Untere Führung für eine Schiebetrennwand

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine untere Führung für eine Schiebetrennwand, insbesondere für Bade-und/oder Duschräume, mit mehreren, in einer oberen Führungsschiene aufgehängten, teleskopartig zusammen- und auseinanderschiebbaren Schiebetüren, welche in höchstens zwei, oben offene und von Führungswänden und einem Boden begrenzte Führungsschlitze eines länglichen unteren Führungskörper ragen, welcher mindestens eine in den Feuchtraum mündenden Entwässerungsschlitz aufweist.

[0002] Eine derartige Führung mit einem einzigen Führungsschlitz ist aus der DT-OS 22 58 179 bekannt. Je kleiner die Zahl der Führungsschlitze ist, desto geringer ist zwar die Verschmutzungsgefahr; wenn jedoch die Schiebetüren, beispielsweise zum Zweck der Reinigung nach längerer Zeit aus dem unteren Führungskörper seitlich herausgeschwenkt werden sollen, ist es bei der Konstruktion der DT-OS 22 58 179 erforderlich, diesen zu demontieren.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine seitliche Schwenkbarkeit der Schiebetüren zu erreichen, ohne daß der längliche untere Führungskörper demontiert werden müßte.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer unteren Führung der eingangs angegebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens eine der beiden äußeren Führungswände um eine horizontale geometrische Schwenkachse nach außen schwenkbar ist und daß der Abstand zwischen den Schiebetüren und dem Boden des von der schwenkbaren Führungswand begrenzten Führungsschlitzes etwas größer ist als die Höhe des in der ausgeschwenkten Stellung höchsten Bereiches der Führungswand über dem Boden.

[0005] Vorzugsweise ist nur ein einziger Führungsschlitz vorgesehen. Dies bringt den gewünschten Vorteil mit sich, daß die Schiebetüren nach einer Seite ausgeschwenkt werden können, um sie beispielsweise zu reinigen oder z.B. zum Scheibenwechsel aus der oberen Führungsschiene auszuhängen.

[0006] Es ist bereits ein staubdichter Schaukasten für ein Museum bekannt (GB-PS 1 225 314), welcher zwei parallel zueinander angeordnete Glasschiebetüren aufweist, welche zwischen einer unteren Innenwand und einem äußeren, um ein horizontales Scharnier schwenkbare Klappe verschiebbar angeordnet sind. Hier erfolgt jedoch die Führung der unteren Partie der Glasschiebetüren mittels auf Profilschienen laufenden Rollen. Zur oberen Führung sind Führungselemente vorgesehen, welche in Profilschienen geführt sind. Die eine (vordere) Profilschiene ist um ein Scharnier schwenkbar, welches eine horizontale Achse aufweist.

[0007] Weiterhin kann auch die Verschwenkbarkeit von zwei äußeren Führungswänden sinnvoll sein, um einen beidseitigen Zugriff zu erlauben oder um bei einer Ausführung mit zwei Führungsschlitzen und einer festen mittleren Führungswand die Schiebetüren beidseitig ausschwenken zu können.

[0008] Vorteilhaft ist die schwenkbare Führungswand zwischen seitlichen Rahmenteilen bzw. Pfosten derart gelagert, daß koaxial zur Schwenkachse jedes seitliche Rahmenteil einen Schwenkbolzen trägt, welcher in ein sich vertikal erstreckendes Langloch im zugeordneten Ende der Führungswand ragt, daß in ungeschwenkter Stellung der Schwenkbolzen im oberen Ende des Langloches sitzt und daß eine Sperre vorgesehen ist, um ein seitliches Ausschwenken der Führungswand zu verhindern, solange sie nicht so weit angehoben ist, daß der Schwenkbolzen das untere Ende des Langloches erreicht. Ein unbeabsichtigtes Verschwenken des Führungskörpers ist bei dieser Konstruktion ausgeschlossen. Vielmehr muß der Führungskörper erst ein Stückchen angehoben werden, damit die Sperre ausklinkt und das Schwenken möglich ist.

[0009] Die Sperre besteht vorteilhaft darin, daß exzentrisch zur Schwenkachse jedes seitliche Rahmenteil einen Sperrbolzen trägt, welcher von einem am zugeordneten Ende der Führungswand angebrachten Haken von oben hintergriffen wird. Dieser Haken kann beispielsweise aus einer hakenförmigen Ausfräsung in der Endfläche der Führungswand gebildet sein. Wird die Führungswand angehoben, so erreicht der Schwenkbolzen das untere Ende des Langloches und der Sperrbolzen wird vom Haken frei, so daß die Schwenkung nach außen möglich wird. Selbstverständlich ist auch die kinematische Umkehrung der angegebenen Konstruktion möglich, bei welcher die Schwenkbolzen und Sperrbolzen nicht an den seitlichen Rahmenteilen bzw. Trennwandpfosten, sondern an der Führungswand selbst angebracht sind. Die Funktion ist dann die gleiche.

[0010] Die Schwenkbarkeit der Führungswand bringt es mit sich, daß unter ihr ein Spalt verbleibt. Damit dieser dazu dienen kann, in den Führungsschlitz eingedrungenes Wasser zum Feuchtraum zurückzuleiten, ist die schwenkbare Führungswand vorteilhaft auf der Seite des Feuchtraumes angeordnet. Eine derartige Konstruktion, bei der im unteren Führungskörper nur ein Führungsschlitz vorgesehen ist, ist vorteilhaft dadurch gekennzeichnet, daß der Boden sich nach außen unter die schwenkbare Führungswand und mit Abstand zu dieser fortsetzt und vom Führungsschlitz nach der Feuchtraumseite hin geneigt verläuft.

[0011] Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist schmatisch in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf den unteren Führungskörper, wobei die Schiebetüren schematisch angedeutet sind,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 längs der Linie A-A,

Fig. 3 einen Schnitt wie nach Fig. 2, jedoch nach Linie B-B,

Fig. 4 einen Schnitt wie nach Fig. 2, jedoch nach Linie C-C,

Fig. 5 einen Schnitt wie nach Fig. 2, jedoch nach Linie D-D und

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des unteren Führungskörpers.

[0012] In den Ausführungsbeispielen weist ein unterer Führungskörper 2 zwei seitliche Führungswände 4 und 6 auf, die zwischen sich einen einzigen Führungsschlitz 7 begrenzen. Drei Schiebetüren 8, 10 und 12 sind in einer nicht dargestellten oberen Führungsschiene aufgehängt (Fig. 1). Unten tragen diese Schiebetüren über Verbindungsteile 14, 16 und 18 Distanzstücke, mit denen sie aneinander bzw. an den Führungswänden 4 und 6 geführt sind:

Die innere Schiebetür 8 trägt an einem Ende ein Distanzstück 20, welches an den Innenflächen 22 und 24 der Führungswände 4 und 6 gleitend anliegt (Fig. 1, 5). In den Fig. 3 und 4 sind die hinter der Schnittebene liegenden Distanzstücke 28 und 32 strichliniert angedeutet.

[0013] Am anderen Ende trägt die innere, d.h. dem Feuchtraum 26 benachbarte Schiebetür 8 ein kleineres Distanzstück 28, welches einerseits un der Innenfläche 22 der Führungswand 4 und andererseits an dem Verbindungsteil 16 der mittleren Schiebetür 10 anliegt (Fig. 1, 4). Die mittlere Schiebetür 10 trägt am einen Ende ein Distanzstück 30, welches einerseits am Verbindungsteil 14 der inneren Schiebetür 8 und andererseits an der Innenfläche 24 der Führungswand 6 gleitend anliegt.

[0014] An ihrem anderen Ende trägt die mittlere Schiebetür 10 ein Distanzstück 32, welches einerseits der Innenfläche 22 der Führungswand 4 und andererseits am Verbindungsteil 18 der - bezogen auf den Feuchtraum 26 - äußeren Schiebetür 12 anliegt (Fig. 1, 3). Die äußere Schiebetür 12 schließlich trägt an ihrem einen Ende ein Distanzstück 34, welches einerseits am Verbindungsteil 16 der mittleren Schiebetür 10 und andererseits der Innenfläche 24 der Führungswand 6 anliegt.

[0015] An ihrem anderen Ende trägt die äußere Schiebetür 12 ein Distanzstück 36, welches einerseits der Innenfläche 22 der Führungswand 4 und andererseits der Innenfläche 24 der Führungswand 6 anliegt (Fig. 1, 2).

[0016] Durch die sechs Distanzstücke 20, 28, 30,. 32, 34 und 36 sind die drei Schiebetüren 8, 10 und 12 im einzigen Führungsschlitz 7 geführt.

[0017] Die beiden Führungswände 4 und 6 sind zwischen seitlichen Rahmenteilen 38 und 40 gelagert (Fig. 1). Diese seitlichen Rahmenteile 38, 40 tragen jeweils einen Schwenkbolzen 42 (Fig. 2, 6). Weiter oben und etwas in Richtung des Führungsschlitzes 7 versetzt trägt jedes seitliche Rahmenteil weiterhin einen Sperrbolzen 44.

[0018] In der Endfläche des einem seitlichen Rahmenteil 38, 40 benachbarten Endes der Führungswand 4 ist ein dem Schwenkbolzen 42 zugeordnetes, sich vertikal erstrekkendes Langloch 46 zugeordnet. Weiterhin weist die einem seitlichen Rahmenteil 38, 40 zugeordnete Fläche des Endes der Führungswand 4 eine hakenförmige Ausnehmung 46 auf, durch welche ein Haken 48 gebildet ist.

[0019] Hebt man die Führungswand 4 etwas an, so gleitet das Langloch 45 über den Schwenkbolzen 42, bis dieser Schwenkbolzen im unteren Ende des Langloches 45 sitzt.

[0020] Der Sperrbolzen 44 sitzt dann in der Ausnehmung 46 in ihrem unteren, offenen Teil, so daß der Haken 48 diesen Sperrbolzen nicht mehr übergreigt. Die Schwenkung in die gestrichelt angedeutete Stellung 50 (Fig. 2) der Führungswand 4 kann dann durchgeführt werden. In dieser Stellung ist der Abstand a zwischen den Schiebetüren (d.h. in der dargestellten Konstruktion: den Distanzstücken 20, 28, 30, 32, 34, 36) und dem Boden 52 des Führungsschlitzes 7 größer als der Abstand h zwischen dem höchsten Bereich 54 der Führungswand 4 in der gestrichelt dargestellten Stellung 50. Die Schiebetüren 8, 10 und 12 können somit ausgeschwenkt werden, ohne daß die Führungswand 4 dies behindern würde.

[0021] Zwischen dem Boden 52 des Führungsschlitzes einerseits und der Führungswand 4 andererseits klafft ein Spalt 56. Durch diesen kann in den Führungsschlitz 7 eingedrungenes Wasser über den zur Feuchtraumseite 26 hin geneigten Boden 52 zum Feuchtraum hin abfließen.

[0022] Aus herstellungs- und montagetechnischen Gründen ist es sinnvoll, die schwenkbare Führungswand 4 beidseitig mit einer anschraubbaren Platte 60 abzuschließen, in der sich das Langloch 45 und die Ausnehmung 46 sowie der Haken 48 befinden (Fig. 6). Ebenso wird eine Lagerplatte 61 in die seitlichen Rahmenteile 38, 40 eingesetzt und mittels Schraubverbindung befestigt, die den Schwenkbolzen 42 und den Sperrbolzen 44 trägt.

Ansprüche

1. Untere Führung für eine Schiebetrennwand, insbesondere für Bade- und/oder Duschräume, mit mehreren, in einer oberen Führungsschiene aufgehängten, teleskopartig zusammen- und auseinanderschiebbaren Schiebetüren, welche in höchstens zwei oben offene und von Führungswänden und einem Boden begrenzte Führungsschlitze eines länglichen unteren Führungskörpers ragen, welcher mindestens einen in den Feuchtraum mündenden Entwässerungsschlitz aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine äußere Führungswand (4) um eine horizontale geometrische Schwenkachse nach außen schwenkbar ist, daß der Abstand (a) zwischen den Schiebetüren (8, 10, 12) und dem Boden (52) des von der schwenkbaren Führungswand (4) begrenzten Führungsschlitzes (7) etwas größer ist als die Höhe (h) des in der ausgeschwenkten Stellung (50) höchsten Bereiches (54) der Führungswand (4) über dem Boden (52).

2. Untere Führung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schwenkbare Führungswand (4) zwischen seitlichen Rahmenteilen (38, 40) gelagert ist, daß koaxial zur Schwenkachse jedes seitliche Rahmenteil einen Schwenkbolzen (42) trägt, welcher in ein sich vertikal erstreckendes Langloch (45) im zugeordneten Ende der Führungswand (4) ragt, daß in ungeschwenkter Stellung der Schwenkbolzen (42) im oberen Ende des Langloches (45) sitzt und daß eine Sperre (44, 46, 48) vorgesehen ist, um ein seitliches Ausschwenken der Führungswand (4) zu verhindern, solange sie nicht so weit angehoben ist, daß der Schwenkbolzen das untere Ende des Langloches erreicht.

3. Untere Führung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß exzentrisch zur Schwenkachse jedes seitliche Rahmenteil (38, 40) einen Sperrbolzen (44) trägt, welcher von einem am zugeordneten Ende der Führungswand (4) angebrachten Haken (48) von oben hintergriffen wird.

4. Untere Führung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schwenkbare Führungswand zwischen seitlichen Rahmenteilen gelagert ist, daß koaxial zur Schwenkachse jedes Ende.der Führungswand einen Schwenkbolzen trägt, welcher in ein sich vertikal erstreckendes Langloch im zugeordneten seitlichen Rahmenteil ragt, daß in ungeschwenkter Stellung der Schwenkbolzen im unteren Ende des Langloches sitzt und daß eine Sperre vorgesehen ist, um ein seitliches Ausschwenken der Führungswand zu verhindern, solange sie nicht so weit angehoben ist, daß der Schwenkbolzen das obere Ende des Langloches erreicht.

5. Untere Führung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dä exzentrisch zur Schwenkachse jedes Ende der Führungswand einen Sperrbolzen trägt, welcher von einem am zugeordneten Rahmenteil angebrachten Haken von unten hintergriffen wird.

6. Untere Führung nach Anspruch 1 oder folgenden, bei deren unteren Führungskörper (2) nur ein Führungsschlitz (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (52) sich nach außen unter die schwenkbare Führungswand (4) und mit Abstand (56) zu dieser fortsetzt und vom Führungsschlitz (7) nach der Feuchtraumseite hin geneigt verläuft.

Claims

1. A bottom guide for a sliding partition wall, more particularly for bathing and/or shower cabinets, comprising a plurality of telescopically closing and opening sliding doors which are suspended from an upper guide rail and extend at the most into two guide slots of an oblong lower guide member, said slots being open at the top and limited by guide walls and a bottom, said guide member having at least one draining slot communicating with the damping chamber, wherein at least one outer guide wall (4) is outwardly pivotable about a horizontal geometrical pivotal axis, the clearance (a) between the sliding doors (8, 10, 12) and the bottom (52) of the guide slot (7) limited by the pivotable guide wall (4) is somewhat greater than the height (h) above the bottom (52) of the highest portion (54) of the guide wall (4) in the swung- out position (50).

2. A bottom guide as claimed in Claim 1, wherein the pivotable guide wall (4) is mounted between lateral frame members (38, 40) each lateral frame member carries co-axially to the pivotal axis a pivot pin (42) which extends into a vertically extending slot (45) in the associated end of the guide wall (4), the pivot pin (42) is located in the upper end of the slot (45) in the unpivoted position and a lock (44, 46, 48) is provided in order to prevent lateral deflection of the guide wall (4) until it is raised just sufficiently for the pivot pin to reach the lower end of the slot.

3. A bottom guide as claimed in Claim 2, wherein each lateral frame member (38, 40) carries eccentrically of the pivotal axis a locking pin (44) which is engaged from above by a hook (48) mounted on the associated end of the guide wall (4).

4. A bottom guide as claimed in Claim 1, wherein the pivotable guide wall is mounted between lateral frame members, each end of the guide wall carries co-axially of the pivotal axis a pivot pin which extends into a vertically extending slot in the associated lateral frame member, the pivot pin is located in the lower end of the slot in the unpivoted position and a lock is provided to prevent lateral deflection of the guide wall until it is raised just sufficiently for the pivot pin to reach the upper end of the slot.

5. A bottom guide as claimed in Claim 4, wherein each end of the guide wall carries eccentrically of the pivotal axis a locking pin which is engaged from below by a hook mounted on the associated frame member.

6. A bottom guide as claimed in Claim 1 or the following, in the lower guide member (2) of which only one guide slot (7) is provided, wherein the bottom (52) continues outwardly under the pivotable guide wall (4) and with a clearance (56) therefrom and extends at an incline from the guide slot (7) towards the side of the damping chamber.

Revendications

1. Système de guidage inférieur pour une cloison coulissante en particulier pour des emplacements de douche ou de baignoire avec plusieurs portes coulissantes suspendues dans, un rail de guidage supérieur pouvant être. rassemblées ou déployées, grâce à une disposition télescopique, qui se dressent à partir d'une fente ou de deux fentes de guidage au maximum, prévues dans un corps de guidage inférieur de forme allongée, comportant au moins une fente débouchant dans le local humide pour l'évacuation de l'eau, ces fentes de guidage étant ouvertes vers le haut et délimitées par un fond et deux parois de guidage, caractérisé par le fait qu'une paroi de guidage extérieure (4) au moins peut être basculée vers l'extérieur autour d'un axe géométrique horizontal de basculement, que la distance (a) entre les portes coulissantes (8, 10, 12) et le fond (52) de la fente de guidage (7), délimitée par la paroi de guidage basculante (4), est légèrement plus grande que la hauteur (h) de la partie la plus haute (54) de la paroi de guidage (4) par rapport au fond (52) lorsque cette paroi de guidage (4) est dans la position basculée (50).

2. Système de guidage inférieur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la paroi de guidage basculante (4) est logée entre les parties latérales (38, 40) du châssis, que chacune de ces parties latérales du châssis porte une broche de basculement (42) coaxiale avec l'axe de basculement qui s'engage dans un trou (45), allongé dans le sens vertical prévu dans l'extrémité correspondante de la paroi de guidage (4), que dans la position non basculée, la broche de basculement se trouve à l'extrémité supérieure du trou allongé (45), et qu'il est prévu un système de verrouillage (44, 46, 48) pour empêcher un basculement sur le côté de la paroi de guidage (4) aussi longtemps que celle-ci n'a pas été soulevée au point que la broche de basculement (42) soit en contact avec l'extrémité inférieure du trou allongé.

3. Système de guidage inférieur selon la revendication 2, caractérisé par le fait que, désaxée par rapport à l'axe de basculement, chacune des parties latérales (38, 40) du châssis porte un taquet de verrouillage (44) sur lequel s'engage par le haut un crochet (48) disposé sur l'extrémité correspondante de la paroi de guidage (4).

4. Système de guidage inférieur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la paroi de guidage basculante est logée entre les parties latérales du châssis, que coaxialement avec l'axe de bascuIement, chacune des extrémités de la paroi de guidage porte une broche de basculement qui s'engage dans un trou allongé dans le sens vertical prévu dans la partie latérale correspondante du châssis, que dans la position non basculée, la broche de basculement se trouve à l'extrémité inférieure du trou allongé et qu'il est prévu un système de verrouillage pour empêcher un basculement latéral de la paroi de guidage aussi longtemps que celle-ci n'a pas été soulevée jusqu'à ce que la broche de basculement ait atteint l'extrémité supérieure du trou allongé.

5. Système de guidage inférieur selon la revendication 4, caractérisé par le fait que, désaxé par rapport à la broche de basculement, chacune des extrémités de la paroi de guidage porte un taquet de verrouillage sur lequel vient s'engager par en dessous un crochet disposé sur la partie latérale correspondante du châssis.

6. Système de guidage inférieur selon l'une quelconque des revendications 1, 2, 3, 4 ou 5, avec lequel il n'est prévu, dans l'élément de guidage inférieur (2), qu'une seule fente de guidage (7), caractérisé par le fait que le fond (52) se poursuit vers l'extérieur, en dessous de la paroi de guidage basculante (4), à une certaine distance (56) de celle-ci, avec une pente descendante en allant de la fente de guidage (7) en direction du local humide.

Zeichnung