(19)
(11)EP 3 763 450 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
13.01.2021  Patentblatt  2021/02

(21)Anmeldenummer: 20184375.2

(22)Anmeldetag:  07.07.2020
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B08B 3/02(2006.01)
B08B 3/10(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 12.07.2019 DE 102019119009

(71)Anmelder: Lutz Pumpen GmbH
97877 Wertheim (DE)

(72)Erfinder:
  • Lutz, Heinz
    97877 Wertheim (DE)

(74)Vertreter: Geitz Truckenmüller Lucht Christ 
Patentanwälte PartGmbB Obere Wässere 3-7
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)

  


(54)REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR FASS- UND BEHÄLTERPUMPEN


(57) Es ist bereits eine Vorrichtung zur Reinigung von Fass- und Behälterpumpen bekannt, bei der die zu reinigende Pumpe in einem Tauchbehälter eingesetzt ist und in einem geschlossenen Reinigungskreis Reinigungsmittel umwälzt. Hierbei ist es auch bereits bekannt, im Bereich einer Einführmanschette Reinigungsdüsen anzuordnen, die eine äußere Reinigung der durch sie hindurchgesteckten Pumpenlanze bewirken.
Um eine intensivere äußerliche Reinigung zu ermöglichen, wird eine Modifikation einer solchen Vorrichtung vorgeschlagen, bei der in dem Tauchbehälter ein beispielsweise rotierendes Düsentragwerk vorgesehen ist, welches eine intensive äußerliche Reinigung der Pumpenlanze ermöglicht, während diese durch ein Durchpumpen des Reinigungsmittels sich gleichzeitig selbst inwendig reinigt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Fass- und Behälterpumpen, umfassend einen Tauchbehälter zur Aufnahme einer Pumpenlanze der Fass- oder Behälterpumpe über eine Einführöffnung, wobei dem Tauchbehälter eine Mehrzahl mit einer Reinigungsmittelquelle verbundener Reinigungsdüsen über zumindest einen Abschnitt seiner Gesamthöhe verteilt zugeordnet sind, vermittels derer ein Reinigungsmittel in einen Reinigungsbereich entlang einer Mittelachse der Einführöffnung verteilbar ist, wobei die Reinigungsdüsen an einem Düsentragwerk gelagert sind.

[0002] Eine solche Vorrichtung ist bereits aus der US 5,025,818 A vorbekannt. Dort wird eine Farbspritze abwechselnd in einen Behälter mit einer zu versprühenden Farbe und einem Reinigungsmittel gewechselt, wobei der Reinigungsmittelbehälter mit der Pumpe kurzgeschlossen wird, um die Pumpenlanze in einem in den Reinigungesmittelbehälter eingesteckten Zustand selbst zu reinigen.

[0003] Ferner ist aus dem Stand der Technik die DE 10 2016 109 504 A1 vorbekannt. Die dort beschriebene Vorrichtung dient dazu, eine Fass- oder Behälterpumpe sowohl inwendig als auch äußerlich zu reinigen. Die Pumpe wird hierzu in einem Tauchbehälter platziert, welcher mit einem Reinigungsmittel gefüllt ist. Auf der Druckseite der Pumpe wird letztendlich wiederum der Tauchbehälter angeschlossen, so dass die Pumpe das in dem Tauchbehälter aufgenommene Reinigungsmittel im Wesentlichen im Kreis pumpt. Hierbei sorgt der Kontakt des Reinigungsmittels mit dem Inneren der Pumpenlanze für eine intensive Reinigung.

[0004] Eine Reinigung von außen hingegen erfolgt dabei durch eine Düsenanordnung im Bereich einer Einführöffnung des Tauchbehälters. Während des Einführens und bedarfsweise auch während des Heraushebens der Pumpenlanze wird deren Außenwand mit dem Reinigungsmittel auch von außen benetzt und je nach Druck auch mechanisch gereinigt. Allerdings ist die Pumpenlanze an jeder Stelle nur verhältnismäßig kurz den Reinigungsdüsen ausgesetzt.

[0005] Ferner taucht die Pumpenlanze auch in dem Tauchbehälter in das Reinigungsmittel ein, so dass auch dadurch eine gewisse Reinigung erfolgt. Das Ablösen von Medienresten eines früheren Arbeitsvorgangs erfolgt jedoch hauptsächlich durch Einweichen und die kurze mechanische Reinigung beim Durchqueren der Einführöffnung. Im Ergebnis kann die Pumpenlanze an der Außenseite dadurch nur eingeschränkt sauber werden. Trotzdem die Außenseite der Pumpe durchaus für eine händische Reinigung sehr zugänglich ist, besteht der Wunsch, die äußere Reinigung in einem Durchgang mit zu erledigen.

[0006] Eine prinzipiell ähnliche Vorrichtung ist zudem aus der DE 89 02 050 U1 vorbekannt. Hierbei handelt es sich um eine Farbspritze, welche ebenfalls aufgrund des Durchpumpens eines Reinigungsmittels insbesondere auf ihrer Innenseite gereinigt wird.

[0007] Ausgehend hiervon liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, die Reinigung der Pumpenlanze von außen zu verbessern, während die Reinigung von innen mehr oder minder gleichbleibend sein soll.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Reinigungsvorrichtung für Fass- und Behälterpumpen gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 sowie durch eine alternative Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des nebengeordneten Anspruchs 4. Weitere, sinnvolle Ausgestaltungen können den sich jeweils anschließenden abhängigen Ansprüchen entnommen werden.

[0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, in dem Tauchbehälter, der wie bereits bei den Lösungen aus dem Stand der Technik vorhanden ist und über den ein Reinigungskreis mit der zu reinigenden Pumpe selbst geschlossen wird, Reinigungsdüsen für die äußerliche Reinigung der Pumpenlanze vorzusehen. Hierzu wird ein Düsentragwerk vorgesehen, welches innerhalb des Tauchbehälters verbaut ist und eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen aufweist, welche auf die durch die Einführöffnung des Tauchbehälters in diesen einragende Pumpenlanze anstrahlen. Dies ermöglicht es, die Pumpenlanze auch während der inwendigen Reinigung gleichzeitig von außen intensiv zu reinigen, wobei das über die Fass- oder Behälterpumpe abgesaugte Reinigungsmittel dem Düsentragwerk und über dieses den Reinigungsdüsen zugeführt wird. Auch können die Reinigungsdüsen alternativ oder ergänzend über eine Hilfspumpe gespeist werden, welche in einen Bypasskreis zur bedarfsweisen Unterstützung des Reinigungskreises aufgenommen sein kann. Mit einem entsprechenden Druck wird so neben dem Einwirken mit dem Reinigungsmittel auch ein mechanischer Reinigungseffekt erzielt. Als Reinigungsmittelquelle kann hierbei entweder ein bedarfsweise aus dem Tauchbehälter und den zugehörigen Leitungen gebildeter Reinigungskreis dienen, in dem eine Betriebsmenge an Reinigungsmittel eingefüllt wird, jedoch kann auch alternativ oder ergänzend ein Puffertank vorgesehen sein, welcher für einen bedarfsweisen Abzug des Reinigungsmittels aus dem Tauchbehälter sorgen kann, was über ein bodenseitiges Ablaufventil oder gegebenenfalls die oben genannte Hilfspumpe erfolgen kann. Auch eine reine Versorgung der Reinigungsdüsen aus dem Puffertank kann hierbei umgesetzt werden.

[0010] Die Reinigungsdüsen bestrahlen im Wesentlichen einen Reinigungsbereich, welcher sich um eine Mittelachse der Einführöffnung herum im Bereich des Tauchbehälters befindet. Das Reinigungsmittel läuft hierbei mit seiner Schmutzfracht die Pumpenlanze hinab und sammelt sich im Bodenbereich des Tauchbehälters, von wo aus es über die Pumpenlanze und/oder die Hilfspumpe abgesaugt wird. Eine Filterung des Reinigungsmittels kann mithilfe eines in dem Reinigungskreis aufgenommenen Filterelements erfolgen, welches regelmäßig seinerseits von den ausgefilterten Schmutzfrachten gereinigt werden sollte. Ein solches Filterelement kann die Konstruktion des Düsentragwerks vor Verstopfung bewahren, die durch eingetragene Schmutzfrachten entstehen könnte.

[0011] Für die Ausführung des Düsentragwerks kommen unterschiedliche Lösungen in Frage. Zunächst kann es sich um eine innerhalb des Tauchbehälters feststehende Konstruktion handeln, an der die Reinigungsdüsen angeordnet sind. Diese können dann ihrerseits starr oder beweglich an dem Düsentragwerk montiert sein. Soweit das Düsentragwerk starr ist, stellt es die einfachste Ausgestaltung dar, die Reinigungsdüsen starr auszugestalten. Diese sprühen dann direkt auf die Pumpenlanze und reinigen einen unmittelbar vor ihnen liegenden Wandungsabschnitt derselben. Sofern es sich um bewegliche Reinigungsdüsen handelt, kann je nach Ausführung von dem starren Düsentragwerk aus eine Änderung des Strahlwinkels und eine breitere Abdeckung der Oberfläche der Pumpenlanze mit weniger Reinigungsdüsen erfolgen. Bei einer geringeren Anzahl an Reinigungsdüsen kann unter gleichen Voraussetzungen mit einem größeren Druck innerhalb des Reinigungskreises gearbeitet werden. Bevorzugtermaßen erfolgt der Betrieb jedoch im Bereich des für die Düsen vorgesehenen Betriebsdrucks.

[0012] Wird hingegen mit einem beweglichen Düsentragwerk gearbeitet, so können trotz starrer Reinigungsdüsen diese ihren Strahlwinkel ändern oder zumindest eine vollständigere Reinigung der Oberfläche der Pumpenlanze vollziehen. Auch eine Kombination beweglicher Reinigungsdüsen mit einem beweglichen Düsentragwerk ist sinnvoll, um die Vorteile beider Aspekte miteinander zu verbinden.

[0013] Die Bewegung sowohl des Düsentragwerks als auch der einzelnen Reinigungsdüsen kann hierbei auf verschiedene Arten erfolgen. Insbesondere ist es möglich, beides mithilfe von Motoren, insbesondere Elektromotoren oder Druckluftmotoren, anzutreiben. Jedoch auch mechanische Lösungen, etwa unter Verwendung des Drucks in der Reinigungsmittelleitung als treibende Kraft, können hierfür eingesetzt werden. Während für das Düsentragwerk insbesondere eine Rotation um die Pumpenlanze herum in Frage kommt, kann die Bewegung der Reinigungsdüsen insbesondere ein Schwenken oder Neigen, bedarfsweise auch eine Kombination desselben, bedarfsweise mit einer Überlagerung einer Drehbewegung umfassen.

[0014] In konkreter Ausgestaltung kann es sich bei dem Düsentragwerk um eine in dem Tauchbehälter aufgenommene rohrförmige Stange handeln, welche von dem Reinigungsmittel durchströmt wird und über die Reinigungsdüsen das Reinigungsmittel auf die zu reinigende Pumpenlanze ausbringt. Eine Kombination von mehreren Stangen zu einem Käfig, etwa durch eine gleichmäßige Verteilung der aufrecht stehenden Stangen auf einem Ringförmigen, durchströmten Basiskörper, kann eine bevorzugte Lösung darstellen. Auch eine Helixform, in der das Düsentragwerk sich um den Reinigungsbereich herum aufwärts windet ist ebenso möglich wie an der Innenseite der Wandung des Tauchbehälters im Kreis bewegliche Düsenringe oder ein innerhalb des Tauchbehälters stehender Zylindermantel mit Reinigungsdüsen.

[0015] Bedarfsweise können auch dem Boden oder der Decke des Tauchbehälters zusätzliche Reinigungsdüsen zugeordnet sein, um eine weitere Raumrichtung bei der mechanischen Reinigung abzudecken.

[0016] Im Sinne einer Selbstreinigung der Vorrichtung können die Reinigungsdüsen so gelagert sein, dass diese auf die Innenseite der Wandung des Tauchbehälters gerichtet werden, um diese ebenfalls zu reinigen. Durch den Einsatz einer Hilfspumpe kann dies auch dann realisiert werden, wenn keine zu reinigende Pumpe vorhanden ist. Handelt es sich bei dem Düsentragwerk um eine Konstruktion aus aufrecht stehenden Stangen, so können diese etwa als Ganzes um ihre eigene Längsachse gedreht und so die Reinigungsdüsen auf die Wandung gerichtet werden. Auch eine einfache Druckerhöhung einzelner Reinigungsdüsen oder Teile des Düsentragwerks dergestalt, dass diese durch den Reinigungsbereich hindurch bis zur gegenüberliegenden Wand sprühen, kann realisiert werden. So kann eine Reinigung auch des Tauchbehälters selbst von den von der Pumpenlanze abgewaschenen Substanzen erfolgen.

[0017] Alternativ kann dies auch durch zusätzliche, von vornherein auf die Wandung gerichtete, spezielle Selbstreinigungsdüsen erreicht werden. Diese können je nach Bedarf im Wechsel mit den Reinigungsdüsen betrieben werden oder gleichzeitig mit diesen.

[0018] Der Kreislauf des Reinigungsmittels kann mit einigem Vorteil über eine Druck- oder eine Durchflussüberwachung gesteuert werden. Durch die Anordnung der bereits erwähnten zusätzlichen Hilfspumpe nebst der zu reinigenden Fass- oder Behälterpumpe selbst in dem Reinigungskreis kann diese Pumpe unterstützt werden, sollte deren Leistung zu gering sein, um den benötigten Druck in dem Reinigungskreis aufzubauen. Dieser muss so hoch sein, dass eine mechanische Reinigung der zu reinigenden Pumpenlanze durch das aus den Reinigungsdüsen versprühte Reinigungsmittel bewirkt werden kann.

[0019] Mit einigem Vorteil kann das Reinigungsmittel auf Wasserbasis hergestellt sein, indem diesem eine Reinigungssubstanz beigemischt wird. Auch kann die Reinigungssubstanz über eine Zudosierung etwa in dem Reinigungskreis nachdosiert werden, wenn sich eine zu starke Eintrübung des Reinigungsmittels bemerkbar macht. Die Eintrübung kann hierbei über einen Trübungssensor erfasst werden, der beispielsweise in dem Reinigungskreis durchströmt wird, so dass die Zudosierung der Reinigungssubstanz in Abhängigkeit von den Messwerten des Trübungssensors erfolgen kann. Die Zudosierung selbst kann ferner mit Vorteil über eine Dosierpumpe, einen Injektor oder über eine Venturidüse erfolgen. Jedoch sind auch beliebige andere Vorrichtungen einsetzbar, mit denen eine Dosierung bewerkstelligt werden kann.

[0020] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, die Einführöffnung mit einer, vorzugsweise trichterförmigen, Einführmanschette zu versehen, so dass die Einführung der Pumpenlanze in den Tauchbehälter erleichtert werden kann. Zudem wird eventuell abtropfendes Medium über die Einführmanschette direkt in den Tauchbehälter einlaufen, so dass nicht unnötig mit den gegebenenfalls bedenklichen Substanzen, von denen die Fass- oder Behälterpumpe vorliegend gereinigt werden soll, hantiert werden muss.

[0021] Vorzugsweise im Bereich der Einführmanschette können ferner der Einführöffnung eine oder mehrere Ringdüsen zugeordnet sein. Diese erzeugen einen schmalen, flächigen Luftstrahl, der die Pumpenlanze beim Herausziehen aus der Einführöffnung trocknet und noch anhaftendes Reinigungsmittel abstreift.

[0022] Um die chemische Wirkung des Reinigungsmittels zu verbessern, kann dem Reinigungskreis, insbesondere im Bereich des Tauchbehälters, ein Heizelement zur Erwärmung des Reinigungsmittels zugeordnet sein. Da eine erhöhte Temperatur die Wirksamkeit des Reinigungsmittels verbessert, kann hierdurch eine effektivere und schnellere Reinigung bewirkt werden.

[0023] Ein solches Heizelement kann insbesondere der Wandung des Tauchbehälters als Einschraubheizelement oder Durchlauferhitzer zugeordnet sein. Auch hier kann eine Regelung realisiert sein, welche für eine konstante, optimale Temperatur des Reinigungsmittels sorgt.

[0024] Die vorstehend beschriebene Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0025] Es zeigen
Figur 1
eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem Tauchbehälter und einer darin eingesetzten Fasspumpe, welche mit dem Tauchbehälter und weiteren Elementen einen Reinigungskreis bildet, in einer schematischen Schnittdarstellung der Vorrichtung in einer Reinigungsposition, und
Figur 2
die Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer schematischen Schnittdarstellung der Vorrichtung in einer Selbstreinigungsposition.


[0026] Figur 1 zeigt eine Vorrichtung zur Reinigung einer Fass- oder Behälterpumpe 1, welche in erster Näherung hauptsächlich aus einem Tauchbehälter 3 besteht, in welchen eine Pumpenlanze 2 der Fass- oder Behälterpumpe 1 eingetaucht ist. Das Eintauchen der Pumpenlanze 2 in den Tauchbehälter 3 erfolgt durch eine Einführöffnung 19 im Deckel des Tauchbehälters 3, wobei die Pumpenlanze 2 so weit eingeschoben wird, bis der Pumpenfuß am freien Ende der Pumpenlanze 2 einen vorliegend konisch zulaufenden Ablaufbereich des Tauchbehälters 3 erreicht. In dem Tauchbehälter 3 ist ein Reinigungsmittelpegel 16 so gewählt, dass der Pumpenfuß stets unter dem Reinigungsmittelpegel 16 liegt, eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen 5 jedoch darüber. Der jeweilige Füllstand kann mithilfe von Füllstandssensoren überwacht werden. Die Reinigungsdüsen 5 sind einem Düsentragwerk 4 zugeordnet, das fest in dem Tauchbehälter 3 verbaut ist. Es handelt sich um eine Käfiganordnung von vorliegend zwei aufrecht stehenden, rohrförmigen Stangen, die auf einem gemeinsamen ringförmigen Fuß aufgesetzt sind. Die rohrförmigen Stangen weisen eine Vielzahl von Reinigungsdüsen 5 auf, welche nach innen auf die Pumpenlanze 2, also einen Reinigungsbereich unterhalb der Einführöffnung 19, weisen. Die gesamte Käfiganordnung, welche das Düsentragwerk 4 bildet, ist um eine zentrale Achse drehbar, so dass die Stangen und mit ihnen die Reinigungsdüsen 5 bei der Drehung die Pumpenlanze 2 umkreisen.

[0027] Die Pumpenlanze 2 wird inwendig dadurch gereinigt, dass sie mit dem Reinigungsmittel, welches die Fass- oder Behälterpumpe 1 aus dem Tauchbehälter fördert, durchströmt wird. Das Reinigungsmittel wird dabei in Pfeilrichtung in einen Reinigungskreis gepumpt, durchströmt ein Hilfspumpenventil 15 und erreicht einen Trübungssensor 9, der den Zustand des Reinigungsmittels überprüft. Ist die Trübung aufgrund der Schmutzfracht zu stark, wird der Trübungssensor 9 eine entsprechende Signalisierung vornehmen, welche entweder an eine hier nicht gezeigte Prozesssteuerung oder direkt an eine Reinigungsmitteldosierung 11 kommuniziert wird, die dann zusätzliche Reinigungssubstanz in das Reinigungsmittel zudosieren kann. Dazwischen befindet sich ein Filterelement 10, welches dafür sorgt, dass grobe Schmutzfrachten aus dem Reinigungsmittel entfernt werden, um im nächsten Schritt die Reinigungsdüsen 5 des Düsentragwerks 4 nicht zu verschließen. Das derart aufbereitete Reinigungsmittel kann dann wieder in das Düsentragwerk 4 eingebracht werden. Während dessen Drehung umkreist das Düsentragwerk 4 die Pumpenlanze 2 und besprüht die Außenseite der Pumpenlanze 2 mit dem Reinigungsmittel. Mit entsprechendem Druck kommt hierbei zu der chemischen Reinigungswirkung noch eine mechanische Wirkung hinzu. Das Reinigungsmittel rieselt an der Pumpenlanze 2 herunter und füllt den Boden des Tauchbehälters 3 wieder nach, so dass hiermit der Reinigungskreis geschlossen ist.

[0028] Über einen Bypass ist der Boden des Tauchbehälters 3 mit dem Zugang zum Trübungssensor 9 unter Zwischenschaltung einer Hilfspumpe 8 verbunden, so dass mithilfe der Hilfspumpe 8 der Druck in dem Düsentragwerk 4 bedarfsweise erhöht werden kann. Ferner kann der Tauchbehälter 3 auf diesem Weg von Reinigungsmittel evakuiert werden.

[0029] In dem Reinigungskreis sind darüber hinaus noch mehrere Ventile vorgesehen, um verschiedene Betriebsmodi zu realisieren. Beim Befüllen des Tauchbehälters 3 zu Beginn eines Reinigungsvorgangs wird ein Füllventil 12 geöffnet, so dass aus einem hier nicht gezeigten Pufferspeicher entweder aufgrund des Netzdrucks oder mithilfe der Hilfspumpe 8 Reinigungsmittel in den Reinigungskreis eingefüllt werden kann. Der Pufferspeicher ist über das Abpumpventil 13 mit der Hilfspumpe 8 verbunden, sowie über ein Füllventil 12 mit dem Tauchbehälter 3.

[0030] Für eine initiale Befüllung des Systems wird also nunmehr zunächst das Füllventil 12 geöffnet und das System, etwa aufgrund der Schwerkraft, mit Reinigungsmittel befüllt. Der Füllstand in dem Tauchbehälter 3 wird über einen Temperatur- und Füllstandssensor 6 überwacht, welcher gleichzeitig die Beheizung kontrolliert, die über ein Heizelement 7 erfolgt. Die Beheizung sorgt für eine hohe chemische Wirksamkeit des Reinigungsmittels. Ist der gewünschte Füllstand erreicht, wird das Füllventil 12 geschlossen, ist danach ebenfalls die gewünschte Temperatur erreicht, wird das Heizelement 7 abgeschaltet.

[0031] Sodann wird die Fass- oder Behälterpumpe 1 in Betrieb genommen. Diese baut einen ausreichenden Druck auf, um über das Düsentragwerk 4 und dessen Reinigungsdüsen 5 die Pumpenlanze 2 auch mechanisch zu reinigen. Nach einer gewissen Reinigungszeit, in der die Pumpenlanze 2 von innen und von außen durchspült wird, wird das Abpumpventil 13 geöffnet, sowie gegebenenfalls zusätzlich ein Ablaufventil 14 am unteren Ende des Tauchbehälters 3.

[0032] Bedarfsweise können Befüll-, Spül- und Ablassvorgänge mehrfach wiederholt werden, um die Reinigung der Pumpenlanze 2 zu intensivieren und zwischendurch verbrauchtes Reinigungsmittel wieder zu erneuern. Auch kann zwischendurch mit reinem Wasser als Reinigungsmittel gespült werden, sowie ohne eine Beheizung.

[0033] Figur 2 zeigt die Vorrichtung in einer Stellung zur Selbstreinigung. Hierzu wurden die senkrecht stehenden rohrförmigen Stangen des Düsentragwerks 4 um ihre Längsachsen gedreht, so dass die Reinigungsdüsen 5 nunmehr nach außen zeigen. Hierdurch kann eine Reinigung des Tauchbehälters vorgenommen werden, indem das Düsentragwerk 4 wiederum um die Mittelachse rotiert, so dass die Wandung des Tauchbehälters 3 vollständig gereinigt werden kann.

[0034] Beim Entnehmen der Pumpenlanze 2 tropft eventuell verbliebenes Reinigungsmittel in die trichterförmige Einführmanschette 18 ab, wobei eine Ringdüse 17 mit einem flächigen Luftstrom die Oberfläche der Pumpenlanze 2 bei deren Ausrücken aus dem Tauchbehälter 3 trocknet und abstreift.

[0035] Vorstehend beschrieben ist somit eine Vorrichtung zur Reinigung von Fass- oder Behälterpumpen, die neben einer intensiven inwendigen Reinigung auch eine effektive äußere Reinigung ermöglicht.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0036] 
1
Fass- oder Behälterpumpe
2
Pumpenlanze
3
Tauchbehälter
4
Düsentragwerk
5
Reinigungsdüse
6
Temperatur- und Füllstandssensor
7
Heizelement
8
Hilfspumpe
9
Trübungssensor
10
Filterelement
11
Reinigungsmitteldosierung
12
Füllventil
13
Abpumpventil
14
Ablaufventil
15
Hilfspumpenventil
16
Reinigungsmittelpegel
17
Ringdüse
18
Einführmanschette
19
Einführöffnung



Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung für Fass- und Behälterpumpen, umfassend einen Tauchbehälter (3) zur Aufnahme einer Pumpenlanze (2) der Fass- oder Behälterpumpe (1) über eine Einführöffnung (19), wobei dem Tauchbehälter (3) eine Mehrzahl mit einer Reinigungsmittelquelle verbundener Reinigungsdüsen (5) über zumindest einen Abschnitt seiner Gesamthöhe verteilt zugeordnet sind, vermittels derer ein Reinigungsmittel in einen Reinigungsbereich entlang einer Mittelachse der Einführöffnung (19) verteilbar ist, wobei die Reinigungsdüsen (5) an einem Düsentragwerk (4) gelagert sind,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Düsentragwerk (4) um eine innerhalb des Tauchbehälters (3) bewegliche Konstruktion handelt, an welcher die Reinigungsdüsen (5) starr oder beweglich befestigt sind.
 
2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsentragwerk (4) motorisch oder aufgrund eines Reinigungsmitteldrucks beweglich ist.
 
3. Vorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsdüsen (5) motorisch schwenk- und/oder neigbar sind oder aufgrund eines Reinigungsmitteldrucks bewegt werden.
 
4. Reinigungsvorrichtung für Fass- und Behälterpumpen, umfassend einen Tauchbehälter (3) zur Aufnahme einer Pumpenlanze (2) der Fass- oder Behälterpumpe (1) über eine Einführöffnung (19), wobei dem Tauchbehälter (3) eine Mehrzahl mit einer Reinigungsmittelquelle verbundener Reinigungsdüsen (5) über zumindest einen Abschnitt seiner Gesamthöhe verteilt zugeordnet sind, vermittels derer ein Reinigungsmittel in einen Reinigungsbereich entlang einer Mittelachse der Einführöffnung (19) verteilbar ist, wobei die Reinigungsdüsen (5) an einem Düsentragwerk (4) gelagert sind,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Düsentragwerk (4) um eine innerhalb des Tauchbehälters (3) feststehende Konstruktion handelt, an welchem die Reinigungsdüsen (5) starr oder beweglich befestigt sind, wobei die Reinigungsdüsen (5) motorisch schwenk- und/oder neigbar sind oder aufgrund eines Reinigungsmitteldrucks bewegt werden.
 
5. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Düsentragwerk (4) um eine in dem Tauchbehälter (3) um die Mittelachse der Einführöffnung (19) rotierbare Konstruktion handelt, nämlich um eine Stange oder einen Käfig aus zwei oder mehr Stangen, eine Spiralwendel oder einen Zylindermantel, wobei das Reinigungsmittel über das Düsentragwerk (4) zu den Reinigungsdüsen (5) herangeführt wird.
 
6. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einem Boden und/oder einem Deckel des Tauchbehälters (3) wenigstens eine zusätzliche Reinigungsdüse (5) zugeordnet ist.
 
7. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsdüsen (5) derart drehbar gelagert sind, dass sie auf die Wandung des Tauchbehälters (3) ausrichtbar sind.
 
8. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Düsentragwerk (4) zusätzliche, auf die Wandung des Tauchbehälters (3) ausgerichtete Selbstreinigungsdüsen zugeordnet sind.
 
9. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungsmittelzufuhr durch das Düsentragwerk (4) über eine Druck- oder Durchflussüberwachung steuerbar ist.
 
10. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tauchbehälter (3) mit einer in diesen eingeführten und betriebenen Fass- oder Behälterpumpe (1) über eine an das Düsentragwerk (4) rückgekoppelte Ablaufleitung einen geschlossenen Reinigungskreis bildet.
 
11. Vorrichtung gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufleitung ein Puffertank als Reinigungsmittelquelle zugeordnet ist.
 
12. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel auf Wasserbasis unter Zudosierung einer Reinigungssubstanz zu dem Reinigungsmittel hergestellt ist.
 
13. Vorrichtung gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass dem Reinigungskreis ein Trübungssensor (9) zugeordnet ist, in Abhängigkeit von dessen Messwerten eine Erhöhung oder Verringerung der Zudosierung der Reinigungssubstanz in das Reinigungsmittel erfolgt.
 
14. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Zudosierung der Reinigungssubstanz über eine Dosierpumpe, einen Injektor oder über eine Venturidüse erfolgt.
 
15. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführöffnung (19) eine Einführmanschette (18) zugeordnet ist.
 
16. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführöffnung (19) wenigstens eine Ringdüse (17) zugeordnet ist, welche einen Luftstrahl in Richtung der Mittelachse der Einführöffnung (19) emittiert.
 
17. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Reinigungskreis ein Heizelement (7) zur Erwärmung des Reinigungsmittels zugeordnet ist.
 
18. Vorrichtung gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (7) als Einschraubheizelement durch die Wandung des Tauchbehälters (3) hindurchgeführt oder als Durchlauferhitzer in den Reinigungskreis eingebracht wird.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente