(19)
(11)EP 4 033 041 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
27.07.2022  Patentblatt  2022/30

(21)Anmeldenummer: 21152866.6

(22)Anmeldetag:  22.01.2021
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/046(2006.01)
(52)Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/046; A47K 2005/1218
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71)Anmelder: Ideal Standard International NV
1935 Zaventem (BE)

(72)Erfinder:
  • BECKER, Julian
    56858 Altlay (DE)
  • DEPIERE, Bert
    3150 Haacht (BE)

(74)Vertreter: Feucker, Max Martin et al
Becker & Müller Patentanwälte Turmstraße 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

  


(54)SANITÄRARMATUR MIT FLUIDBEHÄLTER


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, umfassend
- einen Armaturenkörper (1), wobei der Armaturenkörper (1)
• einen Wasserauslass (3) und
• einen Fluidauslass (4) aufweist, und
- einen mit dem Fluidauslass (4) verbundenen Fluidbehälter (2).
Der Fluidbehälter (2) ist
• an dem Armaturenkörper (1) und
• an einer im normalen Gebrauch für einen Benutzer zugänglichen Stelle angeordnet und
der Fluidbehälter (2) ist
• nachfüllbar und/oder
• auswechselbar an dem Armaturenkörper (1) angebracht.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, umfassend einen Armaturenkörper, wobei der Armaturenkörper einen Wasserauslass und einen beispielsweise für Seife, Spülmittel oder Desinfektionsmittel vorgesehenen Fluidauslass aufweist. Die Sanitärarmatur umfasst zudem einen Fluidbehälter, mit dem der Fluidauslass strömungstechnisch verbunden ist und in dem das Fluid (beispielsweise Seife, Spülmittel oder Desinfektionsmittel) vorgehalten wird.

[0002] Solche Sanitärarmaturen, die zusätzlich zu dem Wasserauslass einen Fluidauslass für Seife aufweisen, sind hinlänglich bekannt. Bei den bekannten Sanitärarmaturen ist der Armaturenkörper mit dem Wasserauslass und dem Fluidauslass beispielsweise auf einer Oberseite eines Waschtisches angeordnet, während der das Fluid vorhaltende Fluidbehälter unterhalb des Waschtisches und somit außerhalb des Sichtbereichs eines Benutzers angeordnet ist. Auf diese Weise kann auf eine zusätzliche Seifenspendervorrichtung verzichtet werden, die ansonsten zusätzlich zu der Sanitärarmatur installiert werden müsste.

[0003] Die Anordnung des Fluidbehälters, welcher über eine entsprechende Leitung und gegebenenfalls über eine Pumpe mit dem Fluidauslass verbunden ist, kann aufgrund der Anordnung unterhalb des Waschtisches relativ groß ausgebildet werden und muss nicht optisch ansprechend gestaltet sein. Andererseits ist durch diese Anordnung der Austausch beziehungsweise die Nachfüllung des Fluidbehälters aufwändig und zumeist sind auch Spezialkenntnisse für den Austausch/die Nachfüllung erforderlich.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, mit der das Bereitstellen von neuem Fluid im Falle eines geleerten Fluidbehälters vereinfacht ist.

[0005] Eine mögliche Lösung für diese Aufgabe wird durch eine Sanitärarmatur mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 vorgeschlagen. Weitere Lösungen und vorteilhafte Weiterbildungen der Sanitärarmatur sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und der Beschreibung, wobei Merkmale aus der Beschreibung und den abhängigen Ansprüchen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

[0006] Zur besseren Zugänglichkeit des Fluidbehälters wird vorgeschlagen, dass der Fluidbehälter an dem Armaturenkörper angeordnet ist und zwar an einer solchen Stelle, die in einem normalen Gebrauch für einen Benutzer zugänglich ist.

[0007] Wenn der Armaturenkörper mit dem den Wasserauslass und den Fluidauslass aufweisende Bereich auf einer Oberseite eines Waschtisches, Waschbeckens, Spülbeckens oder Ähnlichem angeordnet ist, so wäre der Armaturenkörper ebenfalls in einem Bereich des Armaturenkörpers angeordnet, der oberhalb der Oberseite des Waschtisches/Spülbeckens angeordnet ist. Wenn der Armaturenkörper hingegen im bestimmungsgemäßen Einsatz an einer Wand montiert ist, so wäre der Fluidbehälter an einem vor der Wand angeordneten Bereich des Armaturenkörpers angeordnet.

[0008] Der Armaturenkörper ist also insbesondere jenes Bauteil, mit dem die Sanitärarmatur an einem Waschtisch/-becken oder an einer Wand befestigt wird und in welchem weitere Bauteile der Sanitärarmatur angeordnet sein können. So kann insbesondere mindestens eine Mischventil, eine Pumpe und/oder zu dem Wasserauslass und dem Fluidauslass führende Leitungen innerhalb des Armaturenkörpers angeordnet sein. Hierbei ist es möglich, dass der Armaturenkörper einteilig ausgebildet ist, so dass der Wasserauslass und der Fluidauslass beispielsweise in einem von einem Grundabschnitt vorspringenden Bereich angeordnet sind. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Armaturenkörper zwei- oder mehrteilig ausgebildet ist, in welchem Fall das beispielsweise den Wasserauslass und den Fluidauslass aufweisende Bauteil schwenkbar zu einem Grundkörper angeordnet ist. In diesem Fall ist bevorzugt, dass der Fluidbehälter an dem Grundkörper angeordnet ist. An dem Armaturenkörper kann zudem mindestens ein Bedienhebel angeordnet sein, mit dem die Zufuhr von Wasser und/oder Fluid mechanisch eingestellt werden kann. Alternativ kann vorgesehen sein, dass in dem Armaturenkörper ein Sensor zur Detektion eines Benutzers angeordnet ist, der mit einer elektronischen Steuereinheit verbunden ist, mit welcher die Ausgabe von Wasser und gegebenenfalls Fluid eingestellt werden kann. Der Sensor kann insbesondere berührungslos einen Benutzer erkennen. Der Sensor kann beispielsweise als Infrarotsensor ausgebildet sein.

[0009] Es kann aber auch vorgesehen sein, dass ein erster Sensor zur Auslösung des Wasserflusses und ein weiterer Sensor zur Auslösung des Fluidflusses vorgesehen sind. Der erste Sensor kann beispielsweise an dem Grundabschnitt/Grundkörper des Armaturenkörpers angeordnet und auf einen Bereich unterhalb des Wasserauslasses gerichtet sein, um die Hand eines Benutzers zu detektieren. Der weitere Sensor kann oberhalb des Fluidauslasses angeordnet und bevorzugt nach oben gerichtet sein, so dass der weitere Sensor nur durch eine bewusste Handbewegung des Benutzers angesprochen wird.

[0010] In dem Armaturenkörper ist insbesondere eine Pumpe angeordnet, mit der das Fluid von dem Fluidbehälter zu dem Fluidauslass gefördert werden kann. Die Pumpe ist also insbesondere nicht in oder an dem Fluidbehälter angeordnet. Die Pumpe kann beispielsweise auf eine Leitung wirken, die den Fluidbehälter oder eine Verbindungseinrichtung für den Fluidbehälter mit dem Fluidauslass verbindet.

[0011] Zur einfacheren Bereitstellung von neuem Fluid kann ferner vorgesehen sein, dass der Fluidbehälter nachfüllbar ist und/oder auswechselbar an dem Armaturenkörper angebracht ist.

[0012] Wenn der Fluidbehälter ausschließlich nachfüllbar ist (und somit nicht auswechselbar), ist insbesondere vorgesehen, dass der Fluidbehälter einteilig mit einem Bauteil des Armaturenkörpers ausgebildet ist. In diesem Fall wäre der Fluidbehälter also nicht als separates Bauteil ausgebildet, sondern würde von einem Bauteil des Armaturenkörpers, insbesondere von dem Grundkörper, zumindest teilweise ausgebildet.

[0013] Zum Nachfüllen von Fluid kann in einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass der Fluidbehälter eine Abdeckung aufweist, die zum Nachfüllen des Fluidbehälters von dem Fluidbehälter abnehmbar ist. Eine solche Abdeckung kann beispielsweise in der Form eines Deckels ausgebildet sein, der eine Öffnung abdeckt. Alternativ kann die Abdeckung als Kappe ausgebildet sein, die einen Nachfüllstutzen für das Fluid schützt.

[0014] Zur auswechselbaren Anbringung des Fluidbehälters an dem Armaturenkörper kann vorgesehen sein, dass eine Verbindungseinrichtung ausgebildet ist, mittels der der Fluidbehälter lösbar an dem Armaturenkörper befestigbar ist. Eine solche Verbindungseinrichtung weist ein Element auf, welches an dem Armaturenkörper angeordnet ist, und mindestens ein Gegenelement, welches an dem Fluidbehälter angeordnet ist. So wäre beispielsweise vorstellbar, dass an dem Armaturenkörper ein Innengewinde angeordnet/ausgebildet ist, in welches ein an dem Fluidbehälter angeordnetes/ausgebildetes Außengewinde eingeschraubt wird.

[0015] Die Verbindungseinrichtung stellt insbesondere eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zur Anbringung des Fluidbehälters an dem Armaturenkörper her. Bevorzugt stellt die Verbindungseinrichtung eine Rast- oder Schnappverbindung her, die durch eine lineare Bewegung des Fluidbehälters zum Armaturenkörper hergestellt beziehungsweise gelöst werden kann. Eine solche Rast- beziehungsweise Schnappverbindung weist in der Regel ein während der Herstellung beziehungsweise der Lösung der Verbindung elastisch auslenkbares Element auf, welches in dem verbundenen Zustand mit einem Vorsprung in einer entsprechenden Ausnehmung des Gegenelements angeordnet sein kann.

[0016] Um eine Verschmutzung durch Fluid während des Lösens beziehungsweise Herstellens der Verbindung zwischen Fluidbehälter und Armaturenkörper zu verhindern, kann vorgesehen sein, dass die Verbindungseinrichtung eine Ventilanordnung umfasst, die insbesondere so ausgebildet ist, dass die Ventilanordnung im angebrachten Zustand des Fluidbehälters geöffnet ist. Die Ventilanordnung ist also so ausgebildet, dass der Fluidbehälter im nichtverbundenen Zustand verschlossen ist, während eine strömungstechnische Verbindung aus dem Inneren des Fluidbehälters zu einer zum Fluidauslass führenden Leitung im angebrachten Zustand hergestellt ist.

[0017] In einem konkreten Ausführungsbeispiel kann die Ventilanordnung hierzu ein in Anbringungsrichtung vorspringendes Stiftelement und ein von dem Stiftelement in dem angebrachten Zustand des Fluidbehälters betätigtes Verschlussteil umfassen. Die Anbringungsrichtung ist diejenige Richtung, mit der der Fluidbehälter auf den Grundkörper zur Herstellung der lösbaren Verbindung insbesondere linear zu bewegt wird. Hierbei ist das vorspringende Stiftelement insbesondere an dem Armaturenkörper angeordnet, während das Verschlussteil an dem Fluidbehälter angeordnet ist.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Fluidbehälter auf einer Oberseite des Armaturenkörpers angeordnet und insbesondere nach oben bevorzugt durch eine gradlinige Bewegung von dem Armaturenkörper lösbar.

[0019] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch
Figur 1:
eine Sanitärarmatur mit einem an dem Armaturenkörper angebrachten Fluidbehälter,
Figur 2:
die Sanitärarmatur mit von dem Armaturenkörper gelöstem Fluidbehälter und
Figur 3:
eine Detailansicht einer Verbindungseinrichtung zwischen dem Armaturenkörper und dem Fluidbehälter.


[0020] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Sanitärarmatur umfasst einen einteiligen Armaturenkörper 1, der auf einer Oberseite eines Waschtisches oder Spülbeckens montierbar ist. Der Armaturenkörper 1 weist einen Wasserauslass 3 sowie einen Fluidauslass 4 für ein Fluid wie beispielsweise Seife, Spülmittel oder Desinfektionsmittel auf. In dem Armaturenkörper 1 ist zudem ein Sensor 5 integriert, mit dem ein Benutzer oder zumindest eine Hand eines Benutzers detektiert werden kann. Der Sensor 5 kann beispielsweise mit einer Steuereinheit verbunden sein, die bei einer Detektion eines Benutzers ein Ventil öffnet, so dass Wasser aus dem Wasserauslass 3 heraustreten kann. Zudem kann durch die Detektion eines Benutzers ein Ablaufprogramm ausgelöst werden, bei welchem zwischenzeitlich eine in dem Armaturenkörper 1 angeordnete Pumpe betätigt wird, mit der Fluid aus dem Fluidauslass 4 gefördert werden kann.

[0021] Ein Fluidbehälter 2 ist mit dem Armaturenkörper 1 mittels einer Verbindungseinrichtung 8 lösbar verbunden. Im angebrachten Zustand kann beispielsweise mittels der Pumpe Fluid aus dem Fluidbehälter 2 zu dem Fluidauslass 4 gefördert werden, wozu in dem Armaturenkörper 1 eine den Fluidbehälter 2 mit dem Fluidauslass 4 verbindende Leitung vorgesehen ist.

[0022] Die Verbindungseinrichtung 8 ermöglicht es, dass der Fluidbehälter 2 im entleerten Zustand einfach von dem Armaturenkörper 1 gelöst werden kann und durch einen neuen, vollen Fluidbehälter 2 ersetzt werden kann.

[0023] Elemente der Verbindungseinrichtung 8 sind in Figur 3 im Detail dargestellt. Die Verbindungseinrichtung 8 umfasst eine an dem Armaturenkörper 1 angeordnete Behälteraufnahme 6, die ein Stiftelement 10 einer Ventilanordnung 9 aufweist. Die Verbindungseinrichtung 8 umfasst zudem einen Behälterverschluss 7 als Bestandteil des Fluidbehälters 2, welcher in die Behälteraufnahme 6 durch eine lineare Bewegung einsteckbar ist. Der Behälterverschluss 7 weist zudem ein Verschlussteil 11 auf, das beim Einstecken des Behälterverschlusses 7 in die Behälteraufnahme 6 durch das Stiftelement 10 relativ zu dem Behälterverschluss 7 verschoben wird und somit eine Fluidverbindung aus dem Inneren des Fluidbehälters 2 zu einer zu dem Fluidauslass 4 führenden Leitung freigibt.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Armaturenkörper
2
Fluidbehälter
3
Wasserauslass
4
Fluidauslass
5
Sensor
6
Behälteraufnahme
7
Behälterverschluss
8
Verbindungseinrichtung
9
Ventilanordnung
10
Stiftelement
11
Verschlussteil



Ansprüche

1. Sanitärarmatur, umfassend

- einen Armaturenkörper (1), wobei der Armaturenkörper (1)

• einen Wasserauslass (3) und

• einen Fluidauslass (4) aufweist, und

- einen mit dem Fluidauslass (4) verbundenen Fluidbehälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass

- der Fluidbehälter (2)

• an dem Armaturenkörper (1) und

• an einer im normalen Gebrauch für einen Benutzer zugänglichen Stelle angeordnet ist und

- der Fluidbehälter (2)

• nachfüllbar ist und/oder

• auswechselbar an dem Armaturenkörper (1) angebracht ist.


 
2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, wobei der Fluidbehälter (2) mittels einer Verbindungseinrichtung (8) an dem Armaturenkörper (1) lösbar angebracht ist.
 
3. Sanitärarmatur nach Anspruch 2, wobei die Verbindungseinrichtung (8) eine Ventilanordnung (9) umfasst.
 
4. Sanitärarmatur nach Anspruch 3, wobei die Ventilanordnung (9) so ausgebildet ist, dass die Ventilanordnung (9) im angebrachten Zustand des Fluidbehälters (2) geöffnet ist.
 
5. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, wobei die Ventilanordnung (9) ein in Anbringungsrichtung vorspringendes Stiftelement (10) und ein von dem Stiftelement (10) in dem angebrachten Zustand des Fluidbehälters (2) betätigtes Verschlussteil (11) umfasst.
 
6. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei die Verbindungseinrichtung (8) eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zur Anbringung des Fluidbehälters (2) an dem Armaturenkörper (1) herstellt.
 
7. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Fluidbehälter (2) auf einer Oberseite des Armaturenkörpers (1) angeordnet ist und insbesondere nach oben von dem Armaturenkörper (1) lösbar ist.
 
8. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, wobei der Fluidbehälter (2) ausschließlich nachfüllbar ist und einteilig mit dem Armaturenkörper (1) ausgebildet ist.
 
9. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Fluidbehälter (2) eine Abdeckung aufweist, die zum Nachfüllen des Fluidbehälters (2) öffenbar ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht