(19)
(11)EP 3 892 339 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
13.10.2021  Patentblatt  2021/41

(21)Anmeldenummer: 21164622.9

(22)Anmeldetag:  24.03.2021
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A62B 18/08(2006.01)
A62B 23/02(2006.01)
A41D 13/11(2006.01)
(52)Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A62B 23/025; A62B 18/084; A41D 13/1161
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30)Priorität: 09.04.2020 DE 202020102009 U
29.05.2020 DE 102020114538

(71)Anmelder: Melitta Europa GmbH & Co. KG
32427 Minden (DE)

(72)Erfinder:
  • SCHANDL, Gerold
    32425 Minden (DE)
  • CZADO, Wolfgang
    32457 Porta Westfalica (DE)
  • WEBER, Michael
    32425 Minden (DE)
  • WEHAGE, Bernd
    32457 Porta Westfalica (DE)

(74)Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

  


(54)ATEMSCHUTZMASKE


(57) Eine Atemschutzmaske (1, 1') umfasst mindestens eine Lage (3, 4) aus einem flexiblen luftdurchlässigen Filtermaterial, das einen Maskenkörper (2, 2') ausbildet, der über Nase und Mund einer Person aufsetzbar ist, wobei an dem Maskenkörper (2, 2') Haltemittel vorgesehen sind, die an dem Kopf der Person anlegbar sind. Erfindungsgemäß ist als Haltemittel integral mit der mindestens einen Lage (3) aus Filtermaterial mindestens eine Schlaufe (9, 9', 11, 11', 17, 20) zur Fixierung des Maskenkörpers (2, 2') an einer Person ausgebildet ist. Dadurch muss kein gesondertes Haltemittel an dem Maskenkörper (2, 2') fixiert werden.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske mit mindestens einer Lage aus einem flexiblen luftdurchlässigen Filtermaterial, das einen Maskenkörper ausbildet, der über Nase und Mund einer Person aufsetzbar ist, wobei an dem Maskenkörper Haltemittel festlegbar sind, die an einem Kopf der Person anlegbar sind.

[0002] Die WO 2017/083289 A1 offenbart eine Atemschutzmaske, bei der ein Maskenkörper durch drei Abschnitte aus Filtermaterial gebildet ist, die über eine Schweiß- oder Klebenaht miteinander verbunden sind. Solche flexiblen Atemschutzmasken können sich an unterschiedliche Gesichtsformen gut anpassen und sind daher für den medizinischen Bereich gut einsetzbar. Allerdings ist die Herstellung einer solchen mehrteiligen Atemschutzmaske vergleichsweise aufwändig. Gerade für die Herstellung des Maskenkörpers besteht daher Bedarf an einem effektiven Herstellungsverfahren, bei dem die Atemschutzmasken als Wegwerfartikel kostengünstig hergestellt werden können.

[0003] Zudem gibt es einen Bedarf an einfachen Atemschutzmasken, die nur kurze Zeit getragen werden, beispielsweise für Besuche in Krankenhäusern oder Pflegeheimen, bei denen die mechanischen Anforderungen an den Haltemitteln zur Fixierung des Maskenkörpers gering sind.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine effektiv herstellbare Atemschutzmaske bereitzustellen, die mit einfachen Mitteln eine Bereitstellung hoher Stückzahlen ermöglichen.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Atemschutzmaske mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske ist integral mit der mindestens einen Lage aus Filtermaterial mindestens eine Schlaufe zur Fixierung des Maskenkörpers an einer Person ausgebildet. Dadurch entfällt die Notwendigkeit, eine zusätzliche Schlaufe an dem Maskenkörper zu fixieren, was in der Herstellung vergleichsweise aufwändig ist. Meist bestehen die Schlaufen aus einem anderen Material als der Maskenkörper, insbesondere einem Gummiband, das bei der Konfektionierung zugeschnitten und fixiert werden muss. Diese Schritte können entfallen, wenn die Schlaufe integral mit dem Maskenkörper ausgebildet wird.

[0007] Vorzugsweise ist die Schlaufe so ausgebildet, dass die um ein Ohr der Person führbar ist. Dann kann die Atemschutzmaske an dem Maskenkörper über zwei Schlaufen fixiert werden, wobei jeweils eine Schlaufe ein Ohr einer Person umgreift.

[0008] In einer weiteren Ausgestaltung ist eine erste Schlaufe auf einer ersten Seite mit dem Maskenkörper verbunden und eine zweite Schlaufe auf der zu der ersten Seite gegenüberliegenden Seite mit dem Maskenkörper verbunden. Dadurch kann der Benutzer intuitiv die Schlaufen greifen und an seinen Ohren befestigen.

[0009] Jede Schlaufe ist vorzugsweise durch mindestens einen streifenförmigen Abschnitt an einer Öffnung des Maskenkörpers gebildet. Dabei kann die Schlaufe über eine oder mehrere Sollbruchstellen mit einer oder den beiden Lagen verbunden sein, so dass die Atemschutzmaske in einer flachen, zusammengelegten Position transportiert werden kann. Die Schlaufe kann dann über die Sollbruchstelle an der Öffnung der Atemschutzmaske von den Lagen des Maskenkörpers entfernt werden, um zu Befestigungszwecken eingesetzt werden. Die Sollbruchstellen können auch eingesetzt werden, um die Länge der Schlaufe zu verändern. Beispielsweise kann die Schlaufe über entsprechende Markierungen abgetrennt werden, wobei zwei oder mehr unterschiedliche Längen bereitgestellt werden können, je nachdem welche Sollbruchstelle vom Benutzer durchtrennt werden.

[0010] Vorzugsweise ist jede Schlaufe durch zwei oder vier streifenförmige Abschnitte gebildet, die miteinander verbunden sind. Jeder Abschnitt kann dabei U-förmig mit einem benachbarten Abschnitt verbunden sein, wobei zwei streifenförmige Abschnitte vorzugsweise über eine Faltkante oder eine Verbindungsnaht miteinander verbunden sind. Bei Einsatz von vier streifenförmigen Abschnitten sind jeweils zwei streifenförmige Abschnitte an einer Lage ausgeschnitten und in Draufsicht U-förmig angeordnet. Die Breite der streifenförmigen Abschnitte beträgt vorzugsweise zwischen 2 mm bis 8 mm, insbesondere 3 mm bis 6 mm oder für eine hohe Reißfestigkeit 5 mm bis 8 mm.

[0011] Für eine effektive Herstellung weist der Maskenkörper eine erste Lage und einer zweiten Lage auf und die beiden Lagen sind zur Herstellung der Atemschutzmaske vorzugsweise miteinander verprägt oder verschweißt. Das Prägen besitzt den Vorteil, dass dieses kontinuierlich im Durchlaufverfahren mit hoher Geschwindigkeit erfolgen kann. Vorzugsweise ist die Verbindungsnaht als verprägter Streifen ausgebildet, insbesondere mit zwei winkelförmig angeordneten Abschnitten. Damit die Form der Atemschutzmaske sich gut an die Gesichtsform anpasst, ist die Atemschutzmaske vorzugsweise als Halbmaske ausgebildet, die auf einer Seite eine Öffnung aufweist und an der gegenüberliegenden Seite über eine Verbindungsnaht und/oder Faltung verschlossen ist. Die Öffnung kann dabei durch einen Rand der beiden Lagen gebildet sein, der bogenförmig konvex ausgebildet ist. Der Maskenkörper kann dabei ausgehend von den beiden Enden des Randes keilförmig zulaufen, beispielsweise sind die von dem Ende des Randes verlaufenden Kanten in einem Winkel zwischen 60° bis 90° angeordnet. Dabei können die keilförmig zulaufenden Kanten am Ende nicht spritz ausgebildet sein, da eine solche spitze Endung unnötig viel Material benötigt. Vielmehr können die beiden keilförmig zulaufenden Kanten auf der zu der Öffnung gegenüberliegenden Seite über eine Verbindungsnaht oder Faltung miteinander verbunden sein, die winkelförmig zu einer Verbindungsnaht an einem keilförmig zulaufenden Rand angeordnet ist, beispielsweise in einem Winkel zwischen 100° bis 140°. Durch die winkelförmige Gestaltung der Verbindungsnaht lässt sich der Materialeinsatz für die Herstellung des Maskenkörpers vorteilhaft reduzieren.

[0012] Der Maskenkörper ist vorzugsweise in der geöffneten Position im Wesentlichen konusförmig ausgebildet. Dadurch kann er sich besonders effektiv an unterschiedliche Gesichtsformen anpassen.

[0013] Die erste und die zweite Lage können optional über eine Faltkante miteinander verbunden sein, also integral ausgebildet sein. Dadurch wird eine Verbindungsnaht im Bereich der Faltkante entbehrlich, so dass das Filtermaterial optimal genutzt werden kann. Ausgehend von der Faltkante kann dann eine winkelförmige Verbindungsnaht vorgesehen sein, die die beiden Lagen miteinander verbindet.

[0014] Vorzugsweise ist die Länge der mindestens eine Schlaufe über Sollbruchstellen einstellbar. Je nachdem bis zu welcher Sollbruchstelle die Schlaufe auf der Seite des Maskenkörpers abgetrennt wird, kann die Länge durch den Benutzer variiert werden. Optional können Markierungen auf dem Maskenkörper oder den Schlaufen vorgesehen sein zur Anzeige der Länge der Schlaufe.

[0015] In einer weiteren Ausführungsform ist der Maskenkörper aus einem im Wesentlichen rechteckigen Zuschnitt gebildet, an dessen gegenüberliegenden Schmalseiten durch mindestens einen Einschnitt gebildete Schlaufe vorgesehen ist. Der Einschnitt erstreckt sich dabei nicht über den gesamten Zuschnitt, sondern nur über einen mittleren Bereich, so dass an gegenüberliegenden Enden des Einschnittes ein Verbindungssteg zur Verbindung der mindestens einen Schlaufe mit dem Maskenkörper verbleibt. Vorzugsweise sind an jeder Schmalseite mehrere Einschnitte vorgesehen und dadurch mehrere Schlaufen mit unterschiedlicher Länge integral mit dem Maskenkörper ausgebildet.

[0016] Für eine gute Anpassbarkeit der Form des Maskenkörpers kann mindestens eine Faltkante in Längsrichtung des Zuschnittes verlaufen, mittels der das flexible Filtermaterial in einem mittleren Bereich und optional auch an den Schlaufen auffaltbar ist. Zwischen dem Maskenkörper und der mindestens einen an der Schmalseite angeordneten Schlaufe ist bevorzugt eine Naht angeordnet, die die mindestens eine Faltkante fixiert.

[0017] Vorzugsweise ist jede Schlaufe über nur einen Verbindungssteg mit dem Maskenkörper verbunden. Die Schlaufe ist dabei durch einen umlaufenden Abschnitt gebildet, der an einer Stelle mit einem einzigen Verbindungssteg verbunden ist, so dass der Materialverbrauch zur Herstellung der Schlaufe reduziert ist, da der schlaufenförmige umlaufende Abschnitt aus zwei zusammenhängenden Streifen für Hin- und Rückführung gebildet ist, während der Verbindungssteg nur aus einem einzigen Streifen hergestellt ist. Der Verbindungssteg weist eine Länge von mehr als 1cm auf, insbesondere zwischen 3cm und 10cm.

[0018] Für eine optimale Anpassung der Atemschutzmaske an die Kopfform des Trägers kann vorzugsweise die Länge des Verbindungssteges zwischen Maskenkörper und der Schlaufe über mindestens eine Sollbruchstelle einstellbar sein. Die Atemschutzmaske kann in der Ausgangsposition einen kurzen Verbindungssteg aufweisen, und der Träger kann dann abhängig von der Kopfgröße ein oder mehrere Sollbruchstellen durchtrennen, um die Länge des Verbbindungsstege zu vergrößern. Die Sollbruchstellen können dabei zwischen dem Verbindungssteg und dem Maskenkörper und/oder dem Verbindungssteg und der Schlaufe vorgesehen sein.

[0019] Vorzugsweise ist zusätzlich die Länge eines umlaufenden Abschnittes und somit die Größe der Schlaufe durch mindestens eine Sollbruchstelle einstellbar. Die Schlaufe wird vorzugsweise um ein Ohr einer Person gelegt und für Personen mit großen Ohren kann die Länge der Schlaufe durch Auftrennen mindestens einer Sollbruchstelle an der Schlaufe verlängert werden.

[0020] Das flexible Filtermaterial umfasst vorzugsweise einen Vliesstoff, insbesondere mindestens eine Schicht Meltblown. Ein solches Meltblown kann eine besonders hohe Filtereffizienz besitzen, insbesondere für feine Partikel. Die Schicht aus Meltblown in dem Filtermaterial besitzt vorzugsweise ein Flächengewicht zwischen 15 bis 50 g/m2, insbesondere zwischen 20 bis 40 g/m2. Die Lage Meltblown kann dabei zwischen zwei Träger- oder Stützschichten aus einem anderen Material eingebettet sein, beispielsweise aus einer oder mehreren Lagen Spunbond, vorzugsweise zwei Lagen Spunbond aus einem polymeren Material. Jede Trägerschicht aus Spunbond kann ein Flächengewicht zwischen 15 bis 50 g/m2, insbesondere 20 bis 40 g/m2, aufweisen.

[0021] Dieser Verbund mehrerer Schichten kann zu einer Lage aus Filtermaterial miteinander verbunden sein, beispielsweise durch Schweißen oder Kleben. Falls die einzelnen Schichten durch Schweißen miteinander verbunden werden sollen, eignet sich besonders gut ein Punktschweißen mit Schweißpunkten kleiner 1,5 mm, wobei die Anzahl der Schweißpunkte vorzugsweise kleiner 3 pro cm2 ist, insbesondere kleiner 1 pro cm2. Die Form der Schweißpunkte kann rund, rechteckig, quadratisch oder mit anderer Geometrie sein. Der Flächenanteil der Schweißpunkte beträgt vorzugsweise weniger als 3%, insbesondere weniger 2%.

[0022] Falls die Schichten miteinander verklebt sind, kann ein Klebemittelauftrag in geringer Menge auf die Lagen erfolgen, beispielsweise durch Sprühen oder einen Auftragskalander, damit diese aneinander haften und als Schichtenverbund verarbeitet werden können.

[0023] Die einander zugewandten Schichten eines mehrlagigen Verbundes sind vorzugsweise aus einem Vliesstoff hergestellt. Es kann sich um die Stützschichten handeln, die durch das Prägen ineinander verkrallt werden, um die Verbindungsnaht herzustellen.

[0024] Das Filtermaterial besitzt vorzugsweise eine bakterielle Filterleistung nach DIN EN 14683:2019-10 von mehr als 95 %, insbesondere mehr als 98 %. Dabei erfolgt das Testen des Filtermaterials bzw. der Atemschutzmaske gemäß der Norm und der Parameter, wie sie in Tabelle 5.2.7 angegeben sind. Beispielsweise können durch das Filtermaterial infektiöse Keime, Bakterien, Viren oder Pilze gefiltert werden.

[0025] Optional kann die Atemschutzmaske auch die Norm DIN EN 149:2001-10 für filtrierende Halbmasken zum Schutz gegen Partikel erfüllen.

[0026] Die Luftdurchlässigkeit des Filtermaterials beträgt vorzugsweise bei einem Differenzdruck von 2 mbar mehr als 200 l/(m2*s), insbesondere mehr als 300 l/(m2*s), besonders bevorzugt mehr als 350 l/(m2*s). Dadurch wird das Atmen bei aufgesetzter Atemschutzmaske nur geringfügig erschwert. Die einzelnen Schichten des Schichtenverbundes besitzen dementsprechend eine deutlich höhere Luftdurchlässigkeit.

[0027] Die Atemschutzmaske ist in der aufgesetzten Position an einer Person vorzugsweise so angeordnet, dass die Verbindungsnaht im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene angeordnet ist. Trotz der Belastung der Verbindungsnaht durch die meist flexiblen Haltemittel um den Nacken besitzt die Verbindungsnaht eine ausreichende Festigkeit, um der Zugbelastung standzuhalten, so dass nur zwei Lagen aus Filtermaterial eingesetzt werden müssen, um den Maskenkörper herzustellen.

Filtermaterial



[0028] Das Filtermaterial umfasst mindestens eine Schicht aus einem Vlliesstoff, insbesondere einem Extrusionsvliesstoff als Feinfilter. Der Begriff Vliesstoff ("Non-woven") wird gemäß der Definition nach ISO-Standard ISO 9092:1988 beziehungsweise Standard EN 29092 verwendet. Zur Herstellung eines Vliesstoffes werden Fasern und/oder Filamente verwendet. Ein Vliesstoff besitzt eine ausreichende Festigkeit, um zu Rollen aufgewickelt zu werden.

[0029] Ein Feinfilter kann ein Meltblown-Vliesstoff sein, vorzugsweise mit einer Grammatur von 5 bis 100 g/m2, bevorzugt 10 bis 50 g/m2, insbesondere 10 bis 30 g/m2.

[0030] Als Filtermaterial wird vorzugsweise ein mehrlagiger Schichtaufbau mit einer Schicht Meltblown als Feinfilter eingesetzt, optional auch zwei oder mehr Schichten Meltblown. Die auf mindestens einer Seite, vorzugsweise auf beiden Seiten von einer Stützschicht umgeben sind.

[0031] Die Feinfilterschicht dient der Erhöhung der Filtrationsleistung des mehrlagigen Filtermaterials durch Einfangen von Partikeln, die beispielsweise durch die Stützlage hindurch gelangen. Zur weiteren Erhöhung der Abscheideleistung kann die Feinfilterlage bevorzugt elektrostatisch, beispielsweise durch Coronaentladung oder Hydrocharging aufgeladen werden, um insbesondere die Abscheidung von Feinstaubpartikeln zu erhöhen.

[0032] In einer speziellen Ausführungsformen kann eine Stützschicht ein Spinnvlies oder Scrim sein, vorzugsweise mit einer Grammatur von 5 bis 80 g/m2, weiter bevorzugt von 10 bis 50 g/m2, weiter bevorzugt von 15 bis 30 g/m2 und/oder vorzugsweise mit einem Titer der das Spinnvlies bzw. das Scrim bildenden Fasern im Bereich von 0,5 dtex bis 15 dtex.

[0033] Die Stützschicht kann auch ein Netting, Gewirk, Non-woven oder ein Gewebe umfassen.

[0034] Das Filtermaterial umfasst vorzugsweise eine Schicht mit Nanofasern. Der Begriff "Nanofaser" wird gemäß der Terminologie der DIN SPEC 1121:2010-02 (CEN ISO/TS 27687:2009) verwendet.

Verbindungsnaht



[0035] Die Verbindungsnaht ist vorzugsweise streifenförmig mit gleicher Breite ausgebildet, wobei die Breite der Verbindungsnaht zwischen 1 mm und 6 mm betragen kann, vorzugsweise zwischen 1,5 mm und 4 mm. Durch das Prägen der beiden Lagen werden diese mit Druck gegeneinandergepresst, so dass die Oberfläche der beiden Lagen aneinander verhakt, was eine ausreichende Festigkeit zur Herstellung des Maskenkörpers ergibt. Der Prägedruck kann beispielsweise zwischen 1 bar und 50 bar sein. Als Prägemuster werden vorzugsweise Rippen oder Noppen eingesetzt. Die Rippen erstrecken sich bevorzugt über die gesamte Breite der Verbindungsnaht und können winklig zur Längsrichtung der Verbindungsnaht ausgerichtet sein, insbesondere in einem Winkel größer 50°.

[0036] Die Prägenaht kann ferner zwei streifenförmige Abschnitte aufweisen, die zusammen eine Verbindungsnaht ausbilden, wobei zwischen den beiden Abschnitten ein Spalt oder ein unverprägter Abschnitt angeordnet ist, so dass diese Verbindungsnaht eine "Doppelnaht" ist.

Additive auf dem Filtermaterial



[0037] An dem Filtermaterial oder einer der Schichten des Filtermaterials können Duftstoffe aufgebracht werden, die Duftmoleküle freigeben. Beispielsweise können die Duftstoffe in Form von ätherischen Ölen aufgebracht sein.

[0038] Zudem kann ein Enzym auf eine Schicht des Filtermaterials aufgebracht sein, um eine verbesserte Wirkung gegen Giftstoffe zu besitzen. Als Enzym kann beispielsweise eine rekombinante Diisopropylfluorophosphatase (DFPase) eingesetzt werden. Dadurch kann die Atemschutzmaske besonders effektiv gegen Gifte eingesetzt werden. Aber auch die Filtration vom Umweltgiften, wie Insektizide, Pestizide wird verbessert.

[0039] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Atemschutzmaske;
Figur 2
eine Ansicht der Atemschutzmaske der Figur 1 mit hervorstehenden Schlaufen;
Figur 3
eine Ansicht einer modifizierten erfindungsgemäßen Atemschutzmaske;
Figur 4
eine Ansicht einer modifizierten Atemschutzmaske;
Figur 5
eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Atemschutzmaske mit rechteckiger Form;
Figur 6
eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Atemschutzmaske, und
Figur 7
eine Ansicht der Atemschutzmaske der Figur 6 in einer aufgesetzten Position.


[0040] Eine Atemschutzmaske 1 umfasst einen Maskenkörper 2, der auf ein Gesicht einer Person anlegbar ist, zumindest über die Nase und den Mund. Der Maskenkörper 2 ist aus einer ersten Lage 3 aus einem flexiblen Filtermaterial und einer zweiten Lage aus flexiblem Filtermaterial gebildet, wobei die beiden Lagen aus dem gleichen Filtermaterial hergestellt sein können und die gleiche Form besitzen.

[0041] Die Atemschutzmaske 1 umfasst an einer Seite der Lage 3 einen Rand 4, an dem die beiden Lagen unverbunden sind, und somit eine Öffnung ausbilden können, wenn die beiden Lagen aus einer flachen Ausgangsposition auseinanderbewegt werden. In der geöffneten Position besitzt der Maskenkörper eine im Wesentlichen konusförmige Form. Der Rand 4 an der Öffnung zwischen den beiden Lagen ist gebogen ausgestaltet, insbesondere konvex gebogen über einen Winkel von 60° bis 90°.

[0042] Der Maskenkörper 2 umfasst eine Verbindungsnaht 5, die sich von dem Rand 4 an der Öffnung bis zu einer Abwinklung 8 erstreckt. Die Verbindungsnaht 5 ist über die Abwinklung 8 mit einer Verbindungsnaht 7 verbunden, die in einem Winkel zwischen 90° bis 170°, insbesondere 120° bis 150°, abgewinkelt ist. Die Verbindungsnaht 7 ist auf der zu der Abwinklung 8 gegenüberliegenden Seite mit einer Faltkante 6 verbunden, die die beiden aufeinanderliegenden Lagen miteinander verbindet. Dadurch sind die erste Lage 3 und die zweite Lage integral miteinander ausgebildet. Statt der Faltkante 6 kann optional eine weitere Verbindungsnaht im Bereich der Faltkante 6 vorgesehen sein.

[0043] Die Faltkante 6 und die Verbindungsnaht 5 laufen keilförmig aufeinander zu, beispielsweise in einem Winkel zwischen 60° und 90°, insbesondere 65° bis 85°. Dadurch kann der Maskenkörper gut an unterschiedliche Gesichtsformen angepasst werden. Die Geometrie der Verbindungsnähte 5 und 7 kann natürlich abweichend ausgestaltet werden. Statt zwei geraden Verbindungsnähten 5 und 7, die über eine Abwinklung 8 miteinander verbunden sind, kann auch eine gerundete Verbindungsnaht vorgesehen werden.

[0044] Um den Maskenkörper 2 an einer Person zu fixieren, sind zwei integral mit dem Lagen 3 ausgebildete Schlaufen 9 und 11 vorgesehen. Die Schlaufen 9 und 11 sind über Schnittkanten 10 weitgehend bis auf optionale Sollbruchstellen von den beiden Lagen 3 des Maskenkörpers 2 und einen Verbindungssteg abtrennbar. Der Verbindungssteg hält jeweils einen Endabschnitt einer Schlaufe 9 oder 11 an dem Maskenkörper 2. Der Verbindungssteg ist im Bereich der Verbindungsnaht 5 und der Faltkante 6 angeordnet, kann aber auch an einer anderen Position mit dem Maskenkörper 2 verbunden sein.

[0045] Die Schlaufe 9 ist aus zwei streifenförmigen Abschnitten 9a und 9b gebildet, die über einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind. In der aufeinandergelegten Position sind die streifenförmigen Abschnitte 9a und 9b nebeneinander angeordnet und können optional über mindestens eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sind. Eine weitere Sollbruchstelle kann auf der Seite des Maskenkörpers vorgesehen sein. Die streifenförmigen Abschnitte 9a und 9b können voneinander und von dem Maskenkörper 2 soweit abgetrennt werden, dass die so gebildete Schlaufe 9 sich über ein Ohr eines Trägers der Atemschutzmaske 1 legen lassen.

[0046] Eine zweite Schlaufe 11 ist aus zwei streifenförmigen Abschnitten 11a und 11b gebildet, die über einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind. In der aufeinandergelegten Position sind die streifenförmigen Abschnitte 11a und 11b nebeneinander angeordnet. Die streifenförmigen Abschnitte 11a und 11b können miteinander und mit dem Maskenkörper 2 über Sollbruchstellen verbunden sein.

[0047] Die Sollbruchstellen an den streifenförmigen Abschnitten 9a, 9b, 11a und 11b können eingesetzt werden, um die Länge der Schlaufe 9 und 11 vorzugeben. Hierfür können an der ersten und/oder zweiten Lage Markierungen vorgesehen ein, beispielweise mit dem Hinweis kurz, mittel, lang, so dass der Benutzer abhängig von seiner Kopfform die Schlaufen 9 und 11 in entsprechender Länge abtrennen kann.

[0048] In Figur 3 ist eine modifizierte Ausführungsform einer Atemschutzmaske gezeigt, bei der zwei Schlaufen 9' und 11' durch nur zwei streifenförmige Abschnitte statt der vier streifenförmigen Abschnitte gebildet ist, die sich im Wesentlichen über die gesamte Breite der Lage 3 erstrecken. Die Schlaufen 9' und 11' besitzen eine geringfügig unterschiedliche Länge, können aber auch mit gleicher Länge ausgebildet sein.

[0049] Figur 4 zeigt eine gegenüber Figur 1 modifizierte Atemschutzmaske, bei der am Ende jeder Schlaufe 9 und 11 Sollbruchstellen 12 durch voneinander beabstandete Einschnitte ausgebildet sind, so dass die Länge der Schlaufen 9 und 11 veränderbar ist, je nachdem bis zu welcher Sollbruchstelle 12 die Schlaufe 9 oder 11 auf der Seite des Maskenkörpers 2 abgetrennt wird. Um dem Benutzer eine Hilfe zu geben, sind Markierungen auf dem Maskenkörper 2 oder optional auch auf den Schlaufen 9 und 11 vorgesehen, beispielsweise die Buchstaben S, M und L für small, medium und large.

[0050] In Figur 5 ist eine modifizierte Atemschutzmaske 1' gezeigt, die aus einem im Wesentlichen rechteckigen Zuschnitt eines flexiblen Filtermaterials hergestellt ist. Die Atemschutzmaske 1' umfasst einen Maskenkörper 2', der über Nase und Mund einer Person aufsetzbar ist. Im Bereich des hier rechteckigen Maskenkörpers 2' können optional im Nasenbereich oder am Hals von der Längskante des Zuschnittes hervorstehende Abschnitte ausgebildet sein und auch eine solche geometrische Form soll noch als im Wesentlichen rechteckiger Zuschnitt angesehen werden.

[0051] In dem Maskenkörper 2' sind mehrere Faltkanten 13 ausgebildet, die sich parallel zur Längskante des Maskenkörpers 2' erstrecken und im getragenen Zustand im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind. Durch die Faltkanten 13 kann das flexible Filtermaterial sich in einem mittleren Bereich des Maskenkörpers 2' entfalten und an die Kontur des Gesichtes anpassen. Die Faltkanten 13 werden an gegenüberliegenden Seiten durch eine Naht 15, insbesondere durch Schweißen oder Kleben fixiert.

[0052] An den gegenüberliegenden Schmalseiten der Atemschutzmaske 1' sind mehrere Einschnitte 16 in das Filtermaterial eingebracht, um einzelne Schlaufen 17 unterschiedlicher Länge herzustellen. Es ist auch möglich, an jeder Schmalseite über einen einzigen Einschnitt 16 nur ein einzige Schlaufe 17 vorzusehen. Jede Schlaufe 17 ist an gegenüberliegenden Enden über einen Verbindungssteg 18 mit dem Maskenkörper 2' verbunden und somit integral mit diesem ausgebildet. Durch die Faltkanten 13 kann das Filtermaterial auch im Bereich der Schlaufen 17 aufgefaltet werden, so dass diese durch die Auffaltung verlängert werden. Die Eischnitte 16 erstrecken sich durch die Faltkanten 13 und sind im Wesentlichen senkrecht zu diesen ausgerichtet.

[0053] An der Atemschutzmaske 1' ist eine weitere optionale Naht 14 durch Schweißen oder Kleben vorgesehen, die sich parallel zur Längsrichtung am oberen und unteren Rand des Maskenkörpers 2' und bis zu den Schmalseiten erstreckt. Durch die Naht 14 wird das Filtermaterials stabilisiert.

[0054] Figur 6 zeigt eine Atemschutzmaske ähnlich zu den Figuren 1 bis 3 geöffnet mit im Wesentlichen konusförmiger Form, allerdings mit einem anderen Schnittmuster zur Herstellung von Schlaufen. Für den Maskenkörper 2 werden daher die gleichen Bezugszeichen verwendet.

[0055] Benachbart zu dem Rand 4 ist ein Schnittmuster mit Schnittkanten 23 und einer Perforation mit Sollbruchstellen 25 und 26 eingebracht. Zudem ist die Faltkante 6 im dem in Figur 6 oberen Endbereich 22 abgetrennt, so dass die Lage 3 und die dahinter liegende Lage nicht über die Faltkante 6 mehr verbunden sind und jede der beiden Lagen eine eigene Schlaufe 20 ausbildet, die an einem Ohr einer Person festlegbar ist.

[0056] Die Schlaufe 20 ist dabei durch einen umlaufenden Abschnitt aus miteinander verbundenen Streifen gebildet, die mit einem Verbindungssteg 21 verbunden sind. Die Schlaufe 20 ist somit über den einzelnen Verbindungssteg 21 mit dem Maskenkörper 2 verbunden, so dass zur Herstellung der Schlaufe 20 weniger Material benötigt wird als bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 3, bei denen die Schlaufen mit Hin- und Rückführung unmittelbar mit dem Maskenkörper 2 verbunden sind. Der Verbindungssteg 21 besitzt eine Länge zwischen 2cm und 10cm, insbesondere 3cm bis 8cm. Der Verbindungssteg 21 ist auf der zum Maskenkörper 2 gewandten Seite aufweitend durch eine Rundung 24 an der Schnittkante 23 ausgebildet, um die Festigkeit an dem Übergang zu erhöhen.

[0057] Die Länge des Verbindungssteges 21 zwischen Maskenkörper 2 und der Schlaufe 20 ist über mindestens eine Sollbruchstelle 25 einstellbar. Die Atemschutzmaske 1 kann in der Ausgangsposition einen kurzen Verbindungssteg 21 aufweisen, und der Träger kann dann abhängig von der Kopfgröße ein oder mehrere Sollbruchstellen durchtrennen, um die Länge des Verbindungssteges zu vergrößern.

[0058] Ferner kann die Länge der Schlaufe 20 und somit deren Größe verändert werden. Die Schlaufe 20 kann durch Auftrennen mindestens einer Sollbruchstelle 26 verlängert werden, so dass für Personen mit großen Ohren eine Anpassung ermöglicht wird.

[0059] An den Sollbruchstellen 25 und 26 können Markierungen zur Erleichterung der Handhabung und Größeneinstellung vorgesehen sein.

[0060] Figur 7 zeigt die Atemschutzmaske der Figur 6 in einer aufgesetzten Position, in der Nase und Mund einer Person durch den Maskenkörper 2 überdeckt sind. Der Maskenkörper 2 wird zu dem Gesicht durch die Schlaufen 20 vorgespannt, wobei jeweils eine Schlaufe 20 um das Ohr der Person geführt ist und über den Verbindungssteg 21 mit dem Maskenkörper 2 verbunden ist. Falls der Sitz der Atemschutzmaske nicht komfortabel ist, kann die Länge der Schlaufe 20 über die Sollbruchstelle 26 und die Länge des Verbindungssteges 21 über die Sollbruchstellen 25 vergrößert werden.

[0061] Die durch Abtrennen der Schlaufe 20 verkürzte Faltkante 6 ist an dem Nasenrücken aufgelegt und der etwas längere Verbindungsnaht 5 untergreift das Kinn der Person, um die Leckageströme gering zu halten.

Bezugszeichenliste



[0062] 
1, 1'
Atemschutzmaske
2, 2'
Maskenkörper
3
Lage
4
Rand
5
Verbindungsnaht
5a, 5b
streifenförmiger Abschnitt
6
Faltkante
7
Verbindungsnaht
7a, 7b
streifenförmiger Abschnitt
8
Abwinklung
9, 9'
Schlaufe
9a, 9b
streifenförmige Abschnitte
10
Schnittkante
11, 11'
Schlaufe
11a, 11b
streifenförmige Abschnitte
12
Sollbruchstelle
13
Faltkante
14
Naht
15
Naht
16
Einschnitt
17
Schlaufe
18
Verbindungssteg
20
Schlaufe
21
Verbindungssteg
22
Endbereich
23
Schnittkante
24
Rundung
25
Sollbruchstelle
26
Sollbruchstelle



Ansprüche

1. Atemschutzmaske (1, 1') mit mindestens einer Lage (3, 4) aus einem flexiblen luftdurchlässigen Filtermaterial, das einen Maskenkörper (2, 2') ausbildet, der über Nase und Mund einer Person aufsetzbar ist, wobei an dem Maskenkörper (2, 2') Haltemittel vorgesehen sind, die an dem Kopf der Person anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Haltemittel integral mit der mindestens einen Lage (3) aus Filtermaterial mindestens eine Schlaufe (9, 9', 11, 11', 17, 20) zur Fixierung des Maskenkörpers (2) an einer Person ausgebildet ist.
 
2. Atemschutzmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schlaufe (9, 9', 11, 11', 17, 20) um ein Ohr der Person führbar ist.
 
3. Atemschutzmaske nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schlaufe (9, 9', 17, 20) auf einer ersten Seite mit dem Maskenkörper (2) verbunden ist und eine zweite Schlaufe (11, 11', 17, 20) auf der zu der ersten Seite gegenüberliegenden Seite mit dem Maskenkörper (2) verbunden ist.
 
4. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (9, 9', 11, 11', 17, 20) durch mehrere miteinander verbundene streifenförmige Abschnitte an einer Öffnung des Maskenkörpers (2) gebildet ist.
 
5. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (9, 9', 11, 11', 20) über eine Sollbruchstelle mit zumindest einer Lage (3) verbunden ist.
 
6. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schlaufe (9, 9', 11, 11', 20) durch zwei oder vier streifenförmige Abschnitte (9a, 9b, 11a, 11b) gebildet ist, die miteinander verbunden sind.
 
7. Atemschutzmaske nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die streifenförmigen Abschnitte eine Breite zwischen 2 mm bis 8 mm, insbesondere 3 mm bis 6 mm, aufweisen.
 
8. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible luftdurchlässige Filtermaterial einen Vliesstoff umfasst.
 
9. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial aus einem mehrlagigen Vliesstoff gebildet ist und mindestens eine Lage aus einem Meltblown aufweist, die an mindestens einer Seite von einer Stützschicht umgeben ist.
 
10. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2) eine erste Lage (3) und einer zweiten Lage (4) aufweist und die beiden Lagen (3, 4) bereichsweise miteinander verprägt oder verschweißt sind.
 
11. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der mindestens eine Schlaufe (9, 9', 11, 11') über Sollbruchstellen einstellbar ist.
 
12. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2') aus einem im Wesentlichen rechteckigen Zuschnitt gebildet ist, an dessen gegenüberliegenden Schmalseiten durch mindestens einen Einschnitt (16) gebildete Schlaufe (17) vorgesehen ist.
 
13. Atemschutzmaske nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Schmalseite mehrere Einschnitte (16) vorgesehen sind und dadurch mehrere Schlaufen (17) mit unterschiedlicher Länge integral mit dem Maskenkörper (2') ausgebildet sind.
 
14. Atemschutzmaske nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Maskenkörper (2') mindestens eine Faltkante (13) in Längsrichtung verläuft, mittels der das flexible Filtermaterial in einem mittleren Bereich auffaltbar ist.
 
15. Atemschutzmaske nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Maskenkörper (2') und mindestens einer an der Schmalseite angeordneten Schlaufe (7) eine Naht (15) angeordnet ist, die die mindestens eine Faltkante (13) fixiert.
 
16. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass jede Schlaufe (20) über nur einen Verbindungssteg (21) mit dem Maskenkörper (2) verbunden ist.
 
17. Atemschutzmaske nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (21) eine Länge von mehr als 1cm aufweist, insbesondere zwischen 3cm und 10cm.
 
18. Atemschutzmaske nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Verbindungssteges (21) über mindestens eine Sollbruchstelle (25) einstellbar ist.
 
19. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Schlaufe (20) durch mindestens eine Sollbruchstelle (26) einstellbar ist.
 
20. Atemschutzmaske nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11 und 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2) in der geöffneten Position im Wesentlichen konusförmig ausgebildet ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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