In der Höhe verstellbares Waschbecken

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein in der Höhe verstellbares Waschbecken, das über ein oder zwei Paar gleich lange übereinander angeordnete Arme schwenkbar gelagert ist. wobei Elemente vorgesehen sind. die eine Festhaltung des Waschbeckens in verschiedenen Höhen ermöglichen.

Beschreibung

[0001] Die Ertindung bezieht sich auf ein in der Höhe verstellbares Waschbecken.

[0002] Ein solches Waschbecken ist einerseits zugleich für Erwachsene und Kinder und andererseits zugleich für Gesunde und Kranke im Rollstuhl geeignet. Es kann bevorzugt in Hotels und Krankenhäusern eingesetzt werden.

[0003] Ein bekanntes Waschbecken dieser Art (siehe US-PS 3 486 175) ist translatorisch in der Höhe verstellbar. Die dafür erforderlichen Maßnahmen sind kompliziert und daher teuer und störanfällig. Reparaturen sind nur schwierig durchzuführen.

[0004] Der Ertindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zur Höhenverstellung des Waschbeckens zu vereinfachen und funktionsgerechter auszubilden.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein in der Höhe verstellbares Waschbecken, wobei dieses über zwei gleich lange übereinander angeordnete Arme an einer Wand oder einem Gegenstand schwenkbar gelagert ist, wobei Elemente vorgesehen sind, die eine Festhaltung des Waschbeckens in verschiedenen Höhen ermöglichen.

[0006] Ein solches Waschbecken zeichnet sich durch Einfachheit und Robustheit aus.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert. Darin zeigen

Figur 1 eine Seitenansicht und

Figur 2 die Vorderansicht eines Waschbeckens gemäß der Erfindung, wobei ein Teil weggelassen worden ist.

[0008] In den Figuren ist (sind) mit 1 ein Waschbecken, mit 2 Arme, die bei 3 an einer Wand und bei 4 an einem Teil des Waschbeckens angelenkt sind, mit 5 ein Klinkenmechanismus, bestehend aus einem Hebel 5a, einer an diesem befestigten Klinke 5b und einem Klinkenrad 5c, mit 6 eine Zylinderfeder, die eine Welle 7 umgibt, und mit 8 eine Schürze bezeichnet, welche die unter dem Waschbecken 1 befindlichen Teile abdeckt. Die Feder 6 ist so vorgespannt, daß sie ganz oder weitgehend das Gewicht des Beckens aufnimmt. Durch Anheben des Hebels 5a des Klinkenmechanismus 5 wird das Becken freigegeben und kann dann in der Höhe verstellt werden.

Ansprüche

1. In der Höhe verstellbares Waschbecken,
dadurch gekennzeichnet,
daß dieses (1) über zwei gleich lange, übereinander angeordnete Arme (2) an einer Wand oder einem Gegenstand schwenkbar gelagert ist, wobei Elemente (5) vorgesehen sind, die eine Festhaltung des Waschbeckens (1) in verschiedenen Höhen ermöglichen.

2. Waschbecken nach Patentansprueh 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lager, über die die Arme (2) an der Wand oder dem Gegenstand befestigt sind, und die Lager (7), über die das Waschbecken (1) an den Armen (2) befestigt sind, vertikal übereinander liegen.

3. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Kraftspeicher (6) vorgesehen ist, der dem Gewicht des Waschbeckens entgegenwirkt.

4. Waschbecken nach Patentanspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kraftspeicher ganz oder teilweise von einer Zylinderfeder (6) gebildet wird, die eine der Schwenkwellen (7) umgibt und deren beide Enden mit den beiden Teilen (2,4) verbunden sind, die um die Schwenkwelle (7) drehbar angeordnet sind.

5. Waschbecken nach Patentanspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kraftspeicher von einer Gasdruckfeder gebildet wird, die einerseits an der Wand oder dem Gegenstand und andererseits an dem Waschbecken angreift.

6. Waschbecken nach Patentanspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gasdruckfeder zugleich eine Blockiereinrichtung besitzt, die eine Festhaltung des Waschbeckens in verschiedenen Höhen ermöglicht.

7. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Elemente einen Klinkenmechanismus (5) bilden.

8. Waschbecken nach Patentanspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf der dem Benutzer des Waschbeckens (1) zugewandten Schwenkwelle ein Klinkenrad (5c) fest sitzt und
daß an dem Waschbecken (1) eine Klinke (5b) mit einem Handgriff schwenkbar gelagert ist, die zwischen die Zähne des Klinkenrades (5c) einrasten kann und vom Benutzer durch Verschwenken des Handgriffs (5a) nach oben von den Zähnen des Klinkenrades (5c) entfernt werden kann.

9. Waschbecken nach Pntentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Waschbecken (1) unten eine Schürze (8) befestigt ist, welche die unter dem Waschbecken (1) befindlichen Teile (2,3,4, 5b,5c,6,7) abdeckt.

10. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zufluß- und Abflußleitungen desselben flexibel sind.

11. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Arme in der vertikal verlaufenden Symmetrieebene des Waschbeckens (1) angeordnet sind.

12. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß horizontal neben den ersten Armen (2) zwei weitere Arme (2) gleicher Art, gleicher Orientierung und mit gleicher Funktion angeordnet sind, wobei beide Armepaare symmetrisch zur vertikal orientierten Symmetrieebene des Waschbeckens (1) angeordnet sind.

13. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Waschbecken (1) in seiner oberen Endstellung der Wand oder dem Gegenstand anliegt.

14. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Arme (2) so lang wie möglich sind, so daß beim Verschwenken des Waschbeckens (1) der horizontale Veraatz des Waschbeckens (1) möglichst klein ist.

15. Waschbecken nach Patentanspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (2) auf der der Wand oder dem Gegenstand abgewandten Seite des Ausgusses an dem Waschbecken (1) angelenkt sind.

16. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schwenkbereich desselben (1) maximal 100° beträgt.

17. Waschbecken nach Patentanspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Winkel der Arme (2) in ihrer oberen und/oder unteren Stellung zur Vertikalen zwischen 35° und 50° liegt.

18. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Waschbecken (1) in seiner unteren Stellung auf dem Boden ruht und dann als Bidet benutzbar ist.

19. Waschbecken nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lager, über die die Arme an der Wand oder dem Gegenstand befestigt sind, und die Lager, über die das Waschbecken an den Armen befestigt sind, horizontal hintereinander oder schräg übereinander liegen, derart, daß die Lager verschiedene Abstände von der Wand haben.

Zeichnung