(19)
(11)EP 3 797 646 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
31.03.2021  Patentblatt  2021/13

(21)Anmeldenummer: 20195000.3

(22)Anmeldetag:  08.09.2020
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/90(2017.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 30.09.2019 DE 102019126343

(71)Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72)Erfinder:
  • Grabher, Günter
    6972 Fußach (AT)
  • Rihtarec, Filip
    8605 Kapfenberg (AT)

(74)Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)

  


(54)VERBINDUNGSVORRICHTUNG ZUR VERBINDUNG VON SCHUBLADENWÄNDEN, SCHUBLADENWAND UND MÖBEL


(57) Es wird eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer ersten Schubladenwand mit einer an die Schubladenwand angrenzenden zweiten Schubladenwand vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist die Verbindungsvorrichtung zur Sicherung eines Wandaufsatzbauteils ausgebildet, das ein zu den Schubladenwänden separates Bauteil der Schublade bildet, wobei die Verbindungsvorrichtung einen Lagerabschnitt (15) und ein am Lagerabschnitt (15) aufgenommenes Verstellteil (16) mit einer Anlageseite des Verstellteils (16) und ein Stellorgan umfasst, wobei das Verstellteil (16) relativ zum Lagerabschnitt (15) verstellbar ist, so dass ein Abstand der Anlageseite des Verstellteils (16) zu einer dem Verstellteil zugewandten Stirnseite des Wandaufsatzbauteils veränderbar ist und wobei für eine Verstellbewegung des Verstellteils (16) relativ zum Lagerabschnitt (15) eine Führungskontur am Lagerabschnitt und eine auf die Führungskontur abgestimmte Gegenkontur am Verstellteil (16) derart ausgebildet sind, dass mit einer vom Stellorgan vorgebbaren Verstellbewegung des Verstellteils am Lagerabschnitt das Verstellteil (16) sich in eine Verstellrichtung bewegt, womit ein Abstand der Anlageseite relativ zum Lagerabschnitt (15) veränderbar ist, wobei dabei ein Abstand der Anlageseite des Verstellteils (16) zu einer von der Stirnseite des Wandaufsatzbauteils einnehmbaren Position veränderbar ist.




Beschreibung

Stand der Technik



[0001] Im Möbelbau werden besondere Anforderungen an bewegbare Möbelteile bzw. Schubladen gestellt, welche über Führungen an dem Möbel beweglich bzw. verschieblich vorhanden sind. Insbesondere sind bei Schubladen, welche zum Beispiel aus Designaspekten aus mehreren bzw. verschiedenen Bauteilen aufgebaut sind, ein einfacher Zusammenbau der Schublade und deren Nutzkomfort von Bedeutung.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung



[0002] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schublade der einleitend beschriebenen Art zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf ein an der Schublade vorhandenes, separat anbringbares Wandaufsatzbauteil. Insbesondere soll ein Wandaufsatzbauteil der Schublade an angrenzenden Abschnitten von Schubladenwänden vorteilhaft anbringbar und über eine vergleichsweise lange Lebensdauer zuverlässig gesichert sein.

[0003] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung thematisiert.

[0004] Die Erfindung geht aus von einer Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer ersten Schubladenwand mit einer an die erste Schubladenwand angrenzenden zweiten Schubladenwand, wobei die Schubladenwände im verbundenen Zustand einen Teil einer Schublade bilden und winklig zueinander räumlich ausgerichtet sind.

[0005] Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung ist insbesondere eine Schubladenwand-Verbindungsvorrichtung.

[0006] Beispielsweise wenn an einer Schubladenwand ein separates Wandaufsatzbauteil vorgesehen ist, ist dessen sichere und dauerhaft zuverlässige Befestigung zu beachten. Da die Schublade über ihren Lebenszyklus relativ häufig bewegt wird, sind die Bauteile wie das Wandaufsatzbauteil der Schublade besonderen statischen und dynamischen Belastungen ausgesetzt, was bei der Befestigung des Wandaufsatzbauteils an den verbleibenden Bauteilen der Schublade zu berücksichtigen ist. Beispielsweise unterliegen Schubladen mit ihren Bauteilen, umfassend mehrere Schubladenwände, bei ihrer Nutzung wechselnden Belastungen, da die Schublade abwechselnd in eine Öffnungs- und eine Schließrichtung bzw. in entgegengesetzte Richtungen bewegt wird. Dabei können beispielsweise unerwünschte Geräusche während der Bewegung der Schublade auftreten, wenn zum Beispiel ein auch nur vergleichsweise geringes Lagerspiel des an der Schublade als Zusatzbauteil angebaut vorhandenen Wandaufsatzbauteils vorhanden ist bzw. sich im Laufe der Nutzung der Schublade einstellt.

[0007] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Verbindungsvorrichtung zur Sicherung eines Wandaufsatzbauteils ausgebildet ist, das ein zu den Schubladenwänden separates Bauteil der Schublade bildet, wobei die Verbindungsvorrichtung einen Lagerabschnitt und ein am Lagerabschnitt aufgenommenes Verstellteil mit einer Anlageseite des Verstellteils und ein Stellorgan umfasst, wobei das Verstellteil relativ zum Lagerabschnitt verstellbar ist, so dass im verbundenen Zustand der Schubladenwände ein Abstand der Anlageseite des Verstellteils zu einer dem Verstellteil zugewandten Stirnseite des Wandaufsatzbauteils veränderbar ist, und wobei für eine Verstellbewegung des Verstellteils relativ zum Lagerabschnitt eine Führungskontur am Lagerabschnitt und eine auf die Führungskontur abgestimmte Gegenkontur am Verstellteil derart ausgebildet sind, dass mit einer vom Stellorgan vorgebbaren Verstellbewegung des Verstellteils am Lagerabschnitt das Verstellteil sich in eine Verstellrichtung bewegt, womit ein Abstand der Anlageseite relativ zum Lagerabschnitt veränderbar ist, wobei dabei ein Abstand der Anlageseite des Verstellteils zu einer von der Stirnseite des Wandaufsatzbauteils einnehmbaren Position veränderbar ist. Die Verstellung des Verstellteils ist vorteilhaft von außen bezüglich der Schublade bzw. von einer Person manuell mit einem einfachen Handgriff bzw. ohne Hilfsmittel wie einem Werkzeug möglich. Die Verstellrichtung umfasst eine Hin-Verstellrichtung und eine der Hin-Verstellrichtung entgegengesetzte Zurück-Verstellrichtung bzw. eine Hin-Verstellbewegung und eine Zurück-Verstellbewegung. Die Hin-Verstellbewegung und die Zurück-Verstellbewegung umfassen vorzugsweise zwei überlagerte Bewegungen in eine erste Richtung und in eine der ersten Richtung quer gerichtete zweite Richtung. Die Anlageseite wird auf den Nutzzustand bezogen demgemäß schräg bewegt bzw. sowohl in eine horizontale Richtung, bzw. vor und zurück bewegt, und gleichzeitig bzw. überlagert in eine lotrechte bzw. senkrechte Richtung bzw. nach unten und nach oben bewegt.

[0008] Damit kann auf einfache und zuverlässig Weise ein Wandaufsatzbauteil an einer Schublade angebracht und gegen ein Herausfallen gesichert werden

[0009] Bisher kann bei Schubladen mit einem Wandaufsatzbauteil, das zum Beispiel aus Glas besteht, was wegen des Designs und der Lichtdurchlässigkeit häufig bevorzugt eingesetzt wird, aufgrund von Toleranzen insbesondere des Glas-Wandaufsatzbauteils, das Wandaufsatzbauteil nach hinten rausfallen. Denn in Längsrichtung der Schubladenwand ist das Wandaufsatzbauteils einer erhöhten Belastung ausgesetzt insbesondere bei wechselnden Bewegungsrichtungen wie bei den häufigen bzw. alternierenden Öffnungs- und Schließbewegungen der betreffenden Schublade.

[0010] Quer zur Bewegungsrichtung der Schublade ist das Wandaufsatzbauteil vergleichsweise sicher in entsprechenden Nuten an den angrenzenden Schubladen-Bauteilen gehalten und gegen ein Herausfallen gesichert.

[0011] In Bewegungsrichtung ist dies aber nicht ohne weiteres möglich, da zur Montage des Wandaufsatzbauteils dieses in Längsrichtung der Nuten bzw. in Bewegungsrichtung der Schublade eingesetzt werden muss und erst nachträglich dann in diese Richtung zu sichern ist.

[0012] Außerdem werden nicht erwünschte Geräusche bei einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Schublade unterbunden, da mit der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung ein gegebenenfalls vorhandenes Lagerspiel des Wandaufsatzbauteils relativ zu am Wandaufsatzbauteil angrenzenden Bauteilen der Schublade aufgehoben bzw. auf Null gebracht wird, zumindest in die Verstellrichtung des Verstellteils. Denn bisher tritt zum Beispiel aufgrund von Toleranzen der Bauteile und/oder des Wandaufsatzbauteils ein Bewegungsspiel bzw. ein unerwünschtes Lagerspiel des Wandaufsatzbauteils insbesondere in Bewegungsrichtung der Schublade auf, was durch die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung vermieden wird.

[0013] Die Sicherung des Wandaufsatzbauteils wird mit der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung vorteilhaft einrichtbar. Vorteilhaft auch deshalb, weil der Lagerabschnitt und das Verstellteil in einem Eckverbinderbauteil zur Verbindung von winklig ausgerichteten Schubladenwänden integrierbar oder daran anbringbar bzw. ansteckbar ist. Dies ist vorteilhaft, da das Eckverbinderbauteil ohnehin notwendig ist.

[0014] Vorteilhaft sind daher das Lagerteil, das Verstellteil und das Stellorgan an einem bekannten Eckverbinderbauteil nachträglich bzw. zusätzlich einfach anbringbar z. B. ansteckbar. Das Eckverbinderbauteil ist zur Verbindung von winklig aneinander anstoßenden Schubladenwänden wie z. B. einer Schubladenseitenwand mit einer Schubladenrückwand ausgebildet. Dabei greifen Verbindungsabschnitte des Eckverbinderbauteils an Innen- oder Außenseiten wie z. B. eine Außenseite einer Schubladenrückwand und eine Innenseite einer Hohlkammerzarge an, die miteinander verbunden werden.

[0015] Vorzugsweise ist mit der Verstellung des Verstellteils die Anlageseite des Verstellteils in Kontakt mit einer Stirnseite des Wandaufsatzbauteils bringbar. Dies ist von der verstellenden Person haptisch erkennbar, da dann ein Weiterverstellen in die betreffende Verstellrichtung blockiert ist.

[0016] Das Verstellteil und der Lagerabschnitt sind so ausgebildet, dass das Verstellteil und damit die Anlageseite beim Verstellen in die Hin-Verstellrichtung in eine erste Verstellrichtung und gleichzeitig in eine zur ersten Verstellrichtung quer gerichtete zweite Verstellrichtung bewegbar ist bzw. bewegt wird. Bei einer Verstellung des Verstellteils in die Zurück-Verstellrichtung wird das Verstellteil entsprechend entgegen der ersten Verstellrichtung und gleichzeitig entgegen der zweiten Verstellrichtung bewegt.

[0017] Die Bewegung des Verstellteils in die zweite Verstellrichtung, welche vorzugsweise der Längsrichtung des Wandaufsatzbauteils entspricht, führt dazu, dass die Anlageseite des Verstellteils in Kontakt mit einer dazugehörigen vorzugsweise rückwärtigen Stirnseite des Wandaufsatzbauteils kommt bzw. bringbar ist.

[0018] Dabei ist es beispielsweise so, dass die schmale z. B. rückwärtige Stirnseite des Wandaufsatzbauteils eine Normale bzw. Flächennormale aufweist, welche mit der Längsrichtung des Wandaufsatzbauteils zusammenfällt, vorzugsweise mit der Längsrichtung der Schublade bzw. vorzugsweise mit der Bewegungsrichtung der Schublade zusammenfällt. Die entsprechend Stirnseite des Wandaufsatzbauteils ist zum Beispiel eine schmale rückwärtige in Richtung einer Schubladenrückwand zugewandte Stirnseite. Die von der Stirnseite aufgespannte Ebene ist vorzugsweise parallel zu einer von einer Schubladenfront und/oder einer Schubladenrückwand aufgespannten Ebene.

[0019] Vorzugsweise bleibt bei der Verstellung des Verstellteils die räumliche Ausrichtung der Anlageseite bzw. einer von der Anlageseite aufgespannten Ebene erhalten bzw. es findet mit der Verstellung des Verstellteils ein Parallelversatz der Anlageseite statt.

[0020] Das Verstellteil ist durch die Verstellung relativ zum Lagerabschnitt aus einer am Lagerabschnitt einnehmbaren Grundstellung in eine am Lagerabschnitt andere Stellposition, wie zum Beispiel eine Zwischen- oder Maximalstellung, und zurück aus der anderen Stellposition in die Grundstellung bringbar. In der Grund- und der Maximalstellung ist eine Verstellung jeweils in nur eine bzw. nur in die Hin- oder nur in die Zurück-Richtung möglich, in die andere Richtung wirkt z. B. ein Anschlag.

[0021] In der Grundstellung ist der Abstand der Anlageseite relativ zum Lagerabschnitt vorzugsweise minimal und in der Maximalstellung ist der Abstand der Anlageseite relativ zum Lagerabschnitt vorzugsweise maximal.

[0022] In einer sicherbaren bzw. gesicherten Stellposition des Verstellteils, einschließlich der Grund- und der Maximalstellung, ist die Anlageseite des Verstellteils in eine Stellrichtung der Verbindungsvorrichtung vorzugsweise parallel versetzt zur der Anlageseite des Verstellteils in der Grundstellung bzw. der Maximalstellung des Verstellteils am Lagerabschnitt.

[0023] Vorteilhafterweise umfasst die Verbindungsvorrichtung ein Eckverbinder-Bauteil, mit zwei winklig zueinander ausgerichteten Verbindungsabschnitten, wobei ein erster Verbindungsabschnitt für eine Anbringung an der ersten Schubladenwand ausgebildet ist und ein zweiter Verbindungsabschnitt für eine Anbringung an der zweiten Schubladenwand ausgebildet ist. Die erste Schubladenwand ist vorzugsweise ein Seitenbauteil der Schublade wie eine Seitenzarge, z. B. eine Hohlkammerzarge bzw. eine Hohlkammer-Seitenzarge oder ein Profil wie zum Beispiel ein Hohlprofil bzw. ein Seitenwandprofil.

[0024] Damit ist vorteilhaft und kompakt die Verbindung der ersten Schubladenwand mit der zweiten Schubladenwand möglich. Insbesondere ist mit der Verbindungsvorrichtung einerseits die stabile Verbindung der beiden winklig stehenden Schubladenwänden einrichtbar und gleichzeitig das Wandaufsatzbauteil, das an einer der beiden Schubladenwänden auf- bzw. angesetzt vorhanden ist, in eine sichere und spielfreie Anbringsituation bringbar.

[0025] Vorteilhaft ist ein bekanntes Eckverbinder-Bauteil verwendbar für die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung. Vorzugsweise ist die Verbindungsvorrichtung derart bereitstellbar, dass an einem bekannten Eckverbinder-Bauteil ein zusätzliches bzw. weiteres Bauteil insbesondere lösbar und nachträglich anbringbar ist, womit die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung gebildet ist. Damit kann das Wandaufsatzbauteil zum Beispiel an einem Zargenbauteil der Schublade einfach montiert werden. Das zusätzliche bzw. weitere Bauteil umfasst vorzugsweise den Lagerabschnitt, das Verstellteil und das Stellorgan. Das weitere Bauteil ist demgemäß als ein Anbringbauteil abgestimmt bereitstellbar, das an einem zum Beispiel bekannten Eckverbinder-Bauteil ansteckbar ist. Vorzugsweise ist das weitere Bauteil an einem der beiden Verbindungsabschnitte ansteckbar. Der andere Verbindungsabschnitt bleibt zumindest im Wesentlichen frei von dem weiteren Bauteil. Das weitere Bauteil ist vorzugsweise an dem Verbindungsabschnitt aufgenommen, welcher an der Schubladenwand insbesondere einer Schubladenrückwand anbringbar ist, deren Flächenseite parallel ausgerichtet ist zur Anlageseite des Verstellteils.

[0026] Vorzugsweise ist das Eckverbinder-Bauteil als ein Eckverbinder-Bauteil zur Verbindung einer Schubladenseitenwand und einer Schubladenrückwand ausgebildet. Das Eckverbinder-Bauteil ist dann abgestimmt zur Anlage des ersten Verbindungsabschnitts an der Schubladenseitenwand und zur Anlage des zweiten Verbindungsabschnitts an der Außenseite der Schubladenrückwand, in einem rückwärtigen Eckbereich der Schublade. Das weitere Bauteil ist vorzugsweise an dem zweiten Verbindungsabschnitt des Eckverbinder-Bauteils aufgenommen bzw. an dem Verbindungsabschnitt, der zur Anlage an der Schubladenrückwand vorgesehen ist. Das weitere Bauteil ist vorzugsweise am zweiten Verbindungsabschnitt im Bereich einer Längskante des zweiten Verbindungsabschnitts aufgenommen. Die Längskante ist vorzugsweise eine Höhen-Längskante des zweiten Verbindungsabschnitts bzw. im angebrachten Zustand an der Schublade eine vertikal ausgerichtete Außenkante des zweiten Verbindungsabschnitts.

[0027] Vorzugsweise ist das Eckverbinder-Bauteil ein Blechbauteil. Das Eckverbinder-Bauteil ist zum Beispiel ein gekantetes Blechbauteil mit zwei jeweils in der Grundform streifenförmigen Verbindungsabschnitten. Eine Außenkontur des zweiten Verbindungsabschnitts, für die Anlage an einer Schubladenrückwand, umschließt eine Fläche, die circa zwei- bis dreimal so groß ist, wie die Fläche, die von der Außenkontur des zweiten Verbindungsabschnitts umschlossen ist.

[0028] Vorzugsweise ist die Länge des zweiten Verbindungsabschnitts an eine Höhe der zugehörigen Schubladenrückwand angepasst bzw. entspricht der Höhe der Schubladenrückwand zumindest angenähert. Der erste Verbindungsabschnitt ist vorzugsweise rechtwinklig ausgerichtet zum ersten Verbindungsabschnitt und an dem zweiten Verbindungsabschnitt in dessen unteren Bereich anschließend zum Beispiel abgebogen daran einstückig anschließend. Eine Höhe des ersten Verbindungsabschnitts ist vorzugsweise an eine Höhe der betreffenden Schubladenseitenwand abgestimmt bzw. übersteigt die Höhe nicht. Vorzugsweise oberhalb der Schubladenseitenwand bzw. der Schubladenzarge, deren Höhe regelmäßig geringer ist als eine Höhe der Schubladenrückwand, ist das Wandaufsatzbauteil vorhanden bzw. stützt sich unterseitig auf einer schmalen Oberseite der Schubladenseitenwand ab. Bevorzugt greift eine Unterseite des Wandaufsatzbauteils in eine entsprechende Nut in der Oberseite der Schubladenseitenwand zur seitlichen bzw. beidseitigen Begrenzung eines unteren Randbereiches des Wandaufsatzbauteils.

[0029] Am Lagerabschnitt und/oder am betreffenden zum Beispiel zweiten Verbindungsabschnitt des Eckverbinder-Bauteils sind vorbereitete Anbringmittel für eine vorzugsweise lösbare Anbringung des Lagerabschnitts am Eckverbinder-Bauteil vorgesehen. Die Anbringmittel sind beispielsweise als Rast- oder Schnapp- oder Schraubverbindungsmittel ausgestaltet. Alternativ kann der Lagerabschnitt, an dem das Verstellteil aufgenommen ist, auch unlösbar mit dem Eckverbinder-Bauteil verbunden sein bzw. daran einstückig vorhanden sein bzw. integraler Bestandteil des Eckverbinder-Bauteils sein.

[0030] Ein Vorteil ergibt sich daraus, dass der Lagerabschnitt und das Verstellteil derart ausgebildet sind, dass bei der Verstellung des Verstellteils ein Abstand der Anlageseite des Verstellteils in Richtung eines freien Endes des ersten Verbindungsabschnitts veränderbar ist. Es wird ausgegangen von einem Eckverbinder-Bauteil mit einem ersten Verbindungsabschnitt und einem zweiten Verbindungsabschnitt. Der erste Verbindungsabschnitt ist dafür ausgelegt, an der ersten Schubladenwand angebracht zu werden, an welcher das Wandaufsatzbauteil anordenbar ist, vorzugsweise oberhalb daran anschließt über die Länge der ersten Schubladenwand wie vorzugsweise einer Schubladenseitenwand. Die Abstandveränderung ermöglicht eine Toleranz des Wandaufsatzbauteils in dessen Längsrichtung auszugleichen. Mit einer z. B. Abstandsverringerung wird die Anlageseite des Verstellteils in Richtung des freien Endes des ersten Verbindungsabschnitts und damit in Richtung der betreffenden Seite z. B. einer hinteren Stirnseite des Wandaufsatzbauteils verringert, bis die Anlageseite des Verstellteils an der Stirnseite anstößt. In dieser Stellung ist das Verstellteil vorzugsweise mit einer Rastanordnung gesichert gegen ein zurückverstellen. Mit dem Kontakt der Anlageseite des Verstellteils und der hinteren Stirnseite des Wandaufsatzbauteils wird ein mechanischer fester Anschlag in Längsrichtung des Wandaufsatzbauteils bereitgestellt und dieses in seiner Position fixiert, also ein regelmäßig vor der Verstellung vorhandenes Spiel beseitigt. Das Wandaufsatzbauteil ist damit in Längsrichtung beidseitig eingespannt, vorne z. B. mit einer vorderen betreffenden Wandaufsatzbauteil-Stirnseite an einem nicht verstellbaren Anschlag zum Beispiel an einem Schubladenfrontelement, das der Schubladenrückwand in Schubladenlängsrichtung gegenüberliegt. Rückseitig ist das Wandaufsatzbauteil mit der hinteren Stirnseite an der Anlageseite des Verstellteils anstoßend. Dies bedeutet, dass mit der Verstellung des Verstellteils und damit der Verstellung der Anlageseite des Verstellteils das gesamte Wandaufsatzbauteil im Bereich z. B. eines Millimeters oder eines Bruchteils eines Millimeters in Richtung nach vorne zum Schubladenfrontelement hin verschoben wird. Ein nach hinten Rutschen oder ein Herausfallen des Wandaufsatzbauteils und/oder ein unerwünschtes Geräusch beim Bewegen der Schublade aufgrund eines Spiels des Wandaufsatzbauteils in Längsrichtung der betreffenden Schubladenwand bzw. der Schubladenseitenwand wird damit ausgeschlossen.

[0031] Weiter ist es von Vorteil, dass eine Rastanordnung vorgesehen ist, mit welcher das Verstellteil am Lagerabschnitt in einer durch eine Verstellbewegung erreichten Stellposition des Verstellteils sicherbar ist. Damit lässt sich nach einer vorgenommenen Einstellung des Verstellteils ein ungewolltes Verstellen des Verstellteils am Lagerabschnitt, der positionsfest relativ zur Schublade vorhanden ist, vermeiden. Eine eingestellte Position des Verstellteils bleibt damit dauerhaft erhalten. Mit der Rastanordnung können insbesondere bei einer Hin- und Herbewegung der Schublade an einem Möbelteil wirkende Kräfte auf das Wandaufsatzbauteil und damit auch auf das Verstellteil aufgenommen werden, ohne dass sich das Verstellteil selbsttätig verstellt. Ohne Rastanordnung kann das Verstellteil durch die Bewegung der Schublade aufgrund deren Öffnungs- und Schließbewegung möglicherweise wieder zurückverstellt werden und damit das Wandaufsatzbauteil unerwünschte Geräusche erzeugen.

[0032] Das Verstellteil ist mit der Rastanordnung in einer einstellbaren Stellposition am Lagerabschnitt lösbar verrastbar. Vorzugsweise sind mehrere zum Beispiel drei oder mehr verschiedene jeweils sicherbare Stellpositionen einrichtbar, die sich in der Verstellrichtung bzw. in Längsrichtung des Wandaufsatzbauteils in ihrer Position unterscheiden zum Beispiel durch untereinander identische Abstände. Ein maximal möglicher Verstellweg der Anlageseite in Verstellrichtung beträgt z. B. wenige Millimeter.

[0033] Vorzugsweise ist in der gesicherten Stellposition die vom vorzugsweise flachen ebenen Anlageabschnitt bereitgestellte Ebene parallel versetzt zur Ebene der Anlageseite des Verstellteils in einer eingerückten Grundstellung des Verstellteils am Lagerabschnitt. Die eingerückte Grundstellung des Verstellteils bedeutet eine in eine Richtung begrenzte Stellung, die maximal vom freien Ende des ersten Verbindungsabschnitts Eckverbinder-Bauteils beabstandet ist. Aus der Grundstellung kann das Verstellteil in Richtung des freien Endes des ersten Verbindungsabschnitts verstellt bzw. in unterschiedliche Stellpositionen gebracht werden.

[0034] Das Verstellteil mit der Anlageseite ist vorzugsweise beliebig oft reversibel in sicherbare Stellpositionen und wieder heraus bringbar, z. B. in die Grundstellung. In der Grundstellung steht das Verstellteil in einer Richtung vorzugsweise an einem Anschlag am Lagerabschnitt an. Es ist zweckmäßig, wenn vor einer Nutzung der Verbindungsvorrichtung bzw. vor einer Sicherung des Wandaufsatzbauteils das Verstellteil sich in seiner Grundstellung am Lagerteil befindet, also ein maximaler Abstand zwischen der Anlageseite und dem freien Ende des ersten Verbindungsabschnitts existiert.

[0035] Im Nutzzustand der Verbindungsvorrichtung wird mit der Verstellung des Verstellteils die Anlageseite in Richtung eines Gegenabschnitts an dem Wandaufsatzbauteil wie z. B. der rückwärtigen Stirnseite bewegt, so dass ein Anlagekontakt zwischen der Anlageseite des Verstellteils und dem Gegenabschnitts an dem Schubladenbauteil einrichtbar ist.

[0036] Die Rastanordnung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass das Verstellteil zumindest eine Raststellung vorzugsweise mehrere Raststellungen und zwischen zwei benachbarten Raststellungen eine Nicht-Raststellung kennt am Lagerabschnitt. Eine eingerichtete Verrastung des Verstellteils am Lagerabschnitt ist aufhebbar durch Einwirken von außen zum Beispiel durch eine manuelle Bedienung des Verstellteils.

[0037] Die Rastanordnung weist vorzugsweise aneinander unter Reibung vorbeibewegbare Abschnitte am Lagerabschnitt einerseits und am Verstellteil andererseits auf, zum Beispiel einen Schlitz mit konturiertem Randverlauf am Lagerabschnitt und zumindest eine Gegenkontur am Verstellteil zum Beispiel mit einer in Richtung zu einem Schlitzrand vorstehenden Erhebung, die passend auf den Schlitz mit Randverlauf abgestimmt ist. Zum Beispiel schnappt die Erhebung in einer sicherbaren Stellposition bzw. Rastposition in einen breiteren Schlitzbereich am konturierten Randverlauf ein. Zwischen den entlang der Verstellstrecke vorzugsweise mehreren möglichen unterschiedlichen Rastpositionen, zum Beispiel umfassend mehrere zueinander versetzte breitere Schlitzbereiche am Randverlauf, sind Bereiche am Schlitz, z. B. Schmalbereiche und/oder der Gegenkontur derart ausgebildet, dass durch elastisches Verhalten der betreffenden Bereiche die Gegenkontur an Stellen mit erhöhter Reibwirkung vorbeibewegbar ist.

[0038] Ein anderer Vorteil gemäß der Erfindung liegt darin, dass das Stellorgan eine Verschiebeanordnung umfasst. Damit kann eine stufenlose Verstellbewegung des Verstellteils relativ zum Lagerabschnitt durch Betätigung des Verstellteils vorgenommen werden. Vorteilhaft ist damit eine exakte bzw. stufenlose Positionierung der Anlageseite zur Auflösung des Abstandes zwischen der Anlageseite und z. B. der Stirnseite des Wandaufsatzbauteils einrichtbar, so dass ein Anschlag-Kontakt der Anlageseite und der Stirnseite erfolgt. Das Wandaufsatzbauteil ist dann vibrationsfrei an der Schublade vorhanden.

[0039] Das Stellorgan weist vorzugsweise einen Abschnitt am Verstellteil und einen Abschnitt am Lagerteil auf, die aneinander in Anlage sind, wobei die Anlage vorzugsweise über die gesamte Verstellstrecke des Verstellteils erfolgt.

[0040] Das Verstellteil ist z.B. über das Stellorgan geführt bevorzugt verschieblich am Lagerabschnitt verstellbar, zum Beispiel in der Art eines Keilgetriebes mit Schrägflächen. Das Verstellteil ist verschieblich am Lagerteil, wobei bei einer Verschiebung das Verstellteil in eine erste Verstellrichtung und gleichzeitig in eine zur ersten Verstellrichtung quer gerichtete zweite Verstellrichtung bewegbar ist. Die Bewegung des Verstellteils in die z. B. zweite Verstellrichtung führt dazu, dass die Anlageseite des Verstellteils sich der betreffenden Seite des Wandaufsatzbauteils nähert und in Kontakt mit der Stirnseite des Wandaufsatzbauteils bringbar ist. Die Bewegung des Verstellteils in die erste Verstellrichtung hingegen bedingt keine Abstandsveränderung zwischen Anlageseite des Verstellteils und Stirnseite des Wandaufsatzbauteils.

[0041] Gemäß einer alternativen Ausbildung der Erfindung liegt ein Vorteil darin, dass das Stellorgan eine Exzenteranordnung umfasst. Damit kann platzsparend und funktionssicher der Abstand zwischen der Anlageseite des Verstellteils und der Stirnseite des Wandaufsatzbauteils verändert werden. Mit der Exzenteranordnung ist das Verstellteil linear hin- und herverstellbar durch z. B. Drehen eines Exzenters der Exzenteranordnung im und gegen den Uhrzeigersinn. Dies kann mit einem Drehwerkzeug vorteilhaft vorgenommen werden.

[0042] Weiter ist es vorteilhaft, dass das Stellorgan für eine manuelle Verstellung des Verstellteils und/oder für eine Verstellung mit einem Bedienwerkzeug ausgebildet ist. Dies ist bedienerfreundlich.

[0043] Die z. B. verrasteten Stellpositionen des Verstellteils relativ zum Lagerteil sind vorteilhaft durch manuelle Betätigung und/oder mit einem Werkzeug einrichtbar und wieder aufhebbar.

[0044] Eine vorteilhafte Modifikation der Erfindung basiert darauf, dass das Stellorgan eine Führungsfläche am Lagerabschnitt und eine Führungsfläche am Verstellteil aufweist, wobei beim Verstellen des Verstellteils relativ zum Lagerabschnitt die Führungsfläche am Lagerabschnitt und die Führungsfläche am Verstellteil in gegenseitiger Anlage verbleiben. Damit wird beim Verstellen des Verstellteils immer eine sichere Flächenführung bereitgestellt.

[0045] Vorzugsweise findet die gegenseitige Anlage über die gesamte mögliche Verstellstrecke des Verstellteils statt. Vorzugsweise sind die Führungsflächen Teil der Verschiebeanordnung. Die Führungsflächen sind z. B. schräg ausgerichtet zur Längsrichtung des Verstellteils bzw. des Lagerabschnitts. Die Führungsflächen sind beispielsweise in der Art eines Schrägflächen-Gleitgetriebes bzw. einer Gleitlagerung ausgebildet.

[0046] Vorteilhaft ist es, wenn der Lagerabschnitt eine fensterartige Ausnehmung umfasst, durch welche das Verstellteil durchgreift, wobei auf einer Seite der Ausnehmung die Anlageseite des Verstellteils vorhanden ist.

[0047] Auf einer anderen Seite der Ausnehmung ist vorzugsweise das Stellorgan bzw. ein Betätigungsabschnitt zur manuellen Betätigung des Verstellteils vorhanden.

[0048] Bevorzugt ist der Lagerabschnitt aus einem Metallmaterial gebildet. Dies ist aus Stabilitätsgründen vorteilhaft.

[0049] Auch von Vorteil ist es, wenn das Verstellteil aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist. Dies ist herstellungstechnisch vorteilhaft. Außerdem lässt sich eine elastische Verformung von Abschnitten am Verstellteil, was insbesondere im Bereich der Rastanordnung vorteilhaft ist, vergleichsweise gut mit einem Kunststoffmaterial einrichten. In diesem Zusammenhang besteht zum Beispiel zumindest ein Bereich des Lagerabschnitts, der vorzugsweise zur Rastanordnung gehört, aus einem Kunststoffmaterial.

[0050] Weiter besteht ein Vorteil darin, dass die Führungskontur am Lagerabschnitt und die Gegenkontur am Verstellteil derart ausgebildet sind, dass das Verstellteil zwischen einer Grundstellung am Lagerabschnitt und einer Maximalstellung am Lagerabschnitt verstellbar ist, wobei in der Grundstellung und/oder der Maximalstellung ein zwischen dem Verstellteil und dem Lagerabschnitt wirkender mechanischer Anschlag gegen ein Weiterbewegen des Verstellteils am Lagerabschnitt in eine Raumrichtung ausgebildet ist. Damit kann das Verstellteil am Lagerabschnitt nicht ungewollt so weit verstellt werden, dass sich das Verstellteil vom Lagerteil löst.

[0051] In der Grund- und der Maximalstellung ist in eine der betreffenden Raumrichtung entgegengesetzte Richtung das Verstellen des Verstellteils möglich.

[0052] Die Erfindung erstreckt sich auch auf eine Schubladenwand einer Schublade, wobei eine Verbindungsvorrichtung gemäß einer der vordiskutierten Ausbildungen vorgesehen ist. Damit ist eine Schubladenwand vorteilhaft für die Verbindung mit einer weiteren Schubladenwand ausgebildet, wobei eine der Schubladenwände ein Wandaufsatzbauteil aufweist.

[0053] Das Verstellteil der Verbindungsvorrichtung ist in eine Raumrichtung verstellbar, die ein Bewegungsspiel des an einer Schubladenwand angebrachten separaten Wandaufsatzbauteils betrifft.

[0054] An z. B. einer Schubladenrückwand sind bevorzugt zwei entsprechende Verbindungsvorrichtungen vorhanden, was vorteilhaft ist, da in der Regel nicht nur genau eine Seitenwand, sondern beide an der Schubladenrückwand angrenzende Schubladenseitenwände ein Wandaufsatzbauteil aufweisen, insbesondere aus Designgründen, wonach beide Schubladenseitenwände einer Schublade regelmäßig identisch gestaltet sind.

[0055] Schließlich betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer Schublade, welche eine wie vordiskutiert ausgebildete Schubladenwand aufweist. Das Möbel umfasst insbesondere einen Möbelkorpus, an dem die Schublade über Führungsmittel wie einen Schienen-Voll- oder Schienen-Teilauszug verschieblich aufgenommen ist. Die Schublade weist bevorzugt zwei erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtungen auf, jeweils eine in einem hinteren Eckbereich zwischen der Schubladenrückwand und der jeweiligen Schubladenseitenwand.

Figurenbeschreibung



[0056] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand der in den Figuren teils stark schematisch dargestellten Anordnungen näher erläutert.

[0057] Im Einzelnen zeigt:
Fig. 1
ein Möbel perspektivisch von schräg oben mit einer Schublade im vollständig geöffneten Zustand an einem Möbelkorpus,
Fig. 2
einen perspektivischen Ausschnitt einer Schublade umfassend Schubladenwände, die mit einer erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung umfassend ein Eckverbinder-Bauteil verbunden sind,
Fig. 3
einen perspektivischen Ausschnitt der Schublade gemäß Fig. 2 schräg von hinten,
Fig. 4
einen weiteren perspektivischen Ausschnitt der Schublade gemäß Fig. 2 schräg von vorne auf einen hinteren Eckbereich der Schublade,
Fig. 5
den hinteren Eckbereich der Schublade von der Seite in einem ersten Stellzustand der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung,
Fig. 6
die Ansicht gemäß Fig. 5 in einem weiteren Stellzustand der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung,
Fig. 7
die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung gemäß der Fig. 3-6 ohne ein Verstellteil in der perspektivischen Ansicht gemäß Fig. 4,
Fig. 8
die Anordnung gemäß Fig. 7 von der Seite,
Fig. 9
die Anordnung gemäß Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht gemäß Fig. 3,
Fig. 10
perspektivisch einen Lagerabschnitt und ein daran vorhandenes Verstellteil der erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung gemäß der Fig. 3-6 in einem ersten Stellzustand,
Fig. 11
die Anordnung gemäß Fig. 10 von der Seite,
Fig. 12
einen vergrößert dargestellten Ausschnitt aus Fig. 11,
Fig. 13
die Anordnung gemäß Fig. 10 in einem weiteren Stellzustand,
Fig. 14
einen vergrößert dargestellten Ausschnitt der Anordnung gemäß Fig. 10 von der Seite,
Fig. 15
der Lagerabschnitt der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung gemäß der Fig. 3-14 in perspektivischer Einzeldarstellung und
Fig. 16
in perspektivischer Einzeldarstellung das Verstellteil der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung gemäß der Fig. 3-6 und 10-14.


[0058] Ein Möbel 1 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 2 und einer über Führungsmittel 3 beweglich geführten Schublade 4 ist in Figur 1 dargestellt. Die Schublade 4 ist in einer geöffneten Position relativ zum Möbelkorpus 2 in Figur 1 dargestellt. Die Schublade 4 umfasst einen Schubladenboden 5, eine Schubladenfront 6, zwei gegenüberliegende Seitenwände 7 und eine Schubladenrückwand 8. Für die Führung der Schublade 4 sind zwei gleichwirkende Führungsmittel 3 jeweils zwischen jeder Seitenwand 7 der Schublade 4 und einer dazugehörigen Korpusseitenwand 9 vorhanden. Die Führungsmittel 3 zwischen der Seitenwand 7 der Schublade 4 und der Korpusseitenwand 9 sind nicht ersichtlich. Die Schublade 4 ist über die Führungsmittel 3, beispielsweise zwei gleichartige Teil- oder Vollauszüge, am Möbelkorpus 2 in Öffnungsrichtungen M1 und in Schließrichtung M2 verschiebbar gelagert.

[0059] Die Seitenwände 7 sind beispielsweise mit einer erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung 10 (in Fig. 1 nicht ersichtlich) jeweils mit der Schubladenrückwand 8 verbunden.

[0060] Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung 10 ist gemäß der Fig. 2 bis 16 näher erläutert.

[0061] Bei der Schublade 4 gemäß Fig. 2 sind zwei Verbindungsvorrichtungen 10 vorhanden, von denen lediglich eine Verbindungsvorrichtung 10 ersichtlich ist. Die gemäß der Fig. 2 bis 6 näher erläuterten gleich ausgestalteten Verbindungsvorrichtungen 10 dienen zur Verbindung der Schubladen-Seitenwände 7 jeweils mit der Schubladenrückwand 8.

[0062] Jede der übereinstimmenden Schubladen-Seitenwände 7 umfasst jeweils ein beispielsweise als Hohlkammerzarge oder als Seitenwandprofil ausgebildetes Zargenbauteil 11, ein vertikal darüber angeordnetes Wandaufsatzbauteil 12 aus beispielsweise einem durchsichtigen Glasmaterial oder z. B. einem transparenten Kunststoffmaterial und ein längliches schmales Relingelement 13, die sich in Längsrichtung der jeweiligen Seitenwand 7 zwischen der Schubladenfront 6 und der Schubladenrückwand 8 erstrecken.

[0063] Bei derartigen Seitenwänden ist es bislang nicht ausgeschlossen, dass es aufgrund von Toleranzen zum Beispiel des Wandaufsatzbauteils 12 zu einer spielbehafteten bzw. losen Anordnung des Wandaufsatzbauteil 12 an der Schublade 4 kommt und es dadurch zu unerwünschten Geräuschen beim Bewegen der Schublade 4 am Möbel 1 kommt, wenn die Schublade 4 in Richtung M1 bzw. M2 verschoben wird. Außerdem kann im Nutzbetrieb das Wandaufsatzbauteil 12 in Richtung M2 zwischen dem Relingelement 13 und dem Zargenbauteil 11 nach hinten herausrutschen, wobei das Wandaufsatzbauteil 12 auch an einer vertikalen Hochkante der Schubladenrückwand 8 vorbeigleitet. Die unerwünschten Geräusche und/oder ein Herausrutschen des Wandaufsatzbauteils 12 werden durch die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung 10 vermieden.

[0064] Die Verbindungsvorrichtung 10 umfasst ein vorzugsweise aus Blech gefertigtes Eckverbinder-Bauteil 14, einen Lagerabschnitt 15, ein Verstellteil 16 und ein Stellorgan 17.

[0065] Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind das Eckverbinder-Bauteil 14, der Lagerabschnitt 15 und das Verstellteil 16 jeweils separate zusammengebaute Bauteile. Das Stellorgan 17 ist vorzugsweise integral sowohl teils am Lagerabschnitt 15 als auch teils am Verstellteil 16 realisiert bzw. integriert.

[0066] Das bevorzugt einstückige Eckverbinder-Bauteil 14 als z. B. Blechbiegeteil weist zwei winklig bzw. rechtwinklig zueinander ausgerichtete Verbindungsabschnitte 18 und 19 auf. Der erste Verbindungsabschnitt 18 ist für eine Anbringung bzw. Anlage an einer ersten Schubladenwand bzw. an der Seitenwand 7 bzw. dem Zargenbauteil 11 ausgebildet. Der erste Verbindungsabschnitt 18 greift hier in ein Innenvolumen des hohlen Zargenbauteils 11 und ist dort beispielsweise verrastbar, zum Beispiel mit vorbereiteten Rastabschnitten am ersten Verbindungsabschnitt 18, die mit passenden Gegen-Rastabschnitten innen am Zargenbauteil 11 verrastet sind.

[0067] Der zweite Verbindungsabschnitt 19 ist für eine Anbringung bzw. Anlage an einer zweiten Schubladenwand bzw. der Schubladenrückwand 8 ausgebildet, zum Beispiel rückseitig angebracht an der Schubladenrückwand 8.

[0068] Beide Verbindungsabschnitte 18 und 19 sind konturiert bzw. mit Ausnehmungen bzw. Freilassungen und umgebogenen Abschnitten wie umgebogenen Randabschnitten versehen und in der Grundform streifenförmig. Auf den Nutzzustand der Schublade 4 bezogen ist der erste Verbindungsabschnitt 18 in seiner Längserstreckung horizontal ausgerichtet ist, was mit der Längserstreckungsrichtung der Seitenwand 7 bzw. des Zargenbauteils 11 zusammenfällt.

[0069] Der zweite Verbindungsabschnitt 19 ist auf den Nutzzustand der Schublade 4 bezogen in seiner Längserstreckung vertikal ausgerichtet, was mit der Höhenerstreckungsrichtung der anderen zu verbindenden Seitenwand bzw. der Schubladenrückwand 8 zusammenfällt.

[0070] Das Verstellteil 16 ist am Lagerabschnitt 15 gemäß der Richtungen M3 und M4 hin- und herbewegbar aufgenommen und weist eine Anlageseite 20 auf. Eine Bewegung des Verstellteils 16 auf den Nutzzustand bezogen nach oben bzw. in Richtung M3 ist durch einen Anschlag begrenzt, wobei sich das Verstellteil 16 relativ zum Lagerabschnitt 15 in einer Grundstellung befindet, die in den Fig. 5 und 10-12 dargestellt ist.

[0071] Mit der Bewegung nach oben bzw. in Richtung M3 wird die flächige ebene Anlageseite 20 in Richtung M5 bzw. nach hinten bzw. weg von einem freien Ende des Verbindungsabschnitts 18 verschoben, so dass sich ein Abstand der Anlageseite 20 zum Lagerabschnitt 15 verringert bzw. in der Grundstellung gemäß z. B. Fig. 10 minimiert ist bzw. zum freien Ende des Verbindungsabschnitts 18 maximal ist.

[0072] Eine Bewegung des Verstellteils 16 auf den Nutzzustand bezogen nach unten bzw. in Richtung M4 ist durch einen Anschlag begrenzt, wobei sich das Verstellteil 16 relativ zum Lagerabschnitt 15 in einer Maximalstellung befindet, die in den Fig. 13 und 14 dargestellt ist.

[0073] Mit der Bewegung nach unten bzw. in Richtung M4 wird die flächige ebene Anlageseite 20 in Richtung M6 bzw. nach vorne bzw. hin zum freien Ende des Verbindungsabschnitts 18 verschoben, so dass sich ein Abstand der Anlageseite 20 zum Lagerabschnitt 15 vergrößert bzw. in der Maximalstellung maximiert ist bzw. zum freien Ende des Verbindungsabschnitts 18 minimal ist.

[0074] Mit der verschiebbaren Anlageseite 20 kann diese gegen eine nach hinten gerichtete schmale Stirnseite 12a des Wandaufsatzbauteils 12 gedrückt werden und das Wandaufsatzbauteil 12 gegebenenfalls etwas in Richtung M6 nach vorne verschoben werden, so dass eine vordere Stirnseite 12b des Wandaufsatzbauteils 12 an einer Innenseite der Schubladenfront 6 anstößt (s. Fig. 2). Das Wandaufsatzbauteil 12 ist dann spielfrei und fest positioniert eingeklemmt rückseitig zwischen der Anlageseite 20 und vorderseitig der Schubladenfront 6. Für ein sattes Anschmiegen an der hinteren Stirnseite 12a kann die Anlageseite 20 einen haftverstärkenden zum Beispiel streifenförmigen dünnen gummierten Oberflächenabschnitt 20a aufweisen und/oder eine Zweikomponenten-Oberfläche aufweisen.

[0075] Zur manuellen Bedienung der Verbindungsvorrichtung 10 von außen ist ein Bedienabschnitt 21 am Verstellteil 16 vorgesehen, der im Nutzzustand nach hinten an der Rückseite der Schublade 4 vorsteht, so dass eine Person das Verstellteil 16 in Richtung M3 oder M4 von Hand verschieben kann.

[0076] Für die überlagerte Verschiebe- bzw. Verstellbewegung des Verstellteils 16 relativ zum Lagerabschnitt 15 und ist eine Führungskontur 22 am Lagerabschnitt 15 (s. Fig. 14, 15) und eine auf die Führungskontur 22 abgestimmte Gegenkontur 23 am Verstellteil 16 (s. Fig. 14, 16) ausgebildet. Die Führungskontur 22 und die Gegenkontur 23 sind vorzugsweise Teil des Stellorgans 17, da die Führungskontur 22 und die Gegenkontur 23 die Verstellbewegung des Verstellteils 16 am Lagerabschnitt 15 derart vorgeben, dass, wenn sich das Verstellteil 16 in eine Verstellrichtung M3 oder M4 verschoben wird, der Abstand der Anlageseite 20 relativ zum Lagerabschnitt 15 veränderbar ist. Die Führungskontur 22 am Lagerabschnitt 15 ist eine Schrägfläche und die Gegenkontur 23 am Verstellteil 16 ist ebenfalls eine Schrägfläche, die an der durch die Führungskontur 22 gebildeten Schrägfläche in Anlage in der Art einer Gleitlagerung bzw. eines Schrägflächengetriebes. Zum Stellorgan 17 gehört im weiten Sinne auch der Bedienabschnitt 21, über welchen die Kraft zur Bewegung des Verstellteils 16 eingeleitet wird.

[0077] Eine andere nicht dargestellte Ausbildung der Erfindung realisiert die Verstellbewegung gemäß M5 und M6 des Verstellteils über ein Stellorgan umfassend eine Exzenteranordnung. Dabei kann ein drehbarer Exzenter der Exzenteranordnung auf das Verstellteil wirken und dieses zumindest in Richtung M5 oder M6 versetzen, indem zum Beispiel mit einem Bedienwerkzeug von außen der Exzenter im oder gegen den Uhrzeigersinn verdreht wird, zum Beispiel mit einem Schraubendrehwerkzeug.

[0078] Damit eine jeweils erreichte bzw. gewünschte, manuell eingestellte Stellposition des Verstellteils 16 am positionsfesten Lagerabschnitt 15 gesichert ist, ist eine Rastanordnung 24 vorgesehen.

[0079] Die Rastanordnung 24 weist aneinander unter Reibung vorbeibewegbare Abschnitte am Lagerabschnitt 15 einerseits und am Verstellteil 16 andererseits auf, zum Beispiel einen Schlitz 25 mit konturiertem Randverlauf am Lagerabschnitt 15 und eine Gegenkontur am Verstellteil 16 mit einer in Richtung zu einem Schlitzrand vorstehenden Erhebung 26, die passend auf den Schlitz 25 mit Randverlauf abgestimmt ist. Die Erhebung 26 umfasst zwei konvex gewölbte Rippen 26a und 26b, die beidseitig am Bedienabschnitt 21 seitlich nach außen vorstehen. Zum Beispiel schnappen die Rippen 26a, 26b jeweils in einer sicherbaren Stellposition bzw. Rastposition des Verstellteils 16 in einen breiteren Schlitzbereich 25a am konturierten Randverlauf des Schlitzes 25 ein. Zwischen den entlang der Verstellstrecke vorzugsweise mehreren möglichen unterschiedlichen Rastpositionen, zum Beispiel umfassend mehrere zueinander versetzte breitere Schlitzbereiche 25a am Randverlauf, sind Bereiche am Schlitz 25, z. B. Schmalbereiche derart ausgebildet, dass durch elastisches Verhalten der Rippen 26a, 26b an den Stellen zwischen den breiteren Schlitzbereiche 25a vorbeibewegbar ist, was mit erhöhter Reibwirkung nur unter einem erhöhten Kraftaufwand möglich ist.

Bezugszeichenliste



[0080] 
1
Möbel
2
Möbelkorpus
3
Führungsmittel
4
Schublade
5
Schubladenboden
6
Schubladenfront
7
Seitenwand
8
Schubladenrückwand
9
Korpusseitenwand
10
Verbindungsvorrichtung
11
Zargenbauteil
12
Wandaufsatzbauteil
12a, 12b
Stirnseite
13
Relingelement
14
Eckverbinder-Bauteil
15
Lagerabschnitt
16
Verstellteil
17
Stellorgan
18, 19
Verbindungsabschnitt
20
Anlageseite
20a
Oberflächenabschnitt
21
Bedienabschnitt
22
Führungskontur
23
Gegenkontur
24
Rastanordnung
25
Schlitz
25a
Schlitzbereich
26
Erhebung
26a
Rippe
26b
Rippe



Ansprüche

1. Verbindungsvorrichtung (10) zur Verbindung einer ersten Schubladenwand (11) mit einer an die erste Schubladenwand (11) angrenzenden zweiten Schubladenwand (8), wobei die Schubladenwände (8, 11) im verbundenen Zustand einen Teil einer Schublade (4) bilden und winklig zueinander räumlich ausgerichtet sind, insbesondere Schubladenwand-Verbindungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (10) zur Sicherung eines Wandaufsatzbauteils (12) ausgebildet ist, das ein zu den Schubladenwänden (8, 11) separates Bauteil der Schublade (4) bildet, wobei die Verbindungsvorrichtung (10) einen Lagerabschnitt (15) und ein am Lagerabschnitt (15) aufgenommenes Verstellteil (16) mit einer Anlageseite (20) des Verstellteils (16) und ein Stellorgan (17) umfasst, wobei das Verstellteil (16) relativ zum Lagerabschnitt (15) verstellbar ist, so dass im verbundenen Zustand der Schubladenwände (8, 11) ein Abstand der Anlageseite (20) des Verstellteils (16) zu einer dem Verstellteil (16) zugewandten Stirnseite (12a) des Wandaufsatzbauteils (12) veränderbar ist, und wobei für eine Verstellbewegung des Verstellteils (16) relativ zum Lagerabschnitt (15) eine Führungskontur (22) am Lagerabschnitt (15) und eine auf die Führungskontur (22) abgestimmte Gegenkontur (23) am Verstellteil (16) derart ausgebildet sind, dass mit einer vom Stellorgan (17) vorgebbaren Verstellbewegung des Verstellteils (16) am Lagerabschnitt (15) das Verstellteil (16) sich in eine Verstellrichtung bewegt, womit ein Abstand der Anlageseite (20) relativ zum Lagerabschnitt (15) veränderbar ist, wobei dabei ein Abstand der Anlageseite (20) des Verstellteils (16) zu einer von der Stirnseite (12a) des Wandaufsatzbauteils (12) einnehmbaren Position veränderbar ist.
 
2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung ein Eckverbinder-Bauteil (14) umfasst, mit zwei winklig zueinander ausgerichteten Verbindungsabschnitten, wobei ein erster Verbindungsabschnitt (18) für eine Anbringung an der ersten Schubladenwand (11) ausgebildet ist und ein zweiter Verbindungsabschnitt (19) für eine Anbringung an der zweiten Schubladenwand (8) ausgebildet ist.
 
3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (15) und das Verstellteil (16) derart ausgebildet sind, dass bei der Verstellung des Verstellteils (16) ein Abstand der Anlageseite (20) des Verstellteils (16) in Richtung eines freien Endes des ersten Verbindungsabschnitts (18) veränderbar ist.
 
4. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastanordnung (24) vorgesehen ist, mit welcher das Verstellteil (16) am Lagerabschnitt (15) in einer durch eine Verstellbewegung erreichten Stellposition des Verstellteils (16) sicherbar ist.
 
5. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan (17) eine Verschiebeanordnung umfasst.
 
6. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan eine Exzenteranordnung umfasst.
 
7. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan (17) für eine manuelle Verstellung des Verstellteils (16) und/oder für eine Verstellung mit einem Bedienwerkzeug ausgebildet ist.
 
8. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan (17) eine Führungsfläche am Lagerabschnitt (15) und eine Führungsfläche am Verstellteil (16) aufweist, wobei beim Verstellen des Verstellteils (16) relativ zum Lagerabschnitt (15) die Führungsfläche am Lagerabschnitt (15) und die Führungsfläche am Verstellteil (16) in gegenseitiger Anlage verbleiben.
 
9. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (15) eine fensterartige Ausnehmung (25) umfasst, durch welche das Verstellteil (16) durchgreift, wobei auf einer Seite der Ausnehmung (25) die Anlageseite (20) des Verstellteils (16) vorhanden ist.
 
10. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (15) aus einem Metallmaterial gebildet ist.
 
11. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (16) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.
 
12. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskontur (22) am Lagerabschnitt (15) und die Gegenkontur (23) am Verstellteil (16) derart ausgebildet sind, dass das Verstellteil (16) zwischen einer Grundstellung am Lagerabschnitt (15) und einer Maximalstellung am Lagerabschnitt (15) verstellbar ist, wobei in der Grundstellung und/oder der Maximalstellung ein zwischen dem Verstellteil (16) und dem Lagerabschnitt (15) wirkender mechanischer Anschlag gegen ein Weiterbewegen des Verstellteils (16) am Lagerabschnitt (15) in eine Raumrichtung ausgebildet ist.
 
13. Schubladenwand (8, 11) einer Schublade (4), wobei eine Verbindungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.
 
14. Möbel (1) mit einer Schublade (4), welche eine Schubladenwand (8, 11) nach Anspruch 13 aufweist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht