Schrankklappbett

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein aus einem Schrank ausklappbares Klappbett, bei dem am Schrankkorpus angelenkten Bettrahmen Füsse (30) angebracht sind, welche sich beim Ausklappen des Klappbettes automatisch so einstellen, dass der Bettrahmen am ausgeschwenkten Ende abgestützt wird.
Der Verstellmechanismus für die Füsse ist dadurch vereinfacht, dass die Füsse parallel zu den Längsseiten des Bettrahmens drehbar und verschiebbar gelagert sind. Mittels an dem Schrankkorpus angelenkter Hebelstangen (29) werden die Lagerwellen (31) der Füsse (30) längsverstellt und dabei mittels einer Führungsbolzen- Führungsschlitz-Anordnung (32, 36) gleichzeitig um 90° verdreht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schrankklappbett mit einem an den Schrankseitenwänden schwenkbar gelagerte, aus dem Schrank ausklappbaren und wieder in den Schrank einklappbaren Bettrahmen, dessen Unterseite in der eingeklappten Stellung die Frontplatte des Schrankes bildet und an dessen ausklappbarer Schmalseite Füße angebracht sind, die mittels einer Stelleinrichtung beim Ausklappen des Bettrahmens automatisch in die Arbeitsstellung und beim Einklappen des Bettrahmens wieder in die Ruhestellung bringbar sind.

[0002] Das manuelle Aus- und Einklappen der Füße beim Aus- und Einklappen des Bettrahmens ist von der Handhabung her unbefriedigend. Außerdem ist vielfach für die Anlenkung der Füße ein Eingriff in die Frontplatte erforderlich, wie z.B. die DE-OS 26 17 445 zeigt.

[0003] Es ist daher schon versucht worden, das Aus- und Einklappen der Füße zwangsläufig mit dem Aus- und Einklappen des Bettrahmens zu steuern. Dabei sind die Füße an deß Bettrahmen angelenkt, wobei die Scharnierachsen parallel zu der Schwenkachse des Bettrahmens ausgerichtet sind. Als Stelleinrichtungen werden Seilzüge.verwendet, die beim Aus- und Einklappen des Bettrahmens die Schwenkbewegungen auf die Füße übertragen. Diese Stelleinrichtungen sind nicht nur kompliziert und störanfällig, sie sind auch aufwendig in der Montage und Einjustierung. Besonders das Ausklappender Füße erfordert zusätzliche Teile wie Umlenkrollen und dgl. Außerdem ist die Ausklappstellung der Füße nicht zwangsläufig arretiert, was ein entscheidender Nachteil dieser bekannten Stelleinrichtungen ist. Schließlich müssen die Füße noch besonders gestaltet sein, damit sie.um die Schmalseite der Frontplatte geschwenkt werden können.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, für ein Schrankklappbett der eingangs erwähnten Art Stelleinrichtungen zum Aus-und Einklappen der Füße zu schaffen, die nur einfache Teile erfordern, welche leicht montiert und einjustiert werden können, und bei denen die Endstellungen der Füße ohne zusätzliche Bauteile zwangsläufig arretiert werden.

[0005] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die beiden Füße in ihren oberen Bereichen mit.rechtwinklig abstehenden Lagerwellen versehen sind, daß die Lagerwellen am _Bettrahmen drehbar gelagert sind, wobei die Drehachsen parallel zu den Längsseiten des Bettrahmens gerichtet sind, daß die Lagerwellen beim Ausklappen und Einklappen des Bettrahmens mittels Hebelstangen axial hin-und herbewegbar sind, wobei sich die Hebelstangen über Lenker an den Schrankseitenwänden abstützen, daß die Lagerwellen mit senkrecht zu ihren Längsachsen abstehenden Führungsbolzen versehen sind, die in Führungsschlitzen von Führungsplatten geführt sind und daß die.Lagerwellen mittels der Führungsbolzen und der Führungsschlitze am Ende ihrer Ausfahrbewegungen und am Anfang ihrer Einfahrbewegungen zusätzlich um etwa 90° drehbar und wieder zurückdrehbar sind.

[0006] Mit dieser Lagerung und Steuerung der Füße werden die Bewegungen zum Ausschieben bzw. Einschieben und zum Ausklappen bzw. Einklappen mit einfachen und betriebssicheren Mitteln erreicht. Durch die Führung der Führungsbolzen in den Führungsschlitzen wird gleichzeitig die eingestellte ausgedrehte bzw. eingedrehte Stellung der Füße bezüglich der Drehachsen der Lagerwellen festgehalten und damit ein unbeabsichtigtes Umkippen in der Arbeitsstellung vermieden. Die axialen Verstellwege der Lagerwellen reichen gut aus, um die Füße beim Ausklappen des Bettrahmens aus einer Ruhestellung hinter der Frontplatte über die Schmalseite derselben hinauszuschieben, bevor sie dann in eine Arbeitsstellung senkrecht zur Frontplatte gedreht werden. Beim Einklappen des Bettrahmens werden die Füße erst parallel zur Frontplatte eingedreht, bevor sie dann hinter die.Frontplatte eingezogen werden. Die Verstellung der Lagerwellen übernehmen die Hebelstangen und die Lenker in Abhängigkeit vom Aus- bzw. Einklappen des Bettrahmens, da die Abstützpunkte der Lenker schrankfest sind.

[0007] Nach einer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Lagerwellen als Rohrabschnitte ausgebildet sind, die.einendig mit den als Vierkantrohrabschnitt ausgebildeten Füßen verschweißt sind und die an ihren freien Enden mit Gewindeaufnahmen versehen sind, und daß die Hebelstangen in Gewindeteile auslaufen, welche in die Gewindeaufnahmen der Lagerwellen eingeschraubt sind. Die Schraubverbindungen zwischen den Lagerwellen und den Hebelstangen lassen eine Justierung zu, die ausgeführt wird, bevor die Lenker schrankseitig angelenkt werden.

[0008] Die Verbindung der Lenker mit den Hebelstangen und den Schrankseitenwänden ist nach einer Ausgestaltung so gelöst, daß die Lenker über Gelenkbolzen gelenkig mit den Hebelstangen verbunden sind, wobei die Gelenkachsen parallel zur Schwenkachse des Bettrahmens verläuft, und daß die Lenker an Gelenkbolzen von Lagerplatten gelenkig abgestützt sind, die auch die Lagerbolzen für die Schwenklagerung des Bettrahmens aufweisen.

[0009] Damit die Hebelstangen nur-die axiale Hin- und Herbewegung zur Verstellung:der Lagerwellen auf weisen, sieht eine weitere Ausgestaltung vor, daß die Hebelstangen in Bohrungen von mindestens zwei Winkeln geführt sind, die an Stützen des Bettrahmens angebracht sind.

[0010] Die Führungen der Lagerwellen und ihre Verdrehungen bei der axialen Verstellung sind gemäß einer Ausgestaltung so ausgebildet, daß die Führungsplatten senkrecht zur Frontplatte gerichtet an Stützen des Bettrahmens angebracht sind, daß die Endbereiche der Führungsplatten rechtwinklig abgebogene Lagerplatten bilden, die in Bohrungen die Lagerwellen führen, daß die Führungsbolzen im Winkel von etwa 45° zu den Füßen in die Lagerwellen eingesetzt sind, daß die Führungsschlitze mit ihren Anfangsabschnitten zum Ausfahren der Füße über die Schmalseite der Frontplatte hinaus bzw. zum Einfahren hinter diese Schmalseite der Frontplatte entsprechend über den Drehachsen der Lagerwellen angeordnet sind, während die Endabschnitte der Führungsschlitze zum Arretieren der Füße in ihrer Arbeitsstellung unterhalb der Drehachsen der Lagerwellen angeordnet sind, und daß die Abstände zwischen den Längsachsen der Anfangsabschnitte und der Endabschnitte der Führungsschlitze sowie die Übergangsbereiche der Führungsschlitze so. gewählt sind, daß die Lagerwellen etwa 90° verdrehbar sind. Die Führungsplatten können dabei als Stanz- und Biegeteile ausgebildet sein, wobei die Breite der Führungsschlitze unter Berücksichtigung der Schrägstellung der Führungsbolzen. entsprechend größer ist als der Durchmesser der FÜhrungsbolzen.

[0011] Damit die Frontplatte am Bettrahmen einjustiert werden kann, um die Toleranzen..in der Anlenkung des Bettrahmens an den Schrankseitenwänden ausgleichen zu können, sieht eine Weiterbildung vor, daß die Frontplatte mittels Z-förmigen _Befestigungswinkeln an Querstreben des Bettrahmens befestigt ist, wobei der Abstand der Mittelstege dieser Befestigungswinkel zu den Querstreben mittels Stellschrauben veränderbar ist.

[0012] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in Seitenansicht eine Stellein_- richtung zum Aus- und Einfahren, sowie zum Verdrehen eines Fußes eines Schrankklappbettes,

Figur 2 eine Teilseitenansicht mit der Drehlagerung eines Fußes am Bettgestell und

Figur 3 eine Teildraufsicht mit der der Figur 2 entsprechenden Drehlagerung eines Fußes am Bettgestell.

[0013] Von dem Schrank sind in Figur 1 nur eine Schrankseitenwand 10, der Boden 11 und der Sockel 12 gezeigt. An der Schrankseitenwand 10 ist mittels Schrauben.47 eine _La-gerplatte.20 angeschraubt, die mit einem Lagerbolzen 19 für den Bettrahmen versehen ist. Der aus den Längsholmen 14, den Querstreben 16, 17 und 40 und den Stützen 15 aufgebaute Bettrahmen ist beidseitig in derselben Weise drehbar gelagert, so daß er aus dem Schrank geklappt und wieder in den Schrank hineingeklappt werden kann. Für den Gewichtsausgleich ist in bekannter Weise eine Gasfeder 25 verwendet, deren Kolbenstange 26 an einem Gelenkbolzen 21 der Lagerplatte 20 angelenkt ist. Das Gehäuse 24 nimmt die Gasfeder 25 auf und ist selbst an dem Gelenkbolzen 23 der Lasche 22 angelenkt, die am Längsholm 14 angebracht ist. Selbstverständlich kann an der zweiten Lagerplatte in gleicher Weise eine zweite Gasfeder abgestützt.und angelenkt werden.

[0014] Die Längsholme 14 sind Vierkantrohrabschnitte, die an den Stirnseiten mittels Stopfen 51 verschlossen sind.

[0015] An den Stützen 15 sind Winkel 46 angebracht, die in Bohrungen die Hebelstange 29 axial verstellbar.führen. Das eine Ende der Hebelstange 29 geht in ein Gewindeteil 34 über, welches in eine Gewindeaufnahme 33 am freien Ende der Lagerwelle 31 einschraubbar ist. Das andere Ende der Hebelstange 29 ist mittels des Gelenkbolzens 28 mit dem Lenker 27 gelenkig verbunden. Der Lenker 27 ist am Gelenkbolzen 18 der Lagerplatte 20 drehbar gelagert. Die Gelenkachsen sind parallel zur Schwenkachse des Bettrahmens ausgerichtet, welche durch die Lagerbolzen 19 bestimmt ist. Die Hebelstange.29 wird so weit in die Gewindeaufnahme 33 der Lagerwelle 31 eingeschraubt, bis der Lenker 27 am Gelenkbolzen.18 eingehängt werden kann.

[0016] Die Lagerwelle 31 ist als Rohrabschnitt ausgebildet und am anderen Ende fest mit einem als Vierkantrohrabschnitt ausgebildeten Fuß 30.verbunden. Die offenen Stirnseiten des Fußes 30 sind mittels Stopfen 50 verschlossen. Die Lagerwelle 31 steht am oberen Ende des Fußes 30 senkrecht vom Fuß 30 ab und ist, wie die Figuren 2 und 3 zeigen, in den Bohrungen 45 der an der Führungsplatte 35 abgebogenen Lagerplatten 42 und 43 drehbar und axial verstellbar geführt. Die Führungsplatte 35 ist senkrecht zur Frontplatte 13 gerichtet und in unmittelbarer Nähe der Lagerwelle 31 angeordnet, wie Figur 3 erkennen läßt. Die Lagerwelle 31 ist mit einem senkrecht zur Längsachse abstehenden Führungsbolzen 32 versehen, der in den Führungsschlitz 36 der Führungsplatte 35 eingreift und von diesem geführt ist. Wie die Ansicht nach Figur 2 zeigt, ist der Führungsschlitz 36 in der Längsrichtung der Lagerwelle 31 ausgerichtet, liegt mit dem Anfangsabschnitt.37. über und mit dem Endabschnitt 39 des Führungsschlitzes 36.unterhalb der Drehachse der Lagerwelle 31. Die beiden Abschnitte sind über den Übergangsbereich 38 miteinander verbunden. Die Auslegung ist nun so, daß beim Übergang des Führungsbolzens 32 vom Anfangsabschnitt 36 zum Endabschnitt 39 die Lagerwelle 31 um etwa 90° in der einen Drehrichtung verdreht wird. Beim Übergang des Führungsbolzens 32 vom Endabschnitt 39 zum Anfangsabschnitt wird die Lagerwelle 31 wieder um etwa 90° in der entgegengesetzten Drehrichtung zurückgedreht.

[0017] Wird der _Bettrahmen aus der ausgeklappten Stellung eingeklappt, dann wird zunächst der Fuß 30 aus der senkrecht zur Frontplatte 13 stehenden Arbeitsstellung in die parallel zur Frontplatte 13 ausgerichtete Ruhestellung eingedreht, wenn der Führungsbolzen 32 beim Einziehen der Lagerwelle 31 den Übergangsbereich 38.des Führungsschlitzes.36 passiert. Bei der weiteren Einfahrbewegung der Lagerwelle 31 wird der Fuß 30 dann unter Beibehaltung der Ruhestellung hinter die Frontplatte 13 eingezogen. Der Führungsbolzen 32 gleitet dabei in dem Anfangsabschnitt 37 des Führungsschlitzes. Die axiale Verstellung der Lagerwelle 31 übernimmt die Hebelstange 29, die von dem an der Lagerplatte 20 angelenkten Lenker 27 eingezogen wird. Die Hebelstange 29.kann aufgrund der Führung.in den Winkeln 46 nur eine axiale Stellbewegung ausführen. Die Breite des Führungsschlitzes 36 in der Führungsplatte 35, die an Stützen 15 des Bettrahmens angebracht ist, ist mit'Berücksichtigung der Schrägstellung von etwa.45° bei Führung in dem Anfangsabschnitt 37 und dem.Endabschnitt 39 zur parallel zur Frontplatte 13 verlaufenden Ebene der Drehachse der Lagerwelle 31 breiter als der.Durchmesser des Führungsbolzens 32. Damit ist aber sichergestellt, daß bei Führung des Führungsbolzens 32 in dem Anfangsabschnitt 37 oder in dem Endabschnitt 39.die Lagerwelle 31 nicht verdreht werden kann. Die ausgedrehte Arbeitsstellung und die eingedrehte Ruhestellung des Fußes 30 sind daher eindeutig fixiert.

[0018] Beim Ausklappen des Bettrahmens sind die Bewegungsabläufe umgekehrt. Zunächst wird die Lagerwelle 31 mit dem in Ruhestellung fixierten Fuß 30 über die Schmalseite der Frontplatte 13 hinausgeschoben. Dann passiert der Führungsbolzen 32 den Übergangsbereich .38., wobei die Lagerwelle 31 um 90° gedreht und der Fuß 30 in die senkrecht zur Frontplatte 13 stehende Arbeitsstellung gebracht wird. Bei der Führung des Führungszapfens 32 im Endabschnitt 39 des Führungsschlitzes 36 wird die eingestellte Arbeitsstellung des Fußes 30 dann noch fixiert.

[0019] Im Bereich beider Längsseiten des Bettrahmens ist in gleicher Weise ein Fuß 30 mit Lagerwelle 3.1 und Führungsplatte 35 angebracht, so daß beide Füße 30, die in den Eckbereichen der ausklappbaren Schmalseite angeordnet sind, synchron aus- und eingefahren bzw. aus-und eingedreht werden. Auch der zweite Fuß wird mittels einer Hebelstange 29 und eines Lenkers 27 gesteuert.

Ansprüche

1. Schrankklappbett mit einem an den Schrankseitenwänden schwenkbar gelagerten, aus dem.Schrank ausklappbaren und wieder in den Schrank einklappbaren Bettrahmen, dessen Unterseite in der eingeklappten Stellung die Frontplatte des Schrankes.bildet und an dessen ausklappbarer Schmalseite Füße angebracht sind, die mittels einer Stelleinrichtung beim Ausklappen des Bettrahmens automatisch in die Arbeitsstellung und beim Einklappen des Bettrahmens wieder in die Ruhestellung bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet,

daß die beiden Füße (30) in ihren oberen Bereichen mit rechtwinklig abstehenden _Lagerwellen (31) versehen sind,

daß die Lagerwellen (31) am Bettrahmen drehbar gelagert sind, wobei die Drehachsen parallel zu den Längsseiten des Bettrahmens gerichtet sind,

daß die Lagerwellen (31) beim Ausklappen und Einklappen des Bettrahmens mittels Hebelstangen (29) axial hin- und herbewegbar sind, wobei sich die Hebelstangen (29) über Lenker (27). an den Schrankseitenwänden abstützen,

daß die Lagerwellen (31) mit senkrecht zu ihren Längsachsen abstehenden Führungsbolzen (32) versehen sind, die in Führungsschlitzen (36) von Führungsplatten (35).geführt sind und

daß die Lagerwellen (31) mittels der.Führungsbolzen (32) und der Führungsschlitze .(36) am Ende ihrer Ausfahrbewegungen und am Anfang ihrer Einfahrbewegungen zusätzlich um etwa 90° drehbar und wieder zurückdrehbar sind.

2. Schrankklappbett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Lagerwellen (31) als Rohrabschnitte ausgebildet sind, die einendig mit den als Vierkantrohrabschnitt ausgebildeten Füßen (30) verschweißt sind und die an ihren freien Enden mit Gewindeaufnahmen (33) versehen sind, und

daß die Hebelstangen (29) in Gewindeteile (34) auslaufen, welche in die Gewindeaufnahmen (33) der Lagerwellen (31) eingeschraubt sind.

3. Schrankklappbett nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Lenker (27) über Gelenkbolzen (28) gelenkig mit den Hebelstangen (29) verbunden sind, wobei die Gelenkachsen parallel zur Schwenkachse des Bettrahmens verläuft, und

daß die Lenker (27) an Gelenkbolzen (18) von Lagerplatten (20). gelenkig abgestützt sind, die auch die Lagerbolzen (19) für die Schwenklagerung des Bettrahmens aufweisen.

4. Schrankklappbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die.Hebelstangen (29) in Bohrungen von mindestens zwei Winkeln (46) geführt sind, die an Stützen (15) des Bettrahmens angebracht sind.

5. Schrankklappbett nach einem.der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsplatten (35) senkrecht zur Frontplatte (13) gerichtet an Stützen (15) des Bettrahmens angebracht sind,

daß die Endbereiche der Führungsplatten (35) rechtwinklig abgebogene Lagerplatten (42,43) bilden, die in Bohrungen (44,45) die Lagerwellen (31) führen, daß die Führungsbolzen (32) im Winkel von etwa 45° zu den Füßen (30) in die Lagerwellen (31) eingesetzt sind,

daß die Führungsschlitze (36) mit ihren Anfangsabschnitten (37) zum Ausfahren der Füße (30) über die Schmalseite der Frontplatte (13) bzw. zum Einfahren hinter diese Schmalseite der Frontplatte (13) entsprechend über den Drehachsen der Lagerwellen (31) angeordnet sind, während die Endabschnitte (39) der Führungsschlitze (36) zum Arretieren der Füße (30) in ihrer Arbeitsstellung unterhalb der Drehachsen der Lagerwellen (31) angeordnet sind, und

daß die Abstände zwischen den Längsachsen der Anfangsabschnitte (37) und der Endabschnitte (39) der Führungsschlitze (36) sowie die Übergangsbereiche (38) der Führungsschlitze (36) so gewählt sind, daß die Lagerwellen (31) etwa 90° verdrehbar sind.

6. Schrankklappbett nach einem der Ansprüche bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsplatten (35) als Stanz- und Biegeteile ausgebildet sind, wobei die Breite der Führungsschlitze (36) unter Berücksichtigung der Schrägstellung der Führungsbolzen (32) entsprechend größer ist als der Durchmesser der Führungsbolzen (32).

7. Schrankklappbett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Frontplatte.(13) mittels Z-förmigen Befestigungswinkeln (41) an Querstreben (40) des Bettrahmens befestigt ist, wobei der Abstand der Mittelstege dieser Befestigungswinkel (41) zu den Querstreben (40) mittels Stellschrauben (48) veränderbar ist.

Zeichnung