(19)
(11)EP 3 868 993 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
13.09.2023  Patentblatt  2023/37

(21)Anmeldenummer: 20158489.3

(22)Anmeldetag:  20.02.2020
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/643(2015.01)
E05F 15/657(2015.01)
(52)Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05F 15/643; E05Y 2201/216; E05Y 2800/11; E05Y 2800/25; E05Y 2201/668; E05Y 2201/648; E05Y 2201/214; E05Y 2900/102; E05Y 2201/684; E05Y 2800/28

(54)

SCHIEBETÜR, INSBESONDERE EINE KÜHLRAUMSCHIEBETÜR

SLIDING DOOR, ESPECIALLY A COOLING ROOM SLIDING DOOR

PORTE COULISSANTE, EN PARTICULIER UNE PORTE COULISSANTE D'ESPACE FRIGORIFIQUE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.08.2021  Patentblatt  2021/34

(73)Patentinhaber: Frinova GmbH
23689 Pansdorf (DE)

(72)Erfinder:
  • Dück, Wilhelm
    23560 Lübeck (DE)

(74)Vertreter: Patentanwälte Vollmann Hemmer Lindfeld Partnerschaft mbB 
Wallstraße 33a
23560 Lübeck
23560 Lübeck (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 1 459 148
DE-U1-202010 000 745
GB-A- 421 433
DE-A1-102008 026 480
ES-B1- 2 071 568
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetür, insbesondere eine Kühlraumschiebetür.

    [0002] Kühlraumtüren der in Rede stehenden Art zählen zum Stand der Technik und werden beispielsweise von der EMS Isoliertüren GmbH in Pansdorf hergestellt. Sie weisen ein typischerweise edelstahlkaschiertes Türblatt auf, welches innen mit hochisolierendem Schaum versehen ist und welches zum Verschließen einer Türöffnung eines Kühlraumes vorgesehen ist. Hierzu ist oberhalb der Öffnung an der Außenseite des Kühlraums eine im Querschnitt runde Laufschiene angeordnet, an welcher das Türblatt mittels zweier Halterungen, die jeweils eine Laufrolle tragen, verfahrbar geführt ist. Dabei überragt die Laufschiene die Türöffnung seitlich, so dass das Türblatt in seiner offenen Endstellung neben der Türöffnung angeordnet ist und diese vollständig freigibt, während es in der Schließstellung die Türöffnung vollständig überdeckt. Dabei ist durch Ausgestaltung der Laufschiene und einen Absenkmechanismus dafür Sorge getragen, dass das Türblatt in seiner Schließstellung an die Außenseite der Kühlraumwandung angepresst und bodenseitig abgesenkt ist, so dass durch das Türblatt mit den daran befestigten Dichtungen ein dichter Verschluss der Türöffnung gegeben ist. Derartige Schiebetüren, die auch in zweiflügeliger Ausführung verfügbar sind, sind insbesondere bei großen Ausführungen und Türblattdicken, wie sie für Tiefkühlräume und Schockräume erforderlich sind, relativ schwer und trotz der guten Rollenlagerung schon aufgrund ihrer Massenträgheit schwer zu bewegen.

    [0003] Andererseits zählt es bei Schiebetüren zum Stand der Technik, diese elektromotorisch unterstützt zu verfahren, so dass mit einer entsprechenden Steuerungseinrichtung die Tür von einer Bedienperson ohne Kraft geöffnet und wieder verschlossen werden kann. Ein Problem dabei kann es jedoch sein, dass beim Ausfall des elektrischen Antriebs die manuelle Betätigung der Tür nur noch sehr schwer möglich ist, da der Bewegungswiderstand des Türantriebs überwunden werden muss. Dies kann insbesondere bei den in Rede stehenden Kühlraumschiebetüren problematisch sein, da diese aus Sicherheitsgründen stets so ausgestaltet sein müssen, dass eine im Kühlraum befindliche Person jederzeit von Hand die Tür öffnen und so aus dem Kühlraum gelangen kann. Umgekehrt soll auch bei Stromausfall eine geöffnete Kühlraumtür manuell geschlossen werden können.

    [0004] Das Dokument ES 2 071 568 B1 offenbart eine Tür gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Andere Schiebetüren mit Kopplungsvorrichtungen zwischen der Tür und dem Antrieb sind in den Dokumenten DE 20 2010 000 745 U1, DE 1 459 148 A1 und GB 421 433 A offenbart.

    [0005] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetür, insbesondere eine Kühlraumschiebetür der eingangs genannten Art so auszubilden, dass auch bei Ausfall des Antriebs diese ohne Probleme geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

    [0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung mit einer Schiebetür mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen angegeben.

    [0007] Die erfindungsgemäße Schiebetür, die insbesondere eine Kühlraumschiebetür ist, weist mindestens ein Türblatt auf, welches zum Öffnen oder Schließen der Tür längs einer Laufschiene verfahrbar ist. Die Schiebetür ist mit einem Antrieb zum Verfahren des Türblatts längs der Laufschiene ausgestattet und weist gemäß der Erfindung eine Kupplungsvorrichtung zwischen Türblatt und Antrieb auf, mit welcher der Antrieb entkoppelt bzw. gekoppelt werden kann.

    [0008] Die erfindungsgemäße Schiebetür kann eine ein- oder mehrflügelige Schiebetür sein, die grundsätzlich zum Verschließen von Türöffnungen beliebiger Räume vorgesehen sein kann. Sie ist insbesondere geeignet zum Verschließen von Türöffnungen von Kühlräumen. Hierunter sind im Sinne der Erfindung auch Gefrierräume, Tiefkühlräume, Schockräume und dergleichen zu verstehen, bei denen es insbesondere um den thermischen Abschluss eines solchen Raumes geht.

    [0009] Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist es, einerseits einen Antrieb, typischerweise einen elektrischen Antrieb zum Verfahren des Türblatts längs der Laufschiene vorzusehen, damit auch große und schwere Türblätter schnell und ohne manuellen Kraftaufwand geöffnet und geschlossen werden können. Andererseits kann jedoch im Falle des Ausfalls des Antriebs, beispielsweise bei Stromausfall, die Tür manuell geöffnet und/oder geschlossen werden, ohne dass der Widerstand des Antriebs zu überwinden ist. Hierzu ist gemäß der Erfindung eine Kupplungsvorrichtung vorgesehen, mit welcher es möglich ist, den Antrieb abzukuppeln und gegebenenfalls auch wieder anzukuppeln, um in den (nicht manuellen) Antriebsbetrieb überzugehen.

    [0010] Der Antrieb weist erfindungsgemäß einen Elektromotor auf.

    [0011] Der elektromotorische Antrieb erfolgt typischerweise über ein Getriebe, welches die Rotationsbewegung des Motors in eine Linearbewegung in Verfahrrichtung des Türblatts umsetzt. Erfindungsgemäß wird ein Zugmittelgetriebe eingesetzt, da dies besonders einfach an unterschiedliche Türblattgrößen und damit Verfahrwege anpassbar ist sowie darüber hinaus kostengünstig in der Anschaffung und wartungsarm ist. Bei einem Zugmittelgetriebe ist das Zugmittel vorteilhaft parallel zur Laufschiene und nahe der Laufschiene angebracht. Die Kupplungsvorrichtung ist dabei vorteilhaft zwischen dem Zugmittelgetriebe und dem Türblatt oder dem Zugmittelgetriebe und einer Halterung am Türblatt angeordnet.

    [0012] Das Zugmittel parallel zur Laufschiene und möglichst nahe dieser anzuordnen, ist vorteilhaft, da dann nur kleine Hebel zu überwinden sind, auch bietet sich eine solche Anordnung insbesondere bei Kühlraumschiebetüren an, bei welchen das Türblatt hängend an einer Laufschiene angeordnet ist. Dann liegen die beweglichen Teile, wie Führungsrollen, Getriebe und Antriebsmotor oberhalb des Türblattes geschützt, wo sie einerseits gut zugänglich, sind aber andererseits von Personen im normalen Betrieb nicht erreicht werden.

    [0013] Der Antrieb des Zugmittels kann grundsätzlich an beliebiger aber geeigneter Stelle erfolgen. Besonders vorteilhaft ist es, diesen im Bereich der Umlenkung vorzusehen, da in den Umlenkbereichen bei einem Zugmittelgetriebe ohnehin Zahn- oder Kettenräder oder Riemenscheiben erforderlich sind, welche die Umlenkung von Obertrum in den Untertrum und umgekehrt bewirken.

    [0014] Besonders vorteilhaft ist es, ein Zugmittelgetriebe einzusetzen, welches formschlüssig arbeitet, da dann die Lageerfassung einfach ist, insbesondere über den Elektromotor selbst oder einen entsprechenden Inkrementalgeber erfolgen kann. Die Lageorientierung ist wichtig, da insbesondere die Endpositionen, nämlich die geöffnete Stellung der Tür und die geschlossene Stellung der Tür wiederholt angefahren werden müssen. In der Praxis hat sich dabei ein Zahnriemengetriebe bewährt, welches schlupffrei und wartungsfrei arbeitet und insbesondere in Verbindung mit der weiter unten noch beschriebenen Kupplungsvorrichtung vorteilhaft einsetzbar ist.

    [0015] Gemäß der Erfindung weist die Kupplungsvorrichtung einen Mitnehmer auf, der zugmittelseitig angeordnet ist. Wenn, was vorteilhaft ist, dieser Mitnehmer auch durch Eigengewicht gesteuert sein soll, dann ist es zweckmäßig, diesen im Obertrum des Zugmittelgetriebes anzuordnen, da nach oben ausreichend Raum ist, um ein Bewegen des Mitnehmers nach oben entgegen seiner Gewichtskraft zu ermöglichen.

    [0016] Türblattseitig weist die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung vorzugsweise einen Zapfen auf, der türblattseitig an geeigneter Stelle befestigt ist und dessen Längsachse quer zur Türblattfläche gerichtet ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn dieser Zapfen Teil einer Halterung ist, welche das Türblatt mit einer Laufrolle verbindet, die ohnehin erforderlich ist, um das Türblatt mit der Laufschiene zu verbinden.

    [0017] Diese Halterung weist typischerweise eine Achse auf, auf welcher die Laufrolle drehbar gelagert ist. Dann ist es besonders vorteilhaft, wenn der Zapfen fluchtend zur Achse, vorzugsweise in dessen Fortsetzung gebildet und angeordnet ist. Dieser Zapfen kann dann in einfacher Weise durch geringe bauliche Veränderung der Halterung gebildet werden und stellt zugleich sicher, dass der Krafteingriff zum Bewegen des Türblattes an geeigneter Stelle erfolgt, nämlich da wo die Halterung ohnehin die Gewichts- und/oder Schubkraft für das Türblatt aufnehmen muss.

    [0018] Die Kupplungsvorrichtung ist erfindungsgemäß so ausgebildet, dass sie in mindestens einer Endstellung der Schiebetür selbsttätig entkuppelnd ist. Diese Endstellung ist vorzugsweise bei einer Kühlraumtür die Stellung, in welcher die Tür geschlossen ist. Zusätzlich oder alternativ kann eine solche selbsttätige Entkupplung auch in der vollständig geöffneten Stellung vorgesehen sein. Eine solche selbsttätig entkuppelnde Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Tür in mindestens einer, vorzugsweise beiden Endstellungen vom Antrieb entkoppelt ist, so dass sie bei Ausfall des Antriebs die Tür ohne Weiteres manuell geöffnet bzw. geschlossen werden kann, ohne dass zuvor ein manuelles Entkuppeln erforderlich ist. Eine solche Ausgestaltung ist vorteilhaft mit einer selbsttätigen Einkupplung kombiniert, das heißt die Kupplungsvorrichtung ist so ausgebildet, dass bei Aktivieren des Antriebs ein selbsttätiges Einkuppeln erfolgt. Auf diese Weise kann beim Betätigen des Antriebs ungeachtet der Stellung des Türblattes ein selbsttätiges Einkuppeln erfolgen, wonach die Tür dann vom Antrieb mitgenommen, das heißt längs der Laufschiene zu der einen oder anderen Endstellung oder ggf. auch Zwischenstellung verfahren wird.

    [0019] Bei Einsatz eines Zahnriemens als Zugmittel ist ein Verbindungselement vorzusehen, welches die Zahnriemenenden zu einem umlaufenden Endlosband verbindet. Ein solches Verbindungselement kann vorteilhaft durch geeignete Ausgestaltung des Mitnehmers gebildet sein, in welchem diese Enden lösbar festgelegt sind.

    [0020] Der Mitnehmer selbst kann einfach aufgebaut sein, beispielsweise aus Flachmaterial (Blech) bestehen und eine nach unten offene Ausnehmung zur Aufnahme des Zapfens aufweisen. Vorteilhaft weist der in Zugmittelrichtung gesehen vor und hinter der Ausnehmung Anlaufschrägen auf, die dazu vorgesehen sind, durch geeignete stationäre Rollen oder Anlaufflächen ein Entkuppeln z.B. in den Endstellungen zu bewirken. Darüber hinaus können diese Anlaufschrägen dazu dienen, dass beim Überfahren des Zapfens durch den Mitnehmer der Mitnehmer nach oben ausgelenkt und nachfolgend gewichtsgesteuert abgesenkt wird und dann mit seiner Ausnehmung den Zapfen übergreift und somit für das selbsttätige Einkuppeln sorgt.

    [0021] Grundsätzlich kann das Entkuppeln durch eine beliebige geeignete Auflauffläche erfolgen, die ortsfest, beispielsweise am Türrahmen bzw. an der Wand, an welcher die Schiebetür angeordnet und befestigt ist. Besonders vorteilhaft wird eine Rolle als Auflauffläche installiert, die drehbar gelagert ist, so dass nur geringe Kräfte beim Kuppeln bzw. zum Entkuppeln erforderlich sind.

    [0022] Nicht notwendig, aber zweckmäßig ist es, den Zapfen der Kupplungsvorrichtung an einer von zwei Halterungen vorzusehen, mit welcher das Türblatt über drehbar auf den Halterungen gelagerte Rollen hängend an der Laufschiene befestigt ist. Dabei ist es vorteilhaft, den Zapfen an der Halterung anzuordnen, welche in Schließrichtung der Tür gesehen die hintere Halterung ist. In diesem Bereich ist insbesondere türrahmenseitig ausreichend Raum, für die Umlenkung und der Antrieb des Zugmittels. Dann wird das Türblatt durch den Zapfen in Schließrichtung geschoben und in Öffnungsrichtung gezogen.

    [0023] Um die Position der Kupplungsvorrichtung, insbesondere des Mitnehmers zuverlässig bestimmen zu können und sicherzustellen, dass der Mitnehmer bis in die Endstellungen verfahren wird, in denen vorzugsweise eine selbsttätige Entkupplung erfolgt, ist eine Positionserfassung vorteilhaft. Diese erfolgt in vorteilafter durch einen Inkrementalgeber des Elektromotors oder eine Inkrementalgeber, der mit dem Elektromotor gekoppelt ist. Elektromotoren mit Inkrementalgebern sind in zahlreichen Ausführungsvarianten und Leistungsstufen verfügbar und mit entsprechenden selbstlernenden Steuerungen vergleichsweise einfach zu initialisieren.

    [0024] Alternativ oder zusätzlich können gemäß einer Weiterbildung der Erfindung auch Endschalter vorgesehen sein, welche den Antrieb bei Erreichen der geöffneten und der geschlossenen Endstellung des Tür abschalten. Eine solche Ausgestaltung ist insbesondere auch in Verbindung mit einer elektromagnetischen Kupplungsvorrichtung denkbar, welche bei Stromausfall selbsttätig stets ausgekuppelt ist.

    [0025] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    in stark vereinfachter schematischer Darstellung eine Ansicht einer Kühlraumschiebetür in geschlossener Stellung mit entkuppelterKupplungsvorrichtung,
    Fig. 2
    die Schiebetür in Ansicht gemäß Fig. 1 in teilgeöffneter Stellung mit eingekuppelter Kupplungsvorrichtung,
    Fig. 3
    eine Ansicht der Schiebetür gemäß Fig. 1 in geöffneter Stellung und ausgekuppelter Kupplungsvorrichtung,
    Fig. 4
    in stark vergrößerter schematischer Darstellung eine Ansicht auf die Kupplungsvorrichtung in ausgekuppelter Stellung von oben,
    Fig. 5
    eine Ansicht gemäß Fig. 4 in eingekuppelter Position,
    Fig. 6
    in stark vergrößerter Ansicht die Kupplungsvorrichtung im ausgekuppelten Zustand,
    Fig. 7
    die Kupplungsvorrichtung gemäß Fig. 6 beim Ein- bzw. Auskuppeln,
    Fig. 8
    einen Schnitt durch die Schiebetür im Bereich der Kupplungsvorrichtung und
    Fig. 9
    eine alternative Ausgestaltung der Kupplungsvorrichtung in Darstellung gemäß Fig. 8.


    [0026] Bei der anhand der Figuren 1 bis 8 dargestellten Schiebetür handelt es sich um eine Kühlraumschiebetür, welche ein in Ansicht (Figur 1 bis 3) rechteckiges Türblatt 1 aufweist, welches längs einer Laufschiene 2 verfahrbar ist, die an einer Wand 3 oberhalb einer Türöffnung 4 bzw. an dem dafür vorgesehenen Rahmen 5 befestigt ist. Das Türblatt 1 weist an der Oberseite zwei Halterungen 6 und 7, mit einem u-förmigen Bügel 8 aus Rundmaterial auf, dessen einer Schenkel an der Oberseite des Türblatts 1 befestigt ist und dessen anderer mit Abstand zur Oberseite angeordneter Schenkel eine Laufrolle 9 trägt, die auf der Laufschiene 2 aufliegt und das Gewicht des Türblattes 1 auf die Laufschiene 2 überträgt. Das Türblatt 1 weist an seiner Außenseite einen Handgriff 10 auf sowie ebenso an der Innenseite, die in den Zeichnungen nicht dargestellt ist. Diese Handgriffe dienen dazu, die Tür von Hand zu öffnen bzw. zu schließen.

    [0027] Neben der manuellen Betätigbarkeit ist ein elektromotorischer Antrieb zum Öffnen und Schließen der Tür vorgesehen. Dieser Antrieb weist einen Elektromotor 11 auf, welcher einen Inkrementalgeber sowie ein Winkelgetriebe 12 aufweist und der über das Winkelgetriebe 12, mit einem Zahnrad 13 antriebsverbunden ist, welches Teil eines Zahnriemengetriebes ist. Das Zahnrad 13 bildet die in den Figuren 1 bis 3 rechte Umlenkung des Zahnriemengetriebes, dessen linke Umlenkung durch ein Zahnrad 14 gebildet ist. Diese aus Elektromotor 11, Winkelgetriebe 12, den Zahnrädern 13 und 14 und einem Zahnriemen 15 gebildete Antrieb ist ortsfest angeordnet, und zwar an dem die Türöffnung 4 umgebenden Rahmen 5, kann jedoch gegebenenfalls auch unmittelbar an der Wand 3 angebracht sein.

    [0028] Der Elektromotor ist über eine Steuerung 16 angesteuert, über welche das Türblatt 1 von der in Figur 1 dargestellten, die Türöffnung 4 vollständig überdeckenden Schließstellung in die in Figur 3 dargestellte geöffnete Stellung verfahrbar ist und umgekehrt. Die Aktivierung erfolgt über entsprechende Sensoren oder Schalter im Bereich des äußeren Handgriffs 10 sowie des inneren Handgriffs. Zwischen dem Zahnriemengetriebe und dem Türblatt 1 ist eine Kupplungsvorrichtung angeordnet, die getriebeseitig einen Mitnehmer 17 aufweist, der aus Flachmaterial gebildet ist und eine nach unten offene Ausnehmung 18 aufweist, die zur Aufnahme eines Zapfens 19 vorgesehen ist. Der Zapfen 19 ist entweder, wie in der Ausführung gemäß den Figuren 1 bis 8 an einem gesonderten Bügel 20 zwischen den Halterungen 6 und 7 etwa mittig an der Oberseite des Türblattes 1 angeordnet und bildet Teil dieses Bügels 20 oder aber in Verlängerung eines Bügels 8 gebildet ist, wie dies anhand von Figur 9 dargestellt ist.

    [0029] Der Mitnehmer 17 bildet zugleich ein Verbindungselement für die Enden des Zahnriemens, die dort festgelegt sind. Zu beiden Seiten der Ausnehmung 18 (in Seitenansicht) weist der Mitnehmer 17 Anlaufschrägen 21 auf, wie dies in den Figuren 6 und 7 sichtbar ist.

    [0030] Der Zapfen 19 ist türblattseitig so angeordnet, dass er zwischen dem Obertrum 22 und dem Untertrum 23 des Zahnriemengetriebes angeordnet ist, derart, dass beim Verfahren des Zahnriemens 15 der Mitnehmer 17 zunächst in ausgekuppelter Stellung mit einer Anlaufschräge 21 mit dem Zapfen 19 in Verbindung kommt. Bewegt sich der Mitnehmer 17 nun weiter, so wird er durch den Zapfen 19 in Verbindung mit der Anlaufschräge 21 angehoben, bis er die Ausnehmung 18 erreicht ist. In diese Ausnehmung 18 gelangt der Zapfen 19, wenn der Mitnehmer 17 aufgrund seines Eigengewichts wieder (in Figur 7) nach unten bewegt wird. Dann ist der Mitnehmer 17 formschlüssig mit dem Zapfen 19 verbunden, so dass bei weiterer Bewegung der Mitnehmer 17 den Zapfen 19 und das über den Bügel 20 damit befestigte das Türblatt mitnimmt.

    [0031] Zum Entkuppeln der Kupplungsvorrichtung ist eine ortsfeste Auflauffläche erforderlich, die in der dargestellten Ausführung durch zwei Auskuppelrollen 24 gebildet sind, welche, wie in den Figuren 4 und 5 erkennbar ist, am Rahmen 5, also ortsfest an der Wand 3 angebracht sind. Diese Auskuppelrollen 24 sind so angebracht, dass sie dann, wenn der Mitnehmer 17 mit seinen Anlaufschrägen 21 diese beim Annähern bzw. Überfahren kontaktiert der Mitnehmer angehoben wird, wie dies anhand von Figur 7 dargestellt ist. Durch Anheben des Mitnehmers 17 wird zunächst der Zapfen 19 des Bügels 20 ausgekuppelt. Beim weiteren Überfahren des Mitnehmers 17 gelangt schließlich die Auskuppelrolle 24 in den Bereich des Ausnehmung 18, dies ist eine ausgekuppelte Endposition der Kupplungsvorrichtung. Die Auskuppelrollen 24 sind bei der Anordnung des Zapfens 19 etwa im Bereich der Mitte des Türblattes 1 so angeordnet, wie anhand der Figuren 1 bis 3 dargestellt, also derart, dass beim Zufahren der Tür diese zunächst soweit über die Türöffnung 14 verfahren wird, dass die Türöffnung 4 vollständig vom Türblatt 1 abgedeckt und über vorhandene Dichtungen auch abgedichtet ist. Der Elektromotor 11 bewegt in dieser Stellung, die in Figur 7 dargestellt ist, den im Obertrum 22 angeordneten Mitnehmer 17 noch ein Stück weiter, so dass dieser auskuppelt und mit Übergreifen der Auskuppelrolle 24 in dieser Stellung quasi verrastet. Die Tür kann nun entweder manuell geöffnet werden, falls, aus welchen Gründen auch immer, der Antrieb ausgefallen ist. Da der Antrieb ausgekuppelt ist, entstehen beim Schieben der Tür von Hand keine zusätzlichen Kräfte durch den Antrieb.

    [0032] Beim normalen Betrieb hingegen wird die Tür aus der in Figur 1 dargestellten geschlossenen Stellung durch Aktivierung des Elektromotors 11 durch die Steuerung 16 verfahren. Dabei wird der Mitnehmer 17 nun in Gegenrichtung, also in den Figuren 1 bis 3 und 6 nach rechts bewegt, wobei durch die Auskuppelrolle 24 der Mitnehmer 17 angehoben wird und diese überfährt, wonach er durch den Zapfen 19 angehoben wird, diesen überfährt und dann formschlüssig in seiner Ausnehmung 18 festlegt und diesen über den Bügel 20 zusammen mit dem Türblatt 1 mitnimmt, das heißt die Tür von der in Figur 1 dargestellten geschlossenen Stellung in die in Figur 3 dargestellte geöffnete Stellung verfährt. Dabei spielt es für den selbsttätigen Einkuppelvorgang zwischen dem Mitnehmer 17 und dem Zapfen 19 keine Rolle, an welcher Stelle das Türblatt gerade steht, in jeder Stellung mit Ausnahme der Endstellungen erfolgt eine selbsttätige Einkupplung beim Überfahren des Zapfens und nachfolgende Mitnahme durch den Antrieb.

    [0033] Bei der dargestellten Ausführung ist auch eine Auskuppelrolle 24 für die vollständig geöffnete Stellung der Tür vorgesehen, das heißt nach vollständigem Öffnen der Tür gelangt der Mitnehmer 17 mit einer Anlaufschräge 21 auf eine Auskuppelrolle 24, entkuppelt nachfolgend und übergreift die Auskuppelrolle 24 nach Art einer Raststellung. Auch in dieser Stellung ist der Antrieb entkoppelt, das heißt das Türblatt 1 kann mittels des Handgriffs 10 an der Außenseite bzw. eines entsprechenden Handgriffs an der Innenseite von einer Person längs der Laufschiene 2 beliebig verschoben werden.

    [0034] Da der Elektromotor einen Inkrementalgeber und eine entsprechende Steuerung 16 aufweist, können diese beiden Endstellungen, in welchen die Tür vollständig geöffnet bzw. vollständig geschlossen und die Kupplungsvorrichtung entkoppelt ist, nach einer kurzen Anlernphase nach der Installation stets wieder erreicht werden.

    [0035] Die anhand von Figur 9 dargestellte Ausführungsvariante unterscheidet sich von der vorbeschriebenen dadurch, dass der Zapfen 19a nicht am Bügel 20 angeordnet ist, sondern am Bügel 8 der Halterung 7. Der Bügel 8 bildet also hier nicht nur die Drehachse für die Laufrolle 9, sondern ist darüber hinaus verlängert und bildet den Zapfen 19a, der in Figur 9 als 19a gekennzeichnet ist. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass der Bügel 20 entfallen kann.

    Bezugszeichenliste



    [0036] 
    1
    Türblatt
    2
    Laufschiene
    3
    Wand
    4
    Türöffnung
    5
    Rahmen
    6
    Halterung links
    7
    Halterung rechts
    8
    Bügel
    9
    Laufrolle
    10
    Handgriff
    11
    Elektromotor
    12
    Winkelgetriebe
    13
    Antriebs und Umlenkzahnrad
    14
    Umlenkzahnrad
    15
    Zahnriemen
    16
    Steuerung
    17
    Mitnehmer
    18
    Ausnehmung
    19
    Zapfen
    19a
    Zapfen in Figur 9
    20
    Bügel
    21
    Anlaufschrägen des Mitnehmers 17
    22
    Obertrum
    23
    Untertrum
    24
    Auskuppelrollen



    Ansprüche

    1. Schiebetür, insbesondere Kühlraumschiebetür, mit mindestens einem Türblatt (1), welches längs einer Laufschiene (2) verfahrbar ist, mit einem Antrieb (11, 12) zum Verfahren des Türblatts (1) längs der Laufschiene (2), wobei der Antrieb (11, 12) einen Elektromotor (11) aufweist, welcher ein Zugmittelgetriebe (13, 14, 15) antreibt und eine Kupplungsvorrichtung (17, 19) zwischen Türblatt (1) und Antrieb (11, 12, 15) vorgesehen ist, welche zwischen dem Zugmittelgetriebe (13, 14, 15) und dem Türblatt (1) oder einer Halterung (6, 7, 20) am Türblatt (1) angeordnet ist und die einen Mitnehmer (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (17) zugmittelseitig angeordnet ist und dass eine Rolle (24) oder eine Auflauffläche ortsfest vorgesehen und so angeordnet ist, dass sie in einer Endstellung der Tür den Mitnehmer (17) aus seiner eingekuppelten Stellung in eine ausgekuppelte Stellung überführt.
     
    2. Schiebetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (15) parallel zur Laufschiene (2) geführt und vorzugsweise im Bereich seiner Umlenkung angetrieben ist.
     
    3. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittelgetriebe ein formschlüssiges Zugmittelgetriebe (13, 14, 15), vorzugsweise ein Zahnriemengetriebe (13, 14, 15) ist.
     
    4. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (17, 19) türblattseitig einen Zapfen (19) aufweist, welcher vorzugsweise Teil einer Halterung (6, 7) ist, welche das Türblatt (1) mit einer Laufrolle (9) verbindet, die auf der Laufschiene (2) läuft.
     
    5. Schiebetür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6, 7) eine Achse aufweist, auf welcher die Laufrolle (9) drehbar gelagert ist und dass der Zapfen (19a) fluchtend zur Achse, vorzugsweise in dessen Fortsetzung angeordnet ist.
     
    6. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (17, 19) so ausgebildet ist, dass bei aktiviertem Antrieb (11, 12) ein selbsttätiges Einkuppeln erfolgt.
     
    7. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden des Zugmittels (15) durch den Mitnehmer (17) verbunden und in diesem lösbar festgelegt sind.
     
    8. Schiebetür nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (17) eine nach unten offene Ausnehmung (18) zur Aufnahme des Zapfens (19) aufweist und dass in Zugmittelrichtung gesehen vor und/oder hinter der Ausnehmung (18) Anlaufschrägen (21) vorgesehen sind.
     
    9. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (1) zwei Halterungen (6, 7) und darauf drehbar gelagerten Rollen (9) aufweist, mit denen es hängend an der Laufschiene (2) befestigt ist und dass die in Schließrichtung gesehen hintere Halterung (7) den Zapfen (19a) der Kupplungsvorrichtung (17, 19) aufweist.
     
    10. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (11) einen Inkrementalgeber aufweist oder mit einem solchen gekoppelt ist.
     
    11. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Endschalter vorgesehen sind, welche den Antrieb bei Erreichen der geöffneten und der geschlossenen Endstellung der Tür abschalten.
     
    12. Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (17) im Obertrum (22) des Zugmittelgetriebes (13, 14, 15) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Sliding door, especially a cooling room sliding door, with at least one door leaf (1) that can be moved along a running rail (2), with a drive (11, 12) for purposes of moving the door leaf (1) along the running rail (2), wherein the drive (11, 12) has an electric motor (11), which drives a traction drive mechanism (13, 14, 15), and a coupling device (17, 19) is provided between the door leaf (1) and the drive (11, 12, 15), which coupling device is arranged between the traction drive mechanism (13, 14, 15) and the door leaf (1), or a holding device (6, 7, 20) on the door leaf (1), and which has a driver element (17), characterised in that, the driver element (17) is arranged on the traction mechanism side, and in that, a roller (24) or a contact surface is provided in a fixed position, and is arranged such that, in an end position of the door, it transfers the driver element (17) from its coupled position into a decoupled position.
     
    2. Sliding door according to Claim 1, characterised in that, the traction mechanism (15) is guided parallel to the running rail (2), and is preferably driven in the vicinity of its reversal of direction.
     
    3. Sliding door according to one of the preceding claims, characterised in that, the traction drive mechanism is a positive traction drive mechanism (13, 14, 15), preferably a toothed belt drive (13, 14, 15).
     
    4. Sliding door according to one of the preceding claims, characterised in that, the coupling device (17, 19) has, on the door leaf side, a pin (19), which is preferably part of a holding device (6, 7), which connects the door leaf (1) to a roller (9) that runs on the running rail (2).
     
    5. Sliding door according to Claim 4, characterised in that, the holding device (6, 7) has an axle, on which the roller (9) is mounted such that it can rotate, and in that, the pin (19a) is arranged in alignment with the axle, preferably on a continuation of the latter.
     
    6. Sliding door according to one of the preceding claims, characterised in that, the coupling device (17, 19) is designed such that an automatic coupling takes place when the drive (11, 12) is activated.
     
    7. Sliding door according to one of the preceding claims, characterised in that, the ends of the traction mechanism (15) are connected by the driver element (17), and are detachably fixed in the latter.
     
    8. Sliding door according to one of the Claims 4 to 7, characterised in that, the driver element (17) has a downwardly-open recess (18) to receive the pin (19) and in that, in front of, and/or behind, the recess (18), as viewed in the direction of the traction mechanism, approach slopes (21) are provided.
     
    9. Sliding door according to one of the preceding Claims 4 to 8, characterised in that, the door leaf (1) has two holding devices (6, 7), and rollers (9) mounted on the latter such that they can rotate, by means of which it is attached to the running rail (2) in a suspended manner, and in that, the rear holding device (7), as viewed in the direction of closure, has the pin (19a) of the coupling device (17, 19).
     
    10. Sliding door according to one of the preceding claims, characterised in that, the electric motor (11) has an incremental encoder, or is coupled to such an encoder.
     
    11. Sliding door according to one of the preceding claims, characterised in that, limit switches are provided, which switch off the drive when the open and closed end positions of the door are reached.
     
    12. Sliding door according to one of the preceding claims, characterised in that, the driver element (17) is arranged in the upper run (22) of the traction drive mechanism (13, 14, 15).
     


    Revendications

    1. Porte coulissante, en particulier porte coulissante de chambre froide, avec au moins un vantail de porte (1) pouvant être déplacé le long d'un chemin de roulement (2), avec un entraînement (11, 12) permettant de déplacer le vantail de porte (1) le long du chemin de roulement (2), l'entraînement (11, 12) comprenant un moteur électrique (11) entraînant un mécanisme de traction (13, 14, 15), et un dispositif d'accouplement (17, 19), agencé au vantail de porte (1) entre le mécanisme de traction (13, 14, 15) et le vantail de porte (1) ou un support (6, 7, 20) et comprenant un doigt d'entraînement (17), étant fourni entre le vantail de porte (1) et l'entraînement (11, 12, 15), caractérisée en ce que le doigt d'entraînement (17) est agencé côté moyen de traction et en ce qu'un galet (24) ou une surface de roulement est fourni(e) fixe et agencé(e) de manière à faire passer le doigt d'entraînement (17) de sa position accouplée à une position désaccouplée dans une position de fin de course de la porte.
     
    2. Porte coulissante selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de traction (15) est guidé parallèlement au chemin de roulement (2) et est de manière préférée entraîné dans la région de sa déviation.
     
    3. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le mécanisme de traction est un mécanisme de traction (13, 14, 15) à mise en prise par complémentarité de forme, de manière préférée un mécanisme à courroie crantée (13, 14, 15).
     
    4. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'accouplement (17, 19) comprend côté vantail de porte un tourillon (19) faisant de manière préférée partie d'un support (6, 7) reliant le vantail de porte (1) à un galet de roulement (9) circulant sur le chemin de roulement (2).
     
    5. Porte coulissante selon la revendication 4, caractérisée en ce que le support (6, 7) comprend un axe sur lequel le galet de roulement (9) est monté de manière rotative et en ce que le tourillon (19a) est agencé de manière alignée par rapport à l'axe, de manière préférée dans sa continuité.
     
    6. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'accouplement (17, 19) est conçu de sorte qu'un accouplement automatique se produise lorsque l'entraînement (11, 12) est activé.
     
    7. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les extrémités du moyen de traction (15) sont reliées grâce au doigt d'entraînement (17) et sont fixées de manière amovible dans celui-ci.
     
    8. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 4 à 7, caractérisée en ce que le doigt d'entraînement (17) comprend un évidement (18) ouvert vers le bas et permettant d'accueillir le tourillon (19) et en ce que des pentes de démarrage (21) sont fournies devant et/ou derrière l'évidement (18) si on les regarde dans la direction du moyen de traction.
     
    9. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes 4 à 8, caractérisée en ce que le vantail de porte (1) comprend deux supports (6, 7) et des galets (9) montés rotatifs sur ceux-ci, avec lesquels il est fixé de manière suspendue au chemin de roulement (2), et en ce que le support (7), arrière si on le regarde dans la direction de fermeture, comprend le tourillon (19a) du dispositif d'accouplement (17, 19).
     
    10. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moteur électrique (11) comprend un codeur incrémental ou est couplé à un tel codeur incrémental.
     
    11. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que des interrupteurs fin de course sont fournis, qui coupent l'entraînement lorsque la position de fin de course ouverte et la position de fin de course fermée de la porte sont atteintes.
     
    12. Porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le doigt d'entraînement (17) est agencé dans le brin supérieur (22) du mécanisme de traction (13, 14, 15).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente