Regeleinrichtung für Dieselmotoren

Abstract

 Zur Erhöhung der Einspritzmenge beim Start eines Dieselmotors in Abhängigkeit von einer Temperatur wird ein Gestänge (2, 5) vorgeschlagen, welches gegen den beim Start durch die Regelstange in Richtung einer Erhöhung der Einspritzmenge verlagerten Fördermengenbegrenzungsanschlag (1) abgestützt ist und in Abhängigkeit von einer Temperatur verstellt werden kann. Dieses Gestänge ist im Betrieb in einer Stellung verriegelbar, in welcher die Verlagerung des Fördermengenbegrenzungsanschlages (1) durch die Regelstange in eine der Startübermenge entsprechende Stellung durch das Gestänge (2, 5) verhindert wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Regeleinrichtung für Dieselmaschinen, die die maximale Fördermenge und den Einspritzbeginn einer Dieselmaschine in Abhängigkeit von Einflußgrößen über Steuerkurven steuert, insbesondere einer solchen mit einzelnen Einspritzpumpen oder einzelnen Einspritzpumpen-Düsen-Eiheiten, die über Kipphebel von einer Nockenwelle angetrieben werden.

[0002] Um eine optimale Leistung bei Dieselmotoren zu erreichen, soll auf eine Anzahl von Faktoren, wie beispielsweise Drehzahl, Ladedruck, Motortemperatur, usf. Rücksicht genommen werden, welche beim Betrieb des Dieselmotors auftreten. Durch diese Faktoren sollen wieder verschiedene den Gang des Dieselmotors bestimmende Betriebsgrößen, wie beispielsweise maximale Einspritzmenge, Einspritzzeitpunkt, usf. beeinflußt werden und diese Faktoren werden daher Einflußgrößen genannt. Bei optimaler Angleichung der Betriebsgrößen auf diese Einflußgrößen wird ein optimaler Gang und eine optimale Leistung des Dieselmotors erreicht, jedoch bietet eine solche optimale Angleichung der Betriebsgrößen an die Einflußgrößen beträchtliche Schwierigkeiten.

[0003] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine konstruktiv einfache und platzsparende Ausbildung einer solchen Regeleinrichtung zu schaffen, welche es in einfacher Weise ermöglicht, verschiedene Betriebsgrößen in Abhängigkeit von mehreren der eingangs genannten Faktoren zu beeinflußen. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin, daß mindestens eine zur Begrenzung der dem jeweiligen Betriebszustand zugeordneten größten optimalen Fördermenge der Pumpe dienende Steuerkurve koaxial mit wenigstens einer für die Einstellung des Einspritzbeginns dienenden Steuerkurve auf einer gemeinsamen Achse oder Welle angeordnet ist. Die gleichachsige Anordnung von Steuerkurven für die Begrenzung des maximalen Regelstangenweges, ermögliclt in einfacher Weise eine Begrenzung dieses Regelstangenweges in der Weise, daß jeweils diejenige Lage der Steuerkurve zur Wirkung gelangt, welche den Regelstangenweg auf seine geringste maximal zulässige Verstellage begrenzt. Da aber nicht nur der Fördermengenbegrenzungsanschlag, das heißt also, derjenige Anschlag, welcher den maximalen Weg der Regelstange begrenzt, von Einflußgrößen wie beispielsweise der Drehzahl, dem Ladedruck und der Motortemperatur od. dgl. abhängig sein soll, sondern auch andere Betriebsgrößen wie beispielsweise die maximale Einspritzmenge oder der Einspritzzeitpunkt von teilweise identischen Faktoren beeinflußt werden, ergibt sich durch die gleichachsige Anordnung der Steuerkurven der Vorteil wesentlich geringerer Baumaße, da die Verstellung der Steuerkurven beispielsweise für den Fördermengenbegrenzungsanschlag und die Verstellung des Spritzzeitpunktes, soweit sie von der gleichen Einflußgröße beispielweise der Drehzahl abhängen, von einem gemeinsamen vom Drehzahlregler abgeleiteten Verstellweg über einen gemeinsamen Bauteil, beispielsweise eine Zahnstange, verstellt werden können. Dieser verringerte Platzbedarf der Regeleinrichtung erlaubt den Einsatz des erfindungsgemäßen Reglers für spezielle Anwendungsgebiete, in welche konventionelle Regler aus Platzgründen nicht mehr eingesetzt werden können.

[0004] In einfacher Weise kann die Ausbildung so getroffen sein, daß die Steuerkurven an um die gemeinsame Achse verdrehbaren Hubnocken angeordnet sind, welche zumindest zum Teil auf ein gemeinsames Abtastorgan einwirken und nach Maßgabe der Steuerung durch die Einflußgrößen, welchensie zugeordnet sind, in Angriffstellung an dieses gemeinsame Abtastorgan gelangen. Auf diese Weise kann jeweils diejenige Steuerkurve zum Angriff an das Abtastorgan gebracht werden, welche von derjenigen Einflußgröße gesteuert ist, welche bei dem betreffenden Betriebszustand ausschlaggebend ist. Beispielsweise ist die Einstellung des den maximalen Hub der Regelstange begrenzenden Begrenzungsanschlages, durch welchen beispielsweise eine Überschreitung der Rauchgrenze vermieden werden soll, nicht nur allein abhängig von der Drehzahl der Maschine, sondern auch von anderen Einflußgrößen, wie beispielsweise vom Ladedruck und von der Temperatur, sofern ein optimaler Gang des Dieselmotors erreicht werden soll. In gewissen Betriebszuständen bestimmt die Drehzahl die maximal verarbeitbare Brennstoffmenge. Bei anderen Betriebszuständen ist wieder die maximal verarbeitbare Brennstoffmenge durch den Luftdruck im Ansaugrohr, welcher bei mit Ladegebläse arbeitenden Dieselmotoren vom Ladedruck und bei Dieselmotoren ohne Ladegebläse vom Atmosphärendruck abhängig ist, abhängig und bei wieder anderen Betriebszuständen ist die ohne Überschreitung der Rauchgrenze verarbeitbare Brennstoffmenge von der Betriebstemperatur des Motors abhängig. Diese maximal vom Motor verarbeitbare Einspritzmenge soll keinesfalls überschritten werden, und es soll daher gemäß der Erfindung diejenige Einflußgröße die Stellung des den Maximalweg der Regelstange begrenzenden Anschlages bestimmen,welche die größte verarbeitbare Brennstoffmenge bestimmt.

[0005] Zweckmäßig ist die Anordnung hiebei so getroffen, daß die von verschiedenen Einflußgrößen gesteuerten und auf ein gemeinsames Abtastorgan einwirkenden Hubnocken frei gegeneinander verdrehbar auf der gemeinsamen Achse gelagert sind und unabhängig voneinander nach Maßgabe der Steuerung durch die Einflußgrößen, welchen sie zugeordnet sind, in Angriffstellung an das gemeinsame Abtastorgan gelangen.

[0006] Gemäß der Erfindung kann ein den Maximalhub der Regelstange begrenzender Anschlag von einem für mehrere Steuerkurven (Hubnocken) gemeinsamen Abtastorgan gesteuert sein, auf welches eine mit einem Drehzahlmeßwerk gekuppelte Steuerkurve und eine mit einem Druck in der Ansaugleitung des Motors oder vom Atmosphärendruck beaufschlagten druckempfindlichen Organ gekuppelte Steuerkurve oder eine mit einem durch eine Betriebstemperatur, wie Kühlwassertemperatur, Ö1- temperatur und/oder Temperatur des Zylinderkopfes, Kraftstofftemperatur oder durch die Außentemperatur beeinflußten temperaturempfindlichen Organ gekuppelte Steuerkurve einwirkt, wobei alle Steuerkurven im Sinne einer Verringerung der maximal einspritzbaren Brennstoffmenge auf das gemeinsame Abtastorgan wirken. Vorzugsweise ist für die Steuerung des mit dem Drehzahlmeßwerk gekuppelten Hubnockens ein gesondertes Drehzahlmeßwerk vorgesehen. Der Antrieb der Hubnocken kann in einfacher Weise dadurch erfolgen, daß mit den Hubnocken Zahnsegmente oder Zahnräder gleichachsig verbunden sind, welche mit Zahnstangen kämmen, welche durch die Einflußgrößen registrierende Organe verstellbar sind.

[0007] Gemäß der Erfindung sind auf der gemeinsamen Achse auch ein oder mehrere zusätzliche Steuerkurven angeordnet, welche auf ein, gegebenenfalls gemeinsames, gesondertes Abtastorgan einwirken, welch letzteres eine andere Betriebsgröße steuert, wobei von der selben Einflußgröße gesteuerte Steuerkurven im Falle ihrer Ausbildung an Hubnocken drehsicher miteinander verbunden sind. Die drehsichere Verbindung von mehreren Hub- . nocken ist bei Anordnung dieser auf der selben Achse mit konstruktiv einfachen Mitteln durchzuführen und dadurch, daß die von der selben Einflußgröße gesteuerten Hubnocken drehsicher miteinander verbunden sind, wird die Steuerung vereinfacht, da nun nur mehr ein Hubnocken von der betreffenden Einflußgröße gesteuert werden muß. Eine wichtige Betriebsgröße ist der Einspritzzeitpunkt und die Anordnung kann gemäß der Erfindung so getroffen sein, daß ein mit dem mit dem Drehzahlmeßwerk gekuppelten Hubnocken drehsicher verbundener Hubnocken und vorzugsweise auch ein mit dem mit dem temperaturempfindlichen Organ gekuppelten Hubnocken drehsicher verbundener Hubnocken mit einem Abtastorgan zusammenwirkt, welches einen Spritzzeitpunkt verstellbar betätigt. Da-aber die auf das Abtastorgan wirkenden Kräfte, welche von den Einflußkräften bestimmt werden, verhältnismäßig gering sind und ein Spritzversteller für seine Verstellung größere Kräfte benötigt, ist hiebei zweckmäßig gemäß der Erfindung zwischen dem Abtastorgan und dem Spritzzeitpunktversteller ein hydraulischer Kraftverstärker (Servoelement) in den Übertragungsmechanismus eingeschaltet.

[0008] Beim Start des Dieselmotors ist eine Vergrößerung der Einipritzmenge erforderlich und es soll daher die Anordnung so getroffen werden, daß der den maximalen Regelstangenweg im Betrieb begrenzende Begrenzungsanschlag während des Startes im Sinne einer Vergrößerung des maximalen Regelstangenweges und damit einer Vergrößerung der Einspritzmenge durchgedrückt werden kann. Dies wird gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch ermöglicht, daß der den Maximalhub der Regelstange begrenzende Anschlag durch einen Schwenkhebel gesteuert, der gegen das Abtastorgan abgestützt ist, welcher Schwenkhebel um einen Exzenter schwenkbar gelagert ist, durch dessen Verdrehung die Einstellung einer vergrößerten Einspritzmenge beim Starten ermöglicht wird.

[0009] Die Steuerkurven können aber im Rahmen der Erfindung nicht nur an Hubnocken angeordnet sein. In vielen Fällen kann es sich als vorteilhaft erweisen, Rotationskörper oder Segmente von Rotationskörpern vorzusehen, deren Erzeugende entsprechend der Steuerkurve geformt sind. Die Bewegung des durch die Betriebsgröße beispielsweise durch die Muffe eines Drehzahlmeßwerkes verstellten Organes ist eine hin- und hergehende Bewegung und es muß bei Verwendung von Hubnocken diese hin- und hergehende Bewegung in eine drehende Bewegung umgesetzt werden, was in Anbetracht der dafür erforderlichen Elemente einerseits einen Konstruktionsaufwand darstellt und andererseits auch eine Quelle für Ungenauigkeiten ist. Das Abtastorgan ist bei Verwendung von Hubnocken ein hin- und hergehendes Organ. Ein solches hin- und hergehendes Organ benötigt wieder eine Führung, die auch wieder einerseits einen konstruktiven Aufwand erfordert und andererseits die leichte Gängigkeit beeinträchtigt. Die Einstellbewegung dieses hin-und hergehenden Organs muß auch wieder entsprechend umgesetzt werden. Erfindungsgemäß ist daher die Ausbildung vorzugsweise so getroffen, daß wenigstens ein Teil der Steuerkurven von den Erzeugenden eines Rotationskörpers oder Segmentes eines Rotationskörpers gebildet sind, welche Rotationskörper oder Segmente dieser Rotationskörper an der gemeinsamen Achse axial verschiebbar gelagert sind, und das zugehörige Abtastorgan von einem an einer zur Achse des Rotationskörpers parallelen Achse schwenkbar und in Richtung seiner Schwenkachse unverschiebbar gelagerten Abtasthebel gebildet ist. Die Lagerung dieser Rotationskörper an der gemeinsamen Achse stellt wiederum eine konstruktiv besonders einfache Lagerung für die Anordnung mehrerer Rotationskörper dar. Vor allem aber wird dadurch eine erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht, bei welcher wenigstens ein Kipphebel mehrere Abtast-Hebelarme aufweist, die mit von verschiedenen Einflußgrößen gesteuerten Rotationskörpern bzw. Segmenten zusammenwirken. Eine solche Ausbildung erlaubt in einfacher Weise eine Betriebsgröße in Abhängigkeit von mehreren Einflußgrößen zu regeln. Es wird dadurch ermöglicht, jeweils die Regelbewegung derjenigen Einflußgrößen auszunützen, welche den größten Ausschlag ergibt und dadurch die betreffende Betriebsgröße entsprechend den Erfordernissen einzustellen.

[0010] Die hin- und hergehende Bewegung des von der Einflußgröße, beispielsweise von einem Drehzahlmesser bewegten Organs kann unmittelbar auf den die Steuerkurve aufweisenden Rotationskörper übertragen werden und die Lagerung dieses Rotationskörpers auf einer Achse ist konstruktiv einfach. Dadurch, daß die Erzeugenden eines Rotationskörpers die Steuerkurve bilden, wird die Steuerung durch die Verschwenkung des Abtasthebels, welcher infolge seiner Verschwenkung mit verschiedenen Erzeugenden des Rotationskörpers in Berührung gelangt, nicht verzerrt, da ja selbstverständlich alle Erzeugenden gleich geformt sind. Es wird dadurch ermöglicht, die Länge des Abtasthebels kurz zu wählen, wodurch eine raumsparende Konstruktion erreicht wird und es wird weiters auch eine konstruktiv einfache Lagerung ermöglicht, da ja parallele Achsen leichter in einem Regelgehäuse untergebracht und gelagert werden können als kreuzende Achsen. Zweckmäßig ist hiebei das mit dem Rotationskörper in Berührung gelangende Ende des Abtasthebels mit einer Rolle ausgebildet. Wenn die Rolle so angeordnet ist, daß ihre Achse die Achse, auf welcher der Abtasthebel gelagert ist, schneidet, so wird durch diese Rolle auch jede Verzerrung der Regelung vermieden.

[0011] Gemäß der Erfindung sind zweckmäßig die Abtastorgane als Kipphebel ausgebildet, welche wenigstens einen den Abtasthebel bildenden Abtast-Hebelarm aufweisen und dessen anderer Arm das die Betriebsgröße einstellende Organ verstellt, wodurch eine einfache Übertragung der Regelbewegung auf das zu regelnde Organ erreicht wird.

[0012] Gemäß der Erfindung können beispielsweise auch zwei miteinander verbundene Rotationskörper in Abhängigkeit von der Drehzahl verschiebbar gelagert sein, von welchen einer mit einem den die maximale Fördermenge begrenzenden Anschlag steuernden Abtasthebel und der andere mit einem den Einspritzbeginn steuernden Abtasthebel zusammenwirkt. Auf diese Weise können mehrere Betriebsgrößen, beispielsweise die maximale Brennstoffmenge und der Einspritzzeitpunkt, von derselben Einflußgröße ohne besonderen konstruktiven Aufwand gesteuert werden. Es müssen lediglich die beiden Rotationskörper nach den erforderlichen Steuerkurven geförmte Erzeugende aufweisen.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann die Anordnung so getroffen sein, daß der den die maximale Fördermenge begrenzenden Anschlag bildende Hebelarm eine quer zur Schwenkachse dieses Hebelarmes sich erstreckende Rampe aufweist, welche den Anschlag bildet. Dadurch kann auf einfache Weise und ohne Übersetzung der Schwenkbewegung des Abtasthebelarmes in eine hin- und hergehende Bewegung die maximale Fördermengenbegrenzung bewerkstelligt werden.

[0014] Beim Start eines Dieselmotors ist wie bereits erwähnt, eine Erhöhung der Einspritzmenge über das normale Ausmaß zweckmäßig oder erforderlich. Dem kann nun dadurch Rechnung getragen werden, daß gemäß der Erfindung der den den die maximale Fördermenge begrenzenden Anschlag bildenden oder betätigenden Hebelarm aufweisende Kipphebel auf einem Exzenter gelagert ist, der zum Zwecke einer Erhöhung der Startfüllung verdrehbar ist. Dieser Verdrehweg des Exzenters kann durch einen von einem durch die Motortemperatur beeinflußten temperaturempfindlichen Organ gesteuerten Anschlag begrenzt sein, wodurch dem Umstand Rechnung getragen wird, daß bei heißem Motor eine geringere Brennstoffübermenge erforderlich ist als bei Kaltstart.

[0015] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen schematisch erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 eine vereinfachte schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung, Fig. 2 einen Querschnitt durch eine konstruktiv einfache Anordnung von Signalgebern und Signalempfängern, Fig. 3, 4 und 5 Detaildarstellungen für die konstruktive Ausgestaltung der drehzahlabhängigen Angleichung, sowie der Startmengenfreigabe in verschiedenen Rissen, wobei Fig. 4 einen Querschnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3 und Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie III-III der Fig. 5 darstellt, Fig. 6 eine schematische Darstellung einer konstruktiven Ausgestaltung der ladedruckabhängigen Angleichung, Fig. 7 eine schematische Darstellung der temperaturabhängigen Angleichung, Fig. 8 eine schematische Darstellung der drehzahlabhängigen Steuerung der Spritzverstellung, Fig.9 einen Querschnitt durch das von der Einrichtung nach Fig. 8 betätigte Servoelement zur Verstellung des Einspritzzeitpunktes, Fig. 10 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführung der erfindungsgemäßen Einrichtung, Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI der Fig. 10 und Fig. 12 ein Detail des Fördermengenanschlages in der Ansicht nach Pfeil XIII der Fig. 11.

[0016] In Fig. 1 sind Fliehgewichte 1 zur Verstellung des Fördermengenverstellgliedes bzw. der^:Regelstange 2 vorgesehen, wobei diese Fliehgewichte 1 gegen die Kraft der Leerlauffeder 3 und der Endabregelfeder 4 verschwenkt werden. Anstelle einer üblichen Reglermuffe ist hier eine Reglermuffenstange 5 vorgesehen, über welche die der Reglermuffenbewegung entsprechende in Achsrichtung der Drehachse der Fliehgewichte auftretende Bewegung über einen Schleppfedermechanismus 6 und einen Reglerhebel 7 auf die Regelstange 2 übertragen wird. Die Ausführung ist hiebei so getroffen, daß die Reglermuffenstange 5 durch eine Bohrung der Motor- bzw. Pumpennockenwelle 8 hindurchgeführt ist. Die Nockenwelle 8 wird über das Zahnrad 9 angetrieben. Die Reglermuffenstange 5 greift über einen Kuppelbolzen 10 an einem Arm der Fliehgewichte 1 an und wird auf diese Weise beim Ausschwenken der Fliehgewichte 1 bei zunehmender Drehzahl in axialer Richtung verschoben. Die Fliehgewichte 1 sind hiebei an einem Träger 11 schwenkbar gelagert. An dem Träger 11 sind darüberhinaus Fliehgewichte 12 schwenkbar gelagert, welche mit einer Muffe 13 zusammenwirken. Die Fliehgewichte 12, sowie die Muffe 13 bilden das Drehzahlmeßwerk, wobei der axiale Hub der Muffe 13 unter Zwischenschaltung einer Gleitscheibe 14 an einem Schiebestück 15 von einem Umlenkhebel 16 abgegriffen wird, welcher durch die Kraft einer Feder 17 belastet ist. Der Umlenkhebel 16 wirkt hiebei auf eine Zahnstange 18, deren Verschiebeweg ein analoges Signal für die Drehzahl darstellt.

[0017] Die Nockenwelle 8 weist je Zylinder Nocken 19 und 20 für die Steuerung der Ventile, und Nocken 21 für die Betätigung der Einspritzpumpe auf. Die Stellung der Regelstange 2 kann durch den Handbetätigungshebel 22, welcher an einer Achse 23 angelenkt ist, und über welchen die Schwenkachse 37 des Reglerhebels 7 verstellt werden kann, von Hand im Sinne einer Erhöhung der Fördermenge in Richtung des Pfeiles 24 oder im Sinne einer Verminderung der Fördermenge in Richtung des Pfeiles 25 verstellt werden. Mit dieser Regelstange 2 sind die für jede Pumpendüseneinheit 26 vorgesehenen individuellen Regelstangen 27 verbunden, wobei je Zylinder eine solche Pumpendüseneinheit 26 vorgesehen ist.

[0018] Der Weg der Regelstange 2 wird durch einen verstellbaren Fördermengenanschalg 28 begrenzt, welcher von einer Feder 29 im Sinne einer Vergrößerung der zulässigen Fördermenge beaufschlagt ist. Mit dem Fördermengenanschlag 28 befindet sich ein Hebel 30 in Anschlag. Der Hebel 30 weist einen Rollenstössel 31 auf, durch dessen Betätigung der Fördermengenanschlag 28 verstellt wird.

[0019] Die Zahnstange 18, deren Verschiebeweg der jeweiligen DrehzahL entspricht, wirkt mit einem Zahnsegment 32 zusammen. Das Zahnsegment 32 ist drehsicher mit einem Hubnocken 33 verbunden, welcher eine Steuerkurve für den Rollenstössel 31 darstellt bzw. trägt. Es ist weiters auch ein Hubnocken 34 drehsicher mit diesem Zahnsegment 32 verbunden, welcher mit einem Gegenschlag 35 für die Verstellung des Spritzzeitpunktes zusammenwirkt. Der Hubnocken 33 bewirkt über den Rollenstössel 31 und den Hebel 30 eine Verstellung des Fördermengen- bzw. Vollastanschlages 28 in Abhängigkeit von der Drehzahl der Nockenwelle 8 und es kann damit die Begrenzung des Weges der Regelstange 2 in Richtung zunehmender Menge den jeweiligen Erfordernissen der Einspritzbrennkraftmaschine angepaßt werden, welche hinsichtlich Rauch, Drehmoment und Verbrauch optimiert werden soll.

[0020] Die drehzahlabhängige Verstellung des Einspritzzeitpunktes erfolgt in analoger Weise wie die Verstellung des Fördermengenanschlages 28 über den Umlenkhebel 16, die Zahnstange 18, das Zahnsegment 32, den Hubnocken 34 und den Gegenanschlag 35 auf die Servoeinrichtung 36, welche später ausführlich beschrieben wird.

[0021] Mit 38 ist in Fig. 1 die Membran und mit 39 der von einer Feder 40 belastete Kolben eines Ladedruckmeßwerkes dargestellt. Die ladedruckabhängige Verschiebung der Membran 38 wird auf eine Zahnstange 41 übertragen, welche mit einem koaxial zum Zahnsegment 32 gelagerten Zahnsegment 42 zusammenwirkt. Das Zahnsegment 42 ist drehsicher mit einem Hubnocken 43 verbunden, welcher mit dem Rollenstössel 31 in Wirkverbindung gelangt wenn die durch Verdrehen des Nubnockens 43 entstandene Berührungslinie mit dem Rollenstössel 31 in größeren radialen Abstand von der Schwenkachse 44 gelangt, als der größte radiale Abstand des Hubnockens 33 in Richtung zum Rollenstössel 31. In diesem Fall ist die durch den Ladedruck notwendige Begrenzung des Regelstangenweges vorrangig vor der Begrenzung des Regelstangenweges durch die Drehzahl der Nockenwelle und wird über den Hebel 30 an den Fördermengenanschlag 28 weitergeleitet.

[0022] Mit 45 ist der Magnet für die Freigabe der Startübermenge bezeichnet, durch dessen Betätigung der Fördermengenanschlag 28 gegen die Kraft der Drehfeder 46 im Sinne einer Vergrößerung der zulässigen Brennstoffmenge freigegeben wird.

[0023] Weitere Details dieser schematischen Darstellung sind in den Fig. 2 bis 9 dargestellt. In Fig. 2 sind die Bezugszeichen der Fig. 1 beibehalten und es ist ersichtlich, daß die Zahnsegmente 32 und 42 koaxial um die Achse 44 schwenkbar angeordnet und drehsicher mit Hubnocken 33 und 43 verbunden sind. Die Zahnstange 18 bewirkt hiebei eine Verdrehung des Hubnockens 33, welcher mit dem Rollenstössel 31 für die Verstellung des Fördermengenanschlages 28 zusammenwirkt und bewirkt andererseits die Verstellung des gleichfalls gleichachsig angeordneten Hubnockens 34, welcher mit dem Gegenanschlag 35 für die Verstellung des Einspritzzeitpunktes zusammenwirkt. Die Zahnstange 41 bewirkt die ladedruckabhängige Verstellung des Hubnockens 43, welcher gleichfalls über den Rollenstössel 31 die Verstellung des Fördermengenanschlages 28 bewirkt. Bei der Darstellung nach Fig. 2 führt die Verdrehung des Zahnsegmentes 42 zu einer Drehlage des Hubnockens 43, bei welcher der radiale Abstand a des Umfanges des Hubnockens 43 in Richtung zum Rollenstössel 31 größer ist, als der radiale Abstand des Umfanges des Hubnockens 33 in der gleichen Richtung, wodurch das dem Ladedruck entsprechende Signal dem Fördermengenverstellglied 28 zugeführt wird.

[0024] In Fig. 2 ist weiters eine Zahnstange 47 dargestellt,welche auf ein Zahnrad oder Zahnsegment 48 wirkt, mit welchem drehsicher ein Hubnocken 49 verbunden ist. Die Zahnstange 47 wird hiebei in Abhängigkeit von einem Temperaturmeßwerk verschoben und der Hubnocken 49 wirkt mit dem Rollenstössel 31 zusammen, wenn sich die durch entsprechende Verdrehung dieses Hubnockens ergebende Umfangskurve radial in Richtung zum Rollenstössel über die größten radialen Abstände der Umfangskurve der Hubnocken 33 und 34 erstreckt. Auf diese Weise erfolgt die Verstellung des Fördermengenanschlages 28 in Abhängigkeit von Drehzahl,- Ladedruck bzw. Atmosphärendruck und Temperatur in einer Weise, daß jeweils diejenige Steuerkurve der Hubnocken 33, 34 bzw. 49 mit dem Rollenstössel 31 zusammenwirkt, welche bei einer bestimmten Drehlage der entsprechenden Hubnocken den größten radialen Abstand zur gegemeinsamen Schwenkachse 44 aufweist, wodurch von den drei gesonderten Einflußgrößen jeweils diejenige den Fördermengenanschlag beeinflußt, welche die größte verarbeitbare Brennstoffmenge bestimmt. Die größte verarbeitbare Brennstoffmenge stellt hiebei eine der Betriebsgrößen eines Dieselmotors dar.

[0025] Eine andere Betriebsgröße des Dieselmotors ist beispielsweise der Einspritzzeitpunkt. Die Verstellung des Einspritzzeitpunktes durch den Gegenanschlag 35 wird in Abhängigkeit von der Drehzahl über den Nocken 34 bewirkt, welcher gleichfalls gleichachsig um die Achse 44 verdrehbar gelagert ist. Die Spritzverstellung kann aber auch in Abhängigkeit von der Temperatur vorgenommen werden, wofür ein Hubnocken 50 vorgesehen ist, welcher gleichachsig mit den anderen Hubnocken angeordnet ist und drehsicher über eine Welle 51 und Bolzen 52 und 53 mit dem Zahnsegment oder Zahnrad 48 verbunden ist, welcher wiederum mit der Zahnstange 47, welche in Abhängigkeit von der Temperatur verschoben wird, verbunden ist. Auch für die Verstellung des Einspritzzeitpunktes ist wiederum diejenige Steuerkurve der Hubnocken 34 bzw. 50 relevant, welche den größeren radialen Abstand von der Anlenkachse 44 ergibt und damit in Wirkverbindung mit dem Anschlag 35 gelangt. Durch diese Ausbildung wird eine besonders kompakte konstruktive Ausgestaltung erreicht.

[0026] In Fig. 3, 4 und 5 ist die drehzahlabhängige Angleichung der Begrenzung des Weges des Fördermengenverstellgliedes bzw. der Regelstange 2 an Hand einer bevorzugten konstruktiven Ausgestaltung detailliert dargestellt. In Fig. 3 sind die Bezugszeichen aus vorangehenden Figuren beibehalten und die Zahnstange 18, welche das drehzahlabhängige Signal auf das Zahnrad 32 überträgt, dargestellt. Das Zahnrad 32 sitzt auf einer Drehzahlsignalwelle 54 und ist mit dem Nocken 33 durch einen Paßstift 55 drehsicher verbunden. Koaxial zur Drehzahlsignalwelle 54 ist die Ladedrucksignalwelle 56 angeordnet, welche den Zahnkranz 42 trägt, welcher wiederum mit der Zahnstange 41 des Ladedruckgebers kämmt. Durch einen Paßstift 57 ist der Hubnocken 43 drehsicher mit der Ladedrucksignalwelle 56 verbunden. Gleichachsig und drehsicher mit der Drehzahlsignalwelle 54 ist eine Hülse 58 verbunden, welche den Hubnocken 34 trägt, wobei die drehsichere Verbindung über einen Stift 59 gesichert ist. Der Hubnocken 34 wirkt mit dem Anschlag 35 zusammen, welcher um eine Achse 60 schwenkbar gelagert ist, und bei seiner Verschwenkung unter Vermittlung einer Umlenkwelle 61 auf die Einrichtung zur Verstellung des Einspritzzeitpunktes wirkt. Mit 46 ist wiederum die Drehfeder dargestellt, welche nach Betägigung des Hubmagnetes 45 die Anschlagplatte 62 freigibt, wodurch die Start überfüllung ermöglicht wird. Der Hubmagnet 45 weist hiebei einen Anker 63 auf, welcher durch den Magneten gegen die Krafb der Feder 64 nach unten gezogen wird. Der Anker 63 gleitet hiebei innerhalb der Büchse 65, welche auch die Feder 64 aufnimmt.

[0027] In Fig. 4 ist die Zahnstange 18 des Drehzahlgebers ersichtlich, welche über den Umlenkhebel 16 unter der Wirkung der Bewegung der Fliehgewichte 12 gegen die Kraft der Feder 17 verschoben wird. Der Umlenkhebel 16 schlägt hiebei gegen einen verstellbaren Bolzen 66, dessen genaue Justierung durch die Kontermutter 67 eingestellt werden kann. Die Zahnstange 18 kämmt mit dem Zahnkranz 32 der Drehzahlsignalwelle 54. Die Ableitung des Verschiebeweges der Zahnstange 18 von einem gesonderten Drehzahlmeßwerk (Fliehgewichte 12) hat hiebei den Vorteil, daß der Verschiebeweg dieser Stange durch geeignete Justierung der Federn 17 bzw. der zusätzlichen Feder 68, gesondert eingestellt werden kann und unabhängig von dem unmittelbar auf die Regelstange wirkenden Fliehgewichtsregler gewählt werden kann.

[0028] In _Fig. 5 ist ersichtlich, daß der Fördermengenanschlag 28 mit dem Hebel 30 in Eingriff steht, welcher an den Exzenter 69 schwenkbar gelagert ist. Der Hebel 30 weist den Rollenstössel 31 auf, welcher mit den Hubnocken 33 und 43 zusammenwirkt und greift am Fördermengenanschlag 28 über ein Anschlagstück 70 an. Der Fördermengenanschlag 28 ist als Gewindestange ausgebildet und weist ein Haltestück 71 auf, auf welches die Druckfeder 29 wirkt. Die relative Stellung des Vollastanschlages 28 zum Anschlagstück 70 kann durch Verdrehen des Vollastanschlages 28 nach Lösen der Kontermutter 72 eingestellt werden. Bei Freigabe der Startmenge durch den Hubmagneten 45 wird die Anschlagplatte 62 freigegeben und der Hebel 30 um den Exzenter 69 verschwenkt, sodaß der Fördermengenanschlag 28 entgegen der Kraft der Feder 46 und der Feder 29 überdrückt werden kann, bis die Kontermutter 72 am Deckel 73 anschlägt, wobei eine Begrenzung dieses Hubes durch Distanzscheiben 74 vorgenommen werden kann. Nach dem ersten Abregeln, d.h. wenn die auf den Federteller wirkende Kraft der Fliehgewichte 1 durch die Drehzahl der Pumpen- bzw. Motornockenwelle 8 größer ist als die Gegenkraft der Leerlauffeder 3 und der Endabregelfeder 4 und dadurch über die Getriebekette - Kuppelbolzen 10, Reglermuffenstange 5 und Reglerhebel 7 das Fördermengenverstellglied 2 in Richtung abnehmender Menge gezogen wird, wird die Exzenterwelle 69 durch die Drehfeder 46 zurückgedreht und der Anker 63 des nicht mehr stromführenden Elektromagneten 45 wird durch die Feder 64 in Richtung "AUS" gedrückt und sperrt wieder den Weg der Anschlagplatte 62. Der Weg der Anschlagplatte 62 in Richtung des normalen Betriebszustandes wird durch eine Schraube 75 begrenzt. Die Rückdrehung der Exzenterwelle 69 erfolgt auch dann, wenn nach dem Startvorgang das Fördermengenverstellglied 2 deshalb nicht mehr gegen den Vollastanschlag 28 gedrückt wird, weil der schwenkbare Einstellhebel 22 nicht mehr in der Stellung "Voll" befindlich ist.

[0029] In Fig. 6 ist das die Zahnstange für die ladedruckabhängige Angleichung zeigende Detail vergrößert dargestellt. Der Ladedruckgeber wird wie bereits in Fig. 1 beschrieben, von einer Membran 38 und einem von der Feder 40 belasteten Kolben 39 gebildet, wobei der Ladedruck oder aber in entsprechender Ausbildung der Atmosphärendruck über die Öffnung 76 auf die Membran 38 einwirkt. Die Zahnstange 41 kämmt mit einem Zahnrad 42, welches auf der Ladedrucksignalwelle 56 sitzt, und die Verschiebung der Zahnstange 41 hat somit eine Verdrehung des Hubnockens 43, welcher wiederum mit dem Rollenstössel zusammenwirkt, zur Folge.

[0030] In Fig. 7 ist nun schematisch die temperaturabhängige Angleichung des Fördermengenanschlages dargestellt, welche zur besseren Übersichtlichkeit in den Fig. 3 - 6 nicht enthalten ist. Als Betriebsgröße für diese Angleichung kann eine beliebige charakteristische Temperatur herangezogen werden, wofür beispielsweise Öl-, Kühlwasser-, Zylinderkopf- oder Kraftstofftemperatur der Einspritzbrennkraftmaschine genannt sei. Als Signalsgeber wirkt hier ein Dehnelement 77, welches die Verschiebung einer Zahnstange 47 bewirkt, welche bereits in Fig. 2 dargestellt ist. Mit dieser Zahnstange 47 kämmt ein Zahnrad 48, welches drehsicher mit einem Steuernocken 49 verbunden ist. Das Zahnrad 48 ist wiederum koaxial zu der Drehzahlsignal- bzw. der Ladedrucksignalwelle angeordnet und der Hubnocken 49 wirkt ebenso wie die Anschlagkurven der Hubnocken 33 und 43 auf den Rollenstössel 31, welcher über den Hebel 30 die Verschiebung des Fördermengenanschlages 28 bewirkt. Dadurch, daß die Steuerkurven der Hubnocken 33, 43 und 49 jeweils auf den gleichen Rollenstössel 31 einwirken, kann dann, wenn alle drei Angleichfunktionen verwendet werden sollen, d.h. eine Angleichung an die Drehzahl, den Ladedruck und die Temperatur erfolgen soll, stets diejenige Steuerkurve wirksam eingreifen, welche die geringste Fördermenge vorgibt.

[0031] In Fig. 8 ist eine konstruktive Ausgestaltung der Angleichung des Spritzzeitpunktes in Abhängigkeit von der Drehzahl vergrößert dargestellt. Drehsicher mit der Drehzahlsignalwelle 54 ist der Hubnocken 34 verbunden, welcher mit dem Gegenanschlag 35 für die Verstellung des Einspritzzeitpunktes zusammenwirkt. Der Gegenanschlag 35 ist um eine Achse 60 schwenkbar mit einer konzentrisch zu dieser Achse angeordneten federbelasteten Welle 78 drehsicher verbunden, wobei der Anschlag 35 exzentrisch zur Achse 60 angeordnet und unter Vermittlung einer Umlenkwelle 61 mit der Welle 78 verbunden ist. Die Welle 78 wird von einer Drehfeder 79 im Sinne eines Anliegens des Gegenanschlages 35 am Hubnocken 34 verdreht. Mit der Welle 78 ist ein Anschlagstück 80 drehfest verbunden, welches an seinem Ende einen einstellbaren Gewindestift 81 trägt. Der Gewindestift 81 wirkt, wie in Fig. 9 dargestellt, mit dem Steuerkolben 82 der Servoeinrichtung 83 für die Verstellung des Einspritzzeitpunktes zusammen. Die Darstellung gemäß Fig. 8 sieht nur die drehzahlabhängige Beeinflussung des Steuerkolbens 82 vor. Es kann jedoch wie in Fig. 2 dargestellt, auf den Gegenanschlag 35 auch noch ein weiterer Nocken mit einer entsprechenden Steuerkurve für die temperaturabhängige Verstellung des Einspritzzeitpunktes vorgesehen sein.

[0032] In Fig. 9 ist die Servoeinrichtung für die Spritzzeitpunktverstellung im Detail dargestellt. Der als Folgekolben ausgebildete Arbeitskolben 84 des Spritzverstellers wird durch den Druck des Motorschmieröls der Brennkraftmaschine oder eines geeigneten Öldruckes eines Hilfsölkreislaufes jeweils in die vom Steuerkolben 82 vorgegebene Stellung gebracht. Dazu wird die Kammer 85 mit dem Schmieröldruck ständig beaufschlagt. Je nach Bewegungsrichtung des Steuerkolbens 82 wird nun die eine größere Kolbenstirnfläche aufweisende Kammer 86 entweder mit der Kammer 85 verbunden, was einen Ölstrom zur Kammer 86 verursacht oder durch Überschieben der anderen (untenliegenden) Steuerkante mit dem keinen Überdruck aufweisenden Gehäuseraum verbunden, was einen Ölzustrom zur Kammer 85 zur Folge hat.

[0033] Der Arbeitskolben 84 ist über die Lasche 87 mit einer bekannten Einrichtung zum Verstellen des Spritzzeitpunktes verbunden. Bei Stillstand des Motors ist im allgemeinen kein Drucköl verfügbar. Der Arbeitskolben 84 wird daher durch eine Feder 88 in einer definierten Ausgangsstellung gehalten.

[0034] In Fig. 10 ist der Fliehkraftregler mit 89 bezeichnet. Die Fliehgewichte 90 sind an einem Träger 91 schwenkbar angeordnet und werden mit der Nockenwellendrehzahl in Umdrehung gebracht. Bei der Rotation drücken die Fliehgewichte 90 die Federn 92, 93 und 94 zusammen, und über einen Kuppelbolzen 95 wird eine Reglermuffenstange 96 verschoben, wenn diese Fliehgewichte ausschwenken. Diese hin- und hergehende Bewegung der Reglermuffenstange 96 wird unter Zwischenschaltung einer Schleppfeder 97 auf eine Reglermuffe 98 übertragen, an welcher ein Reglerhebel 99 angreift, welcher die hin- und hergehende Bewegung der Reglermuffe auf ein Fördermengenverstellglied 100 überträgt. Der Reglerhebel 99 ist hiebei an einem Exzenter 101 gelagert, welcher über einen Handhebel 102 verstellt werden kann, so daß bei Verstellung des Handhebels 102 das Fördermengenverstellglied 100 unabhängig von der von der Reglermuffe 98 abgegriffenen Einstellung verstellt werden kann. Die zwischen Reglermuffe 98 und einem Federteller 103 zwischengeschaltete Schleppfeder 97 dient hiebei der Verminderung und Begrenzung der auf dem Vollastanschlag 104 bzw. auf die Regelstange oder das Fördermengenverstellglied 100 und den Hebel 102 in der Stellung voll wirkenden Kräfte.

[0035] Neben dem Regler 89, welcher die Verstellung des Fördermengenverstellgliedes 100 bewirkt, ist nun ein Drehzahlmeßwerk 105 vorgesehen, welches Fliehgewichte 106 aufweist. Die Fliehgewichte 106 sind wieder an dem Fliehgewichtsträger 91 schwenkbar gelagert und bei Verschwenken dieser Fliehgewichte 106 wird eine Feder 107 zusammengepreßt. Die Fliehgewichte 106 stehen hier über einen Kuppelbolzen 108 mit einer Muffenstange 109 in Verbindung und die hin- und hergehende Bewegung dieser Muffenstange 109 wird über einen Bolzen 110 auf einen in einem Drehpunkt 111 gelagerten Hebel 112 übertragen. Während die unmittelbar auf das Fördermengenverstellglied einwirkende hin- und hergehende Bewegung des Fliehkraftreglers 89 auf Grund der verschiedenen nacheinander zur Wirkung gelangenden Federn nicht linear mit der Drehzahl zusammenhängt, da ja der Fliehkraftregler 89 unter anderem auch eine Endabregelung bewirken soll, ist der Schwenkweg der Fliehgewichte 106 des Drehzahlmeßwerkes 105 nur von der Kraft der Feder 107 belastet, so daß hier die Verschiebung der Muffenstange 109 linear mit der Drehzahl zusammenhängt.

[0036] Der vom Drehzahlmeßwerk 105 vorgegebene Verschiebeweg soll nun beispielsweise für die Begrenzung des Weges des Fördermengenverstellgliedes 100 wirksam werden und es ist daher ein Rotationskröper 113 in seiner Achsrichtung verschiebbar an einer Achse 114 gelagert, wobei der den Verschiebeweg der Muffenstange 109 übertragende Hebel 112 mit seinem der Lagerung 111 abgewendeten Ende 115 mit dem Rotationskörper 113 in Eingriff steht. Bei zunehmender Drehzahl wird somit der Rotationskörper 113 in Richtung des Pfeiles 116 verschoben. Der Rotationskörper 113 weist an seiner Peripherie Steuerkurven 117 und 118 auf, welche mit den als Kipphebel ausgebildeten Abtastorganen 119 für die Verstellung des Fördermengenbegrenzungsanschlages 104 und 120 für die Verstellung des Spritzzeitpunktes zusammenwirkt. Die Kipphebel 119 und 120 sind hiebei an einer zur Lagerung des Rotationskörpers 113 parallelen Welle 121 schwenkbar und in Achsrichtung dieser Welle 121 unverschiebbar gelagert. Bei einer Verschiebung des Rotationskörpers 113 in Richtung des Pfeiles 116 längs der Lagerung 114 gelangen nun die Abtastrollen 122 des Schwenkhebels 119 und 123 des Schwenkhebels 120 mit verschiedenen Stellen der Steuerkurven 118 und 117 in Berührung und es wird dadurch der Fördermengenbegrenzungsanschlag 104 bzw. die Spritzzeitpunktverstelleinrichtung beeinflußt, wobei die Kipphebel 119 und 120 um die Welle 121 schwenken. In Fig. 10 ist weiters noch eine Ladedruckmeßdose 124 dargestellt, bei welcher der Ladedruck über Öffnungen 125 auf eine Membrane 126 einwirkt und die resultierende Verschiebung dieser Membrane gegen die Kraft einer Feder 127 auf eine Übertragungsstange 128 überträgt, welche unter Zwischenschaltung eines Tellers 129 an der Membrane 126 abgestützt ist. Der hin- und hergehende Verschiebeweg dieser Übertragungsstange 128 wird auf einen Rotationskörper 130 weitergeleitet, welcher wieder mit Rollen 131 zusammenwirkt, wobei eine Verschiebung der Übertragungsstange 128 in ihrer Achsrichtung zu einer Verschwenkung des mit der Rolle 131 verbundenen Hebels führt. Die Rolle 131 ist hiebei drehsicher über eine an der Welle 121 gelagerte Nabe 132 mit dem Schwenkhebel 119 verbunden, so daß eine hin- und hergehende Bewegung des Rotationskörpers 130 zu einer Schwenkbewegung des Fördermengenbegrenzungsanschlages 104 führt. Durch die drehsichere Kopplung der Abtastorgane 119 und 131 wird jeweils diejenige Verschwenkung des Fördermengenbegrenzungsanschlages 104 auftreten, welche den größeren Schwenkweg ergibt, wobei dann eine der beiden Rollen 122 und 131 von den ihnen zugeordneten Steuerflächen abheben wird.

[0037] Diese Verhältnisse sind in Fig. 11 deutlicher dargestellt, wobei die Bezugszeichen der Fig. 10 beibehalten wurden. Mit dem Rotationskörper 113 stehen die Abtastrollen 114 und123 in Eingriff und bewirken je nach Stellung des Roationskörpers 113 eine entsprechende Verstellung der Schwenkhebel 120 für den Spritzversteller und des Fördermengenbegrenzungsanschlages 104. Die Lagerung des Fördermengenbegrenzungsanschlages ist hiebei in Abhängigkeit von einer beim Start betätigbaren Einrichtung zur Freigabe des Weges der Regelstange exzentrisch verstellbar und es ist zu diesem Zweck ein den Exzenter betätigender Hebel 133 vorgesehen, welcher über einen Elektromagneten 134 in eine dem Start entsprechende Stellung 133' gezogen wird. In dieser Stellung liegt der Hebel 133 an einem Dehnelement 135 an, dessen Kern 136 in Abhängigkeit von der Temperatur verschoben ist, so daß der Verstellweg des Fördermengenbegrenzungsanschlages für die Freigabe der Startübermenge noch in Abhängigkeit von der gemessenen Temperatur einstellbar ist. Durch die exzentrische Lagerung der Welle 121 wird der Drehpunkt des Winkelhebels 119 derart verschoben, daß die Rolle 122 am Rotationskörper den Fördermengenbegrenzungsanschlag 104 in eine Stellung verschwenkt, welche eine größere Fördermenge und damit einen größeren freien Weg des Fördermengenverstellgliedes 100 erlaubt. Nach Beendigung des Startvorganges wird der Elektromagnet 134 wieder stromlos, wobei mit 137 ein elektronisches Verzögerungslement bezeichnet ist, welches den Elektromagneten auch nach Öffnen des Schalters 138 noch angezogen hält, bis eine vorbestimmte Verzögerungszeit abgelaufen ist. Der Schwenkhebel 133 kehrt dann auf Grund der Kraft der Feder 139 wieder in seine Betriebslage zurück und das Fördermengenbegrenzungselement 104 wird in die Betriebslage verschwenkt, wobei die Stellung des Exzenters durch einen Anschlag 140 in der Betriebsstellung einstellbar ist. Das Fördermengenbegrenzungselement 104 ist mit einer Feder 141 verbunden, welche den Kipphebel 119 und damit die Rolle 123 in Anlage am Rotationskörper 113 hält. Für die Verstellung des Spritzzeitpunktes in Abhängigkeit von der Drehzahl ist der Kipphebel 120 vorgesehen, welcher mit einer Feder 142 verbunden ist, welche die Rolle 123 dieses Kipphebels 120 in Anlage an den Rotationskörper 113 hält. Am freien Ende dieses Kipphebels 120 ist ein verstellbarer Anschlag 143 vorgesehen, welcher mit einem druck- ölgesteuerten Servoelement 144 zusammenwirkt. Durch das druck- ölgesteuerte Servoelement 144 wird der Verschiebeweg des Kipphebels 120 entsprechend übersetzt und der vergrößerte Verschiebeweg am Ausgang dieses Servoelementes 144 wird über eine Zahnstange 145 auf einen Exzenter 146 übertragen, an welchem ein Betätigungshebel der Einspritzpumpe angreift. Die exzentrische Lagerung dieses Betätigungshebels führt je nach Verschiebung der Zahnstange 145 zu einem früheren oder späteren Beginn der Einspritzung.

[0038] In Fig. 12 ist der Fördermengenbegrenzungsanschlag 104 in Anschlagstellung an das Fördermengenverstellglied 100 dargestellt. Der Fördermengenbegrenzungsanschlag 104 weist eine Anschlagrampe 147 auf. Durch Verschwenken des Fördermehgenbegrenzungsanschlages 104 wird hiebei der freie Weg des Fördermengenverstellgliedes 100 in Abhängigkeit von der Schrägfläche der Rampe 147 vergrößert oder verkleinert.

Ansprüche

1. Regeleinrichtung für Dieselmaschinen, die die maximale Fördermenge und den Einspritzbeginn einer Dieselmaschine in Abhängigkeit von Einflußgrößen über Steuerkurven steuert, insbesondere einer solchen mit einzelnen Einspritzpumpen oder einzelnen Einspritzpumpen-Düsen-Einheiten, die über Kipphebel von einer Nockenwelle angetrieben werden,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eine zur Begrenzung der dem jeweiligen Betriebszustand zugeordneten größten optimalen Fördermenge der Pumpe dienende Steuerkurve (33, 43, 49; 118, 130) koaxial mit wenigstens einer für die Einstellung des Einspritzbeginns dienenden Steuerkurve (34, 50; 117) auf einer gemeinsamen Achse oder Welle (114) angeordnet ist.

2. Regeleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerkurven (33, 43, 49; 34, 50) an um die gemeinsame Achse verdrehbaren Hubnocken angeordnet sind, welche zumindest zum Teil auf ein gemeinsames Abtastorgan (31, 35) einwirken und nach Maßgabe der Steuerung durch die Einflußgrößen, welche sie zugeordnet sind, in Angriffstellung an dieses gemeinsame Abtastorgan gelangen.

3. Regeleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die von verschiedenen Einflußgrößen gesteuerten und auf ein gemeinsames Abtastorgan (31; 35) einwirkenden Hubnocken (33, 43, 49; 34, 50) frei gegeneinander verdrehbar auf der gemeinsamen Achse gelagert sind und unabhängig voneinander nach Maßgabe der Steuerung durch die Einflußgrößen, welchen sie zugeordnet sind, in Angriffstellung an das gemeinsame Abtastorgan (31; 35) gelangen.

4. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein den Maximalhub der Regelstange (2) begrenzender Anschlag (28) von einem für mehrere Steuerkurven (33, 43, 49) (Hubnocken) gemeinsamen Abtastorgan (31) gesteuert ist, auf welches eine mit einem Drehzahlmeßwerk (12, 13) gekuppelte Steuerkurve (33) und eine mit einem vom Druck in der Ansaugleitung des Motors oder vom Atmosphärendruck beaufschlagten druckempfindlichen Organ (38) gekuppelte Steuerkurve (43) oder eine mit einem durch eine Betriebstemperatur, wie Kühlwassertemperatur, Ö1- temperatur und/oder Temperatur des Zylinderkopfes, Kraftstofftemperatur oder durch die Außentemperatur beeinflußten temperaturempfindlichen Organ (77) gekuppelte Steuerkurve (49) einwirkt, wobei alle Steuerkurven (33, 43, 49) im Sinne einer Verringerung der maximal einspritzbaren Brennstoffmenge auf das gemeinsame Abtastorgan (31) wirken.

5. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß von der selben Einflußgröße gesteuerte Hubnocken (33, 34; 49, 50) drehsicher miteinander verbunden sind.

6. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß mit den Hubnocken (33, 34, 43, 49, 50) Zahnsegmente oder Zahnräder (32, 42, 48) gleichachsig verbunden sind, welche mit Zahnstangen (18, 41, 47) kämmen, welche durch die Einflußgrößen registrierende Organe verstellbar sind.

7. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein mit dem mit dem Drehzahlmeßwerk (12, 13) gekuppelten Hubnocken (33) drehsicher verbundener Hubnocken (34) und vorzugsweise auch ein mit dem mit dem temperaturempfindlichen Organ (77) gekuppelten Hubnocken (49) drehsicher verbundender Hubnocken (50) mit einem Abtastorgan (35) zusammenwirkt, welches einen Spritzzeitpunkt verstellbar betätigt.

8. Regeleinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Abtastorgan (35) und dem Spritzzeitpunktversteller ein hydraulischer Kraftverstärker (Servoelement 36) in den Übertragungsmechanismus eingeschaltet ist.

9. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß für die Steuerung der mit dem Drehzahlmeßwerk gekuppelten Steuerkurve (33, 34) ein gesondertes Drehzahlmeßwerk (12, 13) vorgesehen ist.

10. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den Maximalhub der Regelstange (2) begrenzende Anschlag (28) durch einen Schwenkhebel (30) gesteuert, der gegen das Abtastorgan (31) abgestützt ist, welcher Schwenkhebel um einen Exzenter (69) schwenkbar gelagert ist, durch dessen Verdrehung die Einstellung einer vergrößerten Einspritzmenge beim Start ermöglicht wird.

11. Regeleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens ein Teil der Steuerkurven (117, 118) von den Erzeugenden eines Rotationskörpers (113) oder Segmenten eines Rotationskörpers gebildet sind, welche Rotationskörper oder Segmente dieser Rotationskörper an der gemeinsamen Achse (114) axial verschiebbar gelagert sind, und das zugehörige Abtastorgan (122, 123) von einem an einer zur Achse des Rotationskörpers parallelen Achse schwenkbar und in Richtung seiner Schwenkachse unverschiebbar gelagerten Abtasthebel gebildet ist.

12. Regeleinrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abtastorgane (122, 123) als Kipphebel (119, 120) ausgebildet sind, welche wenigstens einen den Abtasthebel bildenden Abtast-Hebelarm aufweisen und dessen anderer Arm das die Betriebsgröße einstellende Organ verstellt, und daß wenigstens ein Kipphebel (119) mehrere Abtast-Hebelarm (122,131) aufweist, die mit von verschiedenen Einflußgrößen gesteuerten Rotationskörpern (113, 130) bzw. Segmenten zusammenwirken.

13. Regeleinrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei miteinander verbundene Rotationskörper (117, 118) in Abhängigkeit von der Drehzahl verschiebbar gelagert sind, von welchen einer (118) mit einem den die maximale Fördermenge begrenzenden Anschlag (104) steuernden Abtasthebel (122) und der andere (117) mit einem den Einspritzbeginn steuernden Abtasthebel (120) zusammenwirkt.

14. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein in Abhängigkeit von der Drehzahl verschiebbarer Rotationskörper (118) und ein durch ein druckempfindliches Organ (124) verschiebbarer Rotationskörper (130) gleichachsig gelagert ist und mit beiden je ein Abtast-Hebelarm (122, 131) eines Kipphebels (119) zusammenwirkt, dessen anderer Hebelarm den die maximale Fördermenge begrenzenden Anschlag (104) bildet oder betätigt.

15. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß der den den die maximale Fördermenge begrenzenden Anschlag (104) bildenden oder betätigenden Hebelarm aufweisende Kipphebel (119) auf einem Exzenter gelagert ist, der zum Zwecke einer Erhöhung der Startfüllung verdrehbar ist.

16. Regeleinrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verdrehweg des Exzenters durch einen von einem durch die Motortemperatur beeinflußten temperaturempfindlichen Organ (135) gesteuerten Anschlag begrenzt ist.

17.Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den die maximale Fördermenge begrenzenden Anschlag (104) bildende Hebelarm eine quer zur Schwenkachse (121) dieses Hebelarmes sich erstreckende Rampe (147) aufweist, welche den Anschlag bildet.

18. Regeleinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mit dem Rotationskörper (113) in Berührung gelangende Ende des Abtasthebels (119, 120) mit einer Rolle (122, 123) ausgebildet ist, deren Achse die Achse (121), auf welcher der Abtasthebel (119, 120) gelagert ist, schneidet.

Zeichnung