TEMPERATURABHÄNGIGER SCHALTER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen temperaturabhängiger Schalter mit einem Gehäuse, das ein Oberteil und ein von dem Oberteil verschlossenes Unterteil aufweist, wobei an dem Gehäuse ein erster und ein zweiter stationärer Kontakt angeordnet ist, von denen zumindest der erste stationäre Kontakt an dem Oberteil angeordnet ist, und wobei in dem Gehäuse ein temperaturabhängiges Schaltwerk mit einem beweglichen Kontaktglied angeordnet ist. Das Schaltwerk drückt in seiner ersten Schaltstellung das bewegliche Kontaktglied gegen den ersten Kontakt und stellt dabei über das Kontaktglied eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten her. In seiner zweiten Schaltstellung hält das Schaltwerk das bewegliche Kontaktglied zu dem ersten Kontakt beabstandet. Bei dem erfindungsgemäßen Schalter ist des Weiteren eine Schließsperre vorgesehen, die ein erneutes Schließen eines einmal geöffneten Schalters verhindert, in dem sie das Schaltwerk in dessen zweiter Schaltstellung dauerhaft mechanisch arretiert.

[0002] Ein gattungsgemäßer Schalter ist bereits aus der DE 10 2018 100 890 B3 und der DE 24 32 901 A1 bekannt.

[0003] Derartige temperaturabhängige Schalter werden in bekannter Weise dazu verwendet, elektrische Geräte vor Überhitzung zu schützen. Dazu wird der Schalter elektrisch mit dem zu schützenden Gerät und dessen Versorgungsspannung in Reihe geschaltet und mechanisch so an dem Gerät angeordnet, dass er mit diesem in thermischer Verbindung steht.

[0004] Ein temperaturabhängiges Schaltwerk sorgt dafür, dass die beiden stationären Kontakte des Schalters unterhalb der Ansprechtemperatur des Schaltwerks elektrisch miteinander verbunden sind. Somit ist der Stromkreis unterhalb der Ansprechtemperatur geschlossen und der Laststrom des zu schützenden Gerätes kann über den Schalter fließen.

[0005] Erhöht sich die Temperatur über einen zulässigen Wert hinaus, so hebt das Schaltwerk das bewegliche Kontaktglied von dem Gegenkontakt ab, wodurch der Schalter geöffnet und der Laststrom des zu schützenden Gerätes unterbrochen wird. Das jetzt stromlose Gerät kann dann wieder abkühlen. Dabei kühlt sich auch der thermisch an das Gerät angekoppelte Schalter wieder ab, der daraufhin eigentlich selbsttätig wieder schließen würde.

[0006] Bei dem aus der DE 10 2018 100 890 B3 bekannten Schalter sorgt jedoch eine Schließsperre dafür, dass diese Rückschaltung in der Abkühlstellung nicht erfolgt, so dass sich das zu schützende Gerät nach dem Abschalten nicht wieder automatisch einschalten kann. Die Schließsperre arretiert das Schaltwerk mechanisch, so dass sich das Schaltwerk nach einmaligem Öffnen nicht wieder schließen kann, selbst wenn starke Erschütterungen oder Temperaturschwankungen auftreten.

[0007] Dies ist eine Sicherheitsfunktion, die beispielsweise für Elektromotoren gilt, die als Antriebsaggregate eingesetzt werden. Hierdurch sollen insbesondere Beschädigungen am Gerät oder gar Verletzungen der das Gerät benutzenden Person vermieden werden.

[0008] Aufgrund ihres Schaltverhaltens werden derartige Schalter, die nach einmaligem Öffnen nicht wieder schließen, auch als Einmalschalter bezeichnet.

[0009] Ein weiterer Schalter dieser Art ist aus der DE 10 2013 101 392 A1 bekannt. Dieser Schalter weist ein temperaturabhängiges Schaltwerk mit einer temperaturabhängigen Bimetall-Schnappscheibe und einer bistabilen Federscheibe auf, die einen beweglichen Kontakt oder ein Stromübertragungsglied trägt. Wenn die Bimetall-Schnappscheibe auf eine Temperatur oberhalb ihrer Ansprechtemperatur erhitzt wird, hebt sie den Kontakt oder das Stromübertragungsglied gegen die Kraft der Federscheibe von dem Gegenkontakt oder den Gegenkontakten ab und drückt dabei die Federscheibe in ihre zweite stabile Konfiguration, in der sich das Schaltwerk in seiner Hochtemperaturstellung befindet.

[0010] Kühlen sich der Schalter und damit die Bimetall-Schnappscheibe wieder ab, so springt diese in ihre Niedrigtemperaturstellung zurück. Sie kann sich konstruktionsbedingt mit ihrem Rand aber nicht an einem Gegenlager abstützen, so dass die Federscheibe in der stabilen zweiten Konfiguration verbleibt, in der der Schalter geöffnet ist.

[0011] Der Schalter bleibt also nach einmaligem Öffnen in seiner geöffneten Stellung, auch wenn er wieder abkühlt. Allerdings haben Versuche in der Firma des Anmelders ergeben, dass sich der aus der DE 10 2013 101 392 A1 bekannte Schalter bei stärkeren mechanischen Erschütterungen doch wieder schließt, so dass er unter Sicherheitsaspekten in einigen Anwendungsfällen ggf. nicht optimal einsetzbar ist.

[0012] Es ist auch bekannt, derartige temperaturabhängige Schalter mit einem sogenannten Selbsthaltewiderstand zu versehen, der parallel zu den beiden Gegenkontakten geschaltet ist, so dass er einen Teil des Laststroms übernimmt, wenn der Schalter öffnet. In diesem Selbsthaltewiderstand wird dann Ohm'sche Wärme erzeugt, die ausreichend ist, um die Schnappscheibe oberhalb ihrer Ansprechtemperatur zu halten.

[0013] Diese sogenannte Selbsthaltung ist jedoch nur solange aktiv, wie das elektrische Gerät noch eingeschaltet ist. Sobald das Gerät von dem Versorgungsstromkreis abgeschaltet wird, fließt auch kein Strom mehr durch den temperaturabhängigen Schalter, so dass die Selbsthaltefunktion entfällt. Nach dem Wiedereinschalten des elektrischen Gerätes würde sich der Schalter daher wieder in geschlossenem Zustand befinden, so dass sich das Gerät wieder aufheizen kann, was zu Folgeschäden führen könnte.

[0014] Diese Problematik wird bei den aus der DE 10 2007 042 188 B3 und der DE 10 2013 101 392 A1 bekannten Schaltern vermieden, bei denen die Selbsthaltefunktion nicht elektrisch, sondern durch ein bistables Federteil realisiert wird, das temperaturunabhängig zwei stabile geometrische Konfigurationen aufweist, wie es in den oben zitierten Druckschriften beschrieben ist.

[0015] Im Gegensatz dazu ist die Schnappscheibe eine bistabile Schnappscheibe, die temperaturabhängig entweder eine Hochtemperaturkonfiguration oder eine Tieftemperaturkonfiguration einnimmt.

[0016] Bei den eingangs erwähnten DE 10 2007 042 188 B3 ist die Federscheibe eine kreisförmige Feder-Schnappscheibe, an der mittig das Kontaktglied befestigt ist. Das Kontaktglied ist beispielsweise ein bewegliches Kontaktteil, das durch die Feder-Schnappscheibe gegen den ersten stationären Kontakt gedrückt wird, der innen an einem Deckel des Gehäuses des bekannten Schalters angeordnet ist. Mit ihrem Rand drückt sich die Feder-Schnappscheibe an einem inneren Boden eines Unterteils des Gehäuses ab, der als zweiter Kontakt wirkt. Auf diese Weise stellt die selbst elektrisch leitende Feder-Schnappscheibe eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Gegenkontakten her.

[0017] In ihrer Tieftemperaturstellung liegt die Bimetall-Schnappscheibe lose an dem Kontaktteil. Erhöht sich die Temperatur der Bimetall-Schnappscheibe, so springt sie in ihre Hochtemperaturstellung um, in der sie sich mit ihrem Rand innen an dem Oberteil des Gehäuses abdrückt und dabei mit ihrem Zentrum so auf die Feder-Schnappscheibe drückt, dass diese von ihrer ersten in ihre zweite stabile Konfiguration umspringt, wodurch das bewegliche Kontaktteil von dem stationären Kontakt abgehoben und der Schalter geöffnet wird.

[0018] Kühlt sich die Temperatur des Schalters wieder ab, so springt die Bimetall-Schnappscheibe wieder in ihre Tieftemperaturstellung um. Dabei gelangt sie mit ihrem Rand in Anlage mit dem Rand der Feder-Schnappscheibe und mit ihrem Zentrum in Anlage mit dem Oberteil des Gehäuses. Die Stellkraft der Bimetall-Schnappscheibe reicht jedoch nicht aus, um die Feder-Schnappscheibe wieder in ihre erste Konfiguration umspringen zu lassen.

[0019] Erst durch starkes Abkühlen des Schalters krümmt sich die Bimetall-Schnappscheibe weiter um, so dass sie schließlich den Rand der Feder-Schnappscheibe so weit auf den inneren Boden des Unterteiles herunterdrücken kann, dass die Feder-Schnappscheibe wieder in ihre erste Konfiguration umspringt und den Schalter wieder schließt.

[0020] Der aus der DE 10 2007 042 188 B3 bekannte Schalter bleibt also nach einmaligem Öffnen solange geöffnet, bis er auf eine Temperatur unter Raumtemperatur abgekühlt wurde, wozu beispielsweise ein Kältespray verwendet werden kann.

[0021] Obwohl dieser Schalter in vielen Anwendungsfällen den entsprechenden Sicherheitsanforderungen genügt, hat sich doch herausgestellt, dass durch das Verspannen der Bimetall-Schnappscheibe zwischen dem Oberteil des Gehäuses und dem Rand der Feder-Schnappscheibe in seltenen Fällen doch ein ungewolltes Rückspringen der Feder-Schnappscheibe erfolgt.

[0022] Aus der DE 10 2013 101 392 A1 ist es ferner bekannt, als bewegliches Kontaktglied ein Stromübertragungsglied beispielsweise in Form eines Kontakttellers zu verwenden, der von der Feder-Schnappscheibe getragen wird. An der Innenseite des Deckels des Gehäuses sind jetzt beide stationären Kontakte angeordnet, wobei durch Anlage des Kontakttellers mit diesen beiden Kontakten eine elektrisch leitende Verbindung zwischen diesen hergestellt wird.

[0023] Bei diesem Schalter ist die Feder-Schnappscheibe mit ihrem Rand an dem Unterteil des Gehäuses festgelegt, während zwischen der Feder-Schnappscheibe und dem inneren Boden des Unterteils die Bimetall-Schnappscheibe vorgesehen ist.

[0024] Unterhalb der Ansprechtemperatur der Bimetall-Schnappscheibe drückt die Feder-Schnappscheibe den Kontaktteller gegen die beiden stationären Kontakte. Springt die Bimetall-Schnappscheibe in ihre Hochtemperaturstellung um, so drückt sie mit ihrem Rand gegen die Feder-Schnappscheibe und zieht mit ihrem Zentrum die Feder-Schnappscheibe von dem Oberteil weg, so dass der Kontaktteller außer Anlage mit den beiden Gegenkontakten gerät. Damit dies geometrisch möglich ist, sind Kontaktteller, Feder-Schnappscheibe sowie Bimetall-Schnappscheibe durch einen zentrisch verlaufenden Niet unverlierbar miteinander verbunden.

[0025] Wenn sich die Temperatur der Bimetall-Schnappscheibe wieder absenkt, springt diese zwar in ihre Tieftemperaturstellung zurück, die Federscheibe verbleibt jedoch in ihrer eingenommenen Konfiguration, da der Bimetall-Schnappscheibe ein Gegenlager für ihren Rand fehlt, so dass sie das Stromübertragungsglied nicht wieder gegen die beiden stationären Kontakte drücken kann.

[0026] Dieser Schalter weist also konstruktionsbedingt eine Selbsthaltefunktion auf. Bei starken mechanischen Erschütterungen kann in seltenen Fällen aber auch hier ein ungewolltes Rückspringen der Feder-Schnappscheibe erfolgen.

[0027] Aus der DE 25 44 201 A1 ist des Weiteren ein temperaturabhängiger Schalter mit einem als Kontaktbrücke ausgeführten Stromübertragungsglied bekannt, bei dem die Kontaktbrücke über eine Schließfeder gegen zwei stationäre Gegenkontakte gedrückt wird. Über einen Betätigungsbolzen ist die Kontaktbrücke mit einem temperaturabhängigen Schaltwerk in Kontakt, das aus einer Bimetall-Schnappscheibe sowie einer Federscheibe besteht, die beide an ihrem Rand eingespannt sind.

[0028] Wie bei dem aus der DE 10 2007 042 188 B3 bekannten Schalter sind auch bei diesem Schalter die Federscheibe sowie die Bimetall-Schnappscheibe beide bistabil, die Bimetall-Schnappscheibe auf temperaturabhängige Weise und die Federscheibe auf temperaturunabhängige Weise.

[0029] Erhöht sich die Temperatur der Bimetall-Schnappscheibe, so drückt sie die Federscheibe in ihre zweite Konfiguration, in der diese den Betätigungsbolzen gegen die Kontaktbrücke drückt und diese dabei gegen die Kraft der Schließfeder von den stationären Gegenkontakten abhebt.

[0030] Auch beim Abkühlen der Bimetall-Schnappscheibe verbleibt die Federscheibe in dieser zweiten Konfiguration und hält den bekannten Schalter gegen die Kraft der Schließfeder geöffnet.

[0031] Von außen kann jetzt durch einen Knopf Druck auf die Kontaktbrücke ausgeübt werden, so dass dadurch über den Betätigungsbolzen die Federscheibe in ihre erste stabile Konfiguration zurückgedrückt wird.

[0032] Neben der sehr aufwändigen Konstruktion weist dieser Schalter zum einen den Nachteil auf, dass im geöffneten Zustand die Federscheibe die Kontaktbrücke gegen die Kraft der Schließfeder von den Gegenkontakten abhebt, so dass die Federscheibe in ihrer zweiten Konfiguration die Kraft der Schließfeder zuverlässig überwinden muss. Weil die Schließfeder im geschlossenen Zustand jedoch für die sichere Anlage der Kontaktbrücke an den Gegenkontakten sorgt, ist hier eine Federscheibe mit sehr hoher Stabilität in der zweiten Konfiguration erforderlich.

[0033] Ein weiterer Schalter mit drei Schaltstellungen ist aus der DE 86 25 999 U1 bekannt. Bei diesem bekannten Schalter ist eine einseitig eingespannte Federzunge vorgesehen, die an ihrem freien Ende ein bewegliches Kontaktteil trägt, das mit einem festen Gegenkontakt zusammenwirkt.

[0034] An dieser Federzunge ist eine Kalotte ausgebildet, die durch eine ebenfalls an der Federzunge befestigte Bimetallplatte in ihre zweite Konfiguration gedrückt wird, in der sie das bewegliche Kontaktteil zu dem stationären Gegenkontakt beabstandet.

[0035] Die Kalotte muss bei diesem Schalter gegen die Schließkraft der einseitig eingespannten Federzunge das bewegliche Kontaktteil im Abstand zu dem festen Gegenkontakt halten, so dass die Kalotte in ihrer zweiten Konfiguration eine hohe Stellkraft aufbringen muss.

[0036] Der bekannte Schalter weist damit die oben bereits diskutierten Nachteile auf, dass nämlich hohe Stellkräfte zu überwinden sind, was zu hohen Fertigungskosten und zu einem nicht sicheren Zustand in der Abkühlstellung führt.

[0037] Der aus der eingangs erwähnten DE 10 2018 100 890 B3 bekannte Schalter hat im Vergleich zu den übrigen erwähnten Schaltern die mechanisch stabilste Schließsperre. Aufgrund der mechanischen Arretierung des Schaltwerks, welcher durch die Schließsperre bewirkt wird, ist eine versehentliche Rückschaltung nach einmal geöffnetem Schalter nahezu ausgeschlossen.

[0038] Es hat sich jedoch gezeigt, dass die aus der DE 10 2018 100 890 B3 bekannte Schließsperre relativ aufwändig zu fertigen ist, so dass die Fertigungskosten des Schalters vergleichsweise hoch sind.

[0039] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, den eingangs erwähnten Schalter derart weiterzubilden, dass dieser einfacher und damit kostengünstiger zu fertigen ist und dennoch eine sichere Unterbrechung des Stromkreises auch in der Abkühlstellung des Schalters und bei starken Erschütterungen gewährleistet ist.

[0040] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Schließsperre ein im Wesentlichen scheiben- oder plattenförmiges Arretierelement aufweist, das örtlich zwischen dem Schaltwerk und einer Innenbodenfläche des Unterteils angeordnet ist, in dem Unterteil geklemmt angeordnet oder mit diesem stoffschlüssig verbunden ist und ein erstes Rastglied aufweist, das mit einem an dem beweglichen Kontaktglied angeordneten zweiten Rastglied in der zweiten Schaltstellung zusammenwirkt, um das Schaltwerk zu arretieren.

[0041] Weil die Schließsperre das Schaltwerk ähnlich wie bei dem aus der DE 10 2018 100 890 B3 bekannten Schalter mechanisch dauerhaft arretiert, kann es sich nach einmaligem Öffnen nicht wieder schließen, selbst wenn starke Erschütterungen oder Temperaturschwankungen auftreten. Durch die mechanische Arretierung des temperaturabhängigen Schaltwerks wird folglich auch der Schalter mechanisch arretiert, was im Rahmen der vorliegenden Erfindung synonym verwendet wird. Der erfindungsgemäße Schalter wird somit dauerhaft an einer Rückschaltung gehindert.

[0042] Die Schließsperre wird durch Verrasten des an dem Arretierelement angeordneten ersten Rastglieds mit dem an dem beweglichen Kontaktglied angeordneten zweiten Rastglied realisiert. Das erste und das zweite Rastglied wirken somit als einander gegenstückige Bauteile, die ein Verrasten des Schaltwerks nach dessen Öffnung garantieren. Sowohl das erste als auch das zweite Rastglied können dazu jeweils ein Rastelement, jeweils zwei Rastelemente oder jeweils mehrere Rastelemente aufweisen.

[0043] Anders als bei der aus der DE 10 2018 100 890 B3 bekannten Schließsperre ist das zu der erfindungsgemäßen Schließsperre gehörende Arretierelement als separates Bauteil ausgestaltet, das sich relativ einfach in dem Unterteil des Schalters montieren lässt. Das Unterteil wie auch die übrigen Bauteile des Schalters lassen sich somit unabhängig von der Schließsperre relativ einfach und kostengünstig herstellen. Das Arretierelement lässt sich auf ebenfalls sehr einfache und kostengünstige Weise in dem Unterteil des Schalters einsetzen. Es wird entweder mit dem Unterteil stoffschlüssig verbunden oder darin eingeklemmt. Die Herstellung der Schließsperre ist somit maximal einfach und kostengünstig.

[0044] Bei dem Arretierelement handelt es sich vorzugsweise um einen im Wesentlichen platten- oder scheibenförmigen Körper. Das Arretierelement hat vorzugsweise zumindest größtenteils die Form eines Zylinders, dessen Radius um ein Vielfaches höher ist als seine Dicke. Unter "im Wesentlichen platten- oder scheibenförmig" wird vorliegend verstanden, dass das Arretierelement nicht zwangsweise exakt platten- bzw. scheibenförmig sein muss, da einzelne Elemente oder Abschnitte des Arretierelements von der reinen Platten. oder Scheibenform abweichen können. In der Gesamtsicht ist es jedoch größtenteils platten- oder scheibenförmig, also in jedem Fall breiter als hoch bzw. dick

[0045] Allerdings kann das an dem Arretierelement angeordnete erste Rastglied (oder die Rastglieder) von der reinen Platten- bzw. Scheibenform abweichen. Ebenso ist es nicht zwangsweise erforderlich, dass das Arretierelement eine durchgehende Platte oder Sa² + b² = c²cheibe aus Vollmaterial ist, da darin eine oder mehrere Ausnehmungen bzw. Aussparungen oder Löcher vorgesehen sein können.

[0046] Das Arretierelement ist erfindungsgemäß örtlich zwischen dem Schaltwerk und der Innenbodenfläche des Unterteils angeordnet. Es befindet sich also unterhalb des Schaltwerks.

[0047] Die beiden Rastglieder (erstes und zweites Rastglied) wirken als eine Art Anker mit entsprechendem Gegenhalter. Sie halten das Schaltwerk nach dessen temperaturabhängiger Öffnung im geöffneten Zustand und verhindern eine entsprechende Rückschaltung auch nach Abkühlen des Schalters unterhalb der Rückschalttemperatur des Schaltwerks.

[0048] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist somit vollkommen gelöst.

[0049] Gemäß einer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass das erste Rastglied oder das zweite Rastglied eine Federzunge, eine Federkralle oder einen Federhaken aufweist, wobei das jeweils andere der beiden Rastglieder eine Ausnehmung, ein Loch oder eine Rastnase aufweist.

[0050] Hierdurch wird ein mechanisch stabiles Verrasten zwischen den beiden Rastgliedern bewirkt. Zumindest eines der beiden Rastglieder ist vorzugsweise federnd ausgestaltet (bspw. als Federzunge, Federkralle oder Federhaken), damit das entsprechende Rastglied beim Öffnen des Schalters nachgibt und ohne großen Kraftaufwand mit dem jeweils anderen Rastglied verrastet. Das Schaltwerk muss somit beim Öffnen nur einen geringen Kraftaufwand überwinden, um die Schließsperre zu aktivieren.

[0051] Da an den beiden Rastgliedern jeweils auch mehrere Rastelemente vorgesehen sein können, können an dem einen Rastglied auch mehrere Federzungen, mehrere Federkrallen oder mehrere Federhaken und an dem jeweils anderen Rastglied auch mehrere Ausnehmungen, mehrere Löcher oder mehrere Rastnasen angeordnet sein.

[0052] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass das Arretierelement zwischen einem Distanzelement und dem Unterteil oder zwischen zwei Distanzelementen geklemmt angeordnet ist.

[0053] Dies ermöglicht eine besonders einfache Montage des Arretierelements und damit auch der gesamten Schließsperre. Das Arretierelement wird bei der Montage nämlich lediglich von einem oder mehreren Distanzelementen im Unterteil eingeklemmt und dadurch von diesem bzw. diesen am Unterteil des Schalters fixiert. Die klemmende Verbindung zwischen dem Arretierelement mit dem Unterteil hat ferner den Vorteil, dass sich das Unterteil sehr einfach fertigen lässt. Es muss dann nämlich nicht mehr zwangsweise als Drehteil hergestellt sein, sondern kann auch als Stanzteil hergestellt sein. Dies führt zu einer weiteren Kostenreduktion.

[0054] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass das Arretierelement zwischen einem Distanzelement und dem Unterteil geklemmt angeordnet ist und ein Teil des Schaltwerks zumindest in der ersten Schaltstellung randseitig auf dem Distanzelement aufliegt.

[0055] Neben den bereits zuvor erwähnten Vorteilen der vereinfachten Fertigung des Unterteils als Stanzteil und der vereinfachten Montage des Arretierelements hat die Verwendung eines Distanzelements zum Verklemmen des Arretierelements den Vorteil, dass hierdurch relativ einfach eine Höheneinstellung des Schaltwerks gewährleisten lässt. Je nach Höhe des gewählten Distanzelements lässt sich die Position des Schaltwerks regulieren und damit bspw. der Kontaktdruck im geschlossenen Zustand des Schalters einstellen.

[0056] Des Weiteren hat die Verwendung eines Distanzelements, das zwischen dem Schaltwerk und dem Arretierelement angeordnet ist, den Vorteil, dass sich hierdurch auf einfache Art und Weise ein ohmscher Widerstand zwischen dem Arretierelement und dem Schaltwerk einbringen lässt. Das Distanzelement kann bspw. aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellt sein. Auf diese Weise wird verhindert, dass das Arretierelement in geschlossenem Zustand des Schalters oder während des Öffnungsvorgangs mit Strom durchflossen wird. Durch diese Maßnahme wird also letztendlich die Lebensdauer des Arretierelements verlängert, da in jedem Fall garantiert ist, dass der durch den Schalter fließende Strom über das Schaltwerk unmittelbar in das Unterteil eingeleitet wird.

[0057] Das zum Verklemmen des Arretierelements verwendete Distanzelement ist vorzugsweise als Distanzring ausgestaltet. Ein solcher Distanzring lässt sich sehr einfach in dem üblicherweise zylindrisch ausgestalteten Innenraum des Unterteils einsetzen bzw. mit diesem verklemmen.

[0058] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Arretierelement mit dem Unterteil, insbesondere mit der Innenbodenfläche des Unterteils, verschweißt oder verlötet.

[0059] Wenngleich dies eine fertigungstechnisch etwas aufwändigere Alternative zum Verklemmen des Arretierelements ist, lässt sich das Arretierelement auch durch Verschweißen oder Verlöten fertigungstechnisch relativ einfach am Unterteil fixieren. Somit ist auch gemäß dieser Alternative eine einfache Montage der Schließsperre gewährleistet. Gemäß beider Alternativen (Verklemmen oder stoffschlüssige Verbindung) ist das Arretierelement dauerhaft und unverlierbar an dem Unterteil fixiert.

[0060] Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Arretierelement sowohl stoffschlüssig mit dem Unterteil verbunden ist als auch zwischen diesem und einem Distanzelement geklemmt angeordnet ist.

[0061] In einer weiteren Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass das bewegliche Kontaktglied im Bereich seines der Innenbodenfläche zugewandten unteren Endes eine Rastnase aufweist, die das zweite Rastglied bildet.

[0062] In diesem Fall ist an dem unteren Ende des beweglichen Kontaktglieds vorzugsweise eine Art Anker angeordnet, in dem eine Rastnase umlaufend ausgebildet ist. Diese das zweite Rastglied bildende Rastnase verrastet im geöffneten Zustand des Schalters, d.h. in der zweiten Schaltstellung des Schaltwerks, mit dem am Arretierelement angeordneten ersten Rastglied. Das erste Rastglied kann in diesem Fall bspw. eine oder mehrere Federkrallen aufweisen, die in der zweiten Schaltstellung des Schaltwerks mit der an dem Anker angeordneten Rastnase verrasten und somit das Schaltwerk dauerhaft in der zweiten Schaltstellung halten.

[0063] Vorzugsweise ist das Kontaktglied gemäß der zuvor genannten Ausgestaltung zwischen seinem unteren Ende und der Rastnase kegelstumpfförmig, rund oder spitz zulaufend ausgestaltet.

[0064] Hierdurch wird das Verrasten des an dem Arretierelement angeordneten ersten Rastglieds mit der Rastnase vereinfacht. Beim Öffnen des Schalters muss das Schaltwerk nur einen geringen Druck überwinden, damit die an der Unterseite des beweglichen Kontaktglieds angeordnete Rastnase in das erste Rastglied einschnappt.

[0065] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass das Arretierelement einen im Wesentlichen kreisringförmigen Abschnitt aufweist, von dem sich radial nach innen zwei, drei oder mehr Stege erstrecken, an deren Enden jeweils ein Rastelement angeordnet ist, wobei die Rastelemente gemeinsam das erste Rastglied bilden.

[0066] Das Arretierelement ist gemäß dieser Ausgestaltung also nicht als vollflächige Scheibe ausgestaltet. Somit wird die Auflagefläche des Arretierelements reduziert. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Arretierelement unmittelbar auf der Innenbodenfläche des Schalter-Unterteils angeordnet ist.

[0067] Der kreisringförmige Abschnitt des Arretierelement dient in dieser Ausgestaltung der Einspannung und/oder stoffschlüssigen Anbringung an dem Unterteil. Die sich davon radial nach innen erstreckenden Stege dienen jeweils als Halterung für ein Rastelement.

[0068] Beispielsweise kann an den radial innen liegenden Enden der Stege jeweils eine Federzungen, eine Federkralle oder ein Federhaken angeordnet sein, die bzw. der jeweils quer zu dem jeweiligen Steg nach oben hin absteht. Durch Vorsehen von zwei oder drei solcher Stege mit endseitig daran angeordneten Federzungen, Federkrallen oder Federhaken lässt sich somit eine Art Zwei- oder Dreibein-Halterung als Gegenstück zu dem an dem beweglichen Kontaktglied angeordneten zweiten Rastglied realisieren.

[0069] In einer alternativen Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass das Arretierelement kreisscheibenförmig ausgestaltet ist und ein zentrales Loch aufweist, das von dem zweiten Rastglied in der zweiten Schaltstellung des Schaltwerks derart durchgriffen wird, dass das zweite Rastglied mit dem kreisscheibenförmigen Arretierelement verrastet.

[0070] Das zentral in dem Arretierelement angeordnete Loch bildet also einen Teil des ersten Rastglieds. In diesem Fall ist es bevorzugt, dass an der Unterseite des beweglichen Kontaktglieds mehrere Federzungen, Federkrallen oder Federhaken angeordnet sind, die beim Öffnen des Schalters das Loch in dem Arretierelement durchgreifen und sich am Rand des Lochs mit dem scheibenförmigen Arretierelement verhaken, um den Schalter in seiner geöffneten Stellung zu halten.

[0071] Das scheibenförmige Arretierelement mit zentralem Loch ist vorzugsweise zwischen einem ersten und einem zweiten Distanzelement geklemmt angeordnet, wobei das erste Distanzelement auf der Innenbodenfläche des Unterteils aufliegt und ein Teil des Schaltwerks zumindest in der ersten Schaltstellung randseitig auf dem zweiten Distanzelement aufliegt.

[0072] Mit Hilfe dieser beiden Distanzelemente lässt sich, ähnlich wie oben bereits erwähnt, auf einfache Art und Weise eine Höhen- und Widerstandseinstellung vornehmen. Dementsprechend sind die beiden Distanzelemente auch gemäß dieser Ausgestaltung vorzugsweise aus elektrisch isolierendem Material hergestellt.

[0073] Das unter dem scheibenförmigen Arretierelement angeordnete erste Distanzelement dient als Auflage für das Arretierelement. Das über dem scheibenförmigen Arretierelement angeordnete zweite Distanzelement dient als randseitige Auflage für das Schaltwerk. Zusammen klemmen die beiden Distanzelemente, welche vorzugsweise jeweils als Distanzring ausgestaltet sind, das Arretierelement zwischen sich ein und fixieren dies damit in seiner Lage.

[0074] In einer weiteren Ausgestaltung ist das Arretierelement aus Metall und insbesondere als Blech ausgestaltet. Bei dem Arretierelement handelt es sich also um ein sehr kostengünstiges Bauteil, welches die Fertigungskosten des Schalters kaum erhöht.

[0075] Das temperaturabhängige Schaltwerk weist in an sich bekannter Weise vorzugsweise eine temperaturabhängige Schnappscheibe mit einer geometrischen Hochtemperaturkonfiguration und einer geometrischen Tieftemperaturkonfiguration sowie eine Federscheibe auf, an der das bewegliche Kontaktglied angeordnet ist.

[0076] Die temperaturabhängige Schnappscheibe ist vorzugsweise als bistabile Bi- oder Trimetall-Schnappscheibe ausgestaltet.

[0077] Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Federscheibe als bistabile Federscheibe ausgestaltet ist und zwei temperaturunabhängig stabile geometrische Konfigurationen hat, wobei die Federscheibe in ihrer ersten Konfiguration das bewegliche Kontaktglied gegen den ersten Kontakt drückt und in ihrer zweiten Konfiguration das bewegliche Kontaktglied zu dem ersten Kontakt beabstandet hält.

[0078] Dies hat den Vorteil, dass die Federscheibe im geschlossenen Zustand des Schalters (in der ersten Schaltstellung des Schaltwerks) die Schließkraft und damit dem Kontaktdruck zwischen dem beweglichen Kontaktglied und dem Gegenkontakt (erster Kontakt) bewirkt. Dadurch wird die Bimetall-Schnappscheibe mechanisch entlastet, was ihre Lebensdauer und die Langzeitstabilität der Ansprechtemperatur positiv beeinflusst.

[0079] Wenn die Federscheibe als bistabile Federscheibe mit zwei temperaturunabhängig stabilen geometrischen Konfigurationen ausgestaltet ist, hat dies den zusätzlichen Vorteil, dass die Federscheibe den Schalter nach dem Öffnen in seinem geöffneten Zustand hält. Selbst wenn die Bimetall-Schnappscheibe dann nach Abkühlen des Schalters wieder in ihre Tieftemperaturkonfiguration zurückschnappt, hält die Federscheibe zusätzlich zu der mechanischen Schließsperre den Schalter in seiner geöffneten Stellung.

[0080] Weiter ist es bevorzugt, wenn die Schnappscheibe sich beim Übergang von ihrer Tieftemperaturkonfiguration in ihre Hochtemperaturkonfiguration mit ihrem Rand an einem Teil des Schalters abstützt und dabei so auf die Federscheibe einwirkt, dass diese von ihrer ersten in ihre zweite stabile Konfiguration umspringt, wobei weiter vorzugsweise die Schnappscheibe und die Federscheibe über ihr jeweiliges Zentrum an dem beweglichen Kontaktglied festgelegt sind.

[0081] Hier ist von Vorteil, dass für den neuen Schalter weitgehend übliche temperaturabhängige Schaltwerke verwendet werden können, so dass der konstruktive Aufwand für die Aufnahme der Serienfertigung des neuen Schalters gering ist.

[0082] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist es bevorzugt, dass das bewegliche Kontaktglied ein mit dem ersten Kontakt zusammenwirkendes bewegliches Kontaktteil umfasst, und dass die Federscheibe mit dem zweiten Kontakt zusammenwirkt, wobei ferner bevorzugt ist, dass die Federscheibe zumindest in ihrer ersten Konfiguration über ihren Rand elektrisch mit dem zweiten Kontakt in Verbindung steht.

[0083] Diese Konfiguration ist prinzipiell aus der DE 10 2018 100 890 B3, der DE 10 2007 042 188 B3 oder der DE 10 2013 101 392 A1 bekannt. Sie führt dazu, dass die Schnappscheibe in keiner Stellung des Schalters strombelastet ist, sondern dass der Laststrom des zu schützenden elektrischen Gerätes durch die Federscheibe fließt.

[0084] In einer alternativen Ausgestaltung umfasst das bewegliche Kontaktglied ein mit beiden Kontakten zusammenwirkendes Stromübertragungsglied.

[0085] Hier ist von Vorteil, dass der Schalter erheblich höhere Ströme führen kann als der aus der DE 10 2007 042 188 B3 bekannte Schalter. Das an dem Kontaktglied angeordnete Stromübertragungsglied sorgt nämlich im geschlossenen Zustand des Schalters für den elektrischen Kurzschluss zwischen den beiden Kontakten, so dass nicht nur die Schnappscheibe, sondern auch die Federscheibe jetzt nicht mehr vom Laststrom durchflossen werden, wie es prinzipiell bereits aus der DE 10 2013 101 392 A1 bekannt ist.

[0086] Weiterhin ist es bevorzugt, dass an einer Innenseite des Oberteils der erste Kontakt oder jeder der beiden Kontakte angeordnet ist.

[0087] Diese Maßnahme ist konstruktiv an sich bekannt, sie sorgt bei dem Schalter dafür, dass beim Montieren des Oberteils an dem Unterteil gleichzeitig auch die geometrisch richtige Zuordnung zwischen dem ersten Kontakt oder dem ersten und dem zweiten Kontakt zu dem jeweiligen Kontaktglied bzw. Stromübertragungsglied hergestellt wird.

[0088] Weitere Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung und der beigefügten Zeichnungen.

[0089] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0090] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Schnittansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Schalters in seiner Tieftemperaturstellung;

Fig. 2

eine schematische Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Schalters in seiner Hochtemperaturstellung;

Fig. 3

eine schematische Schnittansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Schalters in seiner Tieftemperaturstellung;

Fig. 4

eine schematische Schnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Schalters in seiner Tieftemperaturstellung;

Fig. 5

eine schematische Schnittansicht eines vierten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Schalters in seiner Tieftemperaturstellung;

Fig. 6

eine Draufsicht von oben auf ein in dem erfindungsgemäßen Schalter verwendetes Arretierelement gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 7

eine Draufsicht von oben auf das in dem erfindungsgemäßen Schalter verwendete Arretierelement gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

[0091] In Fig. 1 ist in einer schematischen, geschnittenen Seitenansicht ein Schalter 10 gezeigt, der in der Draufsicht rotationssymmetrisch ausgebildet ist und vorzugsweise eine kreisrunde Form aufweist.

[0092] Der Schalter 10 weist ein Gehäuse 12 auf, in dem ein temperaturabhängiges Schaltwerk 14 angeordnet ist. Das Gehäuse 12 umfasst ein topfartiges Unterteil 16 sowie ein Oberteil 18, das durch einen umgebogenen oder umgebördelten Rand 20 an dem Unterteil 16 gehalten wird.

[0093] In dem in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist sowohl das Unterteil 16 als auch das Oberteil 18 aus einem elektrisch leitenden Material, vorzugsweise aus Metall. Zwischen dem Unterteil 16 und dem Oberteil 18 ist ein Distanzring 22 angeordnet, der das Oberteil 18 unter Zwischenlage einer Isolierfolie 24 trägt und das Oberteil 18 gegenüber dem Unterteil 16 beabstandet hält.

[0094] Die Isolierfolie 24 sorgt für eine elektrische Isolation des Oberteils 18 gegenüber dem Unterteil 16. Ebenso sorgt die Isolierfolie 24 auch für eine mechanische Abdichtung, die verhindert, dass Flüssigkeiten oder Verunreinigungen von außen in das Gehäuseinnere eintreten.

[0095] Da das Unterteil 16 und das Oberteil 18 in diesem Ausführungsbeispiel jeweils aus elektrisch leitendem Material gefertigt sind, kann über ihre Außenflächen thermischer Kontakt zu einem zu schützenden elektrischen Gerät hergestellt werden. Die Außenflächen dienen gleichzeitig auch dem elektrischen Außenanschluss des Schalters 10.

[0096] Außen an dem Oberteil 18 kann, wie in Fig. 1 gezeigt, noch eine weitere Isolationsschicht 26 angebracht sein.

[0097] Das Schaltwerk 14 weist eine Federscheibe 28 sowie eine temperaturabhängigen Schnappscheibe 30 auf. Die Federscheibe 28 ist vorzugsweise als bistabile Federscheibe ausgestaltet. Sie weist demnach zwei temperaturunabhängig stabile geometrische Konfigurationen auf. In Fig. 1 ist deren erste Konfiguration gezeigt. Die temperaturabhängige Schnappscheibe 30 ist vorzugsweise ebenfalls als bistabile Schnappscheibe ausgestaltet. Diese weist zwei temperaturabhängige Konfigurationen, eine geometrische Hochtemperaturkonfiguration und eine geometrische Tieftemperaturkonfiguration auf. In der in Fig. 1 gezeigten ersten Schaltstellung des Schaltwerks 14 befindet sich die Schnappscheibe 30 in ihrer geometrischen Tieftemperaturkonfiguration.

[0098] Die Federscheibe 28 liegt mit ihrem Rand 32 auf einer im Unterteil 16 ausgebildeten umlaufenden Schulter 34 auf und ist zwischen dieser Schulter 34 und dem Distanzring 22 eingeklemmt. Die Schnappscheibe 30 liegt mit ihrem Rand 36 auf einer weiteren Schulter 38 auf, die ebenfalls umlaufend in dem Unterteil 16 ausgebildet ist.

[0099] Mit ihrem Zentrum 40 ist die Federscheibe 28 an einem beweglichen Kontaktglied 42 des Schaltwerks 14 festgelegt. Die Schnappscheibe 30 ist mit ihrem Zentrum 44 ebenfalls an diesem Kontaktglied 42 festgelegt. Auf diese Weise ist das temperaturabhängige Schaltwerk 14 eine unverlierbare Einheit aus Kontaktglied 42, Federscheibe 28 und Schnappscheibe 30. Bei der Montage des Schalters 10 kann das Schaltwerk 14 also als Einheit unmittelbar in das Unterteil 16 eingelegt werden.

[0100] An seiner Oberseite weist das bewegliche Kontaktglied 42 ein bewegliches Kontaktteil 46 auf. Das bewegliche Kontaktteil 46 arbeitet mit einem festen Gegenkontakt 48 zusammen, der innen an dem Oberteil 18 angeordnet ist. Dieser Gegenkontakt 48 wird vorliegend auch als erster stationärer Kontakt bezeichnet. Als zweiter stationärer Kontakt 50 dient die Außenseite des Unterteils 16.

[0101] In der in Fig. 1 gezeigten Stellung befindet sich der Schalter 10 in seiner Tieftemperaturstellung, in der sich die Federscheibe 28 in ihrer ersten Konfiguration und die Schnappscheibe 30 in ihrer Tieftemperaturkonfiguration befinden. Die Federscheibe 28 drückt dabei das bewegliche Kontaktteil 42 gegen den ersten stationären Kontakt 48.

[0102] In der geschlossenen Tieftemperaturstellung des Schalters 10 gemäß Fig. 1 ist somit eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten stationären Kontakt 48 und dem zweiten stationären Kontakt 50 über das bewegliche Kontaktglied 42 und die Federscheibe 30 hergestellt.

[0103] Erhöht sich nun die Temperatur des zu schützenden Gerätes und damit die Temperatur des Schalters 10 sowie der darin angeordneten Schnappscheibe 30, so schnappt diese von der in Fig. 1 gezeigten Tieftemperaturkonfiguration in ihre konkave Hochtemperaturkonfiguration um, die in Fig. 2 gezeigt ist. Bei diesem Umschnappen stützt sich die Schnappscheibe 30 mit ihrem Rand 36 an einem Teil des Schalters 10 ab, in diesem Fall an dem Rand 32 der Federscheibe 28. Mit ihrem Zentrum 44 zieht die Schnappscheibe 30 dabei das bewegliche Kontaktteil 46 nach unten und hebt das bewegliche Kontaktteil 46 von dem ersten stationären Kontakt 48 ab. Dadurch biegt sie gleichzeitig die Federscheibe 28 an ihrem Zentrum 40 nach unten durch, so dass die Federscheibe 28 von ihrer in Fig. 1 gezeigten ersten stabilen geometrischen Konfiguration in ihre in Fig. 2 gezeigte zweite geometrisch stabile Konfiguration umschnappt. Fig. 2 zeigt also die Hochtemperaturstellung des Schalters 10, in der dieser geöffnet ist. Der Stromkreis ist damit unterbrochen.

[0104] Wenn sich das zu schützende Gerät und damit der Schalter 10 samt Schnappscheibe 30 dann wieder abkühlen, so schnappt die Schnappscheibe 30 wieder in ihre Tieftemperaturstellung um, wie sie beispielsweise in Fig. 1 gezeigt ist. Dann würde die Schnappscheibe 30 die Federscheibe 28 eigentlich wieder in ihre erste in Fig. 1 gezeigte Konfiguration zurückbewegen und den Schalter 10 damit wieder schließen. Dieser Rückschaltvorgang wird bei dem erfindungsgemäßen Schalter 10 jedoch durch eine Schließsperre 52 verhindert.

[0105] Die Schließsperre 52 weist ein im Wesentlichen platten- oder scheibenförmiges Arretierelement 54 auf, das in dem in Fig. 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel mit der Innenbodenfläche 56 des Unterteils 16 stoffschlüssig verbunden ist. Das Arretierelement 54 weist ein erstes Rastglied 58 auf, das mit einem an dem beweglichen Kontaktglied 42 angeordneten zweiten Rastglied 60 in der in Fig. 2 gezeigten Hochtemperaturstellung des Schalters 10 zusammenwirkt, um das Schaltwerk 14 mechanisch zu arretieren.

[0106] Bei dem in Fig. 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schalters 10 weist das erste Rastglied 58 mehrere Federkrallen 62 auf. Das zweite Rastglied 60 ist hingegen als Rastnase 64 ausgestaltet, die umlaufend an einer Art Anker 66 ausgebildet ist, der an der Unterseite des beweglichen Kontaktglieds 42 angebracht ist. Der Anker 66 ist entweder an dem Kontaktglied 42 befestigt oder mit diesem integral ausgebildet. Der Anker 66 bildet also einen Bestandteil des beweglichen Kontaktglieds 42.

[0107] Das Arretierelement 54 lässt sich samt erstem Rastglied 58 bei der Montage des Schalters 10 als separates Bauteil in das Unterteil 16 einsetzen und dann mit der Innenbodenfläche 56 verschweißen oder verlöten. Hierdurch ist das Arretierelement 54 am Unterteil fixiert.

[0108] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, verrastet der Anker 66 mit seiner Rastnase 64 mit den an dem Arretierelement 54 angeordneten Federkrallen 62, sobald die Schnappscheibe 30 temperaturbedingt in ihre Hochtemperaturkonfiguration umschnappt und der Schalter 10 geöffnet wird. Ein erneutes Schließen des Schalters 10 wird dann dauerhaft verhindert, weil die Federkrallen 62 des Arretierelements 54 den Anker 66 dauerhaft in der in Fig. 2 gezeigten, unteren Position halten, unabhängig davon, ob die Schnappscheibe 30 zurück in ihre geometrische Tieftemperaturkonfiguration schnappt oder nicht.

[0109] Um ein möglichst einfaches Verrasten zwischen den beiden Rastgliedern 58, 60 zu ermöglichen, sind die Federkrallen 62 vorzugsweise elastisch federnd ausgestaltet. Sobald sich der Anker 66 beim Öffnen des Schalters 10 in den Zwischenraum zwischen die Federkrallen 62 bewegt, werden diese radial nach außen aufgespreizt und schnappen dann wieder radial nach innen in die am Anker 66 vorgesehene Rastnase 64, sobald sich das bewegliche Kontaktglied 42 samt Anker 66 genügend weit nach unten bewegt hat (siehe Fig. 2).

[0110] Das Verrasten der Federkrallen 62 mit der Rastnase 64 lässt sich weiterhin dadurch erleichtern, wenn das untere Ende 63 des beweglichen Kontaktglieds 42 bzw. des Ankers 66 rund, spitz oder kegelstumpfförmig zulaufend ist, da der Anker 66 beim Öffnen des Schalters 10 dann ohne großen Widerstand an den Federkrallen 62 vorbeibewegt werden kann, bis diese mit der Rastnase 64 verrasten.

[0111] Das Arretierelement 54 kann bis auf das erste Rastglied 58 bzw. die Federkrallen 62 platten- oder scheibenförmig ausgestaltet sein. Bei dem in Fig. 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist es jedoch von Vorteil, wenn das Arretierelement 54 nur im Wesentlichen platten- oder scheibenförmig mit mehreren Aussparungen ausgestaltet ist, wie es schematisch in Fig. 6 gezeigt ist.

[0112] In dem in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Arretierelement 54 einen kreisförmigen Abschnitt 68 auf, von dem sich radial nach innen drei Stege 70 erstrecken. An den Enden der Stege 70 ist jeweils eine Federkralle 62 als Rastelement angeordnet. Die drei Federkrallen 62 wirken als eine Art Dreibein, das mit der an dem Anker 66 ausgebildeten Rastnase 64 im geöffneten Zustand des Schalters 10 zusammenwirkt. Hierdurch entsteht eine mechanisch bestimmte Rastverbindung.

[0113] Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schalters 10. Das Gehäuse 12 sowie das Schaltwerk 14 sind darin grundsätzlich gleich aufgebaut wie in dem in Fig. 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel. Auch die Schließsperre 52 ist grundsätzlich gleich wie in dem ersten Ausführungsbeispiel ausgestaltet. Das Arretierelement 54 ist gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels jedoch nicht stoffschlüssig mit der Innenbodenfläche 56 verbunden, sondern stattdessen in dem Unterteil 16 geklemmt angeordnet.

[0114] Zum Verklemmen des Arretierelements 54 wird ein Distanzelement 72 verwendet. Dieses Distanzelement 72 ist vorzugsweise als Distanzring ausgestaltet. Der Distanzring 72 kann beispielsweise mittels Presspassung in dem Unterteil 16 fixiert sein.

[0115] Das im Wesentlichen scheibenförmige Arretierelement 54 wird somit zwischen dem Distanzelement 72 und der Innenbodenfläche 56 des Unterteils 16 eingeklemmt. Da hier ein stoffschlüssiges Verbinden des Arretierelements 54 mit dem Unterteil 16 entfallen kann, lässt sich diese Art der Ausführung des Schalters 10 noch einfacher fertigen als die in Fig. 1 und 2 gezeigte Ausführung des Schalters 10.

[0116] Das Distanzelement 72 bietet zudem den Vorteil, dass sich je nach Höhe des Distanzelements 72 die Position des Schaltwerks 14 einstellen lässt. Die Schnappscheibe 30 liegt in diesem Ausführungsbeispiel mit ihrem Rand 36 auf dem Distanzelement 72 auf.

[0117] Das Distanzelement 72 ist vorzugsweise aus elektrisch isolierendem Material gefertigt. Zumindest lässt sich der Ohm'sche Widerstand des Distanzelements 72 derart einstellen, dass verhindert wird, dass die auf dem Distanzelement 72 aufliegende Schnappscheibe 30 in geschlossenem Zustand des Schalters von Strom durchflossen wird. Hierdurch wird die Lebensdauer der Schnappscheibe 30 verlängert.

[0118] Die Verwendung des Distanzelements 72 bietet den weiteren Vorteil, dass die sonst vorzusehende Schulter 38 entfallen kann (vgl. Fig. 1 und 2). Das Unterteil 16 lässt sich daher wesentlich einfacher fertigen. Es kann beispielsweise als Stanzteil hergestellt sein.

[0119] Fig. 4 zeigt schematisch ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schalters 10. Das Gehäuse 12 des Schalters 10 ist darin grundsätzlich gleich oder zumindest ähnlich wie gemäß der in Fig. 1-3 gezeigten ersten beiden Ausführungsbeispielen ausgestaltet. Der Aufbau des Schaltwerks 14' sowie der Aufbau der Schließsperre 52' unterscheidet den Schalter 10 gemäß des dritten Ausführungsbeispiels jedoch von den ersten beiden Ausführungsbeispielen.

[0120] Das bewegliche Kontaktglied 42' weist zusätzlich einen Ring 74 auf, der das Kontaktglied 42' umgibt. Dieser Ring 74 ist vorzugsweise auf das Kontaktglied 42' aufgepresst.

[0121] Der Ring 74 weist eine umlaufende Schulter 76 auf, auf der die Schnappscheibe 30 mit ihrem Zentrum 44 aufliegt. Die Federscheibe 28 wird zwischen dem Ring 74 und dem oberen verbreiterten Abschnitt des Kontaktglieds 42' eingeklemmt. Auf diese Weise ist das temperaturabhängige Schaltwerk 14' aus Fig. 4 genauso eine unverlierbare Einheit aus Kontaktglied 42', Federscheibe 28 und Schnappscheibe 30 wie das Schaltwerk 14 aus den Fig. 1-3.

[0122] Im Bereich des unteren Endes des Kontaktglieds 42' ist das zweite Rastglied 60' angeordnet. Dieses kann einstückig mit dem Kontaktglied 42' ausgestaltet sein, an dem Kontaktglied 42' unmittelbar befestigt oder an dem Ring 74 befestigt sein.

[0123] Das zweite Rastglied 60' weist hier vorzugsweise eine oder mehrere Federzungen 78 auf. Diese Federzungen 78 wirken im Sinne der Schließsperre 52' in geöffnetem Zustand des Schalters mit dem ersten Rastglied 58' des Arretierelements 54' zusammen.

[0124] Das Arretierelement 54' ist in diesem Fall als Kreisscheibe mit einem zentralen Loch 80 ausgestaltet. Das Arretierelement 54' ist in Fig. 7 beispielhaft in einer Draufsicht von oben gezeigt.

[0125] In diesem Ausführungsbeispiel wirkt also das Loch 80 bzw. der das Loch 80 umgebende Innenrand 82 des Arretierelements 54' als zweites Rastglied 60 das mit den Federzungen 78 zur Realisierung der Schließsperre 52' zusammenwirkt.

[0126] Das scheibenförmige Arretierelement 54' ist in dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel wie zuvor örtlich zwischen dem Schaltwerk 14' und der Innenbodenfläche 56 des Unterteils 16 angeordnet. Es liegt hier jedoch nicht unmittelbar auf der Innenbodenfläche 56 auf. Stattdessen ist das Arretierelement 54' in Fig. 4 zwischen zwei Distanzelementen 84, 86 eingeklemmt.

[0127] Das erste Distanzelement 84 liegt auf der Innenbodenfläche 56 des Unterteils 16 auf und ist unterhalb des Arretierelements 54' angeordnet. Das zweite Distanzelement 86 ist oberhalb des Arretierelements 54' angeordnet. Auf dem zweiten Distanzelement 86 liegt ein Teil des Schaltwerks 14', in diesem Fall der äußere Rand 36 der Schnappscheibe 30 auf. Beide Distanzelemente 84, 86 sind vorzugsweise als Distanzringe ausgestaltet.

[0128] Die Schließsperre 52' wirkt ansonsten in der zuvor erwähnten Weise und arretiert das Schaltwerk 14', nachdem der Schalter 10 mithilfe der Schnappscheibe 30 temperaturbedingt geöffnet wurde.

[0129] Bei dem in Fig. 5 gezeigten vierten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schalters 10 ist die Schließsperre 52' auf gleiche oder ähnliche Weise über dem in Fig. 4 gezeigten dritten Ausführungsbeispiel des Schalters 10 ausgestaltet. Der Schalter 10 unterscheidet sich gemäß des vierten Ausführungsbeispiels jedoch grundsätzlich durch den Aufbau des Gehäuses 12" sowie des Schaltwerks 14".

[0130] Das Unterteil 16" ist wiederum aus elektrisch leitendem Material. Das flach ausgestaltete Oberteil 18" ist hier hingegen aus elektrisch isolierendem Material gefertigt. Es wird durch einen umgebogenen Rand 88 an dem Unterteil 16" gehalten.

[0131] Zwischen dem Oberteil 18" und dem Unterteil 16" ist auch hier ein Distanzring 22" vorgesehen, der das Oberteil 18" gegenüber dem Unterteil 16" beabstandet hält. Auf seiner Innenseite weist das Oberteil 18" einen ersten stationären Kontakt 48" sowie einen zweiten stationären Kontakt 50" auf. Die Kontakte 48" und 50" sind als Nieten ausgebildet, die sich durch das Oberteil 18" hindurch erstrecken und außen in den Köpfen 92, 94 enden, die dem Außenanschluss des Schalters 10 dienen.

[0132] Das bewegliche Kontaktglied 42" umfasst hier ein Stromübertragungsglied 96, das in dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel ein Kontaktteller ist, dessen Oberseite elektrisch leitend beschichtet ist, so dass er bei der in Fig. 5 gezeigten Anlage an den Kontakten 48" und 50" für eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten 48" und 50" sorgt. Das Stromübertragungsglied 96 ist über einen Niet 98, der ebenfalls als Teil des Kontaktglieds 42" anzusehen ist, mit der Federscheibe 28 und der Schnappscheibe 30 verbunden.

[0133] Der wesentliche Vorteil des in Fig. 5 gezeigten Schalteraufbaus ist darin zu sehen, dass im Gegensatz zu den ersten drei in Fig. 1-4 gezeigten Ausführungsbeispielen des Schalters hier weder durch die Federscheibe 28 noch durch die Schnappscheibe 30 im geschlossenen Zustand des Schalters ein Strom fließt. Dieser fließt lediglich von dem ersten Außenanschluss 92 über den ersten stationären Kontakt 48", das Stromübertragungsglied 96 und den zweiten stationären Kontakt 50" zu dem zweiten Außenanschluss 94.

[0134] Es versteht sich, dass nicht nur die in Fig. 4 gezeigte Ausführung der Schließsperre 52' bei dem in Fig. 5 gezeigten Schalteraufbau einsetzbar ist, sondern auch die in Fig. 1-3 gezeigten Ausführungen der Schließsperre 52.

Ansprüche

1. Temperaturabhängiger Schalter (10) mit einem Gehäuse (12), das ein Oberteil (18) und ein von dem Oberteil (18) verschlossenes Unterteil (16) aufweist, wobei an dem Gehäuse (12) ein erster und ein zweiter stationärer Kontakt (48, 50) angeordnet ist, von denen zumindest der erste stationäre Kontakt (48) an dem Oberteil (18) angeordnet ist, und wobei in dem Gehäuse (12) ein temperaturabhängiges Schaltwerk (14) mit einem beweglichen Kontaktglied (42) angeordnet ist,

wobei das Schaltwerk (14) in seiner ersten Schaltstellung das bewegliche Kontaktglied (42) gegen den ersten Kontakt (48) drückt und dabei über das Kontaktglied (42) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) herstellt, und in seiner zweiten Schaltstellung das bewegliche Kontaktglied (42) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet hält,

wobei eine Schließsperre (52) vorgesehen ist, die ein erneutes Schließen eines einmal geöffneten Schalters (10) verhindert, in dem sie das Schaltwerk (14) in dessen zweiter Schaltstellung dauerhaft mechanisch arretiert,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schließsperre (52) ein im Wesentlichen scheiben- oder plattenförmiges Arretierelement (54) aufweist, das örtlich zwischen dem Schaltwerk (14) und einer Innenbodenfläche (56) des Unterteils (16) angeordnet ist, in dem Unterteil geklemmt angeordnet und/oder mit diesem stoffschlüssig verbunden ist und ein erstes Rastglied (58) aufweist, das mit einem an dem beweglichen Kontaktglied (42) angeordneten zweiten Rastglied (60) in der zweiten Schaltstellung zusammenwirkt, um das Schaltwerk (14) zu arretieren.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastglied (58) oder das zweite Rastglied (60) eine Federzunge (78), eine Federkralle (62) oder einen Federhaken aufweist, und wobei das jeweils andere der beiden Rastglieder eine Ausnehmung, ein Loch (80) oder eine Rastnase (64) aufweist.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (54) zwischen einem Distanzelement (72) und dem Unterteil (16) oder zwischen zwei Distanzelementen (84, 86) geklemmt angeordnet ist.

4. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (54) zwischen einem Distanzelement (72) und dem Unterteil (16) geklemmt angeordnet ist und ein Teil des Schaltwerks (14) zumindest in der ersten Schaltstellung randseitig auf dem Distanzelement (72) aufliegt.

5. Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (72) als Distanzring ausgestaltet ist.

6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das
bewegliche Kontaktglied (42) im Bereich seines der Innenbodenfläche (56) zugewandten unteren Endes eine Rastnase (64) aufweist, die das zweite Rastglied (60) bildet.

7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kontaktglied (42) zwischen dem unteren Ende (63) und der Rastnase (64) kegelstumpfförmig, rund oder spitz zulaufend ist.

8. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (54) einen im Wesentlichen kreisringförmigen Abschnitt (68) aufweist, von dem sich radial nach innen zwei, drei oder mehr Stege (70) erstrecken, an deren Enden jeweils ein Rastelement (62) angeordnet ist, wobei die Rastelemente (62) gemeinsam das erste Rastglied (58) bilden.

9. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (54) kreisscheibenförmig ausgestaltet ist und ein zentrales Loch (80) aufweist, das von dem zweiten Rastglied (60) in der zweiten Schaltstellung des Schaltwerks (14) derart durchgriffen wird, dass das zweite Rastglied (64) mit dem kreisscheibenförmigen Arretierelement (54) verrastet.

10. Schalter nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (54) zwischen einem ersten und einem zweiten Distanzelement (84, 86) geklemmt angeordnet ist, wobei das erste Distanzelement (84) auf der Innenbodenfläche (56) des Unterteils (16) aufliegt und ein Teil des Schaltwerks (14) zumindest in der ersten Schaltstellung randseitig auf dem zweiten Distanzelement (86) aufliegt.

11. Schalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Distanzelement (84, 86) jeweils als Distanzring ausgestaltet sind.

12. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das temperaturabhängige Schaltwerk (14) eine temperaturabhängige Schnappscheibe (30) mit einer geometrischen Hochtemperaturkonfiguration und einer geometrischen Tieftemperaturkonfiguration sowie eine Federscheibe (28) umfasst, an der das bewegliche Kontaktglied angeordnet ist.

13. Schalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Federscheibe (28) als bistabile Federscheibe ausgestaltet ist und zwei temperaturunabhängig stabile geometrische Konfigurationen aufweist, wobei die Federscheibe (28) in ihrer ersten Konfiguration das bewegliche Kontaktglied (42) gegen den ersten Kontakt (48) drückt und in ihrer zweiten Konfiguration das bewegliche Kontaktglied (42) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet hält.

14. Schalter nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappscheibe (30) und die Federscheibe (28) über ihr jeweiliges Zentrum (40, 44) an dem beweglichen Kontaktglied (42) festgelegt sind.

15. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite (90) des Oberteils (18) der erste Kontakt (48) oder jeder der beiden Kontakte (48, 50") angeordnet ist.

Claims

1. A temperature-dependent switch (10) having a housing (12), which comprises an upper part (18) and a lower part (16) that is closed by the upper part (18), wherein a first and a second stationary contact (48, 50) are arranged on the housing (12), wherein at least the first stationary contact (48) is arranged on the upper part (18), and wherein a temperature-dependent switching mechanism (14) having a movable contact member (42) is arranged in the housing (12),

wherein the switching mechanism (14), in its first switching position, presses the movable contact member (42) against the first contact (48) and thereby produces an electrically conductive connection between the two contacts (48, 50) via the contact member (42) and, in its second switching position, keeps the movable contact member (42) spaced apart from the first contact (48),

wherein a closing lock (52) is provided that prevents the switch (10) once having opened from closing again by locking the switching mechanism (14) permanently in its second switching position in a mechanical manner,

characterized in that the closing lock (52) comprises a substantially disc- or plate-shaped locking element (54), which is arranged locally between the switching mechanism (14) and an inner bottom surface (56) of the lower part (16), is arranged clamped in the lower part and/or is connected to the lower part by means of a firmly bonded connection, and comprises a first latching member (58), which, in order to lock the switching mechanism (14), interacts in the second switching position with a second latching member (60) that is arranged on the movable contact member (42).

2. The switch according to claim 1, characterized in that the first latching member (58) or the second latching member (60) comprises a resilient tongue (78), a spring claw (62) or a spring hook, and wherein the respective other one of the two latching members comprises a recess, a hole (80) or a latching lug (64).

3. The switch according to claim 1 or 2, characterized in that the locking element (54) is arranged clamped between a spacer element (72) and the lower part (16) or between two spacer elements (84, 86).

4. The switch according to claim 1 or 2, characterized in that the locking element (54) is arranged clamped between a spacer element (72) and the lower part (16), and that a part of the switching mechanism (14) rests, at least in the first switching position, with its edge on the spacer element (72).

5. The switch according to claim 4, characterized in that the spacer element (72) is configured as a spacer ring.

6. The switch according to one of claims 1 to 5, characterized in that the movable contact member (42) comprises a latching lug (64) in the region of its lower end facing the inner bottom surface (56), which latching lug forms the second latching member (60).

7. The switch according to claim 6, characterized in that the movable contact member (42) is frustoconical, round or tapered between the lower end (63) and the latching lug (64).

8. The switch according to one of claims 1 to 7, characterized in that the locking element (54) comprises a substantially annular section (68) from which two, three or more webs (70) extend radially inwards, at the ends of which webs (70) a latching element (62) is arranged in each case, wherein the latching elements (62) together form the first latching member (58).

9. The switch according to one of claims 1 to 7, characterized in that the locking element (54) has a shape of a circular disc and comprises a central hole (80) which is penetrated by the second latching member (60) in the second switching position of the switching mechanism (14) in such a way that the second latching member (64) latches with the circular disc-shaped locking element (54).

10. The switch according to one of claims 1, 2 or 6 to 9, characterized in that the locking element (54) is arranged clamped between a first and a second spacer element (84, 86), wherein the first spacer element (84) rests on the inner bottom surface (56) of the lower part (16) and a part of the switching mechanism (14) rests, at least in the first switching position, with its edge on the second spacer element (86).

11. The switch according to claim 10, characterized in that the first and the second spacer element (84, 86) are each configured as a spacer ring.

12. The switch according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the temperature-dependent switching mechanism (14) includes a temperature-dependent snap-action disc (30) having a geometric high-temperature configuration and a geometric low-temperature configuration as well as a spring disc (28) on which the movable contact member is arranged.

13. The switch according to claim 12, characterized in that the spring disc (28) is a bistable spring disc and has two temperature-independent stable geometric configurations, wherein, in its first configuration, the spring disc (28) presses the movable contact member (42) against the first contact (48) and, in its second configuration, keeps the movable contact member (42) spaced apart from the first contact (48).

14. The switch according to claim 12 or 13, characterized in that the snap-action disc (30) and the spring disc (28) are fixed to the movable contact member (42) via their respective centers (40, 44).

15. The switch according to one of claims 1 to 14, characterized in that the first contact (48) or each of the two contacts (48, 50") is arranged on an inner side (90) of the upper part (18).

Revendications

1. Commutateur dépendant de la température (10) comportant un boîtier (12) qui comprend une partie supérieure (18) et une partie inférieure (16) fermée par la partie supérieure (18), un premier et un deuxième contact fixe (48, 50) étant disposés sur le boîtier (12), contacts parmi lesquels au moins le premier contact fixe (48) est disposé sur la partie supérieure (18), et un mécanisme de commutation dépendant de la température (14) et doté d'un organe de contact mobile (42) étant disposé dans le boîtier (12),

le mécanisme de commutation (14), dans sa première position de commutation, pressant l'organe de contact mobile (42) contre le premier contact (48) et produisant ainsi, par le biais de l'organe de contact (42), une connexion électriquement conductrice entre les deux contacts (48, 50) et, dans sa deuxième position de commutation, maintenant l'organe de contact mobile (42) à distance du premier contact (48),

un dispositif de verrouillage de fermeture (52) étant prévu, lequel empêche un commutateur ouvert (10) une fois de se fermer à nouveau, par le fait qu'il bloque le mécanisme de commutation (14) mécaniquement de manière durable dans sa deuxième position de commutation,

caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage de fermeture (52) comprend un élément de blocage (54) sensiblement en forme de disque ou de plaque, lequel est disposé localement entre le mécanisme de commutation (14) et une surface de fond intérieure (56) de la partie inférieure (16), est disposé de manière serrée dans la partie inférieure et/ou est relié à celle-ci par liaison de matière et comprend un premier organe d'encliquetage (58) qui coopère avec un deuxième organe d'encliquetage (60) disposé sur le deuxième organe de contact mobile (42) dans la deuxième position de commutation, afin de bloquer le mécanisme de commutation (14).

2. Commutateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier organe d'encliquetage (58) ou le deuxième organe d'encliquetage (60) comprend une languette élastique (78), une griffe élastique (62) ou un crochet élastique, et l'autre organe d'encliquetage respectif des deux organes d'encliquetage comprenant un évidement, un trou (80) ou un ergot d'encliquetage (64).

3. Commutateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de blocage (54) est disposé de manière serrée entre un élément d'écartement (72) et la partie inférieure (16) ou entre deux éléments d'écartement (84, 86).

4. Commutateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de blocage (54) est disposé de manière serrée entre un élément d'écartement (72) et la partie inférieure (16) et une partie du mécanisme de commutation (14) repose sur l'élément d'écartement (72) du côté du bord au moins dans la première position de commutation.

5. Commutateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément d'écartement (72) est configuré sous forme d'anneau d'écartement.

6. Commutateur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'organe de contact mobile (42) comprend, dans la région de son extrémité inférieure tournée vers la surface de fond intérieure (56), un ergot d'encliquetage (64) qui forme le deuxième organe d'encliquetage (60).

7. Commutateur selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'organe de contact mobile (42) est de forme de tronconique, rond ou se termine en pointe entre l'extrémité inférieure (63) et l'ergot d'encliquetage (64).

8. Commutateur selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément de blocage (54) comprend une portion (68) sensiblement en forme d'anneau circulaire, à partir de laquelle deux, trois ou plus de trois nervures (70) s'étendent radialement vers l'intérieur, nervures aux extrémités desquelles est disposé respectivement un élément d'encliquetage (62), les éléments d'encliquetage (62) formant conjointement le premier organe d'encliquetage (58).

9. Commutateur selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément de blocage (54) est configuré en forme de disque circulaire et comprend un trou central (80) qui est traversé par le deuxième organe d'encliquetage (60) dans la deuxième position de commutation du mécanisme de commutation (14), de telle sorte que le deuxième organe d'encliquetage (64) s'encliquète avec l'élément de blocage (54) en forme de disque circulaire.

10. Commutateur selon l'une des revendications 1, 2 ou 6 à 9, caractérisé en ce que l'élément de blocage (54) est disposé de manière serrée entre un premier et un deuxième élément d'écartement (84, 86), le premier élément d'écartement (84) reposant sur la surface de fond intérieure (56) de la partie inférieure (16) et une partie du mécanisme de commutation (14) reposant sur le deuxième élément d'écartement (86) du côté du bord au moins dans la première position de commutation.

11. Commutateur selon la revendication 10, caractérisé en ce que le premier et le deuxième élément d'écartement (84, 86) sont configurés respectivement sous forme d'anneau circulaire.

12. Commutateur selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le mécanisme de commutation dépendant de la température (14) comporte un disque à déclic dépendant de la température (30), présentant une configuration géométrique à haute température et une configuration géométrique à basse température, et un disque élastique (28) sur lequel est disposé l'organe de contact mobile.

13. Commutateur selon la revendication 12, caractérisé en ce que le disque élastique (28) est configuré sous forme de disque élastique bistable et présente deux configurations géométriques stables en fonction de la température, le disque élastique (28) poussant l'organe de contact mobile (42) contre le premier contact (48) dans sa première configuration et maintenant l'organe de contact mobile (42) à distance du premier contact (48) dans sa deuxième configuration.

14. Commutateur selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que le disque à déclic (30) et le disque élastique (28) sont fixés à l'organe de contact mobile (42) par le biais de leur centre respectif (40, 44).

15. Commutateur selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le premier contact (48) ou chacun des deux contacts (48, 50") est disposé sur un côté intérieur (90) de la partie supérieure (18).

Zeichnung