattungsvariante von Fig. 15 ist anstelle der Längsgeländer 18 ein auf dem Bettgestell 2 montierter, den Bettrahmen 2 umgebender Sicherheitsrahmen 19 montiert, der gegen Herunterfallen von Personen schützt.

[0029] Fig. 14 wiederum zeigt eine Ausführungsform des Bettes 1 als Stockbett, indem die Streben 6 des Kopfteils 7 und des Fußteils 8 zur Aufnahme eines zweiten Bettgestells 2 verwendet werden.

[0030] Fig. 16 und Fig. 17 zeigen noch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes 1 in axiometrischen Ansichten vor und nach dem Zusammenbau. Diese Ausführungsform des Bettes 1 unterscheidet sich von den vorstehenden beschriebenen Ausführungsformen dadurch, dass jedes Bein 3 zwei im Winkel zueinander angeordnete Beinabschnitte 3b, 3c aufweist. Dadurch können die unteren Beinabschnitte 3b im zusammengebauten Zustand des Bettes 1 gerade stehen, wodurch sich ein größerer Eingangsbereich unter das Bett 1 ergibt als bei schräggestellten Beinen. Andererseits bleibt die Klemmwirkung zwischen Beinen 3 und Bettgestell 2 trotzdem im vollen Umfang erhalten, weil die oberen Beinabschnitte 3c schräg oder waagrecht stehen und dadurch jegliche auf das Bettgestell 2 wirkende Gewichtskraft zu einer Verstärkung der Klemmwirkung führt.

[0031] Fig. 16 und Fig. 17 zeigen noch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes 1 in axiometrischen Ansichten vor und nach dem Zusammenbau. Diese Ausführungsform des Bettes 1 unterscheidet sich von den vorstehenden beschriebenen Ausführungsformen dadurch, dass jedes Bein 3 zwei im Winkel zueinander angeordnete Beinabschnitte 3b, 3c aufweist. Dadurch können die unteren Beinabschnitte 3b im zusammengebauten Zustand des Bettes 1 gerade stehen, wodurch sich ein größerer Eingangsbereich unter das Bett 1 ergibt als bei schräggestellten Beinen. Andererseits bleibt die Klemmwirkung zwischen Beinen 3 und Bettgestell 2 trotzdem im vollen Umfang erhalten, weil die oberen Beinabschnitte 3c schräg oder waagrecht stehen und dadurch jegliche auf das Bettgestell 2 wirkende Gewichtskraft zu einer Verstärkung der Klemmwirkung führt.

[0032] Fig. 18 und Fig. 19 zeigen wiederum eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bettes 1 in Seitenansicht (Fig. 18) und in axiometrischer Ansicht (Fig. 19) vor dem Zusammenbau. Diese Ausführungsform des Bettes 1 unterscheidet sich von den vorstehenden beschriebenen Ausführungsformen dadurch, dass die Gegenelemente 20 als Hülsen mit nach unten offenen Enden ausgebildet sind, deren Durchmesser so dimensioniert ist, dass obere Endbereiche 3d der Beine 3, die die Klemmelemente bilden, leicht, z.B. in Spielpassung, in die hülsenförmigen Gegenelemente 20 eingeführt werden können. Wenn die Gegenelemente 20 und/oder Abschnitte der Beine 3 schräg stehen oder die Beine 3 abgewinkelt sind, so ergibt sich im zusammengebauten Zustand eine Klemmwirkung zwischen den oberen Endbereichen 3d der Beine 3 und den sie umgebenden hülsenförmigen Gegenelementen 20. Die hülsenförmigen Gegenelemente 20 können optional an einem Rahmen 21 montiert sein bzw. dessen Enden bilden, wobei der Rahmen wiederum am Bettgestell 2 befestigt sein kann, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel dargestellt.


Ansprüche

1. Bett (1), insbesondere Hochbett, mit einem Bettgestell (2) und Beinen (3), wobei das Bettgestell (2) lösbar mit den Beinen (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (3) mit Klemmelementen (9, 19, 3d) versehen sind, die im mit dem Bettgestell (2) verbundenen Zustand in Eingriff mit am Bettgestell (2) ausgebildeten Gegenelementen (11, 20) sind, wobei durch auf das Bettgestell (2) wirkende Gewichtskraft (S) eine Klemmwirkung zwischen den Klemmelementen (9, 19, 3d) und den Gegenelementen (11, 20) gegeben ist.
 
2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (3) im mit dem Bettgestell (2) verbundenen Zustand durch die auf das Bettgestell (2) wirkende Gewichtskraft (S) relativ zum Bettgestell (2) verkippbar sind, wodurch die Klemmwirkung gegeben ist.
 
3. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (3) im mit dem Bettgestell (2) verbundenen Zustand zumindest abschnittsweise in zumindest einer Raumrichtung schräg auf eine Liegeebene (13) des Bettgestells (2) stehen.
 
4. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Beine (3) über ein Kopfzwischenelement (4) miteinander zu einem Kopfteil (7) verbunden sind und zwei weitere Beine (3) über ein Fußzwischenelement (5) miteinander zu einem Fußteil (8) verbunden sind, wobei die Klemmelemente (9, 19, 3d) an den Beinen (3) und/oder an den Zwischenelementen (4, 5) ausgebildet sind.
 
5. Bett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (7) und das Fußteil (8) durch Vorsehen zusätzlicher Streben (6) rahmenförmig ausgebildet sind.
 
6. Bett nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (7) und das Fußteil (8) zur Aufnahme zusätzlicher Bettelemente, insbesondere eines zweiten Bettgestells, oder einer Bettzeuglade, oder eines Tisch- oder Sitzelements ausgebildet sind.
 
7. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett Sicherungselemente (15), vorzugsweise Schrauben, Splinte, Klammern oder Einkerbungen oder Vorsprünge am Bettgestell (2), aufweist, mit denen das Bettgestell (2) mit den Beinen (3) bzw. mit dem Kopfteil (7) und dem Fußteil (8) verschiebefest verbindbar ist.
 
8. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (9, 19, 3d) als Vorsprünge oder Vertiefungen, oder als Profile oder Schienen oder Streben oder Zwischenelemente (4, 5) ausgebildet sind, die mit den Gegenelementen (11, 20) in Eingriff bringbar sind.
 
9. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenelemente als Bettgestellelemente (11), insbesondere deren Flächen, Kanten, Vertiefungen oder Vorsprünge, oder als Profile, Schienen oder Streben ausgebildet sind, die mit den Klemmelementen (9, 19, 4, 5) in Eingriff bringbar sind.
 
10. Bett nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (9, 19, 4, 5) und die Gegenelemente (11) so ausgebildet sind, dass sie in Bezug aufeinander verschiebbar in Eingriff bringbar sind.
 
11. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Beine (3) einen Beinabschnitt (3a) aufweist, der mit Leitersprossen (17) versehen ist, wobei vorzugsweise dieser Beinabschnitt (3a) in Bezug auf das Bettgestell (2) nach außen ausgestellt ist
 
12. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (3) zwei im Winkel zueinander angeordnete Beinabschnitte 3b, 3c aufweisen.
 
13. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett (1) mit Längsgeländer (18) oder mit einem den Bettrahmen (2) umgebenden Sicherheitsrahmen (19) ausgestattet ist.
 
14. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Endbereiche (3d) der Beine (3) als Klemmelemente ausgebildet sind, und die Gegenelemente (20) hülsenförmig ausgebildet sind, wobei die Endbereiche (3d) der Beine (3) in die hülsenförmigen Gegenelemente (20) einführbar sind.
 




Zeichnung




















































Recherchenbericht









Recherchenbericht